Staat Archive | QPress

Muss Merkel abermals in Thüringen intervenieren?

11. April 2021 WiKa 35

Angela Merkel steht vor der nächsten Bewährungsprobe. Sie muss sich gegen die nächste Gewalt, die Justiz, behaupten. Ein Beschluss des Amtsgerichts Weimar bringt sie in Zugzwang. Die von ihr favorisierten Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie haben dort einer juristischen Prüfung nicht standgehalten. Vornehmlich geht es um das Kindeswohl, wie es durch die Auswirkungen des Maskentragens, der soziale Distanzierung und der PCR-Massentestungen unzulässig beeinträchtigt wird. ❖ weiter ►

Verfassungsbeschwerde: Juristen proben Aufstand

8. April 2021 WiKa 24

Nicht nur in Deutschland läuft derzeit allerhand aus dem Ruder. Fast ist man geneigt von einer global wahrnehmbaren “Rechtsbeugung” sprechen. Inzwischen werden immer mehr Richter und Staatsanwälte wach und versuchen mit den in den zur Verfügung stehenden Mitteln, über den Weg der Rechtsstaatlichkeit, zu retten was noch zu retten ist. Wenn es nicht so todernst wäre, könnte man es als spektakuläres Wettrennen begreifen bei dem die Exekutive allerdings die Nase vorn hat. ❖ weiter ►

Den PCR-Test-Wahn in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf

27. März 2021 WiKa 24

Der “Impfkrieg” klemmt an allen Fronten. Da muss das Durchhaltevermögen der Impflinge auf dem Weg zur Spritze mit einer biblischen PCR-Test-Flut flankiert werden. Immer mehr “symptomlos gesunde Menschen” verzerren das Pandemie-Feindbild fast bis zur Unkenntlichkeit. Dem wird jetzt entschlossen entgegengetreten, damit die Menschen das “spritzige Ziel” nicht aus den Augen verlieren. ❖ weiter ►

Pandemie-Versteher werden … mit Lothar Wieler

24. März 2021 WiKa 50

Panik ist meistens ein Zeichen mangelnden Wissens um Lösungen. Damit kann man Panik gezielt einsetzen, sofern man die Menschen vom Wissen fernhält. Selbst die laufende Pandemie beruht nicht auf Okkultismus, vielmehr auf guter Vorbereitung und intensiver Vernetzung. Allein die Tatsache, dass die Regierung diese innerhalb eines Jahres nicht in Begriff bekam, spricht für die gute Vorbereitung. Ein zentraler Dreh- und Angelpunkt in der Sache ist Fachtierarzt Lothar Wieler vom RKI. ❖ weiter ►

Politiker verzweifeln an Grundschulmathematik

22. März 2021 WiKa 27

In Zeiten großer politischer Desorientierung ist es unter Umständen eine gute Idee sich auf eine fundamentale Mathematik zurückzubesinnen. Etwas, was unseren Politikern zur Zeit stark abgeht. In diesen Gefilden erleben wir lediglich einen gewissen Aktionismus, bei gleichzeitiger Totalabwesenheit von Kompetenz. Das rund um die Inzidenz abgespulte Drama hält uns Tag für Tag in Schach und mental ziemlich am Boden. Das können wir heute teilweise mathematisch beheben. ❖ weiter ►

Provinzposse: Einschüchterung als Amtshandlung?

15. März 2021 WiKa 33

Inzwischen wird es zum mutigen Akt, für seine Grundrechte auf die Straße zu gehen. Und wenn man das vorbehaltlos tut, kann das fix mal in der Arrestzelle einer Polizeistation enden. Das liegt vermutlich daran, dass das Infektionsschutzgesetz das Grundgesetz außer Kraft setzt. In Bayern ist man da schon immer besonders gründlich gewesen. Die hier zu berichtende Posse kommt aus Weiden und sie zeigt, wie weit die Aussetzung der Grundrechte bereits gediehen sind. ❖ weiter ►

Riesige Impfstoff-Spenden-Aktion für Politiker

11. März 2021 WiKa 13

Angesichts der großen Not und der bewiesenen Führungsstärke bei Impfstoff- und Maskenbeschaffung, wie auch wegen der lebensrettenden Lockdown-Maßnahmen, können wir es uns nicht erlauben, dass uns die Politiker vor lauter Selbstlosigkeit vorzeitig wegsterben. Es erscheint angebracht, aus der Mitte des Volkes heraus, mittels Impfstoff-Spenden zuvorderst die Politiker zu retten. Nur so ist sichergestellt, dass sie uns zielsicher durch die Krise … direkt in den Abgrund führen. ❖ weiter ►

Bundestagsshutdown bei 3.808 Korruptionsinzidenz

8. März 2021 WiKa 18

Es ist schlimm und niemand kümmert sich darum. Die unübersehbare Korruptionsinzidenz innerhalb der Parlamente. Sie erreicht im Vergleich zur allgegenwärtigen Niederhaltungsinzidenz für den Pöbel ganz ungeahnte Höchststande. Allein gemäß der Zahlen wäre ein sofortiger und umfassender “Shutdown” des Bundestages erforderlich. Nur die dort gärtnernden Böcke haben keinerlei Veranlassung sich selbst ins Knie zu schießen. Das verhindert eine erfolgreiche Heilung. ❖ weiter ►

„Finaler Rettungsschuss“ endlich auch für Kinder

5. März 2021 WiKa 10

Kinder können manchmal ganz schön flink sein. Wenn die alternde Polizeitruppe nicht mehr nachkommt, kann man die Jungspunde dennoch mit einer Kugel aus der Pistole wieder einholen. Schleswig Holstein verankerte jüngst in seinem Polizeigesetz den finalen Rettungsschuss für Kinder unter 14 Jahre. Ob dies abweichend von der körperlichen Fitness der Beamten vielleicht eher dem Gleichheitsgrundsatz geschuldet war, wurde in diesem Zusammenhang nicht verlautbart. ❖ weiter ►

Unternehmer dürfen Art ihres Todes frei wählen

20. Februar 2021 WiKa 33

Der Unmut in Kreisen der Bevölkerung wächst. Gerade Kleingewerbe und Mittelstand sehen sich in ihrer Existenz bedroht. Dabei genießen sie die Freiheit, die Art ihres Todes selbst wählen zu dürfen. Wenn wir schon die Wirtschaft vor die Wand fahren, dann müssen die Betroffenen auch wissen, dass wir dies zur Rettung eines Großteils der Bevölkerung tun, derzeit rund 0,0427425 Prozent. Spätestens jetzt sollte der “verhältnismäßige” Solidargedanke wieder Oberhand gewinnen. ❖ weiter ►

Impfungen erhöhen den Durchsatz der Altenheime

19. Februar 2021 WiKa 27

In einer profitorientierten Gesellschaft ist zu viel Gefühlsduselei kontraproduktiv. In einer überalternden Bevölkerung ist es ganz normal, dass man das Altern und Sterben zum Geschäftsmodell ausbaut. Es findet seine Grenzen eher in zu hohen Preisen als in Ethik und Moral. Wie es aussieht, kann die Impfung dabei helfen den Durchsatz zu erhöhen. Bei der Altenplage wird den Pflegekonzernen das Material so schnell nicht ausgehen. Hier ein erster Impf-Eindruck aus diesem Bereich. ❖ weiter ►

Kinder kaputtmachen, für eine gesunde Gesellschaft

16. Februar 2021 WiKa 41

Es wird zu wenig über die Folgen der Corona-Maßnahmen für unsere Kinder debattiert. Sie werden unnötig drangsaliert, obgleich sie mit der Pandemie wenig zu tun haben. Das gesellschaftliche Versagen wird von der Politik gesteuert und muss scheinbar anderen als den verlautbarten Zielen dienen. Inzwischen gibt es eine erste, durchaus deprimierende Studie, noch unvalidiert, die ein wenig Einblick in die Befindlichkeiten der unter die Maske genötigten Kinder erlaubt. ❖ weiter ►

Joe Bidens Amtsenthebung bereits am 8. Februar?

28. Januar 2021 WiKa 4

Präsidiale Amtsenthebungsverfahren haben in den USA Tradition. In den vergangenen Jahren haben sie gar Hochkonjunktur. Es reicht nicht den Ambitionen der Demokraten blind zu folgen, noch gibt es Restbestände von Recht in den USA, die ihre Pläne gegen Donald Trump stören. Erheblich einfacher dürfte es für sie werden, wollten sie Joe Biden alsbald des Amtes entheben. Dafür gibt eine Vielzahl von Gründen, die am Ende sogar den rechtlichen Anforderungen genügen werden. ❖ weiter ►