Recht Archive | QPress

Ab Mai rektaler Heizstab zur Seuchenprävention

13. April 2021 WiKa 12

In der aktuellen Notsituation müssen nicht alle ergriffenen Maßnahmen wissenschaftlich belegt sein. Eine anzunehmende Wirkung reicht da völlig aus. Folgerichtig sind dem menschlichen Geist bei der Bekämpfung der Pandemie keinerlei Grenzen gesetzt. Einige versuchen es mit diktatorischen Mitteln, andere wiederum mit praktischen Lösungen. Die Einführung eines rektalen Heizstabes, 24/7 zu tragen, könnte ebenfalls die Ausbreitung der Seuche signifikant behindern. ❖ weiter ►

Muss Merkel abermals in Thüringen intervenieren?

11. April 2021 WiKa 35

Angela Merkel steht vor der nächsten Bewährungsprobe. Sie muss sich gegen die nächste Gewalt, die Justiz, behaupten. Ein Beschluss des Amtsgerichts Weimar bringt sie in Zugzwang. Die von ihr favorisierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie haben dort einer juristischen Prüfung nicht standgehalten. Vornehmlich geht es um das Kindeswohl, wie es durch die Auswirkungen des Maskentragens, der soziale Distanzierung und der PCR-Massentestungen unzulässig beeinträchtigt wird. ❖ weiter ►

Verfassungsbeschwerde: Juristen proben Aufstand

8. April 2021 WiKa 24

Nicht nur in Deutschland läuft derzeit allerhand aus dem Ruder. Fast ist man geneigt von einer global wahrnehmbaren “Rechtsbeugung” sprechen. Inzwischen werden immer mehr Richter und Staatsanwälte wach und versuchen mit den in den zur Verfügung stehenden Mitteln, über den Weg der Rechtsstaatlichkeit, zu retten was noch zu retten ist. Wenn es nicht so todernst wäre, könnte man es als spektakuläres Wettrennen begreifen bei dem die Exekutive allerdings die Nase vorn hat. ❖ weiter ►

Bund lockert Waffengesetz für Bürgerbekämpfung

3. April 2021 WiKa 20

Nur in den sozialen Medien flackerte es kurz auf. Der Bund gönnt sich seit 2020 einen entspannteren Umgang mit Schusswaffen und Munition. Im Wege einer Verordnung sind weite Teile des Waffengesetzes für Bundesbehörden aufgehoben worden. Woraus sich diese Notwendigkeit ergab, ist nicht ersichtlich. Das lässt Raum für Spekulationen. Es sieht aus, als erreichte der Umgang mit Waffen und Munition bei den Behörden den Stand ihrer Bleistift- Radiergummiverwaltung. ❖ weiter ►

Parteiorgan BVerfG mit Entschuldigungsautomat

2. April 2021 WiKa 46

Wenn sich Höchstrichter in parteipolitischer Weise äußern, ist es an der Zeit aufzuhorchen. Noch genauer, wenn sich der Chef des Bundesverfassungsgerichtes zu Wort meldet. Landläufig soll der Eindruck erweckt werden, dass für die Justiz ein Neutralitätsgebot gilt. Kann es dann angemessen sein, dass sich ein Verfassungsrichter im Vorfeld möglicher Konfliktsituationen in entschuldigender Art und Weise für die Regierung verwendet, deren Hauptpartei er bis heute angehört. ❖ weiter ►

Dreimal ohne Maske macht fünf Tage Haft in Bayern

26. März 2021 WiKa 42

Deutschland läuft am Limit. Dies betrifft besonders den Rechtsstaat, der große Probleme zu haben scheint das Seuchenregime aufrecht zu halten. Dazu muss man in Bayern bereits auf fragwürdige Methoden zurückgreifen und Kritiker ungebührlich in die Zange nehmen. Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit und Rechtsstaatlichkeit muss um so härter gestellt werden. Es bestehen große Zweifel, dass fünf Tage Sofort-Gefängnis für Maßnahmenkritiker gerechtfertigt sind. ❖ weiter ►

Klopapier und Nudeln, ein „Muss“ für Modehäuser

21. März 2021 WiKa 41

Nach rund einem Jahr der Lethargie entwickeln Kleingewerbe und Mittelstand neue Sortimente, um gesetzeskonform die Seuche überleben zu können. Wie es scheint, wird insbesondere Klopapier zum neuen Goldstandard dieser Überlebensstrategie. Die handelstechnische und initiale “Klopapierkrise” wurde bereits Anfang 2020 überwunden. Damit ist ausreichend Material für den Markt vorhanden. Jeder kleiner Kacker kann jetzt Klopapier anbieten und so seinen Laden geöffnet halten. ❖ weiter ►

Der Wert gefälschter Corona-Positiv Tests

16. März 2021 WiKa 33

Derzeit machen gefälschte Corona-Negativ-Tests die Runde. Es entwickelt sich zu einem lukrativen Markt, nicht nur für die Fälscher. Selbst der Staat kann sich hierbei eine goldene Nase holen. Ein wesentlicher Aspekt dieser Debatte kommt zu kurz. Die Frage, was man mit gefälschten “Corona-Positiv-Tests” so alles anstellen kann. Was in die eine Richtung geht, muss auch in die andere Richtung funktionieren. Alles was dem Staat dient, erhöht die Motivation beträchtlich. ❖ weiter ►

Provinzposse: Einschüchterung als Amtshandlung?

15. März 2021 WiKa 33

Inzwischen wird es zum mutigen Akt, für seine Grundrechte auf die Straße zu gehen. Und wenn man das vorbehaltlos tut, kann das fix mal in der Arrestzelle einer Polizeistation enden. Das liegt vermutlich daran, dass das Infektionsschutzgesetz das Grundgesetz außer Kraft setzt. In Bayern ist man da schon immer besonders gründlich gewesen. Die hier zu berichtende Posse kommt aus Weiden und sie zeigt, wie weit die Aussetzung der Grundrechte bereits gediehen sind. ❖ weiter ►

Land der Dichter, Denker und „Kindesmisshandler“

12. März 2021 WiKa 22

Die Kinder sind in doppelter Hinsicht Leidtragende der aktuelle Pandemie und der daraus resultierenden wirren Auswüchse. Einerseits gehören sie nicht einmal zu einem gefährdeten Personenkreis, andererseits werden sie durch die Maßnahmen in ihrer physischen und psychischen Gesundheit massiv durch die ergriffenen Maßnahmen beeinträchtigt. Ist das eine gewollte Fehlentwicklung? Das muss korrigiert werden. Daran haben alle Verantwortungsträger ausnahmslos mitzuwirken. ❖ weiter ►

„Finaler Rettungsschuss“ endlich auch für Kinder

5. März 2021 WiKa 10

Kinder können manchmal ganz schön flink sein. Wenn die alternde Polizeitruppe nicht mehr nachkommt, kann man die Jungspunde dennoch mit einer Kugel aus der Pistole wieder einholen. Schleswig Holstein verankerte jüngst in seinem Polizeigesetz den finalen Rettungsschuss für Kinder unter 14 Jahre. Ob dies abweichend von der körperlichen Fitness der Beamten vielleicht eher dem Gleichheitsgrundsatz geschuldet war, wurde in diesem Zusammenhang nicht verlautbart. ❖ weiter ►

US-Wahldebakel geht leise in die nächste Runde

27. Februar 2021 WiKa 2

Wer meint, die Auswirkungen der letzten US-Wahl auf die Wähler seien bereits vergessen, der darf dieser Tage einmal nach Arizona schauen. Dort hat ein Richter entschieden, dass der Gesetzgeber das Recht hat die Regierung zu kontrollieren. Bislang hätte man so etwas für eine Selbstverständlichkeit gehalten. Dem scheint aber nicht so zu sein. Damit wird es eine vollständige Untersuchung der Wahl vom 3.11.2020 in Arizona geben. Einschließlich aller Stimmzettel und Gerätschaften. ❖ weiter ►

Langsam reicht es selbst den „Gutgläubigen“

24. Februar 2021 WiKa 47

Der Druck im Kessel steigt “merkelig”. Die Irrationalität der Regierung wird immer offensichtlicher. Dennoch schweigt die “Intelligenz”? Wie kann das sein? Das sind schlechte Vorzeichen für eine Gesellschaft, die sich bislang gerne als “freiheitlich orientiert” bewertet wissen wollte. Immer klarer wird die Spaltung derselben, zwischen denen, die gar nichts begreifen, denen die lieber schweigen, sich anpassen und jenen, denen langsam aber sicher die Hutschnur reißt. ❖ weiter ►