Regierung Archive

Hans-Georg Maaßen erhält Bundesverdienstkreuz

18. September 2018 WiKa 5

Jetzt ist es schon wieder passiert. Merkel sägt einen unliebsamen Kritiker brutal ab und prompt funktioniert die Schwerkraft nicht mehr. Der Maaßen fällt nach oben und bekommt erst einmal eine höhere Gehaltsstufe. So schön kann also Demokratie im Endstadium sein. Dessen ungeachtet ist der bis heute unbeugsame Maaßen reif für ein Bundesverdienstkreuz. Erst im letzten Moment beugte er sich der Königin, das ist schon so ein Kreuz elendes wert. ❖ weiter ►

Seehofer laut Medien: „Vater aller Merkel-Sorgen“

6. September 2018 WiKa 19

Das Regieren fällt Königin Merkel nicht sonderlich schwer. Nur manchmal funkt aus nachvollziehbaren Gründen ein bayrischer Provinzprinz dazwischen. Soweit man große Teile des Pöbels schlicht ignoriert und sich stattdessen auf die Claqueure aus der eigenen CDU/CSU-Inzestfamilie verlässt, sollte soviel nicht schiefgehen. Das Desinteresse der Masse an Politik ist groß genug, sodass man getrost an der vorbeiregieren kann. Eine Situation, die Königin Merkel seit Jahren entgegenkommt. ❖ weiter ►

McCain: Satan verliert seinen besten Höllenhund

29. August 2018 WiKa 18

Nach dem Tod von John MacCain überschlagen sich die Medien mit positiven Nachrufen, so als sei an ihm gerade ein Heiland verloren gegangen. Vermutlich aber, weil er mit Donald Trump auf Kriegsfuß stand. Jetzt gibt es aber noch ein reales Leben außerhalb des Mainstream. Genau an der Stelle kommt der „Höllenhund“ MacCain nicht so gut weg. Dafür gibt es ebenfalls gute Gründe, die im Mainstream aus Pietät oder anderen Gründen lieber ausgelassen werden. ❖ weiter ►

ANahles macht die SPD nicht sympathischer

25. August 2018 WiKa 8

Der SPD-Sturzflug setzt sich gnadenlos bis unbeirrt fort. ANahles ist ein wesentlicher Bestandteil dieser Flugshow, schließlich ist sie die Pilotin dieses irren Sturzfluges. Aber auch die CDU muss dabei Federn lassen. Aktuell hätte die GroKo bei Neuwahlen Mühe eine einfache Mehrheit zusammenzubringen. Irgendwie hat das GroKo-Trio abgewirtschaftet und sie haben noch nicht bemerkt, dass es so ist. Gottlob spielen wir hier nur ein wenig Demokratie, sodass nichts Ernsteres passieren kann. ❖ weiter ►

Steffen Seibert mimt den Bundes-Kriegsclown

25. Juli 2018 WiKa 9

Die Bundespressekonferenz mit ihrem obersten Pressesprecher, Steffen Seibert, fällt immer wieder angenehm ins Rampenlicht. Dort geht es weniger um die Wahrheit, als vielmehr darum, das Renommee der Regierung aufzupäppeln. Infolgedessen verwundert es nicht, wenn Wort und Geist dortiger Verlautbarungen auseinanderklaffen und der Bundespressesprecher dies auch noch extra betonen muss. Bis heute weiß die Bundesregierung formal nicht, welche Parteien am Jemenkrieg beteiligt sind. ❖ weiter ►

Merkel tritt zurück, Seehofer mimt den Verletzten

15. Juni 2018 WiKa 18

Die Nerven lagen schon eine Weile länger blank. Zwischen den Spitzen der Schwesterparteien CDU/CSU knisterte es seit Tagen mächtig im Gebälk. Grund dafür, die Zeit, die bekanntlich Geld ist. Keine weiteren sinnlosen 14 Tage mehr für Angela Merkel und deshalb mochte sie auch keine vier Tage mehr beim Frust ablassen zuwarten. Die letzten verbalen Rempler des Seehofer sollen Anlass für Merkels überaus akrobatischen Rücktritt gewesen sein. Seehofer gibt sich seither zutiefst verletzt. ❖ weiter ►

Merkel kündigt umfangreiche Bürgerbeteiligung an

1. April 2018 WiKa 13

Die sogenannte Bürgerbeteiligung in einer gelebten Demokratie, ist seit Jahrzehnten in aller Munde, kommt aber nicht so richtig voran. Das Thema bleibt kontrovers. Die steinzeitliche Form der Bürgerbeteiligung, durch „Kreuzchen auf Wahlzetteln“ ist einfach nicht mehr zeitgemäß. Da muss eine intensivere Beteiligung her. Darüber soll angeblich Angela Merkel in kleinem Kreis laut nachgedacht haben. Uns wurden die ersten Ergebnisse aus diesem Think-Tank durchgesteckt. ❖ weiter ►

Notbremse: Merkel ab sofort in der zweiten Reihe

22. März 2018 WiKa 11

Angela Merkel ist dafür bekannt, dass sie ohne mit der Wimper zu zucken besonders elegant lavieren kann. Ihre Spezialität ist, ähnlich wie bei ihrem politischen Ziehvater Helmut Kohl, das „Aussitzen“. In ihrer vierten Legislatur sucht sie nach grundlegenden Änderungen. Das Aussitzen wird selbstverständlich zentrales Element ihrer Politik bleiben. Jetzt allerdings in der zweiten Reihe. Es gibt viele gute Gründe, warum Sie gut beraten ist, dies nunmehr als Hinterbänkler zu vollziehen. ❖ weiter ►

Echte SPD Erneuerung: Cookies heißen jetzt Kukies

21. März 2018 WiKa 11

Die SPD ist dabei sich neu zu erfinden. Genau so, wie es die dahingeschiedenen Vorsitzenden Gabriel und Schulz der Partei noch auf ihrem politischen Sterbebett ins Stammbruch schrieben. Dafür braucht die Partei den ein oder anderen großen Wurf. Der scheint gelungen. Diesmal ist die große Neuerung, die wiederholte Indienststellung eines bewährten Goldman & Sachs Bankers im Finanzministerium. Das hilft der Finanzindustrie und rettet den Sozialstaat für die Banken. ❖ weiter ►

Bundesregierung agiert als aktiver Kriegstreiber

16. März 2018 WiKa 12

Der Gift-Drops von Salisbury ist noch nicht gelutscht. Die Bemühungen, das Ereignis weiter aufzublähen, laufen auf Hochtouren. Immerhin ist das Ereignis mit einigen Verletzten (bislang ohne Tote) so bedeutsam, dass sich vier Regierungschefs genötigt sehen eine gemeinsame Erklärung herauszugeben. Angesichts blanker Vermutungen und haltloser Unterstellungen, bekommt diese Verlautbarung einen kriegstreiberischen Akzent. Die Bundesregierung mitten drin. ❖ weiter ►

Tafeln sind Symbol von Überfluss, nicht von Armut

10. März 2018 WiKa 9

Grundlegend scheint eine völlig falsche Wahrnehmung von den Tafeln in Deutschland in Umlauf zu sein. War man landläufig der Meinung, dass diese zur Linderung der Not bedürftiger Menschen initiiert wurden, werden wir nunmehr vom Regierungssprecher dahingehend aufgeklärt, dass die Tafeln an sich nur der Umverteilung des Wohlstandes dienen. Folgt man den tatsächlichen Abläufen, rund um die Tafel, ist die These des Regierungssprechers gar nicht mal so abwegig. ❖ weiter ►

Plant die Große Koalition ein Volks-Verbot?

24. Februar 2018 WiKa 10

Machmal sind es ganz profane Mittel die eine große Wirkung entfalten können. Bereits seit Bertolt Brecht wissen wir, dass es für eine Regierung günstiger sein kann, sich ein neues Volk zu wählen. Wenn allerdings die Voraussetzungen dafür ungeeignet sind, kann die richtigere Wahl schon mal darin bestehen, das aktuelle Volk zu verbieten, um größeres Ungemach zu verhindern. Sind wir in der Bananenreplik Deutschland jetzt an dem Punkt angelangt wo die Merkel-Junta dieses Karte spielen muss? ❖ weiter ►

Stärkung der Demokratie durch harte Ausgrenzung

18. Februar 2018 WiKa 7

Wir sind auf gutem Wege – wir schaffen das – und damit das alles so bleibt, müssen wir Spaltung und Zersetzung der Gesellschaft für den inneren Frieden weiter befördern. Durch gezielt aufgebaute Spannungen lässt sich die dumpfe Masse am Ende viel besser in die richtige Richtung lenken. Schlimmer wäre es, aus Sicht der Regierung und Konzerne, würden sie von einer einigen Menschenmasse einfach mal so zum Teufel gejagt. Ach ja, sowas machen nur Rechte … und deshalb müssen die weg. ❖ weiter ►

Pöbel-Ralle und Korrumpel wollen SPD neu erfinden

12. Februar 2018 WiKa 4

Die SPD-Mitglieder zahlen nur bedingt die Zeche. Vorwiegend zahlt der Steuerzahler für die „Korrumpel“ und ihre derben Eskapaden. Wählerauftrag heißt für die Korrumpel zunächst einmal, sich die Taschen zu füllen. Wenn das sattsam gelungen ist, kann man mal darüber nachdenken, was für den Wähler, sprich das Pack, noch übrig bleibt, wenn die Lobbys alle bedient sind, in denen später auch die SPD-Größen eine Weiter- und Wiederverwertung ihrer Verräterqualitäten erfahren. ❖ weiter ►

Schulz is back: Endlich macht er auf Kanzler

10. Februar 2018 WiKa 7

Dem durchschnittlichen Wahlmenschen in Deutschland ist es völlig suspekt, warum Martin Schulz nicht zur Kanzlerschaft ansetzt. So wie es aussieht, hat Führer-Schulz nun wohl doch noch die Zeichen der Zeit erkannt. Warum soll man sich an seinem eigenen Geschwätz orientieren, wenn es um die Macht geht? Da zählen keine Worte, sondern Machtergreifungen. Das alles geht ganz einfach und auch sehr demokratisch, wenn man sich erst mal selbst überwunden hat. Schulz schafft das garantiert. ❖ weiter ►

GroKo Sondierung wird jetzt bis 2021 fortgesetzt

18. Januar 2018 WiKa 10

Um den Deutschen ein Gefühl von Sicher- und Geborgenheit zu vermitteln, ist es angezeigt, die Sondierungsrunde zur GroKo wiederzueröffnen. Gleichzeitig sollte die Terminvorgabe nicht zu knapp gefasst werden. Eine Ausdehnung bis in den Herbst 2021 macht aus diversen Gründen Sinn. In jedem Fall hilft es Merkel bei der Realisierung neuer Rekorde und das ist was zählt. ❖ weiter ►