Regierung Archive

Rautenluder Scholz, Kontinuität für Deutschland

29. August 2021 WiKa 27

Der Wahlzirkus im Jahre 2021 verdient die Bezeichnung nicht. Das Programm ist grottenschlecht, sodass man gleich davonlaufen möchte. Einziges Glanzlicht an mäßigster Unterhaltsamkeit bot bislang Olaf Scholz als Rauten-Räuber. Die SPD-Witzfigur wollte ein Signal für Kontinuität setzen und ließ sich daher frech grinsend mit eigenhändig geformter Merkel-Raute ablichten. Versuchte es Steinbrück 2013 noch mit dem anrüchigen Stinkefinger, gibt sich Scholz heute pfiffiger. ❖ weiter ►

Ist die BILD-Zeitung einer harten Läuterung erlegen?

14. August 2021 WiKa 26

Die Bild fällt in letzter Zeit mit harscher Kritik an der Regierung bezüglich des Umgangs mit der “Pandemie” auf. Ist das glaubwürdig oder lediglich ein mediales Strohfeuer zur Rettung von Marktanteilen? Immerhin sind die Positionen gut begründet und die Kritik an der Regierung scheinbar ernst gemeint. Letztlich kommen unterschiedliche Signale aus dem Verlag. Eine Blume macht bekanntlich noch keinen Frühling, kann aber sehr wohl ein valider Vorbote dafür sein. ❖ weiter ►

Hilfe … aber doch bitte nur politisch korrekt!

3. August 2021 WiKa 9

Die Not will korrekt verwaltet werden. Und ist die Verwaltung nicht korrekt, müssen die Opfer für den Schaden aufkommen. Das ist die neue Logik, die das Überleben der politischen Kaste sichert. Es gilt sowohl für die Pandemie als auch für die Flutkatastrophe und vermutlich für alle weiteren Unglücke, die wir mit dieser Administration noch erleben müssen. Bengt Kiene hat es sich nicht nehmen lassen diese grandiosen Neuerungen etwas ausgelassener zu betrachten. ❖ weiter ►

Wie bitte, schon wieder Intensivbettenmangel?

31. Juli 2021 WiKa 18

Der Intensivbettenmangel ist für die laufende Pandemie so wichtig wie die getürkte Inzidenz und die Ansage, dass vor der Rückkehr zu irgendeiner Normalität 7 Mrd. Menschen geimpft sein müssen. Das ist Programm und da ist es nicht hinnehmbar einfach mit Fakten zu kommen, solange wir auf Basis von Fiktionen entscheiden müssen. Besonders am Thema der Intensivbetten kann man verfolgen wie Politik wirkt und wie Fehlanreize gesetzt werden, nur um ein bestimmtes Ziel zu erreichen. ❖ weiter ►

Versagende Bundesländer sind unser Untergang

29. Juli 2021 WiKa 22

Wer an der Lernfähigkeit unserer Politiker (ver)zweifelt ist vermutlich auf dem richtigen Erkenntnispfad. Es lohnt sich das eklatante Staatsversagen genauer unter die Lupe zu nehmen. Soweit es um die Durchsetzung der sogenannten Pandemie-Maßnahmen geht, stoßen wir quasi auf einen unreflektierten Einheitschor der aus Berlin dirigiert wird. Eigenes Denken scheint den Landesregierungen inzwischen fremd zu sein. Der Föderalismus ist nicht überall so tot wie bei uns. ❖ weiter ►

Studie COVID-SCHULEN der Länder bleibt Tabu

27. Juli 2021 WiKa 21

Die Länder beauftragten gemeinsam die Studie COVID-SCHULEN. Nun liegen Ergebnisse vor und die Politik will sie nicht veröffentlichen. Was ist so brisant an dem Material, dass Hamburg darin ein Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder der Beziehungen zwischen Bund und Ländern erkennt. Naheliegender ist, dass die Ergebnisse der Studie die bisherigen Entscheidungen der Politik in ein anderes Licht rücken könnten. Schlecht für das politische Schicksal der Pandemie. ❖ weiter ►

Bürger vertreten Merkel & Co. in Sachen Würzburg

10. Juli 2021 WiKa 21

Wenn es um Tote und Pietät geht benötigt es in aller Regel ein wenig Fingerspitzengefühl. Wenn die Opfer/Täter-Konstellation nicht passt, dann benötigt es Abwesenheit. Dieses Dilemma wird nach Würzburg gerade mal wieder in Berlin ausgesessen. Totenstille, die nur durch den EM-Rummel übertönt wurde. In manchen Gegenden finden sich aber Bürger, die solche Gestalten wie Merkel & Co. menschlich würdig vertreten können. So neulich geschehen in Weiden in der Oberpfalz. ❖ weiter ►

Nichts dazugelernt – die flüchtigen Intensivbetten

2. Juli 2021 WiKa 12

Der Intensivbetten-Skandal ist durch. Notwendige Korrekturen an der betrügerischen Situation erfolgten nicht, kein Dazulernen, weitermachen wie gehabt. So in etwa kann man die Fortführung des Skandals zusammenfassen. Mit einfacher Statistik lässt sich nachweisen, dass sich dank der Änderung des KHG im Nov. 2021, die Auslastung der Intensivbetten magisch an der realen Auslastung orientiert. Nur um Kasse zu machen und der Politik das Argument für Lockdowns an die Hand zu geben. ❖ weiter ►

Bundesregierung verlässt den Pfad des (EU-)Rechts

2. Mai 2021 WiKa 28

Die Bundesregierung eröffnet nunmehr ihre große “Grundrechtslotterie”. Große Gewinnchancen sollen demnach brave und fügsame Bürger haben, die sich anstandslos an einer weltweiten Pharma-Studie beteiligen. Ob die Teilnahme daran wirklich ein Gewinn ist, das steht weiterhin in den Sternen. Ungeachtet aller rechtlichen Grundlage scheint die Regierung dennoch entschlossen diesen Weg weiter zu gehen, obgleich eine Resolution des Europarates dies formal ausschließt. ❖ weiter ►

Jens Spahn geht in Bundespressekonferenz KO

30. April 2021 WiKa 32

Lügen haben kurze Beine. Das durfte Jens Spahn im Ring der Argumente lernen. In der Bundespressekonferenz erlitt er darob sein KO. Sein von ihm selbst eingeladener Gegner, Intensivpfleger Lange, erwies sich als praxistauglicher und schob ihn 8:0 auf die Bretter. Spahns festgetackertes Lächeln vermochte am Ende nicht über seine Niederlage hinwegtäuschen. Praxis ist eben durch keine Theorie zu ersetzen, wenngleich uns die Regierung das alle Tage weismachen möchte. ❖ weiter ►

Angela Merkel erfindet neuartige Vario-Inzidenz

27. April 2021 WiKa 29

Wichtig ist, dass bei der Pandemie jetzt niemand mehr zum Luftholen kommt. Sonst könnten alle Anstrengungen vergebens sein. Es muss durchregiert werden. Sinn und Verstand sind dabei zweitrangig. Und so bekommen wir jetzt die nächste märchenhafte Situation von Merkel kreiert. Dazu hat sie eigens die nagelneue “Vario-Inzidenz” erfunden, die es erlaubt den Lockdown bis zum Letzten aufrecht durchzuziehen. Insgesamt ist das alles nicht ganz so schlüssig, untermauert aber ihre Politik. ❖ weiter ►

Lasch et al – das finale Dilemma der Union

21. April 2021 Pandora 59

Lasch et al dürfte das neue Credo der Unionsparteien werden … Kurzform Laschet. Sie haben es wieder mal geschafft der Basis zu vermitteln wer in der Partei die Hosen an hat. Popstar Söder darf sich wieder hinten anstellen, aber im Wahlkampf für die Union kläffen. Dass Deutschland beim Niedergang nunmehr einen Zahn zulegt scheint Programm zu sein. Offenbar hat Angela Merkel sehr genau gewusst, dass die Grünen für die Vollendung ihres Lebenswerkes besser geeignet sind. ❖ weiter ►

Regierung hangelt sich von Lüge zu Lüge

13. April 2021 WiKa 16

Die großen Medien sind als vertrauenswürdige Informationsquellen fast schon aus dem Rennen. Kleine, feine Veranstaltungen, haben keinen großen Zulauf. Dabei sind sie teilweise sehr viel informativer. In Deutschland geht es aktuell darum das Merkel’sche Seuchen-Regime intensiv zu stählen. Ein Blick ins Ausland zeigt, dass es auch anders geht. Beispielsweise die USA. Dort sind es inzwischen 20 Bundesstaaten in denen es wenig bis gar keine Corona-Maßnahmen mehr gibt. ❖ weiter ►