Immer mehr Deutsche kündigen den Rundfunkstaatsvertrag

Rundfunkstaatsvertrag Beitragsservice ehemals GEZ NOCH Logo der Facebook-Fan-Gruppe kleinDeutsch-Absurdistan: Dass die Politiker in Deutschland völlig unfähig sind, daran besteht wahrlich keinerlei Zweifel mehr. In ihrer Not müssen nun immer mehr Deutsche zur Selbsthilfe greifen, um sich von so blödsinnigen Lasten wie den Rundfunkgebühren zu befreien. Abgaben, die ihnen gerade erst durch die missratenen, zumeist längst dem Suff und dem Fraktionszwang erlegenen Politiker beschert wurden. Das darf man wahrlich als ernste Belastungsprobe für die von der Politmafia gekaperte Demokratie begreifen.

Zu diesen verniedlichend als “Vorzugslast” bezeichneten Abzockmethoden gehört auch der äußerst fragwürdige Rundfunkbeitrag, der von den Deutschen zwar mehrheitlich abgelehnt wird und dessen rechtliche Grundlage zweifelhaft bleibt, wenngleich die politisch gesteuerten Höchstgerichte diesen nicht kippen mögen. Hier gilt der traditionelle Grundsatz, dass man die fütternde Hand nicht beißt! Denn auch die Höchstrichter sind bekanntermaßen gebühren- und steuerfinanziert, deshalb bleiben von der politischen Kaste selbstgemachte Beschwernisse der Bevölkerung im Regelfall auch bis zum Niedergang des Regimes unangetastet. Eine Tradition übrigens, die sich generell durch alle Systeme zieht.

Eine ehrlichere Herangehensweise wäre nun zwar die Reform des Rundfunkbeitrages, sodass man diese “Gebühren” endlich auch als das bezeichnet und rechtlich umgestaltet, zu dem was sie auch faktisch sind, nämlich eine “Propagandasteuer“, wenn man sich schon nicht dazu entschließen kann dies alles auf freiwilliger Basis (Angebot und Nachfrage = Markt) zu regeln. Durch die letzte größere Reform zum Januar 2013, schuf man den ausschließlichen Bezug zur Inhaberschaft einer Wohnung … warum, das weiß nicht mal der Geier. Aber in dieser Konstellation kommt es der Grundsteuer am nächsten. In Verbindung mit dem Grundgesetz, Artikel 14, wo es heißt, Eigentum verpflichtet, ließe sich schon was schaffen … wir zitieren mal die entscheidenden Passagen:

Grundgesetz Artikel 14
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

An dieser Stelle könnte man nun problemlos einhaken und die Propagandasteuer nunmehr zugunsten des Erhalts unserer kapitalistischen Grundordnung und Parteienstruktur mit seinem multipolaren Propagandaapparat festschreiben.

Inzwischen besteht ja gar kein Zweifel mehr daran, dass in einer diktatorisch orientierten Gesellschaft die Propaganda unverzichtbar ist und infolgedessen die Verpflichtung des Eigentums auch korrekt auf steuerlicher Basis umgesetzt werden könnte. Das würde auch die Vollstreckung besagter Gebühren wesentlich erleichtern, zumal dann die Vermieter für die Entrichtung der Propagandasteuer haftbar wären, damit auch für deren Beitreibung. Bei Nichtzahlung könnten dann ARD & ZDF und Deutschlandradio auch direkt in die entsprechenden Immobilien vollstrecken, was die Propagandasteuer um einiges sicherer machen würde. Damit selbstredend auch unser aller Freiheit auf politisch korrekte Hirnwäsche stärken würde. Wir sehen also, bislang ist das gesamte Rundfuck-Gebührenkonstrukt noch ziemlich unehrlich, das muss sich dringend ändern.

Ingsoc_logo_from_1984_George_Orwell_krieg ist frieden unwissenheit ist staerke freiheit ist sklaverei wahrheitsminitserium Groko SPD CDU qpressWer sonst als der Bürger, sollte weitere Einschränkungen seiner Freiheiten einfordern wollen? Da derzeit keinerlei Reformbestrebungen zu der realexistierenden Propagandasteuer angesagt sind und auch das Wahrheitsministerium keinerlei Willen erkennen lässt, hier eine entsprechende Novellierung anzuschieben, darf es nicht weiter verwundern, dass die Menschen immer ungehaltener werden. Jetzt ist es höchste Eisenbahn zur Selbsthilfe zu schreiten und massenhaft den Rundfunkstaatsvertrag zu kündigen … wenigstens innerlich und im Gedanken, denn soviel Freiheit kann es in einer funktionierenden Demokratie natürlich gar nicht geben, dass man der Masse hier eine echte Entscheidung darüber überließe.

Logo_GEZ_heim_den_Abzockern_zum_Grusse_Logo Beitragsservice qpressUnd wer sich noch ein wenig mehr zutraut, der kündigt auch ganz real den Rundfunkstaatsvertrag. Jetzt zur Abwechslung mal stellvertretend für die Stellvertreter, die gerade nicht dazu kommen ihren Job korrekt zu machen. Der nicht rechtsfähige Beitragsservice (siehe ersten Satz Impressum) kann dann ebenso unverbindlich nicht darauf reagieren, sofern es nicht für diesen, jetzt vermehrt eintretenden Fall, ein besonderes Formschreiben gibt, in dem knallhart und angeblich rechtsverbindlich ohne Unterschrift und Androhung aller Pestilenzen darauf hingewiesen wird, dass man als Schuldner der Propagandasteuer leider keine Möglichkeit hat sich aus diesem Schuldverhältnis zu befreien, es sei denn … man meldete sich wohnungslos.

Aber da beginnt schon die nächste Diskriminierung, dass man als Wohnungsloser alle Propaganda-Dienstleistungen völlig ungeniert und kostenlos in Anspruch nehmen darf. Offenbar ist der Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes Artikel 3 (1) auch noch wirkungslos an den Erschaffern der Propagandasteuer vorbeigezogen. OK, auch das ist Auslegungssache, denn da heißt es “Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.” … aber natürlich nicht vor der Propagandasteuer und die ist möglicherweise auch sowas von ungesetzlich, dass das Grundgesetz hier gar nicht mehr greifen kann. Die besten und schönsten, einzeiligen Kündigungen des Rundfunkstaatsvertrages bitte unterhalb, in den Kommentaren, zum Besten geben.

Immer mehr Deutsche kündigen den Rundfunkstaatsvertrag
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Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du noch denken oder denkst Du schon selbst?“

21 Kommentare

  1. der deutsche michel will es so wie es ist.
    wie ist es sonst zu verstehen, dass 80% der wähler immer noch die etablierten wählen.

  2. wo sollen 80% sein? ich glaube nur der Statistik, die ich selber erstellt habe,… 🙂 Die Angebote der Firmen einfach ungeöffnet ablehnen, und dem Postboten wieder mitgeben…

    • Nein, das mit den 80% kam so: Man hat einfach 100% der Wahlberechtigten genommen (also nicht der aktuellen Wähler) und davon den Teil abgezogen, der an Parteien ging, die gegen die Flüchtlingspolitik waren, wie die AfD und andere. Dann hat man frech behauptet, nach dem Muster “wer nicht mein Feind ist muss mein Freund sein”, dass die so ermittelte Zahl von 80%, diejenigen aus dem Volk seien, die hinter Merkels Politik stehen. So einfach geht Lügen!

  3. Schön, endlich ist meine Wortschöpfung angekommen. Neulig im Einwohnermeldeamt:

    “Guten Tag, ich hätte gern das Formular zur Befreiung von der Propagandasteuer.”
    -“Propa.. was? Ham wa nich.”
    “Na die Propagandasteuer für ARD&ZDF.”
    -*grins* “achso”

  4. Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.

    Wem es trotzdem anstrengt, sollte wenigstens bis Artikel 5 GG lesen. Jedes Wort, auch das von ARD & ZDF ständig unterschlagene Wort “ungehindert”!

    Dort steht:
    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.

    Was “ungehindert” bedeutet, steht im Duden. (Ja, lesen müsste man können!)

    Nun steht ja jedes Grundrecht unter einem Gesetzesvorbehalt. In den einschränkenden Gesetzen dazu muß das konkrete Grundrecht genannt werden. Mit Stelle im GG. Und genau das ist nicht der Fall. Also gilt das im GG zugesicherte Grundrecht uneingeschränkt. Und wenn Karlsruhe eine andere Ansicht konstruiert (was selbst bei dieser hohen Bezahlung sehr schwer werden dürfte), bleiben noch zwei Möglichkeiten:

    1. AfD wählen, die einzige Partei die gegen den Rundfunkbeitrag ist (deshalb ist sie ungekrönte Erzfeindin von ARD & ZDF, man merkt es aber an deren Berichterstattung. Die AfD ist auch noch nicht lobbyverseucht. Der Rundfunkbeitrag kostet 840 €/Legislaturperiode und Wohnung plus Arbeitsplatz!) und

    2. der EUGHMR (der EU-Gerichtshof für Menschenrechte). Der EUGH hat schon mehrfach Ohrfeigen an Karlsruhe verteilt.

    • Der ÖR ist zweifelsfrei zum Spielball der Politik und deren vorgeschalteter Kreise verkommen und der Gebührenzwang ist ebenso ein Ärgernis. Allerdings gibt es dort auch highlights wie z.b. div. Dokus von Harald Schumann, die bereits für sich den Wert einer Monatsgebühr ausmachen. Im übrigen kann man die Kiste ja auch aus lassen. Und wer in Sinne der H4-Degradierung kein Geld hat, bekommt die Gebühren eh erlassen. Sinn dürfte hier die Sicherstellung vorsätzlicher Hirnverstrahlung sein, sprich mittlerweile Primärzweck des ÖR und einziger der Privatsender, allen voran die bösartigen Metastasenschleudern von Bertelsmann.

      Nun stellen wir uns mal vor, mittels Druck der (Schein)AfD wird der Beitrag gekippt. Und danach – laufen die Dinger vollends aus Steuergeldern, donnern noch mehr Werbung rein und unterscheiden sich letztlich nicht mehr von den Privaten. Sind wir damit auch nur ein Stück weiter?

      Die AfD macht nicht mehr als Dissenz rechts aufzusaugen, in die Irre zu führen und anschließend -wie soviele “Alternativen” vor ihr- die Fans auszuliefern an die Kreise, die die Strippen aus These und Antithese in der Hand führen und von dort aus gezielt aufreiben. Kultiviert nennt sich deren Geschäftsmodell aSPD, die sind da wahre Profis.

      Wie heißt es noch im Roulette – die Bank gewinnt immer und diese vermag die kunterbunten Marionetten ebenso willkürlich für sich tanzen zu lassen wie sie über alle Parteien und Medien erhaben ist!

      • Du hast recht, – wenn alle Deine vermuteten Weiterentwicklungen eintreten.
        Mit der Steuerfinanzierung wird es aber erstmal nur einen, statt -zig Sender geben. Also eine deutliche Verringerung der Kosten. Selbst wenn das anerkannt hohe Lohnniveau bei den Propagandafunk bleibt (was ich nicht glaube, weil es einen nicht ganz zahnlosen Bundesrechnungshof gibt). Ob dann noch Werbung von anderen bezahlt wird ist fraglich. Die Medienreichweite wird ja drastisch eingeschränkt. Daß es jetzt da wenigstens einen Kommentator gibt, der Dir gefällt ist schön. Es rechtfertigt aber in keiner Weise die Gebühren in doppelter Höhe wie mein ganzes Internet (mit viel mehr Nutzen) im Monat kostet. ZDF & ARD sind unbestritten Propaganda-Sender. Meinetwegen mit einem Feigenblatt als Alibi. Wer hat Propaganda nötig? Jeder Despot (wie der Einzelfall Hitler, der Einzelfall Erdogan oder der Einzelfall Merkel…) kurz vor seinem Untergang.

        Die Meinungslenkung wird also gebraucht. Aber nicht von der Bevölkerung.

        Das einzige Problem welches ich sehe: wohin mit all den politischen Aktivisten und den Produzenten der vielen heißen Luft und der fürchterlich korrekten politischen Meinung? Die werden bei einer früher oder später ohnehin dort eintretenden Arbeitslosigkeit den Markt überschwemmen. Auf den Schmerz müssen wir uns gefasst machen.

        • Und wo lassen sie denken ? Dann werden ja auch die Stinktanks, äh Thinktanks arbeitslos und müssen ihre “spirituelle Diarrhoe” selbst verarbeiten, die so manches C2H5OH vernebelte Hirn produziert. Wehe uns, wenn die nüchtern werden.

        • Nun, soweit es den ÖR betrifft, würde es zu einem Zustand kommen wie vor dem ZDF, seinerzeit eingeführt als schwarzer Kanal um die “rote Gefahr” zu bannen, die in den Köpfen div. C-ler umherspukte. Mittlerweile pfeiffen die eh alle das gleiche Lied der durch Bimbes Anfang der 80er beschworenen, geistig moralischen Wende, also von neoliberal bis asozial. Dissenz gibt es wenn zu vorgerückter Stunde oder etwas ausgeprägter auf 3Sat und arte. Ergo ungefährlich für den eigentlichen Daseinszweck.

          Es bliebe also die ARD mit ihren regiionalen Suppenküchen, gleichsam Gebühren auf bekanntem Niveau, denn daran wird sich so oder so nichts ändern. Das freiwerdende Personal könnte allerdings mit dazu beitragen die Unzufriedenen zu mobilisieren. Schließlich kennen einige von denen die Tricks der freiheitlichen Unterdrückung und dürften den eigenen Abstieg zum Anlaß nehmen die Schleusen der Weh- und Anklage zu öffnen. Ob damit ausreichend Köpfe des benebelten Publikums auf klare Sicht gebracht werden können um mehr als einen Sturm der Entrüstung zu entfachen – vermutlich hoffnungslos nach gut 30 Jahren sedierender Bestrahlung.

          Übrigens, den geringer werdenden Part an Propaganda werden die Privaten bestimmt gerne ausfüllen, höhere Werbeeinnahmen eingeschlossen. Steht bei denen bestimmt schon auf der Agenda bzw. ToDo-Liste. Liz und Konsorten kriegen den Hals nie voll oder wie Pispers mal zum Grabstein des Kapitalismus sagte “Zuviel war nicht genug”.

  5. Erstens kann und darf man nichts kündigen, wo kein gültiger Vertrag besteht. Ich jedenfalls habe nichts unterschrieben, ergo kann auch kein Vertrag mit mir existieren. Diesen Merkel & Gabriel Staat habe ich auch nicht explizit anerkannt, und ist damit schon mal gar nicht für mich zuständig. Das GG, obwohl eines der besseren, erkenne ich aus selben Grunde nicht an. Alles andere wäre Sklaverei.

    • Natürlich macht ARD & ZDF frei. Frei von was? Vom eigenständigen Denken, frei von eigenen Wertmaßstäben, Auch frei von dem Restgeld nach Steuern und Grundbedürfnissen.

      Wie ging der Text: “Freedom” is just another word for “nothing left to loose” …

  6. Mal anders geschildert…..

    Man mache zb einen spendenvertrag mit malteser, wehe man zahlt seine freiwilligen Beiträge raten einmal nicht, dann gibt es trotz freiwilliger hilfe, eine Mahnung……. etc

    Das war nur ein kleines zb von vielen

    Ist das mit der GEZ das gleiche, von der einen seite gesehen ja von der anderen nein. Da spielt die GEMA mit rein, Sender etc zahlen GEMA gebühren, diese widerum gehen als Tatjemen an die Künstler. Keine GEMA mehr, und viele
    Musiker würden Pleite gehen. Jetzt kommen die Kopieright gesetze dazu, wird die gema immer mächtiger mit einer gewaltigen Anwaltstruktur dahinter. Die alle ihr Geld möchten. zb. dazu Abmahnungen bei falschverhalten mit medien im internet. Kommt alles aus der gleichen urquelle, verdiehnt man zuwenig werden immer mehr Geld löcher und abzocken eingeführt.

    Würden jetzt zb die GEZ kosten verschwinden, würde etwas neues auftauchen was nur anders heißt….., und der Witz ist der Bürger frisst es wie immer.

    Gibt da son netten Witz, zwischen RTL und Arbeitsamt, alle sollen Fernseh schauen und so weiter, dabei ist der witz genau das ist genauso gewollt !!!
    Bürger die gut system berieselt sind, opunieren nicht und kaufen kaufen kaufen, egal welchen mist. Die Werbebrance ist einer mit der größten bestandteile der kosten, die der bürger als ärgerniss dauernt schauen muss, und auch noch dafür bezahlt über umwege diese aber nicht merkt. Die Gema arbeitet wie ein umwältzlager

    zb. MEnsch rufen sie doch an, das wissen sie doch….., sie sind so schlau rufen sie an…….., 50cent, Von DSDS bis Dauerwerbesendungen alles das selbe.

    Damit 1000 euro ausgezahlt werden, müssen 20000 (10000euro verdiehnt) anrufen, denn nur 10% werden ausgeschüttet. Ist eine extremisierung von Lotto totto und konsorten, und die leute mögen es und tippen und rufen an das die schwarte kracht, und verdiehnen tuen nur sehr wenige.

    Die GEZ tut mit den Geldern nichts anderes, da geht auch nur 10% an die Fernsehmacher selber, rest verschwindet, wohin, geht dem mal nach dann werdet ihr staunen…….

    Wenn man das wirklich ändern will, ist die GEZ eine der kleinsten Stellen wo man amok laufen sollte. Wird immer zu lang…. daher hier schluss

  7. Jetzt hatte ich gedacht es käme mal die wahrheit.

    Ich schrieb schaut mal nach wo geht das geld von der gez hin.

    Ins amerikanische Geldnetzwerk, wo auch die meisten Journalisten ANGESTELLT sind, die medien machen.

    Daher auch der spruch, wenn reuters lügt, wird die ganze welt belogen !!!

    Fast alle gelder fließen in die netzwerke, und eingezahlte rente etc pp, ist alles schall und rauch, sobald es zusammenbricht, weil nur virtuelle zahlen sind………

    Im endeffekt wird hier reale arbeitskraft in virtuelles geld umgewandelt, dadraus werden reale besitztümer für wenige gekauft und die arbeiter bekommen nichts. Geht ein Netzwerk zb Banken pleite, haben die eliten ihre real werte gekauft, aber der arbeiter hat nur virtuelles vermögen, das wird einfach auf null gesetzt. So funktioniert das.

    Sich mit Essenmarken und gold oder sonstigem Materiellem entlohnen zu lassen, wäre 100mal klüger, als diese zahlen auf dem konto.

    Für ganz europa läuft derzeit die vorbereitung auf zypern 2, es bleiben vielleicht noch 1-2jahre, dann kommt die nullstellung, modern enteignung, die aber keine ist, weil niemals gegenwert da war.

    …………..

    Damit das schön weiter funktioniert, wird von dort auch alles gesteuert.

  8. GEZ oder Rundfunkbeitrag abschaffen? Wer soll das tun? In Täuschland wird das nicht passieren. Der brave obrigkeitshörige Michel schläft weiter und tief seinen Jahrhundertschlaf.
    Viel interessanter ist, dass ausländische Medien im April diesen Jahres zuerst über die Erzwingungshaft einer jungen Frau aus Thüringen berichteten, weil sie seit 2013 die GEZ-Zwangsgebühren nicht bezahlt hat. Als sie kürzlich vorzeitig ohne Begründung entlassen wurde, hatte selbst der verursachende staatstragende MDR-Propagandasender nicht einmal den Arsch in der Hose, sich bei ihr zu entschuldigen. Es sind eben arrogante und ignorante Gauner, welche uns unmündige Bürger fortdauernd kriminalisierten. Oder wissen Sie, was karrieregeile Staatsbüttel gerade mit anderen unbescholtenen Bürgern treiben?
    Auch die Einheitsbreipartei, bestehend aus CDU, SPD, FDP, Grüne incl. auch der sich etablierenden Linkspartei, lässt sich ihre Macht nicht vom Wähler streitig machen. Wir können in dieser Bundesrepublik nur auf einen recht schnellen Klimawandel hoffen, besser noch auf einen Impakt.
    Denn weiterhin an den Symptomen dieses Unterdrückungssystems zu basteln bringt eh nichts und ist nur reine Zeitverschwendung.
    Zum Schluss noch ein Tipp für alle Rechtsgläubigen hierzulande.
    Hans Herbert von Arnim, der dominierende Staatsrechtler und Parteienkritiker dieser Bundesrepublik veröffentlichte im Jahr 2000 ein Buch “Das System”. Eine reine Aufklärungslektüre mit vielen ideologiefreien Analysen und eine Pflichtlektüre für angehende Demokraten. Was darin steht, wird allerdings nicht auf unseren Universitäten gelehrt. Hier ein Auszug aus seinem Geleitwort:

    “In was für einem Staat leben wir eigentlich? Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.”

    Also noch einmal: Wer glaubt, sich auf ein Grundgesetz oder Verfassung berufen zu müssen, sollte erst eimal hinterfragen, wer dieses legitimiert hat.

    phokas

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