Hintergrund

Raub, Mord und Totschlag demnächst straffrei in D?

Rechtliche Gleichbehandlung wird in den kommenden Jahren vermehrt Thema werden, soweit es uns nicht gelingt den Komplex, wie bisher, konsequent auszublenden. Es gibt gute Gründe, vornehmlich finanzieller Natur, Straftaten künftig kreativer zu ahnden. Dabei sollten wir den „Drive“ nutzen, der sich ausgerechnet durch die vielen abgelehnten Asylbewerber ergibt. Da kann die Justiz noch eine Menge lernen, selbst wenn diese neue Rechtspraxis eher aus der Not heraus entstanden ist. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Julia Klöckner macht Ernst beim Tierschutz

Der Tierschutz, respektive das Tierwohl, ist eine unangenehme Angelegenheit, die deutlich hinter dem allgemeinen Profitstreben nebst der verordneten Fleisch-Ess-Lust zurückstehen muss. Das hat selbst Julia Klöckner inzwischen vollends verinnerlicht und will viel radikaler für den Tierschutz eintreten. Das bedeutet eine konsequente Fortsetzung ihrer bisherigen „Politik ohne Bart“. So sollen Belästigungen der Tiere durch ungebetene Voyeure zukünftig härter bestraft werden. ❖ weiter ►

Deutschland

Toleranzopfer-Gedenken überfordert Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth

Die ganze Debatte um die AfD-Gedenkminute zur getöteten Susanna hat durch das Reaktionsunvermögen der Bundestagsvizepräsidentin eine falsche Wendung genommen. Somit hat die AfD das beabsichtigte Eskalationsziel locker erreicht. Es hinterblieben völlig unzweckmäßige Fragestellungen. Um die Demokratie weiter korrekt auszuhöhlen, muss die Verwendung von Redezeit im Bundestag neu überdacht werden. ❖ weiter ►

Glaskugel

Google und der Verzicht auf das „Mordsgeschäft“

Das Totmachgeschäft ist seit Menschengedenken eines der profitabelsten Geschäfte überhaupt. Das hat sich bis heute nicht geändert und die Begehrlichkeiten steigern sich mit den technischen Möglichkeiten. Für Google könnte in diesem Segment, zumindest formal, jetzt das Ende der Fahnenstange erreicht sein. Am Ende wird es allerdings so verlockend sein, dass man auf Konzernebene Mittel und Wege findet die schärfsten Kritiker und den eigenen Mitarbeiter auszutricksen. ❖ weiter ►

kurz✤krass

Trump macht Automobile zur Bedrohung für die nationale Sicherheit

Donald Trump möchte die gesamten Vereinigten Staaten lieber wie einen Konzern im Alleingang regieren. Einrichtungen, wie Senat und Kongress, sind da einfach total lästig bis hinderlich. Um seinen ureigenen Regierungsstil durchzusetzen, hat er nicht allzu viel Werkzeuge. Eines davon, welches ihn ermächtigt allerhand im Alleingang zum machen, ist das leidige Thema „Nationale Sicherheit“. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Taktik: Grundrechte einschränken statt abschaffen

In Bayern ist das Polizei Aufgaben Gesetz (kurz PAG) derzeit ein Aufreger. Das es dazu einen Vorläufer auf Bundesebene gab, scheint kaum jemand bemerkt zu haben. Das sogenannte „Bundeskriminalamtsgesetz“. Bereits in dem sind die wesentlichen Einschränkungen der Grundrechte fest verankert. Durch partielle Einschränkung von Grundrechten kann man deren illegale Abschaffung wunderbar umgehen. Bei genügend Einschränkungen kommt es am Ende einer Abschaffung derselben gleich. ❖ weiter ►

Hintergrund

US Geheimdienstausschuss stuft den Rest der Welt als „überragende Bedrohung“ ein

Umso mehr Blut die USA für Frieden, Demokratie und Freiheit von Rohstoffen fließen lassen, desto bedrohter sehen sie sich. Sicherlich nicht ganz zu Unrecht. Das ganze gipfelt dann in der Definition „überragender Bedrohungen“. Es gestaltet sich ausgesprochen schwierig, einem Gewalttäter seine psychologische Anamnese unterbreiten zu wollen, ohne selbst auf dessen Liste der Bedrohungen zu erscheinen. ❖ weiter ►

Deutschland

EU verbessert Täterschutz radikal mit der DSGVO

In einigen Tagen wird es ernst und für viele kleine wie große Kriminelle dagegen um einiges erholsamer. Wer künftig privat Kriminelle und Gewalttäter ohne deren ausdrückliche Zustimmung filmt, der ist vermutlich schneller vor Gericht als der mutmaßliche Straftäter. Im Rahmen der Beseitigung der wenigen Restfreiheiten hat man es jetzt erst einmal auf die breite Masse abgesehen. Angeblich zu deren Schutz. Die neue DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) macht es möglich. ❖ weiter ►

Hintergrund

USA-würdig: Blutströme zur Botschaftseinweihung

Irgendwie passend, wenn anlässlich der Einweihung einer US Botschaft erst einmal knapp 60 Menschen erschossen und dazu noch rund 1.300 angeschossen werden. Das sind Zahlen, die einer Frieden schaffenden Weltmacht würdig sind. Und weil es die Toten gar nicht gegeben hat, braucht es auch keine unabhängige Untersuchung durch die UNO. ❖ weiter ►

Hintergrund

Endlich Klarheit: Iran für 9/11 verantwortlich

Es tut der Freiheit so gut, wenn es noch Richter gibt, die die Existenz von Einhörnern nicht in Zweifel ziehen. Eine schlimme Welt, wäre nicht die Überzeugung eines Richters die Krönung allen Rechts. Um keine Probleme mit den besten Freunden zu bekommen, verurteilte nunmehr ein New Yorker Richter den aktuell besten Feind der USA, den Iran, zu immensen Schadenersatzsummen, wegen der durch Urteil festgestellten Schuld des Iran an den Anschlägen vom 11. September 2001. ❖ weiter ►

Krieg

Januskopf Stoltenberg: oberster NATO-Kriegstreiber

Die vierte Gewalt möchte sich zu jeder Zeit unabhängig geben, aber immer noch Gewalt bleiben. Wenn man manche Berichterstattung liest, beschleicht einen das Gefühl, dass diese vierte Gewalt gar nicht so unabhängig ist. Ein schönes Beispiel sind die jüngsten Ermahnungen des Jens Stoltenberg, als NATO Generalsekretär, an Russland, sich doch bitte an internationales Recht zu halten. Selbiges kann man von den NATO Staaten nicht erwarten, denn sie halten sich für internationales Recht. ❖ weiter ►

Hintergrund

Bundesregierung begrüßt schwere Kriegsverbrechen und Völkerrechtsverletzung

Wie es aussieht kommen Kriegsverbrechen nicht so wirklich aus der Mode. Ganz im Gegenteil. Nach den humanistischen Anflügen vergangener Jahrzehnte, die zwar ein blumiges Völkerstrafrecht zu Papier brachten, taugt dies immer mehr für die Altpapiertonne. Es gibt kaum noch Nationen die sich dafür interessieren. Selbst die Bundesregierung weiß nicht mehr was darunter zu verstehen ist. Inzwischen ist sie soweit, dass sie Völkerrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen ausdrücklich lobt. ❖ weiter ►

Aktuell

Fall Skripal: Russland muss nachweisen wie es an NATO-Gift kommen konnte

Wenn man es nicht genauer wüsste, möchte man behaupten, wir lebten im Zeitalter der „Gifte“. Nie war es giftiger. Nichts bestimmt unser Leben derzeit mehr. Und wenn die Leute schon nicht durchs Gift direkt verrecken, dann doch noch an den dafür ausgelobten Vergeltungsmaßnahmen. Auch der Fall Skripal wird immer peinlicher. Trotz der bereits nachgewiesenen Schuld der Russen, im Wege einer klaren Vorverurteilung, legen die Russen immer noch nach und machen die Sache nur noch bitterer. ❖ weiter ►

Europa

Die Renaissance des Hochverrats in Deutschland

Die Causa Carles Puigdemont i Casamajó hat das Musterland der Gesetzgebung erreicht. Eigens zur korrekten Abwicklung dieses Vorgangs, dürfen wir nunmehr den verstaubt geglaubten Strafgesetzbuch Paragraphen 81 und 82, des Hochverrats, wieder aus der Mottenkiste holen. Besagte Regelung selbst ist während der Nazizeit ein wenig in Verruf geraten. Zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in Deutschland, Spanien und ganz Europa sollte er jedoch hier bei uns seine Wiederauferstehung feiern. ❖ weiter ►

Fäuleton

Muss Sergej Skripal doch noch gestorben werden

Irgendwie entwickelt sich der Fall Sergej Skripal zu einem klassischen Rohrkrepierer, wenn nicht schnellstens etwas dramatisches geschieht. Irgendwie scheint die giftige Luft inzwischen unkontrolliert zu entwichen, ohne einen nennenswerten Nutzen daraus generieren zu können. Aus diesem Anlass werden bestimmt schon einige helle Köpfe das alsbaldige Ableben des bereits totgeschriebenen Opfers, Sergej Skripal, in Erwägung ziehen. Dafür gibt es noch weitere Gründe. ❖ weiter ►