Parteiorgan BVerfG mit Entschuldigungsautomat

Parteiorgan BVerfG mit EntschuldigungsautomatBRDigung: Bei einigen unteren Gerichten in Deutschland als auch in den Nachbarstaaten macht sich inzwischen eine nüchterne und faktenbasierte Sicht auf die Seuche breit. Immerhin haben wir jetzt mehr als ein Jahr Erfahrung mit dem Elend. Das führt zuweilen zum Kippen regierungsamtlicher Maßnahmen. Unterdessen äußert sich der Chef des BVerfG, Stephan Harbarth, quasi als “Entschuldigungsautomat”, für eine fragwürdige bis freiheitsberaubende Merkel-Politik. Irgendwie hinterbleibt dabei ein übles “Gschmäckle” und der unschöne Eindruck, dass sich ein Höchstrichter präventiv für seine Parteispezln in die Bresche wirft.

Zwar unterscheidet sich in diesem Ausnahmezustand das “gesunde Rechtsempfinden” des Bürgers immer krasser von der tatsächlichen Rechtslage, aber sollte man deshalb gleich das gesamte Menschenrecht fahren lassen? Sicher nicht! Wenn sich ein vermeintlicher Rechtsstaat anmaßt 99,x Prozent seiner Bürger mit drastischen Maßnahmen zu überziehen, um einen gefährdeten Bevölkerungsteil von rund einem Prozent schützen zu wollen, dann ist zuvorderst die Frage nach der Verhältnismäßigkeit zu stellen. Dies insbesondere unter dem beweisbaren Eindruck, dass in Ländern ohne gesundheitsdiktatorische Avancen die Verlaufskurven dem hiesigen Verlauf stark ähneln oder teils sogar günstiger verlaufen.

Hinterfragen und Klagen mehr als berechtigt

Angesichts der jüngsten Gerichtsentscheidungen in Österreich und Belgien zu den unverhältnismäßigen Seuchendiktaten muss man sich fragen ob wir hierzulande weiter im Dornröschenschlaf der Pandemiker verharren wollen? Statt ausgewogener und kritischer Berichterstattung bekommen wir leider nur eine gleichgeschaltete Seuchenpropaganda zu sehen und zu hören. Ein “Framing” erster Güte, welches sich ersichtlich alle Mühe macht mögliche Nachfragen klein zu halten und zu diskreditieren. Ganz so, als wolle man auch dort die Regierungslinie verteidigen. Darf sich ein Verfassungsrichter an einer derartigen Meinungsmache beteiligen? Zitieren wir hierzu die Meldung vom “Deutschlandfuck”:

Bundesverfassungsgerichts-Präsident zeigt Verständnis für deutsches Corona-Management

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts hat das Corona-Management in Deutschland gegen die wachsende Kritik verteidigt. Einem Vorabbericht der Zeitungen der Funke Mediengruppe zufolge sagte Stephan Harbarth, dass alle freiheitlichen Gesellschaften gerade mit Herausforderungen zu kämpfen hätten und jeder Fehler einer zu viel sei. „Wenn man aber unter Zeitdruck und unter Unsicherheit entscheiden muss, besteht immer die Gefahr von Fehlern“, so der Verfassungsrichter. Er sei zuversichtlich, dass das Gemeinwesen die Pandemie bewältigen könne und verloren gegangenes Vertrauen wieder zurückgewonnen würde.

Wie kommt man heute zu Amt und Würden?

Wer sich in dieser Art und Weise, dazu in der Position eines Verfassungsrichters, selbst vor den politischen Karren spannt oder spannen lässt, der muss sich auch Nachfragen gefallen lassen. Zum Beispiel welches Parteibuch er in der Tasche trägt und auf welchem Wege er an diesen Posten gelangte. Die schnelle Antwort liefert der Bundestag selbst: Stephan Harbarth zum Ver­fas­sungs­rich­ter ge­wählt[Bundestag], wir zitieren von der Seite …

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Stephan Harbarth aus dem Wahlkreis Rhein-Neckar in Baden-Württemberg ist vom Bundestag am Donnerstag, 22. November 2018, in geheimer Wahl mit Stimmkarte und Wahlausweis zum Richter des Bundesverfassungsgerichts gewählt worden. Auf Harbarth entfielen 452 von 652 abgegebenen Stimmen. Es gab 166 Gegenstimmen und 34 Enthaltungen. Für die Wahl erforderlich waren mindestens 355 Stimmen. Harbarth nahm die Wahl an und dankte für das Vertrauen. Der amtierende Bundestagspräsident Wolfgang Kubicki (FDP) wünschte Harbarth für die neue Aufgabe alles Gute.

Natürlich ist uns allen bekannt, dass der Wechsel in eine Position mit “Neutralitätspflicht” zur sofortigen Aufgabe hartnäckiger und politisch manifester Gesinnungen führt … so die Theorie. Hier sei an den Abstellgleis-Präsidenten Steinmeier erinnert, der auf diese Weise sehr elegant als potenter Gegenkandidat zu Merkel erfolgreich ruhiggestellt werden konnte. Stephan Harbarth musste vermutlich gar nicht “entsorgt” werden. Aber in absehbar kritischen Zeiten kann es sicher von Vorteil sein, wenn man für “gröbere Vorhaben” einen guten “Gefolgsmann” auf der letztinstanzlichen Richterbank kennt … sozusagen als vertrauten Nachsteuermann.

Der Anschein der Gewaltenteilung muss fürs Fußvolk reichen

Parteiorgan BVerfG mit EntschuldigungsautomatDie Harbarth’schen Einschläge häufen sich. Bereits am 10. Februar gab er folgendes zum Besten: „Diktatur-Vorwürfe diffamieren beste Republik unserer Geschichte“[Junge Freiheit]. Aus seiner Sicht selbstverständlich “die beste Republik seiner Geschichte”. Er musste lediglich von einem üppig gefüllten Futtertrog zum nächsten wandeln. Wer, wie das Merkel-Regime, das Grundgesetz mit einer fragwürdigen Auslegung eines Infektionsschutzgesetzes gänzlich und ohne Federlesen aushebelt, der muss sich auch die Nachfrage nach diktatorischen Ambitionen gefallen lassen.

Da ist es wenig zielführend für einen Höchstrichter von der “besten Republik unserer Geschichte” zu schwadronieren, um derlei Maßnahmen bereits im Vorfeld positiv zu konnotieren. Wohin ist da gerade die richterlicher Neutralität entschwunden? Und selbst wenn es sich um die Privatmeinung eines Stephan Harbarth handelte, schadet er mit solchen Aussagen immer noch dem von ihm derzeit verwalteten Amt. Schließlich ist das Amt noch nicht wieder von seiner Person bereinigt. Genauso wenig, wie sich die Person Stephan Harbarth vom CDU-Parteibuch trennte. Im Gegenteil, es könnte sein Freifahrtschein dorthin gewesen sein, siehe Mehrheitsverhältnisse im Bundestag. Zumindest liefert er mit seinen diesbezüglichen Ausführungen weitere Hinweise auf ein mögliches Versagen der Staatsgewalten. Die, so möchte man meinen, vermehrt vom Klüngel als vom Recht “geleimt” werden.

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Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

46 Kommentare

  1. Warum versteht niemand den Herrn Habarth korrekt als den loyalsten aller Querdenker?
    Das BVerfG nimmt gerade mal eine Handvoll von mehreren Hundert Klagen gegen die Coronoia an – um sie abzubügeln. Jede Hoffnung auf amtskorrekt genehmigten Widerstand erstickt er im Keim mit seiner Aussage, die Voraussetzungen nach Art(20) 4 lägen nicht vor. Und mit seiner schwarzgefilzten Verstrickung zur Selbstermächtigungskanzlei beweist er exakt das Gegenteil:
    “andere Abhilfe ist aussichtslos”.
    Das Betreten des Rasens zum Behufe der Majestätsbeleidigung ist ab sofort höchst richterlich gestattet.

  2. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, reicht hier nicht mehr, es ist der Abgrund von
    politischer Kumpanei zwischen Judikative und der bereits verbundenen Legis- bzw.
    Exekutive in “exponentieller” Vollendung einer Scheindemokratie bzw. einem Pseudo-Rechtsstaat! Ich rufe alle Dekane rechtswissenschaftlicher Fakultäten in
    Deutschland/Germany, wie unsere angebliche “Bundesrepublik Deutschland” bei den
    Vereinten Nationen offiziell firmiert, dazu auf, einen Appell zur Rückkehr zum
    Recht an die Politik bzw. ihre Höchstrepäsentanten Präsident, Präsident des
    Bundestages sowie Kanzlerin öffentlich zu richten! Diese illegale Verquickung
    von Gewalten ist grundgesetzwidrig und dem Ansehen der Politik so schädlich, wie der einseitge Kampf gegen Rechts, der seit 1992 sogar offiziell von der
    Bundesregierung, die nach einer Geschäftsordnung Geschäfte führt, betrieben wird! Dieser einseitige Kampf gegen das Recht und eine politische Richtung ist
    den Artikeln 3 und 5 des Grundgesetzes zuwiderhandelnd. Es hat inzwischen zu einer Gesinnungsüberwachung durch Zensur und gesellschaftliche Ausgrenzung eines großen Teiles unserer Bevölkerung geführt, die jedwedem Rechtsstaat Hohn
    spricht.

  3. 25.03.2021 – Ehemaliger Pfizer Vize-Präsident Michal Yeordan: “Es ist durchaus möglich”, dass Impfkampagnen für eine massive Entvölkerung eingesetzt werden. Wenn jemand in den nächsten Jahren einen erheblichen Teil der Weltbevölkerung verletzen oder töten wollte, wird dies durch die derzeit eingerichteten Systeme ermöglicht. BITTE warnen Sie jede Person vor Impfstoffe. Es besteht absolut keine Notwendigkeit dafür.”
    https://www.americasfrontlinedoctors.com/exclusive-former-pfizer-vp-to-aflds-entirely-possible-this-will-be-used-for-massive-scale-depopulation/

  4. wenn man bei Harbarth nicht die Gewissheit gehabt hätte, dass er das Herrschaftssystem unterstützt, hätte er den Job mit 180 T€/Jahr sicher nicht bekommen. Was die Frage beantwortet, wieviel man aufwenden muß, um das GG zu für Bürger zu ignorieren und für genügend Prominente so zu wenden, wie es gebraucht wird. Dieses Geld bekommt er, obwohl praktisch alle Entscheidungen über Brüche des GG abgelehnt werden, – was in unserem Rechtsstaat rechtmäßig ist.

  5. Das alles ändert nichts an der völkerrechtlichen Tatsache, daß das Theater BRDdvD auf dem Boden des Staates Deutsches Reich stattfindet.

    Egal was diese Besatzerhorde zur Verschleierung der Rechte des Deutschen Volkes vorbringt oder tut, ist völlig belanglos.

    Die Schwarzfüllerei Europas ist ein Zeichen dafür, daß sie genau dies, die Wahrnehmung der Rechte durch das Deutschen Volkes verhindern wollen, in dem sie es durch Schwärzung ausmerzen!

  6. In der Tat: Die Berufung dieses Herrn Harbarth ist ein schwerer Schlag gegen die Verteidigung unserer Verfassung – was ja die Grundaufgabe der BVerfG ist..
    Dieser Mann ist durch und durch unaufrichtig. Seine Anmerkung “Wenn man aber unter Zeitdruck und unter Unsicherheit entscheiden muss, besteht immer die Gefahr von Fehlernfindet in der Realität nicht den geringsten Halt!

    Wir sollten uns in Erinnerung rufen:
    1.) Bereits Anfang Mai 2020 hatte der Oberregierungsrat im Bundesinnenministerium (BMI), Stephan Kohn, die Maßnahmen der Regierungen (Bund, Länder) als völlig ungeeignet bezeichnet und vor einem “Gigantische(n) Kollateralschaden” gewarnt.

    Hier Zitate Kohns aus dem Artikel “”GIGANTISCHER KOLLATERALSCHADEN” – HOHER BEAMTER PRANGERT DIE CORONA-MASSNAHMEN DER REGIERUNG AN” – https://deutsch.rt.com/inland/102403-gefahr-im-verzug-wie-hoher/ :
    Der (völlig zweckfreie) Kollateralschaden der Coronakrise ist zwischenzeitlich gigantisch. Ein großer Teil dieses Schadens wird sich sogar erst in der näheren und ferneren Zukunft manifestieren. Dies kann nicht mehr verhindert, sondern nur noch begrenzt werden.”
    und
    Ein Vorwurf könnte lauten: Der Staat hat sich in der Coronakrise als einer der größten Fake-News-Produzenten erwiesen.

    Statt Kohns Arbeit zur Kenntnis zu nehmen wurde Kohn sogar bestraft, indem er von seinem Arbeitsplatz suspendiert wurde!
    Zu Kohns Arbeit und seiner Suspendierung siehe auch “CORONA: OBERREGIERUNGSRAT VERÖFFENTLICHT KRITISCHE ANALYSE, PROMPT WIRD ER SUSPENDIERT” -https://de.sott.net/article/34350-Corona-Oberregierungsrat-veroffentlicht-kritische-Analyse-prompt-wird-er-suspendiert .
    Und: “”GIGANTISCHER KOLLATERALSCHADEN” – HOHER BEAMTER PRANGERT DIE CORONA-MASSNAHMEN DER REGIERUNG AN” – https://deutsch.rt.com/inland/102403-gefahr-im-verzug-wie-hoher/

    2.) Von Anfang an hatte die Bundesregierung sich mehr der Unterdrückung derjenigen Stimmen gewidmet, die bei ihrer Panikmache nicht mitzogen, als sich der Klärung der realen medizinischen Situation und die genaue Ermittlung von Mitteln und ihrer Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit zuzuwenden:

    Nicht nur Kohn wurde vorsätzlich zensiert, sondern auch die Öffentliche Meinung wurde vorsätzlich zensiert: Siehe: “KRITIK AN SPAHNS „GEFÄHRLICHEM“ DEAL MIT GOOGLE ” – https://www.watergate.tv/kritik-an-spahns-gefaehrlichem-deal-mit-google/

    Also: Allein Vorsatz der Regierungen – und nicht, wie dieser üble Harbarth wahrheitswidrig behauptet: “Zeitdruck und … Unsicherheit

      • Sie sitzen im falschen Zug, entweder bewußt, um den Quatsch mit dem GG als Verfassung weiter zu zementieren oder sie wissen es wirklich nicht.

        Zur Aufklärung: Schauen sie Art. 140 GG an, dort steht: Die Art. 136, 137, 138, 139 und 141 der Deutschen Verfassung vom 11.08.1919 sind Bestandteil des GG.

        Falls sie rechtlich nicht bewandert sind, kann man ihnen auch den Grund nennen: Die Kirchen haben Verträge mit dem Deutschen Reich. Diese Verträge konnten nicht einfach auf die Besitzdienerin der Alliierten West ohne Besitzrechte BRD/BRDdvD übertragen werden, weil mit der Übernahme der vollen Regierungsgewalt durch die Alliierten am 5.06.1945 auch die Nichtannexion erklärt wurde und damit mußten auch die Verträge des Deutschen Reichs respektiert werden. Auch konnten sie das nicht wegen der HLKO (Haager Landkriegsordnung) der das Deutsche Kaiserreich beigetreten war und die als Völkerrechtsvertrag auch in der oben erwähnten Verfassung (die Querelen über diese lassen wir mal außen vor)weiterhin bestand hatte. Auch die darin garantierten Rechte konnten von den Kriegsverbrechermächten nicht ohne Annexion angetastet werden.

        Also Spako, komm mal runter und verabscheide dich von deinen Ideen oder Überzeugungen, auch die, daß die WHO irgendeine Einrichtung sei, die irgendwelche menschfreundlichen Ziele verfolgt!

        Ausgeträumt?!

  7. Tja, die Junge Freiheit war bisher keine Hilfe und wird es nicht mehr werden. Die ist nur das Gegenstück zur ideologischen Blindheit der Antifa. Wer sich auf Polarisierung einläßt, möchte ich fabulieren, kommt darin um.

    Jetzt tritt das “Gesetz gegen Haßkriminalität” in Kraft und die Junge Freiheit hat nichts anderes dazu zu sagen als die Tagesschau.

    “Gegen Schwätzer und Hetzer

    Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf Staat und “Partei” und zum Schutz der Parteiuniformen
    Vom 20. Dezember 1934

    Artikel 1
    § 1
    (1) Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt oder verbreitet, die geeignet ist, das Wohl des Reichs oder das Ansehen der Reichsregierung oder das der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei oder ihrer Gliederungen schwer zu schädigen, wird, soweit nicht in anderen Vorschriften eine schwere Strafe angedroht ist, mit Gefängnis bis zu zwei Jahren und, wenn er die Behauptung öffentlich aufstellt oder verbreitet, mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft. ”

    Selbst die 2 Jahre hat das braune Justizministerium beim “Gesetz gegen Haßkriminalität” übernommen.

    Alles schon mal dagewesen, man hat sich bloß einiger Anglizismen bedient: “Fake-News und Hate-Spech” hat nun wirklich eine auffällige Nähe zu “Schwätzer und Hetzer” und das Gesetz gegen Haßkriminalität ist eine Pervertierung von Ursache und Wirkung.

    Deutsches Gesetz gegen Hetze und gefälschte Meldungen in sozialen Netzwerken
    https://de.wikipedia.org/wiki/Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Die Parteien stehen wegen ihrer Politik unter Druck. Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz dient nun ganz offensichtlich dem Schutz der Parteien.
    Die halten sich nicht ans Grundgesetz, sondern benutzen den unterirdischen Tunnel nach Brüssel des Artikels 23 von 1991. Der Artikel ist illegal, denn eine freiheitlich-demokratische Verfassung, in die sich Volksvertreter einen Tunnel graben dürfen, um nach Gutsherrenart in korrupte Beziehungen mit der Industrie zu treten, oder sich in fremden Ländern breit zu machen, sowas gibt es nicht.

    Das ist der Origanalartikel aus der Verfassung:

    Art. 23 Geltungsbereich des Grundgesetzes
    Dieses Grundgesetz gilt “zunächst” im Gebiete der Länder Baden, .. und Würtmberg-Hohenzollern.” In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.”

    Das klingt nicht nur bestimmt, Art. 23 ist eine klare politische Verpflichtung, ein Rechtsspruch, das Grundgesetz in den ostdeutschen Ländern durchzusetzen!

    Die Behauptung, wir hätten keine Verfassung oder Art. 146 müsse aktiviert werden, ist damit widerlegt.

    Die Neurechten springen mit allem zu kurz und sie stehen überall im Wege, weshalb ich einen Teil als V-Leute bezeichnen würde.
    Die tun zu oft Dinge oder sagen Sachen, daß man gar nicht sagen kann, für wenn das gut sein soll? Es kommt auf die Perspektive an. Wenn eine bestimmte Perspektive der Sache schwer schadet und nur der Gegenseite in ihren Hetz- und Haßtiraden nützt, dann sollte man annehmen, daß Absicht im Spiel ist.
    Die beste Art, die Lüge zu verstecken, ist unter einem Berg Wahrheit.

    Ulfkotte war so einer. Und die Neurechten waren wie eine Legion. Als 2007 europaweit die Demos gegen Merkel waren, hat er sich mit den Neurechten hinter Merkel gestellt.

    • Lesen sie oben unter Jörg nach. Ihre Ansichten sind ebenfalls völlig Quer bezüglich Art. 23 und Art. 146 GG. Aus oben ganannten Gründen konnten auch die eilends zusammengeschusterten DDR-Länder nicht beitreten.

      Deshalb steht im sogenannten Deutschlandvertrag auch nur: demgemäß hat das alliierte BRDdvD Völkerrechtsvertragsverbrecherkonstrukt volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten!

      Geh denken! Zum Beispiel mal darüber, warum die BRD judeobolschewistische Mischpoke keine Gedenkveranstaltungen für die 16 000 000 ermordeten Deutschen nach dem Krieg abhält?? Morgenthau läßt grüßen!

  8. Das Duo Infernale, Harbarth und Haldenwang,Haldenwang ist Mitglied der CDU sowie auch Harbarth, sitz nich umsonst, wo es sitzt. Wie war das noch gleich mit der Unschuld einer Hure und der Unabhängigkeit der deutschen Gerichtsbarkeit?

  9. Das was beschlossen ist, kann niemand mehr ändern und jede Diktatur hat ihren Judas, wie Freisler oder Habarth oder andere, die aus diesem Land eine JVA gemacht haben, wo es nicht einmal die Freiheit durch die Spritze gibt.
    Aber das war auch in den KZs der Nazis nicht so, wo angeblich Arbeiten frei machen sollte, was natürlich genauso gelogen war wie die täglichen Infektionwerte, die gar keine Infektionen angeben.
    Ich wiederhole, wenn irgendjemand meint im nächsten Monat oder Jahr ist die Pandemie in Deutschland vorbei oder mit dem Recht oder Wahlen lässt sich das Unvermeidliche verhindern, hat der Mutti nicht zugehört und darf dieses dann auch durchleben.
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article229655497/Thomas-de-Maiziere-will-Verfassung-aendern-um-Ausnahmezustand-zu-ermoeglichen.html

  10. Also ich muß sagen, es wundert mich schon, daß so gar keine Kommentarantwort auf meine Erklärungen erfolgt. Denn wenn jemand wirklich nach Lösungen sucht, dann muß man doch da anfangen zu suchen, wo der Beginn ist und dort nach den Fehlern schauen, denn nur von dort aus kann man dann die Sache berichtigen und Änderungen herbeiführen. Es geht dabei immer umss Recht, aber Recht ist nicht nur das Recht der einen Seite, sondern auch der anderen.

    Es kann einen das Gefühl beschleichen, daß das ganze Geschwurbel hier nur von Systemlingen stammt, die nicht wirklich an Änderungen interessiert sind!?

    • Nun, wenn ich hier mit “Spako” angeredet würde, verginge mir automatisch die Lust am Debattieren. Nicht etwa wegen sicherlich diskutabler Inhalte, sondern schlicht wegen der mangelnden Kommunikationskompetenz des Vortragenden. Hinzu kommt, die Sachverhalte sind hier vielen Leuten bekannt. Bestimmt gibt es noch mehr Wege nach Rom und dann landen wir wieder bei der Kommunikation, die sogleich in der nächsten Verdächtigung von “schwurbelnden Systemlingen” endet. Nun, da haben wir dann eigentlich schon fertig und wenig Spaß an verbalen Gewaltorgien. Ich denke da, so meine grobe Schätzung, dürfte just der tote Hase im Pfeffer liegen … 🙁

      • Danke, Wika. Ich fand den Beitrag auch äußerst interessant, aber der Stil ist mir gegen den Strich gegangen. Beleidigungen als Grundlage für eine Diskussion sind nun mal der falsche Ansatz. Als “Systemling” bezeichnet zu werden verdirbt die Lust, irgend etwas zu antworten, da es dann ja doch, nach Lesart des Kommentators, nur wieder in “Geschwurbel” ausartet. Nichtsdestotrotz wünsche ich ihm, so wie euch allen, frohe Ostern. Hoffen wir, dass die Deutschen ihre Eier wiederfinden, die sie schon so lange versteckt haben. 😉

          • Von mir auch.
            Allen ein frohes Fest.
            Mir wurde leider vom ösi Bundespsychopaten untersagt meine Enkerl zu sehen. Nur mehr zum Kotzen.
            Höchstrichter und Polizeipräsidenten gehöhren vom Volk GEWÄHLT.
            Presseförderung und Zwangsgebühen sind zu verbieten. Wozu muß ich die Göbbelsmedien finanzieren?

            Alles Liebe, Hans

            • Stimmt “froh”, “fröhlich” und “schön” ist eigentlich gar nichts mehr.
              Das zweite Kriegs-, bzw. Corona-Ostern und haben wir und das zweite Seuchenpfingsten sowie die zweite Kriegs-Weihnacht werden auch noch kommen. D. h. nichts ist dabei was froh macht.

              Aber Klinik- und Pflegepersonal bekommen ein “Vielen Dank für alles” ausgesprochen; aus dem Äther der Reichsender ertönt für uns, dass wir mit Mut und Optimismus unseren Blick in Richtung Zukunft wenden und mehr miteinander sprechen sollen. Für Schwarzmalerei besteht trotz der schweren und entbehrungsreichen Zeit kein Anlass, denn das Licht am Ende des Tunnels ist schon sichtbar. Auch wenn der Osterhase in diesem Jahr wieder einmal in seinem Nest bleiben muss und die eierlegenden Hennen unter Geflügelpest-Quarantäne stehen.***

              REISEN-TREFFEN-FAMILIE:
              Schon alleine Formulierungen/Untersagungen auf Bundesländerebene wie …

              – Die Wohnung darf dann zwischen 22 Uhr und 5 Uhr nur mit einem triftigen Grund verlassen werden.
              – Das Verlassen der Unterkunft ohne triftigen Grund ist untersagt. (hier zu jeder Tageszeit)
              – Aufenthalte über 15 Kilometern von ihrer Wohnanschrift oder der Anschrift des gewöhnlichen Aufenthaltes entfernt, sind für tagestouristische Ausflüge untersagt.

              … UNTERSAGEN doch schon jeden Reisewunsch. Daher kann man auf das Gefasel von Bundespolitikern “und bitte seien sie sorgsam und verzichten auf alle Reisen” verzichten. ICH VERZICHTE NICHT, Söder, MIR WURDE ES AMTLICH BEI FETTER BUSSGELDANDROHUNG UNTERSAGT!
              Hinzu kommen noch weiterreichende Entscheidungen von Landratsämtern, Gesundheitsämtern und geistig verfetteten Bürgermeistern / Stadträten. Diese sind im Regelfall bestrebt, mit zusätzlichen individuellen Verbotsorgien für ihre Kommune, die Regelungen des Bundeslandes noch zu übertreffen.

              *** Gäbe es noch einen Bundespräsidenten Lübke, so ginge der Ansprache
              „Meine Damen und Herren, liebe Neger, liebe Landsleute“
              voraus. (Staatsbesuch Afrika)
              Aber Lübke ist total vergessen, totgeschwiegen und wurde geadolft.

              Also vor diesen Hintergründen:
              Auch zu Ostern wünsche ich allen eine besinnliche Zeit der Ruhe und des seelischen Auftriebs. Und bleiben Sie gesund! 😉

          • Ach ja, Hardy, wo ich Dich gerade treffe … Du bist ja der Meinung, daß die menschlichen Rassen sich nicht mischen sollten (gilt daß auch für Hunde-, Katzen-, Pferde- usw. Rassen?).
            Und argumentieren wolltest Du ja nicht. Lediglich den strunzdummen Mohammed Ali führtest Du an. Nun gut, hier aus dem nicht ganz so dummen – und sehr toleranten – Preußen das Bild (19. Jahrh.) “Preußisches Liebesglück” (natürlich spielt der Maler da auch mit den preußischen Farben – Schwarz und Weiß): https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/c/c8/Doerstling_-_Preußisches_Liebesglück.jpg

            Frohe Ostern, Dir, dem WiKa und allen Lesern hier!

            • @ Jörg
              Na da ist ja jemand ganz osterlich am Austeilen. Wohl ein Mangel an Identität?
              Wenn ich etwas nicht leiden kann, dann sind es üble Verdrehungen und unter die Gürtellinie gehende Beleidigungen, wie z.Bsp.: “Lediglich den strunzdummen Mohammed Ali (..)”
              = das ist so ähnlich wie Trump für dumm zu halten. Clint Eastwood gab dazu eine gute Belehrung weiter, die Du sicherlich im Netz findest.

              Muhammad Ali und nicht Mohammed Ali, auch das ist, bei Deiner in Anspruch genommenen Intelligenz, eine Verdrehung. Wie auch: “Du bist ja der Meinung, daß die menschlichen Rassen sich nicht mischen sollten.”, von Dir eine Verdrehung und Unterstellung ist. Denn ich widersprach nur Deiner These, dass Identität den Hass implizierend sei. Das ist nicht der genaue Wortlaut, jedoch trifft es die einaeugige Ideologie in Deiner Aussage. Ich möchte mein Oster-Wochenende geniessen und dabei lass ich mich von 2 Zitaten von Ali begleiten:

              A) “Jetzt fängt mein Leben erst wirklich an. Gegen Ungerechtigkeit kämpfen, gegen Rassismus, Verbrechen, Analphabetismus und Armut, mit diesem Gesicht, das die Welt so gut kennt.”

              B) “Wer nur davon träumt, mich zu schlagen, sollte aufwachen und sich dafür entschuldigen.”

    • @dokmed
      Ich hatte ihnen nicht geantwortet, weil sie gar nicht auf meine Kommentare (oben “Jörg sagt: 2. April 2021 um 18:22 Uhr” und “um 18:44 Uhr”) antworteten, sondern nur ihre (offenbar) Lieblingsthemen in voller Länge abspulten. Um dies zu können, unterstellten sie mir einfach Behauptungen, die ich gar nicht aufgestellt hatte, nur damit sie ihre Ideologie herumtrompeten können.
      Beispie 1: “…um den Quatsch mit dem GG als Verfassung weiter zu zementieren“.
      Als “Reichsbürger” – der sie offenbar sind – wollen sie jetzt herumtrompeten, daß das GG irgendwie nicht gelte. Nur: .Mein Hinweis war, daß Harbarth als Präsident der BVerfG für die Verfassung einzutreten hat. Und daß er sich in einen eklatanten Widerspruch begibt, wenn gerade er genau diese Verfassung unterminiert. Und dieser Widerspruch(!) in Harbarths Verhalten und seinen Äußerungen besteht auch dann, wenn das GG letztlich unwirksam wäre (was es natürlich nicht ist!)
      Ihre Äußerung von “…um den Quatsch mit dem GG als Verfassung weiter zu zementieren” ist also allein Schwachsinn!

      Beispiel 2: “Also Spako, komm mal runter und verabscheide dich von deinen Ideen oder Überzeugungen, auch die, daß die WHO irgendeine Einrichtung sei, die irgendwelche menschfreundlichen Ziele verfolgt!
      Was ich von der WHO halte, hatte ich mit keiner Silbe zu erkennen gegeben! Ich hatte nur in meinem “Nachtrag” (“…um 18:44 Uhr”) auf den Widerspruch verwiesen, daß die Regierungen seit Anfang letzten Jahres stets auf die WHO verweisen. Aber dann, wenn die WHO nun mit ihrer “WHO Information” vom 20.01.2021 eine dramatische Kehrtwende vollzieht, daß dann die Regierungen die WHO schlicht ignorieren.

      Sie, dokmed, gehen gar nicht auf die konkreten Kommentare ein, sondern müllen hier den Blog zu mit ihrem lodernden Verlangen um jeden Preis ihre Reichsbürger-Ideologie ‘an den Mann’ zu bringen – auch wenn das überhaupt nicht Thema des jeweils von ihnen angegriffenen Kommentars ist.
      Was rauchen Sie eigentlich, dokmed?! Wechseln sie mal! Das Zeug ist nicht gut für sie!

  11. Merkel drohte heute um 09.00 Uhr mit einer Art “Hammer-Lockdown”, weil jedes Bundesland und jede Kommune weiter ihren eigenen Schwachsinn produziert und Beschlüsse von 5 Uhr am Morgen bereits um 6,30 Uhr wieder ignoriert.
    Sie droht nun mit dem “Bundesinfektionsschutzgesetz”,
    das, wie ich schon zigfach niederschrieb, weitreichende Einschränkungen durch den Bund ermöglicht. Übrigens nicht erst seit gestern, sondern seit 15, 20 Jahren etwa. Damit verbunden auch übrigens die Außerkraftsetzung von weiteren Teilen des Grundgesetz-Märchenbuches.

    Tja Merkel, derartiger Führerweisungen hätte es schon Ostern 2020 bedurft. Vielleicht sollte Merkel auch nachlesen, wer Ministerpräsidenten von Bundesländern entlassen, bzw. ihnen dann ersatzweise andere Aufgaben zuteilen kann. Also z. B. einen Ministerpräsidenten des Amtes entheben und zum Leiter der Landtagskantine oder Chef des Fuhrparks “befördern” bzw. wegloben. Mit Besoldungsabstufung.
    DIE oberste Führerin hat alles ohne Führung, Zucht und Ordnung dahinschlampen lassen und deswegen ist IHRE Art des Föderalismus außer Kontrolle geraten.

    wg. Artikel: Unterdessen äußert sich der Chef des BVerfG, Stephan Harbarth, quasi als “Entschuldigungsautomat”, für eine fragwürdige bis freiheitsberaubende Merkel-Politik. >
    Oh, wenn dieser Richter dann demnächst durch einen regierungskonformes Sprachrohr ersetzt wird. ???
    (s. ähnlich Maaßen)
    Denn, wer wählt überhaupt die Bundesverfassungsrichter? SIE nicht, ICH nicht, VOLK nicht. Bundesrat und Bundestag wählt DIE. Abgelöst / Entlassen werden kann er nach Beschluss durch den ausführenden Bundespräsidenten.

  12. @tommy wir wissen das eigentlich definitive seit Afrika, wenn sich dort Widerstand breit macht, weil die Menschen durch die Impfe schwer krank werden…..

    Die Menschen denken sich sowas nicht aus, wenns nur paar wären ok.
    Dann wägt man ab Ziele etc , Eliten passt es ins Bild. Nun alleine wegen der Appartheit schon, somit geht man dem Nach und die Wahrheit ist noch viel erschreckender…..

    Ratten töten, funzt nur wenn es Zeitversatz funktioniert, sonst sterben nur paar sofort andere Rühren es nimmer an. Genau das macht man jetzt mit den Menschen. Meisten werden mit Zeitverzögerung sterben an den Mittelchen, oder werden so geschwächt das sie Dauerkunde bei der Pharma sind. Menschen die nur noch für Ihre mit Ihrer KRankheit leben, sind meist nur damit befasst sind keine Gefahr mehr für die Eliten , zu dauerabhängigen Konsomenten geworden, die wie junkees dauernt ihre Medizin brauchen.

    Weiß jetzt Krankheit nicht mehr, in USA gabs seltene Krankheit, die Pharma bot Arznei gegen an, dann vertausendfachten sie den Preis und alle Leidenden starben weil die sich das Medikament nimmer Leisten konnten. Sobald unser Gesundheitssystem auch komplett Privatisiert ist, kommt sowas auch.

    Das alles nur aus MAcht gier und Arroganz was besseres zu sein

    • @Osiris: noch ein Aspekt wg.: “Ratten töten” >
      wird im Alltag immer schwieriger. Ob Garten, Keller oder sonstwo, Ratten gewöhnen sich an FREI VERKÄUFLICHE, angeblich todbringende Gifte / Impfungen. Sie werden immun und futtern diese Gifte als sei es faulendes leckeres Aas oder duftendes Marzipan. Sie werden regelrecht süchtig danach.
      Also brauchen sie alsbald eine neue wirksamere “Schutzimpfung”, die aber auch nur 12-24 Monate lang wirkt.
      Dürfte bei Menschen so ähnlich sein.

      (In der Nähe eines Baches mit zuführender Regenkanalisation einen Schrebergarten zu besitzen, kann bezüglich Ratten sehr unerfreulich werden. Eine Beratung durch einen Landschaftsgärtner schaffte Abhilfe. Allerdings ist unser Garten nun sowieso Geschichte.)

  13. tja @B.Irne wo liegt der eigentliche Fehler

    In dieser Sittenverfallenen WElt wird einer der Viel hat angehimmelt und einer der immer hilft wenig anhäuft belächelt……

    Nun es passiert im kleinen, und die Eliten machen es im großen Stil, nur das ist der Unterschied.

    ——————

    Bevor die Menschen sich nicht Grundlegend ändern, kann sich nichts ändern !
    Solange was heute Ideale sind so bleibt, wird nix bleiben außer Leid und Tod.

    ——————

    Die Eliten sind in der Fleischwerdung Stark, aber Geistig unterste Evolutions Schublade, man kann nicht mehr tiefer fallen. Ein geistig gesunder Mensch hilft allen wo er kann, weils ihm dann automatisch auch besser geht. Nur in dieser Welt ist alles anders. Jeder beutet aus so gut es aus seiner Position raus geht, solle sich keiner Wundern wenns immer welche gibt die es durch Ihre Macht nur paar Nummern größer machen. Dadrüber ärgern sich alle Betroffenen, aber sind die kleinen Bürger den wirklich besser . Das lasse ich mal als großes ? stehen.

    zb. Einen Tag Daily Soubs wie mans nennt schauen, man sieht sofort wie boniert die Menschheit wurde, sollte das der Leidfaden sein, gesunden Verhaltens. Alleine die Vulgäre Sprache, die Ansichten, das zeugt von allem, aber keiner gesunden Gesellschaft mehr. Föllig falsche Werte die vermittelt werden.

    ———————

    Diese Aussage vom Eliten Rockefeller und auch Rothschild sagte es, “Die Menschen verdrecken unsere Welt “, fazit weg damit, wären jetzt andere x,y Menschen in der MAchtposition, wäre es dann anders , wieder großes ?

    Prinzessin Diana war war mal Ausnahme Fall , aber leider nicht die Regel.
    Oder Michael JAckson der vorm Impfen warnen wollte, der sterben musste damit er seine letzte Welttourne nicht mehr macht….., überall im kleinen wie im großen gleiche Handschrift…..

    schaut euch mal Krieg Afrika an, wodrums geht

    • wg.: schaut euch mal Krieg Afrika an,:
      jaja, es bessert sich nichts, alles wird immer schlimmer und weder Grüne noch Fridays for Future, UN, EU & Co., schreiten ein.
      Beklagen die Umweltzustände im riesengroßen Deutschland und Mitteleuropa und vergessen bei ihren Betrachtungen dabei ganz die menschengemachte Vernichtung klimabestimmender Faktoren im kleinen Afrika. Diese lärmenden Hirnzwerge mit ihren Tröten und Trommeln haben irgendwie die Orientierung verloren.
      – Okavangobecken bzw. Delta vor allem Botswana und Namibia: Zerstörung wegen Ölsuche und Förderung setzt derzeit ein. Weg mit dem Urwald, Elefanten und Gieraffen sind unwichtig.
      – Kongobecken wird abgeholzt + brandgerodet, um sogesehen nur einmalig wertvolle tropische Hölzer verkaufen zu können.
      – Kenia wird gerodet, um unter Einsatz von siebzig Pflanzenschutzmitteln und -düngern diese vitaminreiche Frucht mit Schmierseifegeschmack (große grünbraune Frucht mit großem braunen Kern, komme nicht auf Namen) und andere “Vitaminbomben” sowie noch mehr Kaffee anzubauen. Eine “Schmierseifefrucht” braucht 70 Liter Wasser täglich um zu reifen.
      Verursacht allen Grundwassers bis in 60 Metern Tiefe. Ergibt in Zukunft wüste Ödlandschaft.

      “Scheiß was” auf die heimische Flora und Fauna. Doch all das sieht man in D nicht, Afrika ist ja so weit weg und man kauft sich eine angesagte Frucht lieber, als eine heimische Birne oder Hauspflaume.

      99% der Afrikaner haben nichts von diesem irren Profitstreben. Sie hausen weiter im Waschmaschinenkarton und warten auf den nächsten UNHCR-Bomber, der ihnen Futtermittel liefert. Erschwerend kommen natürlich die angeborene Trägheit, ein arg begrenzter IQ und absolut schlechte PISA-Ergebnisse in allen Kernkompetenzbereichen dazu.

    • Natürlich verdrecken Menschen die Welt – physisch. Jedenfalls Manche.
      Bei Menschen vom Elite-Typ Rockefeller und Rothschild kommt allerdings noch die schlimmere geistige Verdreckung und ideologische Vermüllung dazu.

      • wg.: “kommt allerdings noch die schlimmere geistige Verdreckung und ideologische Vermüllung dazu.” >
        Diese Verdreckung und Vermüllung spülen sie mit ein paar Flaschen Champagner weg und nehmen ein Kurbad im Geldspeicher von Dagobert Duck.
        Mehr haben DIE mit Verdreckung und Vermüllung sowieso nicht zu tun. Bzw. verdienen sich auch noch an Dreck und Müll dumm und dämlich.

        Die Grüngrützler müssen auf sich selbst aufpassen und dürfen den Bogen nicht überspannen. Drehen Sie nämlich an der falschen Stelle die Milliardenhähne für Profiteure zu, so werden sie eines Tages selbst abgedreht und entsorgt.

  14. @Heidi Walter – Die Stückzahl in der Antwortoption ist aufgebraucht; deshalb hier
    wg.: umfrage-mehrheit-will-bund-in-corona-krise-mehr-macht-geben >
    – wen wundert das nach 13monatigem Hickhack, täglichem Gekeife und schwachsinnig interpretierten Föderalismus? Ein Staat mit 16 Länderzwergen in denen 16 Landesfürsten arrogant ihre eigenen Shows abziehen und eine Regierung noch lächerlicher aussehen lassen, als sie ohnehin schon ist. Als ob es darum ginge Kleinodien zu beschützen.
    – die tägliche Prophezeiung, seit 14 Monaten anhaltend, von immer neuen Katastrophenszenarien durch solche Lauterbachs zeigt Wirkung!
    Das Volk hat immer mehr Angst, mehr Zukunftssorgen und wünscht noch mehr betreutes Leben, noch mehr “Schutzmaßnahmen” + noch mehr “All-Inklusive-Tests”. Demnächst alles auch verfügbar zur rektalen Anwendung/Benutzung.
    Verzweifelte wünschen sich einen Führer, an den sie sich klammern können, zu dem sie dankbar aufschauen können. 😉
    – die Regierung HÄTTE schon lange viel mehr Machtinstrumente einsetzen können. Allesamt gesetzlich abgesichert schon seit 10-15 Jahren. Tat sie aber bislang nicht, weil sie aus labernden entscheidungsschwachen Schlaffsäcken*** besteht. (Für verschiedene politische Bereiche zutreffend.)

    Nicht das Mißverständnisse entstehen: NEIN, die Merkel-Aussitzerei und Schlamperei seit 2005 finde ich inakzeptabel. Diese Aussitzerei, Schlamperei, Realitätsferne und Entscheidungs-/Führungsschwäche hat sich von oben, von ihren Ministern, deren Kofferträgern (=Abgeordneten), über Landtage bis nach ganz unten in die Bürgermeister und Stadtratstuben durchgefressen. Aussitzerei und Schlamperei, Realitätsferne und Entscheidungs-/Führungsschwäche gehören auch in niedersten Stufen mittlerweile zum normalen Arbeitsalltag.
    So ist das, wenn in einem mittlerweile heruntergekommenen Gammelstaat seit über 20 Jahren niemand mehr mit dem eisernen Besen auskehrt.

    *** und solche Schlaffsäcke bringen mir bekannte Physiotherapeutinnen, Lehrerinnen, Fachverkäuferinnen, Handwerker u. a. live zum Heulen. Viele gute und gepflegte Seelen müssen sich von relativ wenigen verkommenen Zweibeinern, nur noch als menschenähnliche Wesen zu bezeichnen, täglich quälen und beleidigen lassen.

      • @Heidi Walter:
        > Bei Parasiten mit 365-Tagen Dauerurlaub würde ein Grundeinkommen “für nix” sicher ein Lächeln der ewigen Glückseeligkeit erzeugen. Zunächst.
        “Bedingungslos vom Staat” heißt jedoch noch lange nicht, dass andere Stellen, wie Finanzamt, Vermieter und Krankenkassen auch auf ihre Kohle verzichten.

        > 3 Jahre á 1200€ pro Monat wären dann in etwa die Summe, die er als Hartzer-Roller oder Asylbegehrer sowieso maximal für lau als Geld- oder geldwerte Leistung abfassen kann. Nur, dass 1200€ Einkommen/Monat nicht mehr steuerfrei sind und der volle KV-Betrag dann selbst zu zahlen ist. Ein “Draufzahlen” wäre locker denkbar.

        > Der Staat spart bei Wegfall anderer Leistungen Milliarden an Verwaltungs- bzw. Personalkosten und hat im Endeffekt u. U. dadurch sogar Mehreinnahmen.
        Die Empfänger können jedoch erweiterter Datenerfassung zugeführt werden und dadurch entstehen automatisch mehr Kontrollmöglichkeiten. Win-Win für den Staat.

        > Aber für Sprößlinge aus “gutem Haus”, die sowieso immer bei Mutti wohnen bleiben werden, ein nettes Taschengeld.

        > Würde dieses Grundeinkommen bei Zusammentreffen mit anderen Einkünften eigentlich entsprechend höher abgabenpflichtig, mitversteuert bzw. steuerpflichtig werden?

        > Rentner, bekommen doch dann dieses Grundeinkommen sicher auf ihre Altersrente angerechnet? Oder? Ansonsten gäbe es in D keine Klein- bzw. Armutsrentner mehr. Das kann der Staat nicht zulassen.

        So viele Aspekte, so viele Fragen, für “Deutsche” entstehen hieraus u. U. Mehrverpflichtungen/Mehraufwendungen. Der Großteil der Kohle geht sowieso ins Ausland zu den wirklich “Bedürftigen”.
        DIESER Staat lockt uns vielleicht eines Tages mit derartigen lecker riechenden Bonbons. Sie riechen aber auch nur anfangs lecker, denn DIESER Staat gönnt uns nichts “für nix” und legt uns im Endeffekt rein.

  15. Der Wille des Bürgers würde durch das Wahlsystem und durch das Grundgesetz gewährleistet, wollen uns Herrschende weismachen.
    Die Tatsache: Studien gehen davon aus, dass wir 5 bis 30 Prozent https://www.go4om.de/das-unterbewusstsein-weiss-alles-es-ist-der-boss-in-unserem-leben/ vom Unterbewusstsein (Verhaltensmuster) gesteuert werden.
    Zitat von Seehofer zur Tauglichkeit des Wahlsystems: „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“ Siehe dazu auch einen Vortrag unter https://www.youtube.com/watch?v=y5FiOrJClts.
    Zur Unwirksamkeit der Gesetze ein unter https://www.youtube.com/watch?v=JtbqwZFCJfo veröffentlichter Bericht “Das Pharmakartell, Doku, Frontal21, ZDF, 2008”: Mindestens 16000 Menschen sterben in Deutschland jährlich durch Nebenwirkungen von Arzneimitteln. Die Pharmaindustrie hat ein Netz der Korruption gespannt, sagen Kritiker und Fahnder. Ein Korruptionsspezialist klagte, dass die Pharmaindustrie ganz entspannt den Ermittlungsbehörden, den Polizeien, den Staatsanwaltschaften und den Gerichten entgegensehen könnte. Wenn man sich die Methoden betrachtet, mit denen die Entscheidungsträger unter Druck gesetzt werden, so gehören diese eigentlich zu den mafiösen Strukturen.
    Weitere Beispiele für menschenfeindliche Handlungen unter https://corona-transition.org/sucharit-bhakdi-impfstoffe-sind-ein-riesiges-experiment-am-menschen,
    https://www.focus.de/gesundheit/news/krebsrisiko_aid_86200.html, https://www.sueddeutsche.de/politik/implant-files-versagen-politik-kommentar-1.4225871, http://toxcenter.org/artikel/Autoimmunfax.php, https://www.welt.de/gesundheit/article8315256/So-gefaehrlich-koennen-Titan-Implantate-sein.html, Bundestag-Drucksache 17/7332 zu Titandioxid, https://www.youtube.com/watch?v=-3-pi_8w6K8 zu Gift in Lebensmitteln.
    Zum Rechtsmissbrauch durch Behörden https://unschuldige.homepage.t-online.de/, https://www.youtube.com/watch?v=RZR7OxEzR9k, https://www.youtube.com/watch?v=boCcnnIPZCk&ab_channel=SofullOfit und https://perspektive-online.net/2018/06/grundrechte-report-deutscher-staat-gefaehrdet-buerger-und-menschenrechte/.
    Zunächst sollten Politiker über wissenschaftliche Forschungsergebnisse wie Unterbewusstsein bzw. Verhaltensmuster aufgeklärt werden und darüber, wo unbewusst kriminelle Strukturen geschaffen wurden und welche Änderungen erforderlich sind. So könnten z.B. in den Parlamenten wissenschaftliche Vorträge eingeführt werden. Wissenschaftler kennen Verhaltensmuster.
    Dazu Zitate aus https://www.industrie-lexikon.de/cms/forum/15/4552-prozessmanagment-wer-koordiniert-die-prozessverantwortlichen.html?limit=6&start=12 : … ich habe in einem amtsähnlichen Unternehmen interessante Beobachtungen zu Hierarchitis und Wasserkopfbildung gemacht – irgendwie habe ich alle Negativbeispiele aufgesammelt…..”, weitere Zitate unter https://www.wiwo.de/erfolg/management/der-boss-effekt-was-macht-aus-den-menschen-macht/10261622.html, https://www.leadion.de/2010/12/15/Macht-veraendert-Menschen/, zum Lobbyismus im Parlament https://www.youtube.com/watch?v=8l9s6VgeFHw, zur Manipulation durch Medien, Politik und Wirtschaft https://www.youtube.com/watch?v=xZOWF2FComs , https://www.youtube.com/watch?v=PC1Dw1lfLtI….
    Zitate zu Verbesserungsvorschlägen z.B. unter https://www.sgipt.org/politpsy/aktuell/pwk/pwk02-11.htm#Politik%20der%20Verantwortung%20und%20Zukunft: “Ein neues Grundgesetz muss her unter dem Primat von Transparenz und Kontrolle, das den Erkenntnissen der Wissenschaften vom Menschen Rechnung trägt, das die idealistische Verlogenheit und vielfältige Widersprüchlichkeit zugunsten des Realitätsprinzips aufgibt.” Weitere Anregungen z.B. unter https://www.youtube.com/watch?v=VXhK8uN6WyA: Macht muss radikal eingehegt werden. Machtstrukturen haben sich der Existenzberechtigung zu stellen mit Rechenschaftspflichtigkeit, Verfahren mit dem Zweck, unliebsame oder zu mächtige Bürger aus dem politischen Leben zu entfernen…. Weitere Anregungen unter https://www.youtube.com/watch?v=8l9s6VgeFHw : Einführung von Volksabstimmungen, öffentliche Ausschusssitzungen im Bundestag, Debatten über Petitionen im Bundestag, Benennung von Experten durch die Bevölkerung, Fraktionszwang und Lobbyismus eindämmen, mehr Debatten freigeben, Transparenzoffensive, Halbwertszeit von Gesetzen, Handelsabkommen abstimmbar, durchschaubar und nicht langfristig gestalten.
    PS: Abänderung und Weiterverbreitung gestattet.

  16. @ Wende
    Schon ziemlich erschlagend der “kurze” Kommentar mit den “uebersichtlich-wenigen” Links. – Wenn ich nach der Wende mal Zeit habe, dann lese ich mich da sicher lückenlos rein, total dufte.

  17. HEUTE SCHREIBT MAN MIR

    Sehr geehrter Herr Gerhartz,

    die Fraktion der FPD/DVP dankt für Ihre Nachricht.
    Unsere Fraktion hat stets eine konstruktive Parlamentsarbeit betreiben und unseren Ablehnungen der vorgeschlagenen Maßnahmen klare Alternativen in so genannten Entschließungsanträgen im Landtag entgegen gesetzt. Diese Aussprachen waren stets im Nachgang zu den Besprechungen der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder. Gerne gebe ich Ihnen den Hinweis auf die letzten beiden Initiativen sowie die entsprechende Pressemitteilung.
    Initiativen: https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9934_D.pdf
    https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/9000/16_9994_D.pdf

    Pressemitteilungen: https://fdp-dvp-fraktion.de/pressemitteilungen/ruelke-ausgangssperren-in-baden-wuerttemberg-abschaffen/
    https://fdp-dvp-fraktion.de/pressemitteilungen/einzelhandel-am-8-maerz-oeffnen-wie-in-schleswig-holstein/ .

    Eine gute Übersicht bietet auch das Protokoll der Plenarsitzung. Nachfolgend der Link zur letzten Aussprache https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Plp/16_0145_05032021.pdf
    Auch haben wir uns für eine Teststrategie ausgesprochen, die Öffnungen zulässt. Mit einer Kombination aus FFP2-Masken, Impfen und Testen muss der Weg zurück in die Normalität gelingen https://fdp-dvp-fraktion.de/pressemitteilungen/haussmann-land-muss-bei-corona-chancen-auf-kurswechsel-nutzen/

  18. ZITAT: Das in Art. 20 Abs. 4 GG gewährte Recht zum Widerstand ist Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und gilt als grundrechtsgleiches Recht. – lautet in seinem Verfassungstext:

    „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

    Dieser Zustand ist eigentlich erreicht wenn den Menschen fast jeglich Freiheit gestohlen wird !

    Denn die Regierung und alle deren Handlanger und Helfer sind VASALLEN von Klaus Schwab (WEF) und dem Plan von Rockefeller des GREAT RESET durch INSZENIERUNG einer PANDEMIE (also PLANDEMIE) umzusetzen.

    Nun wird mir immer klarer wie auch damals das 3. REICH entstehen konnte, dafür haben wir heute das beste Beispiel … sogar noch besser, da heute die Faktoren ANGST & PANIK benutzt werden !!

    Der Covid-Plan/Rockefeller Lockstep* aus dem Jahr 2010

    * Quelle u.a.: https://traugott-ickeroth.com/wp-content/uploads/2020/07/TranscriptDE-The-Covid-Plan_Rockefeller-Lockstep-2010.pdf

    • Walter, sie wollen es doch nicht anders. In einer Umfrage bei Civey haben knapp 68% dafür gestimmt, dass Demos verboten werden sollen. Obwohl diese Umfragen mit äußerster Vorsicht zu genießen sind, traue ich es durchaus der Dummheit meiner Landsleute zu, diese verbieten zu wollen. Es festigt sich bei mir mehr und mehr die Überzeugung, dass ein großer Anteil der Deutschen doch lieber in einer Diktatur lebt, da ihnen durch die Anweisungen und Order von “oben” das Denken erspart bleibt.

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