BRDigung: Nicht nur ihr Programm ist in Teilen hart umstritten, noch sehr viel länger steht ihre zwangsweise durchgesetzte Finanzierung zur Debatte. Jetzt sind die Programmmacher, den störrischen Kindern gleich, ziemlich eingeschnappt. Sie wollen aufgrund mangelnder monetärer Liebkosung des Volkes ihre Propaganda einschränken. Sie kündigten gar an, dass man es am Programm bemerken werde. Dieser Sachverhalt ist hier, nebst der schnöden Ursache schnell zu überfliegen: Nach Schlappe vor Verfassungsgericht • Sender-Chef kündigt Folgen für ARD-Programm an … [T-Online]. Eigentlich eine bemerkenswert frohe Botschaft, passend zum Fest.
Mit einstweiliger richterlicher Gewalt gedachten sie dem Michel zusätzliche 86 Cent pro Monat für ihr Luxusprogramm aus den Rippen zu schneiden. Die Richter hatten an dem eiligen Raubzug keine Freude und ließen die unersättlichen Warmduscher in Eiseskälte vor dem Gerichtsportal zu Eissäulen erstarren. Endlich mal wieder ein modernes Märchen mit Happy-End, möchte man meinen. Allerdings nur für den Moment, denn irgendwann, so die Bananenrepublik noch so lange durchhält, soll dazu in der Hauptsache verhandelt werden. Dann kann es darum gehen, weshalb den Propagandaanstalten nicht der unbedingte Durchgriff auf Michels Portmonee erlaubt sein sollte.
Selbstbedienungsladen Gebührenkasse
Sie sind der Meinung, das der Rundfunkstaatsvertrag ihren selbstdefinierten Bedarf schon hergeben müsse. Hier geht es um einen, sagen wir mal, Vertrag zu Lasten Dritter. Ein Konstrukt der Bundesländer, um dem Raubzug wegen der in ihrem Sinne angeordneten Zwangsbeschallung der Bevölkerung von den Rezipienten vergütet zu bekommen. Selbstverständlich auch, um alledem einen Anschein von Legitimität zu verpassen. Auf einen Volksentscheid dazu werden sie es sicher nie ankommen lassen, zumal sowas auf Bundesebene ohnehin nicht erlaubt ist. Den Eisbrecher in der Sache machte in diesem Fall Sachsen-Anhalt. Dort verstand man wenig Spaß, die 86 Cent betreffend. Selbst als juristischer Laie reibt man sich die Augen, welchen Anspruch die Sender erheben, zumal es angeblich Sache der Parlamente sein soll, über derartige Raubzüge zu befinden.
Nun mag man zu den Zwangsgebühren stehen wie man will, das Geschmäckle ist zu allen Zeiten geblieben. Im Zuge der „Goldsprudelsicherung“ baute man 2013 das System so um, dass die Leute selbst dann zu blechen haben, wenn sie die Propagandaleistungen weder sehen noch hören wollten. Allein ein Dach über dem Kopf begründet seither den Anspruch der Raubritter auf die Erhebung ihrer Propaganda-Abgabe. Dass sie dabei oftmals lügen, dass sich die Balken biegen, soll generell kein Kriterium sein, „sauer Verdientes“ dieser Kaste vorzuenthalten zu dürfen.
Was hätte Sachsen-Anhalt noch besser machen können?
Der löblichere Ansatz wäre vermutlich gewesen, den „Roundfuck“-Staatsvertrag sofort und in Gänze zu kündigen. Da gebricht es allen Bundesländern am Schneid. Einerseits könnte es den immer wieder hochgelobten Geist des freien Marktes befördern, der die automatische Regelung von Angebot und Nachfrage vorsieht, andererseits traut man hier den Bürgern nicht über den Weg. Das wiederum könnte daran liegen, dass die Staatsfunker meinen, immer noch einen Erziehungsauftrag zu haben, mit dem sie die Zwangsfinanzierung rechtfertigen. Wenn der allerdings mit derart schlechter Pädagogik beginnt, verheißt es nichts Gutes.
So kommt und bleibt es vermutlich wie es ist, dass über kurz oder lang dieses Ungemach persistent bleibt. Ständig steigende Propaganda-Aufwendungen sind weiterhin von den Rezipienten zu berappen. Demzufolge wird die neuerliche Verweigerung aus Sachsen-Anhalt ein schwacher Abglanz von Widerstand bleiben. Das größere Zeugnis vom großen Verrat an der vermeintlichen Informationsfreiheit wird via Länderparlamente vermutlich Bestand haben. Ob die Herrschaften das Grundgesetz, den Artikel 5(1) kennen? Da heißt es: […] sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten […]. Der schlaue Fuchs mag jetzt argumentieren, das ja die zwangsweise Begleichung der Zeche den freien Zugang nicht hindert. Jeder muss sich lediglich der „Vollstreckung“ unterwerfen. Findet da wer einen Fehler?
Genau, die Volks-Propaganda-Agenturen sind plötzlich nicht mehr liquide?
Wo sie doch durch den Informationszehnt so viel mehr Einnahmen haben, als es früher der Fall war, wo viele nicht bezahlten – auch weil sie auf die ÖR-Grütze verzichteten.
Und nun sind 80 und ein paar zerquetschte Cent plötzlich das Zünglein an der Waage zwischen Senden und Pleite? Obwohl sie trotz Gebührenabpressung immer noch Werbung senden? Wer das glaubt, wählt auch wieder SPD.
Sollen sie pleite gehen! Soll der Buhrow mit seiner Entourage zum Arbeitsamt gehen.
Damit sie mal wissen wie die leben, über die sie ständig herziehen und die sie nach Strich und Faden belügen.
Ich würde den Tag an dem es so weit ist, zum Feiertag erklären!
Hallelujah!
ÖR >
50% aller Mitarbeiter, bzw. 90% der gesamten Vorstandsmitglieder/Aufsichtsräte entlassen, doppelt-dreifach vorhandene III. Programme streichen (z. B. MDR), sinnlose Sendeanstalten wie HR, RP und Radio Bremen ganz eliminieren. Dienstwagen für besonders bewährte Mitarbeiter ab 35 Jahren Beschäftigungsdauer maximal Dacia-Dokker-Representant(1) zu 13.000€. Mit Dach und vier Rädern. Inkl. Standortermittlung zur Faulheitsvermeidung. Übernachtungen nur noch in Low-Budget-Unterkünften bis 30€, Mitarbeiter müssen Sendergebäude selbst putzen und ihre Speisen zu 100% selbst bezahlen usw..
Insgesamt gesehen wäre es dadurch möglich, einen neuen Gebühren-Beitrag festzusetzen.
Z. B. 7,50€ pro Haushalt / Monat wären überaus angemessen.
Dafür dürfen die ÖR die bisher auch gezeigten 80% Müllsendungsanteile und Wiederholungen weiter ausstrahlen.
ABER KEINE SORGE: NIEMAND wird jemals zulassen, dass DIE ÖR wirklich sparen müssen. Das Verprassen wird fortgeführt.
(1): Dacia-Representant: “Representant” ist eine Sonderausführung für deutsche Führungskräfte. Fahrersitz, Lenkrad und Armaturenbrett mit orig. rumänischem Ziegenfell bezogen.
Diese Sonderausstattung lässt den Verlust des Mercedes 5,8L-Sport Coupe, BMW 990-Touring, oder Audi A10-V12 schnell vergessen.
Mit Dacia müssen ÖR-Vorstände, Klaus Superkleber und Anja Reschke wieder autofahren lernen.
Naja Wika, Du weißt ja, daß ich die Sache anders sehe. Das vom sogenannten ÖRR nie ausgesprochene Wort „ungehindert“ – selbst dann nicht wenn es den Artikel 5.1 vorliest (was ein einiges Mal wohl passierte!) – ist sehr wichtig. Es bedeutet nach dem Duden als auch nach dem allgemeinen Sprachgebrauch:
unbelästigt, reibungslos, frei, kostenfrei, frei von Verpflichtungen, glatt, unbehindert, beliebig, grenzenlos, nach Belieben/Gutdünken, nicht belästigt, offen, ohne Einschränkung/Kontrolle, schrankenlos, unbeeinträchtigt, unbehelligt, unbehindert, unbeschränkt, uneingeschränkt, ungebremst, ungehemmt,
ungestört, unkontrolliert, unverwehrt, unbeschimpft, ohne Diskriminierung, ungeschoren, auch ungeschoren durch einen rechtsunfähigen Beitragsservice …
Einige – am Geld der Bürger Interessierte – behaupten:
darin steht nicht gebührenfrei oder kostenlos. Das stimmt.
Aber das Wort ungehindert ist viel umfassender:
Es schließt Hindernisse jeder Art aus, beispielsweise
• virtuelle,
• finanzielle,
• gegenständliche und
• ideelle.
Die Belästigung der Bürger durch den
BetrugsBeitragsservice hat immer schon die Grenze zur Körperverletzung überschritten. Was schaft Abhilfe? Mal ganz ehrlich: Wer hat jemals das Grundgesetz gelesen? Der Artikel 5.1 und der Artikel 19 sind in „einfacher Sprache“ (ARD-Jargon, meint für Intelligenzverschonte). Ich kann mir nicht vorstellen, daß sowas jemals ein Rechtsanwalt, Richter oder gar Politiker las!Oder wo irre ich mich in dem was gedruckt vorliegt und jeden Richter (nach §38 DRiG) bindet? Selbst das BVerfG umschifft diese – für sie verpflichtende Thematik! – weitläufig. Bis es mal laut von den dort auftretenden Anwälten ausgesprochen wird. Aber haben die das GG jemals gelesen?
Keiner in D braucht seine Meinungsquarantäne, seine geistige Käfighaltung durch den ÖRR auch noch selber zahlen. Mach ich auch nicht.
Dank Anetta Kahane und ihrer Truppe habe ich wieder mal einen 30-Tage-Maulkorb bei Facebook noch bis Monatsende. So viel zum Thema „Eine Zensur findet nicht statt“. Die bekommen doch bei den ÖR genug Geld aus der Werbung. Wenn sie mehr Schotter brauchen, soll die wilde Christine ihnen was drucken.
Demnächst kommt DAS dazu; die nächste Stufe der Zensur durch die Hintertür:
>Strafverfolgung von Personen, die sich durch ihr „like“, „Daumen hoch“, „mag ich“ moralisch hinter einen Täter stellen.
Instagram, Facebook und Co.: Kann ein „Like“ strafbar sein? Erste Strafanträge eingereicht.
https://www.hna.de/welt/facebook-instagram-like-social-media-straftat-staatsanwalt-frankfurt-kassel-hna-zr-90144397.html
und
Billigung einer Straftat
Staatsanwaltschaft ermittelt erstmals wegen Facebook-Like
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/staatsanwaltschaft-facebook-like/
Im HNA-Artikel wird ausdrücklich die Verfolgung von rechter Hetze angekündigt. Demnach ist linke Hetze weiter gerne gesehen.
Was „rechte Hetze“ ist, legen übrigens DIE fest, die ein linkslastiges Dasein führen.
***
Facebook & Co.: Was ist daran eigentlich so spannend, so lebenswichtig? Kann man da Punkte sammeln? So wie früher bei den Kakaotüten? Und wenn man 1000 Punkte zusammen hat, bekommt man 100 Sanifair-Toilettenfreikarten zumn Einlösen in deutschen Großbahnhöfen?
Diese Billionenkonzerne existieren nur dank ihrer User, die das Spectakulum willig mitmachen, bzw. sich dort auch noch freiwillig prostituieren und ausfiltern lassen.
Alles was DENEN nicht gefällt, oder was als anstößig gemeldet wird, wird sowieso gelöscht. D. h. ein AfD-Redner wird gelöscht, während sog. Mobilisierungs-Aufrufe zum Antifa-Aktivisten-Day (mit Einblendung eines Schlagstockes) stehen bleiben.
Derartiges ziehe ich mir nicht rein und unterstütze das auch nicht mit meiner Mitwirkung.
Der Auftritt von Buhrow war an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Das einzige was in dieser Situation hilft sind „Verbrauchszähler“ , wie bei Gas und Wasser wird eben nach Verbrauch abgerechnet!
Das Einzige was hilft, ist dem Zahler der „Demokratieabgabe“ in die Kniekehlen zu treten.
Wer Verantwortung für unser Gemeinwesen hat, müsste schon längst aktiv geworden sein.
Die Passiven sind für die Volksverhetzung und die Misstände verantwortlich.
Der Deutsche Demokratische Rundfunk ist längst zum Schwarzen Kanal verkommen.
Nur leider immer noch mit Bild und Ton.
Mir fällt dazu nur eines ein.
Was jagte den deutschen Landsern Gänsehaut über den Buckel ?
Wenn der Russe Angriff:
„Uhhhrrrrääääähhhh“
Jetzt brüllen ich das wenn ich die ÖRRs so dahin siechen sehe im der Hoffnung das es denen auch kalt den Buckel runterläuft. Genau so wie mir den meinen runter rutschen können…..
Lest euch das genau durch und ihr wisst, was auf uns zukommt https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-1bvr275620-beschluss-rundfunkbeitrag-mehr-geld-oeffentlich-rechtliche-sender-abgelehnt-kompensation/
wiki zum Präsidenten des BVerfG „Stephan Harbarth (* 19. Dezember 1971 in Heidelberg) ist ein deutscher Jurist und Politiker (CDU). Seit Juni 2020 ist er Präsident des Bundesverfassungsgerichts, dessen Erstem Senat er seit November 2018 vorsitzt. Er war zuvor als Rechtsanwalt tätig und von 2009 bis 2018 Mitglied des Deutschen Bundestags.“
Und aus dem Chaos sprach eine Stimme zu mir: „Lächle und sei froh, es könnte schlimmer kommen!“, und ich lächelte und war froh, und es kam schlimmer…!
Meine Meinung ist eigentlich bekannt und sogar schon seit langem gedruckt.
Jeder weiß aber auch: das BVerfG ist anderer Meinung.
Was jetzt? Gilt das GG in Karlsruhe?
Das ganze Gefasel über einen Bildungsauftrag und eine Finanzierungspflicht (durch Bürger, nicht durch den Staat?) sind private Ansichten die im GG nirgends eine Grundlage haben. Das Erfordernis des Artikels 19, Einschränkungen zu nennen, ist ebenfalls nirgends im betreffenden Gesetzesgestrüpp zu finden.
Ob Kirchhof oder Harbarth:
Gilt das Gedruckte oder was man sich dort einbildet?
Hab grad was richtig schönes gefunden:
https://web.archive.org/web/20230330171854/https://limitstogrowth.de/2020/10/05/neue-deagel-liste-fuer-2025-covid-krise-als-lebensverlaengerung-des-sterbenden-westlichen-systems-mittels-great-reset/
Es kostet nichts und beschreibt objektiv die Fakten – solange es noch geht
Jedes Arschloch, das ich nach dem Crash treffe und der mir sagt er war bei einer <Behörde, ist fällig!
@asisi1:
“ ist fällig „. Wie, auch Zöllner, Polizisten, Berufsfeuerwehrleute, kommunale Rettungsdienstmitarbeiter und Klinikpersonal könnten fällig werden? 😉
Ich freue mich übrigens, dass gerade jetzt in Zeiten der Geldverteilerei eine intensivere Kontrolle und Buchführungsprüfung von Unternehmen stattfindet, die eben nach solchen Zuschüssen gieren, oder seit Bestehen des Unternehmens; z. B. 15 Jahre, nur Verlust machen (sich demnach über Jahre hinweg von Verlusten ernähren, sich ein Häuschen gönnen usw). ; bzw. gleich und regelmäßig Verlustvorträge für das nächste Jahr generieren. Diese Gewohnheitsbetrüger, nicht alle sind so, verdienen den Gummiknüppel der Steuereintreiber. Und zwar so, dass die Kauleiste daherbröselt.
(Und noch 3, 4 andere „ist fällig“-Empfänger-Gruppen wüsste ich.)
ÖR >
50% aller Mitarbeiter, bzw. 90% der gesamten Vorstandsmitglieder/Aufsichtsräte entlassen, doppelt-dreifach vorhandene III. Programme streichen (z. B. MDR), sinnlose Sendeanstalten wie HR, RP und Radio Bremen ganz eliminieren. Dienstwagen für besonders bewährte Mitarbeiter ab 35 Jahren Beschäftigungsdauer maximal Dacia-Dokker-Representant(1) zu 13.000€. Mit Dach und vier Rädern. Inkl. Standortermittlung zur Faulheitsvermeidung. Übernachtungen nur noch in Low-Budget-Unterkünften bis 30€, Mitarbeiter müssen Sendergebäude selbst putzen und ihre Speisen zu 100% selbst bezahlen usw..
Insgesamt gesehen wäre es dadurch möglich, einen neuen Gebühren-Beitrag festzusetzen.
Z. B. 7,50€ pro Haushalt / Monat wären überaus angemessen.
Dafür dürfen die ÖR die bisher auch gezeigten 80% Müllsendungsanteile und Wiederholungen weiter ausstrahlen.
ABER KEINE SORGE: NIEMAND wird jemals zulassen, dass DIE ÖR wirklich sparen müssen. Das Verprassen wird fortgeführt.
(1): Dacia-Representant: „Representant“ ist eine Sonderausführung für Führungskräfte, Fahrersitz, Lenkrad und Armaturenbrett mit orig. rumänischem Ziegenfell bezogen.
Diese Sonderausstattung lässt den Verlust des Mercedes 5,8L, BMW 990-Touring, oder Audi A10 schnell vergessen.
*
CRASH:
D wandelt sich
sowieso von einer Arbeits-/Leistungsgesellschaft
in eine Jobber-, Kurzarbeiter-, ALG und Sozialhilfegesellschaft,
die aus Steuergeldern finanziert wird.
Diese Steuereinnahmen sinken natürlich. Bislang weniger merklich, alsbald im Zeitraffertempo. Vor allem Einzelhandel, Reisegewerbe, Künstler- und Theatergedöns usw. werden bis zum St. Nimmerleinstag Fixkostenerstattung vom Staat fordern. Also auch eine Art Sozialhilfe. Bis die Kassen leer sind. Vmtl. nach den Bundestagswahlen, wenn diese denn aufgrund der nationalen Notlage und aufeinanderfolgenden Dauerwellen überhaupt noch stattfinden.
Die Unternehmen flehen um staatl. Sozialhilfe, bzw. kränkeln dahin, was sich über die kommenden 3-5 Jahre mindestens dahinziehen kann. Und trotzdem werden viele ableben, da ihnen die frühere Kundschaft abhanden gekommen ist, oder es diese Zahlungskräftigen einfach nicht mehr gibt.
Also werden 2/3 bis 3/4 der „niederen Schichten“ über Jahre hinweg von Staats-/Steuergeldern genährt werden müssen, bis alles eben alle ist und die Sozialhilfegesellschaft nicht mehr alimentiert werden kann. Solange laufen die Notendruckmaschinen für irgendwann wertloses Buchgeld.
Sozialhilfe bzw. Überlebensbeihilfe für „Alle“ ist derzeit im Kommen, was eines Tages zur „schland-“ oder EU-Einheitsrente und Einheitslohn; d. h. eine Art „Bürgerüberlebensgeld“ führen wird. Das ist dann der neue herbeigesehnte Mindestlohn. 900€. Einfach so. (Mehrfachidentitäten, 24 Stück oder so, werden auch gerne bedient.)
Daraus resultiert dann die künftige staatlich alimentierte Sozialhilfegesellschaft(2) ALG-III,
die jederzeit durch den Staat „ausgeknipst“ werden kann.
(Soll sich mal einer beschweren, große Teile des Jungvolks mit deaktiviertem Hirn sehnen sich doch danach. Schon die Wörter „Arbeit“ und „Leistung“ sorgen bei einigen Bevölkerungsgruppen für Ekelanfälle und Erbrechen.)
(2) > Man muss es sich einmal auf der Zunge zergehen lassen.
Zig Niederlassungen diverser Arbeitsagenturen / Jobcenter suchen jetzt
„Angestellte für Arbeitsmarktdienstleistungen“. (D. h. Büroangestellte, Sachbearbeiter) Jeder Amelulli, Hauptsache er kann schon ein Telefon bedienen, lesen, schreiben und mit dem Taschenrechner rechnen, darf sich bewerben; auch bisherige Arbeitslose. In diversen Arbeitsagenturen/Jobcentern gleich 10 solcher Anlernlinge, bzw. Hilfsarbeiter und Geldverteileranlagen. Und werden auch eingestellt. Auch die werden aus Steuermitteln finanziert und sind daher auch eine Sozialhilfeempfänger.
Zunächst Beschäftigung in Vollzeit befristet für 1-2 Jahre. Natürlich für akzeptables Geld.
Aufgabe, nur ein Beispiel, längst nicht alle werden diesen Arbeitsbereich haben: Anspruchsprüfung, Berechnung und Auszahlung von Kurzarbeitergeldern und Überbrückungshilfen für Unternehmen in Notlage.
Gute Nacht, der Letzte knipst Deutschland aus.
Hier wäre „ist fällig“ evtl. angebracht: Die vorhandenen Mitarbeiter sind gemäß Ihrer Dienstverträge, bzw. teilweise wegen der Beamteneigenschaft, zur 7-Tage-Arbeitswoche mit 12 Stunden Regelarbeitszeit zu verpflichten. Ohne Verdienstausgleich bzw. Mehrarbeitvergütung. Aktivieren, Fördern und Fordern muss auch hier gelten.
Urlaub, da nationale Notlage des Staates eingetreten ist, ist 2021-2025 auf 10 Tage zu kürzen. Damit die staatlich angeordnete Geldvernichtung zügiger vonstatten gehen kann.
Bis mindestens 2025 werden die Nachwirkungen der heutigen „Krise“ täglich erlebbar sein.