Deutschland

Die PARTEI gewinnt Prozess gegen Satire-Parlament

War der Handel mit Geldscheinen bis dato eine absolute Domäne der Banken, so könnte sich dies aufgrund der Spaß-Richtlinien des Bundestages inzwischen geändert haben. So ist es auch den politischen Parteien erlaubt, zur Erzielung von Umsätzen und der Vergoldung selbiger durch Steuermittel, Geldscheine nach Belieben zu handeln. Das zugrundeliegende Demokratiemodell mag etwas fragwürdig sein, aber der parteiische Geldhandel ist seit neustem gerichtlich anerkannt und verbrieft. ❖ weiter ►

Europa

Wessen Eigentum sind die Katalanen?

Soweit wir glaubten, dass die Eigentumsfrage bezüglich der auf diesem Planeten herumlaufende Menschen bereits geklärt sei, werden wir mit der spanischen Aufführung zu diesem Thema gerade eines Besseren belehrt. Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung dürfen nur dann erfolgreich wie folgenlos gespielt werden, solange die Ziele nicht mit übergeordneten Interessen kollidieren. In Spanien ereignet sich gerade eine solche Kollision. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Trump, psychisch krank, ist nur die Spitze des Eisberges

Wir alle spüren es, dass da irgendwas zwischen den sogenannten Volksvertretern und dem Volk nicht mehr stimmt. Es gibt gehörige Wahrnehmungsdifferenzen, die kaum mehr zu übersehen sind. Die offene Ablehnung der zutiefst kranken Politik kann scheinbar nur noch mit einem propagandistischen Kraftakt des Mainstream kaschiert werden. In diesem Zusammenhang kann man durchaus vom Versagen der “Vierten Gewalt” reden. ❖ weiter ►

Fäuleton

Bundesinstitutionen wg. Amtsanmaßung vor EUGH

Einer der ersten Grundsätze die jeder Kaufmann bereits in der Handelsschule lernt, ist das Thema Firmenwahrheit und Firmenklarheit. Das scheint allerdings nicht für Bundesinstitutionen zu gelten. Die bezeichnen sich nach Belieben und offenbar ohne eine auskömmliche Grundlage für den Schwindel. Da muss es erlaubt sein, zu fragen was umfangreiche gedruckte Gesetzestexte wert sind, wenn sich die höchsten Institutionen der Bundesrepublik Deutschland daran nicht halten müssen. ❖ weiter ►

Deutschland

Merkels neue Märchen-Regierung steht bereits

Noch wird angeblich hart verhandelt. Das ist aber, wie beim Wrestling, lediglich überbordende Show. Es führt kein Weg an der (Alb)Traumkanzlerin Angela Merkel vorbei, noch nicht. Mit ihren vielen gnomischen Schergen wird sie die Bananenrepublik Deutschland auch in der 19. Legislaturperiode wieder gnadenlos verzaubern. Lediglich geringfügige Änderungen bei ihrem neu abzuleistenden Amtszeit, als auch im Minderheiten-Regierungskonzept, benötigen noch wenige Tage Aufmerksamkeit. ❖ weiter ►

Fäuleton

EU erwägt Ausstellung von Terrouristenvisa

Wir kennen alle mögliche Formen von Visa. Dass Terrouristen-Visum ist allerdings eine Novität. Bisher hat noch niemand daran gedacht etwas schärfer zwischen Touristen und Terroristen zu unterscheiden. Aus heutiger Sicht ein unverzeihlicher Fehler. Soweit nun Terroristen als Touristen einreisen, um ihrer gewerbsmäßigen Tätigkeit nachzugehen wäre dafür korrekterweise ein Terrouristenvisa erforderlich. Wir rechnen nunmehr damit, dass dies alsbald auf EU Ebene zuverlässig geregelt wird. ❖ weiter ►

EIMELDUNG

Andrea Nahles wegen Hass-Kriminalität verhaftet

Schrecklich hässliche Äußerungen sind der Politik und den Politikern offenbar erheblich näher als die Gesetze dagegen. So können sich einige durchaus prominente Politiker immer noch nicht daran gewöhnen, dass Hassrede generell kein Thema mehr sein sollte. Dem Pöbel wird dieses Privileg gerade genommen und selber wollen es sich die Politiker nicht nehmen lassen. Andrea Nahles muss aber nicht allein in U-Haft, sie bekommt nicht minder prominente Gesellschaft. ❖ weiter ►

Europa

Das Volk, der Feind – Spanien probt die Abschaffung des Selbstbestimmungsrechts

Das Aufbegehren der Katalanen ist weit mehr als nur der banale Ruf nach Eigenständigkeit und mehr Autonomie. Ist das Ansinnen dort von Erfolg gekrönt, steht erheblich mehr auf dem Spiel. Die Rückwirkung wäre besonders für die EU fatal, die sich gerade für den gegenteiligen Effekt einsetzt. Da geht es um die weitere Entrechtung der Menschen zugunsten der Bewirtschaftung erheblich größerer Nutzmenscheinheiten, hin auf dem Weg zur sagenumwobenen Eine-Welt-Regierung. ❖ weiter ►

kurz✤krass

Fünf-Prozent-Hürde als ernster Demokratiezersetzer

Demokratie spielen ist gar nicht so einfach. Da muss man auch beim Festlegen der Regeln gut aufpassen. Aber wenn man die Macht hat, spielen die Regeln am Ende gar nicht so sehr die Rolle. Dann wird einfach gemacht. Und so spielen wir das Demokratiespiel schon seit dem Zweiten Weltkrieg mit gezinkten Karten. Zweitstimme und Fünf-Prozent-Hürde sind klassische Unsauberkeiten dieses Spiels. Die Macher sind offenbar der Meinung, dass diese zu Recht werden, wenn man es nur lange genug spielt. ❖ weiter ►

Hintergrund

UN-Rechtsstaaten, Krim und die Feindstaatenklausel

Recht und Propaganda sind Zwillinge, die sich nur ungern als solche zu erkennen geben. Bedauerlich ist es, feststellen zu müssen, dass Recht nicht gleich Recht ist. Auf höchster Ebene kann sowas am Ende lebensbedrohlich sein und in handfesten Kriegen enden. Viele Zeitgenossen wollen das nicht wahrhaben, sind auch nicht bereit sich mit den Anzeichen dafür auseinanderzusetzen. Hier eine Reihe von Hinweisen zu diesem Komplex. ❖ weiter ►

Deutschland

Bunt- und Bleistifte gg. manipulierte Wahlsoftware

Die diesjährige Bundestagswahl ist eine echte Herausforderung für die zu Wählenden, für die Wähler und für die Wahlfälscher. Bedauerlicherweise hat der CCC in den letzten Wochen diverse Lücken zur Manipulation der Wahlsoftware verraten. Das ist traurig, denn jetzt müssen sich die Wahlfälscher neue Methoden suchen. Aber auch auf der Hardwareseite wird hart gegengearbeitet, mit Bunt- und Bleistiften. ❖ weiter ►

Hintergrund

Bundestagswahl 2017 schon heute anfechten

Wenn man ganz ehrlich mit sich selbst und der Bananenrepublik Deutschland ist, kommt man zwangsläufig zu der Gewissheit, dass wir alle zusammen lediglich Demokratie spielen. Sie genügt nicht einmal den Anforderungen des Grundgesetzes. Da wir das aber schon seit den fünfziger Jahren so machen, wird sich sicherlich niemand finden, dieses elende Spiel mit den getürkten Bedingungen auch juristisch in die richtige Richtung zu korrigieren. Aber einen Versuch sollte es uns wert sein. ❖ weiter ►

Deutschland

Die PARTEI will Nichtwähler-Missbrauch stoppen

Der Missbrauch der Nichtwähler ist bereits seit Bestehen der aktuellen Schein-Demokratie immer wieder Thema. Allerdings eines, dem die großen Parteien nie abgeholfen haben. Das macht sie nicht nur verdächtig, sondern schuldig! Immer wieder teilen Sie die Stimmen der Nichtwähler unter sich auf und missbrauchen so diese Majorität im Lande. das Thema muss endgültig beendet werden. Die Nichtwähler müssen den Teil der Macht bekommen, der ihnen rechtmäßig zusteht. Das kann nur die PARTEI. ❖ weiter ►

Europa

EuGH zeigt den Staaten Ende ihrer Souveränität auf

Das war ein überfälliges Machtwort. Der EuGH hat heute entschieden, dass die EU-Mehrheits-Diktatur auch entgegen bestehender Verträge rechtens ist. Parallel oder sogar ursächlich, wurden mit dieser höchstrichterlichen Entscheidung die Visegrád-Staaten endgültig zur kulturbereichernden Besiedlung im Sinne der EU-Doktrin freigegeben. Soweit erforderlich, wird ab jetzt das Selbstbestimmungsrecht der dort lebenden Menschen ebenfalls durch die EU substituiert. Das ist gute EU Tradition. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Die EU und ihr Schisma beim Bezahlen von Zäunen

Die EU leidet an einem offensichtlichen Zaun- und Mauerbau-Schisma. Folgt man der EU-Logik, so ist nicht jede Mauer gleich eine Mauer. Was gute und schlechte Zäune und Mauern sind, kann man nur von der EU lernen. Schließlich finanziert sie nur gute Projekte dieser Art. Das ungarische Zaunbau-Projekt hingegen ist kein gutes. Folglich wird sich die EU gegen jedwede Beteiligung an diesem Schutzwall wehren und das Schisma tritt somit offen zu Tage. ❖ weiter ►