EIMELDUNG

Jamaika-Durchbruch: Energiekonzept steht bereits

Wäre diese Geschichte nicht ganz so traurig und so fürchterlich dominiert von reiner Machtbesessenheit, könnte man viel herzlicher darüber lachen. Immerhin scheint eine energetische Einigkeit unter den designierten Koalitionären erreicht worden zu sein. Bei 3,5 Promille wurde die gemeinsame Fahne, der Jamaika-Powermix, sogar für Außenstehende spürbar. ❖ weiter ►

Europa

Merkel ins Gefängnis – was Deutschland von Spanien lernen kann

Die spanische Zentralregierung führt vor, wie es in der blühenden Europäischen Union möglich ist, Politiker rechtmäßig ins Gefängnis zu stecken. Das sind Umstände, die man unbedingt näher betrachten sollte. Gerade Deutschland kann, soweit es um Rechtsverstöße gegen das höchste Rechtsgut im Staate geht, auch einige Politiker von heute auf morgen ins Gefängnis stecken. Offensichtlich mangelt es an der nötigen Lernbereitschaft oder aber an der entsprechenden Durchsetzungsfreudigkeit. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Werden die Länder Grundgesetz Artikel 5 ändern

Das Tauziehen um die unbeliebte Propagandaabgabe, die liebevoll über den Beitragsservice als Rundfunk- und Fernsehgebühr getarnt wird, geht in die nächste Runde. Dazu gibt es interessante Betrachtungen, die bis zum Grundgesetz hinaufreichen. Einerseits den Artikel 14 (Eigentum) und andererseits den Artikel 5 bezüglich der Meinungs- und Pressefreiheit. Diese beiden Normen lassen sich nicht reibungslos mit den Rundfunk- und Fernsehgebühren in Verbindung bringen. ❖ weiter ►

Deutschland

Warum Merkel ohne „Jamaika“ dem Tod geweiht ist

Viele Leute fragen sich noch immer, ob die CDU/CSU nebst FDP und Grüne das wirklich ernst meinen und gemeinsam eine Regierung basteln wollen. Bei Lichte besehen erkennt man die Motive. Merkel verhandelt aus der Not heraus und die Grünen nebst FDP aus purer Machtgeilheit. Diese wundersame Symbiose soll dann eine Regierung ergeben, die bedauerlicherweise recht wenig für die Menschen und Wähler im Lande auf die Reihe bringt. Allein der Blick auf die groben Befindlichkeiten hilft weiter. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Selbstgenozid ja, aber nicht selbstbestimmt

Statistik muss nicht immer schön sein, obgleich in der Regel versucht wird damit unangenehme Dinge gut aussehen zu lassen. Die Norweger sind darüber deutlich erhaben. Sie sehen nicht nur ihrem statistisches Ende gelassen entgegen. Auch das physische haben sie realisiert und sich damit abgefunden. Diese Lockerheit im Umgang mit den Zahlen müssen die Deutschen jetzt erst noch mühevoll erlernen. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Bundeswehr schießt sich auf Bürgerbekämpfung ein

Mord und Totschlag sind steter Begleiter der Menschheit. Wenn sich kein äußerer Feind findet, kommt alsbald einer im Inneren, bevor die Bundeswehr arbeitslos wird. Unsere weitsichtigen Strategen von dieser Truppe bemühen sich für jeden nur erdenklichen Fall gerüstet zu sein. So hat man zwischen Stendal und Magdeburg ein nagelneues “Bürgerbekämpfungszentrum” errichtet und frisch eröffnet. ❖ weiter ►

Fäuleton

In nur 20 Tagen zum vollwertigen Kanonenfutter

Auch beim Verheizen der Menschen (hier Soldaten) muss zukünftig alles flotter und profitabler vonstatten gehen. Teure Ausbildungen können wir uns nicht mehr leisten. Kollaterale Spareffekte sind bis aufs Messer auszureizen. So gibt es jetzt die ersten Ausbildungsgänge, die aus ganz normalen Menschen innerhalb von 20 Tagen schlachtfertiges Kanonenfutter machen. Das setzt völlig neue Maßstäbe für die Bundeswehr, wenn es nicht gar wegweisend für diese Freiwilligen-Armee ist. ❖ weiter ►

Hintergrund

Jamaika-Verhandlungen bis 2021 ausgedehnt

Es ist eigentlich gar nicht zu übersehen, dass Schwarz-Gelb-Grün dem Grunde nach mit keiner Faser zueinander passt. Machtgeilheit und AfD-Bashing sind die belastbarsten Gemeinsamkeiten dieser Kiffer-Konstellation. Umgangssprachlich kennen wir diese Konstellation als “Jamaika”. Sehr bezeichnend, da man sich nur so die einstigen politischen Gegner “schönsaufen” und “schönkiffen” kann. Um nicht vorzeitig zu ernüchtern, scheint die Ausdehnung der Koalitionsverhandlungen bis 2021 geboten. ❖ weiter ►

Deutschland

Merkel attestiert sich und EU „geistige Unklarheit“

Viele Leute reden einfach wie ihnen der Schnabel gewachsen ist. Bei manchen erinnert dass eher an eine “Hack-Fresse”, bei anderen macht der Freistil richtig was her. Angela Merkel gehört zu den begnadeten Rednerinnen, die stundenlang reden kann, ohne überhaupt irgendwas zu sagen. Bei einer ihrer letzten Pressekonferenzen in Brüssel lief sie zur Hochform auf. So bescheinigte sie, womöglich eher aus Versehen als gewollt, der EU und sich selbst, ein tiefes Maß an geistiger Unklarheit. ❖ weiter ►

Europa

Wessen Eigentum sind die Katalanen?

Soweit wir glaubten, dass die Eigentumsfrage bezüglich der auf diesem Planeten herumlaufende Menschen bereits geklärt sei, werden wir mit der spanischen Aufführung zu diesem Thema gerade eines Besseren belehrt. Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung dürfen nur dann erfolgreich wie folgenlos gespielt werden, solange die Ziele nicht mit übergeordneten Interessen kollidieren. In Spanien ereignet sich gerade eine solche Kollision. ❖ weiter ►

Fäuleton

Sitz-Sharing im Bundestag bleibt chancenlos

Das weibische Gezänk um die Sitzordnung im Bundestag war in den letzten Wochen kaum zu überhören. Viel zu wenig Beachtung in der öffentlichen Wahrnehmung fand dabei das Thema des “Sitz-Sharing”. Statt den pragmatischen Einwendungen der Handwerker zu folgen, wird das Plenum nunmehr mit knapp 80 zusätzlichen – extrem teuren – Sitzgelegenheiten ausgestattet. Selbiges sogar mit dem Hintergrundwissen, dass der Bundestag diesbezüglich nur ganz selten voll ausgelastet ist. ❖ weiter ►

Fäuleton

Bundesinstitutionen wg. Amtsanmaßung vor EUGH

Einer der ersten Grundsätze die jeder Kaufmann bereits in der Handelsschule lernt, ist das Thema Firmenwahrheit und Firmenklarheit. Das scheint allerdings nicht für Bundesinstitutionen zu gelten. Die bezeichnen sich nach Belieben und offenbar ohne eine auskömmliche Grundlage für den Schwindel. Da muss es erlaubt sein, zu fragen was umfangreiche gedruckte Gesetzestexte wert sind, wenn sich die höchsten Institutionen der Bundesrepublik Deutschland daran nicht halten müssen. ❖ weiter ►

Fäuleton

EU erwägt Ausstellung von Terrouristenvisa

Wir kennen alle mögliche Formen von Visa. Dass Terrouristen-Visum ist allerdings eine Novität. Bisher hat noch niemand daran gedacht etwas schärfer zwischen Touristen und Terroristen zu unterscheiden. Aus heutiger Sicht ein unverzeihlicher Fehler. Soweit nun Terroristen als Touristen einreisen, um ihrer gewerbsmäßigen Tätigkeit nachzugehen wäre dafür korrekterweise ein Terrouristenvisa erforderlich. Wir rechnen nunmehr damit, dass dies alsbald auf EU Ebene zuverlässig geregelt wird. ❖ weiter ►

Hintergrund

IS bekennt sich zur Versenkung der Titanic

Terror ist ein unschönes Geschäft, meistens sehr blutig, total unfair und meistens hinterhältig. Leider wissen wir viel zu wenig, wer diese Terror-Industrie wirklich betreibt. Es ist keineswegs ausschließliche Domäne des Islamischen Staates. Terror ist allgegenwärtig und auch die viel exquisitere Form, der Staatsterror, ist gar nicht so abwegig. Hier sei nur mal das Stichwort “Gladio” in den Raum geworfen. Es steht zu vermuten, dass auch Geheimdienste Terror für eigene Zwecke einsetzen. ❖ weiter ►

Europa

Das Volk, der Feind – Spanien probt die Abschaffung des Selbstbestimmungsrechts

Das Aufbegehren der Katalanen ist weit mehr als nur der banale Ruf nach Eigenständigkeit und mehr Autonomie. Ist das Ansinnen dort von Erfolg gekrönt, steht erheblich mehr auf dem Spiel. Die Rückwirkung wäre besonders für die EU fatal, die sich gerade für den gegenteiligen Effekt einsetzt. Da geht es um die weitere Entrechtung der Menschen zugunsten der Bewirtschaftung erheblich größerer Nutzmenscheinheiten, hin auf dem Weg zur sagenumwobenen Eine-Welt-Regierung. ❖ weiter ►