Bundesregierung will Bush und Obama vor Kriegsgericht sehen

Bundesregierung will Bush und Obama vor Kriegsgericht sehenBad Baller­burg: Sich­er, auf lange Sicht kann auch ein Frieden­sno­bel­preis nicht vor der strafrechtlichen Ver­fol­gung von Kriegsver­brechen schützen. Der einzige Schutz, den die richtig großen Kriegsver­brech­er bis zum let­zten Atemzug genießen, ist der ihrer mil­itärischen “Über­ma­cht” in Verbindung mit einem Kon­sens inner­halb der Kriegsver­brech­er­na­tion, ihre eige­nen, hochdeko­ri­erten “schw­eren Jungs” eben nicht ans Mess­er zu liefern. Bestes Beispiel dafür ist Hitler-Deutsch­land. Da kon­nte man auch erst mit der “Siegerjus­tiz” anfan­gen die ver­meintlich Ver­ant­wortlichen zu hän­gen, was vorher ein undurch­führbares Unter­fan­gen war.

Umso erstaunlich­er ist es mit welch­er Offen­heit sich nun­mehr die Bun­desregierung an dieses The­ma her­an­wagt. Das hätte man in dieser Zeit und schon gar nicht von der Merkel-Jun­ta erwarten mögen. Auf der Home­page der Bun­desregierung erscheint heute der ver­heißungsvolle Titel: Kriegsver­brechen müssen bestraft wer­den[Bundesregierung.de]. Eine Weisheit im übri­gen, die jed­er Bun­des­bürg­er auch in den let­zten Jahrzehn­ten bere­its von ganzem Herzen unter­schrieben hätte. Insoweit ist völ­lig unver­ständlich, vorher aus­gerech­net in dieser Zeit der Sinneswan­del kom­men kön­nte. Ist das der Trump-Effekt? Was ist Angela Merkel jüngst wider­fahren, dass sie und auch der kleine dicke Außen-Sig­gi so etwas fordern?

Zu früh Hoffnung geschöpft

Bundesregierung will Bush und Obama vor Kriegsgericht sehenDer ver­tiefende Blick in die Ver­laut­barung ist dann doch ziem­lich ernüchternd. Im Wege der üblichen Dop­pel­moral wird dieses Ver­lan­gen zunächst nur am syrischen Präsi­den­ten Baschar al Assad fest­gemacht. Gut, man muss auch der Bun­desregierung zugeste­hen, dass sie in dieser The­matik zunächst noch ein wenig üben muss. Dafür ist es bes­timmt gut sich zunächst “schwächere Kriegsver­brech­er” auszusuchen. Da spielt es auch keine Rolle ob die Kriegsver­brechen bewiesen sind oder nicht, wichtig ist der Schrei nach Gerechtigkeit, Vergel­tung und anschließen­der Hin­rich­tung. Die Massen­me­di­en ver­suchen immer noch ihren Kopf aus der Schlinge zu ziehen, indem sie jedem Bericht zum The­ma mit dem Wort “mut­maßlich” kon­t­a­minieren, danach aber stets nur noch von Assads Kriegsver­brechen reden.

War die Bun­desregierung auf ihrer Home­page etwa nur ein wenig zu opti­mistisch bei der For­mulierung der Über­schrift? Let­zteres wird die wahrschein­lichere Lösung des Rät­sels sein. Warum sollte aus­gerech­net die Merkel-Jun­ta die Ahn­dung von Kriegsver­brechen der besten Fre­unde fordern? Das ist doch wider­sin­nig. Vor­sor­glich haben wir das Beweis­stück hier nochmals gesichert, bevor es dort kor­rigiert oder entwen­det wird. Ob nun der Über­fall auf Afghanistan, den Irak oder auch der kon­sor­tiale Über­griff auf Libyen … alles verträgt sich nicht so wirk­lich mit dem the­o­retis­chen Völk­er­recht. Dazu muss man wis­sen, dass das Völk­er­recht natür­lich nicht für die USA gilt, außer sie kön­nen Rechte für sich daraus ableit­en.

Anson­sten gilt generell das Recht der USA, also das des Stärk­eren oder auch das soge­nan­nte Faus­trecht. So hängt der Ham­mer. Infolgedessen sind die Ereignisse aus Viet­nam (Agent Orange), abgere­ichertes Uran (DU-Muni­tion) auf dem Balkan, im Irak und neuerd­ings auch in Syrien, natür­lich keine Kriegsver­brechen son­dern lediglich “human­itäre Inter­ven­tio­nen”. Das­selbe gilt für die vielfälti­gen Präven­tivtö­tun­gen des Oba­ma, der seine Todeslis­ten regelmäßig via Drohne abar­beit­en ließ. Wom­öglich ist das außerg­erichtliche Mor­den inzwis­chen sog­ar Marken­ze­ichen ein­er US-Präsi­dentschaft.

Das Ende ist wieder der Anfang

Damit knüpfen wir naht­los an den ersten Absatz (let­zter Satz) dieser Notiz an und kön­nen fest­stellen, dass die Siegerjus­tiz auch hier erst begin­nen kann, sofern das US-Imperi­um zer­bröselt ist. Das aktuelle Han­deln von Don­ald Trump deutet nicht viel Gutes an. Mit etwas Glück kann der impul­sive und unreg­ulier­bare Trump zum ersten Kriegsver­brech­er dieser großar­ti­gen Kriegsver­brech­er­na­tion her­an­reifen, der auch tat­säch­lich mal zur Rechen­schaft gezo­gen wird. Ger­ade sein neuer­lich­er Sinneswan­del in Sachen Syrien macht große Hoff­nung auf einen viel größeren Kon­flikt, der dann wieder Aber­mil­lio­nen das Leben kostet. Natür­lich auch nur für die gute und gerechte Sache. Dabei ist zur Stunde nicht ein­mal gek­lärt, ob das neuer­lich zum Ein­satz gekommene Gift­gas nicht doch noch aus der Charge stammt, welche mit Genehmi­gung der Hillary Clin­ton in die Region expe­diert wurde, um das Über­queren von roten Lin­ien über­haupt erst zu ermöglichen. Will der Trump jet­zt etwa die Früchte der Clin­ton-Saat abern­ten?

Bundesregierung will Bush und Obama vor Kriegsgericht sehenNichts­destotrotz ist die Bun­desregierung natür­lich auf einem sehr guten Weg, wenn sie die Bestra­fung von Kriegsver­brechen so nach­drück­lich ein­fordert. Damit bedi­ent sie erst­mals stramm pop­ulis­tis­che Vorstel­lun­gen. Ob das ein Wahlkampf­manöver der Merkel ist? Sie muss sich jet­zt lediglich noch etwas weit­er öff­nen und unpartei­is­ch­er bei der Beurteilung solch­er Gräuel wer­den. Sie kann nicht ein­fach in gute und schlechte Gräuel unterteilen, wie es bis­lang üblich ist. Es hat sog­ar für den nor­malver­stands­be­gabten Men­schen ein giftiges “Geschmäck­le”, wenn die Regierung weit­er­hin ver­sucht einen Korb voller Äpfel in Äpfel und Bir­nen unterteilen zu wollen. Diese neue Form der Ehrlichkeit bedarf noch der Übung. Wäre schade, wenn diese Ein­sicht erst nach dem Zusam­men­bruch des US-Imperi­ums käme. Dann fol­gte wom­öglich die unan­genehme Frage nach der “Mit­täter­schaft”, für die Ram­stein bere­its heute ein großar­tiges Sym­bol ist.

Bun­desregierung will Bush und Oba­ma vor Kriegs­gericht sehen
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Über WiKa 2288 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

10 Kommentare

  1. Die meis­ten Men­schen wollen es ein­fach nicht wahrhaben, dass sie von Massen­mördern regiert wer­den. Und solange dies so bleibt, wird sich auf dieser Welt auch nichts zu pos­i­tiv­en verän­dern.

  2. Wir wer­den glaube ich wed­er “beschissen” noch von “Massen­mördern” regiert !
    Über uns herrschen ein­fach Mar­i­onet­ten — Aus­führende — von Anderen (frem­den Mächt­en ?) gelenk­te Zom­bies. Sie tuen wil­len­los, das was man ihnen aufträgt und sie bekom­men dafür ihre Beloh­nung, ihr “Leckerli”.…Ja nach Kon­di­tion­ierung Geld, Posten, Vergün­s­ti­gun­gen, Kinder zum vergnügen.….Wie eben z.B. Tiere im Zirkus. Deshalb wird sie auch kein Richter der Welt der Welt je verurteilen kön­nen. Sie sind ein­fach nicht zurech­nungs­fähig oder eben nicht fähig sich die Kon­se­quen­zen ihres Han­delns auszurechnen.….“Herr verzeih ihnen, denn sie wis­sen nicht um ihr Tun.…”

  3. Das ist eine aus­gek­lügelte Strate­gie gegen EU.

    Wenn die US-geführte Koali­tion Syrien unmit­tel­bar angreifen sollte, greift sie einen strate­gisch wichti­gen Part­ner der Rus­sis­chen Föder­a­tion an zwingt damit die Rus­sis­che Föder­a­tion zum Schlag.

    Dann wer­den in Wes­teu­ropa (EU) Atom­raketen ein­schla­gen dort wo US-Raketen sta­tion­iert sind, als auch bei uns.

    Keine US-Atom­rakete wird nach Rus­s­land gehen, keine rus­sis­che Atom­rakete wird nach USA gehen.

    Tausend mal hab ich gesagt die impe­ri­al­is­tisch krim­inell ges­teuerte EU muss aufgelöst wer­den um die Natio­nen der EU vom notorisch rus­s­land­feindlichen und welt­macht­wahnsin­ni­gen deutschen Tegime zu befreien und dann das US-Mil­itär raus­geschmis­sen wer­den; die EU ist den USA ein Dorn im Auge.

    Wenn die EU nicht sofort aufgelöst wird, wird es knallen.

    Das deutsche Regime ist auf­grund seines notorischen Wahnes nicht in der Lage zu regieren — es muss abge­set­zt wer­den, son­st.

      • Fast denke ich selb­st so, aber es kommt das Woch­enende, da wird in den Schaltzen­tralen fieber­haft gear­beit­et, ins­beson­dete weil ger­ade eine höch­st­bri­dant-bten­zlige Sit­u­a­tion ist, um die Ereignisse der kom­menden Woche zu bes­tim­men.

        Warten wir daher erst mal ab und genießen das Woch­enende… 😀

  4. Die Einzi­gen, die dieses kor­rupte Besatzungssys­tem in unserem Land
    aufhal­ten kön­nen, seid ihr.
    Die einzige Kraft, die stark genug ist unser Land zu ret­ten, sind wir alle.

    Die Einzi­gen, die mutig genug sind den Welt­frieden zu fordern, sind wir
    die deutschen Völk­er.

    Bitte unser Buch dazu lesen:

    Unsere große Zivil­i­sa­tion ist an dem Punkt zum Friedensver­trag und zur
    Frei­heit ange­langt.

    Wir spüren, das wir an der Rei­he sind, dem Land, welch­es wir lieben,
    etwas zurück zu geben.

    Wir machen dies für die deutschen Völk­er und wir alle wer­den dieses Land für
    uns zurück­gewin­nen.

    https://www.youtube.com/watch?v=tHwIIsKcU5Q&t=2s

    http://www.gemeinde-neuhaus.de

  5. nun ja @wika wie du so schön bemerkt hat­test, die Uhr wird da nicht ste­hen bleiben

    ging dadrum das die Atom lob­by und Nobel­preisträger eine Uhr auf wiki führen, die ste­ht auf 2.5minuten vor zwölf

    Man hofft auf der einen seite das alle zur ver­nun­ft kom­men und bis dahin nicht weit­er, aber wun­schdenken, da die masse denkt, hier ist nix, alles in ord­nung, uns erre­icht das nicht, deswe­gen tut kein­er was und trollt seinen hob­bys nach.

    Kön­nte bis ostern schon hier zu den 1sten wehen eines islam gegen alles andere b krieg kom­men, kein­er der sich mit befasst ahnt nur ein bis­sel was dro­ht, denken alles in ord­nung.….….

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