ARD und ZDF-Chefs fordern Gebühren-Massaker

ARD und ZDF-Chefs fordern Gebühren-MassakerDeutsch-Absurdistan: Nachdem einige höchstrichterliche Urteile die Zwangsgebühren für die deutsche Staatspropaganda mehr oder minder final legalisiert haben, trauen sich die Anstalten sogleich nach „mehr“ zu rufen. ARD und ZDF marschieren dabei im Gleichschritt. Das ist nur logisch und folgerichtig. Soweit die Unversiegbarkeit der Geldquelle erstmal in der Form gesetzlich zementiert ist, muss man ja lediglich an der Gebührenschraube drehen. Viel wichtiger noch, der Gebührenschlund soll beträchtlich erweitert werden und deshalb kriegen die Anstalten den Hals im Moment nicht voll.

Exakt das soll sich nach dem Willen der Anstaltsvorsteher nun rasch ändern. Der Rundfunkbeitrag, der einstmals Rundfunkgebühr hieß, ist bis 2020 auf 17,50 Euro/Monat pro Haushalt festgelegt. Im kommenden Frühjahr müssen die öffentlich-rechtlichen Sender der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ihre Wunschträume mitteilen, wie viel Geld sie für 2021 bis 2024 zu verschleudern gedenken. Die KEF macht dann zumeist einen passenden Vorschlag für die Beitragshöhe. Die anschließende Entscheidung und Ratifizierung obliegt den 16 Ministerpräsidenten. Aber politisch wird es hierbei keinerlei Hürden geben, allein um die Staatspropaganda nicht zu gefährden.

Staatsferne der Propaganda-Anstalten

Um die Staatsferne dieser Institution dauerhaft zu gewährleisten, sitzen nicht nur in allen entscheidenden Aufsichtsgremien Leute mit passenden Parteibüchern. Dieser Brauch zieht sich durch bis in die höchsten Gerichte. So ist die Unabhängigkeit der Sendeanstalten, zumindest von den Konsumenten gesichert und die Staatspropaganda kann wegen dieser deutlichen Trennung vom Gebührenzahler weiter unabhängig agieren. Auch die Feindbekämpfung darf hier nicht außer Acht gelassen werden. Wo würden wir denn da hinkommen, wenn der Gebührenzahler durch Beitragsverweigerung einen Einfluss auf das Programm nehmen könnte? Das wären ja geradezu direkt-demokratische Zustände und somit verfassungsfeindlich. Genau solche Interessenkonflikte gilt es für die Zukunft generell abzustellen. So ist die nötige Staatsferne der Anstalten weiter zu sichern, bevorzugt über noch mehr Geld. Eine Staatsnähe gibt es nur noch beim Inkasso, denn die Anstalten dürfen, wie Behörden auch, sich ihre vollstreckbaren Titel selber schreiben und im Wege der Amtshilfe vollstrecken lassen.

Budget für Inhaftierungen erhöhen

ARD und ZDF-Chefs fordern Gebühren-MassakerImmer wieder gibt es Menschen, denen das Programm dieser Anstalten rein gar nichts bedeutet. Als Ausdruck dessen weigern sie sich vielfach, dass was sie nicht in Anspruch nehmen, zu bezahlen. Das ist aber gesetzlich so nicht zulässig, denn sie gefährden damit die Sender und deren Meinungs- und Pressefreiheit. Diese beiden sind aber grundgesetzlich garantiert. Wenn sich jene Leute dann auch noch weigern, wegen der nicht bezahlten Zwangsbeiträge, dem Beitragsservice ihre Vermögensverhältnisse zu offenbaren, wird es brenzlig. Schließlich hat der Beitragsservice das Recht, nein sogar die Pflicht, zum Schutz der übrigen Zwangsgebürhenzahler, an geeigneter Stelle die Werte besagter Verweigerer zu pfänden und angemessen zu verwerten.

Die Verweigerung der verlangten Vermögensauskunft berechtigt die Anstalten diese Menschen in Beugehaft nehmen zu lassen. Das geht solange bis sie ausplaudern, wo sie ihre Kohle gebunkert haben, die sie den Anstalten für das ungebetene Programm vorenthalten wollen. So ein Internierungstag kostet im Schnitt 100,00 Euro. Maximal 180 Tage dürfen die Staatspropagandisten die Zahlungsunwilligen so wegsperren lassen. Diese Riesengaudi müssen natürlich die übrigen Gebührenzahler mitfinanzieren. Das aktuelle Gebührenaufkommen beträgt rund 8,1 Milliarden Euro. Das langt aber nur um rund 450.000 Gebührenschneider maximal ein halbes Jahr im Gefängnis verschwinden zu lassen.

Dort können sie übrigens den Konsum dieser Staatspropaganda rechtmäßig verweigern und bekommen auch keine Glotze auf die Zelle, soweit sie den Müll nicht von ihrem Taschengeld bezahlen wollen. Durch solche Maßnahmen bleibt immer weniger Kohle fürs Programm. Bei rund 1.600.000 Verweigerern können wir unschwer erahnen dass die Anstalten dringend mehr Kohle brauchen, um mehr Leute zur Durchsetzungen der freiheitlichen Grundordnung internieren zu können, die sich der liebevoll auch „Demokratie-Abgabe“ genannten Verpflichtung zu entziehen suchen.

Lapsus im Grundgesetz beseitigen

Für echte Fachleute ist das Grundgesetz, wie wir sehen, überhaupt keine Hürde. Die biegen es sich so zurecht dass es passt. Es wäre aber durchaus sinnvoll, das Grundgesetz auch sinngemäß so anzupassen, dass es selbst der letzte Depp auf Anhieb begreift. Wenn man das jetzt richtig macht, dann könnte auch die Zahlungsbereitschaft dieses verweigernden Millionenheers sicher bedeutend gesteigert werden. Wir reden hier über den Grundgesetz-Artikel 5(1), den wir der Einfachheit halber zitieren:

ARD und ZDF-Chefs fordern Gebühren-MassakerJeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Die Änderung dieser Vorschrift ist fix gemacht, sodass sie den neueren Bedürfnissen der gewerblichen Meinungs- und Pressefreiheit Rechnung trägt. Der fett gesetzte erste Halbsatz könnte künftig lauten: Jeder hat das Pflicht. Der zweite Teil würde wie folgt enden: sich aus allgemein zugänglichen Quellen gegen Entgelt zu unterrichten. Damit muss selbst der dümmste Michel schlagartig begreifen, dass Widerstand zwecklos und er selbst besser beraten ist, die offizielle Lehrmeinung ad hoc zu addaptieren und sich kein eigenen BILD von der Welt machen zu wollen. Ein vergleichbarer Satz, mit dem BILD machen, findet sich bereits in der Bibel. Letztlich wird ja dieses vorerwähnte Bündel an Freiheiten insgesamt dadurch garantiert, dass man ihn als Beitragszahler nun in die Pflicht nimmt.

ARD und ZDF richtig einschätzen

In diesem Tenor darf muss wohl die neuerliche Drohung der Anstaltsleitung begreifen. Rundfunkbeitrag 📺 ARD-Chef droht mit Verfassungsklage[SpeiGel auf Linie]. Unsere eindeutige Empfehlung, statt sinnloser Klagerei, gleich eine sinnvolle Änderung dieses Bevölkerungs-Beibackzettels namens Grundgesetz. Schon ist der Drops gelutscht und die Gebühren können, wie bei der Mafia, sehr schnell am realen Bedarf für die anstaltseigenen Wolkenkuckucksheime angepasst werden. Nur gut, dass der ZDF-Oberhansel bereits die erste Bresche schlug, wie man hier nachlesen kann: Thomas Bellut: ZDF-Intendant fordert höheren Rundfunkbeitrag [ZEIT]. Denn sie wissen sehr genau was sie tun, aus dem eigenen Sendeprogramm abgeschaut, wo es heißt: „Die Macht ist mit ihnen“!

ARD und ZDF-Chefs fordern Gebühren-Massaker
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Wir experimentieren. Man kann sich diesen Artikel auch vorlesen lassen. Leider klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbeholfen. Wer damit klarkommen kann, der mag sich gerne eine Vorlesung geben lassen!
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Über WiKa 2254 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

15 Kommentare

  1. Was nützt es, sich über 1 Million Symptome und mehr aufzuregen? Die Religionen sind die Wurzel allen Übels dieser Welt. Solange die Bevölkerungen dieser Welt in die Kirche, Moschee, Synagoge, Tempel, etc. laufen und die ganzen Teufel im Himmel anbeten, kann die Wurzel vom Übel von dieser Welt nicht beseitigt werden.

  2. ARD und ZDF sind eben Bezahlfernsehen. Genauso blöd, teuer und voller Manipulation.
    Es ist eben nur Pflicht. Ist übrigens eine weit verbreitete Vorgehensweise in der „Wertegemeinschaft“. (Schweiz, Frankreich, Italien, …).
    Außerdem zahlen ARD und ZDF kaum die Kosten der „Beugehaft“. Da darf der „Steuerzahler“ zahlen.
    Da ist das chinesische Staatsfernsehen ehrlicher. Es ist eine staatliche Einrichtung. Da kann jeder wissen, wer das Sagen hat. Hier hingegen wird jeder der es auch nur andeutet auf der Seite der häufigsten Schreibhand abgelegt.

    • Das Schlimme ist: Eine Gebührenpflicht der Nutzer wird ausdrücklich verneint. Und zwar im „Beipackzettel der Bevölkerung namens Grundgesetz“ (©Wika). Da steht im Art 5.1 doch tatsächlich das (für den ÖR) böse Wort „ungehindert“. Wer lesen kann ist schwer im Vorteil. Für jemanden, für den Geld kein Hindernis ist, der darf zahlen. Wer aber bei Aldi an der Kasse Schlange steht, für den ist Geld ein Hindernis.

      An diese Regelung des GG sind alle drei Gewalten in Deutschland gebunden. Die 4. Gewalt – die Medien – allerdings nicht! Die haben Narrenfreiheit (solange sie regierungsfreundlich sind).

      Die Vorschrift nach Art5.1 GG ist übrigends ein Grundrecht und darf (wörtlich im Art.19.2 GG) nicht mal angetastet werden. Und was machen die Richter in Karlsruhe?

      Ob der EUGH das nun auch legalisiert ist mir so egal, als ob die UN irgendeine Meinung dazu hat. In D gilt das GG mit Verfassungsrang auch wenn Karlsruhe dagegen verstößt.

      Ein Grund mehr die AfD zu wählen, denn nur diese Partei will dieses Übel beseitigen (im Punkt 7.5 des ausführlichen Parteiprogrammes). Weshalb sie auch bekämpft wird. Denn dann werden die fürstlichen Gehälter normalisiert.
      Gehalt beim ÖR: Medianwert 9035 €/Monat ohne die Intendantenbezüge von mehreren 100ooo €, Allein Kleber angeblich 0,6 Mio. Das genügt natürlich nicht, weil – bevor die AfD sowas auf ein normales Maß zurückführt – die Pensionskassen gefüllt werden müssen.
      🙁

  3. Denkt da irgendwer an die Millionen von Rentnern am untersten Rentenniveau Harz IV bis 1000Euro / Monat, die gerade so über die Runden kommen und es werden immer mehr.

    Da ist jede Erhöhung der Zwangsbeiträge aus welchen „Gründen“, immer sehr belastend. Und angedacht ist eine automatische inflationsangepasste Erhöhung. Da möchte ich mit gleichem Recht auch meine Rente, netto aber bitteschön!!! automatisch an die Inflation (realistischer Alltags-Warenkorb, oder Rentner-Warenkorb) angepasst bekommen, statt monetär jährlich noch weiter abzurutschen….

    Abgesehen davon dass oft gerade die Alten, die Rentner, Alleinstehenden über den Fernseher, ein bisschen ein Schaufenster ins Leben haben….Unterhaltung haben…..doch irgenwie teilhaben, denn Kino, Konzert, Theater, Events, etc, viel zu teuer.

    • Das triff doch schon den Kern. Was für die „gehobene Mittelschicht“ im merzschen Sinn ein Klacks ist, ist für die unteren, nicht gehobenen 90% richtig Geld.
      Aber da das Bezahlfernsehen nach langem Kampf der Konzerne nun ohnehin den Markt beherrscht, wird Mediennutzung immer mehr zum Privileg der „Besserverdiener“. Das ist systemimmanent.
      Ungefilterte Kultur ist Luxus und nicht für den Pöbel gedacht.
      Das ist so, mit oder ohne GEZ.

  4. Es ist ja schon lustig: Parallel zur GEZ gibt es ja die Diskussion über eine Moschee-Steuer.

    Jetzt streiche man mal in den Diskussionen über die GEZ das Wort Rundfunkgebühr und ersetze es mit dem Wort Moschee-Steuer… und in den adäquaten Diskussionen über die Kirchensteuer für Muslime streiche man das Wort Moschee-Steuer und ersetze es durch GEZ…

    Es fällt unangenehm auf, dass die gleichen Argumente, welche die Wichtigkeit einer GEZ befürworten in Fragen Moschee-Steuer genau das Entgegengesetzte beweisen sollen, bzw, dass die Wirkung von einer unabhängigen Geldquelle gar keinen Einfluss auf die Unabhängigkeit der Rundfunkanstalten und/oder Moscheen hätte:

    Dazu sagt die ARD: „Wenn man Gläubige schon für willenlose Objekte der Propaganda von außen hält – wer sagt, dass eine Steuer daran etwas ändert?“ ( Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/presseschau-moscheesteuer-101.html )

    Aber die gleiche ARD verlangt mehr Geld von ihren Gläubigen, damit eine angebliche Unabhängigkeit von politischen… usw. usf.

    Jetzt bin ich mal boshaft: „Wenn man Fernsehzuschauer für willenlose Objekte der Mainstream-Propaganda hält – wer sagt, dass eine Erhöhung der GEZ daran etwas ändert?“

  5. Obwohl Sterbehilfe offiziell hierzulande verboten ist, wird diese tagtäglich von den länger hier Lebenden für ihre Verwandtschaft in den Pflegeeinrichtungen und der alternden Bevölkerung zwangsweise erhoben von den Schnarchsendeanstalten des Staatsfunkes. Und so ein Auftrag ist wirklich nicht einfach, denn nur der Hirntod ist der wirkliche Tod, es sei denn frau wird noch rechtzeitig vom Spangesetz ausgeweidet. Dreckspack kann nur mit Dreckssendungen begegnet werden und warum sollten nur Abgeordnete oder Grüne die Schlafschafe ausplündern dürfen für Null Gegenleistung, das können die Anstalten für Agitation und Propaganda mindestens genauso gut.
    Das ist das, was Demokratie und westliche Werte ausmachen, keinerlei Mitsprache, sonst gibt es etwas in die Fresse. Überzeugende Argumente der Muttidiktatur und da Sylvester sowieso nicht mehr geknallt werden darf wegen der Gäste, die auf keinen Fall wieder nach Hause gehen dürfen, und sich ganz und gar heimisch fühlen sollen durch Einlullen bis der Arzt kommt. Nicht umsonst hat die Mutti strenge Sanktionen gegen Syrien verhängt, damit die dort eben nicht ärztlich versorgt werden.
    Wer jetzt meint diese Gesellschaft ist im letzten Jahrhundert steckengeblieben, hat selbstverständlich Recht, aber das Internet ist eben bösartig gegenüber einer Staatsmeinung, die die Staatsmedien verbreiten und die länger hier Lebenden gut finden müssen. Eduard Schnitzler und die Aktuelle Kamera sind wieder da und der Ausschalter wurde leider abmontiert.

    • Irrtum Euer Ehren:
      Die Gesellschaft ist nicht im vorherigen Jahrhundert stecken geblieben.
      Es sind wohl mehrere tausend Jahre.

      Schon Cicero hatte zutreffende Gedanken über die Meinungslenkung als er sagte:
      Man soll nicht alles glauben was man hört.
      und wahrscheinlich durch Beobachtung und Analyse der damaligen Machthaber kam er zu der Erkenntnis:
      Krankheiten der Gesinnung sind häufiger und verderblicher
      anzutreffen als Krankheiten des Körpers.

      Auch Machiavelli wies Merkel bzw RRG schon den Weg, als er empfahl laufend das Volk mit kleinen Festivitäten bei Laune zu halten. „Brot und Spiele“ in neuer Formulierung. Hauptsache das Volk wird abgelenkt und denkt nicht so viel. Heute besorgt diese wichtige
      Aufgabe der ÖR. So technisch-perfekt war Meinungslenkung noch nie. Es ist schon so, wie hier beschrieben:

      Gleichgültigkeit duldet Gewalt – und das wird ausgenutzt, – oder
      Gleichgültigkeit von Hirntoten geben Gewalttätern die Macht.

  6. Jedes totalitäre System, welches das eigene Volk fortwährend belügt, betrügt und bestiehlt, braucht seine Fußtruppen zur Aufrechterhaltung und Stütze des Systems.

    Das sind in der BRD die Lehrer, die Polizei, die Justiz, und an erster Stelle die Medien, die ja die Propagandalügen des moralisch verkommenen BRD-Systems unter das Volk bringen und dort via ständiges Wiederholen sozusagen in dessen Köpfe einzementieren sollen.

    Und diese Hilfestellung lassen sich die (Fernseh-)Medien natürlich ordentlich bezahlen, so daß deren Chefs wissen, daß ihren Forderungen in jedem Falle stattgegeben wird. Denn: Eine Hand wäscht die andere.

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  1. GEZ – Special – ondoor

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