Politik

Wir müssen lernen zwischen staatlicher und privater Kindesmisshandlung zu unterscheiden

Der Staat bemüht sich in Sachen Kindeswohl um einen Selbstfreispruch. Das kann gelingen, soweit die Justiz sich der Politik beugt und das Kindeswohl different betrachtet. Ausgetragen über einen Kompetenzstreit innerhalb der Justiz. Danach ist staatliche Kindesmisshandlung nicht sanktionsfähig, obgleich die Schäden an den Kindern dieselben sind. Vergleichbare Vergehen der Eltern oder natürlicher Personen dürfen weiter von den Familiengerichten beschieden werden. ❖ weiter ►

Tirschenreuth im Demonstrations-Ausnahmezustand
Hintergrund

Tirschenreuth im Demonstrations-Ausnahmezustand

Demonstrationen in Tirschenreuth sind absolutes Neuland. Anders als mit Viren, hat man zu diesem Thema seit Jahrhunderten keine Erfahrung. Das hat sich nun dramatisch geändert. Bei der Abschätzung der Demo-Situation ist den Verantwortlichen nur ein schwerwiegender Fehler unterlaufen. Sie hätten weniger Polizei und stattdessen mehr Bier ordern sollen. Nun, für eine erste Demo-Probe ist das noch verzeihlich, aber für die Zukunft muss die Politik sich hier besser vorbereiten. ❖ weiter ►

Fäuleton

USA: das Weiße Haus schaltet die Bürger ab

Die USA hatten einmal eine sehr interessante Petitionsplattform. Diese war im Weißen Haus beheimatet und bis zum Amtsende von von Donald Trump online. Sie bot den US-Bürgern ein Ventil, um so manchem Ärgernis im Lande einen Ausdruck zu verleihen. Und Damit ist jetzt endgültig Schluss. Diese Seite ist unter Biden endgültig offline gegangen. Vermutlich hat die neue US-Administration weder Nerven noch Lust, sich mit den Bürgern in irgendeiner Weise auseinanderzusetzen. ❖ weiter ►

Deutschland

Bauern „totschweigen“ und danach verhungern

Im Schatten der Pandemie rackern sich die Bauern in Berlin ab, um sich ausreichend Gehör zu verschaffen. Weil es der Politik unangenehm ist, werden sie medial auskömmlich ignoriert. Eine bedenkliche Fehlentwicklung, wenn man davon ausgeht, dass sie das Fundament bilden, auf dem unser Überleben ruht. Deshalb kann man auch nicht von einer ausgewogenen Berichterstattung zu diesem Thema reden, sondern nur von politischer Borniertheit, die einen fehlgehenden Globalisierungsansatz verfolgt. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Steinmeiers „Irrlichterei“ für sterbende Republik

Frank-Walter Steinmeier wird mal wieder mit einer Ansage auffällig. Die kann man ignorieren, oder aber über dessen Sinnhaftigkeit nachdenken. Sein obskurer Wunsch ist es, zu Vertiefung und Verstetigung der Krise, Kerzen in den Wohnungsfenstern der Menschen sehen zu wollen. Irgendwie verkennt er dabei alle Realitäten, was den Vorgang um so peinlicher macht. Wir geben ihm ein wenig Nachhilfe, welche besseren Gründe es für ein “lichtvolles” Gedenken dieser Tage gibt. ❖ weiter ►

Geschichte

„Gefangenenchor“ … infizierende Aufführungen in D

Kreativität ist neben der Duldsamkeit eine Tugend. Turnusmäßig scheint die Herrschaft den Bogen zu überspannen. Das bietet hinreichend Anlass, dass sich der “Gefangenenchor” bundesweit lautstark vernehmen lässt. Allein die gediegene Herrschaft weiß es nicht zu deuten. Sollen sie einen Kulturlehrgang machen. Der wird ihnen den Weg schon weisen. Bis dahin, regelmäßig nach dem Einschluss der 83. Mio. Gefangenen, um 21:00 Uhr, schallt der unbändige Ruf nach Freiheit aus der “Wohnhaft”. ❖ weiter ►

Hintergrund

Öffentlich-Restliche und ihr Applaus vom Band

Wenn wir die heile Welt schon nicht mehr haben, sucht die Staatspropaganda diese im Rahmen von Brot und Spiele virtuell zu retten. Leider gelingt es immer weniger und der Spagat zwischen Realität und Vorspiegelung einer solchen wird zunehmend absurder. Die letzte Jahresendzeitveranstaltung des ZDF war ein wunderbarer Beleg dafür. Statt eine allernötigste Produktion im Studio zu machen, musste es schon die Luxusvariante am Brandenburger Tor sein, unter Ausschluss der “Gefährder”. ❖ weiter ►

Amerika

CA-Gouverneur Gavin Newsom im Gott-Modus

Mancherorts verkommt die Pandemiebekämpfung zur reinen Machtdemonstration. So erleben es derzeit viele US-Bürger. Kalifornien ist eine der Hochburgen drakonischer Maßnahmen. Der Gouverneur operiert seit Monaten im “Gott-Modus”. Jetzt geht es der Religionsausübung und Versammlungsfreiheit an den Kragen. Das sorgt unter für Verdruss. Der Ärger ist inzwischen so groß, dass die Kalifornier ihren gottgleichen Gouverneur dringend loswerden wollen. ❖ weiter ►

Deutschland

Wahlrecht wird zum Spielball der Großen Koalition

Deutschland ist, unmittelbar nach China, das demokratischste Land dieser Welt. Die bundesdeutschen Politiker arbeiten hart daran, China alsbald den Rang abzulaufen. Ihr Bemühen spiegelt sich in den ständigen Wahlrechtsreformen wider, die exakt das zum Ausdruck bringen sollen. Jetzt ist es mal wieder soweit, es bestand Handlungsbedarf. Die nächste Reform geht ihren Gang. Diesmal hat man das Parlament gleich außen vor gelassen, da die GroKo das einfach mal intern zu regeln kann. ❖ weiter ►

Gesundheit

Jedes zehnte Krankenhaus stirbt an Corona

Das Sterbeszenario durch die Corona-Pandemie nimmt einen seltsamen Verlauf. Dass ausgerechnet Krankenhäuser dem Massensterben zum Opfer fallen, war so nicht zu erwarten. Die Ausleuchtung der Hintergründe macht schnell klar, welche Umstände diese “plötzlichen Krankenhaus-Tode” begleiten und warum wir so machtlos dagegen sind. Politiker müssen sich nicht mit Realitäten befassen, ihnen genügen theoretische und lobbyistische Ansätze, solange ihre Bezüge sicher sind. ❖ weiter ►

Gesellschaft

„Sudel-Ede“ – Comeback in Öffentlich-Rechtlichen

Nicht nur zur physischen, auch zur geistigen Gesunderhaltung der Herde sind übermenschliche Anstrengungen erforderlich. Gerade die mit Bildungsauftrag ausgestatteten Öffentlich-Restlichen kämpfen löwenhaft um den Erhalt einer gesunden Volksmeinung, die nicht ausschließlich vom Virus bedroht ist, sondern von ergänzenden, vagabundierenden Falschmeinungen. “Sudel-Ede” und seine bewährten Praktiken, erleben deshalb eine unverzichtbare Renaissance. ❖ weiter ►

Fäuleton

Berliner Abgeordnete bekommen 58 Prozent mehr

Die Berliner Abgeordneten fühlten sich trotz oder wegen ihrer dauernden Schlechtleistungen in ihrer Vergütung dafür stets benachteiligt. Durch einen anständigen Schluck aus der Diätenpulle wurde das korrigiert. Die Politik ist seither nicht erfolgreicher geworden. Aber man hat den Berlinern schon mal die Grundrechte eingeschränkt. Schließlich braucht man in der Krise keine renitenten Bürger, die sich gegen teils ziemlich fragwürdige Maßnahmen des Staates zur Wehr setzen. ❖ weiter ►

Klimawandel

Klimahysterie und Umvolkung knacken Ethikmauer

Das Unwort des Jahres kommt nicht immer auf leisen Sohlen daher. In diesem Jahr kann man füglich darüber streiten, ob die Jury nicht selbst einer Ideologie erlegen ist. Hat der bisher gepflegte wissenschaftliche Anspruch in der illustren Runde sein seliges Ende gefunden? Wie die Überschrift verheißt, könnte diese Jury sich selbst ad absurdum geführt haben, indem sie erstmals die “Ethikmauer” knackt. Selbstreflexion ist eine überaus schwierige Disziplin. ❖ weiter ►