Regierung Archive

„Aus“ für Spahns Beitragszahlerproduktionsrabatt

11. November 2018 WiKa 10

Jens Spahn probt gerade den Spagat, der sich schnell zur Blutgrätsche weiten könnte. Sein Problem besteht darin, dass er schnell sehr viel mehr Profil braucht. So als Grünschnabel in der echten Hackrunde schwinden sonst seine Chancen ums „Merkel-Erbe“ dramatisch. Er dachte er sich, die „Beitragszahlerproduzenten“ als Klientel für sich zu erschließen. Nur leider hat er dabei die Rechnung ohne die eigentlichen Wirte/Werte gemacht. Schon gibt’s was auf die Glocke. ❖ weiter ►

Kann Friedrich diese Republik allein ausmerzen?

6. November 2018 WiKa 12

Das dürfte ein interessantes wie ruinösen Schauspiel werden. Der Merz holt den Kanzlersessel durch die kalte Küche. Der Wähler hat 2017 schon die GroKo nicht gewählt. Somit muss es dem ihm wohl auch egal sein, wer jetzt Kanzler wird. Merz, eine Gestalt, die 2017 nicht ansatzweise in Sichtweite war. Die Borniertheit der politischen Kaste feiert neue Höchststände. Die CDU erschleicht sich die nächste Regierung, die aber in Sachen Destruktion dem Merkel-Regime in nichts nachsteht. ❖ weiter ►

Merkel bereitet leise das Ende der Demokratie vor

28. Oktober 2018 WiKa 24

Man muss den unschönen Fakten einfach mal ins Auge sehen. Dann kommt man nicht umhin festzustellen, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Wer sonst, außer der Bundesknastlerin, sollte diesen Dreckjob machen? Der Souverän ist zu gewalttätig, als das man ihm seine eigene Zukunft überlassen könnte. Da braucht es die Staatsstreichung von ganz oben. Die bislang gelebte Form der Schein-Demokratie ist endgültig gescheitert, ergo kann sie auch getrost abgeschafft werden. ❖ weiter ►

Merkel knallhart: keine Waffenlieferungen und keine Dieselfahrverbote

23. Oktober 2018 WiKa 27

Jetzt kommen die Kracher auf den letzten Hessen-Metern. Wenn Merkel die Waffenlieferungen an die Brüder im Geiste, die Saudis einstellt und darüber hinaus Dieselfahrverbote dahin befördert, wo sie den Grünen Schmerzen bereiten, dann ist sie wieder ganz Volkes Liebling. Deshalb sind ihre klaren Ansagen zu begrüßen. Wir alle kennen ihre Stärken, besonders bei der Interpretation des Volkswillen. ❖ weiter ►

Buntstift und Radiergummi für die Wahlkabine

13. Oktober 2018 WiKa 15

Bayern hat nicht nur Humor, sondern vielerorts auch Buntstifte für die Landtagswahl im Einsatz. Das kann passende Wahlergebnisse deutlich vereinfachen. und auch etwaigen Korrekturwillen (nicht nur) der Wähler entgegenkommen. Bei der anstehenden Landtagswahl, sollte aufgrund der Brisanz überlegt werden, ob nicht auch ein Radiergummi mit in die Kabine gegeben wird. Immerhin könnten sich so einige Frust-Wähler selbst im letzten Moment auch noch korrekt umentscheiden. ❖ weiter ►

Spahn bringt sich als Merkel-Meuchler in Position

6. Oktober 2018 WiKa 14

Manchmal sind die Aufführungen echt süß. Da meint man, dass da der Lehrling unterwegs ist. Aber so ist das halt, wenn einem diplomatisch noch die Grundausbildung fehlt. Immerhin durften wir jetzt über den Besuch von Jens Spahn in den USA erstmals eine ganz neue Bedrohung zur Kenntnis nehmen, den „Bio-Terrorismus“. Das war der dringende Anlass, zu dem der Jens kurzfristig gen USA jetten musste, um dort den Sicherheits-Bolton vom Trump zu treffen. ❖ weiter ►

Bereits 1964 erkannten die Alt-Parteien, dass sie „Kriminelle Vereinigungen“ sind

20. September 2018 WiKa 57

Die politischen Parteien sind qua Gesetz davor geschützt „Kriminelle Vereinigungen“ zu sein, wenngleich ihr Verhalten und Agieren genau das in jüngster Zeit immer häufiger impliziert. Bereits im Jahre 1964 haben es sich die Altparteien überlegt, dass sich solchen Anwürfen gar nicht erst aussetzen wollen und eine gesetzliche Grundlage geschaffen, auf die sie sich im Bedarfsfall zurückziehen können. ❖ weiter ►

Hans-Georg Maaßen erhält Bundesverdienstkreuz

18. September 2018 WiKa 24

Jetzt ist es schon wieder passiert. Merkel sägt einen unliebsamen Kritiker brutal ab und prompt funktioniert die Schwerkraft nicht mehr. Der Maaßen fällt nach oben und bekommt erst einmal eine höhere Gehaltsstufe. So schön kann also Demokratie im Endstadium sein. Dessen ungeachtet ist der bis heute unbeugsame Maaßen reif für ein Bundesverdienstkreuz. Erst im letzten Moment beugte er sich der Königin, das ist schon so ein Kreuz elendes wert. ❖ weiter ►

Seehofer laut Medien: „Vater aller Merkel-Sorgen“

6. September 2018 WiKa 19

Das Regieren fällt Königin Merkel nicht sonderlich schwer. Nur manchmal funkt aus nachvollziehbaren Gründen ein bayrischer Provinzprinz dazwischen. Soweit man große Teile des Pöbels schlicht ignoriert und sich stattdessen auf die Claqueure aus der eigenen CDU/CSU-Inzestfamilie verlässt, sollte soviel nicht schiefgehen. Das Desinteresse der Masse an Politik ist groß genug, sodass man getrost an der vorbeiregieren kann. Eine Situation, die Königin Merkel seit Jahren entgegenkommt. ❖ weiter ►

McCain: Satan verliert seinen besten Höllenhund

29. August 2018 WiKa 18

Nach dem Tod von John MacCain überschlagen sich die Medien mit positiven Nachrufen, so als sei an ihm gerade ein Heiland verloren gegangen. Vermutlich aber, weil er mit Donald Trump auf Kriegsfuß stand. Jetzt gibt es aber noch ein reales Leben außerhalb des Mainstream. Genau an der Stelle kommt der „Höllenhund“ MacCain nicht so gut weg. Dafür gibt es ebenfalls gute Gründe, die im Mainstream aus Pietät oder anderen Gründen lieber ausgelassen werden. ❖ weiter ►

ANahles macht die SPD nicht sympathischer

25. August 2018 WiKa 8

Der SPD-Sturzflug setzt sich gnadenlos bis unbeirrt fort. ANahles ist ein wesentlicher Bestandteil dieser Flugshow, schließlich ist sie die Pilotin dieses irren Sturzfluges. Aber auch die CDU muss dabei Federn lassen. Aktuell hätte die GroKo bei Neuwahlen Mühe eine einfache Mehrheit zusammenzubringen. Irgendwie hat das GroKo-Trio abgewirtschaftet und sie haben noch nicht bemerkt, dass es so ist. Gottlob spielen wir hier nur ein wenig Demokratie, sodass nichts Ernsteres passieren kann. ❖ weiter ►

Steffen Seibert mimt den Bundes-Kriegsclown

25. Juli 2018 WiKa 9

Die Bundespressekonferenz mit ihrem obersten Pressesprecher, Steffen Seibert, fällt immer wieder angenehm ins Rampenlicht. Dort geht es weniger um die Wahrheit, als vielmehr darum, das Renommee der Regierung aufzupäppeln. Infolgedessen verwundert es nicht, wenn Wort und Geist dortiger Verlautbarungen auseinanderklaffen und der Bundespressesprecher dies auch noch extra betonen muss. Bis heute weiß die Bundesregierung formal nicht, welche Parteien am Jemenkrieg beteiligt sind. ❖ weiter ►

Merkel tritt zurück, Seehofer mimt den Verletzten

15. Juni 2018 WiKa 18

Die Nerven lagen schon eine Weile länger blank. Zwischen den Spitzen der Schwesterparteien CDU/CSU knisterte es seit Tagen mächtig im Gebälk. Grund dafür, die Zeit, die bekanntlich Geld ist. Keine weiteren sinnlosen 14 Tage mehr für Angela Merkel und deshalb mochte sie auch keine vier Tage mehr beim Frust ablassen zuwarten. Die letzten verbalen Rempler des Seehofer sollen Anlass für Merkels überaus akrobatischen Rücktritt gewesen sein. Seehofer gibt sich seither zutiefst verletzt. ❖ weiter ►

Merkel kündigt umfangreiche Bürgerbeteiligung an

1. April 2018 WiKa 13

Die sogenannte Bürgerbeteiligung in einer gelebten Demokratie, ist seit Jahrzehnten in aller Munde, kommt aber nicht so richtig voran. Das Thema bleibt kontrovers. Die steinzeitliche Form der Bürgerbeteiligung, durch „Kreuzchen auf Wahlzetteln“ ist einfach nicht mehr zeitgemäß. Da muss eine intensivere Beteiligung her. Darüber soll angeblich Angela Merkel in kleinem Kreis laut nachgedacht haben. Uns wurden die ersten Ergebnisse aus diesem Think-Tank durchgesteckt. ❖ weiter ►

Notbremse: Merkel ab sofort in der zweiten Reihe

22. März 2018 WiKa 10

Angela Merkel ist dafür bekannt, dass sie ohne mit der Wimper zu zucken besonders elegant lavieren kann. Ihre Spezialität ist, ähnlich wie bei ihrem politischen Ziehvater Helmut Kohl, das „Aussitzen“. In ihrer vierten Legislatur sucht sie nach grundlegenden Änderungen. Das Aussitzen wird selbstverständlich zentrales Element ihrer Politik bleiben. Jetzt allerdings in der zweiten Reihe. Es gibt viele gute Gründe, warum Sie gut beraten ist, dies nunmehr als Hinterbänkler zu vollziehen. ❖ weiter ►

Echte SPD Erneuerung: Cookies heißen jetzt Kukies

21. März 2018 WiKa 11

Die SPD ist dabei sich neu zu erfinden. Genau so, wie es die dahingeschiedenen Vorsitzenden Gabriel und Schulz der Partei noch auf ihrem politischen Sterbebett ins Stammbruch schrieben. Dafür braucht die Partei den ein oder anderen großen Wurf. Der scheint gelungen. Diesmal ist die große Neuerung, die wiederholte Indienststellung eines bewährten Goldman & Sachs Bankers im Finanzministerium. Das hilft der Finanzindustrie und rettet den Sozialstaat für die Banken. ❖ weiter ►