Hintergrund

Anfrage an Weißhelme, wann nächster Assad-Giftgasangriff „gecastet“ werden kann

Die Situation in Syrien gerät dem Westen außer Kontrolle. Es wird zu ruhig dort. Sehr viele vom Westen protegierte „gemäßigte Terroristen“ sind dem Assad bereits zum Opfer gefallen. Deshalb scheint es dringend geboten erneut Giftgas einzusetzen, damit die West-Allianz Vergeltungsschläge führen kann. Das Ganze ist etwas komplexer, aber mit etwas Glück und den Weißhelmen, rückt ein Giftgasangriff wieder in greifbare Nähe. ❖ weiter ►

Deutschland

EU verbessert Täterschutz radikal mit der DSGVO

In einigen Tagen wird es ernst und für viele kleine wie große Kriminelle dagegen um einiges erholsamer. Wer künftig privat Kriminelle und Gewalttäter ohne deren ausdrückliche Zustimmung filmt, der ist vermutlich schneller vor Gericht als der mutmaßliche Straftäter. Im Rahmen der Beseitigung der wenigen Restfreiheiten hat man es jetzt erst einmal auf die breite Masse abgesehen. Angeblich zu deren Schutz. Die neue DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) macht es möglich. ❖ weiter ►

Gesellschaft

EU plant Rückbau aller türkischen Moscheen

Rassenwahn zeigt sich nicht nur in ethnischen Säuberungen, bei der massenhaft Menschen abgeschlachtet werden. Als flankierende Maßnahmen muss man auch schon mal altes, nicht eigenes Kulturgut radikal vernichten, damit der Blick auf die eigene Gewaltkultur nicht durch unangemessene Einflüsse verstellt wird. Wie soll sich die EU zu derartigen Erscheinungen verhalten? Baut sich zu diesem Themenkomplex ein ernster Disput zwischen der EU und der völlig „erdoganisierten“ Türkei auf? ❖ weiter ►

Gesellschaft

Der zivilisierte Westen will Präventivhinrichtungen

Zeiten des Wandels sind geprägt durch die Schaffung neuen Rechts. Dabei gilt es, alte und ziemlich obsolete Regeln über Bord zu werfen. In speziellen Fällen aber kann man sie auch neu beleben. Wichtig ist dann nur die neue Bezeichnung. Was früher einmal „Vorverurteilung“ hieß, nennt man im Neusprech „mutmaßlich“ und hat seither nicht nur Beweischarakter. Nein, es ist schon ein verbindlicher Schuldspruch, dem nur noch die imperiale Durchführung der Bestrafung folgen muss. ❖ weiter ►

EIMELDUNG

Putschdämon: Deutschland killt Kataloniens Traum

Die Deutschen dürfen sich einmal mehr ein „politisches Bienchen“ ans Revers heften. Wer sonst, als die treusten Vasallen der EU, fangen den bösen Putschdämon aus Spanien ein. Offenbar gab es auf der Reiseroute des Gesuchten noch mehrere Nationen, die sich diese Meriten offenbar gar nicht verdienen wollten. Bliebe einmal mehr nachzufragen, warum eigentlich nicht? Und warum nahmen ausgerechnet die Deutschen die Gelegenheit wahr, nunmehr den Traum der Katalanen zu killen? ❖ weiter ►

Gesellschaft

Kindesentzug für politisches Fehlverhalten

Der Staat zeigt immer mehr seine Fratze und bekräftigt seinen Zugriffswillen auf den Nachwuchs. Die Entrechtung der Eltern findest selbstverständlich nur zur Durchsetzung des „Kindeswohls“ statt. Wer außer dem Staat sollte darüber entscheiden können, was einem Kind gut tut. Besonders bei politisch „falsch engagierten“ Eltern bietet es sich an, diese zukünftig über das „Druckmittel Kinder“ eine wenig zu disziplinieren, bis auch sie wieder richtig für den Staat funktionieren. ❖ weiter ►

Fäuleton

Frauen verheizen: IS probt NATO Armee-Standards

Westliche Wertegesellschaften und Militärs zeichnen sich dadurch aus, dass sie seit Jahrzehnten Frauen beim Krieg mitspielen lassen. So wichtige Ereignisse für die Menschheit kann man nicht einfach unter Ausschluss von 50 Prozent derselben durchziehen oder sie gar auf die Opferrolle beschränken. Der IS schickt jetzt vermehrt Frauen an die Front. Gut, dass sich diese Truppe endlich zu westlichen Standards bekennt, was das Verheizen von Frauen anbelangt. Das macht Mut für die Zukunft. ❖ weiter ►

Glaskugel

Merkel empfiehlt dem Iran schärferes NetzDG

Es ist eine durchweg gute Tradition, insbesondere solchen Staaten gute Ratschläge zu erteilen, die noch nicht nach den eigenen Vorstellungen funktionieren. Das macht nicht nur Donald Trump, auch Angela Merkel kann in diesem Fachbereich selbstverständlich mithalten. Das Dilemma ist erkannt, dem Iran mangelt es an einem verschärften NetzDG. ❖ weiter ►

Europa

Putsch-Dämons letzter Coup nah am Herzen der EU

Noch rätselt alle Welt, was der ehemalige Präsident von Katalonien, Carles Puigdemont in Belgien gerade zu tun gedenkt. Am Ende könnte es ein interessanter Showeffekt werden, der den Europäern letztmalig und sehr emotional vorführt, was die EU von Menschen und menschlichen Bestrebungen hält. Als Märtyrer wird Puigdemont eher nicht in die Geschichte eingehen. Dessen unbesehen wird Katalonien ein langanhaltend erinnerter Präzedenzfall für die letzte Ausfahrt vor der EU-Diktatur werden. ❖ weiter ►

Europa

Wessen Eigentum sind die Katalanen?

Soweit wir glaubten, dass die Eigentumsfrage bezüglich der auf diesem Planeten herumlaufende Menschen bereits geklärt sei, werden wir mit der spanischen Aufführung zu diesem Thema gerade eines Besseren belehrt. Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung dürfen nur dann erfolgreich wie folgenlos gespielt werden, solange die Ziele nicht mit übergeordneten Interessen kollidieren. In Spanien ereignet sich gerade eine solche Kollision. ❖ weiter ►

Europa

Das Volk, der Feind – Spanien probt die Abschaffung des Selbstbestimmungsrechts

Das Aufbegehren der Katalanen ist weit mehr als nur der banale Ruf nach Eigenständigkeit und mehr Autonomie. Ist das Ansinnen dort von Erfolg gekrönt, steht erheblich mehr auf dem Spiel. Die Rückwirkung wäre besonders für die EU fatal, die sich gerade für den gegenteiligen Effekt einsetzt. Da geht es um die weitere Entrechtung der Menschen zugunsten der Bewirtschaftung erheblich größerer Nutzmenscheinheiten, hin auf dem Weg zur sagenumwobenen Eine-Welt-Regierung. ❖ weiter ►

Europa

Bayern, das lasche Katalonien der Bundesrepublik

Volksabstimmungen in der EU sind allzeit ein heißes Eisen. Man kann sie allenfalls dann zulassen, wenn der Abstimmungszweck definitiv zugunsten der EU geht. Tendenzen davon weg sollte man besser gleich im Keim ersticken. Der BREXIT war der letzte Schock dieser Art für die EU. Man wird vergleichbares nicht ein weiteres Mal zulassen, nirgendwo und auch nicht in Katalonien. ❖ weiter ►

Hintergrund

UN-Rechtsstaaten, Krim und die Feindstaatenklausel

Recht und Propaganda sind Zwillinge, die sich nur ungern als solche zu erkennen geben. Bedauerlich ist es, feststellen zu müssen, dass Recht nicht gleich Recht ist. Auf höchster Ebene kann sowas am Ende lebensbedrohlich sein und in handfesten Kriegen enden. Viele Zeitgenossen wollen das nicht wahrhaben, sind auch nicht bereit sich mit den Anzeichen dafür auseinanderzusetzen. Hier eine Reihe von Hinweisen zu diesem Komplex. ❖ weiter ►

Deutschland

Gauland will nach Machtergreifung SPD vom Verfassungsschutz beobachten lassen

Hetze gehört inzwischen wieder zum guten Ton und wird dank der Medien von Tag zu Tag hoffähiger. Jedenfalls solange gegen die Richtigen gehetzt wird. Das sind logischerweise immer die, die vermeintlich irgendwo etwas weiter rechts als rechts zwangsangesiedelt werden. Theoretisch könnten sie bei dem Kreis in dem wir uns bewegen auch schon wieder links sein. Irgendeine Geschichte läuft da gerade mit AfD-Gauland, SPD-Schulz und dem Verfassungsschutz als Wahlkampfinstrument. ❖ weiter ►

Hintergrund

Nordkorea und USA verständigen sich auf gemeinsame Raketentests

Der neuerliche Raketentest des kleinen dicken aus Nordkorea wird weisungsgemäß durch die Medien ordentlich aufgebauscht. Sicherlich nicht ganz ohne Grund. Dass lässt die Twitter-Reaktion des Oberkriegstreibenden der NATO durchblicken. Die Sache mit Nordkorea, wird zulasten der Weltgemeinschaft nur unnötig verkompliziert. Das ganze Dilemma lässt sich mit wenigen Handgriffen entschärfen. Die Lösung ist das gemeinsame Testen von Raketen durch Nordkorea und den USA. ❖ weiter ►

Hintergrund

Juncker strebt eine rasche Euro- und EU-Diktatur an

Es ist nicht abwegig, die EU, wie auch den Euro, als totalitäres Machtinstrument zu begreifen. Immer mehr weist darauf hin, dass es in diese Richtung geht. Verträge werden schnell einmal übergangen und den Nationalstaaten Dinge übergeholfen, die sie für sich nicht wollten. Das hat wenig mit Demokratie zu tun. Der letzte Vorstoß von Jean-Claude Juncker geht exakt in eine solche Richtung. Mit Gewalt den Euro ausdehnen und ebenso den Einfluss seiner bisherigen Position. ❖ weiter ►