Hintergrund

Öffentlich-Restliche und ihr Applaus vom Band

Wenn wir die heile Welt schon nicht mehr haben, sucht die Staatspropaganda diese im Rahmen von Brot und Spiele virtuell zu retten. Leider gelingt es immer weniger und der Spagat zwischen Realität und Vorspiegelung einer solchen wird zunehmend absurder. Die letzte Jahresendzeitveranstaltung des ZDF war ein wunderbarer Beleg dafür. Statt eine allernötigste Produktion im Studio zu machen, musste es schon die Luxusvariante am Brandenburger Tor sein, unter Ausschluss der “Gefährder”. ❖ weiter ►

Medien

Kippt Sachsen-Anhalt die Demokratieabgabe?

Alle Jahre wieder kommt der Schluck aus der Gebührenpulle. In diesem Jahr gibt es verwirrte Volksvertreter in Sachsen-Anhalt, die dem Gebührenmassaker Einhalt gebieten wollen. Das kann sich eine folgsame Landesregierung nicht leisten. Kurzentschlossen hat Haseloff den Gebührenball ins “Hasel-Off” geschossen, bis die Pfeife kommt. Ob die Kenia-Koalition an 83 Cent verstirbt, wird die Zeit zeigen müssen. Solange darf auf Bundesebene mit dem Gebührenball weitergeholzt werden. ❖ weiter ►

Medien

ARD und ZDF-Chefs fordern Gebühren-Massaker

Die Staatspropaganda ist ein hochwertiges Gut. Genau die kostet von Jahr zu Jahr mehr, um die orwell’sche Beschallung unterbrechungsfrei zu gewährleisten. Jetzt preschen die Intendanten mühsam vor, um die nächste Gebührenwelle anzuschieben. Es gibt noch ein paar Schönheitsfehler zu beseitigen. Einige davon findet man im Grundgesetz. Aber für die Schar der Willigen stellt selbst dieses Märchenheft keine bedeutende Hürde dar. Wir erklären an welchen Schrauben zu drehen ist. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Werden die Länder Grundgesetz Artikel 5 ändern

Das Tauziehen um die unbeliebte Propagandaabgabe, die liebevoll über den Beitragsservice als Rundfunk- und Fernsehgebühr getarnt wird, geht in die nächste Runde. Dazu gibt es interessante Betrachtungen, die bis zum Grundgesetz hinaufreichen. Einerseits den Artikel 14 (Eigentum) und andererseits den Artikel 5 bezüglich der Meinungs- und Pressefreiheit. Diese beiden Normen lassen sich nicht reibungslos mit den Rundfunk- und Fernsehgebühren in Verbindung bringen. ❖ weiter ►

kurz✤krass

Gerät der Beraubungs-Staatsvertrag jetzt ins Wanken

Die Rundfunkgebühren sind in aller Munde, für viele zum Speien, jetzt auch im Landtag zu Stuttgart. Was früher einmal GEZ war, ist heute der BeitragSService. Es ist die erbarmungslose Inkassobude für die Staatssender. Zu gerne wären sie staatsfern, um auch unabhängig zu erscheinen. Wenn es allerdings um die Vollstreckung der Propaganda-Steuer geht, möchten Sie doch lieber eine staatliche Behörden sein, weil sie sich dann auf kurzem Dienstweg den zu vollstreckenden Titel selbst ausstellen können. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Wenn man gemeinschaftlich über 8 Milliarden Euro verballern kann (die Öffentlich-Rechtlichen), entsteht zeitweilig enormer Rechtfertigungsdruck. Besonders wenn man die Gebühren mal wieder erhöhen möchte, muss man entsprechende Vorarbeit leisten und wohlfeile Selbstbeweihräucherung be- und vertreiben. Alles in der Hoffnung, dass die Masse bereits verblödet genug ist, die Rundfunkgebühren nicht als eine lupenreine Propaganda-Steuer wahrzunehmen! Hier nun die wahrhaftige Rechtfertigung. ❖ weiter ►

Finanzen

GEZ-Propagandaabgabe demnächst auch auf Obst und Gemüse

Die Politiker der All-Parteien-Koalition können sich einmal mehr auf die Schenkel klopfen, es war wieder ein guter Tag vor Gericht. Niemand wird Ihnen Ihr Propagandaspielzeug mehr streitig machen dürfen. Weiterhin können Sie über die öffentlich-rechtlichen Sender die Volksmeinung nach ihren Vorstellungen modulieren. Nicht ohne Grund besetzen Parteipolitiker die obersten Positionen ❖ weiter ►