Verfassungsrelevante Delegitimierung des Souverän

BRDigung: Erinnert sich noch wer? Im letzten Jahr glänzte der Verfassungsschutz mit der Einführung einer neuen „Bedrohungskategorie“. Eine geniale Erfindung. Es wurde von einem neuen „Phänomenbereich“ fabuliert. Den kurzen Aufsatz dazu kann man heute noch auf der Webseite der Schlapphüte nachlesen: Neuer Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ … [Verfassungsschutz]. Diesen Text kann man mittlerweile zweierlei Richtung lesen. Entweder unkritisch den Vorgaben des Verfassungsschutzes und seiner Terrorgelehrten folgend, oder aber kritisch mit Blick auf eine Bedrohungslage, die sich erst durch den Verfassungsschutz für die Menschen im Staate ergibt.

Spätestens seit der sogenannten COVID-19-Pandemie macht sich eine Spaltung der Gesellschaft bemerkbar, die durchaus von staatlicher Seite gefördert, wenn nicht gar initial betrieben wird. Anders als bislang staatstheoretisch angenommen, betätigt sich der Staat damit selbst als Spalter und Paniktreiber. Dies ist normalerweise nicht mit der Funktion des Staates vereinbar, nur was ist zur Zeit schon noch normal? In Österreich gibt es übrigens für solche Umtriebe einen ganz wunderbaren Paragraphen, der sich „Landzwang“ nennt (§ 275 öStGB). Der ist in seinem Wortlaut so klar, dass man selbigen unseren Politkaspern einmal wärmstens ans Herz legen möchte:

(1) Wer die Bevölkerung oder einen großen Personenkreis durch eine Drohung mit einem Angriff auf Leben, Gesundheit, körperliche Unversehrtheit, Freiheit oder Vermögen in Furcht und Unruhe versetzt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.

Der Staatsapparat als Spaltpilz

Stattdessen geht in Deutschland der Staat her, teils operierend durch den Verfassungsschutz, und erfindet einfach mal neue Bedrohungsszenarien, die nun dazu führen, dass beträchtliche Teile der Gesellschaft ins Visier geraten. Eine ganz seltsame Form des Schutzes, nicht wahr? Zugegeben, es hat mehr Merkmale eines staatlichen Monopols. So viel zum Thema „aktive Teilhabe an der Spaltung“. Dabei spielt es auch gar keine Rolle wie man die jetzt stigmatisierten Menschen am Ende bezeichnet. Ob als „Reichsbürger“, „Selbstverwalter“, „Querdenker“ oder vielleicht doch gleich ganz dezent als „Nazis“, um etwaige Nachfragen und Debatten zu allfälligen Ursachen des Unmuts bestens gleich im Keim zu ersticken. Als nächstes stehen womöglich „Spaziergänger“ auf der Observationsliste, erste Anzeichen dafür werden erkennbar.

Sind wir etwa alle ein wenig geschichtsvergessen wenn man solche Bestrebungen und staatliche Aufführungen dieser Art kritiklos hinnimmt. Derzeit ist es der Staat selbst der massenhaft sämtliche Grundrechte aussetzt oder gleich ganz aushebelt. Die heutige Preisfrage könnten lauten: „Kennt noch wer ein intaktes Grundrecht“? Und tatsächlich, auf diese Art und Weise wird der Souverän breitflächig delegitimiert und entrechtet. Zwar hat man dafür einen überaus interessanten Vorwand gefunden, diesmal gesundheitspolitischer Natur, weil die große Herde angeblich von einem Virus bedroht sei. Letzteres soll angeblich das Potential haben (bisherige Überlebenswahrscheinlichkeit 99,x Prozent) das zweibeinige Staatseigentum, (ugs. Nutzvieh) gänzlich ausrotten zu können. Grund genug für allerhand Verdächtigungen?

Selbstschutz des Apparates als höchste Motivation

Verfassungsrelevante Delegitimierung des SouveränTatsächlich aber handelt es eher oder sogar schon ganz offensichtlich, um eine harte „Selbstschutzaktion“ des Staatsapparats. Beginnt dieser etwa einen selbständig  denkenden Souverän zu fürchten? Nur so meint er sich selbst vor Kritik schützen zu können und das sogenannte staatliche Gewaltmonopol weiter für sich beanspruchen zu können? Unter diesem Aspekt ergibt die staatliche Zerlegung und Spaltung des Souverän erst richtig Sinn. Da bleibt zu fragen, ob nicht längst die Voraussetzungen des Art. 20 (4) des Grundgesetzes gegeben sind? Immerhin glänzt ja seit der politisch korrekten Besetzung des Bundesverfassungsgerichts selbiges auch schon mit Totalversagen.

Es muss (noch) die Frage erlaubt sein, ob der Staat nicht selbst bereits sämtliche rote Linie gerissen hat. Kanzler Scholz sprach ja bereits davon, dass es für ihn, über den Umweg Corona, gar keine roten Linien mehr gibt. Sind wir vielleicht längst auf dem Wege oder gar schon mitten drin in der nächsten Diktatur? Die letzte entspann sich ebenfalls aus einer angeblichen Demokratie. Das darf zu denken geben. Exakt die Situation, wovor unsere Regierung nur allzu gerne warnt, sobald sie mit dem Finger auf vermeintliche Schurkenstaaten zeigen kann. Wäre jetzt etwa der richtige Zeitpunkt die Herrschaften einmal mehr an den Artikel 146 des Grundgesetzes zu erinnern? Aber nein, das hieße ja den Souverän ernstlich zu Wort kommen zu lassen, statt ihn mehr und mehr als Staatsfeind zu verdächtigen.

Verfassungsrelevante Delegitimierung des Souverän
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Über WiKa 3159 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

18 Kommentare

  1. Sagen wir mal so WiKa, wenn bei Demos Menschen verhaftet werden,
    weil sie aus dem Grundgesetz vorlesen, dann kann man kaum noch von einem Versehen reden.

    Man kann aus versehen jemanden umrennen.
    Einen Faustschlag genau auf die Nase, kann man dagegen nicht glaubhaft als Versehen verkaufen.

    Ich erlaube mir mal, aus meinen eigenen Vorbereitungen für eine Rede,
    den Passus GG Artikel 20 Absatz 4, Widerstandsrecht
    hier vollständig wiederzugeben:

    Art. 20 des GG:
    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. ​
    Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung,
    der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung,
    die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen,
    haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

    Ganz besonders zu Punkt vier haben immer mehr Menschen den Eindruck,
    dass jetzt jeder Einzelne gefordert ist, da in den beiden letzten Jahren die Regierungen Merkel wie auch Scholz, ein vom Volk losgelöstes Eigenleben entwickelt haben und dieses immer weiter manifestieren.

    Siehe dazu auch GG Artikel 20 Absatz 4, Widerstandsrecht

    Das Widerstandsrecht ist ein Abwehrrecht des Bürgers gegenüber einer rechtswidrig ausgeübten Staatsgewalt mit dem Ziel der konservierenden Bewahrung oder Wiederherstellung der Rechtsordnung.

    Im engeren Sinn richtet sich das Widerstandsrecht auch gegen Einzelne oder Gruppen,
    wenn diese die Verfassung gefährden; es dient dann der Unterstützung der Staatsgewalt,
    etwa wenn diese zu schwach ist, die verfassungsmäßige Ordnung aufrechtzuerhalten (Verfassungshilfe).

    Strittig ist, wann dieses Recht greift. Nach einer Meinung greift es bereits, noch bevor die Ordnung gefährdet worden ist;
    schon die Vorbereitungen zu einem solchen Umsturz dürfen bekämpft werden.

    Nach anderer Meinung greift dieses Recht aber nur, wenn die Verfassungsordnung bereits ausgehebelt wurde – somit bleiben selbst bei offensichtlichen Verstößen der Staatsorgane gegen die Verfassung nur der Weg über Wahlen und Abstimmungen sowie der Rechtsweg, solange letzterer noch gangbar ist.

    Deutsche nach Art. 116 GG, also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima Ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel,
    insbesondere ein möglicher Rechtsweg ausgeschöpft sein.

    Ultima Ratio wird durch das BVerfG vereitelt, seit Stephan Harbarth dessen Präsident ist.
    Ca. 95% der Verfassungsklagen werden sofort abgewiesen, der Rest zu einem großen Teil zur „Späteren Verhandlung“ abgelegt.

    Ich sehe es inzwischen als gegeben an, dass genau das bereits passiert ist.
    Die Verfassungsordnung ist bereits ausgehebelt worden.
    Mit dem Infektionsschutzgesetz wurden die essentiellen Grundrechte mit einem Schlag eingeschränkt. Dauerhaft, bis heute.
    Die Gründe die dafür genannt wurden, sind hinfällig und nicht belegbar.
    Sie basierten auf Vermutungen und von Beratern falsch interpretierten Zahlen.
    Das belegen immer wieder auftretende Widersprüche in den Aussagen von Politikern wie auch wissenschaftlichen Beratern.

    Ganz aktuell durch die forcierten Impfungen, die sich gegenüber Omikron nicht nur als
    nutzlos erweisen, sondern die Impflinge sogar stärker gefährden als es bei Ungeimpften der Fall ist.

    • Um diese „Ordnung“ zu beseitigen, wurde von Anfang an die Presse, nach guter alter Manier, auf Linie gebracht: „In einer Rede vor Journalisten in den ersten Monaten des Dritten Reichs unterstrich der Minister für Volksaufklärung und Propaganda, Joseph Goebbels, die zentrale Funktion der Presse, wie Hitler und er sie verstand:

      ‚[…] die Presse soll nicht nur informieren, sondern muß auch instruieren. Ich wende mich dabei vor allem an die ausgesprochen nationale Presse. Meine Herren! Sie werden auch einen Idealzustand darin sehen, daß die Presse so fein organisiert ist, daß sie in der Hand der Regierung sozusagen ein Klavier ist, auf dem die Regierung spielen kann, daß sie ein ungeheuer wichtiges und bedeutsames Massenbeeinflussungsinstrument ist, dessen sich die Regierung in ihrer verantwortlichen Arbeit bedienen kann. Das zu erreichen betrachte ich als eine meiner Hauptaufgaben.'“ und um dann auf der ganz sicheren Seite zu sein, wurde der Lissabon Vrtrag dementsprechend ausgestaltet. „Einer besonderen Bedeutung kommt jedoch den folgenden Erläuterungen zu Art. 2 (Recht auf Leben) zur Charta der Grundrechte zu, die nach Art. 52 Abs. 3 der Charta ein Teil des Vertrags von Lissabon sind:

      Erläuterungen zu Art. 2 Abs. 2 Europäischen Menschenrechtskonvention:

      „Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
      a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
      b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
      c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“[6]

      Erläuterungen zu Art. 2 des Protokolls Nr. 6 zur Europäischen Menschenrechtskonvention:

      „Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden […].“[6]“ Man hat also rechtzeitig vor Einführung der Plandemie alle Wege geebnet.

  2. Fehlende Gleichungen im Denkvermögen

    Bevor mir die verborgenen Dinge offenbar wurden (Erkenntnisprozess der Auferstehung), existierte ich wie alle in einer Welt, die von zwei heute zivilisationsfeindlichen Phänomenen bestimmt wird:

    Politik: Der Versuch, etwas zu „regeln“, was nicht geregelt werden kann, solange es sich durch das vom Privatkapitalismus befreite Spiel der Marktkräfte nicht selbst regelt.

    Religion: Sündhaft teure Marketingaktion, um dem Volk das Paradies mit Erbsünde zu verkaufen.

    http://opium-des-volkes.blogspot.com/2022/01/2022-zivilisationsbeginn.html

    Die vor 3250 Jahren mit bester Absicht initiierte, vor 2600 Jahren aus dem Ruder gelaufene und seit 2000 Jahren überflüssige Marketingaktion hat die Gleichungen Paradies = Marktwirtschaft und Erbsünde = Privatkapitalismus so gründlich – und je höher die „gesellschaftliche Position“ am Ende des zivilisatorischen Mittelalters der kapitalistischen Marktwirtschaft, desto gründlicher – aus dem Begriffsvermögen des „modernen Normalbürgers“ ausgeblendet, dass im wahrsten Sinn des Wortes er*sie*sonstwas die Zivilisation ums Verrecken nicht versteht. Erst wenn 7,8 Milliarden Untertanen des künstlichen Archetyps Jahwe=Investor gleichzeitig vor der Entscheidung Zukunft oder Steinzeit stehen (wobei „Steinzeit“ das schnelle Verhungern von über 90% der Bevölkerung impliziert), kann gerade noch eingesehen werden: „Das Geld läuft nicht mehr um, also brauchen wir eine konstruktive Geldumlaufsicherung!“ Alles Weitere wird erst danach begriffen:

    (Silvio Gesell, Vorwort zur 5. Auflage der Natürlichen Wirtschaftsordnung, 1921) „Wenn wir einmal die Natürliche Wirtschaftsordnung erleben, dann braucht man sie nicht mehr in Büchern zu studieren, dann wird alles so klar, so selbstverständlich. Wie bald wird dann auch die Zeit kommen, wo man den Verfasser bemitleiden wird, nicht aber, wie es heute noch geschieht, weil er solch utopischen Wahngebilden nachstrebt, sondern weil er seine Zeit der Verbreitung einer Lehre widmete, die ja doch nur aus einer Reihe banalster Selbstverständlichkeiten besteht.“

    Was noch nicht heißt, dass die fehlenden Gleichungen im Denkvermögen von heute auf morgen und ohne Nachhilfe zu ersetzen sind, weshalb ich auf die Artikel 5 und 6 im Neuen Grundgesetz nicht verzichten konnte.

    https://opium-des-volkes.blogspot.com/2020/04/neues-grundgesetz.html

    • Ludek Pachmann, tschechischer Schachgroßmeister, Kommunist, nach seiner Bekehrung: „Der Marxismus ist Opium des Volkes.“ Also eine betörende Glaubenslehre gegen die Wahrheit. International- und Nationalsozialismus dito. Der Feminismus und der Genderismus sind der Gipfel der geistigen Verstiegenheiten.

  3. @ an den Artikel 146 des Grundgesetzes zu erinnern?
    Das ist irrelevant – die Sieger entscheiden hinterher.
    Wenn nach Altväter Sitte, nachdem die Fat Lady gesungen hat – die Spritzfanatiker, ihre Juristen und Funktionäre die Bäume zieren, war der Widerstand legal und notwendig, wenn die Aufmümpfigen zusammengeschossen und begraben sind, war er ein Verbrechen !

    Denken sie an die Bauernaufstände – dort war es nicht anders.

    Einvernehmlich ist das nicht mehr zu lösen, denn die Spritzer können nicht mehr aufgeben, ohne ihre eigene Karriere zu beenden – und so bleibt den Gesunden nur übrig, sich dem Terror-Regime zu unterwerfen und die tödliche Therapie anzunehmen, es ist zwar nicht friedlich – aber die Unterwerfung und Versklavung wird als Friede verkauft werden.
    Und sie dürfen den Spritzkönigen noch für die Rettung ihres Lebens danken !
    Wie war das noch mit dem Gessler-Hut ?

  4. @Stefan

    das erklärt das mit den Räumen sehr gut, wie das zusammenhängt
    ∞ Gottes Wort über die Schöpfung
    https://www.bitchute.com/video/FON7iCfED6Uv/

    Paar Dinge sehe ich anders wie du sie schreibst, aber groh gehts in dieselbe Richtung. Eine saubere Zivilisation ist nur im Einklang möglich, alle miteinander Agieren ohne etwas Auszubeuten oder zu horten, es ist genug da, was fehlt entsteht. Bei Gier Erbsünde und Co gibt es kein Maß, dann ist es alles zerstörend. Weil alle Räume dann nur einem Dienen und nicht allem zugute kommen. Auf der anderen Seite findest einen Vertrag zwischen unseren Eliten und „Luzifer“ der die Erbsünde + Geldsystem brachte. Das kann man sogar beweisen, wie das ablief vor vielen Jahren. Aber der Preis ist zu hoch, wie man sieht, oder nicht. Auf der neuen Erde wird für diese kein Raum mehr sein, die werden mit dieser untergehen, alle verblendeten mit.

    Die Regeln für Vernunftbegabtes Leben, wo die klassischen 10 Gebote ein teil von sind, sollen ja vor Missbrauch schützen und die interaktion regeln, damits nicht monopolar wird und selbstzerstörend. Selbstverwirklichung auf Kosten anderer ist keine, es kommt dann immer der Punkt wo man sich und alles drumrum mit in den Abgrund reißt, ohne es wahr haben zu wollen. Alles ist auch ein Fluss, der interagiert, haue ich einen Damm oder einen Raum zur Blockade dazwischen, geht alles dahinter drauf. Genau das passiert gerade auf der Erde.

    Zu Pflanze und raum, Das wird keiner verstehen so @Stefan, dazu musste schreiben, das wir nur im 3 D raum sind und die Weiteren räume nur nicht sichbar sind, aber Quantenebene schon da sind. Ein Raum hat ja nicht nur 3 Ebenen, sondern 7.

  5. Weil Omikron zu harmlos ist? Neue Corona-Variante B.1.640.2 in Süd-Frankreich aufgetaucht

    Um ihre Macht zu festigen und auszuweiten, benötigt das weltweit agierende und vernetzte Corona-Regime natürlich ständig neue Waffen.

    Schließlich müssen die Untertanen, die ja immer unruhiger, verzweifelt und wütender werden, in Schach gehalten werden.

    Weil aber die aktuelle Variante nicht wirklich gezogen hat, einfach, weil sie viel zu harmlos ist, wird nun eine neue Variante aus dem Hut gezaubert:

  6. Bereitschaftspolizist mit schonungsloser Offenheit

    »Verlieren die Leute ihre Angst, kann es morgen vorbei sein«

    https://www.freiewelt.net/nachricht/verlieren-die-leute-ihre-angst-kann-es-morgen-vorbei-sein-10087498/

    Die Regierenden in Berlin und den Hauptstädten der Bundesländer instrumentalisieren die Polizisten in Bund und Land, damit die von ihnen verhängten Corona-Zwangsmaßnahmen gegen die Freiheit und dem Grundgesetz zuwider durchgesetzt werden.

    Doch das könnte bald vorbei sein, offenbart sich ein erfahrener Bereitschaftspolizist.

    In einer Art offenen Brief offenbart ein erfahrener Berietschaftspolizist, wie die Lage im Zusammenhang mit den friedlichen Demonstrationen gegen die verhängten Corona-Zwangsmaßnahmen ist.

    Viele Polizisten haben längst die Nase voll davon, sich politisch instrumentalsieren zu lassen.

    Sie haben längst erkannt, dass sie zum Spielball derer geworden sind, die als Amtsträger das Grundgesetz brechen. Nachfolgend die Worte jenes Polizisten aus dem Original bei Report24:

    https://report24.news/polizist-zu-spaziergaengen-verlieren-die-leute-ihre-angst-kann-es-morgen-vorbei-sein/

    Die polizeilichen Kapazitäten haben die Belastungsgrenze erreicht: „Es wird knapp. Sobald sich die Leute klar werden, was für eine Macht sie haben, ist es vorbei.“ Eine Analyse, die jeder Demo-Organisator und spazieren gehende Bürger (auch in spe) lesen sollte. …ALLES LESEN !!

    KOMMENTAR

    Merke: „Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will“.

    Wir stehen ganz kurz vor Revolution 1989 2.0 und alle Politiker & deren Auftraggeber sollen gewarnt sein!!

    ES WIRD KEIN PARDON GEBEN … NEHMT ABSCHIED VOR EINER NEUEN FAKE-CORONA-VARIANTEN B.1.640.2 !!!

    WIR LASSEN UNS NICHT MEHR TÄUSCHEN !!

  7. ÜBLE STIMMUNGSMACHE GEGEN SPAZIERGÄNGER IM ARD-MORGENMAGAZIN

    https://ansage.org/ueble-stimmungsmache-gegen-spaziergaenger-im-ard-morgenmagazin/

    Ein Lehrstück darin, wie antidemokratische und totalitäre Gesinnung inzwischen von denen ventiliert wird, die sich selbst irrwitzigerwiese als die eigentlich Demokraten wähnen, lieferte heute früh Moma, das ARD-Morgenmagazin (eigener Claim: „zu früher Stunde schon unglaublich informiert”).

    Es ging wieder einmal um die nicht abreißenden, sondern von Woche zu Woche wachsenden Proteste und Spaziergänge gegen den Corona-Staat und sein Impfregiment.

    Zu Gast war der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Fiedler, von Beruf Polizist und Kampfsportlehrer, einst als Chef des Bundes der Deutschen Kriminalbeamten tätig.

    Fiedler sagte übrigens noch einen verräterischen Satz: „Der Inhalt der Demonstrationen, nicht die Demonstration selbst belastet die ganze Gesellschaft.”

    Meinungsvielfalt und demokratische Streitkultur als Belastung?

    Eine schöne Umschreibung bzw. Vorstufe dessen, was in früheren Regimes unserer Geschichte wahlweise unter „Wehrkraftzersetzung“, „aufrührerischem Verhalten“ oder „Gefährdung der öffentlichen Ordnung“ subsumiert wurde.

    Was Zusammenhalt und Geschlossenheit der Volksgemeinschaft gefährdet, muss also unterbunden werden?

    Wer so redet, ist ganz sicher kein Demokrat – und hat das Grundprinzip des Demonstrationsrechts nicht begriffen.

    Bei ARD und ZDF jedenfalls ist Fiedler mit seinen Ansichten in bester Gesellschaft. …ALLES LESEN !!

  8. Zitat Albert Schweitzer

    „Auf die Dauer vermag auch die frechste und bestorganisierte Propaganda nichts gegen die Wahrheit“.

  9. Auch unsere Justiz kennt keine „roten Linien“ mehr und „delegitimiert“ ebenfalls die Freie Meinungsäußerung – hier insbesondere bzgl. dessen was man schlimmstenfalls als ‚Sarkasmus‘ oder `’humorvolle/spöttische Überzeichnung‘ nennen könnte!

    Roland Tichy wurde vom Landgericht Berlin zu einem Schmerzensgeld von 10.000 Euro verurteilt. Wegen einer Äußerung über Frau Sawsan Chebli, einer SPD-Politikerin und berliner Staatssekretärin.
    Bisher liegt nur der Urteilsspruch vor. Laut taz: „Das Gericht habe betont, dass es sich bei den Äußerungen in dem Beitrag um eine Verletzung der Menschenwürde und eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung handele.“

    Und, ja, was um Himmels Willen hatte der Tichy da bloß gesagt?????
    Immerhin ist in der BRD eine Schmerzensgelde von „10.000 Euro“ extrem(!) hoch (anders als in den USA)! Aber nein, das erfährt man in den MSM-Medien, die das heute lauthals verkünden, nicht.
    Ich habe richtig suchen müssen! In einer Meldung vom 20.09.21 fand ich das dann endlich.
    In dem von Roland Tichys herausgegebenen Magazin Tichys Einblick stand kürzlich in Bezug auf die SPD-Politikerin und Berlins Staatssekretärin: „Was spricht für Sawsan?(…) Befreundete Journalistinnen haben bislang nur den G-Punkt als Pluspunkt feststellen können in der Spezialdemokratischen Partei der alten Männer.“ “ (https://www.berliner-kurier.de/politik-wirtschaft/sawsan-chebli-gegen-roland-tichy-spd-politikerin-verklagt-herausgeber-li.108146 )

    Was Tichy sagen wollte, ist klar: Für Sawsan Chebli spricht im ‚Altmännerverein‘ SPD eigentlich nur, daß sie weiblichen Geschlechts ist.
    Tichy überzeichnet dies jetzt spöttisch mit dem „G-Punkt„.

    Was stellt nun die vom Gericht festgestellte „Verletzung der Menschenwürde“ und die „schwere(sic!) Persönlichkeitsrechtsverletzung“ dar?
    Daß Sawsan Chebli einen G-Punkt hätte?
    Das würde aber „Menschenwürde“ und „Persönlichkeitsrecht“ nur verletzen, wenn a) daß eine Schmach wäre, einen „G-Punkt“ zu haben, und b) die Chebli gar keinen „G-Punkt“ hätte.
    Vorstehend „a“ und „b“ trifft hier aber nicht zu!

    Daß Sawsan Chebli zwar einen G-Punkt hätte – man dies aber nicht sagen darf?
    Dagegen spricht, daß – zumindest im englischsprachigen Raum – die Bezeichnung „Frau“ verpönt ist/wird und sich die neue Formulierung für „Frau“ als „Uterus-Haberin“ verbreitet.
    Wenn aber diese Formulierung sogar aggressiv (aber vergeblich) z. b. der Schriftstellerin J.K Rowling („Harry Potter“) abverlangt wurde, warum darf man dann die Sawsan Chebli nicht als „G-Punkt-Haberin“ bezeichnen? Und warum soll das dann „Menschenwürde“ und Persönlichkeitsrecht“ verletzen?

    Daß die ‚Reduzierung einer Person‘ auf das bloße Geschlecht die „Menschenwürde“ und das „Persönlichkeitsrecht“ verletzt?
    Nun, wenn dies z. B. am Arbeitsplatz oder vor einer Behörde geschieht, dürfet dies sehr wohl fast immer rechtswidrig und rechtsverletzend sein.
    Hier aber hatte Tichy diese „Reduzierung“ doch GERADE NICHT selbst vorgenommen, sondern dies – im Gegenteil – doch gerade der Altmänner-Partei SPD vorgeworfen! Nämlich, daß diese die Sawsan Chebli allein deshalb so hochhalte, weil diese der derzeitigen populistischen Stimmung, daß mehr Frauen ‚an die Macht kommen‘ sollen (Quote usw.), entgegenkommen will.

    Auch muß man Journalisten, Kabarettisten, Schriftstellern und allen anderen zugestehen, daß sie auch mal überzeichnen dürfen oder ihrem Sarkasmus frönen dürfen!

    Die Entscheidung des Landgericht Berlin „delegitimiert“ das Recht auf Freie Meinungsäußerung. Denn „Freie Meinungsäußerung“ beinhaltet AUCH, daß jeder Bürger GERADE NICHT gezwungen sein soll, immer erst seinen inneren Zensurmeister aufzurufen, ehe er/sie seinen/ihren Mund aufmacht.

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