Irre: Der Verfassungsschutz ist verfassungswidrig

Irre: Der Verfassungsschutz ist verfassungswidrig Der Verfassungsschutz (VS) stuft die „Identitäre Bewegung“ als rechtsextremistisch ein, weil sie ein Transparent mit der Aufschrift „Grundgesetz statt Scharia“ vor einer Moschee zeigt. Der Fachmann staunt, der Laie wundert sich. Da bekennen sich Deutsche offen zum Grundgesetz nebst dessen Vorrang vor allen anderen Bestimmungen im Staate und die Hüter des GG verurteilen das und verfolgen exakt diese Leute? Ja ist den „Verfassungswächtern“ denn wirklich die Scharia wichtiger als die Verfassung, die sie schützen sollen? Ist die Truppe paradox-paranoid oder paranoid-schizophren? Kann das sein? Allein das ist kaum zu glauben … und tatsächlich es gibt eine bessere Erklärung.

Der VS ist in den letzten Jahren ganz offenkundig zu einer Verfolgungsbehörde mutiert. Andersdenkende, Dissidenten sowie politisch Oppositionelle werden bespitzelt, drangsaliert oder ausgeschaltet. Der VS ist zu einem willfährigen Instrument der politischen Machthaber geworden, die alle verfolgen lassen, die irgendwie bürgerlich oder rechtgläubig sind. Fast möchte man meinen, dass der VS der Spaltpilz der Nation schlechthin ist. Die NPD hätte ohne ihn auch nicht überlebt.

Nehmen wir das Beispiel IB: Die Bewegung bewegt sich voll und ganz auf dem Boden des Gesetzes und begeht keine Gewalttaten. Interessant hingegen ist die Qualität der von ihnen ausgehenden kriminellen Handlungen: Identitäre Bewegung begeht über 100 Straftaten … [FAZ], überwiegend das verbotswidrige Kleben von Plakaten, das geht gar nicht. Sie macht von ihrem Recht Gebrauch, auf die notorischen, also offenen Rechtsbrüche und Schandtaten der Regierenden hinzuweisen. Das ist nicht nur ein Grundrecht, Meinungsfreiheit ist ein fundamentales Menschenrecht. Natürlich missfällt das der herrschenden Kaste – aber in einem funktionierenden Rechtsstaat ist Kritik nun einmal (noch) erlaubt. Man muss die Truppe auch nicht mögen, aber sollte man deshalb gleich den ganzen Rechtsstaat ruinieren?

Irgendwas ist jetzt anders …

Irre: Der Verfassungsschutz ist verfassungswidrigNicht doch! Der VS ist inzwischen ein Inlandsgeheimdienst, der mit seinen Spitzeln Menschen überwacht, denunziert und kriminalisiert – und zwar im Auftrag der Regierung. Kann das sein? Vermutlich musste gerade aus politischen Gründen die Spitze dieses Dienstes neu besetzt werden. Der Maaßen war irgendwie nicht so recht auf Linie. Genau genommen gibt es nicht nur einen VS, jedes Bundesland unterhält seinen eigenen. Im Fokus stehen vielfach deutsche Bürger, die Kritik an Grenzöffnung, Massenzustrom, Islamisierung, Feminisierung, Gender-Gaga oder der Klima-Religion äußern. Haben wir nicht auch von den Medien gelernt: Jede der mit PEGIDA marschiert ist ein Nazi?

Irre: Der Verfassungsschutz ist verfassungswidrigDas sind mehrheitlich SIE, liebe Leser. Ja SIE! Wenn Sie ein Christ- oder Sozialdemokrat alter Schule sind, sind Sie jetzt Feind des Regimes. Sie können jederzeit beschattet oder verhaftet werden, wenn Sie unvorsichtig sind oder sich „politisch unkorrekt“ verhalten. Gegen die VS-Agenten gibt es keine Rechtsmittel. Der VS operiert jenseits von Recht und Gesetz. Die Spitzel und Schnüffler müssen sich nicht vor Gericht, sondern nur vor ihren Befehlshabern verantworten … ohh, hier haben wir eine Ausnahme. In dieser Hinsicht steht der VS ganz in der üblen alten Tradition seiner sozialistischen Vorgänger: NKDW, GeStaPo und StaSi.

Moment mal, werden Sie einwenden, wieso denn die Nati-onal-Sozialisten? Ganz einfach, es steht schon im Namen der „N… Sozialistischen d… Arbeiter Partei“. Und infolge des Seitenwechsels von CDU/CSU ins linke Lager sind nun alle Regierungs-Block-Flöten-Parteien sozialistisch vereint. Einzig verbleibende Oppositionspartei ist die AfD … kaum zu glauben, nicht wahr? Und damit die AfD eine saubere Weste behält, geht die auch schon mal auf Distanz zu der IB, weil die doch nach neuerlichen Erkenntnissen Rechtsextremistisch sind.

Die AfD ist die alte CDU

Die AfD, die die gleichen bürgerlichen Ansichten vertritt wie die CDU vor nicht einmal 10 Jahren. Noch im Jahre des Herrn 2010 konstatierte die Kanzlerin, dass „Multikulti“ definitiv gescheitert sei. Ein Jahr später drehte sie sich um, oder wurde gedreht, oder verdreht. Seitdem tritt sie traditionell bürgerliche Werte mit Füßen und ergötzt sich an den Themen „Völker-Einwanderung“ und „Welten-Rettung vor dem Klima-Tod“.

Irre: Der Verfassungsschutz ist verfassungswidrigObschon eine demokratische Partei, wird die AfD politisch und medial reichlich attackiert und diskriminiert. Von Gutmenschen und den feinen „Demokraten“ der Blockparteien, welche die Macht gern unter sich aufteilen. Jetzt fehlen nur noch Kriminalisierung und Verbot der AfD und schon ist der Links-Staat am Ziel: Der Wähler kann wählen was er will, denn zur Auswahl stehen nur noch Links-Parteien, von der extremen marxistisch-leninistischen Partei MLPD bis zur neu-linken CDU. Für manche ein Traum, für viele eher ein Alptraum: das „Finis Germaniae“.

Genau dazu brauchen sie den VS. Dessen Charakter als Medium einseitiger politischer Unterdrückung erkennt man auch leicht daran, dass er sich nicht um schwer-kriminelle sowie gewalttätige Links-Extremisten kümmert. Die rot-sozialistischen „Antifa“-Terroreinheiten können nach Belieben rechtschaffene Politiker, Bürger und Polizisten angreifen, ja sogar ganze Stadtteile in Schutt und Asche legen, wie in Hamburg praktiziert, ohne dass der Staat sich wehrt. Man spricht dann euphemistisch von „Aktivisten“. Wie niedlich, wenn dabei gerade Ihr Haus oder Auto in Flammen aufgeht. Vergleichen Sie das mal mit den tatsächlichen Aktionen der rechtsextremistischen Identitären!

Stets die „Richtigen“ beobachten

Auch dschihadistische Attentäter werden zwar zuweilen vom VS beobachtet, aber nicht am Morden gehindert. Einer schaffte es sogar, trotz angeblich permanenter Überwachung, in Berlin einen Weihnachtsmarkt zu überrollen und unentdeckt zu entkommen. Nur der Zufall (oder der weise Plan) wollte es so, dass ein italienischer Carabinieri ihn erschoss und kein „falscher Singsang“ mehr in die Welt kommen konnte. Das widerrum ist VT. Bravo VS!

Erinnern Sie sich noch an die NPD. Ja, pfui, buh, nazi, und überhaupt. Auch diese Partei wurde verfolgt, bis sich herausstellte, das rund die Hälfte ihrer Mitglieder beim Verfassungsschutz beschäftigt sind. Kurz um, ohne VS wäre die NPD längst verstorben. Also Agenten, die völlig legal und straffrei Hakenkreuze malen dürfen. Dafür haften sie nicht selbst, sondern die „pöse Partei“. Und es dient der Schönung der Kriminalstatistik. Wenn die NPD selbst schon zu blöd dafür ist, muss man in dieser Hinsicht wenigstens ihr Konto füllen. Jedes Hakenkreuz ist schließlich eine rechts-extremistische Straftat. Jawoll! Und deshalb:

Irre: Der Verfassungsschutz ist verfassungswidrigDer Verfassungsschutz muss weg, er gehört sofort aufgelöst und verboten, die Mitarbeiter sind in den ordentlichen Polizeidienst zu versetzen! Er ist ein illegal und illegitim eingesetztes Mittel des Regimes in Deutschland.

Was können wir dafür tun? Als Einzelner können Sie sich nicht wehren, allenthalben eine Runde beten, soviel ist klar. Organisierte Gruppen werden beobachtet und verfolgt, denunziert und kriminalisiert. Das System wird seinen Unterdrückungsapparat nicht freiwillig abschaffen. Denkbar bleibt nur eine breite Volksbewegung, wie damals in der DDR (aber wer hat die eigentlich organisiert). Zurzeit absolut noch nicht möglich. Aber man kann sich ja schon mal geistig wappnen. Den Realitäten ins Auge sehen, sich mental vorbereiten, offensiv oder subtil.

Irgendwann, in ferner Zukunft …

Irre: Der Verfassungsschutz ist verfassungswidrigDer Tag wird kommen. Eine schwere Rezession, oder sogar Depression, Massenarbeitslosigkeit und harte Verteilungskämpfe. Wenn es an die Existenz der vielen Einzelnen geht. Dann ist es an der Zeit, auf die Straße zu gehen. Hundert knüppelt die Antifa sofort nieder. Tausend werden polizeilich verhaftet. Bei 10-100 tausend wird vielleicht schon mal geschossen. Bei einer Million wird es kritisch und mit 10 Millionen könnte es was werden. Aber auch dort werden die Dienste ihre Agent Provocateur im Dauereinsatz haben, um ja eine Eskalation zu gewährleisten und selbst das Heft der Gewalt in der Hand zu behalten. Vielleicht wird die feige Junta aus Berlin flüchten. Schließlich sind schon zwei sozialistische Unrechts-Regime in Deutschland aus den Angeln gehoben worden. Das macht Mut.

Aber, um realistisch zu bleiben: Das erste (NS) hat den Krieg verloren und Honecker hat nur deshalb nicht schießen lassen, weil sein großer Bruder Gorbatschow zuvor gerade gewendet worden ist. Hätte die SED grünes Licht aus Moskau bekommen, wäre die Geschichte vielleicht so ausgegangen wie 1953 oder 1968 beim Prager Frühling. Halten Sie die Augen offen, bleiben Sie allzeit kritisch, denn an manipulativen Schweinereien seitens des VS wird es auch in Zukunft nicht mangeln. Da muss man zum Schluss einfach ketzerisch fragen: Wer schützt nun Staat und Verfassung vor dem Verfassungsschutz?

Die Weiße Rose … 2019

Irre: Der Verfassungsschutz ist verfassungswidrig
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Über WiKa 2325 Artikel
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13 Kommentare

  1. Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz? Im Moment niemand.
    Wer hätte uns geschützt?

    Merkels Friseur!

    Wäre sie dort oft genug gewesen, dann hätte sie nicht soviel Zeit
    mit ihren Freundinnen bei Springer und Bertelsmann verbringen können
    und nicht soviel Zeit für ihre Wenden gehabt.
    Jetzt wird also die schwarz-grüne oder die grüm-schwarze Koalition vorbereitet.
    Man wird uns schon erklären: das ist jetzt die alternativlose Option.

    Und Merkel geht immer noch nicht oft genug zum Friseur.

  2. Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ ist der Hauptschuldige an diesen massiven Grundgesetzverletzungen, und zwar seit Jahrzehnten schon!
    Erstens dürfte es nur Bundesgrundgesetzgericht und nicht Bundesverfassungsgericht heißen, denn schließlich steht in Satz des Artikels 146 GG: Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, … usw., usf. Das bedeutet, daß die arglistige Täuschung im Rechtsverkehr schon mit dieser falschen Begriffsbezeichnung beginnt, denn wie Art. 146 eindrücklich
    beweist, haben wir ein Grundgesetz und eben keine Verfassung, nicht wahr?
    Das sog. „BVG“ also hat schon zum erstenmal fundamental gegen das Grundgesetz
    verstoßen, als es in den Achtzigern (?) den Einsatz der Bundeswehr außerhalb der bundesdeutschen Grenzen nicht sanktionierte, und zuletzt mit dem erstaun=
    lichen Urteil über die „Gültigkeit“ der grundgesetzwidrigen Zwangsmitglied=
    schaften in Verbänden wie Handwerkskammern, Industrie- u. Handelskammern, Rechtsanwaltsverbänden, ein klarer Grundrechtsverstoß gegen die Artikel 1-20! Die Abweisung einer Verfassungsklage gegen die illegale Handlungsweise der Kanzlerin am 4.9.2015 mit dem Einlaß Hunderttausender – und weil er andauert bis heute – sogar von Millionen, hauptsächlich junger, wehrfähiger Männer,
    ist mit Worten garnicht straflos zu beschreiben, das SPD-Mitglied Voßkuhle
    leistete mit dieser Abweisung mit dem berechtigten leeren Blatt diesem politi=
    schen System bzw. der „Groko“ unschätzbare Dienste mit dieser wirklich als
    Rechtsbeugung zu beschreibenden Ablehnung eines Schriftsatzes eines anerkannten
    Rechtsgelehrten wie Professor Karl-Albrecht Schachtschneider!
    Wie kann man mit legalen Mitteln einer sich dem Recht verweigernden Höchstgerichtsclique beikommen? Nicht mit Gewalt, aber mit dem täglichen
    Beschreiben dieser unhaltbaren Rechtslage (Täuschung im Rechtsverkehr) durch
    die abgeblich „Vierte Gewalt“; ABER AUCH DIESE IST LEIDER IN DER GEWALT DER
    POLITISCHEN CLIQUE DIESES LANDES; DIE ÖFFENTLICH-UNRECHTLICHEN MEDIEN SOWIESO
    ABER AUCH DIE ANGEBLICH FREIE PRESSE; MAN NEHME NUR DIE SPD-MEDIENGRUPPE UM
    WAZ UND VIELE ANDERE PRESSEORGANE! WEGEN DES VERSAGENS; VIELMEHR DER MITARBEIT
    DER VIERTEN GEWALT MIT DIESEN RECHTSBRECHERN SIND WIR WEHRLOS DER WILLKÜR
    EINES TOTALITÄREN SYSTEMS AUSGELIEFERT!

    • Habe gerade heute einem Beamtenkacker gesagt, wenn es hier richtig knallt, dann sollte er gleich einen „Langen Schuh“ machen! Da meinte er zu mir, ob ich ihm drohen würde? Meine Antwort war, nein, es ist ein gut gemeinter Ratschlag!

    • Man braucht die Akteure der GroKo sich nicht mehr zu erwählen.

      Wer die Altparteien wählt, wählt und bestätigt alle Verwerfungen in unserem Staat den die Altparteien angerichtet haben.

      Aber es ist besser, nicht darauf zu warten bis jemand zufällig auf diesen Gedanken kommt. Man kann auch jetzt schon anfangen, andere davon zu überzeugen und auf die real existierenden Probleme aufmerksam machen.

  3. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
    Art 20

    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
    (2)
    Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und
    Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der
    vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
    (3)
    Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende
    Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
    (4)
    Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle
    Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich
    ist.

    Da die Parteien diese Ordnung in Deutschland beseitigen und auch bewusst beseitigen wollen, gibt es einen Recht auf Widerstand

  4. Die Einstufung des Verfassungsschutzes bedeutet, dass der deutsche Ableger der Identitären Bewegung nachrichtendienstlich beobachtet werden darf. Mitglieder können observiert werden und der Einsatz von V-Leuten ist zulässig.

    “Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder die Menschenwürde an sich infrage, reden von Überfremdung, erhöhen ihre eigene Identität, um andere abzuwerten, und schüren gezielt Feindbilder”,

    https://www.dw.com/de/identit%C3%A4re-bewegung-als-rechtsextrem-eingestuft/a-49551518-0
    führte der Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes aus. Für die Identitären könnten “Menschen ohne gleiche ethnische Voraussetzungen” niemals Teil einer gemeinsamen Kultur sein. Dies sei nicht mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar, so der Nachfolger von Maaßen.

    Nichts davon trifft auf die Identitäre Bewegung zu. Alles ist eine Lüge.
    Eine weitere politische Lüge, damit Merkel ihr Programm des Völkermords an den Deutschen ungehindert durchziehen kann. (Zur Verifizierung dieser These lesen Sie den am Ende stehenden Artikel von Vera Lengsfeld.)

  5. Mittlerweile ist es Fakt! Der Verfassungsschutz ist selber eine Terrororganisation!
    Ob beim NSU Getürke, bei Anus Anti und wo diese zwielichtigen Gestalten sonst noch Ihre Finger drin haben! Nichts ist so, wie es scheint! Wer Akten für 120Jahre sperren muß, hat reichlich Dreck an den Fingern! Selbst in den USA sind Akten max. für 30 Jahre gesperrt!
    Pullach galt damals schon als Außenstelle des Mossad- wobei selbst der Anschlag während der Olympischen Spiele 1972 ein eigenes „Geschmäckle“ bekommt! False Flag Attacken ist eine Spezialität der Geheimdienste!
    Man könnte gar kolportieren, daß “Der Verfassungsschutz – eine externe jüdisch gesteuerte Terrorzelle” ist!
    In Thüringen wurde ja bereits RECHTSWIDRIG – da ohne Richterbefugnis! – ein jüdischer “Verfassungsschutz”-Präsident installiert, der zugleich Leitungsmitglied (!) des Jüdischen Weltkongresse (JWC) und “Antisemitismusbeauftragter” des AJC (American Jewish Congress) ist und laut Frau Hecht-Galinski quasi “das Sprachrohr Israels” ist.
    Außerdem soll auf dem Boden Thüringens – nach Birobidschan und Israel – ein weiterer “jüdischer Staat” entstehen – das “Medinat Weimar”!
    “The Movement for a Jewish State in Thuringia”
    https://taz.de/!839638
    http://medinatweimar.org/deutsch

    Ja Freunde, so schaut’s aus!

  6. Brisante Fundstücke – document Bilderberger conference

    https://www.meinanzeiger.de/gera/c-politik/brisante-fundstuecke-document-bilderberger-conference_a45922

    Es soll von einem verdeckt recherchierenden Journalisten aus einem der Müllcontainer des hermetisch abgeriegelten Areal gefischt worden sein, in dem 2012 eine Bilderberger Konferenz stattfand. Eine Abfotografie ist WikiLeaks zugespielt worden, etwas später tauchte das Fragment im Internet auf. Man sieht, daß das Dokument ursprünglich zerrissen war und per Klebestreifen wieder zusammengefügt wurde, bevor man es abfotografierte.

  7. Natürlich ist er das. Ich beanstande Verfassungsverletzungen in der Justiz seit über 20 Jahren und stehe unter Beobachung als „Reichsbürger“.
    http://blog.justizfreund.de

    Es hat keiner eine Ahnung wie viele verfassungsfeindliche Rechtsbürger, die einen Amtseid geschworen haben, in unseren Amtsstuben sitzen.

    Verfassungsrechtlich ganz üble Sache:
    https://hartz.info/index.php?topic=118655.msg1353321#msg1353321

    Für das Bundesjustizministerium, in dem alle Mitarbeiter einen Eid auf die Verfassung geschworen haben, völlig normal.

    So gesehen muß auch das Bundesverfassungsgericht vom Verfassungsschutz beobachtet werden, wegen aller der berechtigten Verfassungsbeschwerden, die nicht angenommen wurden.

    Ist das BVerfG überhaupt noch ein Gericht?

    Bundesverfassungsgericht noch ein Gericht?, Rolf Lamprecht in NJW 2000, 3543 „Karlsruher Lotterie“

  8. Wer löst den verfassungswidrigen Verfassungsschutz auf? Wer löst das unverbindlich formulierte GG, dass mittlerweile in einigen Teilen schon wirkungslos und außer Kraft gesetzt ist?
    >>> Oft steht unter Ziffer (1), dass man „dieses und jenes“ Recht hat.
    Ja toll – man hat schon mal sein Recht. Hoffentlich entsprechen andere Stellen meinem Rechtsanspruch.
    >>> Gleich unter Ziffer (2), dass dieses Recht verschiedenen Einschränkungen unterliegen kann.
    Was soll also dieses Märchenbuch?

  9. Soros und die Finanzmafia können alles kaufen, bis auf die Zeit – ihr größter Feind gleich nach der der Wahrheit. Schon die Kommunisten wollten ihr System zementieren und die Bezwinger derselben wollen das jetzt auch. Nicht einmal wenn wir uns die ewige Mutti wünschen (da gibt es sogar ein russisches Lied dazu), wird sie nicht ewig sein. Auch wenn wir sie in ein Mausoleum legen, was wahrscheinlich der BER ist (das ist kein Flughafen).
    Auch wird frau die Deutschen nicht ausrotten, selbst wenn alle Stunde im Radio ertönt- er kriegt keinen hoch, wenn er eine Frau sieht – weil die buckligen GrünnInnen auch keine richtigen Frauen sind, ist das ein Lied mit viel Wahrheitsgehalt.
    Natürlich kann der Verfassungsschutz die Verfassung nicht schützen, wenn er gegenteilige Anweisungen hat. Bei dem Kampf der Regierung gegen die Deutschen und ihr Land müssen eben alle Register gezogen werden, obwohl die Lösung so nahe liegt. Um extraterrestisches Leben nachzuweisen ist nur nötig, die Regierung auf den Mond zu schießen mit den in Deutschland stationierten illegalen Atomraketen und alle wären glücklich. Die Regierung hält nichts von dem Volk und andersherum – ein wahrliches happy end.

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