Hintergrund

Giftsache: Merkel kann Bundestag nicht vertrauen

Offensichtlich gibt es immer mehr Dinge, die man vor einer breiten Öffentlichkeit geheim halten muss. Die ein oder andere Demokratie scheint erheblich höheren Geheimhaltungsbedarf zu haben als so manche Diktatur. In dieser Reihe stellt sich jetzt die Bananenrepublik Deutschland. Offenbar auf Bitten der britischen Regierung, wird die Vollversion des OPCW-Berichts zur Affäre Skripal seitens der Bundesregierung unter Verschluss gehalten. Was für Gründe mag es da noch geben? ❖ weiter ►

0017er €-Bond Geheimwaffe
Europa

Hedgefonds und Frankreich brauchen Schuldenunion

Die sogenannte Schuldenunion ist und bleibt ein heißes Thema. Vor Jahren war es Goldman & Sachs, die sich eine „Große Koalition“ für Deutschland wünschten und bekamen. Jetzt sind es Hedgefonds in Personalunion mit dem französischen Präsidenten, die sich inniglich die Schuldenunion wünschen. Das ist ausgesprochen wichtig zur Rettung der Banken, wenn diese aufgrund der schwächelnden Euro-Teilnehmerstaaten in Not geraten. Der EU-Sozialstaat für Banken darf nicht scheitern. ❖ weiter ►

Fäuleton

Jetzt doch noch erste Tote im Skripal Giftkrimi

Das Giftdrama rund um den Ex-Doppelagenten Sergei Wiktorowitsch Skripal ist noch längst nicht ausgestanden. Endlich hat es erste Tote gegeben. Damit ist das überlaute May-Day Geschrei wohl doch nicht gänzlich umsonst gewesen. Eingedenk einer immer noch vermissten Katze kann das Drama noch weitere Wendungen nehmen. Nicht zuletzt gibt es wieder einmal neuere Erkenntnisse wo und wie die Skripals vergiftet worden sein könnten, soweit es kein finales Mysterium bleiben wird. ❖ weiter ►

Fäuleton

Muss Sergej Skripal doch noch gestorben werden

Irgendwie entwickelt sich der Fall Sergej Skripal zu einem klassischen Rohrkrepierer, wenn nicht schnellstens etwas dramatisches geschieht. Irgendwie scheint die giftige Luft inzwischen unkontrolliert zu entwichen, ohne einen nennenswerten Nutzen daraus generieren zu können. Aus diesem Anlass werden bestimmt schon einige helle Köpfe das alsbaldige Ableben des bereits totgeschriebenen Opfers, Sergej Skripal, in Erwägung ziehen. Dafür gibt es noch weitere Gründe. ❖ weiter ►

Fäuleton

Merkel kündigt umfangreiche Bürgerbeteiligung an

Die sogenannte Bürgerbeteiligung in einer gelebten Demokratie, ist seit Jahrzehnten in aller Munde, kommt aber nicht so richtig voran. Das Thema bleibt kontrovers. Die steinzeitliche Form der Bürgerbeteiligung, durch „Kreuzchen auf Wahlzetteln“ ist einfach nicht mehr zeitgemäß. Da muss eine intensivere Beteiligung her. Darüber soll angeblich Angela Merkel in kleinem Kreis laut nachgedacht haben. Uns wurden die ersten Ergebnisse aus diesem Think-Tank durchgesteckt. ❖ weiter ►

Europa

Präventiv-Exekution: EU probt neue Rechtsetzung

Wer sich nicht der Dauerbeschallung der öffentlichen Lautsprecher aussetzt, der fragt sich bei den aktuellen Pressemeldungen zum Fall Skripal und der jetzt hastig seitens der EU zu erarbeitenden Sanktionen, warum das alle so schnell gehen muss. Das Recht bekommt eine völlig neue Qualität. Wir kommen zu einer neuartigen Vorverurteilungsjustiz. Früher einmal bezeichnete man das gerne als Hetze und Propaganda. Heute wird das von Tag zu Tag hoffähiger und das alles sogar ohne die Nazis. ❖ weiter ►

kurz✤krass

Schäuble als Retter von Klüngel und Parteienfilz

Im Großen und Ganzen bemühen sich die angeblich demokratischen Parteien im Bundestag, die AfD durch standhafte Ignoranz mental aus den heiligen Hallen zu beamen. Bedauerlicherweise gelingt das noch nicht so gut, dass sie dort auch physisch verschwinden. So holt dann der alte Parteisoldat, Wolfgang Schäuble, im Kampf gegen Rechts, einmal mehr kräftig aus und zieht einem der AfD-Abgeordnetem einmal richtig die Ordnungsgeld-Keule drüber. Derzeit wird gerade das Schadensbild analysiert. ❖ weiter ►

Deutschland

SPD-Giftei: Lieber Niedriglohnsektor erweitern als Hartz IV aufstocken

Ohne Regierung ging es fast ein halbes Jahr relativ problemlos in dieser Bananenrepublik. Mit reanimierter GroKo werden sich die Probleme für die Menschen im Lande scheinbar weiter potenzieren. Das Ministerium für Soziales hätte man ehrlicherweise in Schwindelministerium umtaufen dürfen. Besonders die SPD-Besetzung der Position bürgt dafür, dass die Agenda 2010 noch einmal im Sinne der Konzerne nachjustiert wird. ❖ weiter ►

Deutschland

Umfassende Grenzkontrollen scheitern an der AfD

Der Bundestag hat am 16. März ein Glanzstück in Sachen Demokratie abgeliefert. Erfolgreich und nahezu geschlossen (eben mit Ausnahme der AfD) konnte sich der Bundestag gegen das Ansinnen dieser Partei wehren, die bundesdeutschen Grenzen, wegen der Zuwanderungsproblematik wieder kontrollieren zu lassen. Sicher wären Grenzkontrollen auch im Sinne der CDU/CSU. Diese sind aber bereit darauf zu verzichten, allein weil die AfD einen derartigen Antrag stellte. Das ist für die CSU nicht hinnehmbar. ❖ weiter ►

Hintergrund

Bundesregierung agiert als aktiver Kriegstreiber

Der Gift-Drops von Salisbury ist noch nicht gelutscht. Die Bemühungen, das Ereignis weiter aufzublähen, laufen auf Hochtouren. Immerhin ist das Ereignis mit einigen Verletzten (bislang ohne Tote) so bedeutsam, dass sich vier Regierungschefs genötigt sehen eine gemeinsame Erklärung herauszugeben. Angesichts blanker Vermutungen und haltloser Unterstellungen, bekommt diese Verlautbarung einen kriegstreiberischen Akzent. Die Bundesregierung mitten drin. ❖ weiter ►

Hintergrund

Lohndumping: USA zahlen Terroristen nur 400$/Mo

Die Unterbezahlung von Terroristen durch die USA führt zu größeren sozialen Verwerfungen als bislang angenommen. Um im allgemeinen „Neusprech“ zu bleiben, muss erwähnt werden, dass die USA selbst diese Leute lieber als „Rebellen“ bezeichnen. Dessen ungeachtet wechseln einige von ihnen den Arbeitgeber, um ihr Salär aufzubessern. Andere wiederum ziehen es vor, eine Umschulung von Teilzeit-Terrorist auf Vollzeit-Asylant durchzuziehen, um den Lebensunterhalt leichter bestreiten zu können. ❖ weiter ►

Deutschland

Außenmysterium: ein Bonusposten nach Maas

Wer glaubt, dass das Außenmysterium einfach so dem Heiko Maas zugeflogen ist, der dürfte sich schwer geirrt haben. Es bedarf einer grundlegenden Qualifikation, um das Amt des Außenministers zeitgemäß ausfüllen zu können. Bedauerlicherweise werden die nötigen Qualifikationen nicht öffentlich verhandelt, zumindest in der Merkel-Junta nicht. Selbstdenker und nachweisliche Renitenzbolzen, wie beispielsweise Sigmar Gabriel, sind in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr gefragt. ❖ weiter ►

Fäuleton

Tafel Essen: „Heute bedient sie Angela Merkel“!

Deutschland als Sozialstaat scheint mehr und mehr zur Utopie zu gerinnen. Ganz anders als in Angela Merkels rosigen Vorstellungen, eben in der Realität. Der Essener Tafel-Krieg ist allen in bester Erinnerung. Da mahnte die Kanzlerin aus dem Elfenbeinturm, ihre Neudeutschen nicht schlechter zu behandeln als die Biodeutschen. Das kann sie jetzt mal selbst erledigen. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Krank, kränker, deutsch: der Selbstverfolgungswahn

Die Deutschen sind nicht nur Weltmeister aller Kassen, des Niedriglohns in Europa, nein sie sind auch die konsequentesten Selbsthasser. Richtig gelebt führt das zu einer harten Selbstverfolgung. Sowas macht das Regieren um einiges einfacher, weil die Menschen bestens damit beschäftigt sind, sich gegenseitig niederzuhalten. So kann sich die Regierung um wichtiger Projekte kümmern. Beispielsweise um die Lobbys und die Rüstungsexporte, damit die Weltmeistertitel nicht in Gefahr geraten. ❖ weiter ►

Fäuleton

BILD entdeckt SPD-Leiche als idealen Werbeträger

BLÖD geht der Skandalstoff aus, sodass man sich in der Redaktion genötigt sah eine schöne Schauergeschichte zu erfinden. Was eignet sich da besser, als eine frische SPD-Parteileiche, ein kleiner, linker, unschuldig aussehender Revoluzzer namens „Kevin“ und ein Russe, der die GroKo verhindern will? Aber der tote Gaul verkaufte sich wohl doch nicht so üppig wie erhofft. Ein großflächiges Gähnen ergoss über Deutschland, nachdem der Sturm im Wasserglas nicht aufrecht zu halten war. ❖ weiter ►