Bundestag ist beschlussfähig sobald Claudia Roth anwesend ist

Bundestag ist beschlussfähig sobald Claudia Roth anwesend istMir grünt’s: Langsam aber sich­er ist es an der Zeit die leg­endäre par­la­men­tarische Demokratie in Deutsch­land par­tiell neu zu definieren. Anlass dazu gibt ein mit­ternächtlich­es “Erreg­nis” im Bun­destag, an dem die AfD maßge­blich beteiligt war. Schlim­mer noch, die AfD hat das Par­la­ment auf schändlich­ste Weise vorge­führt, wenn nicht gar auf Gen­er­a­tio­nen bloßgestellt. Durch ihre Inter­ven­tion hat die AfD dem Klün­gel (aka parteiüber­greifen­d­em Kon­sens) im Bun­destag mas­siv­en Schaden zuge­fügt, der geeignet ist den Sou­verän vol­lends zu irri­tieren, was ja nie­mand wollen kann.

Hier zunächst der rein sach­liche Ein­stieg aus Sicht der Bun­destagsvizepräsi­dentin. Wie sich Clau­dia Roth mit Hän­den und Füßen vor die Demokratie wirft, um sie gegen die Nazis im Bun­destag zu vertei­di­gen. Die hat­ten sich ger­ade angeschickt ihr die Geschäft­sor­d­nung des Bun­destages erk­lären zu wollen. Und das auch noch, obgle­ich die AfD sel­bige gar nicht ken­nen kann. Schließlich hat sie noch nie einen Sitz im Bun­destagsprä­sid­i­um bekom­men, ger­ade um sie von den intim­sten Ken­nt­nis­sen der Demokratie fernzuhal­ten. Let­zteres natür­lich auch nur zum Schutz der demokratis­chen Werte und der Tra­di­tio­nen des Bun­destages.

Hier zunächst “Claudias Kampf”

Beschlussfähigkeit des Bundestages

Zu diesem The­ma gilt gemein­hin, dass min­destens 50 Prozent der Abge­ord­neten anwe­send sein müssen (also 355). Ist das nicht der Fall, gilt der Bun­destag als nicht beschlussfähig. Jet­zt ist es allerd­ings gute Tra­di­tion im Bun­destag, den Sou­verän dies­bezüglich regelmäßig mas­siv zu bescheißen und auch dann noch Geset­ze durchzu­drück­en, wenn nur eine Hand­voll der Abge­ord­neten physisch anwe­send ist. Es ist also parteiüber­greifend­er Kon­sens, hier an den Bes­tim­mungen vor­beizuar­beit­en, um effek­tiv zu bleiben. Genau an dieser Stelle set­zt der Frev­el der AfD ein. Die Partei erdreis­tete sich bei ein­er Nacht­sitzung die Beschlussfähigkeit des Bun­destages in Zweifel zu ziehen, weil wohl nicht ein­mal 100 Abge­ord­nete anwe­send waren. Da erah­nt man sofort, warum Clau­dia Roth mit ihrer schulis­chen Kom­pe­tenz seit­ens des Prä­sid­i­ums immer wieder gerne für schumm­rige Nacht­sitzun­gen abgestellt wird.

Hin­länglich bekan­nt ist auch, dass Clau­dia Roth eine Brille trägt und zwei Augen hat. Somit ver­fügte sie über vier mögliche Per­spek­tiv­en und erkan­nte mit ihren Beis­chläfern für Recht, dass genü­gend Abge­ord­nete anwe­send seien, um ein dur­chaus pikantes Gesetz durchzu­drück­en, in dessen Folge gle­ich mal über 150 andere Geset­ze geän­dert wer­den. Der sich daraus entwick­el­nde Eklat ist hin­länglich bekan­nt. Das Bun­destagsprä­sid­i­um befasste sich in der Folge mit der Angele­gen­heit und bestätigte die Recht­mäßigkeit der Roth’schen Wahrnehmungs­d­if­ferenz. In anderen Fällen, bzw. tagsüber, wer­den entsprechende Ein­wen­dun­gen ern­ster genom­men. Nur wer will denn die AfD hier Par­la­ment ernst nehmen? Wo kämen wir denn da hin? Dazu muss man der AfD ein­fach mal aufzeigen, wo die Gren­zen der Demokratie ver­laufen.

Die AfD in ihre Schranken verweisen

Bundestag ist beschlussfähig sobald Claudia Roth anwesend istDie ein­hel­lige Ansage an die AfD lautet Aus­gren­zung, Demask­ierung und Isolierung. Das sind die zen­tralen demokratis­chen Ele­mente, um einen Großteil des Sou­veräns, der nicht ganz so regierungskom­pat­i­bel ist, effek­tiv draußen zu hal­ten. Das hat im Bun­destag mit AfD bis­lang recht gut funk­tion­iert und gilt somit als visionäre Muster­lö­sung für andere demokratisch gewählte Grup­pierun­gen, die nicht so sehr ins Bild der etablierten Ein­heitsparteien der KED fall­en.

Daraus kann man ableit­en, dass sich “bewährte Meth­o­d­en” sys­te­mu­nab­hängig immer wieder als Automa­tismus durch­set­zen, egal wer ger­ade die Demokratie per­vertiert. Im let­zten “Deutschen Reich” gelang das­selbe auch mit Parteien, die sich heute dieser Meth­o­d­en bedi­enen. Damals waren sie die “Opfer”, heute dür­fen auch sie ein­mal “Täter” sein. Das rang­iert karmisch betra­chtet alles unter “aus­gle­ichen­der Gerechtigkeit”. Die Rech­nung solchen Buden­za­ubers zahlt am Ende sowieso immer wieder der Sou­verän, einzig und allein dafür ist er ja auch da.

Was kann die AfD selbst zur Belustigung noch beisteuern?

Um die Sache jet­zt ein wenig abzu­run­den, sollte man natür­lich auch die AfD mit ihren völ­lig halt­losen Ein­wen­dun­gen noch ein­mal zu Wort kom­men lassen. Warn­hin­weis: Hier­bei geht es nicht um Infor­ma­tion, son­dern um Belus­ti­gung. Es ist ihnen unter­sagt die Ein­wen­dun­gen der AfD ern­stzunehmen. Mit diesem Film kön­nen sie ja im Bun­destag keinen Schaden mehr anricht­en. Hier kann es nur darum gehen, den Mit­bürg­ern noch ein­mal aufzuzeigen, wie lächer­lich die Ein­wen­dun­gen sind, die die AfD dazu führten im Bun­destag einen solchen Aufriss zu machen. Hand aufs Herz, wer inter­essiert sich wirk­lich dafür, das in ein­er solchen Nach­tak­tio­nen mal eben 154 Geset­ze im Bün­del geän­dert wer­den?

Unsere aktuelle Schein-Demokratie basiert auf dem kon­se­quenten Desin­ter­esse des Sou­verän an der Poli­tik. Dafür ist die AfD ein­fach noch viel zu neu im Geschäft, um das zu begreifen. Aber das kann noch wer­den. Und sollte es tat­säch­lich irgendwelche AfD-Sym­pa­thisan­ten geben, die echt­es Inter­esse an der Poli­tik hät­ten, wäre das schon wieder Grund genug sie zu ver­bi­eten oder in der Vorstufe zumin­d­est richtig auszu­gren­zen, wie es die charis­ma­tis­che Clau­dia Roth mustergültig im Bun­destag vor­führte.

Mir grünt’s

Bundestag ist beschlussfähig sobald Claudia Roth anwesend istWir erah­nen bere­its das irre Poten­tial welch­es nicht nur der Bun­destagsvizepräsi­dentin innewohnt. Wenn erst­mal der Robert Habeck deutsch­er “Schreck-Kan­zler” ist, kann in diesem Duett sehr schnell das “Heilige Grüne Reich Ökol­o­gis­ch­er Nation” Wirk­lichkeit wer­den. Wenn dann die Göring-Ecke noch Bun­de­spräsi­dentin wird, sind Sprit­preise von 5 Euro pro Liter endlich in Reich­weite. Vogel- und Insek­ten­schred­der­an­la­gen schützen uns dann gift­frei vor ein­er ausufer­n­den Natur. Den Schul­weg machen unsere Kinder endlich mit E‑Scooter oder E‑Selskarren. Um diese Ziele nicht zu ver­fehlen, ist es so unendlich wichtig die AfD bere­its im Bun­destag so kalt zu stellen, dass sie zumin­d­est zumin­d­est für den poli­tis­chen Dauer­frostgut sind, wenn wir das reale Kli­ma schon nicht nach­haltig in den Griff bekom­men. Daher gilt ab sofort: Bun­destag ist beschlussfähig sobald Clau­dia Roth anwe­send ist!

Bun­destag ist beschlussfähig sobald Clau­dia Roth anwe­send ist
5 Stim­men, 5.00 durch­schnit­tliche Bew­er­tung (99% Ergeb­nis)
Wir exper­i­men­tieren. Man kann sich diesen Artikel auch vor­lesen lassen. Lei­der klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbe­holfen. Wer damit klarkom­men kann, der mag sich gerne eine Vor­lesung geben lassen!
Immer noch und auf alle Zeit total kosten­los … unsere Mail-Benachrich­ti­gung, sobald neue Artikel hier erscheinen. Es geht ganz ein­fach: ein­tra­gen, Bestä­ti­gungs­mail kommt post­wen­dend (bei großen Mail­providern auch den SPAM-Ord­ner prüfen), dort Bestä­ti­gungslink klick­en und alles ist schon erledigt. Kann jed­erzeit genau­so unkom­pliziert abbestellt wer­den. Jede Mail enthält enst­prechende Links dazu. Also? Worauf noch warten?

Avatar
Über WiKa 2277 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

4 Kommentare

  1. - Fand das Durch­peitschen von Geset­zen eigentlich an einem Don­ner­stag oder Fre­itag statt? Darüber hin­aus ist all­ge­mein bekan­nt, dass der deutsche Bun­destagsab­ge­ord­nete ab ca. Don­ner­stag 12 Uhr “nicht da” ist.
    Oder er gar schon am Don­ner­stag zur vor­mit­täglichen Zeit mit der Bahn ver­reisen musste, was wegen immer ein­tre­tender mehrstündi­ger Ver­spä­tun­gen der DB daher schon ab 8 Uhr erfol­gen musste°. Aber erst nach­dem der betrof­fene Abge­ord­nete bis 10 Uhr an einem üppi­gen Früh­stück­buf­fet ver­weilte, um seine Fet­tle­ber zu stärken.
    Oder musste der Abge­ord­nete vor dem Wieder­se­hen mit sein­er geliebten Fam­i­lie erst noch drin­gend zu sein­er außere­he­lichen Spiel­wiese?
    — Fan­den am Tag der Abstim­mung wichtigere Ereignisse statt, die die Anwe­sen­heit im Bun­destag über­flüs­sig macht­en? Z. B. Fußball­turniere usw..
    — Wurde der Kreis der erlaucht­en anwe­senden Abge­ord­neten, nachzählbar auf Bildern, fest­ge­hal­ten?
    Alles in allem sind die Abläufe im Bun­destag skan­dalös. Alles läuft unter Auss­chluss und Ver­ban­nung der AfD ab.

  2. Bes­timmt sich die Min­dest­präsenz, also das physis­che Vorhan­den­sein, von Abge­ord­neten nicht auch nach dem Ver­hält­nis der Abge­ord­ne­te­nan­zahl bei 100%iger Anwe­sen­heit??? Also so gemeint, nur Beispielzahlen:
    Bei 100%iger Anwe­sen­heit hat die Partei
    A 280 Sitze
    B 120
    c 80
    usw.. und stimmt ab.
    Muss dieses Ver­hält­nis der Abge­ord­neten­stim­men nicht auch bei Abwe­sen­heit von vie­len Abge­or­den­ten einge­hal­ten wer­den, also dass dann von Partei
    A 140
    B 60
    c 40
    also hier 50%-Anwesenheit, vor Ort im Bun­destag sein müssen, um gültige Abstim­mungen durch­führen zu kön­nen und somit rechtlich die Beschlussfähigkeit über­haupt gegeben ist? (Abge­se­hen ein­mal von der Min­dest­stück­zahl, die da sein müssen.)
    Es kann ja eigentlich nicht sein, dass von irgendwelchen Anti-AfD-Parteien (also allen anderen) ins­ge­samt z. B. nur 93 erscheinen und die AfD somit in jedem Fall immer über­stim­men. Oder es erscheinen ins­ge­samt nur 62 Anti-AfDler und über­stim­men die AfD auch immer. Selb­st dann, wenn deren 90 anwe­send wären. 😉
    (Natür­lich ist mit bewusst, dass im Gegen­satz zum Bun­destagsstart auch immer etliche AfDler ab Don­ner­stag Mit­tag fehlen.)
    In der Bun­destags­geschäft­sor­d­nung habe ich auf den ersten flüchti­gen Blick nichts dazu gefun­den.

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


Ich akzeptiere

*