Staat

UN-Rechtsstaaten, Krim und die Feindstaatenklausel

18. September 2017 WiKa 7

Recht und Propaganda sind Zwillinge, die sich nur ungern als solche zu erkennen geben. Bedauerlich ist es, feststellen zu müssen, dass Recht nicht gleich Recht ist. Auf höchster Ebene kann sowas am Ende lebensbedrohlich sein und in handfesten Kriegen enden. Viele Zeitgenossen wollen das nicht wahrhaben, sind auch nicht bereit sich mit den Anzeichen dafür auseinanderzusetzen. Hier eine Reihe von Hinweisen zu diesem Komplex. ❖ weiter ►

Gauland will nach Machtergreifung SPD vom Verfassungsschutz beobachten lassen

15. September 2017 WiKa 3

Hetze gehört inzwischen wieder zum guten Ton und wird dank der Medien von Tag zu Tag hoffähiger. Jedenfalls solange gegen die Richtigen gehetzt wird. Das sind logischerweise immer die, die vermeintlich irgendwo etwas weiter rechts als rechts zwangsangesiedelt werden. Theoretisch könnten sie bei dem Kreis in dem wir uns bewegen auch schon wieder links sein. Irgendeine Geschichte läuft da gerade mit AfD-Gauland, SPD-Schulz und dem Verfassungsschutz als Wahlkampfinstrument. ❖ weiter ►

Bundestagswahl 2017 schon heute anfechten

12. September 2017 WiKa 5

Wenn man ganz ehrlich mit sich selbst und der Bananenrepublik Deutschland ist, kommt man zwangsläufig zu der Gewissheit, dass wir alle zusammen lediglich Demokratie spielen. Sie genügt nicht einmal den Anforderungen des Grundgesetzes. Da wir das aber schon seit den fünfziger Jahren so machen, wird sich sicherlich niemand finden, dieses elende Spiel mit den getürkten Bedingungen auch juristisch in die richtige Richtung zu korrigieren. Aber einen Versuch sollte es uns wert sein. ❖ weiter ►

Die PARTEI will Nichtwähler-Missbrauch stoppen

10. September 2017 WiKa 11

Der Missbrauch der Nichtwähler ist bereits seit Bestehen der aktuellen Schein-Demokratie immer wieder Thema. Allerdings eines, dem die großen Parteien nie abgeholfen haben. Das macht sie nicht nur verdächtig, sondern schuldig! Immer wieder teilen Sie die Stimmen der Nichtwähler unter sich auf und missbrauchen so diese Majorität im Lande. das Thema muss endgültig beendet werden. Die Nichtwähler müssen den Teil der Macht bekommen, der ihnen rechtmäßig zusteht. Das kann nur die PARTEI. ❖ weiter ►

Kanzlerduell: Martin Schulz kurzfristig ausgeladen

1. September 2017 WiKa 6

Die Staatspropaganda hat das schon richtig erkannt. Um den sozialen Frieden in Deutschland nicht unnötig zu gefährden, ist es überaus sinnvoll den Martin Schulz nicht zum sogenannten “Kanzlerduell” einzuladen. Kriterium hierfür ist, danach eine reale Chance zu haben den Kanzler stellen zu dürfen. Eine solche Gelegenheit ist für Martin Schulz von der SPD definitiv nicht gegeben, infolgedessen ist die Ausladung zum Duell am 3. September nur logisch und folgerichtig. Merkel wird Kanzlerin. ❖ weiter ►

Trump: Panzer und Granatwerfer gegen Verbrecher

29. August 2017 WiKa 8

Vielleicht sollte man noch einmal über den Zuständigkeitsbereich der amerikanischen Polizei nachdenken? Jetzt steht fest, dass die Truppe wieder mit schwerem Kriegsgerät ausgerüstet werden kann. Um keine falschen Vermutungen anzustellen, muss man annehmen, dass dies für den regulären Dienst gebraucht geschieht. Das würde bedeuten, dass mit Panzern, Granatwerfern und Maschinengewehren demnächst Verbrecher gejagt werden. ❖ weiter ►

Gier-Gauck langt noch mal richtig ins Steuersäckel

21. August 2017 WiKa 10

Joachim Gauck hat sich nie sonderlich was aus dem Fußvolk gemacht, außer herablassende Belehrungen kam da nie was brauchbares. Er saß 5 Jahre in Schloss Bellevue zur Belohnung für gute Dienste an anderer Stelle. Der Kapitalismus ist das schönste was er jemals erlebt hat und genau so verhält er sich nach Ende seiner Dienstzeit, wenn er nunmehr “den Rahmen” noch einmal “voll ausschöpft”. Genau das passiert gerade bezüglich seiner interessanten Extrawünsche. ❖ weiter ►

IS plant Bekenntnis zu allen Totgefahrenen in der EU

20. August 2017 WiKa 11

Politik und Terror sind grundsätzlich nicht sonderlich weit voneinander entfernt. Beide verheizen unschuldige und nichtsahnende Menschen, die eigentlich nur in Ruhe gelassen werden wollen. Zur Erreichung bestimmter Ziele, im Rahmen der weltweiten “Nutzmenschhaltung”, bedienen sich bestimmte Leute sowohl der Regierungen als auch der Terroristen, um ihre Pläne zu realisieren und das gemeine Volk gefügig zu machen. Keine Panik, das ist nur schwarzer Humor. Tatsächlich wird das nie so kommen. ❖ weiter ►

Explosiv: Warum Steve Bannon wirklich gehen musste

19. August 2017 WiKa 9

Jetzt hat das Rätselraten um den Abgang von Steve Bannon aus dem Weißen Haus ein Ende. Es steht unmittelbar in Verbindung mit einem “Haufen alberner Clowns”. Der befindet sich aber nicht in Charlottesville, sondern im Weißen Haus selbst. Das sämtliche Vermutungen der Medien grundfalsch sind, ergibt sich schon aus der Tatsache, dass Bannon jetzt nach seinem Abgang in den Krieg ziehen will. Nicht gegen, sondern für Trump. Das dürfte wohl viele vermeintlich “Allwissende” mächtig düpieren. ❖ weiter ►

Kritik an linker Gewalt ist Rechtsextremismus

17. August 2017 WiKa 37

Alle großen Gewaltphantasien verbindet man für gewöhnlich gleich mit dem Begriff “Rechts”. Irgendwie sind diese Zeiten allerdings überholt, wenngleich die neuen Faschisten zur Ablenkung noch immer gerne harsch mit dem Arm nach rechts zeigen, während sie mit links noch die irrsten Gewalttaten im Namen des “Guten” vollführen. Und Donald Trump ist ihnen offenbar in die Falle getappt und bezieht dafür ordentlich Prügel. ❖ weiter ►

Bei der Beerdigung der Menschheit dabei sein

7. August 2017 WiKa 16

Viele Leute wissen intuitiv, dass es so nicht weitergehen kann. Nur weil wir nichts anderes gelernt haben und einige wenige Leute den jetzigen Zustand der Menschheit als recht komfortabel bis profitabel empfinden, wird sich an der Situation nichts ändern. Schauen wir also gelassen bei der Beerdigung der Menschheit zu oder möchten wir doch lieber ein nachhaltigeres Leben auf diesem Planeten gestalten? ❖ weiter ►

SPD will mit Big-Null-Schulz richtig Punkte machen

6. August 2017 WiKa 7

Wie in vielen anderen Ländern auch, bleibt Deutschland im September nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Das bundesdeutsche Schein-Demokratie-System lässt keine echte Wahl zu. Umso beachtlicher, dass sich derzeit nur der SPD-Frontmann Martin Schulz zur echten Super-Null aufbläht, wohingegen Angela Merkel die politische Null mittels Abwesenheit zelebriert. So ist sichergestellt, dass nur Schulz verheizt wird und Merkel danach frisch und erholt zur Verschrottung Deutschlands bereit steht. ❖ weiter ►

Scaramucci will Anti-Trump-Tweets zurück haben

1. August 2017 WiKa 5

Der kleine Wadenbeißer Scaramucci war und ist eine selten schräge Figur. Für 10 Tage im Weißen Haus hat er fast seine komplette Persönlichkeit (zumindest bei Twitter) aufgegeben. Ob er die jetzt wiederbekommen kann, oder ob die bei Twitter auf ewig verschollen bleibt, das steht völlig in den Sternen. Wie es im Moment aussieht, muss er jetzt völlig neue Hate-Tweets auf Trump verfassen. ❖ weiter ►

Wenn Kreditkarten zur tödlichen Gefahr mutieren

25. Juli 2017 WiKa 27

Die Abschaffung von Bargeld und der Einsatz weiterer Technik zur Verwaltung von Guthaben schreitet voran. Allerdings wird die verwendete Technik, sei es Biometrie und Chip, in gewisser Hinsicht erheblich gefährlicher, was die körperliche Unversehrtheit desjenigen betrifft, der sie ahnungslos einsetzt. Aufgrund der neuen Technik kann man sagen, das Raubüberfälle künftig blutiger werden. ❖ weiter ►

„Ehe für alle“ #Polygamie #Pädophilie #Zoophilie #Nekrophilie … jetzt geht die SPD-Post ab

27. Juni 2017 WiKa 16

Irgendwie hat niemand mehr den Schuss gehört. Oder aber haben sich Merkel und Schulz abgesprochen, um tatsächlich die gesamte Nation zu verschaukeln? Hat Deutschland im Moment keine anderen Sorgen als die “Ehe für alle”? Und selbst wenn, dann ist zumindest die Schulz-Geschichte dabei ziemlich unausgegoren. Wir zeigen auf was alles vergessen wurde und im Rahmen des Minderheitenschutzes ebenso Berücksichtigung finden sollte. Schließlich ist es in Deutschland verboten Leute wegen ihre (Vor)Lieben zu diskriminieren. ❖ weiter ►

NetzDG: Neben Privatjustiz jetzt auch Paralleljustiz

26. Juni 2017 WiKa 13

Der Maas hat einen ziemlich schweren Stand. Das liegt zum Teil an seinem Unvermögen Sachverhalte richtig einzuschätzen. Aber die SPD wäre nicht “sozial”, würde man den Paragraphen-Gnom nicht am Volk experimentieren lassen. Letztlich versprechen sich alle Beteiligten der GroKo erheblich mehr Ruhe vor dem Volk, von den grenzwertigen Aktionen des Justizministers. Nach Lage der Dinge soll jetzt wohl eine Paralleljustiz die erfolgreiche Privatisierung derselben flankieren. ❖ weiter ►