Hintergrund

So kann Spaltung & Bürgerkrieg in der BRD gelingen

#WirSind auf gutem Wege, aber wohin? Wenn schon der Bundespräsident dazu einlädt, mit Hass auf Hass zu reagieren, kann es nicht mehr so lange dauern, bis sich alle gegenseitig an die Gurgel springen. Ist das der Zweck des aktuellen Regierungshandelns? Wen vertritt diese Regierung eigentlich? Die grundsolide und konservative CDU eines Adenauer oder doch mehr die gut angepasste CDU innerhalb der ehemaligen SED. Wir zeigen auf wie es der Merkel gelingen kann. ❖ weiter ►

Deutschland

Ist Steinmeier ein Fall für den Verfassungsschutz?

Mit dem Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier, den der Pöbel nachweislich nicht gewählt hat, hat selbiger einmal mehr einen schultertiefen Griff ins Klo gelandet. Wie es sich für eine anständige Demokratie gehört, hat der Souverän nunmehr die Folgen seines Nichthandelns zu tragen. Einen Linksradikalen, der vom Verfassungsschutz zu beaufsichtigen wäre, an diese Position vorzulassen, war ein großer Fehler. Das zeigt sich besonders in der Debatte um Chemnitz. ❖ weiter ►

Medien

Ist Spahn selbst bereits ein schwerer Pflegefall?

Pflege und Organspende sind zwei Themen, die unseren Krankheitsminister Jens Spahn derzeit ernstlich in Schach halten. Mit Blick auf das Grundgesetz könnten Organe vielleicht doch Gemeinschaftseigentum sein, zieht man den Artikel 14 hinzu, der davon ausgeht, das Eigentum dem Gemeinwohl zu dienen hat. Mit welchen Leiden das verbunden sein kann und warum wir uns ggf. chinesischen Verhältnissen annähern, wollen wir an dieser Stelle nur kurz anreißen. ❖ weiter ►

Hintergrund

McCain: Satan verliert seinen besten Höllenhund

Nach dem Tod von John MacCain überschlagen sich die Medien mit positiven Nachrufen, so als sei an ihm gerade ein Heiland verloren gegangen. Vermutlich aber, weil er mit Donald Trump auf Kriegsfuß stand. Jetzt gibt es aber noch ein reales Leben außerhalb des Mainstream. Genau an der Stelle kommt der „Höllenhund“ MacCain nicht so gut weg. Dafür gibt es ebenfalls gute Gründe, die im Mainstream aus Pietät oder anderen Gründen lieber ausgelassen werden. ❖ weiter ►

Fäuleton

IM Erika (Merkel) revoltiert gegen SED Folgepartei

Merkel weigert sich beharrlich, mit ihrer ideologischen Kinderstube aus DDR-Zeiten zu kollaborieren. Sie verschmäht die gute alte SED und will lieber erst einmal alle anderen Parteien rundherum verschleißen. Die SPD ist bald gar, dank Merkels fürsorglicher Art. Danach braucht es recht bald Ersatz für die Mehrheitsbeschaffung im Bundestag. Die Linken hatten sich jüngst erst dafür angeboten. Das nahm die Staatsratsvorsitzende Merkel zum Anlass ihnen einen Platzverweis zu erteilen. ❖ weiter ►

Hintergrund

Steffen Seibert mimt den Bundes-Kriegsclown

Die Bundespressekonferenz mit ihrem obersten Pressesprecher, Steffen Seibert, fällt immer wieder angenehm ins Rampenlicht. Dort geht es weniger um die Wahrheit, als vielmehr darum, das Renommee der Regierung aufzupäppeln. Infolgedessen verwundert es nicht, wenn Wort und Geist dortiger Verlautbarungen auseinanderklaffen und der Bundespressesprecher dies auch noch extra betonen muss. Bis heute weiß die Bundesregierung formal nicht, welche Parteien am Jemenkrieg beteiligt sind. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Die Bundeswehr als multiethnische Söldnertruppe

Einheitliche Bleichgesichter in einer Truppe sind nicht zeitgemäß. Ganz im Gegenteil, das ist eher diskriminierend und macht einen kolonialen Eindruck, wenn man in einer solchen Zusammensetzung in Afrika einfällt. Die Truppe soll ein Abbild der Gesellschaft sein. Die ist inzwischen in D als auch in der EU ziemlich bunt und immer weniger intelligent. Letzteres ist nicht von Nachteil. Eigenes Denken war unter Berufsmördern noch nie gefragt, künftig noch weniger. ❖ weiter ►

Fäuleton

NSU: Beate Tschäpe kassiert „Lebenslang“ für den Verfassungsschutz

Wieder kann eine Geheimdienstposse erfolgreich zu den Akten gelegt werden. Mit 120 Jahren Verschlusszeit zum Bericht des NSU-Untersuchungsausschusses sucht sich der Verfassungsschutz bestmöglich selbst zu schützen. Nicht die ehrenvollste Aufgabe, aber der zu versteckende Dreck scheint es zu rechtfertigen. Immerhin ist Staatskriminalität straffrei. Schließlich begehen die ja nur Straftaten zum Schutz der Demokratie. ❖ weiter ►

Hintergrund

Wasserprivatisierung bleibt Teil der EU-Agenda

Formal hat sich die EU ein wenig von der Wasserprivatisierung distanziert. Das hat allerdings nichts zu bedeuten, da man diese Pfründe über kurz oder lang schon den eigentlichen Herrschern in der EU zuschanzen wird. Das sind die Konzerne mit ihren Lobbys und die Menschen sind nur die gedungenen Opfer. Wie die Wasserprivatisierung durch die Hintertür funktioniert, kann man in Griechenland erleben. Jeder EU-Sanierungsfall wird dann scheinheilig seines Wassers beraubt. ❖ weiter ►

Hintergrund

Raub, Mord und Totschlag demnächst straffrei in D?

Rechtliche Gleichbehandlung wird in den kommenden Jahren vermehrt Thema werden, soweit es uns nicht gelingt den Komplex, wie bisher, konsequent auszublenden. Es gibt gute Gründe, vornehmlich finanzieller Natur, Straftaten künftig kreativer zu ahnden. Dabei sollten wir den „Drive“ nutzen, der sich ausgerechnet durch die vielen abgelehnten Asylbewerber ergibt. Da kann die Justiz noch eine Menge lernen, selbst wenn diese neue Rechtspraxis eher aus der Not heraus entstanden ist. ❖ weiter ►

Hintergrund

NATO fordert Viertel vom Bundeshaushalt für Krieg

So ein richtiges Feuerwerk unter den Völkern, wie zum Ersten und Zweiten Weltkrieg, will richtig vorbereitet werden. Gerade Deutschland darf sich dabei nicht lumpen lassen. Immerhin ist „Weltkrieg“ eine Markenbezeichnung, die man sich ohne Deutschland gar nicht mehr vorstellen kann. Der Wehretat muss allein schon deshalb drastisch erhöht werden, weil es gar nicht so gut aussieht, wenn ein Land mehr für Flüchtlinge ausgibt als zur Schaffung von validen Fluchtursachen. ❖ weiter ►

Deutschland

Zieht Merkel jetzt doch Seehofers Stasi-Akte

Seehofers Aufbereitung zum finalen Bettvorleger, für die Staatsratsvorsitzende Angela Merkel, läuft gerade auf Hochtouren. Das gesamte Procedere wirkt, verfolgt man die Beichterstattung, ein wenig holperig. Vermutlich, weil sich der Seehofer bei seiner Entsorgung einfach zu blöd anstellt. Statt sich ein schnelles Ende zu wünschen, zwingt er die Merkel noch etwas schmerzhafter nachzufassen. Das sind ausgewiesene Sado-Maso-Tendenzen, aber bei der CSU ist halt nicht unmöglich. ❖ weiter ►

Deutschland

Toleranzopfer-Gedenken überfordert Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth

Die ganze Debatte um die AfD-Gedenkminute zur getöteten Susanna hat durch das Reaktionsunvermögen der Bundestagsvizepräsidentin eine falsche Wendung genommen. Somit hat die AfD das beabsichtigte Eskalationsziel locker erreicht. Es hinterblieben völlig unzweckmäßige Fragestellungen. Um die Demokratie weiter korrekt auszuhöhlen, muss die Verwendung von Redezeit im Bundestag neu überdacht werden. ❖ weiter ►

Aktuell

Linksradikale Rechtspopulisten übernehmen die Macht

Es geht nicht darum, dass es kracht, sondern lediglich darum, wann und wer das EU-Kartenhaus endgültig zum Einsturz bringt. Aktuell gilt Italien als heißester Anwärter für diesen Abräumer-Job. Und bis es soweit ist, packen die Deutschen von Monat zu Monat mehr in den Jackpot. Nicht weil die Zocker an ein Überleben des Euro glauben, nein, nur ans maximale Abräumen. Genau dafür sind die EU Nordstaaten noch gut. ❖ weiter ►

Europa

Besser als Käse: Mozzarella rettet EUtalien

Das geht in die Hose und endet am Po. Vorerst hat der italienische Präsident die EU gerettet. Nicht so sehr die Italiener, die er ursächlich vertreten sollte. Aber in guter EU-Tradition ignoriert er die Menschen bereits so gut, wie die EU selbst dies mit ihren 500 Mio. Stück Nutzvieh tut. Das lässt Hoffnung für die Elite, dass man den Zusammenbruch solange hinauszögern kann, bis sich die EU-Diktatur verfestigt hat und man generell auf Wahlen verzichten kann. Oder doch alles nur Käse? ❖ weiter ►