Europa

Merkel ins Gefängnis – was Deutschland von Spanien lernen kann

Die spanische Zentralregierung führt vor, wie es in der blühenden Europäischen Union möglich ist, Politiker rechtmäßig ins Gefängnis zu stecken. Das sind Umstände, die man unbedingt näher betrachten sollte. Gerade Deutschland kann, soweit es um Rechtsverstöße gegen das höchste Rechtsgut im Staate geht, auch einige Politiker von heute auf morgen ins Gefängnis stecken. Offensichtlich mangelt es an der nötigen Lernbereitschaft oder aber an der entsprechenden Durchsetzungsfreudigkeit. ❖ weiter ►

Deutschland

Warum Merkel ohne „Jamaika“ dem Tod geweiht ist

Viele Leute fragen sich noch immer, ob die CDU/CSU nebst FDP und Grüne das wirklich ernst meinen und gemeinsam eine Regierung basteln wollen. Bei Lichte besehen erkennt man die Motive. Merkel verhandelt aus der Not heraus und die Grünen nebst FDP aus purer Machtgeilheit. Diese wundersame Symbiose soll dann eine Regierung ergeben, die bedauerlicherweise recht wenig für die Menschen und Wähler im Lande auf die Reihe bringt. Allein der Blick auf die groben Befindlichkeiten hilft weiter. ❖ weiter ►

Europa

BREXIT ist das Ergebnis russischer Manipulation

Inzwischen ist es ein offenes Geheimnis, dass die meisten Katastrophen, nicht nur auf diesem Planeten, auf russische Manipulation zurückzuführen sind. So auch der BREXIT. Derweil haben die USA an Donald Trump zu knabbern, der ebenso von Russland ins Amt gehackt wurde. Da fragt man sich, wie hilflos die Welt gegenüber diesem Zündelmeier ist. ❖ weiter ►

Fäuleton

Plant die EU harte Sanktionen gegen die Schweiz?

Scharia ist auch was für Maria. Das muss ja nicht jeder einsehen, aber so ist nun einmal die Faktenlage. In der Schweiz gibt es die SVP, die derzeit versucht gegen die neuen Sitten und besseren Einsichten aufzustehen. In konservativer Rückschrittlichkeit versucht diese Gruppierung den Fortschritt zu behindern oder gar zurückzudrehen. Das sollte seitens der EU mit harten Sanktionen honoriert werden. ❖ weiter ►

Hintergrund

Jamaika-Verhandlungen bis 2021 ausgedehnt

Es ist eigentlich gar nicht zu übersehen, dass Schwarz-Gelb-Grün dem Grunde nach mit keiner Faser zueinander passt. Machtgeilheit und AfD-Bashing sind die belastbarsten Gemeinsamkeiten dieser Kiffer-Konstellation. Umgangssprachlich kennen wir diese Konstellation als “Jamaika”. Sehr bezeichnend, da man sich nur so die einstigen politischen Gegner “schönsaufen” und “schönkiffen” kann. Um nicht vorzeitig zu ernüchtern, scheint die Ausdehnung der Koalitionsverhandlungen bis 2021 geboten. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Rajoy will Volksabstimmung in ganz Spanien

Inzwischen ist es amtlich. Versöhnliche Töne gibt es nicht mehr, jetzt wird dem Recht zur Geltung verholfen. Das Recht ist dabei recht eigenständig und mit ihm ist logischerweise die Macht und die Staatsgewalt. Dagegen sind die Katalanen arme, kleine Würstchen, die nun von der spanischen Zentralregierung ihren künftigen Weg (zu)gewiesen bekommen. Die Zentralregierung ist entschlossen, sich entgegen der aufrührerischen Selbstbestimmung, nunmehr das Eigentum an den Katalanen zurückzuholen. ❖ weiter ►

Deutschland

Bundestag probiert antidemokratisches Verhalten

Weit haben wir es gebracht in Deutschland. Die Gesellschaft pfeift aus dem letzten Loch und weil das nicht wahr sein darf, stellen wir fest, dass der Feind bereits im Bundestag angekommen ist. Weitergehende Analysen dürfen unterbleiben. Der Feind ist erkannt und darf selbst mit undemokratischen Methoden bekämpft werden. Selbstanalysen der Politik sind weder gewollt noch notwendig. Und wenn der Mensch unten ordentlich Selbstzweifel empfindet, ist er sogar besser zu regieren. ❖ weiter ►

EIMELDUNG

Jamaika als Koalition der „Nationalen Errettung“

Jamaika ist in aller Munde. Nicht als Rum, sondern als nächste Bundesregierung. Damit wäre das größte Übel an sich schon beschrieben. Der Souverän hat sich bei der letzten Bundestagswahl nachweislich für eine rechtsliberale Regierung entschieden. Irrtümlicherweise hat er die CDU immer noch für rechtskonservativ gehalten. Diesen Irrtum sollte man besser durch eine Neuwahl korrigieren, als durch eine rein auf Machterhalt und politischen Inzest angelegte Regierung gegen den Bürger. ❖ weiter ►

Deutschland

Die PARTEI gewinnt Prozess gegen Satire-Parlament

War der Handel mit Geldscheinen bis dato eine absolute Domäne der Banken, so könnte sich dies aufgrund der Spaß-Richtlinien des Bundestages inzwischen geändert haben. So ist es auch den politischen Parteien erlaubt, zur Erzielung von Umsätzen und der Vergoldung selbiger durch Steuermittel, Geldscheine nach Belieben zu handeln. Das zugrundeliegende Demokratiemodell mag etwas fragwürdig sein, aber der parteiische Geldhandel ist seit neustem gerichtlich anerkannt und verbrieft. ❖ weiter ►

Deutschland

Merkel attestiert sich und EU „geistige Unklarheit“

Viele Leute reden einfach wie ihnen der Schnabel gewachsen ist. Bei manchen erinnert dass eher an eine “Hack-Fresse”, bei anderen macht der Freistil richtig was her. Angela Merkel gehört zu den begnadeten Rednerinnen, die stundenlang reden kann, ohne überhaupt irgendwas zu sagen. Bei einer ihrer letzten Pressekonferenzen in Brüssel lief sie zur Hochform auf. So bescheinigte sie, womöglich eher aus Versehen als gewollt, der EU und sich selbst, ein tiefes Maß an geistiger Unklarheit. ❖ weiter ►

Fäuleton

Politische Koalitionen, ein Fall für Wettanbieter

Die Politik wird von Jahr zu Jahr öder. Besonders in Deutschland macht sich eine Politikverdrossenheit, nicht nur unter Parteimitgliedern bereit. Dem allgemeinen Trend, sich abzuwenden, gilt es neue Unterhaltungsformate entgegenzusetzen. Gerade die letzte Landtagswahl in Niedersachsen belegt sehr eindrucksvoll wie spannend so eine Geschichte werden kann. Es ist an der Zeit, dass Politikgeschäft auch für die Wettanbieter endgültig zu öffnen, damit der Spaßfaktor zurückkehrt. ❖ weiter ►

Deutschland

Niedersachsen bekommt erste Bahamas Koalition

Die Deutschen entwickeln offenbar eine Vorliebe für das karibische (UN)Wesen in der Politik. Die Niedersachsenwahl gilt als eindrucksvoller Beleg dafür, das Jamaika nicht so zündet, wie es sich die Politik erhofft hatte. Aber irgendwie haben diese warmen, lauschigen und auch steuertechnisch attraktiven Sonnenplätze ihren Reiz noch nicht verloren. Niedersachsen könnte nunmehr mit einer Bahamas Koalition den Reigen karibischer Politik in Deutschland die nächst größere Wendung verpassen. ❖ weiter ►

Fäuleton

Spanischer Putsch-Dämon bislang unbezwungen

Noch ist der spanisch-katalanische Disput nicht endgültig entschieden. Aber die Verlierer lassen sich bereits heute klar und eindeutig bestimmen. Es sind nicht nur die Katalanen, es sind die Menschen generell. Wenn der Staat, im Zweifelsfall mit Gewalt über die Menschen gestellt wird, dann sind das keine demokratischen sondern machtpolitische Ambitionen. Das ganze hat entsprechende Rück- und Signalwirkung auf andere Regionen in der EU, die mit ähnlichen Ambitionen liebäugeln. ❖ weiter ►

Deutschland

Merkels neue Märchen-Regierung steht bereits

Noch wird angeblich hart verhandelt. Das ist aber, wie beim Wrestling, lediglich überbordende Show. Es führt kein Weg an der (Alb)Traumkanzlerin Angela Merkel vorbei, noch nicht. Mit ihren vielen gnomischen Schergen wird sie die Bananenrepublik Deutschland auch in der 19. Legislaturperiode wieder gnadenlos verzaubern. Lediglich geringfügige Änderungen bei ihrem neu abzuleistenden Amtszeit, als auch im Minderheiten-Regierungskonzept, benötigen noch wenige Tage Aufmerksamkeit. ❖ weiter ►

Europa

Militärische Befreiung Kataloniens ante portas

Wenn die Spanier schon aufeinander losgehen wie die Stiere, Verzeihung wie die Hornochsen, müssen wir uns nicht wundern wenn es dort weiter eskaliert. Die Interessenlagen der Zuschauer könnten unterschiedlicher nicht sein. Madrid und die EU wünschen sich eine Niederschlagung der Verselbstständigungsbestrebungen der Katalanen. Die vielfältigen Zuschauer in Europa träumen von dem genauen Gegenteil, dem Erhalt der menschlichen Souveränität. Nun schickt Madrid Militär nach Katalonien. ❖ weiter ►

Europa

Das Volk, der Feind – Spanien probt die Abschaffung des Selbstbestimmungsrechts

Das Aufbegehren der Katalanen ist weit mehr als nur der banale Ruf nach Eigenständigkeit und mehr Autonomie. Ist das Ansinnen dort von Erfolg gekrönt, steht erheblich mehr auf dem Spiel. Die Rückwirkung wäre besonders für die EU fatal, die sich gerade für den gegenteiligen Effekt einsetzt. Da geht es um die weitere Entrechtung der Menschen zugunsten der Bewirtschaftung erheblich größerer Nutzmenscheinheiten, hin auf dem Weg zur sagenumwobenen Eine-Welt-Regierung. ❖ weiter ►