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Analyse

Stagnierende Suizide aufgrund fehlender gesetzlicher Grundlagen?

Selbstmord ist, wie wir seit der Bundestagsdebatte darum wissen, eine heikle Angelegenheit. Theoretisch müssten die Selbstmorde jetzt sinken. Allein schon weil es keine gesetzliche Grundlage zur Beihilfe dazu gibt. Es treten weitere Aspekte auf, die in der Debatte viel zu kurz gekommen sind. Das holen wir in unserem Beitrag nach. Ferner ist das mit der Selbstbestimmung so eine Sache. Wer für den Selbstmord Begleitgesetze benötigt, ist mit Sicherheit nicht frei in seinen Entscheidungen. ❖ weiter ►

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Justiznachwuchs aus zuverlässiger Kaderschmiede

Der Umbau eines Rechtsstaat zu einer Diktatur fängt meist ganz harmlos an. Die zentrale Position bei dieser Umgestaltung kommt der Justiz zu. Aktuell können wir erste Blüten beobachten, die von den Justizministern der Länder und des Bundes gepflegt werden, die exakt in diese Richtung deuten. Dass Meinungsverbrechen justiziabel sind, ist nichts Neues. Die Justiz möchte sich nunmehr vor Menschen schützen, die nicht die passende Meinung des Systems vertreten. ❖ weiter ►

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Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aufnehmen

In letzter Zeit wird das Thema Kriegsdienstverweigerer und Deserteure recht einseitig angegangen. Vornehmlich möchte man so Russen fangen. Bei der Debatte ist aber eine ganz wesentliche Gruppe vergessen worden. Gerade viele Ukrainer könnten selbige Dienste innerhalb der EU und Deutschland in Anspruch nehmen wollen. Warum hat man an diese Menschen nicht gedacht? Sollen sie etwa ungefragt verheizt werden, nur weil man die Regularien der Ukraine zu ihrem Kanonenfutter anerkennt? ❖ weiter ►

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Fäuleton

Die eindeutige Botschaft lautet: „Wir sind die Guten”

Es ist kaum zu glauben. Mal wieder soll die Welt am deutschen UN-Wesen genesen. Kritik als auch Gegenstimmen sind dabei höchst unerwünscht. Im Gleichschritt der vereinten staatlichen Gewalten geht es mächtig voran. Einzig, es ist noch nicht so ganz klar ob es die „goldene Zukunft“ oder der endlose Abgrund wird. Viel spricht für den Abgrund. Um allerdings das Fußvolk nicht zu verunsichern gibt man sich überall solidarisch, nur nicht mit denen, die diesen Kurs kritisieren. ❖ weiter ►

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Nazis: Bundesregierung kennt „gute“ und „böse“ …

Die Bundesregierung und die Nazis! Ein interessanter Themenkomplex, der die deutsche Doppelmoral bei einer UN-Abstimmung zu Tage förderte. Bei der Bekämpfung von Nazismus und entsprechenden Umtrieben zeigt die Bundesregierung ihr doppeltes Gesicht. Auf der einen Seite werden Gruppen massiv gefördert die sogar offen mit nationalsozialistischen Symbolen hausieren gehen und auf der anderen Seite werden Menschen im eigenen Land stigmatisiert, die lediglich eine andere Meinung vertreten. ❖ weiter ►

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Fäuleton

US-Vermögen innerhalb der EU für allfälligen Wiederaufbau beschlagnahmen

Warum nicht US-Vermögen innerhalb der EU beschlagnahmen? Die EU entwirft gerade einen rechtlichen Rahmen zur Enteignung von Schurkenstaaten. Da solche rechtlichen Instrumente einen gewissen Universalcharakter haben müssen, könnten auch die USA letztlich davon betroffen sein. Offenbar ein Ding, welches in der EU noch nicht bis zu Ende gedacht wurde. Wir helfen an dieser Stelle etwas nach, sodass die Ursula von den Laien die Geschichte bis zum Ende der Fahnenstange erfassen kann. ❖ weiter ►

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Politik

USA, so funktioniert eine lebhafte Demokratie

Wahlen sind allzeit ein großes Spektakel. Mal wieder können wir von den USA lernen. Selbst in der Krise kommen noch Demokratie-Innovationen. Das ganze Marc anfangs etwas anrüchig erscheinen, ist es aber nicht. Für die Korrektheit der Wahlen kann man in aller Regel die Untätigkeit der Strafverfolgungsbehörden werten. Wäre irgendetwas daran inkorrekt, wie es viele Verschwörungstheoretiker über die letzten Jahre nahelegten, wären die Behörden mit Sicherheit eingeschritten. ❖ weiter ►

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Fäuleton

US-Armee als Plünderer in Syrien unterwegs?

Schon lange nichts mehr von und aus Syrien gehört, nicht wahr? Das ist auch besser so, sonst kämen nur Zweifel an den besten Freunden auf. Einige lateinamerikanischen Medien sind da weniger zurückhaltend. Sie berichten über die Klage des syrischen Staates mit Blick auf einen Raubzug der US-Armee in ihrem Land. Zumindest geriert sich die USA in Syrien als Beschützer der Öl- und Gasräuber. Inwieweit die USA daran partizipieren wird nicht gesagt, aber selbstlos macht die USA nichts. ❖ weiter ►

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Finanzen

Gewusst? Sie sind der geborene „Bankenretter“

Hätten sie das geahnt, dass sie der geborene Bankenretter sind? Je mehr sie auf dem Konto haben, desto nobler fällt ihre Beitrag dazu aus. Der Gesetzgeber hat im Jahre 2014 in einer Nacht-und-Nebel-Aktion, die Grundlagen für das soziale Engagement der Bürger gegenüber den Banken geschaffen. Im Ernstfall werden sie nicht mehr danach gefragt, sondern einfach zur Kasse gebeten. Im Rahmen des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes macht sich die Bank zum Eigentümer ihres Geldes. ❖ weiter ►

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Utopia

Beten, dass die „KI“ richtig programmiert ist

Die Computertechnik schreitet rasant voran. Ihr Einsatz, sogar gegen den Menschen, nimmt wahrnehmbar Gestalt an. Hier eine der Perspektiven. Selbstverständlich werden alle negativen Auswirkungen der KI auf die Menschen zur Zeit nach Kräften geleugnet. Ein Blick nach China verrät, dass solche Versprechungen heute bereits Makulatur sind. Computer und bald auch Roboter, werden ernsthaft und teils in persönlichkeitsverletzender Weise gegen die Menschen eingesetzt. ❖ weiter ►

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Fäuleton

„Corona-Zauber“ macht Deutschland zur Attraktion

Deutschland entwickelt sich nicht nur zum „Viren-Wunderland“, sondern es wird der weltweit erste „Pandemic Park“ mit rund 83 Mio. Statisten. Das alles ist selbstverständlich nur ein Marketing-Trick, um die Tourismus nachhaltig anzukurbeln. Korrekt vermarktet wird es den übrigen wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands kompensieren. Das Konzept setzt darauf, dass es in den Nachbarländern genügend Pandemie-Fetischisten gibt, die sich nach den Maßnahmen der letzten Jahre sehnen. ❖ weiter ►

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Finanzen

Bitte unbedingt noch eine „Inflationssteuer“, sofort

Die Regierung tut sich immer wieder mit neuen Steuern und Abgaben hervor. Das ist ganz wichtig, denn so kann sie ihren Einfluss ausbauen. Die Tatsache, dass Steuern und Abgaben die Menschen eher in Not bringen, spielt keine Rolle. Mit den üppigen Einnahmen, kann der Staat dem entgegenwirken. Deshalb ist es wichtig, analog zur „Gasumlage“, wegen der Gaskrise, jetzt sofort die Inflation nach demselben Strickmuster anzugehen. Was eignete sich also besser als eine „Inflationssteuer“? ❖ weiter ►

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Recht

Nur zertifizierter Glaube schützt vor der „Spritze“?

Mit einem entsprechenden „Glaubenszertifikat“ kann man gegebenenfalls an der Spritze vorbeikommen. Befremdlich ist, dass es ohne nicht geht. In den USA wurde ein erster Prozess von Impfgegnern gewonnen, die religiöse Gründe ins Feld führen. Menschen, die über keinerlei Bescheinigung ihres Glaubens verfügen, können mit denselben Argumenten nicht darauf hoffen verschont zu bleiben. Das ist irrwitzig und letztlich sogar menschenverachtend. Der Vatikan ganz vorn dabei. ❖ weiter ►