Eigene Internierungslager für ARD und ZDF

Eigene Internierungslager für ARD und ZDFBRDigung: Die staatsnahen Staatsfern-Sehsender und rundfucklichen Propagandaanstalten haben große Mühe, die ihnen gemäß Vertrag zu Lasten Dritter zustehende Propagandaabgabe einzutreiben. Um hier keinen Wildwuchs aufkommen zu lassen, muss ab und an mal ein Exempel statuiert werden. Da macht es sich besonders gut, den ein oder anderen unwilligen Gebühren-Schuldner mal ins Gefängnis zu stecken. Nach den gemeingültigen Rechtsdoktrin soll das eine abschreckende Wirkung auf Nachahmer entfalten und gleichsam die Zahlungsmoral bezüglich dieser quasi Zwangsinformationssteuer heben.

Ähnlich wie der Mensch Luft, Wasser und Nahrung zum Überleben braucht, benötigt er darüber hinaus (zumindest in Deutschland) zwingend eine korrekte Propaganda zur positiven (regierungsgewollten) Beeinflussung seiner Denk- und Handlungsmuster. Nachdem die Verantwortlichen aus dem Wahrheitsministerium dafür festgestellt haben, dass sich immer weniger Menschen von den besagten Anstalten beschallen und bebildern lassen möchten, musste die Propagandaabgabe im Jahre 2013 umgestaltet werden. Seither wird selbige medienkonsumunabhängig erhoben, um weitere finanzielle Einbußen der Anstalten zu vermeiden. Ab da ist es völlig ausreichend ein Dach über dem Kopf zu haben, um zu besagter Propagandaabgabe herangezogen zu werden.

Grundgesetz und Propagandaabgabe womöglich unvereinbar

Eigene Internierungslager für ARD und ZDFLetzteres ist übrigens eine grundgesetzwidrige Bevorteilung von Obdachlosen, die sich völlig schambefreit in aller Öffentlichkeit jeden Sender reinziehen können den sie wollen, ohne dafür auch nur einen Hauch von Propagandaabgabe entrichten zu müssen. Da man dieser Klientel grundsätzlich Mittellosigkeit attestiert, kann man sich derlei Verletzung von Grundrechten seitens der Propagandaanstalten durchaus leisten und dabei noch seine soziale Einstellung hervorheben. Hier greift der juristische Grundsatz, dass es „keine Gleichheit im Unrecht gibt„. Daher können sich Menschen mit Wohnung auch genau darauf nicht berufen. Hier mal wieder so ein schönes Beispiel: Köln: GEZ-Verweigerer verhaftet – Er durfte sich nicht von seiner schwangeren Frau verabschieden[Epoch Times], aber das müssen ja keine Einzelfälle bleiben. Eine Institutionalisierung derartiger Disziplinierung tut Not.

Rechtliche Bedenken wegfegen

Um den Status der „Bananenrepublik“ diesbezüglich noch ein wenig halb-juristisch zu untermauern, können wir ja den Rundfunkstaatsvertrag gegen den Willen so vieler mal als eine Enteignung bezeichnen. Das Grundgesetz (Artikel 14[Gesetze im Internet]) schützt eigentlich das Eigentum der Menschen. Hier werden sie allerdings, über besagtes Rechtskonstrukt, teilweise gegen ihren Willen enteignet, sobald sie über Wohnraum (auch gemietet) verfügen. Für gewöhnlich müssen Grundrechtseinschränkungen entsprechend zitiert werden. Dafür gibt es das sogenannte Zitiergebot nach Artikel 19 des Grundgesetzes bei Grundrechtseinschränkungen[Justizministerium]. In dem besagten Rundfunkstaatsvertrag steht aber nichts über die Einschränkung der Grundrechte. Fachleute wenden jetzt ein, dass der ja auch kein Gesetz ist. Das wiederum lässt die Vermutung aufkommen, dass die Grundrechte durch erheblich niederwertigere Vorschriften (Verträge zu Lasten Dritter) noch besser auszuhebeln sind.

Die nächste staatliche Grundgesetzverletzung könnte sich aus Artikel 5 Satz (1)[Gesetze im Internet] ergeben. Dort ist von allgemein zugänglichen Quellen und ungehindertem Zugang bei der Information die Rede. Das haben aber eigentlich nur die Privaten zu bieten und nicht die Staatssender. Wenn für Zahlungsunwillige das Gefängnis davor steht, ist auch der Satz wohl das Schwarze auf dem Papier nicht wert. Aber gut, das ist natürlich eine laienhafte Betrachtung. Die Experten werden schon wissen warum das alles noch irgendwie in Ordnung sein muss. Da müssen wir uns als Laien dann damit trösten, dass Unwissenheit nicht vor Strafe schützt.

Sendereigene Internierungslager

Diese Neugestaltung nagt heftig am Selbstverständnis vieler Menschen, die besagte Rundfuckgebühren-Erhebungspraxis trotz grundlegender Indoktrination noch immer nicht schlucken wollen. Besonders diese Menschen bilden die Klientel, die dann exemplarisch ins Gefängnis muss, um zumindest den materiellen Anspruch der Propagandaanstalten durchzusetzen. Auch dann, wenn die Propaganda selbst von den betroffenen eben nicht verlangt oder konsumiert wird. Wir wären schließlich nicht in Deutschland, wenn wir nicht auch mit abstrakten und lebensfernen Rechtsgütern leben könnten, die nur bestimmten Leuten die Taschen füllen.

Sehen wir mal nach welches Geschäft sich nun mit den Verweigern machen lässt. Vor zwei Jahren wurde folgendes berichtet: Immer mehr zahlen keinen Rundfunkbeitrag 💰 2,2 Millionen Vollstreckungsersuchen[Tagesspiegel]. Mit etwas Glück und deutschen Wachstumsnormen sollten das im Jahre 2018 locker schon 2,5 Mio. Verweigerer sein. Schauen wir mal auf die Vorteile, wenn die Sendeanstalten jetzt eigene Internierungslager für die Zahlungsunwillige Propaganda-Verweigerer errichten. Soweit ein Knasttag für den gewöhnlichen Verbrecher-Mix rund 100 Euro am Tag kostet, sollte man für dieses einheitliche Delikt und den ansonsten eher harmlosen Delinquenten, nach einer Ausschreibung auch Knastplätze um die 50 Euro pro Tag realisieren können.

Da liegt ein irres Potential brach

Eigene Internierungslager für ARD und ZDFSomit käme es den Propagandasendern erheblich billiger (sie müssen auch die Inhaftierungen aus den Gebühren bestreiten), wenn sie doppelt so viele Verweigerer für dasselbe Geld internieren lassen können, als wenn sie das den anderen Verbrecher-Aufbewahranstalten überlassen. Selbst wenn nur 10 Prozent der Verweigerer (rund 250.000) sich für einen Internierungslagerplatz qualifizieren, so ist auch das immer noch ein bedeutender Markt. Davon ausgehend das die Erzwingungshaft maximal drei Monate andauern darf, ergibt immer noch ein Umsatzvolumen von rund 1.125.000.000 Euro für diese rechtspflegerische Maßnahmen. Das sind immerhin bis zu 4.500 Euro, die der Beitragsservice dann pro Erzwingungshäftling ausgeben könnte. Bislang müssen sie  noch doppelt soviel pro Kopf dafür ausgeben. Ob die Planungen zur Erhöhung der Rundfunkbeiträge hiermit in Zusammenhang stehen, entzieht sich unserer Kenntnis. Auszuschließen ist das aber nicht, um bereits für diese neue Bezahl-Kultur der Meinungs- und Informationsfreiheit gerüstet zu sein.

Perspektiven einer Rezipienten-Besserungsanstalt

Eigene Internierungslager für ARD und ZDFDarüber hinaus könnten die Sender dieses Klientel in den eigenen Internierungslagern auch zwangsbeschallen und -bebildern, das Programm liegt ja ohnehin vor. Erste Entwürfe zur Beschilderung solcher Anstalten liegen bereits vor. Klarer wäre es natürlich gewesen statt Beitragsservice eher von einem Beitreibungsservice auszugehen. Vielleicht entdeckt da noch der ein oder andere Verweigerer seine Vorliebe für die öffentlich rechtlichen Sender. So ein bisschen Staat im Staate kann ja gar nicht schaden. Zumal sich die Medien gerne als vierte Gewalt im Staate feiern, was sie faktisch nur noch wegen ihrer Zwangsmaßnahmen sind. Regelmäßig behaupten diese Anstalten, nicht regierungsnah und völlig unabhängig zu sein.

Sobald es um die Vollstreckung geht, können sie regierungsnaher nicht sein. Da berufen sie sich allzeit auf Vollstreckungsgrundsätze des Staates. Da ist es nur folgerichtig, aus Kostengründen als auch wegen der Staatsräson, richtig hart durchzugreifen und den Anfängen zu wehren. Wer staatsfern, dennoch nach öffentlichem Recht vollstrecken kann, der ist auch befähigt entsprechende Spezial-Internierungslager in Eigenregie zu betreiben. Und die Verpflichtung gegenüber den Gebührenzahlern besteht schließlich im effektiven Einsatz der eingesammelten Mittel. Dazu gehört sicherlich auch die Disziplinierung der Verweigerer, um den Gleichheitsgedanken in der Gesellschaft nicht zu vernachlässigen. Das bedeutet, mehr Leute für weniger Geld internieren, um der Informationsfreiheit in Deutschland die Bahn zu brechen.

Eigene Internierungslager für ARD und ZDF
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Wir experimentieren. Man kann sich diesen Artikel auch vorlesen lassen. Leider klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbeholfen. Wer damit klarkommen kann, der mag sich gerne eine Vorlesung geben lassen!
Über WiKa 1878 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du noch denken oder denkst Du schon selbst?“

15 Kommentare

  1. Ich bin zwar von der rechtswidrigen Zwangsabgabe zur Indoktrination und Manipulation befreit, werde die aber erstmal mehrere Jahre hinter dem Geld herlaufen lassen, ehe ich dann rechtzeitig vor Jahr drei rückwirkend meine Befreiung geltend mache.

    Die Befreiung gilt auch rückwirkend bis zu 3 Jahren.

    • Das Video ist leider etwas lang, drum hier eine kurze Zusammenfassung.
      1. Zahlung einstellen, Dauerauftrag bzw. Einzugsermächtigung kündigen
      2. Alle eingehenden GEZ-Bettel-Briefe ignorieren
      3. Wer es nicht glaubt, sollte das Video schauen und die Kommentarzeilen lesen

  2. Ich bin zwar auch „befreit“ würde aber nie für den Schund und die Lügen freiwillig zahlen. Habe schon über 10 Jahre keinen dieser Staatspropagandaanstalten eingeschaltet. Was mir so in sozialen Netzwerken geteilt wird reicht mir vollkommen.
    Warum werden diese System Sender nicht vereschlüsselt und wer sich das wirklich ab tun will, kann sich das ja für 17.80 € oder so abonnieren…

    • Lieber Anton,
      die Antwort auf Deine Frage liegt auf der Hand.
      Natürlich wären es keine 100%, doch die Schar derer die dann noch freiwillig für öffentlich unrechtliche Propagand bezahlen, dürfte das Kartenhaus zum Einsturz bringen.
      Unter Berücksichtigung der immensen Überschüsse wäre die Pleite absehbar.
      Wer schon für PayTV zahlt – und die Provider verstecken sich ja nicht gerade mit ihren Angeboten – wird jedoch nicht auch noch Geld für den Propagandakanal ausgeben.

  3. gestern 3 sätze von einem burow gehört und den gesehen. wofür so eine Nullnummer geld bekommt und wie der auf diesen posten kommt, ist mir schleierhaft.das ist eine richtige null!

  4. Ich habe mich unbeliebt gemacht. Bei vielen Leuten die auf meiner Homepage im bösen Blog gelesen haben. Weil ich vor ein paar Jahren bereits Dinge habe kommen sehen, die der Reihe nach eintreffen.

    Auch wenn ich inzwischen davon Abstand nehme zu prophezeien, sehe ich aber in den aktuellen Nachrichten bereits das kleine Schwesterchen der GEZ in die Startlöcher steigen.
    Wir haben die Einführung eines Solidaritätsbeitrags erlebt, mit einer weit längeren Laufzeit als angekündigt.
    Wir haben die Praxisgebühr erlebt – Gott lob ist das Geschichte.

    Nun haben wir Zeitungsverlage die sich das gleiche Recht sichern wollen.
    Die mit einer Zwangsabgabe vergleichbar dem Informationszehnt ihre Existenz sichern wollen.

    JEDER sollte sich den Spaß gönnen, die Masse an Entwicklungen gegen die Bevölkerung aus den letzten 5 Jahren mit der quantität früherer Maßnahmen zu vergleichen.

    Es bleibt ernsthaft zu fragen, wohin diese Zunahme führen soll.
    In einem freiheitlich demokratischen Land, in dem ich als GEZ-Verweigerer mit einer Haftstrafe rechnen muss.
    In dem freiheitlich demokratischen Land, dessen Bundeskanzlerin sich gerade damit geoutet hat keine Vorstellung davon zu haben, wie viele Menschen als bedürftig eingestuft werden müssen (Skandal um die Essener Tafel).
    Nach der bisherigen Amtszeit von 12 Jahren hat sie davon keine Vorstellung.

    Wo ohne Sinn und Verstand Grenzen aufgerissen wurden, wird allerorten über die Folgen und Auswüchse hinweg gesehen. Die Vertuschung der Wahrheit muss finanziert werden. Im Äther wie auf Papier. Da hilft nur eines.
    Härte, nichts als rigide Härte gegen das unwillige eigene Volk.
    Wer nicht hören will muss fühlen.
    Wer erinnert sich noch? Die Partei hat immer recht…

  5. Die Welt ist leider nicht so wie es sich die Bundesbande vorstellt, ergo benötigt diese moralische Unterstützung in Form von Staatspropaganda, nicht zu verwechseln mit dem Feind, den bösen Propagandisten. Da die Menschenherde einer Führung bedarf, hat die auch das Recht auf Falschinfomationen, damit die nicht auf doofe Gedanken kommt und auf die Feinde reinfallen, von denen die Mutti sozusagen umzingelt ist. Nein nicht Russland ist von der Nato umstellt, sondern die hilflose, unschuldige und hilfsbedürftige Mutti von Putin, Erdoran, Orange, May, Trump u.v.a.m.. Früher war alles besser, da gab es die Gestapokeller in denen die Überzeugungen eindrucksvoll vermittelt wurden. Heute muß den Deliquenten der Fernseher gezeigt, damit der einsichtig wird und letztendlich mit Radiostrahlung so lange bearbeitet werden bis er einsichtig wird. Aber Deutschland hat vorgesorgt, indem es den Netzausbau verschleppt und verzögert, damit nicht jeder jederzeit an alle Informationen kommt und dann wird natürlich noch das NetzDG eingesetzt. Die über 70 jährigen, also die Hauptwähler der CDU /CSU können glücklicherweise nicht richtig umgehen mit den neuen Medien und glauben noch an die CDU unter Kohl, den die Mutti den Parteidolch in den Rücken gestoßen hat. Aber was soll’s, die Alten müssen bei der Illusion und vor allem am Leben bleiben, bis das ehemalige Deutschland ein anderes ist. Aber psst, ist es bereits und nicht weitersagen, denn mit der ARD und dem ZDF sitzen Sie in der ersten und zweiten Reihe bei dem Untergang dieses Landes mit einem glücklichen Lächeln, wenn sie an den Propagandamist glauben. Wichtig ist vor allem auf gar keinen Fall Wissen verbreiten, also wenn schon dann Pseudowissen, denn nur so können die Projekte wie Energiewende, Genderwissenschaft und Dieselverteufelung umgesetzt werden. Ein Glück ist das bei den Grünen kein Problem, die so geistig arm sind, dass vielleicht Propaganda sie komplett durcheinanderbringen kann. Unter dem Muttiregime werden wir uns daran gewöhnen müssen für das Übel zu bezahlen, wie erneuerbare Energie, Biosprit, Klimawandel und Staatspropaganda.

  6. Habe mich (witziger- oder trauriger Weise) gerade dieser Tage gefragt, wann ich wohl in welches Lager transferiert werde.
    Wika: wie immer den Nagel an der richtigen Stelle eingeschlagen. Aber die haben alle das Schmerzfrei-Gen.

  7. Sie liegen da sowas von falsch ! Es ist eine Verteilungs- und Quersubventions “ BANK “ für Freundeskreise ( 8 Milliarden Umsatz ) OHNE BANK ZULASSUNG !
    Dazu kommen für ARD ZDF DLF DW nochmal 6 … 10 Milliarden korrupte Wwerbeeinahmen, ausgelagerte kommerzielle Produktioon und Vertrieb zu völlig übetrteuerten Schein-Rechnungen zu Schein-Kosten , sowie 3 Milliarden direkte Privatzuwendungen an Mirarbeiter als Belohnungen , Sachzuwendungen wie z B kostenlose Jahreswagen , Kreuzfahrtreisen , Safaries , Weltreisen . . . bis zur Bereitstellung angeblich getester Produkte für Redaktion , Produktion Moderatoren und deren Familien etc pp , nicht zuletzt auch durch US SECSTATE ala Radio Free Europe mit verdeckter Beuahlung der CIA an plazierte Top-Agenten in Spitzensendungen gegen geringfügige wohlwollende Propaganda

    dr ganze Laden stuinkt so entsätzlich zu Himmel . . .

  8. Kuu Press wie gewohnt, wahr, witzig, satirisch bis notwändig und hoffentlich notwendig zynisch.

    Das Blöde:
    Wäre die GEZ Zwangseinreibung das grösste Problem meiner deutschen Brüder, so könnte man sich zuprosten, darüber lachend.

    Hier sind Leser, denen brauche ich das Fass nicht aufzumachen. Ihr kennt dessen Inhalte. Die Redaktion eh.

    Danke für Euer Wirken, Leute.

    • Die Leute haben keine Ahnung. Eine mir Bestvertraute, eine geistig und überhaupt aktive Zeitgenossin, die liess sich beeindrucken vom Ach und Weh, wenn Billag abgeschafft würde. Da würden Dokumente gelöscht, da würden gute Schurnalisden geschasst, da wären die wenigen guten Sendungen in Radio und Glotz futsch.
      Dass die Billaggenossen 5 Millionen für ihre Werbung hatten (von wem wohl bezahlt), das haute ich ihr dann um die (lieben) Ohren.

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