47.700 Genossen, oder ein paar mehr, voten Deutschland ins Nirvana

47.700 Genossen, oder ein paar mehr, voten Deutschland ins Nirvana SPD-Cube Logo Wahlsolgan Wuerger Partei GroKo Koalition Verrat qpressDeutsch-Absur­dis­tan: Deutsch­land blüht schon lange nicht mehr. Demächst aber blüht ihm wom­öglich weit­eres großes Ungemach. Ein­mal mehr bekom­men die Bürg­erin­nen und Bürg­er die wahre hässliche Fratze der Demokratie zu sehen. Dies­mal dür­fen sich wieder ein­mal die Genossen der SPD diese auf­set­zen, um damit die Men­schen in Deutsch­land zu erschreck­en. Spricht Bun­deskan­z­lerin Merkel doch so gerne von der „indi­rek­ten Demokratie“, erleben wir im Jahre 2013 auch noch die Son­der­form der „per­vertierten Demokratie“. Das abse­hbare Kon­strukt der großen Koali­tion ist Grund genug, ein­mal gründlich hin­ter die Kulis­sen zu blick­en und aufzudeck­en, was dies tat­säch­lich für die Demokratie in unserem Land bedeutet.

Die SPD will ihre Mit­glieder am 14. Dezem­ber über den aus­ge­han­del­ten „Koali­tionsver­trag“ (siehe zweites PDF unten) entschei­den lassen. Dazu muss man sich aber auch ein­mal unged­ingt die Statuten der Partei anse­hen und wie genau diese Abstim­mung am Ende erfol­gen soll. In Deutsch­land gibt es nichts was nicht geregelt wäre, so auch bei der SPD und den Bes­tim­mungen zum „Mit­glieder­vo­tum“. (siehe fol­gen­des PDF) Es kön­nte nicht nur ein äußerst knappes Ren­nen wer­den, son­dern auch die Show ein­er kleinen Min­der­heit, die auf diese Art und Weise ca. 80,5 Mil­lio­nen Bun­des­bürg­er an eine Union-geführte Regierung aus­geliefert, die in dieser Form nie­mand gewählt hat. Demokratie in Deutsch­land erfährt einen Schrump­fung­sprozess son­der­s­gle­ichen.

Die SPD ver­fügt derzeit über ca. 475.000 (andere Quellen bericht­en von 470.000) reg­istri­erte Mit­glieder (ger­ingfügige Abwe­ichun­gen zum Stich­tag nicht aus­geschlossen). Fol­gt man den Bedin­gun­gen des Mit­glieder­vo­tums (siehe fol­gen­des PDF), sind für einen verbindlichen Entscheid lediglich 20 % der Stim­men erforder­lich. Das bedeutet, wenn tat­säch­lich nur 95.000 Mit­glieder an der Abstim­mung teil­nehmen wür­den, wäre das Ergeb­nis in jedem Falle gültig. Rech­nete man mit dem knapp­sten aller möglichen Ergeb­nisse, dann würde also für die Durch­set­zung der großen Koali­tion eine ein­fache Mehrheit von 47.501 Stim­men bei der angegebe­nen Min­d­est-Beteili­gung reichen. Im gün­stig­sten Falle kön­nten natür­lich alle Mit­glieder dafür stim­men, oder auch dage­gen.

Die SPD ver­fügt derzeit über 477.000 reg­istri­erte Mit­glieder (ger­ingfügige Abwe­ichun­gen zum Stich­tag nicht aus­geschlossen). Fol­gt man den Bedin­gun­gen des Mit­glieder­vo­tums, sind für einen verbindlichen Entscheid lediglich 20 % der Stim­men erforder­lich. Das bedeutet, wenn 90.400 Mit­glieder an der Abstim­mung teil­nehmen, ist das Ergeb­nis in jedem Falle gültig. Rech­nete man mit dem knapp­sten aller möglichen Ergeb­nisse, dann reicht für die Durch­set­zung der großen Koali­tion eine ein­fache Mehrheit von 47.701 Stim­men bei der angegebe­nen Beteili­gung. Im gün­stig­sten Falle kön­nten alle Mit­glieder dafür stim­men, oder auch dage­gen.

Mit anderen Worten: Es reicht, wenn sich jed­er 1.689te Deutsche nach den Ein­sicht­en und Vor­gaben der SPD zur „Großen Koali­tion“ beken­nt. Dann ist sie aus­gemachte Sache und wohl kaum mehr abzuwen­den. Aber nein, das reicht noch lange nicht. Eine weit­ere Voraus­set­zung ist, dass der­jenige auch seinen Mit­glieds­beitrag entrichtet und bis spätestens zum 13. Novem­ber 2013 bei irgen­deinem der SPD-Ortsvere­ine als Mit­glied verbindlich anerkan­nt ist.

Man bekommt unweiger­lich den Ein­druck, dass die Demokratie zu ein­er Art „Bezahl-Demokratie“ wird, ana­log zum „Pay-TV“. Damit wird ein­mal mehr deut­lich, dass Demokratie nur etwas für Leute ist, die es sich auch leis­ten kön­nen. Demokratie auf Vere­ins­ba­sis mit der üblichen Vere­ins­meierei, mit Bonus­pack und Son­der­recht­en. Wo bleibt der Rest der Deutschen? Durchs Rost gefall­en, erledigt! Who cares?

47.700 Genossen, oder ein paar mehr, voten Deutschland ins NirvanaEine weit­ere Betra­ch­tung dazu. Mit der großen Koali­tion ist eine Partei an der Macht, die von 100 Prozent der Wäh­ler nicht gewählt wurde. Das Zitat, rechts mit Quelle bebildert, mag umstrit­ten sein, bedarf aber kein­er weit­eren Erläuterung, denn die Aus­sage ist in sich schlüs­sig. Betra­chtet man den Koali­tionsver­trag genauer, dann ist damit ein Kon­strukt ent­standen, welch­es man dur­chaus als eine “neue Partei” begreifen kann. Die Wäh­ler haben sich bei der Bun­destagswahl also völ­lig vergebens für eine der auf dem Wahlzettel gelis­teten Parteien entsch­ieden, denn jet­zt kommt voraus­sichtlich eine völ­lig neue Partei an die Macht: die CDU/CSU/SPD, die am 22. Sep­tem­ber 2013 defin­i­tiv nicht zur Wahl stand. Nein, sie wurde sog­ar von weit­en Teilen der Poli­tik­er zu dem Zeit­punkt verneint.

Darf man das noch Demokratie nennen?

Diese Frage schließt sich unweiger­lich an. Ins­beson­dere dann, wenn man dabei berück­sichtigt, dass doch Volksab­stim­mungen und selb­st Volks­be­fra­gun­gen in Deutsch­land bis heute nicht recht­ens sind und sich ger­ade die besagten Parteien mit Hän­den und Füßen dage­gen wehren. Die CDU tut dies sehr direkt, SPD und CSU lassen es als Lip­pen­beken­nt­nis zu, unternehmen aber nichts Ern­sthaftes, um eine Änderung dieser Sit­u­a­tion her­beizuführen. Mit­glieder­voten von Parteien hinge­gen wer­den von unserem Rechtssys­tem nicht geson­dert betra­chtet. Damit bekom­men wir im Jahre 2013 tat­säch­lich die weit­ere Spielart der „Per­vertierten Demokratie“ zu Verkosten.

In diesem Zusam­men­hang sollte sich die Basis der SPD selb­st ein­mal fra­gen (und fra­gen lassen), ob das, was da jet­zt vollführt wird, wirk­lich noch mit dem urdemokratis­chen Gedankengut aus der Grün­derzeit der Partei zu verbinden ist. Wenn man den Rest der Men­schen auf so ekla­tante Art und Weise außen vor lässt, dann machen sich alle mitschuldig, die an dieser Abstim­mung teil­nehmen und für die neue, große, nicht gewählte Partei votieren.

47.700 Genossen, oder ein paar mehr, voten Deutsch­land ins Nir­vana
18 Stim­men, 4.94 durch­schnit­tliche Bew­er­tung (98% Ergeb­nis)
Wir exper­i­men­tieren. Man kann sich diesen Artikel auch vor­lesen lassen. Lei­der klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbe­holfen. Wer damit klarkom­men kann, der mag sich gerne eine Vor­lesung geben lassen!
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Über WiKa 2276 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

16 Kommentare

  1. Ihr ver­wech­selt Demokratie mit der Herrschaft von (wie auch immer) Mehrheit­en. Demokratie hat aber nichts mit Mehrheit­en zu tun. Demokratie bedeutet ein Recht auf Recht zu haben. Auch Min­der­heit­en haben ein Recht auf Recht, auch gegenüber der Mehrheit. Wer Wahlen und Mehrheit­en für eine Voraus­set­zung von Demokratie hält, der find­et auch das Kneipen­hauss­chlägereien ein demokratis­ch­er Akt sind. Weil da auch immer die Mehrheit gewin­nt. 😀

    • Recht haben immer die Mächti­gen.
      Und damit das nicht so auf­fällt, wurde von den alten Römern der Rechtsstaat erfun­den.
      Die Mächti­gen erlassen genau die Geset­ze, die ihnen Nutzen.
      Darum sind die soge­nan­nten “Min­der­heit­en­rechte” auch kein Aus­druck von Demokratie.
      So wer­den die heutzu­tage so pop­ulären Schwulen- und Les­ben­rechte dazu benutzt, um die Fam­i­lien zu zer­stören. Damit soll die let­zte Bas­tion des Volkes gegenüber dem allmächti­gen Staat platt gemacht wer­den.
      Erst wenn das Volk aufhört an die Recht­mäßigkeit des Rechts zu glauben, kann es sich selb­st befreien.
      Wenn nicht, wird es bis in alle Ewigkeit Sklave ein­er imag­inären Her­ren­rasse sein.

  2. Hal­lo EuroTan­ic
    Nicht immer gewin­nt die Mehrheit Kneipen­schlägereien. In Unterzahl kann Gehirn gepaart mit Schlagkraft ein großer Vorteil sein

    Es grüßt dich Anna

  3. Wenn die Mehrheit der Men­schen ver­ste­ht, daß sie “Löwen” anstatt “Schafe” sind, dann hat diese Heucheldemokratie ein Ende.
    Tipp: Der Löwe erwacht von David Icke

  4. Zu meinem Bedauern hat die CDU/CSU die Wahl gewon­nen und lei­der auch
    deut­lich den Koali­tionsver­trag inhaltlich bes­timmt.

    Die SPD-Ver­ant­wortlichen haben wenig erre­icht und behaupten jet­zt, dass
    Sie viel erre­icht hät­ten. Eine Koali­tionsver­trag ist im Übri­gen nur eine
    Absicht­serk­lärung der Parteien und keine Verbindlichkeit, dass die gemacht­en
    Ver­sprechen gegenüber dem Wahlvolk einge­hal­ten wer­den müssen.
    Es geht lediglich weit­er um die Gun­st ein­er Partei bei der Wäh­ler­schaft.
    Aus mein­er Sicht hat die SPD mit ihrem Ver­hal­ten weit­er an Ver­trauen ver­loren.
    Auch dann, wenn der Koali­tionsver­trag durch die SPD-Mit­glieder zuges­timmt
    wurde.
    Wir wer­den es sehen, wie es vor­ange­hen wird in den näch­sten vier Jahren.
    Die CDU/CSU ist für die Bürg­er sehr unchristlich gewor­den.
    Und die auf­strebende Poli­tik­erin Klöck­n­er, durch Medi­en in den Mit­telpunkt
    gebracht,läßt viel zu wün­schen übrig zu ein­er echt­en guten Poli­tik in
    Deutschland.Auf alle Fälle sind die geziel­ten Reden gegen Ander­s­denk­enden auf der poli­tis­chen Lin­ie nur ein Mit­tel derer,die die poli­tis­che Macht nicht abgeben wollen.
    Ihre Ent­loh­nung und die erwor­be­nen Rente­nansprüche gewähren Ihm ein
    Leben, die viele andere Bürg­er nicht haben.
    Das ist aus mein­er Sicht kein Neid, son­dern die Fest­stel­lung, dass es wirk­lich
    Änderun­gen geben sollte. Die SPD ver­sagt hierzu weit­er und stellt sich immer
    mehr in das Abseits.
    Die Maut­poli­tik des bayrischen Poli­tik ist das beste Beispiel. Es wird eine
    eine ange­bliche Ungerechtigkeit von Aus­län­dern offengelegt,die in Wirk­lichkeit
    über andere höhere Kosten in Deutsch­land die Strassen und Brück­en bere­its mit­fi­nanzieren. Die hohe poli­tis­che Kun­st eines Poli­tik­ers, der weiß, wie man
    Wäh­ler bein­flussen kann.
    Warum tanken denn viele Deutsche in Gren­znähe im Aus­land und nicht in Deutsch­land?

  5. Man kön­nte darüber viele Worte machen aber Wozu ?
    Wenn mehr als 80 Mio. Tran­tüten lieber Bun­desli­ga, Brot und Spiele o. ähn­lich­es kon­sum­ieren als sich für Ihre Zukun­ft zu inter­essieren geschweige denn zu engagieren.
    Aber worüber wun­dert Ihr euch in einem Land in dem der Schwachsinn regiert?
    Mehr als 60 Jahre allum­fassende Lügen und Verblö­dungspoli­tik hin­ter­lassen halt Ihre Spuren.

  6. Passend dazu:

    Große Koali­tion: Wie entschei­det sich die SPD-Basis?

    Sig­mar Gabriel und Andrea Nahles, die bei­den Polit­darsteller an der SPD-Parteispitze, sind seit gestern abend auf Wer­be­tour um den Koali­tionsver­trag und damit die Große Koali­tion (GroKo) der SPD-Basis schmack­haft zu machen. Schließlich habe man nach Ansicht von Sig­gi und Andrea der CDUCSU einiges an Kom­pro­mis­sen abgerun­gen:

    “Es ste­hen viele Dinge drin, die Verbesserun­gen für Men­schen in Deutsch­land bedeuten. Warum soll­ten Sozialdemokrat­en da dage­gen stim­men?”

    Beze­ich­nen­der­weise find­et die GroKo bei den Mit­gliedern Zus­tim­mung, die bei eventuell notwendi­gen Neuwahlen weit­ere Stim­men­ver­luste für die SPD erwarten. Die Befürch­tung weit­er in der Gun­st der Wäh­ler abzu­sack­en, sollte die SPD nicht Teil ein­er GroKo wer­den und dadurch Neuwahlen “provozieren”, treibt wohl mehr SPD-Mit­glieder in die Arme von Gabriel und Nahles als gedacht.

    mehr hier:

    VG

  7. Wie kön­nen die Partei­bonzen davon aus­ge­hen, dass die Mit­glieder zus­tim­men? Wird die Wahl manip­uliert? Bin kein Poli­tik­ex­perte (bin zu anständig und moralisch), aber mir fehlt das Ver­ständ­nis, wie ein SPD Mit­glied zus­tim­men kön­nte. Diese Partei wird weit­er mas­siv ver­lieren, auch auf­grund dieser GROKO.

  8. Frau Slom­ka wird sicher­lich in Namen und Auf­trag des uns bekan­nten Fernsehsenders vor das Bun­desver­fas­sungs­gericht gehen, wenn der Engel
    Gabriel seinem Parteien-Fußvolk bei Ablehnung Recht gibt und die Koali­tion
    nicht einge­hen will, die er selb­st wort­ge­waltig unter­stützt mit seinen
    geschick­ten neuen For­mulierun­gen zur Sache.
    Der Engel, die Sän­gerin und die Frau mit der Stärke wer­den schon rechtzeit­ig
    ihre erziel­ten Ergeb­nisse selb­st bes­tim­men wollen, not­falls mit den erforder­lichen Druck auf ihre Parteim­it­glieder.
    Nochmals zur Wahl, die Bürg­er haben entsch­ieden- sie woll­ten keine
    Steuer­erhöhun­gen für die Besserver­di­enen­den für das Gemein­wohl unser­er
    Gesellschaft. Von daher bleibt der GROKO bzw. der führen­den Parteimacht
    nichts anderes übrig, heim­lich höhere Steuere­in­nah­men zu erre­ichen um die
    wichtig­sten Auf­gaben für das Gemein­wohl zu erwirtschaften.
    Das beste Beispiel ist doch die Finanzierung der Müt­ter­rente- ver­sicherungs­fremde Leis­tung, von daher nicht über die Ein­nah­men der
    Beitragssätze zur Renten­ver­sicherung zu finanzieren, son­dern über die
    Steuern, die jed­er Bürg­er und jedes Unternehmen zu leis­ten haben.
    Jet­zt wer­den erneut bes­timmte Grup­pen ‑wie z.B.die Beamten geschont.
    Schon bei den Renten­berech­nun­gen für die neuen Län­der bis 30.06.1990
    wur­den mit dem RÜG-Gesetz von 1991 die zu erbrin­gen­den Renten­leis­tun­gen
    der Renten­ver­sicherungskasse zuge­ord­net, statt diese über die Steuern
    des Lan­des finanziert wer­den. Auch hier wer­den diese Renten­höhen aus
    der DDR nicht von allen getra­gen, weil die Rentenkasse dies stem­men muß.
    Let­z­tendlich hät­ten auch diese und kom­mende Rent­ner mit DDR-Ver­gan­gen­heit
    über ihre Steuerzahlun­gen gesichert, dass die Rentenkasse nicht so geplün­dert wird, wie es gegen­wär­tig abläuft.Auch für die kün­fti­gen Rent­ner mit Rente­nansprüchen nach 1990 vorteil­haft.
    Let­z­tendlich laufen diese Über­gangs­bes­tim­mungen mit den Jahren aus.
    Natür­lich schießt der Staat dem Renten­ver­sicherungs­bund finanzielle Mit­tel
    zu. Es ist aber sehr fraglich, ob dies in aus­re­ichen­der Höhe richtig erfol­gt.
    Daran zwei­fle ich sehr und bedauere es, dass die Poli­tik unser­er Regierung
    nicht kor­rigierend ein­greifen möchte.
    Die BRD hat daher zum Ver­trag vom 31.08.1990 bes­timmte Grup­pen der
    BRD ein­schliesslich der neuen Län­der zu der Kos­ten­tra­gung zur Her­stel­lung der Ein­heit Deutsch­lands nicht alle gle­ich­mäßig beteiligt.
    Hier ist es nur zur Rente wiedergegeben. Es ist nicht kom­pliziert dies
    anzu­passen, wenn der poli­tis­che Wille auch heute dies noch bes­timmt.
    Die ein­nehmenden Steuern müssen dann entsprechend verteilt wer­den auf
    die entsprechen­den Ressorts. Und wenn diese nicht aus­re­ichen, dann müssen
    die Steuere­in­nah­men bess­er verteilt wer­den. Die Bun­desregierung Kohl
    hat dies getan und später wur­den Ent­las­tun­gen getrof­fen, die sich heute
    sehr neg­a­tiv auf das Gemein­wohl auswirken.


  9. August:

    So wer­den die heutzu­tage so pop­ulären Schwulen- und Les­ben­rechte dazu benutzt, um die Fam­i­lien zu zer­stören. Damit soll die let­zte Bas­tion des Volkes gegenüber dem allmächti­gen Staat platt gemacht wer­den.

    Ich weiß zwar nicht was du für Medika­mente nimmst aber du soll­test die abset­zen. Die scheinen das logis­che Denken sehr stark zu beein­trächti­gen.
    (nicht böse gemeint)

  10. Hal­lo August,

    da ist wirk­lich ein Fünkchen Wahrheit dabei.
    Erk­lär das bitte Mut­ti und dem Gauker.Sie sind ja Kinder, welche über religiöse Wurzeln erzo­gen wurde und diese nutzen soll­ten.

    • Hal­lo Willi.
      IM Eri­ka und IM Larve sind lupen­reines Stasi-Per­son­al und deshalb zuallererst ihren Führung­sof­fizieren verpflichtet.
      Aber selb­st das Chris­ten­tum ist von sein­er Organ­i­sa­tion­sstruk­tur her, mil­itärisch-hier­ar­chisch aus­gerichtet. Oben der Papst, dann die Bis­chöfe und ganz unten die Gläu­bi­gen. Genau wie beim Mil­itär, oben der Gen­er­al bzw. Fürst, dann die Offiziere und ganz unten die Sol­dat­en.

  11. Ich bin ein­fach entset­zt, was sich jet­zt wieder in Deutsch­land abspie­len
    wird. Sie schimpften auf die DDR-Dok­trin und jet­zt machen sie es genau­so.
    Arm und Reich wir immer mehr ges­pal­ten.
    Und die SPD hat über­haupt nicht gepunk­tet und die CDU schützt und vertei­digt
    die Reichen, zum Wohle der Gemein­schaft.
    Kann nicht gut gehen. Honi als Einzel­herrsch­er ist das beste Beispiel.
    Er sagte, die Kraft geht vom Volke aus und 1989 begriff er, dass dies eine
    gute Erken­nt­nis war und tat­säch­lich Wirk­lichkeit wurde.
    Jet­zt hat er würdi­ge Nach­fol­ger mit 150-jähriger Geschichte. Stein­brück
    hat dies frühzeit­ig erkan­nt und sich von der poli­tis­chen Bühne ver­ab­schiedet.
    Fritz Pleit­gen hat seine The­sen zur Geld­poli­tik sehr pos­i­tiv gese­hen und jet­zt
    fehlen die neuen Gestal­ter . Der Engel ist schlau auf seine Art und Weise,
    die Nahles kann gut sin­gen im Bun­destag und die Pow­er­frau geht lieber in
    den Pott zurück.
    Schade, dass der O‑Ton des Kap­i­tals sich weit­er ver­fes­tigt.

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