Deutschland

Bereits 1964 erkannten die Alt-Parteien, dass sie „Kriminelle Vereinigungen“ sind

Die politischen Parteien sind qua Gesetz davor geschützt „Kriminelle Vereinigungen“ zu sein, wenngleich ihr Verhalten und Agieren genau das in jüngster Zeit immer häufiger impliziert. Bereits im Jahre 1964 haben es sich die Altparteien überlegt, dass sich solchen Anwürfen gar nicht erst aussetzen wollen und eine gesetzliche Grundlage geschaffen, auf die sie sich im Bedarfsfall zurückziehen können. ❖ weiter ►

Deutschland

Merkel gestattet Seehofer letztmalig ihr Bettvorleger zu werden

Heute ist mal wieder so ein Tag vor dem Tag. Damit aber der Tag der Tage der Königin nicht aus den Händen gleitet, lässt man schon mal durchsickern, was auf dem Abspeiseplan für Pöbel und unwirsche Politiker steht. Demnach will Merkel über den Maaßen weiterregieren. Qua ihrer Macht legt sie fest, was Wahrheit ist und gewinnt somit das Deutungsmonopol über die Vokabel „Hetzjagden“ zurück. ❖ weiter ►

Hintergrund

So kann Spaltung & Bürgerkrieg in der BRD gelingen

#WirSind auf gutem Wege, aber wohin? Wenn schon der Bundespräsident dazu einlädt, mit Hass auf Hass zu reagieren, kann es nicht mehr so lange dauern, bis sich alle gegenseitig an die Gurgel springen. Ist das der Zweck des aktuellen Regierungshandelns? Wen vertritt diese Regierung eigentlich? Die grundsolide und konservative CDU eines Adenauer oder doch mehr die gut angepasste CDU innerhalb der ehemaligen SED. Wir zeigen auf wie es der Merkel gelingen kann. ❖ weiter ►

Deutschland

Ist Steinmeier ein Fall für den Verfassungsschutz?

Mit dem Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier, den der Pöbel nachweislich nicht gewählt hat, hat selbiger einmal mehr einen schultertiefen Griff ins Klo gelandet. Wie es sich für eine anständige Demokratie gehört, hat der Souverän nunmehr die Folgen seines Nichthandelns zu tragen. Einen Linksradikalen, der vom Verfassungsschutz zu beaufsichtigen wäre, an diese Position vorzulassen, war ein großer Fehler. Das zeigt sich besonders in der Debatte um Chemnitz. ❖ weiter ►

Deutschland

Lügenkanzlerin Merkels oppositionelle Wahrheiten

Selbst das, was bislang als direkte und offene Lüge der Kanzlerin erkennbar war, wird im Nachgang seitens des Kanzleramtes und der großen Medien relativiert. Die Verunglimpfung der Normalbürger wird zum Programm. Man könnte meinen, das die Spaltung der Gesellschaft das Ziel der Kanzlerin ist. Einen Großteil der Bevölkerung mit seinen Sorgen einfach nicht ernst zu nehmen und nach rechts abzudrängen, ist eine wenig zielführende Politik, aber bei Merkel unverkennbar. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Nur V-Leute dürfen straffrei Hitlergruß vor-Führern

Aktuell haben wir wohl gar nicht so viel Säue, wie wir durchs Dorf treiben müssten. Nachdem inzwischen klar ist, dass 90 Prozent der Chemnitzer Nazis sind, ist das „Hallo“ in der Merkel-Republik groß. Offenbar mochte sich der Staat nicht allein auf die Aktivitäten der inzwischen erschlafften Nazis verlassen und hat für die spektakulärsten Bilder dann selbst das benötigte Personal abgestellt. Was tut man als Staatsdiener nicht alles, um dem Souverän zu gefallen? ❖ weiter ►

Gesellschaft

Fünf Ideen, was jeder gegen Linksfaschisten tun kann

Es wird deutlich zu wenig gegen den Linksfaschismus unternommen. Daher gibt es hier erstmals einen sachdienlichen Leitfaden, wie man am besten mit dem Thema klarkommt. Bedauerlicherweise verwechseln die Leute immer häufiger Links und Rechts. Das macht aber nichts, so lange sich die Menschen in der Bananenrepublik noch gegenseitig bekämpfen und die Regierung in Ruhe machen lassen. ❖ weiter ►

Deutschland

ANahles macht die SPD nicht sympathischer

Der SPD-Sturzflug setzt sich gnadenlos bis unbeirrt fort. ANahles ist ein wesentlicher Bestandteil dieser Flugshow, schließlich ist sie die Pilotin dieses irren Sturzfluges. Aber auch die CDU muss dabei Federn lassen. Aktuell hätte die GroKo bei Neuwahlen Mühe eine einfache Mehrheit zusammenzubringen. Irgendwie hat das GroKo-Trio abgewirtschaftet und sie haben noch nicht bemerkt, dass es so ist. Gottlob spielen wir hier nur ein wenig Demokratie, sodass nichts Ernsteres passieren kann. ❖ weiter ►

Europa

EuGH bestätigt Zweiklassenrecht innerhalb der EU

Warum sollte man unwilligen Europäern dasselbe Recht zugestehen wie den willigen? Das hat auch der EuGH erkannt und macht erstmals Differenzierungen anhand des „Europäischen Haftbefehls“. Demnach können sich die Mitgliedstaaten künftig aussuchen, ob sie dem nachkommen möchten oder nicht, zumindest dann, wenn der ausstellende Staat ein unliebsamer ist. ❖ weiter ►

Fäuleton

Skandal: Merkel muss sich bei Özil entschuldigen

Das Sommerloch ist noch frisch. Es gewinnt massiv an Größe. Da passt viel Fußball, Özil, Erdoğan und Merkel rein. Schließlich gehen uns die anderen Aufreger gerade aus und die Umsiedlung anerkannter Terroristen aus Syrien nach Deutschland sollte man nicht so sehr an die große Glocke hängen, bevor die nicht ihre Aktivitäten hier voll entfalten können. So entspinnt sich nunmehr eine ernsthafte Nonsens-Debatte, rund um den deutsch-türkischen Fußball-Söldner Mesut Özil. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Grundgesetz ändern für ARD, ZDF und D-Radio

Das Thema Rundfunkgebühren ist noch nicht vom Tisch. Es bietet sich an, das Grundgesetz endlich den realen Lebensbedingungen anzupassen, um mehr Ehrlichkeit zu dem Thema zu demonstrieren. Transparenz war und ist nicht die Stärke der Staatsfunk-Anstalten. Um allerdings die ganze Abzocke rund um die öffentlich-rechtlichen Sender auf juristisch solide Füße zu stellen, wäre eine Grundgesetzänderung angeraten. Insbesondere der Artikel 5 möchte ganz fix angepasst werden. ❖ weiter ►

EIMELDUNG

Merkel tritt zurück, Seehofer mimt den Verletzten

Die Nerven lagen schon eine Weile länger blank. Zwischen den Spitzen der Schwesterparteien CDU/CSU knisterte es seit Tagen mächtig im Gebälk. Grund dafür, die Zeit, die bekanntlich Geld ist. Keine weiteren sinnlosen 14 Tage mehr für Angela Merkel und deshalb mochte sie auch keine vier Tage mehr beim Frust ablassen zuwarten. Die letzten verbalen Rempler des Seehofer sollen Anlass für Merkels überaus akrobatischen Rücktritt gewesen sein. Seehofer gibt sich seither zutiefst verletzt. ❖ weiter ►

Fäuleton

CSU will offenen Grenzen zustimmen, wenn Bayerns SPD-Wähler CSU wählen

Natürlich wird erst einmal ein großes Buhei um die offenen Grenzen gemacht. Das gehört zum politischen Wrestling dazu, damit die Wähler beeindruckt bleiben. Irgendwie muss aber der merkel’sche Rechtsbruch nun verfestigt werden. Die Lösungen dazu liegen längst auf der Hand und sind sehr viel pragmatischer, als der belogene Souverän vermuten möchte. Am Ende zwinkert wieder ein GroKo-Deal. ❖ weiter ►

Deutschland

Wird die Merkel-Ära als „Fliegenschiss“ in die deutsche Geschichtsschreibung eingehen?

Der sogenannte „Vogelschiss-Skandal“ der AfD unter der Leitung ihres obersten Super-Gauland lässt die Replik nicht ruhen. Zuvorderst sind es die Medien und die politische Konkurrenz, die sich derweil köstlich über diesen vermeintlichen Fehlgriff ereifern. Das wiederum regt dazu ein, die aktuelle Merkel-Politik einmal unter denselben „Fäkalmaßstäben“ auf ihre Geschichtstauglichkeit hin zu überprüfen. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Claudia Roth will aus Respekt vor dem Amt das Saufen aufgeben

Alkohol und Grüne ergeben eine ähnlich spektakuläre Symbiose wie Hefe, Mehl und Wasser. Für brauchbare Ergebnisse darf man die niemals voneinander trennen. Dessen ungeachtet möchte wohl die Bundestagsvizepretiose, Claudia Roth, nunmehr aus Respekt vor dem Amt, aufs Saufen verzichten. Ob das gutgehen kann und ob ihre Aussagen dadurch gehaltvoller werden, steht doch sehr in den Sternen. ❖ weiter ►