GEZ

Gesellschaft

Werden die Länder Grundgesetz Artikel 5 ändern

10. November 2017 WiKa 9

Das Tauziehen um die unbeliebte Propagandaabgabe, die liebevoll über den Beitragsservice als Rundfunk- und Fernsehgebühr getarnt wird, geht in die nächste Runde. Dazu gibt es interessante Betrachtungen, die bis zum Grundgesetz hinaufreichen. Einerseits den Artikel 14 (Eigentum) und andererseits den Artikel 5 bezüglich der Meinungs- und Pressefreiheit. Diese beiden Normen lassen sich nicht reibungslos mit den Rundfunk- und Fernsehgebühren in Verbindung bringen. ❖ weiter ►

kurz✤krass

Gerät der Beraubungs-Staatsvertrag jetzt ins Wanken

9. Januar 2017 WiKa 13

Die Rundfunkgebühren sind in aller Munde, für viele zum Speien, jetzt auch im Landtag zu Stuttgart. Was früher einmal GEZ war, ist heute der BeitragSService. Es ist die erbarmungslose Inkassobude für die Staatssender. Zu gerne wären sie staatsfern, um auch unabhängig zu erscheinen. Wenn es allerdings um die Vollstreckung der Propaganda-Steuer geht, möchten Sie doch lieber eine staatliche Behörden sein, weil sie sich dann auf kurzem Dienstweg den zu vollstreckenden Titel selbst ausstellen können. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

19. Oktober 2016 WiKa 10

Wenn man gemeinschaftlich über 8 Milliarden Euro verballern kann (die Öffentlich-Rechtlichen), entsteht zeitweilig enormer Rechtfertigungsdruck. Besonders wenn man die Gebühren mal wieder erhöhen möchte, muss man entsprechende Vorarbeit leisten und wohlfeile Selbstbeweihräucherung be- und vertreiben. Alles in der Hoffnung, dass die Masse bereits verblödet genug ist, die Rundfunkgebühren nicht als eine lupenreine Propaganda-Steuer wahrzunehmen! Hier nun die wahrhaftige Rechtfertigung. ❖ weiter ►

Finanzen

GEZ-Propagandaabgabe demnächst auch auf Obst und Gemüse

18. März 2016 WiKa 15

Die Politiker der All-Parteien-Koalition können sich einmal mehr auf die Schenkel klopfen, es war wieder ein guter Tag vor Gericht. Niemand wird Ihnen Ihr Propagandaspielzeug mehr streitig machen dürfen. Weiterhin können Sie über die öffentlich-rechtlichen Sender die Volksmeinung nach ihren Vorstellungen modulieren. Nicht ohne Grund besetzen Parteipolitiker die obersten Positionen ❖ weiter ►