Keine Volksbefragung vor einem AfD-Verbot

Keine Volksbefragung vor einem AfD-VerbotBRDigung: Regierung und Vertreter aller demokratischen Parteien sind geschockt und beraten seit geraumer Zeit, wie man die „Dienste“ aktivieren kann, um den Höhenflug der AfD auszubremsen. Ganz hitzig debattieren sie bereits ganz demokratisch ein AfD-Verbot, um die lästige Konkurrenz loszuwerden. Weiterhin rätseln sie bis heute, wie es die AfD überhaupt in so viele Parlamente schaffen konnte. Da muss es irgendwo in der Demokratie eine ziemlich fette Schwachstelle geben. Sowas hätte es zu Adolfs Zeiten nicht gegeben. Es muss ganz klar ausgeschlossen werden, dass sich so viele Menschen schlicht und einfach nur „verwählen“, das kann einfach nicht angehen.

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Jetzt ist ja der Schutz der Demokratie nicht Sache des Volkes, sondern Sache des Apparates. Das haben die Deutschen bereits mehrfach erlebt. Das wusste man seinerzeit in der DDR ziemlich genau und hat dort die Einheitspartei SED geschaffen. Etwas vergleichbares haben wir in der BRD mit dem ökofaschistischen Block auch. Dort sind alle Farben vertreten, mit Ausnahme von Blau, die AfD hat man einfach vergessen zu inkludieren. Was sonst überall und allerorten mit Behinderten und den gefühlten 70 Geschlechtern super klappt, hat in der politischen Landschaft nicht ansatzweise funktioniert.

Allgemeinheit für Demokratie

Nein, man muss kein AfD-Fan sein um die Dummheit der übrigen Parteien auf den ersten Sitz zu erkennen. Der Filz ist bereits so grob und sichtbar, dass man ihn mit des Kaisers neue Kleider nicht mehr verwechseln kann. Dennoch muss ja das Problem irgendwie gelöst werden, sodass wir gesichert nicht noch einmal einen Rechtsfaschismus bekommen. Keine Volksbefragung vor einem AfD-VerbotLinksfaschismus haben wir ja noch nicht bis zur bitteren Neige ausprobiert. Das Thema ist gerade erst in Arbeit, durch den oben erwähnten Block.

Und damit genau diese Nummer nicht gestört wird, muss die Allgemeinheit für Demokratie jetzt endlich weichen. Vorweg schon der Hinweis, dass dass Volk daran angemessen beteiligt wird, so wie im Tausendjährigen Reich als auch in der DDR, ist gewiss. Es musste jeweils als Souverän die Verantwortung für alle Folgen übernehmen. Das wird sich auch nicht ändern.

Umfragen zum AfD-Verbot sind ganz schön heikel

Die Medien sind in der Regel staatlich kontrolliert und durch Parteivertreter in den Gremien gut besetzt, sodass größere „Meinungsverbrechen“ kaum noch Chancen haben eine breite Öffentlichkeit zu erreichen. Da wo in der Privatwirtschaft kein Staat die Aufsicht hat, macht es das große Geld oder besser gesagt die Bedrohung des großen Geldes durch den Staat. Bevor ein Meinungskonzern Strafen zahlt, wird er eher die gemeingefährlichen Meinungen wegputzen. Da braucht man keinen Dirigismus mehr, die Bedrohung der Gewinne sorgt so für die Beseitigung aller UN-Wahrheiten.

Keine Volksbefragung vor einem AfD-VerbotJetzt dachte sich RTL kürzlich, man hole sich schnell schon mal die Zustimmung des Pöbels für ein Verbot der AfD ein. Kann man hier nachschauen: Kommt bald ein AfD-Verbot? … [RTL]. Schließlich möchte selbst RTL gegenüber dem restlichen Medienblock und der Regierung als angepasst und linientreu wahrgenommen werden. Mit solchen Bonuspunkten bepackt hat ein Unternehmen mehr Spielraum, wenn es wirklich um saftige Geldbußen geht, weil man versäumte eine kritische Meinung auszuradieren oder anderweitige Meinungsverbrechen zu vertuschen sucht, die aus Versehen einer Redaktion durchgehen können.

Das ist allerdings gründlich in die Hose gegangen. Bei dieser Anfrage waren dann gleich mal 96 Prozent gegen ein AfD-Verbot. Aktuell laufen die Bots heiß, um das Bild noch dramatisch zu ändern. Das wirft natürlich Fragen auf. Sind etwas noch mehr als die rund 20 Prozent, die die AfD wählen würden Nazis? Dann hat man schnell noch drübergeschrieben, dass das nicht repräsentativ sei. Wäre das Ergebnis andersherum ausgefallen, hätte man sich diese Erläuterung selbstverständlich sparen können. Spätestens hier wird klar, dass es keine Volksbefragung vor einem AfD-Verbot geben darf. Abgesehen davon sind die in Deutschland auf Bundesebene sowieso verboten.

Die Wähler oder die Partei verbieten?

Die Situation ist brenzlich. Würde man unter solchen Umständen die Partei verbieten, könnte das lautstarken Protest auslösen. Vielleicht ist es dafür bereits zu spät und die AfD schon auf dem Weg Volkspartei zu werden? Das kann man aber in einer stringent funktionierenden Demokratie überhaupt nicht dulden und gerade jetzt, in der selbstgemachten Dauerkrise, schon gar nicht. Damit verengt sich das Spektrum der Handlungsmöglichkeiten und es ist schnell zu erkennen, dass die AfD zwar ein echtes Problem ist, aber nachweislich nicht die Ursache.

Es ist dieses unbrauchbare und unbelehrbare Fünftel an Menschen in Deutschland, welches sich erdreistet einfach ein endloses Bündel nicht staatskonforme Meinungen zu haben. An sich müsste also diese Klientel verboten werden. Jetzt blicken die Politiker verzweifelt um sich und können nur hoffen, dass das nicht irgendwann noch viel mehr werden. Kurz um, wehret den Anfängen … und wenn man das Problem an der Wurzel packen will, dann müssen genau diese Menschen einfach weg(gemacht werden), weil die in einer funktionierenden Demokratie nichts zu suchen haben. Die schnellste Variante wäre ihnen das Wahlrecht zu entziehen, wegen nachweislich ungeeigneter Meinungen bzw. geistiger Unzurechnungsfähigkeit.

Hier könnte die Einheitspartei ebenso eine geistige Anleihe bei der KP Chinas aufnehmen. Im Bundestag wird das mit der demokratischen Mehrheit sicher sofort durchgehen. Oder anders gesagt, die Bundesregierung müsste mit diesen Menschen so verfahren, wie die Chinesen mit den Uiguren und flugs wäre die Demokratie hier ebenso gerettet und gesichert wie in China. China ist übrigens die weltweit größte Demokratie (mit über 3.000 Volksvertretern). Deutschland kommt erst ein paar Plätze später im Demokratieranking. Da sollten die Medien lieber mal ein Umfrage unter den Politikern machen, welches Schweinderl die denn gern hätten. Wenn alles nichts hilft, kann man auch Voldemort Selenskyj aus der Ukraine mal befragen. Der hat dort die Demokratie auch gerade gerettet.

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Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

50 Kommentare

  1. Für den Fall, dass die AfD verboten wird, gibt es ja schon unauffälligen Ersatz und zwar die Partei der freien Wähler/BVB/FW, die sich besonders stark machen in der Kommunalpolitik, d.h. Familie/Arbeit/Gemeinwesen hat Vorrang vor Individualismus a la 68er, im wesentlichen die gleichen Forderungen wie die AfD nur ohne direkte Ausländerfeindlichkeit usw

  2. Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt, wäre es da nicht Doch einfacher die Regierung löste das Volk auf und wählte sich ein anderes?

    Bertolt Brecht

  3. Normalerweise läuft es doch so ab.
    Taucht irgendwo am Horizont eine Oppositions-Partei auf, wird diese vom Geheimdienst unterwandert. Die U-Boote besetzen möglichst viele Führungspositionen, gewinnen Wahlen und wenn der richtige Zeitpunkt gekommen ist, werden Skandale produziert. Den Wähler wendet sich entsetzt ab und kehrt heim zu den Alt-Parteien.
    Das funktionierte so problemlos seit 50 Jahren.
    Auch bei der AFD werden viele Geheimdienstler in den Führungspositionen sitzen.
    Mal schauen, wie es weiter geht.

    • Noch schlimmere Skandale als die, die von der Regierung reihenweise begangen werden? Mittlerweile hat jedes Regierungsmitglied sich mindestens in einem Fall einen Fauxpas geleistet um seinen Rücktritt zu erklären. Bei den Meisten sind es sogar viele.
      Sie werden nur nicht von den ÖR und der BILD Thematisiert. Sollte die BILD anfangen schonungslos über die Machenschaften der Regierung zu berichten, dann wäre die AFD schnell bei über 50%.

  4. Mein Schreiben an das Deutsche Institut für Menschenrechte. Datum: 20.06.2023 Auf eine Antwort des selbsternannten Deutschen Instituts für Menschenrechte warte ich bis heute vergeblich.
    Original Text:
    Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin selbstständiger Mediziner aus Dortmund.
    Ich möchte allerdings nicht über medizinische Aspekte wie die hohe Anzahl von schweren Impfstoff induzierten Nebenwirkungen diskutieren. Dazu möchte ich als Experte für Molekularbiologie nur bemerken, dass so ziemlich jede geimpfte Person sich früher oder später gezwungenermaßen automatisch mit diesem Thema auseinander setzen wird.
    Ich wüsste gerne, welche Maßnahmen Sie in Zukunft gegen die Bevormundung des Staates gegen die Bevölkerung planen? Die geplanten Klimamaßnahmen des Staates bedeuten in erster Linie eine systematische Enteignung von Hausbesitzern. Hausbesitzer sind Menschen, die Jahrzehnte hart dafür gearbeitet haben und auf vieles verzichtet haben, um ein Haus finanzieren zu können. Hinzu kommt, dass diese Menschen ihr Eigentum versteuert haben und zusätzlich jedes Jahr Abgaben an den Staat leisten. Die geplanten Sanierungsmaßnahmen können die meisten Hausbesitzer sich nicht leisten, darum bleibt ihnen nichts anderes übrig, als ihr Lebenswerk aufgrund der staatlichen Zwangsmaßnahmen, vermutlich weit unter Wert zu verkaufen. Aber genau das ist offensichtlich das Ziel, das Herr Scholz und seine Kollegen mit dieser Maßnahme verfolgen.
    Wie weit die Einmischung des Staates in die elementaren Grundrechte inzwischen fortgeschritten ist zeigt folgende abartige und perverse Maßnahme von EU und Regierung.
    Inzwischen zwingt die Regierung die Bevölkerung zum Verzehr von Käfern, Würmern und Heuschrecken. Wie sehr sind Menschen die auf die Idee kommen, andere Menschen zum Verzehr von Ungeziefer zu zwingen bereits psychisch gestört? Welche Repressalien denken sich Politiker, die Menschen zum Verzehr von Ungeziefer zwingen und damit beweisen, dass sie keinerlei Hemmschwelle mehr besitzen, als Nächstes aus?
    Diese Maßnahme ist erniedrigend, menschenfeindlich und ekelhaft und ein eindeutiger Verstoß gegen Menschenrechte. Jeder der persönlich daran beteiligt ist die Bevölkerung zum Verzehr von Ungeziefer zu zwingen ist aus meiner Sicht ein Fall für die Psychiatrie und eine Gefahr für die Bevölkerung.
    Es ist nicht die Aufgabe von Volksvertretern, Vorschriften und Verbote zur individuelle Ernährung von Menschen zu schaffen. Es ist ebenfalls nicht die Aufgabe von Staatsdienern, die Entscheidung zu medizinischen Maßnahmen, ohne Mitbestimmung der Bevölkerung ,einer privat finanzierten Organisation zu überlassen, die weder demokratisch gewählt ist, noch durch die deutsche Bevölkerung dazu autorisiert wurde.
    Wir haben gerade erst das komplette Versagen der WHO während der sogenannten Covid Pandemie erlebt. Es ist inzwischen eindeutig bewiesen, dass die experimentellen SARS-CoV-2 Impfstoffe niemanden vor einer Infektion schützen. Außerdem bieten die SARS-CoV-2 Impfstoffe keinen Schutz vor einer Weitergabe des Virus.
    Die experimentellen Pfizer Impfstoffe die gesunden Kindern in ihre gesunden Körper gezwungen wurden bestehen überwiegend aus Chemikalien und enthalten nicht einen einzigen Anteil eines echten SARS-CoV-2 Virus.
    Sie warnen vor der AfD.
    Einer meiner Großonkel ist in einem Konzentrationslager in Polen von den Nazis ermordet worden. Ich erlebe gerade, ähnlich wie eine große Anzahl der Bürger, nicht die AFD als Demokratie gefährdende Partei.
    Die Handlungsweise der Regierung bietet dagegen erschreckend viele Gründe für einen Vergleich der aktuellen politischen Maßnahmen zu den faschistoiden Methoden dunkelster Zeiten. Dazu gehören unter anderem Maßnahmen wie die Gleichschaltung der Massenmedien, die Zensur im Internet, die Denunzierung von Regierungs-Gegnern oder Ihr Vorschlag die Opposition zu verbieten weil deren Umfragewerte steigen. Vielleicht stellen Sie stattdessen einmal die Frage nach dem warum?
    Ich gehöre zum Mittelstand.
    Falls die Bevormundung der Bürger durch die ,vom Bürger bestimmten Volksvertreter, weiter in dieser Geschwindigkeit in diese autokratische Richtung tendiert, werden meine Familie und ich Deutschland ganz sicher verlassen. Freiheit ist ein Geburtsrecht. Ich gehe davon aus, dass Millionen Bürger über mehr Lebenserfahrung, über ein größeres Allgemeinwissen und über einen höheren Intelligenzquotienten verfügen, als Herr Lauterbach, Herr Habeck, Herr Scholz und Frau Baerbock.
    Ich lasse mir die Bevormundung durch ideologisch motivierte und narzisstische Politiker nicht länger gefallen. Wer Öl, Gas und Holzheizungen verbietet und gleichzeitig die Atomkraftwerke ausschaltet, der handelt in erster Linie nicht nur dumm, sondern eindeutig ideologisch. Es geht offensichtlich darum, die deutsche Wirtschaft gezielt zu zerstören um die Bürger in Abhängigkeit zu zwingen und zu kontrollieren.
    Sie sollten aufgrund der faschistoiden Maßnahmen der Ampel Koalition gegen die Bevölkerung ein Verbot der jetzigen Regierung fordern.
    Sie sollten sich außerdem mit einer zweiten Meinung auseinandersetzen die wissenschaftlich und eindeutig beweist, dass CO2 das Klima in Wahrheit abkühlt und nicht aufheizt. Dadurch wird die gesamte Klimahysterie automatisch ad absurdum geführt. Die Maßnahmen zur Verringerung des CO2 Ausstoßes bewirken tatsächlich das genaue Gegenteil, nämlich einen Anstieg des Treibhaus Effektes.
    Quelle: Titel: Warum CO2 die Erdoberfläche kühlt

    https://gerhard.stehlik-online.de/

    Ihre Organisation wird durch die Regierung finanziert. Sie sind also in keiner Weise autorisiert Forderungen nach einem Parteiverbot zu stellen. Sie dürfen allerdings genauso wie ich, Ihre durch das Grundgesetz geschützte freie Meinung äußern.
    Hier ist meine Ansicht zu Ihrem Vorschlag.

    Was macht die AfD so gefährlich?
    Wie könnte die AFD die Demokratie zerstören und dadurch den Menschen in Deutschland schaden?
    Die AFD könnte faschistoide Methoden zur Abschaffung der Meinungsfreiheit benutzen.
    Die AFD könnte die Presse gleichschalten.
    Die AFD könnte versuchen, eine Abstimmung gegen das Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit abzuhalten.
    Die AFD könnte Meinung zensieren und Regierungskritiker systematisch als Rechtsradikale denunzieren.
    Die AfD könnte die Menschen mithilfe einer geplanten Inflation finanziell ruinieren und in die staatliche Abhängigkeit zwingen.
    Die AFD könnte jeden Menschen aus einem medizinischen Beruf, der sich gegen einen experimentellen Impfstoff entscheidet, arbeitslos machen.
    Die AFD könnte das Grundgesetz aushebeln und Demonstrationen einschränken oder verbieten.
    Die AFD könnte Experimentelle Giftstoffe, die Kunststoff( PEG), NanoPartikel chemische Fettstoffe, künstlich erzeugte Spike Proteine und Erkältungsviren- Anteile von Schimpansen enthalten, in die gesunden Körper von gesunden Kindern injizieren lassen.
    Die AfD könnte, ähnlich wie der geistesgestörte Massenmörder Adolf Hitler (siehe Hitler’s “Mein Kampf”)eine kranke Ideologie verfassen die das Ziel zur Schaffung einer Neuen Weltordnung verfolgt.
    Die AfD könnte Merkel, Schwab , Bill Gates und Obama bei der Umsetzung ihrer menschenfeindlichen “Neue Weltordnung Ideologie“unterstützen.
    Eine kleine Anzahl gestörter der sogenannten Neue Weltordnung Sekte zwingt gerade Milliarden Menschen gegen deren Willen ihre geisteskranke Ideologie vom Great Reset auf. Warum?
    Weil diese Psychopathen sich für Übermenschen halten.
    Weil Psychopathen alle anderen Menschen als Untermenschen betrachten.
    Weil Psychopathen schließlich über Leben und Tod entscheiden wollen.
    Weil pädophile Psychopathen mithilfe von staatlich verordneten Gender Maßnahmen gerade die Kinder in Kindergärten und Grundschulen sexualisieren um Pädophilie in Zukunft zu legalisieren. (siehe erste Vorschläge von UN und WHO)
    Das würde die AFD tatsächlich zu einer Gefahr für die Demokratie machen.

    Wenn die AfD also die Grundrechte der Bevölkerung bedroht,
    -die Meinungsfreiheit mit Füßen tritt,
    -die Massenmedien gleichschaltet,
    -das Bundesverfassungsgericht kontrolliert und diktiert,
    -Kriege in fernen Ländern nutzt, um die deutsche Wirtschaft gezielt zu zerstören und Millionen Menschen systematisch in die Armut zu zwingen,
    -die Bevölkerung zwingt Ungeziefer wie Käfer, Würmer und Heuschrecken zu essen,
    -Fleischkonsum rationieren möchte,
    -eine künstliche Klimahysterie erzeugt um Hausbesitzer zu enteignen,
    -den Nürnberger Kodex missachtet und das Recht auf körperliche Unversehrtheit abschaffen will,
    -das Demonstrationsrecht einschränkt und Milliarden Euro investiert, um Mitläufer zu finanzieren und um Opposition zu bedrohen und zu denunzieren,
    dann würde die AfD die neofaschistische, autoritäre und menschenverachtende Politik, die durch Frau Merkel in Deutschland neu etabliert wurde und die gerade durch die Ampel Regierung mithilfe von Teilen der sog. Opposition weitergeführt wird, exakt kopieren.

    Fazit: Worin besteht also die Gefahr durch die AfD?
    Ist die AfD eine Gefahr für den Erhalt der aktuellen faschistoiden Scholz Diktatur ?
    Ist die AfD eine Gefahr, für den schäbigen kleinen Rest an demokratischen Grundrechten, den Merkel und Scholz den Bürgern anstelle von Freiheit und Demokratie noch übrig gelassen haben?

    Entscheiden Sie selbst.

    Abschließend noch meine persönliche Meinung zur Labilität unserer Demokratie.
    Wir leben in der gefährlichsten Phase der Nachkriegszeit. Die Politik bedient sich dabei faschistoider Mittel. (Siehe Beschreibung weiter oben)
    Die Medien werden von der Politik diktiert und dienen ausschließlich dazu, Regierungs-Propaganda zu verbreiten und Meinungsfreiheit zu bekämpfen. Politische Entscheidungen werden in erster Linie aus ideologischen Gründen getroffen. Unsere Freiheit steht auf dem Spiel.
    Wir erleben aktuell die Abschaffung von Mitbestimmung und Demokratie. Wir müssen erkennen, dass unser politisches System keinen effektiven Mechanismus zum Schutz gegen Despoten beinhaltet.
    Ein politisches System das einer Regierung die Umsetzung von Zwangsmaßnahmen und Verbots Orgien gegen den Willen der Bevölkerung erlaubt weil die Regierung eine Mehrheit besitzt und von der Mehrheit der Opposition in sämtlichen Maßnahmen gegen die Bevölkerung unterstützt wird ,so ein politisches System versagt de facto auf der ganzen Linie. Wir erkennen gerade, dass keine Sicherungsmaßnahmen in unserem politischen System existieren, die den Umbau unserer Demokratie in eine Neofaschistische Diktatur verhindern können.

    Der Begründer des Faschismus, Benito Mussolini beschreibt die aktuelle Situation der weltweiten Gleichschaltung der Massenmedien mit folgendem Zitat:
    Mussolini: Der Faschismus fordert Disziplin und eine Autorität, die in die Geister eindringt und darin unumstritten herrscht.

    Mit freundlichen Grüßen.

    • Nur 2% die für demokratische Werte einstehen?
      Pfui!
      Soviele „Gute Menschen“scheint unser Qualitätsjournalismus doch nicht in den Redaktionsstuben zu haben.
      Eine Frage an unsere freiheitlich,demokratischen
      Gerechtigkeitswisser.
      Was läuft bei euch verkehrt?

      • Leopold
        Selbstverständlich dürfen Sie es kopieren, teilen und für Ihre Zwecke nutzen. Ich hoffe dass das noch mehr Menschen tun. Je mehr Menschen es lesen, desto besser. Es wird dringend Zeit, die Wahrheit deutlich auszusprechen und der faschistoiden Scholz Regierung den Spiegel vorzuhalten.

  5. Einstein: So nicht! Sie dürfen den Staat doch nicht so überfordern ! Ihre Schreibe ist um die Hälfte zu lange, auch die Fragen! // Die Volksvertreter wollen alle (wieder)gewählt werden, also müssen diese >>>> “Einstein“ (Ein Deckname, den ich nie gewählt hätte , obwohl am gleichen Tag geboren wie er….) so wenig Wähler wie möglich vergrämen.
    D a s ist Demokrätie = Die Gefälligkeitskratie, wo es nur alle 50 Jahre sozial weitergeht

  6. Was ist ausländerfeindlich? Meine Nachbarn sind aus Rumänien und Bosmien. Mit beiden ist ein vernünftiger Umgang möglich. Sie sind aber auch nicht das ganze Dorf.Und ein einzelner Bosnier ist auch keine Gefahr.
    Trotzdem bin ich gegen Masseneinwanderung und Mißbrauch des Asylrechts durch unsere Regierungen, um die Flutung weiter betreiben zu können. Mein „Feind“ ist die Regierung.
    Jeder Mensch hat das Recht, dorthin zu gehen, wo er sich ein besseres Leben verspricht, abr keine Regierung hat die Pflicht, ihn aufzunehmen. Unsere Regierung will aber alle ohne Kontrolle aufnehmen.
    Das ist die Pervertierung der Nächstenliebe.

  7. PARTEIVERBOTSANTRAG für die „GRÜNEN“ beim BVerfGericht – mitmachen kann jeder!!
    ZITAT: https://t.me/teamkreisvvrecht
    Parteiverbotsantrag für die Partei „B90/Die Grünen“
    Wir haben beim Bundesverfassungsgericht einen Parteiverbotsantrag für die Partei „B90/Die Grünen“ vorbereitet und vor einiger Zeit eingereicht. Am Anfang wollte das BVerfG den Antrag nicht annehmen, doch wir haben auf unsere Rechtliche Stellung hingewiesen. Es gibt Schriftverkehr dazu wo man das nachvollziehen kann.
    Der Antrag „Parteiverbot der Grünen“ wurde angenommen und hat ein Aktenzeichen be-kommen. Das Verfahren läuft.
    Wir suchen noch jede Menge Leute die den Hauptantrag mit einem „Nebenantrag“ beim BVerfG unterstützen. Es kann sein das auch hier anfänglich gegengesteuert wird, Sollte eine Ablehnung kommen, nochmals versuchen und auf Hauptantrag verweisen.
    Den Schriftverkehr Antragstellung und den Nebenantrag Parteiverbot Grünen findet ihr auf Telegram bei https://t.me/teamkreisvvrecht mit Link zu Musterschreiben und Textbausteinen.
    Hunderttausende beschweren sich über die Grünen und was die alles sind und Blablabla, aber die Courage ein Parteiverbotsantrag zu unterstützen haben leider nur wenige, rumjammern ist bequemer und man muß nichts tun. Jeder Antrag erhält ein Aktenzeichen, hier ist der Wille des Volkes ersichtlich. Das ist für euch ein Stück gelebte Demokratie. Stellt euch vor ein paar Millionen Menschen unterstützen diesen Antrag …
    http://www.t.me/Kampf_fuer_unsere_Zukunft
    https://t.me/teamkreisvvrecht

    http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Parteiverbotsverfahren/parteiverbotsverfahren_node.html

  8. Wenn das deutsche Volk nur noch aus AfD-wähler/Mitglieder besteht, haben wir wieder alle Macht im Volke/suverän,denn an die Macht der dorfmafia kommt keine Regierung ran, siehe aufmüpfige Lehrer

  9. Unglaublich auch die Verfassungsänderung- und Meinungsgesetzesflut mit der ‚Abweichler‘ jetzt bestraft werden:
    „BUNDESREGIERUNG: PASSENTZUG BEI TEILNAHME AN „AUSLÄNDISCHEN VERANSTALTUNGEN“, DIE „IM WIDERSPRUCH ZUR „FREIHEITLICH-DEMOKRATISCHEN GRUNDORDNUNG“ STEHEN“ – https://www.nachdenkseiten.de/?p=101392

    „JUSTIZNACHWUCHS AUS ZUVERLÄSSIGER KADERSCHMIEDE“ – https://qpress.de/2023/06/08/justiznachwuchs-zuverlaessiger-kaderschmiede/

    „STILL UND HEIMLICH EINGEFÜHRT: DAS ENDE DER MEINUNGSFREIHEIT IN DEUTSCHLAND“ – https://www.anti-spiegel.ru/2022/still-und-heimlich-eingefuehrt-das-ende-der-meinungsfreiheit-in-deutschland/

    Die wirklichen Feinde der Verfassung und der Bürger hingegen werden nicht belangt: „DIE EIGENTLICHEN TÄTER, DIE „NICHT AUF DEM BODEN DES GRUNDGESETZES“ STEHEN“ – https://fassadenkratzer.wordpress.com/2023/07/21/die-eigentlichen-tater-die-nicht-auf-dem-boden-des-grundgesetzes-stehen/

    Schon der Begriff „Verfassungsfeind“ ist irgendwie krank. Eine echte Demokratie muß auch Gegner dieser Staatform ertragen können:. Z. B. überzeugte Monarchisten. Oder Anhänger eines Religionsstaates (heute im Islam – früher auch bei den Christen) usw.
    Anders ist es mit den wirklichen(!) – und bedrohlichen – Angriffen auf unser Land und die Demokratie: Z. B. die „Hammerbande“ und „Lina E.“. Aber diese werden, wie auch die „Antifa“ und die „Klimakleber“ von der Justiz mit Samthandschuhen angefaßt. Und Polizisten wissen, daß sie ohne Deckung ihrer Landesregierung dastehen, und unterlassen es deshalb durchzugreifen.

    Unser Staat ist WIRKLICH bedroht z. B. durch die Fadenzieher der CO2-Ideologie (und des Russenhasses usw.): Das WEF, der Club of Rome, der Council for Foreign Relation usw.
    Aber DA ermittelt der Verfassungsschutz nicht!

    Zur AfD:
    Interview mit Bjorn Höcke: https://www.youtube.com/watch?v=hOUMTEdz4k4

  10. Wir atmen auf, die moralische Integrität der 80% wurde soeben gerettet. Von Mojib Latif: Nein, wir sind noch nicht über den Kippunkt des Klimawandels hinaus. Übersetzung: Nein, es ist noch nicht alles zu spät, es ist noch nicht alles scheißegal geworden, ihr könnt jetzt nicht einfach fröhlich weitersündigen, ihr guten Christenmenschen!

  11. Keine Angst. Die Ampel wird das Problem lösen. Notfalls mit einer Gesetzesänderung.
    Alle Parteien die über 20 % kommen werden ausgeschlossen. Das passt hervorragend in das Konzept der Minderheitenbevorzugung das ja heute so vehement durchgesetzt wird.
    Wo sollte das denn auch hinführen, wenn eine Partei weit jenseits der Linken Ideologien Regierungsverantwortung übernehmen würde. Da sich die CDU neuerdings auch auf AfD Parolen einschießt, wäre man die auch gleich los.
    Es ist schon schlimm, wenn Umfragen so hoch ausfallen, das man sie nicht heruntermanipulieren kann.
    Anmerkung : Wenn der Beitrag gestern auf MeWe keine Statire war, dann hat der WDR bereits seine Befragungsportale geschlossen……..

  12. Wenn es nicht gelingt die AFD zu „entsorgen“ kommt halt die SED 2.0.. Zusammengesetzt aus den Grünen, Roten, Dunkelroten, Gelben und Schwarzen. Die Vereinigung dieser „Parteien“ ist ein längst überfälliger Schritt.

    • Die sind doch jetzt schon zusammengesetzt. Was noch nicht erfolgt ist ist die Namensänderung. Vielleicht sollte man einen Wettbwerb zu Namensfindung ausschreiben?

  13. Die rechte bevölkerungsmehrheit in einigen Regionen trägt schon Früchte und zwar: wandern Fachkräfte/Künstler usw in den spießigen Westen/u.a. Bonn ab und/oder entscheiden sich nicht für eine exorbitant günstige jugendstilwohnung im unversehrten/vom bombenhagel verschonten Görlitz

  14. HERR EINSTEIN – ICH FINDE SIE WUNDERBAR! Sie, und was immer Sie schreiben, bzw. schon geschrieben haben.

    • SPECKSUSE.
      Vielen Dank für Ihre freundlichen Worte.
      Das motiviert mich, genau so weiter zu machen.

  15. Zu keiner Zeit hat das Afrikanische Sprichwort mehr
    Bedeutung gehabt wie in der jetzigen Zeit::
    Suche Deine Feinde Im
    Schatten Deiner Hütte.

    Nur, dort wirst Du Sie vergeblich suchen.
    Denn Sie sind schon in Deiner Hütte!!

    • „Eine Nation kann ihre Narren überleben – und sogar ihre ehrgeizigsten Bürger. Aber sie kann nicht den Verrat von innen überleben. Ein Feind vor den Toren ist weniger gefährlich, denn er ist bekannt und trägt seine Fahnen für jedermann sichtbar. Aber der Verräter bewegt sich frei innerhalb der Stadtmauern, sein hinterhältiges Flüstern raschelt durch alle Gassen und wird selbst in den Hallen der Regierung vernommen. Denn der Verräter tritt nicht als solcher in Escheinung: Er spricht in vertrauter Sprache, er hat ein vertrautes Gesicht, er benutzt vertraute Argumente, und er appelliert an die Gemeinheit, die tief verborgenen in den Herzen aller Menschen ruht. Er arbeitet darauf hin, dass die Seele einer Nation verfault. Er treibt sein Unwesen des Nächtens – heimlich und anonym – bis die Säulen der Nation untergraben sind. Er infiziert den politischen Körper der Nation dergestalt, bis dieser seine Abwehrkräfte verloren hat. Fürchtet nicht so sehr den Mörder. Fürchtet den Verräter. Er ist die wahre Pest!“ — Cicero

    • Danke Wolfgang für:
      „Suche Deine Feinde Im
      Schatten Deiner Hütte.“ ✨

      Und dann beherzige Sun Tzu’s Zitat:
      „Halte deine Freunde nah und deine Feinde noch näher“
      – Schon um 1900 wurde beides von unseren Vorfahren zuwenig beachtet.

  16. Man kann den Deckel auf einen kochenden Topf eine
    gewisse Zeit festdrücken. Je fester gedrückt wird,
    desto heftiger die Entladung!
    Genau das steht Uns im übertragenen Sinne bevor!

    Keiner kommt auf den Gedanken die Kochstelle aus
    zu schalten um das Unvermeidliche abzu wenden.
    Man könnte auch eine gewisse Absicht dahinter
    vermuten, um eine Gesellschaft von innen zu
    zerstöhren.

    Aber was rede ich nur für ein wirres Zeug!??

  17. Auwacke, jetzt hat sich der oberhäuptling der CDU wieder einmal verplappert/seine wahre denke geäußert, d.h. wenn die AfD an die Macht kommt, macht er mit, nix mit brandmauer gegen Rechts/Ausgrenzung von Ausländer/queere/hartzer usw.

  18. Diese scheinheiligen Heuchler und selbsternannten Moralisten, geht der Arsch auf Grundeis,seit die AFD einen derartigen Zulauf bekommt Die würden mit Jeden zusammen „Regieren“,
    nur um an der Macht zu bleiben! Ein Haufen voller skrupelloser
    Oportunisten und Wendehälse!
    Wie sagt man so schön!?
    Ich liebe den Verrat, aber ich hasse den Verräter!

  19. Für Dumme ist immer irgendwo ein Platz.
    Die AfD ist so ein Sammelbecken der Gescheiterten, Unwissenden, Deppen.

    • Gibt es dafür Belege … ich dachte diese Attribute, nebst Sammelbeckenfunktion für Gescheiterte, träfe vornehmlich auf die Grünen zu, weil es dort nur all zu offensichtlich ist 🙂

    • IHR HABT SIE NICHT MEHR ALLE.
      Wenn Sie ein Verwandter von Habeck wären, könnte ich ihre Motivation verstehen. Schließlich verteilt Habeck unsere Steuergelder ja großzügig unter seinen Freunden und Verwandten.
      Wenn Sie ein Fan von Baerbock sind, dann vermutlich, weil Sie Frau Baerbock’s Sprachgewandtheit und Intelligenz bewundern. Oder Sie bewundern Herrn Scholz, weil der es trotz Steuerbetrug, Korruption und Kurzzeitgedächtnis zum Kanzler gebracht hat?
      Die Gleichschaltung der Massenmedien, die Zensur und die andauernde Verletzung unserer Grundrechte durch die Regierung blenden Sie offensichtlich gekonnt aus?
      Sie besitzen wohl kein Haus? Sie ernähren sich offensichtlich in Zukunft gern von Ungeziefer aus Würmern und Käfern und Sie haben auch nichts gegen die staatlich verordnete Sexualerziehung von Kindern?
      Oder gehören Sie zu den ewig gestrigen, die in der Diktatur der ehemaligen DDR aufgewachsen sind und sich nach der guten alten Zeit zurück sehnen? Keine Sorge, die Ampel ist ja gerade ausschließlich damit beschäftigt das Rad der Geschichte zurück zu drehen. Die Frage ist nur, ob wir und unsere Kinder in Zukunft in einer neofaschistischen oder in einer kommunistisch-sozialistischen Staatsform leben müssen? Anstatt sich mit den Umfrageergebnissen der AFD zu beschäftigen, sollten Sie mal lieber die Ärmel hoch krempeln und etwas gegen die Willkür und die Verbotsorgien unternehmen, mit denen die Ampel gerade die Bevölkerung regelrecht vergewaltigt.
      Wir wählen Staatsdiener, damit diese ihre Aufgabe erfüllen, die eindeutig und grundsätzlich darin besteht, sich um das Wohl und um die Interessen der Bürger zu kümmern und ganz sicher nicht, um in ständiger Angst vor immer neuen menschenfeindlichen Verboten und totalitären Zwangsmaßnahmen dieser Regierung leben zu müssen.
      Jeder kann sich mal verschreiben. Also, Sie meinten sicher die Ampel und die CDU und die Linken sind tatsächlich ein Sammelbecken für gescheiterte, unwissende, korrupte , verlogene, narzisstische und faschistoide Kriminelle?

  20. Natürlich muß die AFD verboten werden, schließlich ist sie rechtsradikal, im Unterschied zu den Rechten in Spanien oder Italien. Dort sind sie lt. ÖRR nur Rechtsnationale bzw. Rechtspopulisten.

  21. Die abschottungspolitik von Republikaner/Trump/CDU/AfD usw. Ist eine Illusion/drosselt allenfalls das Tempo der Einwanderung.
    Ohne einen weltweiten Systemwechsel kann es keine Lösung der weltweiten Völkerwanderungen geben, deshalb ist der Ansatz der Protestanten, denn Glauben/Liebe an eine überirdische Macht/Gott für ein friedliches Miteinander/einschließlich Queere zu nutzen, ist gar nicht mal so verkehrt, das Problem ist nur ohne eine Abkehr von der Profitmaximierungs-Gesellschaft/profitsystems, ist der gleichzeitige glaube am Mammon und Gott nicht glaubwürdig, denn man kann bekanntlich nicht zwei Göttern gleichzeitig dienen.

    • Aber Nein!
      Es giebt tatsächlich Leute , die zwei Göttern gleichzeitig dienen!
      Unser Land ist voll davon! Man weis doch , das die übelsten Gesellen in der Kirche immer in der Ersten Reihe sitzen! Genau wie an den „Börsen“, ÄÄHH „Spielkasinos“, Diese an den Schalthebeln der Macht zu finden sind!!

  22. Täter Opfer Umkehr, jetzt beschwert sich die dorfmafia, dass die beiden Lehrer mit ihrem brandbrief an die Öffentlichkeit gegangen sind und damit ihr Dorf zu Unrecht als rechtsextremistenecke in Verruf gebracht haben, das hätte man auch in einem unter vier Augen Gespräch mit dem dorfältesten klären können, zumal bekanntlicherweise Landesregierungen egal wo, niemals Einfluss auf eine dorfmafia haben können

  23. Kritiken von scharf Rechts an scharf Links, oder von scharf Links an scharf Rechts sind immer wunderbar zutreffend. Es übersehen die beiden Kontrahenten allerdings, Produkte ein und desselben Geheimdienstes zu sein. Logisch, kann im US-Vasallenstaat Deutschland auch garnicht anders sein. Der in Deutschland bestimmende Geheimdienst ist die CIA. Diese führt sowohl jene rechtsextremen Teile der Verfassungsschutzbehörde, welche die extreme Rechte führen, wie auch jene linksradikalen und linksextremen Teile des Deutschen Gewerkschaftsbundes, welche die radikale und extreme Linke führen — offenes Geheimnis das mit dem CIA-DGB.

    Links und Rechts sind nicht nur geheimdienstliche PsyOp, sondern auch eine, die mit fast beliebigen Inhalten gefüllt werden kann. Wobei die radikale bis extremistische Rechte intellektuelles Stiefkind dieses PsyOp-Unternehmens ist. Vor allem hat sie dort die Rolle des tumben Brutalinskys zu übernehmen — was kräftig aufzufrischen zuletzt Aufgabe des NSU war. Die radikale bis extremistische Linke hingegen übernimmt den eigentlich intellektuellen Part der PsyOp, indem sie die Kernaussagen von drei die Moderne entscheidend kritisch erfaßt habenden großen Geistern in undurchdringliche Nebel hüllt. Hier die Rede von Nietzsche, Marx und Engels. Nietzsche wird fälschlich als rassistisch und anti-jüdisch dargestellt — siehe Mazzino Montinari zur Frage der Autorenschaft des fälschlich Nietzsche zugeschriebenen rassistischen und anti-jüdischen Machwerks «Der Wille zur Macht». Mehr noch aber, und seit eh und je, ignoriert ausgerechnet jene radikale Linke, die sich lauthals als marxistisch ausgibt, die entscheidende politisch-ökonomische Aussage von Marx/Engels, nämlich das Phänomen namens tendentieller Fall der Profitrate.

    Ja, richtig, die Marx/Engelsche Geschichtstheorie von den Klassenkämpfen und Nietzsches Theorie der abendländischen Geschichte als ledigliche Aneinanderreihung von Formwandlungen der immerselben geist-materie-dualistischen (Leib und Materie als böse konnotierenden) Kosmologie passen nicht auf das selbe Blatt. Aber nicht Geschichtstheorie war Hauptanliegen von Marx/Engels, sondern die politische Ökonomie des Kapitals, sprich: moderne Wirtschaftswissenschaft. Nein-nein, das soll hier nun nicht im einzelnen weiter ausgeführt werden. Sagen wir es kurz so: Links und Rechts, Protestantismus und Katholizismus, Islam und Christentum — es ist immer die selbe blöde Nummer zur Verwirrung der Schäfchen. Die sollen die Welt nicht verstehen, nicht Nietzsche lesen und nicht «Das Kapital» von Marx/Engels. Nein, gute Schäfchen sollen so etwas Böses nicht tun! Wer es fassen kann, der fasse es.

  24. Eiderdaus, die freien Wähler in Bayer entpuppen sich als stramme Nationalisten, siehe Flugblatt Aiwanger, wenn der deswegen gehen muss, wars das gewesen mit freie Wähler/AfD

  25. Aiwanger hatte schulprobleme/durchgefallen und um sein Selbstwertgefühl aufzubessern hat er andere schlecht gemacht, typisch für die heutigen prekären rechten/AfD, die für ihre eigene prekäre Situation anderen die Schuld geben—-und ich dachte immer, die Bayern haben für alles immer den lieben Gott als Sündenbock

  26. Söder hat offensichtlich nichts gegen stramme Nationalisten, denn das Aiwanger die Ideologie der freien Wähler repräsentiert ist ja wohl klar, jetzt geht es lediglich darum den Fall einer Volksverhetzung auszuschließen, deshalb der Fragenkatalog, damit nicht noch andere rechtsrelevante Dinge ans Tageslicht kommen, denn wenn Söder einen strafrechtlichen Fall der Volksverhetzung mit deckt ist er selber ein strammer Nationalist und das muss er jetzt mit seinen rechtsverdrehern gründlich prüfen, ansonsten geht der Fall auch an seine Adresse

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