Politik Archive

„Inzidenzwert“ … das Mittel der Einschüchterung?

20. Oktober 2020 WiKa 76

Nach der Sommersaison werden wir in Sachen Pandemie mit dem sogenannten Inzidenzwert unterhalten oder vielleicht auch vermehrt eingeschüchtert. Was ist dran an diesem Wert? Wo hat der seinen Ursprung und was kann man damit heute tatsächlich beweisen? Interessanterweise ist es ein rein politisch festgelegter Wert, der kaum einen realen Bezug zum Pandemiegeschehen aufweist. Für die realen Lebensumstände nebst Rahmenbedingungen ist er viel zu niedrig angesetzt. ❖ weiter ►

Hatte Alexei Nawalny doch einen „im Tee“?

19. Oktober 2020 WiKa 5

Hatte man geglaubt, die Nawalny Nord-Stream 2 Affäre wäre bereits ausgestanden, können wir dieser Tage nochmals hinzulernen. Jetzt gibt es neuere Erkenntnisse aus Deutschland, die vorsorglich über die New York Times die Runde machen. Demnach soll Nawalny nunmehr am Flughafen in Tomsk “einen im Tee” gehabt haben. Um die bisherige Geschichte nicht gänzlich unglaubwürdig erscheinen zu lassen, geht man weiterhin davon aus, dass Nawalny zweimal vergiftet worden sein muss. ❖ weiter ►

Muss Deutschland jetzt aus der WHO austreten?

17. Oktober 2020 WiKa 24

Von der WHO kommen immer mehr schlechte Nachrichten, die geeignet sind den deutschen Seuchen-Stadel richtig ins Wanken zu bringen. Das darf so nicht passieren und eine der naheliegendsten Optionen ist, dem Verein fix den Rücken zu kehren, sich die Mitgliedsbeiträge für schönere Anti-Corona-Maßnahmen zu ersparen. Bei den immer noch anstehenden und nach dem Willen der Regierung zu verschärfenden Maßnahmen womöglich die beste Wahl. Trump hat schon mal vorgemacht wie das geht. ❖ weiter ►

Pandemie ebnet legalen Weg für Menschenversuche

16. Oktober 2020 WiKa 27

Eine gut gemanagte Pandemie birgt enorme Chancen. Vor allem für die Pharma-Industrie, die sich beim Sponsoring diverser öffentlicher Einrichtungen nicht lumpen lässt. Selbst riskante Menschenversuche werden dank der Krise immer einfacher. Solange der Gesetzgeber in jeder Hinsicht mitspielt, gar kein Problem. Es winken exorbitante Profite und die sich abzeichnenden Risiken kann man in guter und bewährter Manier sozialisieren. Hier mal eine kleiner Überblick dazu. ❖ weiter ►

Wahlrecht wird zum Spielball der Großen Koalition

15. Oktober 2020 WiKa 16

Deutschland ist, unmittelbar nach China, das demokratischste Land dieser Welt. Die bundesdeutschen Politiker arbeiten hart daran, China alsbald den Rang abzulaufen. Ihr Bemühen spiegelt sich in den ständigen Wahlrechtsreformen wider, die exakt das zum Ausdruck bringen sollen. Jetzt ist es mal wieder soweit, es bestand Handlungsbedarf. Die nächste Reform geht ihren Gang. Diesmal hat man das Parlament gleich außen vor gelassen, da die GroKo das einfach mal intern zu regeln kann. ❖ weiter ►

Beratungsresistenz der Politik immer verheerender

12. Oktober 2020 WiKa 16

Noch gibt es kein allgemeines Denkverbot, eine Tendenz zur Schaffung von “Meinungsverbrechen” ist hingegen erkennbar. Jeder, der die offizielle Regierungslinie in Sachen Pandemie hinterfragt, muss heute mit einem Shitstorm rechnen. Wer sich gar bei den unsinnigsten Maßnahmen noch widersetzen möchte, der riskiert sogar Bußgelder und bei anschließender Rechtskraft und Nichtzahlung gar Ersatzhaft. Die Selbstbestimmung wird zugunsten des Herdenschutzes ausgesetzt. ❖ weiter ►

Joe Biden und die präsidialen Drogen(tests)

28. September 2020 WiKa 8

Der Unterhaltungswert des US-Wahlkampfs, bezüglich der Präsidentschaft, ist kaum zu bestreiten. Was teils als Albernheit daherkommt, hat tatsächlich das Potential dazu, Mickey-Mouse-Land zu spalten. Wiederholt geht es um Drogentests für Leute die gerne Präsident werden oder bleiben möchten. An sich eine Einrichtung die selbst für Deutschland erwägenswert wäre. “Sleepy Joe” macht derzeit gar keine gute Figur, Trump nutzt das weitsichtig für seinen eigenen Wahlkampf. ❖ weiter ►

Kommt eine Euro-Flugscheibe für die Luftwaffe?

27. September 2020 WiKa 8

Uns, als BRD, geht es derzeit gerade viel zu gut. Deshalb müssen wir, wenngleich zunächst in einer abgespeckten Form, unbedingt sowas wie eine “Space-Force” haben, um bei der Eroberung des Universums nicht hintanzustehen. Dafür nimmt die Bundeswehr schon mal ein entsprechendes Zentrum in Betrieb. Auf Dauer kann das keinesfalls reichen, wenn wir unseren Anspruch auf die Herrschaft übers Universum irgendwann noch realisieren wollen. Da braucht es einfach mehr. ❖ weiter ►

Ideologische Säuberung der SPD schreitet voran

27. September 2020 WiKa 11

Die ideologische Säuberung der SPD scheint ein wichtiges Anliegen der Parteiführung zu sein. Parteiintern ist der Ausschluss von Thilo Sarrazin besiegelt. Auf juristischer Ebene wird uns dieser Akt sicher noch Jahre begleiten, soweit das Rechtssystem die nahe Zukunft überleben sollte. Der von der SPD vertretene Trend zur “Säuberung” ist allerdings nicht auf diese Partei beschränkt. Die Spaltung der Gesellschaft geht mit einer mächtigen Schlagseite im demokratischen Gefüge einher. ❖ weiter ►

Spahns Luxusvilla in Berlin – fast geschenkt

20. September 2020 WiKa 20

Es hat einen gewissen Negativ-Unterhaltungswert, wenn sich ein Minister in Krisenzeiten eine edle Hütte zulegt, während andere Leute gerade deshalb Haus und Hof verlieren. Immerhin bekam Jens Spahn einstweilige Rückendeckung des Gerichts, wonach detaillierte Kaufpreise Sache der Privatsphäre sind. Weniger lustig ist es allerdings, wenn er in seiner ministeriellen Funktion der Privatsphäre von Millionen von Menschen per Gesetz eine Absage erteilt. ❖ weiter ►

Parlamentsprüfung: 709 Deppen durchgefallen

15. September 2020 WiKa 21

Vor Jahren noch hätte man den Volksvertretern derlei “Verderbtheit” nicht zugetraut. Derzeit kann die Verblödung des Souverän (wenigstens teilweise), nicht mit der der Volksvertreter mithalten. Die Parlamentarier haben dabei offensichtlich den Turbo zugeschaltet. Aufgabe des Parlamentes wäre es, die anhaltende Notlage in relativ kurzen Abständen auf ihre Relevanz hin zu prüfen. Das geschieht nicht. Stattdessen wird nur die unendliche Fortdauer der Krisensituation postuliert. ❖ weiter ►

Seuchenschutz als akute Gesundheitsbedrohung

11. September 2020 WiKa 22

Die Debatte um den als “Maulkorb” verehrten Mund- Nasenschutz wird uns solange begleiten, wie dessen Tragen Pflicht ist. Was bislang unzureichend passiert ist, ist die Betrachtung desselben als akute Gesundheitsgefährdung. Anders als sinnfrei kumulierte Infektionszahlen, lässt man diesen Aspekt nicht zur Debatte zu. Dabei kann man mit einfachsten Messmethoden nachweisen, dass die CO2-Belastung unter der Maske alle arbeitsschutzrechtlich relevanten Vorgaben sprengt. ❖ weiter ►

Steinmeier vergisst die V-Männer zu ehren

2. September 2020 WiKa 18

Es war sehr bewegend. Steinmeier ehrt drei Polizisten, die die heile Welt der Politiker gerettet haben. Die Bundes-Demokratie-lade konnte gehalten werden. Dass man dabei einige hunderttausend andere Menschen übersah, scheint eher Programm gewesen zu sein. In den Fokus darf eben nur was ins Bild passt. Alles andere wird passend gemacht oder weggeschnibbelt. Nun stellt sich die Frage, wie Steinmeier die Ehrung etwaig beteiligter V-Männer so sträflich auslassen konnte. ❖ weiter ►