Medien

ARD und ZDF-Chefs fordern Gebühren-Massaker

Die Staat­spro­pa­gan­da ist ein hochw­er­tiges Gut. Genau die kostet von Jahr zu Jahr mehr, um die orwell’sche Beschal­lung unter­brechungs­frei zu gewährleis­ten. Jet­zt preschen die Inten­dan­ten müh­sam vor, um die näch­ste Gebühren­welle anzuschieben. Es gibt noch ein paar Schön­heits­fehler zu beseit­i­gen. Einige davon find­et man im Grundge­setz. Aber für die Schar der Willi­gen stellt selb­st dieses Märchen­heft keine bedeu­tende Hürde dar. Wir erk­lären an welchen Schrauben zu drehen ist. ❖ weit­er ►

Gesellschaft

Werden die Länder Grundgesetz Artikel 5 ändern

Das Tauziehen um die unbe­liebte Pro­pa­gan­daab­gabe, die liebevoll über den Beitragsser­vice als Rund­funk- und Fernse­hge­bühr getarnt wird, geht in die näch­ste Runde. Dazu gibt es inter­es­sante Betra­ch­tun­gen, die bis zum Grundge­setz hin­aufre­ichen. Ein­er­seits den Artikel 14 (Eigen­tum) und ander­er­seits den Artikel 5 bezüglich der Mei­n­ungs- und Presse­frei­heit. Diese bei­den Nor­men lassen sich nicht rei­bungs­los mit den Rund­funk- und Fernse­hge­bühren in Verbindung brin­gen. ❖ weit­er ►

kurz✤krass

Gerät der Beraubungs-Staatsvertrag jetzt ins Wanken

Die Rund­funkge­bühren sind in aller Munde, für viele zum Speien, jet­zt auch im Land­tag zu Stuttgart. Was früher ein­mal GEZ war, ist heute der BeitragSSer­vice. Es ist die erbar­mungslose Inkas­sobude für die Staatssender. Zu gerne wären sie staats­fern, um auch unab­hängig zu erscheinen. Wenn es allerd­ings um die Voll­streck­ung der Pro­pa­gan­da-Steuer geht, möcht­en Sie doch lieber eine staatliche Behör­den sein, weil sie sich dann auf kurzem Dienst­weg den zu voll­streck­enden Titel selb­st ausstellen kön­nen. ❖ weit­er ►

Gesellschaft

Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Wenn man gemein­schaftlich über 8 Mil­liar­den Euro ver­ballern kann (die Öffentlich-Rechtlichen), entste­ht zeitweilig enormer Recht­fer­ti­gungs­druck. Beson­ders wenn man die Gebühren mal wieder erhöhen möchte, muss man entsprechende Vorar­beit leis­ten und wohlfeile Selb­st­be­weihräucherung be- und vertreiben. Alles in der Hoff­nung, dass die Masse bere­its verblödet genug ist, die Rund­funkge­bühren nicht als eine lupen­reine Pro­pa­gan­da-Steuer wahrzunehmen! Hier nun die wahrhaftige Recht­fer­ti­gung. ❖ weit­er ►

Finanzen

GEZ-Propagandaabgabe demnächst auch auf Obst und Gemüse

Die Poli­tik­er der All-Parteien-Koal­i­­tion kön­nen sich ein­mal mehr auf die Schenkel klopfen, es war wieder ein guter Tag vor Gericht. Nie­mand wird Ihnen Ihr Pro­pa­gan­daspielzeug mehr stre­it­ig machen dür­fen. Weit­er­hin kön­nen Sie über die öffentlich-rechtlichen Sender die Volksmei­n­ung nach ihren Vorstel­lun­gen mod­ulieren. Nicht ohne Grund beset­zen Parteipoli­tik­er die ober­sten Posi­tio­nen ❖ weit­er ►