Verhandeln Merkel und Erdoğan über Republikflucht-Paragraphen

Recep Tayyip Erdogan Adolf Hitler Mischung Diktatur Europa Tuerkei BeitrittDeutsch Absurdistan: Die künstlich von der Kanzlerin angefachte Flüchtlingsphobie erklimmt neue Höhen in Deutsch€land, da entsteht alsbald wieder Handlungsbedarf. Parallel dazu, ist der türkische Despot, Recep Tayyip Erdoğan offenbar einer übermächtigen Angst vor Ressourcen-Flucht erlegen. Er sorgt sich sehr um die türkischen Akademiker, dass sein Humankapital möglicherweise mir nichts, dir nichts, einfach so abhaut. Also die Elite der Türkei den Rücken kehrt und den armen Erdowahn einfach auf dem nichtsnutzigen Teil seiner Menschenmassen sitzen lässt. Warum sonst erteilt er Ausreiseverbote für die Akademiker?

Jüngst erst wurden die neusten Zuwanderungszahlen für Deutschland veröffentlicht und die hatten es in sich. Demnach kamen die meisten Zuwanderer sogar aus den EU-Staaten, so die Statistik. Auch muss man sich in Deutschland keinerlei Sorge vor einer „Arabisierung“ haben, denn davor sind schon die Türken, die erheblich ältere Rechte an Deutschland haben. Angesichts dieser dramatischen Notlage geht es in der Politik einmal mehr darum, die passenden Gemeinsamkeiten zu entdecken und vorteilhaft für die Macht zu gestalten. Noch viel besser ist es Republikflucht Merkel Friedhof Gleichmacherei-Gleichheit der Menschendann, wenn man derlei Neuerungen auch für die gesamte EU installieren kann, es beseitigt nachhaltig jeden Nationaldünkel. Sowohl Merkel als auch Erdoğan werden zukünftig ein gesteigertes Interesse daran haben, das es wieder einen Straftatbestand der Republikflucht gibt, der die vorsätzliche Entziehung der Arbeits- und Schaffenskraft gegenüber einem Staat unter Strafe stellt.

Letzteres ist natürlich nur der Aufhänger, denn faktisch geht darum die Bewegungsfreiheit der Menschen generell einzuschränken. Noch besser lässt sich dies derzeit mit dem Totschlag-Argument „Terror“ begründen, das versteht selbst der letzte Hänger noch, zumal wir seit 2001 gar kein anderes Thema mehr kennen. Das es jetzt ausgerechnet die Akademiker in der Türkei getroffen hat, könnte natürlich auch daran liegen, dass der Erdoğan selbst gar keinen akademischen Abschluss hat und solange die Akademiker einkassiert, bis die alle Stein und Bein schwören dass er doch einen hat. Ohne akademischen Abschluss, kann man in der Türkei nämlich gar nicht Präsident werden … und das sollen die Akademiker eben nicht im Ausland breittreten.

Es mag auch völlig dahingestellt bleiben, wer jetzt genau welche Interessen verfolgt, aber ein Republikflucht-Paragraph wird sich am Ende auch als Segen für die gesamte EU erweisen können. Natürlich kann man nicht einfach das Schengen-Abkommen abschaffen, aber terrorbedingt kann man davon schon eine ganze Menge über einen gehörigen Zeitraum aussetzen. Und wenn man am Ende schon diese neue alte Rechtslage schafft, sollte man angesichts seiner effektiven Durchsetzung auch nicht zu sehr mit einem flankierenden Schießbefehl an den Grenzen hadern.

Gerade in diesem Punkt kann die gelernte FDJ-Sekretärin Merkel gegenüber Erdoğan wunderbar mit Sach- und Fachkenntnis glänzen. Auch an der Lieferung von Hardware aus deutschen Landen muss es am Ende nicht mangeln: Deutsche Selbstschussanlagen für türkisch-syrische Grenze [qpress]. Gerade auf diesem Gebiet dürfen wir Umsatz- und Ertragsaspekte nicht völlig außer Acht lassen, zumal diese weit über zweifelhaften individuellen oder persönlichen Befindlichkeiten rangieren. Besonders, nach dem wir inzwischen auch wissen, dass es sogar Leute gibt, die ein sinnreiches Plädoyer für Mauer und Schießbefehl zu halten imstande sind: Das Grenzregime war kein Ermessenmißbrauch Interview mit Rechtsanwalt Dr. Friedrich Wolff, ehemals Verteidiger von Erich Honecker und Vertreter der Menschenrechtsbeschwerde von Fritz Streletz vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg[TP-Presseagentur].

Verletzung von MenschenrechtenEs ist kaum zu übersehen. Was der Erdoğan da gerade macht, tut auch der EU richtig gut, Notstand an allen Ecken und Kanten. Warum sollte man denn auch nur in Frankreich den Notstand zementieren. Da könnte sich doch die ganze EU jetzt fix dem Erdowahn anschließen. Statt also schon wieder rhetorisch die Menschenrechtskeule aus Schaumstoff schwingen zu wollen, sollte die EU, Merkel vorneweg, nunmehr die Gunst der Stunde unbedingt nutzen und zusammen mit dem türkischen Despoten all die Dinge final regeln, die man auch in der EU gerne diktatorisch geregelt wissen möchte.

Sind wir doch mal ehrlich. Das Reiseverbot für Akademiker in der Türkei ist doch nun wirklich eine ziemlich lieblose und halbherzige Geschichte. Hier könnte Adoğan nun wirklich mal deutsches Kulturgut übernehmen, ohne es nochmal neu zu erfinden. Letztlich kommt es ja bei einem vernünftig gemachten Republikfluchtparagraphen nur auf die geistreiche Auslegung durch die Justiz an. In der Türkei müssen sehr viele Richterpositionen gerade neu besetzt werden. Da böten sich Heerscharen von Imamen an, die in Sachen Scharia auch vollends sattelfest sind. Unter ihrer Ägide wäre die Republikflucht auch noch ein Abfall vom Glauben und deshalb schon mit der alsbald wiederbelebten Todesstrafe zu ahnden. Merkel und Erdoğan müssen nur ihre Interessen einmal richtig koordinieren. Es eint sie ja bereits unverbrüchlich der Umstand, dass beide gleichermaßen aufs Volk schei*en, wenn das keine solide Grundlage darstellt, was dann?

Verhandeln Merkel und Erdoğan über Republikflucht-Paragraphen
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9 Kommentare

  1. Alarmstufe Rot für die Menschheit

    mir wurde gerade mitgeteilt das in der Ukraine der Kriegszustand ausgerufen werden soll, und die mitlerweile 1mio Friedensläufer ausgelöscht werden sollen.

    Ab dem zeitpunkt ist das Leben eines jeden in Gefahr, kann jederzeit ein Gegenschlag erfolgen, passt jetzt gut auf……, auf eure Lieben und was in der ukraine weiter passiert……….

    Hat mich gefreut mich hier son bissel auszutauschen, jetzt kann alles sehr schnell gehen, auch wie lange i net noch geht ist dann fraglich……

    hoffe die meisten von uns schaffen den übergang, jeder weiß ungefähr bescheit was kommt , warum, und in welcher form.

  2. Zur erklärung für welche die es nicht wissen.

    In der ukraine läuft gerade ein friedenmarsch, genauer sind es 3, diese werden immer mehr, sind derzeit knappe million, werden bis kiew noch mehr werden. Da die westlichen Medien nichts bringen, wird man die töten alle, um russland entgültig in den Krieg zu zwingen. Es handelt sich hier hauptsächlich um orthodoxe christen, 80% von russland sind es auch.

    Was ich nur leider als randnotiz zu schreiben muss, erst weil Putin bei den Kirchen war, entstand die friedensbewegung. Ist das insgesamt ein abgekachteltes spiel des Kyrie und der Duma, auf jedenfall geben die vor ereignisse zu denken, nicht wahr.

    Wenn russen losmarschieren, werden die nichts stehen lassen und erst bei frankreich gestoppt, überall auf den meeren werden kriege ausbrechen, china wird dann auch mit involviert sein, es wird, vom standpunkt der bevölkerungen sehr schlimm werden. china wird Isreal dem Erdboden gleich machen, kein stein wird stehen bleiben keiner. Korea geht auf cannada los, dann auf die USA selber, eben halt richtiger Weltkrieg entsteht dadraus, gewollt noch dazu……….

    Genau das könnte jetzt dadraus entstehen……..

  3. Asyl-Tsunami: Wer lockte mit Twitter Hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland?
    Von Anonymous –
    21. Juli 2016
    Twitter als Erstschlagswaffe: Über das soziale Netzwerk wurden gigantische Flüchtlingsströme Richtung Deutschland koordiniert

    Die Inhaltsanalyse einer hohen Zahl von Tweets, die die Migrationswelle von der Türkei nach Deutschland ab August vergangenen Jahres einleiteten, legt nahe, dass diese Menschenmassen zielgerichtet und von außerhalb des europäischen Kontinents in Gang gesetzt und zielgerichtet nach Deutschland gelenkt wurden.

    Laut Vladimir Shalak von der Russischen Akademie der Wissenschaften, der das Internet-Inhaltsanalyse-System für Twitter (Scai4Twi) entwickelt hat, zeigt seine Untersuchung von über 19.000 flüchtlingsbezogenen Original-Tweets (Retweets sind abgezogen), dass die große Mehrheit von ihnen Deutschland und Österreich als die flüchtlingsfreundlichsten Länder Europas nennen:

    Wichtig ist dabei, dass 93 Prozent aller Tweets, die Deutschland gewidmet waren, positive Bewertungen der deutschen Gastfreundlichkeit und Flüchtlingspolitik enthielten:

    Deutschland Ja! Linke sprühen ein Graffiti auf einen Zug, das „Willkommen, Flüchtlinge“ auf Arabisch besagt
    Wunderbare Menschen – Video von Deutschen, die syrische Flüchtlinge in ihrer Gemeinde begrüße
    Respekt! Fußballfans rufen „Flüchtlinge willkommen“ quer durch die Fußballstadien in Deutschland. Diese Bahn mit arabischem Graffiti fährt in Dresden und begrüßt Flüchtlinge (ahlan wa sahlan – Herzlich willkommen).
    „Wir lieben Deutschland!“, rufen erleichterte Flüchtlinge in Münchens Hauptbahnhof
    Tausende begrüßen Flüchtlinge nach Deutschland – Sky News Australia
    Wo immer diese deutsche Stadt ist, die einen Personenzug mit syrischen Flüchtlingen mit Willkommenszeichen und Blumen begrüßte – danke.

    Analysen von 5.704 Original-Tweets, die das Hashtag #RefugeesWelcome und einen Ländernamen enthalten, zeigen einen noch größeren Abstand zwischen Deutschland und dem Rest Europas:

    Der nächste Schritt ist das Studium der Twitter-Ursprungskonten, von denen das Hashtag #RefugeesWelcome + Germany stammt. Das folgende Diagramm zeigt die Ursprungsländer der relevanten Twitter-Konten (wo sie identifiziert werden konnten):

    Wie man sieht, kommen nur 6,4 Prozent aller Tweets mit #RefugeesWelcome + Germany aus Deutschland selbst. Fast die Hälfte von ihnen stammt aus Großbritannien, den USA und Australien! Es sieht aus, als ob Ihnen weit entfernte Planetengenossen schamlos Gäste zum Hausbesuch einladen, ohne Sie vorher um Ihre Meinung zu fragen!

    Eine Reihe populärer Beispiele:
    Lotte Leicht, Direktorin des Brüsseler Büros von Human Rights Watch am 30. August (Quelle).
    Lotte Leicht, Direktorin des Brüsseler Büros von Human Rights Watch am 30. August 2015

    Weitere Analysen zeigen, dass dies nur der Anfang war. Eine ganze Armee von Netbots hat schlagartig den „Jetzt-ist-die-Hölle-los-Effekt“ zum Thema aktiviert.

    Am 27. August haben vierzig automatische Netbots @changing_news, @changing_news1, …., @changing_news39 von den Vereinigten Staaten aus gleichzeitig um 8:00:33AM den folgenden Tweet ausgegeben: „A new welcome: Activists launch home placement service for refugees in Germany and Austria#News#Change#Help“ (Eine neue Begrüßung: Aktivisten starten eine private Wohnraumvermittlung für Flüchtlinge in Deutschland und Österreich)
    Washington Post am 1. September 2015
    Washington Post am 1. September 2015

    Am 1. September gibt dieselbe Gruppe von Netbots dieselben Tweets bis 22:30:37 begrenzt heraus: „A New Welcome: Activists Launch Home Placement Service For Refugees In Germany And Austria#News#Change#Help“

    Am 29. August um 11:02PM postet eine Gruppe von 80 Netbots Folgendes: „Thousands Welcome Refugees to Germany at Dresden Rally: Thousands of people took to the streets of the German city of Dresden on Satu…“ (Tausende begrüßen Flüchtlinge nach Deutschland auf Kundgebung in Dresden: Tausende Menschen versammelten sich auf den Straßen der deutschen Stadt Dresden am Sam…“)

    Eine andere Gruppe von fünfzig Netbots aus Australien (alle eingerichtet am 14. Februar 2014 zwischen 06:02:00 und 06:24:00AM) postet am 31. August um 17:26:08: „#hot Football Fans in Germany Unite with ’Refugees Welcome’ Message #prebreak #best“ (Sexy Fußballfans in Deutschland schließen sich zusammen mit Botschaft ’Flüchtlinge Willkommen’)

    Am 1. September um 07:29AM veröffentlichen 95 Netbots im Besitz von Media for Social and Cultural Impact, Dallas, Texas, USA folgende Tweets: „German Soccer Fans Welcome Refugees Amid Ongoing Crisis: As Europe faces the challenge of a wave of migration …“ (Deutsche Fußballfans begrüßen Flüchtlinge inmitten der aktuellen Krise: Während Europa vor der Herausforderung einer Einwanderungswelle steht …“

    Unnötig zu sagen, das jeder Original-Tweet mit Dutzenden von Kopien vervielfältigt und twitterweit verbreitet wurde.

  4. Novum in Europa: Ungarn verbietet allen Rothschild-Banken geschäftliche Tätigkeit

    Familienoberhaupt der mächtigsten Bankendynastie der Welt: Bankier Jacob Rothschild
    Ungarn ist das erste europäische Land, das offiziell alle Rothschild-Banken daran hindert, im Land Geschäfte zu tätigen. 2013 begann Ungarn mit dem Prozess, den International Monetary Fund (IMF) – Internationaler Währungsfonds (IWF) – rauszuwerfen und stimmte zu, dem IMF Rettungsgelder in voller Höhe zurückzubezahlen, um das Land vom Bankenkartell der Neuen Weltordnung zu befreien.

    Ein höflich formulierter Brief von Gyorgy Matolcsy, dem Direktor der Ungarischen Nationalbank, bat Christine Lagarde, die Hauptgeschäftsführerin des International Misery Fund (Internationaler Elendsfonds) – wie der Spitzname lautet, den ihm manche gegeben haben –, das Büro zu schließen, da es nicht mehr länger benötigt werde.

    Der Premierminister, Viktor Orban, schien entschlossen gewesen zu sein, die Sparmaßnahmen abzumildern und zu beweisen, dass es das Land im Alleingang schaffen kann. Ungarn nahm einen Kredit in Höhe von 20 Milliarden Euro auf, um während der Wirtschaftskrise von 2008 eine Insolvenz zu vermeiden. Aber die Beziehung zwischen Gläubigerin und Schuldner lief aus dem Ruder.

    Viele kritisierten den Premierminister dafür, eine unkluge Eintscheidung getroffen zu haben, um die für 2014 angesetzte Wahl zu gewinnen. Er wollte auch vermeiden, dass zuviele ausländische Beobachter kritisch die Wirtschaftspolitik beäugen, indem viele Reformen als undemokratisch bemängelt wurden.

    Den Kredit frühzeitig zurückzubezahlen, bedeutete für Ungarn 11,7 Millionen Euro an Zinsausgaben zu sparen, aber Gordan Bajnai, der Anführer des Wahlbündnisses E14-PM behauptete, dass sie wegen der frühen Rückzahlung bis März 2014 eigentlich 44,86 Millionen Euro verloren hatten, weil sie letztendlich bloß den Kredit der International Mafia Federation (Internationale Mafia-Vereinigung) – ein weiterer Spitzname, wir reden hier immer noch über den IMF – durch einen noch teureren ersetzten, wobei er das Kunststück als Propaganda bezeichnete.

    Und was noch weniger Sinn ergab, war, einen weiteren Kredit zu hohen Zinssätzen zu unterschreiben, um die Atomenergie weiter auszubauen, was nicht nur höhere Rückzahlungen bedeutete, sondern auch höhere Stromkosten. Aber sie haben nun ökonomische Souveränität.

    Viele haben behauptet, dass sich der IMF (alias Imposing Misery and Famine – Aufzwingen von Elend und Hungersnot) im Besitz der Rothschild-Gruppe befindet, der größten Bankgruppe der Welt, die fast in jeder Zentralbank der Welt ihre Finger im Spiel hat. Das bedeutet, dass sie nicht nur auf Kosten zusammenbrechender Volkswirtschaften Geld mit Wucherzinsen machen, sondern sie besitzen auch sprichwörtlich Regierungen und mächtige Leute – ich meine damit, dass sie beträchtlichen Einfluss auf sie ausüben.

    Dem Würgegriff der Banken zu entkommen hat deshalb Symbolcharakter. Island schloss sich 2014 Ungarn an, als es einen nach dem Kollaps des Bankensektors von 2008 aufgenommenen 400-Millionen-Dollar-Kredit vorzeitig zurückbezahlte, und Russland, das sich natürlich keinen westlichen Puppenspielern unterwirft, befreite sich 2005 davon.

    Die Rückkehr dieser drei Länder zur finanziellen Unabhängigkeit gelten als die ersten Fälle, dass europäische Länder dem IWF die Stirn geboten haben, seit Deutschland 1930 das Gleiche tat. Griechenland ist sehr darum bemüht, das Geld zurückzuzahlen, was es aber nicht schafft, während wir alle tatenlos zusehen, in der Hoffnung, dass sie den International M***** F****** zwei Finger entgegenstrecken.

  5. DIE TIGERKÄFIGE hatten die STASI-Seilschaften 1997 aus den Arrestzellen der DDR ausbauen lassen. Abed das Sebstschussanlagen noch irgendwo im Osten eingemottet sind das wäre wirklich zu prüfen Den Repressionswerkzeuge braucht keine Deutsche Diktaturgeschichte auch nicht die der DDR. Selbstschussanlage dafür ist ein bedienungsfreundlicher Killergeinstrument und das werden die STASIS den STAZIS zum Tag der Vereinigung und Verbrüderung geschenkt haben!?

  6. Franziskus in motu-proprio: Papst Erlass vom 11.7.2013 ändert das Strafrecht

    Was ist bemerkenswert an der Strafrechts-Reform von Papst Franziskus?
    Allem voran ist bemerkenswert, dass Mainstream, mit Ausnahme des beigefügten Beitrags (siehe unten), weder Printmedien, noch Radio oder TV diesen Erlass auch nur erwähnenswert finden!!!

    Hingegen Blogger einen bestimmten Artikel fleißig verbreiteten. Uns (ich gehöre zu den Bloggern) ist es also nicht egal, ob Kinderschänder, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord, Rassendiskriminierung sowie Folter ungeahndet bleibt und Täter solcher kriminellen Taten weiterhin nicht zur Verantwortung gezogen werden!!!

    Wird der Völkermord an den Deutschen-Völkern nun endlich gesühnt?

  7. Damit die EU nicht an der Flüchtlingskrise zerbricht und die Reisefreiheit im Schengenraum weiterlebt, gibt es nur einen Ausweg: eine gemeinsame europäische Antwort auf die Flüchtlingskrise. Mit einem wirksamen Schutz der europäischen Außengrenzen. Mit einer gerechteren Verteilung von Flüchtlingen und der Option, dass die unwilligen Länder sich anfangs freikaufen können. Und mit mehr europäischem Engagement in Syrien und an anderen Krisenorten.

  8. denke , türkei wird israel angreifen, von da her gar nicht so schlecht
    erdogan ist derzeit westen gegenspieler, klar wagt er das, wird man türkei einebnen, aber sogesehen, vor nicht allzulanger zeit war die türkey schon mal ein zwergstaat und rest besetzt, man wird es sehen

    des weiteren bekam ich über andere quellen mit geteilt , das letzten tagen 360000 russen in alarmbereitschaft, sogar kriegsbereitschaft versetzt wurden……, würde für europa reichen, wenn die mit modernsten kriegsgerät kommen……, wer opfert sich freiwillig die bundesregierung zu sprengen,
    dann würden die usa sofort die macht übernehmen , sollte das einer versuchen…., prekäre lage jetzt.

    Rotschild will mittleren osten für groß israel haben, syrien und iran gehört dazu, libanon irak, saudi => esau => gehören zu den judenvon da soll auch die nwo gesteuert werden jerusalem

    die flüchtlingsströme spielen keine rolle mehr, die können gleich weiter laufen gehn westen, weil die russen scheinbar angriff vorbereiten.
    Scheinbar aus dem grund Kriegsbereitschaft ist kein schlechter scherz mehr, das ist ernst……

    2008 hatte die usa sogar ihre reservisten reaktiviert, aber russland ist nicht dafür bekannt spiele zu spielen.

    Bleibt uns noch zeit bis 2017 2018, sieht nicht so aus derzeit,
    auch das sternen feuer kommt ab 13 august, 180 pro std, deutschland, weltweit viele 1000 die std

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