Recht Archive | QPress

Berliner Richter wähnten Renate Künast in der AfD

21. September 2019 WiKa 8

Ein Urteil des Landgerichts Berlin hat hohe Wellen geschlagen. Es ging darum, welches Maß an Beleidigung und Beschimpfung eine Politikerin über sich ergehen lassen muss. Nach dem bundesweiten Shitstorm und den angekündigten Gang durch die Instanzen, ist nunmehr davon auszugehen, dass der betroffenen Renate Künast doch noch Recht widerfahren wird. Vermutlich wurde sie seitens der Richter einfach nur in der falschen Partei verortet. Das ist ihnen erst nach dem Medienecho bewusst geworden. ❖ weiter ►

Die EU hat kein Problem mit Unrechtsstaaten

18. September 2019 WiKa 8

Unrechtsstaaten und Despoten können auf die EU keine abschreckende Wirkung haben. Solange die freundschaftlichen Bande(n) überwiegen, sprich Umsatz und Profit, kann auf menschliche Werte und Humanität durchgängig verzichten. Die fordert man logischerweise nur von Feinden ein. Besonders kreativ wird die EU immer dann, wenn sie bemerkt, dass sie selbst einige davon in den Reihen ihrer Mitgliedsstaaten hat. Wir zeigen an dieser Stelle auf, wie die EU damit korrekt umgeht. ❖ weiter ►

Klimawandel geht ebenfalls auf das Konto des Iran

16. September 2019 WiKa 17

Es ist einfach zum Mäuse melken. So große Jungs wie der Kronprinz von Saudi-Arabien und Trump schaffen es nicht den Krieg gegen den Iran vom Zaun zu brechen. Nur weil der Iran keinen Bock hat? Dabei braucht es seit Jahrzehnten keine Beweise mehr, sondern nur die ausgefeilte Propaganda, um die Schuldfragen zutreffend zu zu klären. 9/11 ist das beste Beispiel dafür. Denken wir mal an die Synergieeffekte, die sich ergeben, wenn der Iran auch den Klimawandel zu verantworten hat. ❖ weiter ►

Feindstaatenklausel: „Das ist gut und richtig so“

9. September 2019 WiKa 26

Außer dem kleinen Mann muss sich eigentlich niemand an geschriebenes Recht halten. Das ist was für dumme Leute. Wenn allerdings nachgefragt wird, wie es sich da im Großen verhält, dann kommen schon mal patzige Antworten. So ein gewisser Peinlichkeitsfaktor ist da nicht zu übersehen. So kürzlich geschehen zur Nachfrage bezüglich der Feindstaatenklausel, die ein tragendes Element der UN-Charta ist. Dabei gibt es auf diesem Planeten nur zwei Feindstaaten, Deutschland und Japan. ❖ weiter ►

Landtagsaufgabe: Viertel der Bürger ausgrenzen

2. September 2019 WiKa 40

Es durfte wieder mal gewählt werden, mit dem absehbarem Ergebnis, dass sich nichts ändern wird. Jetzt müssen alle wieder der Not gehorchen und für die Ausgrenzung fest zusammenstehen. So wird kaum Zeit und Kraft bleiben, die Anliegen des Bürgers zu realisieren, der ja jetzt entschieden hat, mit einem Vierteil seinesgleichen nicht mehr reden zu wollen. Jetzt gilt es alle Kräfte zu bündeln, um die Ideologie zu retten. Nicht das erste Mal in der deutschen Geschichte. ❖ weiter ►

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Knast

23. August 2019 WiKa 18

Da muss man sich zunächst einmal die Augen reiben. Endlich scheint es loszugehen. Heute macht Frank-Walter Steinmeier den Auftakt. Heute verschwand er im Gefängnis. Da kann man nur hoffen, dass ihm die gesamte politische Prominenz recht bald folgt, zuvorderst die Führung des Kanzleramtes, dann könnte sich das alles mal wieder beruhigen. Interessanterweise wurde diese Tatsache heute gar nicht so prominent aufgemacht, wie es sich eigentlich für eine Jubel-Meldung dieser Güte gehörte. ❖ weiter ►

Merkel fordert: „Seenot muss bezahlbar bleiben“

20. August 2019 WiKa 16

Wenn Angela Merkel die Verstaatlichung der Seenotrettung fordert, dann sicher nicht, weil sie den Privaten das nicht zutraut. Es ist ihr Verantwortungsbewusstsein und ihr straffes Verlangen, Flucht und Seenot für jedermann außerhalb der EU erschwinglich zu gestalten und zu halten. Sowas geht am Ende nur mit staatlicher Subvention. Selbst wenn sich insgesamt dadurch üble Verwerfungen ergeben, sollten wir die ausblenden, solange uns das Fluchtgeschehen überwiegend was bringt, z. b. Gold. ❖ weiter ►

SPD muss Rennen um Parteivorsitz wegen Diskriminierung komplett neu starten

17. August 2019 WiKa 33

Es ist ein riesiger Skandal. Die SPD geht in selten diskriminierender Form daran sich einen neuen Vorstand zu beschaffen. Die Bewerber|innen|x und Bewerbungen glühen noch alle vor Begeisterung, da stellt sich heraus, dass die ganze Show von vorn bis hinten diskriminierend ist. Die Ausschreibung für die neue Vorstandschaft ist offensichtlich grob fahrlässig und vermutlich total kontraproduktiv angegangen worden. ❖ weiter ►

Geschlechtslosigkeit ist der Menschheit Zukunft

15. August 2019 WiKa 11

Es ist interessant bei einigen Meldungen etwas intensiver zwischen den Zeilen zu lesen und dazu das eigene Kopfkino einzuschalten. Leider gehen diese Fähigkeiten immer weiter verloren, was aber ganz im Sinne der anstehenden Planung zu sein scheint. So hat die EU auf ihrer Agenda, Begriffe wie „Vater“ und „Mutter“ verschwinden zu lassen, weil die diskriminierend sind. Wir schauen mal in die Glaskugel, denn bestimmt sind irgendwann auch gewöhnliche Geschlechtsmerkmale diskriminierend. ❖ weiter ►

EUrsula von den Laien braucht dringend Kohle

27. Juli 2019 WiKa 10

An haltlosen Versprechungen, Schiebung und undemokratischem Verhalten hat es bei bei der Lancierung der Ursula von den Laien zur Kommissionspräsidentin wahrlich nicht gemangelt. Um das erschreckende Bild ein wenig abzumildern, braucht es richtig viel Kohle, die allerdings auf EU-Ebene gar nicht da ist. Ansonsten wird sie die zugekauften Stimmen enttäuschen müssen, aber auch das wäre an sich völlig egal, denn so eine Art Erinnerungsvermögen gibt es dort auch nicht. ❖ weiter ►

Schachmatt … der deutschen Schlafmütze

27. Juli 2019 Dr. diss. dent. 13

Es ist gar nicht so abwegig, das reale Leben als erweitertes Schachspiel zu begreifen. Schließlich ist die Realität wenig von menschlicher Gleichheit geprägt. Da bleibt es eher bei der Träumerei, zu den höherwertigen Figuren zu zählen. Statistisch bleibt die breite Masse das Material zum Verheizen, sprich das sogenannte „Bauernopfer“. An Schlechtigkeit mangelt es der Welt ja nicht, sie muss nur ansprechend verkauft werden. Nichts anderes passiert im großen Schachspiel. ❖ weiter ►

Vom Saulus zum Paulus, von Helden und Terroristen

22. Juli 2019 Pandora 19

Helden und Heldentum sind lediglich Zeiterscheinungen. Sie erliegen zuvorderst einer gewissen politischen Deutungshoheit. So feiert der eine UN-Rechtsstaat die Überwindung des vorherigen und schafft sich, ganz nach Bedarf, seine ureigenen Vereherungs- und Kultfiguren. Das kann im nächsten Moment schnell wieder vorbei sein, sobald sich der politische Wind in eine andere Richtung dreht. Blöd nur für die Masse Mensch, die gezwungen wird, jeder noch so abartigen Ideologie zu folgen. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Rot-grün-schwarzer Extremismus für mehr Vielfalt

20. Juli 2019 WiKa 13

Es ist wie beim Fernsehen. Einäugig in der ersten Reihe, kann man immer noch das meiste verpassen, wenn man gerade mit wichtigeren Dingen, wie Chips und Bier, befasst ist. Tag ein Tag aus wird uns die Gefährlichkeit der Rechten eingebläut. Jetzt kommt da so ein Sender daher und zerstört dieses schöne „rechte Weltbild“. Und das macht der Sender auch noch mit Links. Wie unerhört ist das denn? Hat bislang überhaupt schon mal wer etwas von linker Gewalt oder Linksextremismus gehört? ❖ weiter ►

Asoziale Netzwerke: „Nur wer bezahlt ist sozial“

16. Juli 2019 WiKa 13

Es ist ein Anachronismus, dass sogenannte „Soziale Netzwerke“ nicht längst zu „Asozialen Netzwerken“ umdeklariert wurden. „Firmenwahrheit, Firmenklarheit“ lautet noch immer das unumstößliche Motto. Außer bei einigen kleinen „Sozialen“, gibt es bei den Großen kaum welche, die nicht börsennotiert wären. Nach landläufiger Definition schließt allein der Umstand das Wort „Sozial“ aus. Spätestens wenn Unternehmensregeln über der „Meinungsfreiheit“ thronen, ist es Zeit aufzuwachen. ❖ weiter ►

Keine Meinungsfreiheit für SPD-Mitglieder

12. Juli 2019 WiKa 6

Der im Geheimen erarbeitete Ausschluss des Thilo Sarrazin aus der SPD ist ein erstes Warnsignal, welche Geister die SPD zukünftig rufen möchte. Vermutlich die der Intransparenz und Bevormundung, gemäß einer einmal gewesenen Einheitsparteien-Diktatur. Das hat Folgen für alle Mitglieder. Die SPD ist inzwischen so dünnhäutig und nah am Abgrund, dass sie auch noch die letzten Weichen fehlerhaft stellt, um ja ihren Untergang nicht zu verpassen. Sie wird immer unbrauchbarer. ❖ weiter ►

Verschärfte Kriegshetze gegen Iran, warum jetzt?

7. Juli 2019 WiKa 15

Gibt es einen Grund dafür, dass die Kriegshetze gegen den Iran aktuell so sehr forciert wird? Läuft den Akteuren womöglich die Zeit für einen Krieg davon? Oder möchte man einfach nur die Gunst der Stunde nutzen, um den Vertragsbruch, der von allen anderen Staaten in der Sache ausgeht, zu nutzen, den Iran jetzt zu zerstören? Besonders „Der Spiegel“ übt sich rhetorisch in seiner US-Vasallen-Treue und scheut sich nicht einmal die Tatsachen im US-Sinne zu verdrehen. ❖ weiter ►