BRDigung: Kann man politische Fehler mit Verschärfungen des Strafrechts kompensieren? Mit Blick auf das Dritte Reich ist man geneigt diese Frage mit einem eindeutigen „Ja“ zu beantworten. Auch dort brachten entsprechende Gesetze viele Gegner des Nazi-Regimes in den Tod oder in die Gefängnisse. Damals wie heute ist das Regime davon überzeugt, das richtige zu tun und die Gegner der eigenen Politik im Zaum halten zu müssen. Die Ausrichtung der Politik spielt dabei eine untergeordnete Rolle, da jedes Regime von sich überzeugt ist. Das nennt man leicht verklärt: „gelebte Demokratie“. Dieser Tage sah sich die Regierung, vornehmlich aus Eigenschutz, wie damals die Nazis, genötigt einen entsprechenden Fehlverhaltenskatalog für die Bürger aufzulegen und mit drakonischen Strafandrohungen zu unterlegen.
Wer mehr über den „neuartigen Volkswillen“, erfahren möchte, kann das GeBeReHa (inoffizielle Abkürzung mit Betonung auf ReHa) hier bei der Bundesregierung nachlesen: Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität. Allein der Begriff Bekämpfung im Zusammenhang mit den eigenen Wählern lässt aufhorchen. 
Abgesehen davon haben Kämpfe niemals gute Ergebnisse gezeitigt. Das schafften immer erst die Verständigungen nach dem Gemetzel. Dialog ist aber im Moment noch nicht gewollt. Die Kapitalistische Einheitspartei (KED), geführt von der ehrenwerten Staatsratsvorsitzenden Angela Merkel, ist noch immer mit scharfen Abgrenzungen gegenüber Teilen des Volkes vollbeschäftigt. So sehr, dass für nutzbringende Politik für das Land kein Raum mehr bleibt.
Gesetze als Kosmetik für unhaltbare Zustände
Aus kosmetischen Gründen lässt es die Merkel-Junta zunächst einmal bei verlängertem Knast für das Unsagbare. Also wenn es doch gesagt oder geschrieben wird und sich ein Gericht bemüßigt fühlt entsprechendes Fehlverhalten amtlich zu testieren. Die in der EU genehmigte und in den Anhängen des Lissabon-Vertrages verbriefte Todesstrafe wird erst wieder ausgepackt, wenn die EU-Hütte lichterloh brennt, im Sinne von Aufstand. Selbst das dürfte bei der aktuellen Politik nur eine Frage der Zeit sein. Das ist allerdings nur mit gesundem Menschenverstand im Vorfeld auszumachen. Der kommt so in der Politik nicht mehr vor. Da geht es vermehrt um Macht, Machterhalt, fette Pfründe und Eigenschutz, wofür das neue Gesetz ein hervorragendes Zeugnis bietet.
Dem Bürger wieder Respekt einflößen
Der Bürger muss endlich wieder Respekt und Angst vor den Politikern bekommen. Er muss spüren, dass er allumfassend von der Politik vertreten wird und nach der Abgabe seiner Stimme generell das Maul zu halten hat. Alles andere gefährdet die Demokratie und die fruchtbringende Arbeit der Politiker für und mit den Lobbys. Der Bürger muss sich damit bescheiden, dass er, dem Bauchgrummeln zum Trotz, seinen komplexen Willen vier Jahre später wieder mittels zweier Kreuzchen manifestieren darf. Und damit die Politik allumfassend für ihn handeln kann, muss er in Bälde noch seine Passworte rausrücken. Damit kann er schneller seine Unschuld unter Beweis stellen. Oder aber, die Dienste können dann sogar in seinem Namen die richtigen Beweismittel erstellen: Kampf gegen Hass: Bundesregierung stimmt für Pflicht zur Passwortherausgabe … [Telepolis]
Dass die Politik das Stilmittel der gesetzlichen Meinungsregulierung in der Neuzeit für sich entdeckt, liegt wohl mehr daran, dass sie sich selbst mit völlig ademokratischen Tugenden als Spalter und Hetzer in dieser Gesellschaft verdingt. Wer stellenweise mit einem Viertel der Bevölkerung nicht mehr reden kann oder will, hat ein massives Problem. Wer angeblich „demokratisch falsch“ gewählte Vertreter ausgrenzen muss, der kann sich logischerweise in der Endphase nur noch mit Gesetzen retten. Spaltung der Gesellschaft durch deren Vertreter steht aber auch mit dem neuen Gesetz nicht unter Strafe.
Ausgrenzung Hass und Spaltung kommt von oben
Der geistige Horizont bei den sogenannten Altparteien ist derart verengt, dass sie harte Streitgespräche gar nicht mehr führen können. Als neue Blockparteien müssen sie das auch nicht. Sie können sich ausnahmslos hinter der Staatsratsvorsitzenden verschanzen. Sie weichen der Auseinandersetzung aus und zeigen lediglich standardisiert mit dem Zeigefinger nach rechts. Genau dort, wo sie zuvor die AfD einvernehmlich positioniert haben. Deren Mitglieder rekrutieren sich exakt aus dem Scherbenhaufen der sich ach so demokratisch gebenden Parteien. Die AfD ist nach neuerlichen „demokratischen Erkenntnissen“ alleinig für die Spaltung der Gesellschaft verantwortlich.
Das ist insgesamt ziemlich billig und vermehrt von Hilfsschülern zu durchschauen. Es verstärkt auf der anderen Seite nur den Trend, den die Politik unisono mit solchen Gesetzesverschärfungen bekämpfen möchte. Es wird quasi in den weniger sichtbaren Untergrund verdrängt, aber nicht grundlegend repariert. Die Beseitigung solcher Zustände bedeutet Heilung der Gesellschaft, aber die steht bei der amtierenden Blockpartei gar nicht auf dem Programm. Merkel hat ihr ureigenes Konzept für diese Bananenrepublik. Sie findet direkte Demokratie für die, die schon länger hier leben, ziemlich unangemessen. Die Merkel-Junta hat noch nicht realisiert, dass sich weder Gemütszustände noch Idiotie gesetzlich regulieren lassen. Aber wie einst in Schilda, kann man zumindest mal den Versuch unternehmen mit großen Behältnissen (Gesetzen) Licht ins Rathaus zu tragen.
Politischer Demokratiemissbrauch im Wandel der Zeit
Zurück zur initialen Frage: Kann man politische Fehler mit Verschärfungen des Strafrechts kompensieren? Aus diesen Vorkommnissen lässt sich messerscharf schließen, dass zumindest die Merkelregierung und eine Mehrheit der Volksvertreter davon überzeugt sein müssen, ihre schwerwiegenden politischen Fehlleistungen durch schärfere Gesetze beheben zu können. Das darf man als weiteres starkes Indiz dafür ansehen, dass der gesunde Menschenverstand, zumindest im Bundestag, seit geraumer Zeit keine Heimat mehr hat. 
Wie sollte es auch anders sein, zumal doch Heimat, egal welche, nach neuesten linksesoterischen Erkenntnissen, nur noch ein rechtsradikaler Kampfbegriff ist. Was fehlt uns denn wirklich? Wahrscheinlich brauchen wir neben dem Links- und Rechtsextremismus, einen brutalen Liberalextremismus, der dem ganzen Ismus-Irrsinn trinitär die scharfen Enden nimmt.
Tja nu, Die Ziele der NWO sind denke doch sehr bekannt. Entwaffnen und entrechten gehört dazu. Denke Film Orwell, dagegen wodrauf das hinaus läuft, isses da noch schön.
Wenn der Bürger einsieht wir brauchen mehr mehr mehr, gebe auch freiwillig meine Rechte auf….., dann isses für Eliten leichter.
Ist fast immer selbe Schema f.Wie Brot und Spiel, funzt immer bei den Meisten.
Man inzeniere(sicherer ablauf) einen Vorfall oder warte drauf, setze es von der richtigen Seite in Scene und Bürgerlein stimmt zu. Wetter ist inzeniert, 911 war inzeniert, das in china war inzeniert, aber irgentwie merkt keiner was. Das mit dem Ausrutscher war auch Inzeniert(„Wir nehmen den Bürgern Scheibchenweise alle Rechte“), was jetzt schön Schlupflöcher schließt.
Ist schon merkwürdig, scheinbar mags die Masse so. Eines schönen Tages kommen alle zur eignen Berdigung zu spät. Weil sie das warum nicht begreifen.
Ich gebe mal zu bedenken das es völlige absicht ist die BRD auszulöschen, nur die Masse brauch zb Sündenbock wie die Rechten was man Ihnen weiß macht. Vor paar Jahren sollte es den reichdeutschen in die Schuhe geschoben werden. Funzte nicht so gut, deswegen wieder einfach Rechts funzt wie immer. Alles schlechte unnormale = Rechts.
Als ich das damals reinsetzte was Bundespräsi mit paar anderen vorhatte, war der Faden schrott, Willi mußte reorganisieren, vielleicht erinnert ihr euch, werde es auch nicht nochmal reinsetzen. Entmachten des Volkes und die BRD Beerdigung läuft Paraell, aber damit keiner was merkt in „“ muss erst sündenbock her. Regierungsunfähigkeit ist Absicht, nur reicht es noch nicht ganz es ganz durch zuzziehen, enteignung ist großes ergebnis was unter dem strich steht, Die BRD und IWF machen die Schulden. Stecken sich das geld ein, dann kommen die Pivat Banken und Zocken die Schulden der BRd nochmal ab beim Volk.
Das wird noch richtig mies werden, wenn kein wunder geschied.
Kurzform, Die Masse wird entmachtet bzw entrechtet und entwaffnet, damit dann später die Enteignungen ohne Probleme laufen….., wodurch Jeder handlungsunfähig wird und muss sich neuen Bedingungen fügen. Erst dann wirds heftig und jeder merken in was er aufeinmal steckt.
Klar Text. Viele Großkredite, damit Finanzieren die zb Chemtrails, aufbau und energie Haarps anderes böses gegen die Völker. Geben da keine großen hilfen an andere Länder meist isses genaue Gegenteil. Und wenn Schuldenschnitt der BRD kommt, und Bürger haften, wurden alle gleich doppelt betrogen. Das ist ganz mieses Spiel was da läuft im Hintergrund.
Heute vor 77 Jahren wurden die Geschwister Scholl
hingerichtetermordet.
Von einem – nach damaligen Verständnis – Rechtsstaat.
Sie hatten 6 Flugblätter gemacht.
Auch nach heutigen Verständnis haben wir einen Rechtsstaat.
Und seit heute ein neues, passendes Gesetz dazu.
Mir ist übel.
Ja, es ist sehr traurig, dass ihr Opfer so völlig umsonst war.
Weil es von der heutigen Politik missbraucht wird.
So werden sie zum zweiten Mal geschändet.
Wohl das Schicksal aller echten Helden.
Lieber WiKa,
SED heißt doch nicht Kapitalistische Einheitspartei,
sondern Soziopathische Einheitspartei.
https://de.wikipedia.org/wiki/Soziopathie
Die Antwort ist eindeutig : JA MAN KANN ! ! ! !
Hat man in der Geschichte bis heute schon oft genug praktiziert. Ging aber meistens nur so lange gut, bis das Volk aufstand oder es einen Krieg gab. Das Resultat war immer das gleiche . EIn zerstörtes Land, verelendete Menschen. Aber auch ein großer Wille zum Wiedraufbau und neu Anfang. Leider aber hat da Volk bis heute keine Lehre daraus gezogen und wählt sich immer die gleichen Tyrannen wieder. Diese allerdings haben gelernt. Gelernt das Volk unten zu halten und zu manipulieren….. Das Merkel Regime und ihre Linken Einbläser sind das beste Beispiel !
Die Tscheka unter den führenden Kommunisten bekämpfen jede sich anbahnende Konterrevolution mit allen Mitteln. Von Stalin geschmiedet, mit eiserner Faust – heute natürlich mit modernen zeitgemäßen Mitteln, harmlos wirkend und verschlagen agierend. Dazu gehört die Entmündigung der Menschen, sogar den Depp-O-Kraten, die ihr regelmäßig mittels (ggf. rückgängig zu machender) Selektionsstörung zur Macht verhelfen. Nützlich bei der Mundtotmachung ist u. a. die politische Polizei, die erneut installiert wird. Rund 10.000 noch lebende und arbeitsfähige ex-Mitarbeiter der Stasi könnten hierbei sicher unterstützend mitwirken. Die Sprachpolizei ist bereits in Internet und Telefon installiert. Zu Bespitzelung und Denunziation wird aufgerufen. Eine neue Sipo, Sicherheitspolizei, von der EU erschaffen und z. B. „State Intellectual Property Office“ genannt, wird alsbald den gesamten Lifestyle des einzelnen Indivi_dumm_s lenken. Deswegen beschäftigt man (Ausschüsse) sich mit dem chinesischen Vorbild. (Achtung: Alles blöde Reden, Fake-Gedanken, vom Diktierenden, natürlich nur.) Film- und Abhörtechnik, Zugriff auf Passwörter sowie Filterung und Veränderung von E-Mails helfen schon heute bei unserer Betreuung. Zusätzlich wirken Webseiten wie u. a. „klo“rrektiv und mimikama mit, möglichst alles so darzustellen, wie es im Sinne des deutschen politischen Zeitgeistes einzig richtig und zu verstehen ist (sein soll). Der „Deutsche“, gerne auch als enthirntes Dämlack gesehen, versteht das alles sowieso nicht, deswegen bedarf es solcher Erklär- und Richtigstellungswebseiten.
„Debatten zum Thema“ sollen auch weiterhin geführt werden dürfen (s. UN-Migrationspakt). Diese „Debatten“ führen sowieso nicht Wir, sie werden von erlauchten Kreisen, unseren elitären Vordenkern, in Parlamenten und Ausschüssen untereinander geführt, wo Wir nicht vertreten sind. Kritik und Andersdenken von außenstehenden Antidemokraten können sich einfacher als früher strafbegünstigend auswirken. Und Wir sind für „Mehr Unterdrückung jetzt!“
In Europa soll flächendeckend der (natürlich erfolgreiche und bewährte) Sozialismus wieder eingeführt werden. Deswegen mittlerweile schon jetzt Blockparteienbildung in diesem Sinne.
Aber immerhin: Sie liebt doch alle Menschen. Und Sie hat auch ihr Versprechen, dass Deutschland sich sehr verändern wird, eingehalten und umgesetzt. Für das neue gesellschaftliche Klima, den sozialen, fürsorglichen und liebevollen Umgang miteinander, alle Terroristen, Messerartisten, Frauenheilkundler, das lichtscheue und steuerfinanzierte Gammlervolk und neue bunte Menschentypen (in D), sowie die Zeugung der AfD ist alleine der GröKaz (Größte Kanzlerin aller Zeiten) zu danken. Auch hundertausende Kinderwagenbewohner, natürlichh derzeit unschuldige Wesen, mit braunschwarzen Äuglein lachen sie dankbar an und wissen all das zu schätzen. Für ihre begnadete Weisheit und Voraussicht gebührt ihr der „Vaterländische Verdienstorden“, der „Stern der Völkerfreundschaft“ und die Kampfurkunde „Für Verdienste um künstlerisches Volksschaffen“.
Nur um ungestört weitere glorreiche Siege erringen zu können, hat Sie als Blitzableiter eine tollpatschige KKA (das „A“ steht für Ahnungslose) zur Überbrückung installiert. Aber KKA nutzte die Fördermaßnahme und Arbeitsgelegenheit, um zusätzliche Goldstücke zu ernten:
Und, das ist der Gipfel ihrer Erfolge überhaupt, der eine Krönung erforderlich macht:
Sie bewahrt Millionen Mitmenschen vor Stromnot und Klimatod.
Über all dem ertönt ihr Kanzlerbefehl:
Wir lassen uns unsere Demokratie und Freiheit nicht nehmen! „Es braust ein Ruf wie Donnerhall, wie Schwertgeklirr und Wogenprall.“ (nein, kein Nazisprech, bzw. Jahrzehnte vorher gedichtet.)
Summa summarum, in Anlehnung an eine alte Spirituosen-Werbung:
„Im Sozialismus Uralt ist der Geist der Diktatur. In jedem Eimer Sozialismus Uralt sind alle guten Geister der Diktatur. Wenn einem so viel Gutes widerfährt, das ist schon den Sozialismus Uralt wert.“
(Durch Sekret_är nach Diktat vom diktierenden Diktator niedergeschrieben. Meine Stenorette kann dazu nichts weiter sagen.)