Bundestag ist beschlussfähig sobald Claudia Roth anwesend ist

Bundestag ist beschlussfähig sobald Claudia Roth anwesend istMir grünt’s: Langsam aber sicher ist es an der Zeit die legendäre parlamentarische Demokratie in Deutschland partiell neu zu definieren. Anlass dazu gibt ein mitternächtliches „Erregnis“ im Bundestag, an dem die AfD maßgeblich beteiligt war. Schlimmer noch, die AfD hat das Parlament auf schändlichste Weise vorgeführt, wenn nicht gar auf Generationen bloßgestellt. Durch ihre Intervention hat die AfD dem Klüngel (aka parteiübergreifendem Konsens) im Bundestag massiven Schaden zugefügt, der geeignet ist den Souverän vollends zu irritieren, was ja niemand wollen kann.

Hier zunächst der rein sachliche Einstieg aus Sicht der Bundestagsvizepräsidentin. Wie sich Claudia Roth mit Händen und Füßen vor die Demokratie wirft, um sie gegen die Nazis im Bundestag zu verteidigen. Die hatten sich gerade angeschickt ihr die Geschäftsordnung des Bundestages erklären zu wollen. Und das auch noch, obgleich die AfD selbige gar nicht kennen kann. Schließlich hat sie noch nie einen Sitz im Bundestagspräsidium bekommen, gerade um sie von den intimsten Kenntnissen der Demokratie fernzuhalten. Letzteres natürlich auch nur zum Schutz der demokratischen Werte und der Traditionen des Bundestages.

Hier zunächst „Claudias Kampf“

Beschlussfähigkeit des Bundestages

Zu diesem Thema gilt gemeinhin, dass mindestens 50 Prozent der Abgeordneten anwesend sein müssen (also 355). Ist das nicht der Fall, gilt der Bundestag als nicht beschlussfähig. Jetzt ist es allerdings gute Tradition im Bundestag, den Souverän diesbezüglich regelmäßig massiv zu bescheißen und auch dann noch Gesetze durchzudrücken, wenn nur eine Handvoll der Abgeordneten physisch anwesend ist. Es ist also parteiübergreifender Konsens, hier an den Bestimmungen vorbeizuarbeiten, um effektiv zu bleiben. Genau an dieser Stelle setzt der Frevel der AfD ein. Die Partei erdreistete sich bei einer Nachtsitzung die Beschlussfähigkeit des Bundestages in Zweifel zu ziehen, weil wohl nicht einmal 100 Abgeordnete anwesend waren. Da erahnt man sofort, warum Claudia Roth mit ihrer schulischen Kompetenz seitens des Präsidiums immer wieder gerne für schummrige Nachtsitzungen abgestellt wird.

Hinlänglich bekannt ist auch, dass Claudia Roth eine Brille trägt und zwei Augen hat. Somit verfügte sie über vier mögliche Perspektiven und erkannte mit ihren Beischläfern für Recht, dass genügend Abgeordnete anwesend seien, um ein durchaus pikantes Gesetz durchzudrücken, in dessen Folge gleich mal über 150 andere Gesetze geändert werden. Der sich daraus entwickelnde Eklat ist hinlänglich bekannt. Das Bundestagspräsidium befasste sich in der Folge mit der Angelegenheit und bestätigte die Rechtmäßigkeit der Roth’schen Wahrnehmungsdifferenz. In anderen Fällen, bzw. tagsüber, werden entsprechende Einwendungen ernster genommen. Nur wer will denn die AfD hier Parlament ernst nehmen? Wo kämen wir denn da hin? Dazu muss man der AfD einfach mal aufzeigen, wo die Grenzen der Demokratie verlaufen.

Die AfD in ihre Schranken verweisen

Bundestag ist beschlussfähig sobald Claudia Roth anwesend istDie einhellige Ansage an die AfD lautet Ausgrenzung, Demaskierung und Isolierung. Das sind die zentralen demokratischen Elemente, um einen Großteil des Souveräns, der nicht ganz so regierungskompatibel ist, effektiv draußen zu halten. Das hat im Bundestag mit AfD bislang recht gut funktioniert und gilt somit als visionäre Musterlösung für andere demokratisch gewählte Gruppierungen, die nicht so sehr ins Bild der etablierten Einheitsparteien der KED fallen.

Daraus kann man ableiten, dass sich „bewährte Methoden“ systemunabhängig immer wieder als Automatismus durchsetzen, egal wer gerade die Demokratie pervertiert. Im letzten „Deutschen Reich“ gelang dasselbe auch mit Parteien, die sich heute dieser Methoden bedienen. Damals waren sie die „Opfer“, heute dürfen auch sie einmal „Täter“ sein. Das rangiert karmisch betrachtet alles unter „ausgleichender Gerechtigkeit“. Die Rechnung solchen Budenzaubers zahlt am Ende sowieso immer wieder der Souverän, einzig und allein dafür ist er ja auch da.

Was kann die AfD selbst zur Belustigung noch beisteuern?

Um die Sache jetzt ein wenig abzurunden, sollte man natürlich auch die AfD mit ihren völlig haltlosen Einwendungen noch einmal zu Wort kommen lassen. Warnhinweis: Hierbei geht es nicht um Information, sondern um Belustigung. Es ist ihnen untersagt die Einwendungen der AfD ernstzunehmen. Mit diesem Film können sie ja im Bundestag keinen Schaden mehr anrichten. Hier kann es nur darum gehen, den Mitbürgern noch einmal aufzuzeigen, wie lächerlich die Einwendungen sind, die die AfD dazu führten im Bundestag einen solchen Aufriss zu machen. Hand aufs Herz, wer interessiert sich wirklich dafür, das in einer solchen Nachtaktionen mal eben 154 Gesetze im Bündel geändert werden?

Unsere aktuelle Schein-Demokratie basiert auf dem konsequenten Desinteresse des Souverän an der Politik. Dafür ist die AfD einfach noch viel zu neu im Geschäft, um das zu begreifen. Aber das kann noch werden. Und sollte es tatsächlich irgendwelche AfD-Sympathisanten geben, die echtes Interesse an der Politik hätten, wäre das schon wieder Grund genug sie zu verbieten oder in der Vorstufe zumindest richtig auszugrenzen, wie es die charismatische Claudia Roth mustergültig im Bundestag vorführte.

Mir grünt’s

Bundestag ist beschlussfähig sobald Claudia Roth anwesend istWir erahnen bereits das irre Potential welches nicht nur der Bundestagsvizepräsidentin innewohnt. Wenn erstmal der Robert Habeck deutscher „Schreck-Kanzler“ ist, kann in diesem Duett sehr schnell das „Heilige Grüne Reich Ökologischer Nation“ Wirklichkeit werden. Wenn dann die Göring-Ecke noch Bundespräsidentin wird, sind Spritpreise von 5 Euro pro Liter endlich in Reichweite. Vogel- und Insektenschredderanlagen schützen uns dann giftfrei vor einer ausufernden Natur. Den Schulweg machen unsere Kinder endlich mit E-Scooter oder E-Selskarren. Um diese Ziele nicht zu verfehlen, ist es so unendlich wichtig die AfD bereits im Bundestag so kalt zu stellen, dass sie zumindest zumindest für den politischen Dauerfrostgut sind, wenn wir das reale Klima schon nicht nachhaltig in den Griff bekommen. Daher gilt ab sofort: Bundestag ist beschlussfähig sobald Claudia Roth anwesend ist!

Bundestag ist beschlussfähig sobald Claudia Roth anwesend ist
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Über WiKa 2309 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

4 Kommentare

  1. – Fand das Durchpeitschen von Gesetzen eigentlich an einem Donnerstag oder Freitag statt? Darüber hinaus ist allgemein bekannt, dass der deutsche Bundestagsabgeordnete ab ca. Donnerstag 12 Uhr „nicht da“ ist.
    Oder er gar schon am Donnerstag zur vormittäglichen Zeit mit der Bahn verreisen musste, was wegen immer eintretender mehrstündiger Verspätungen der DB daher schon ab 8 Uhr erfolgen musste°. Aber erst nachdem der betroffene Abgeordnete bis 10 Uhr an einem üppigen Frühstückbuffet verweilte, um seine Fettleber zu stärken.
    Oder musste der Abgeordnete vor dem Wiedersehen mit seiner geliebten Familie erst noch dringend zu seiner außerehelichen Spielwiese?
    – Fanden am Tag der Abstimmung wichtigere Ereignisse statt, die die Anwesenheit im Bundestag überflüssig machten? Z. B. Fußballturniere usw..
    – Wurde der Kreis der erlauchten anwesenden Abgeordneten, nachzählbar auf Bildern, festgehalten?
    Alles in allem sind die Abläufe im Bundestag skandalös. Alles läuft unter Ausschluss und Verbannung der AfD ab.

  2. Bestimmt sich die Mindestpräsenz, also das physische Vorhandensein, von Abgeordneten nicht auch nach dem Verhältnis der Abgeordnetenanzahl bei 100%iger Anwesenheit??? Also so gemeint, nur Beispielzahlen:
    Bei 100%iger Anwesenheit hat die Partei
    A 280 Sitze
    B 120
    c 80
    usw.. und stimmt ab.
    Muss dieses Verhältnis der Abgeordnetenstimmen nicht auch bei Abwesenheit von vielen Abgeordenten eingehalten werden, also dass dann von Partei
    A 140
    B 60
    c 40
    also hier 50%-Anwesenheit, vor Ort im Bundestag sein müssen, um gültige Abstimmungen durchführen zu können und somit rechtlich die Beschlussfähigkeit überhaupt gegeben ist? (Abgesehen einmal von der Mindeststückzahl, die da sein müssen.)
    Es kann ja eigentlich nicht sein, dass von irgendwelchen Anti-AfD-Parteien (also allen anderen) insgesamt z. B. nur 93 erscheinen und die AfD somit in jedem Fall immer überstimmen. Oder es erscheinen insgesamt nur 62 Anti-AfDler und überstimmen die AfD auch immer. Selbst dann, wenn deren 90 anwesend wären. 😉
    (Natürlich ist mit bewusst, dass im Gegensatz zum Bundestagsstart auch immer etliche AfDler ab Donnerstag Mittag fehlen.)
    In der Bundestagsgeschäftsordnung habe ich auf den ersten flüchtigen Blick nichts dazu gefunden.

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