EU plant neues, normiertes Wahlverfahren – Volksabstimmung auch in Deutschland möglich

Wahlverfahren eu_steht_fuer_soviel_mehr_ueberwachung_kontrolle_Diktatur_eudssr_qpressEUR-OPA: Der Schock sitzt tief und die Wut unter den selbst ernannten Volksvertretern in Brüssel  ist noch längst nicht verflogen, zu groß ist der Hass auf diese undankbare Bevölkerung. Da steigt parallel der Druck im EU-Kessel merkelig an, jetzt weitere Reformen rasch umzusetzen. Gerade die neuerliche Blamage bei der Volksabstimmung in Großbritannien, sei einer Demokratie einfach nicht würdig, raunte es aus Brüssel und belege schmerzhaft, dass wir in Europa immer noch enorme Defizite im Bereich der Mitbestimmung haben, um deren Beseitigung sich nunmehr die EU-Administration zügig und bevorzugt bekümmern will.

Wie wir einmal mehr von unseren einschlägigen Greisen aus Brüssel erfahren mussten, geht es den Verantwortlichen der EU-Kratur zunächst einmal um einheitliche Normen im Bereich der Demokratie, denn auch im jetzigen Europa gibt es immer noch große Unterschiede. Einige Länder seien sogar noch vom Joch der indirekten Demokratie zu befreien. Wahlverfahren Einfahrt verboten indirekte Demokratie neues politik verkehrszeichen nichtsnutende wahlen vertane Demokratie qpressDie Lenker der EU sind sich darüber einig: es braucht mehr direkte Demokratie! Hätte man die jetzt geplante Demokratiebereinigung bereits gehabt, wäre eine Panne, wie jetzt in Großbritannien, absolut vermeidbar gewesen. Zur Optimierung der Demokratiestandards wolle man jetzt vermehrt per Verordnung beitragen, um den positiven Entwicklungstrend innerhalb der EU zu beflügeln.

Wie nicht anders zu erwarten, sickern bei epochalen Projekten der EU schnell schon mal erste Regelungsdetails durch. Das zentralste Anliegen ist demnach, dass alle Europäer immer und zu jeder Zeit wählen können. Schließlich ist es genau dieses Element, welches das Herz einer Demokratie ausmacht. Die Demokratiereform sei auch deshalb so dringend, um den Briten schnellstmöglich weitere Abstimmungen zum #BREXIT nach den neuen Vorgaben zu ermöglichen. Der psychologische Druck auf die Briten sei nach dem recht schnell erkannten Fehlverhaltens derart groß, dass eine Wahlwiederholung zügig stattfinden müsse, um die Produktivität der Menschen auf der Insel nicht unnötig durch diese Belastung zu beeinträchtigen. Vor allem aber, damit die Briten jetzt ihr Bedauern (#Bregret) gegenüber der EU offen ausdrücken können, soll wohl heißen „Britan regrets„.

Die weitere Erkenntnis, die sich inzwischen in der EU durchgesetzt haben muss, betrifft das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Auch hier sei die freie Wahl das zentrale Element. So wie es derzeit aussieht, befindet sich die EU-Nomenklatura auf dem Weg der Besserung, scheint jetzt ernsthaft Reformen angehen zu wollen, vor denen man sich Jahrzehnte lang herumdrückte und dabei sicher eher unbeabsichtigt, die Menschen massenhaft unterdrücke.

Der Eckpfeiler der Reform

Das zentrale Element der geplanten Demokratiereform sieht recht vielversprechend aus und macht auch einen soliden Eindruck. So will sich die EU selbst lediglich auf die vorherige Festlegung der zu erwählenden Ergebnisse beschränken, wobei dann die einzelnen Nationen so lange wählen können, bis das zu erzielende Ergebnis durch das Volk in einem festgelegten Toleranzrahmen bestätigt ist. Im Grunde genommen ist es nur die offizielle Nachvollziehung der bisherigen Praxis. Das heißt, es wird solange abgestimmt, bis das von der EU gewünschte Ergebnis erzielt ist. Der einzige Unterschied ist, dass man früher die Ansage nicht offiziell machte, es war mehr oder weniger ein stillschweigendes Übereinkommen. Nach Erzielung des gewünschten Ergebnisses können weiter Abstimmungen unterbleiben, wenn eine Nation über genügend Mittel verfügt, kann allerdings auch dauernd darüber abgestimmt werden, nur am Ergebnis wird  dies logischerweise nichts ändern, weil das bereits vordemokratisch innerhalb der EU festgelegt wurde.

Damit künftig generell über alles und zu jeder Zeit von den Bürgern abgestimmt werden kann, auch ohne lästige Vorbehalte der nationalen Regierungen, ist die hier beschriebene Vorgehensweise eine signifikante Demokratieverbesserung, wenngleich es sich nur um eine marginale Korrektur handelt. Sie sorgt aber unbedingt dafür, dass die EU nie wieder vom festgelegten Kurs abgekommen kann. Und genau das wird den Bürgern die Sicherheit vermitteln, die sie für ihre Arbeit in der EU benötigen.

Wir sind nicht gegen europa dieses europa ist gegen uns protest regierung widerstand gegen die konzerndiktaturEinige völlig sachunkundige EU-Spötter sprechen bereits von einer blasphemischen Abkopplung der Demokratie von den realen Lebensprozessen in der Gemeinschaft und sehen sich direkt von der EU bedroht. Hier widerspricht die EU-Administration energisch und verweist darauf, dass diese Vorgehensweise viel mehr Demokratie beinhalte als jemals zuvor! Allein schon, weil jetzt unendlich über jeden Vorgang abgestimmt werden könne, ohne das es innerhalb der EU zu Verwerfungen kommen könne, aber der demokratische Grundgedanke dieser EU werde durch diese Neuerung enorm gestärkt.

Scheitert der Euro scheitert die DiktaturAm Fall-Beispiel Großbritannien würde dies zeitnah bedeuten, dass nach der gezeigten, aufrichtigen Reue, über das an den Tag gelegte Fehlverhalten bei der vorherigen Abstimmung, die Briten erneut über den Verbleib in der EU abstimmen dürfen. Diesmal werde das Ergebnis mit „Remain“ vorgegeben, von der Festlegung einer bestimmten Zustimmungsquote wolle man in diesem besonderen Fall ausnahmsweise noch einmal absehen. Hierdurch sei sichergestellt, dass spätere psychologische Belastungen des Volkes (wie jetzt massenhaft aufgetreten) nicht mehr vorkommen müssten.

Insgesamt sei es eine deutliche Entlastung des Volkes, wenn man hier klare Vorgaben seitens der EU mache und damit die Menschen selbst vor spaltenden Diskussionen bewahre. Ganz entscheidend für die Zukunft sei, dass auch weiterhin die Meinungsfreiheit und das uneingeschränkte Wahlrecht der Bürger gewährleistet sei, was logischerweise das zentrale Anliegen der EU sei. Letztlich möge der Bürger diese Maßnahme als Stärkung einer marktkonformen Demokratie nach Merkel-Schema anerkennen. Nicht umsonst werde das Schicksal des Euro – unser einziges Heiligtum – immer wieder mit dem Ansehen der Führungriege in Brüssel gleichgesetzt.

Am Ende der anvisierten Reform, man mag es vor Jubel kaum glauben, besteht sogar Hoffnung für Deutschland. Erstmals ergäbe sich so die aussichtsreiche Möglichkeit, dass die Deutschen künftig über alle Belange der EU mitentscheiden dürften, was ihnen bislang aus gutem Grund verwehrt war. Wir erinnern uns hier alle schmerzlich an den skrupellos von Deutschen begangenen Demokratiemissbrauch im letzten Jahrtausend, der im zweiten Weltkrieg gipfelte? Immerhin habe sich Deutschland in seiner Funktion als Zahlmeister der EU aufrichtig bewährt und diesem Umstand müsse künftig seitens der Gemeinschaft etwas mehr Rechnung getragen werden. Deutschland sei übrigens ein ausgezeichneter Aspirant für die Festlegung höherer Zustimmungsquoten durch die EU, was durch die fast dreistelligen Beleibtheitswerte der Kanzlerin  immer wieder eindrucksvoll unter Beweis gestellt werde. So könnte das deutsche Volk auch weiterhin seine Mustergültigkeit unter Beweis stellen.

EU plant neues, normiertes Wahlverfahren – Volksabstimmung auch in Deutschland möglich
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Wir experimentieren. Man kann sich diesen Artikel auch vorlesen lassen. Leider klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbeholfen. Wer damit klarkommen kann, der mag sich gerne eine Vorlesung geben lassen!
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Über WiKa 2274 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

8 Kommentare

    • Nun, da könntest Du die hier beschriebene „Demokratiereform“ falsch verstanden haben … sicher darfst Du dann auch gegen EU und NATO stimmen, aber nur, wenn das folgenlos bleibt, also weil die Mehrheit Deiner Mitmenschen Deinem Ansinnen EU-konform und mehrheitlich eine Absage erteilt. Aber das wird sicher alles bis ins Detail gut vorbereitet werden, sodass der Mensch hier kein Problem mit seiner Beteiligung und auch nicht mit der EU-konformität haben wird … wenn alles noch nichts geholfen hat, kann man ja nochmal abstimmen … 😉

  1. Immer abstimmen können über Alles kann man dem deutschen, schläfrigen Bürger nicht zumuten, er ist zu dämlich geworden, und würde auch nicht ständig aus Bequemlichkeit zur Wahl antreten. Also , diese „Demokratiereform“ taugt nichts. Allein schon, wenn wir abstimmen sollten können, dürfen über CETA, TISA, TTIP, was schon völkerrechtswidrig, undemokratisch verhandelt wird, Merkel und Obama es unbedingt durchsetzen wollen. Warum wir bisher nie abstimmen durften, wurde doch begründet, dass der Bürger den Sachverhalt nicht verstehen könnte. http://www.globalresearch.ca/ttp-ttip-tisa-and-ceta-u-n-legal-expert-calls-proposed-trade-deals-illegal/5532672 • Nun hat Junker den ca. 1000 britischen EU-Beamten schon Jobsicherung versprochen, die sind loyal zur EU, machen dann Lobbyarbeit . Das Geplapper von Demokratie, Menschenrecht, Freiheit, Sicherheit, und das Gegenteil tun, schreckt die Wenigsten. Aber schön, satirisch diesen Hammelhaufen EU zu betrachten.

  2. Langsam kann ich über solche Beiträge nicht mehr lachen !
    Was hier abgeht, ist die Zementierung einer lupenreinen Diktatur ! Und auch wenn die Briten scheinbar einen (gewollten!) Sieg errungen haben und sich weitere Austrittssehnsüchtler fertig machen : Das endet im Desaster ! Meine Hoffnung ist, ds es das Ende-Desaster für die EU wird und nicht für die europäischen Völker.
    Im übrigen wurde gestern ja auch diskutieret, was die Queen dazu meint und warum sie immer sohintergründig lächelt, wenn es so um EU Diktatur, Atlantikbrücke, Bilderberger geht :
    Es gibt seit Jahrhunderten eine Gruppe/Institution/Gesellchaft die sich vielleicht etwas zuzrürückgezogen hat, aber doch präsent und von manchen wieder gerufen wird : DER EUROPÄISCHE HOCHADEL ! Wohl die einzigen, die noch ein gewisses Ehrgefühl haben und die ebenso wie ihre Untertanen Federn lassen mussten, aber die auch noch respektiert werden !
    Also : Auf zum Kaiserreich Europa ! Aber nicht unter Kaiserin Merkel und solchen Hofschranzen wie Schulz und Juncker….

  3. Sehen wir doch alles positiv!

    Nach der Bilderberger-Konferenz haben ja die Qualitätsmedien nochmal kräftig Kohlen aufgelegt. Nur hat sich der Werbeaufwand kaum gelohnt? Ich sage hier absichtlich nicht „Lügenpresse“ usw., den selbst in ARD & ZDF stimmt ja so manches, z.B. die Zeitansage und mitunter sogar der Wetterbericht. Das Abstimmungsergebnis war sicher ein Schuss vor den Bug. Nicht, dass irgendjemand daraus lernen würde, dazu ist die Bezahlung in Brüssel zu gut. So übt man sich wenigstens in Schadensbegrenzung, indem man das Thema und den Austritt schnell vom Tisch und damit in der Vergessenheit haben möchte. Immerhin tragen die Qualitätsmedien auch zur Gesundheit bei, denn Lachen soll ja gesund sein! Weil mein Internet derzeit nur im Notbetrieb läuft, höre ich manchmal Radio. Und was wird gemeldet? Der Widerstand gegen den Brexit wächst: In England hat ein Abgeordneter . . . (von wie vielen? Bedenken nicht genannter Art!) angemeldet. Weil aber vorlaufend die Gefährlichkeit des Austritts beschworen wurde, muss man nun allgemein klarstellen, was alles nicht passieren wird, – und was passiert ist, ungefährlich ist. Stimmt ja leider alles was die Qualitätsmedien berichten. Zumindest für die Gehaltszahlungen in Brüssel!
    Nur Cicero erinnerte mal: Man muß nicht alles glauben was man hört. Aber der ist ja schon gestorben.

    Dem Bürger in Deutschland bringt das Brexit-Ergebnis lediglich niedrige Einstiegskurse an der Börse. Falls man Geld hat, um eine Altersversorgung aufzubauen. Denn es ist ja eine alte Börsenweisheit, dass solche politisch beeinflussten Kurseinbrüche sich relativ schnell wieder glattbügeln. Leider habe ich durch unser Steuersystem kein Geld dazu. Man darf ja nicht vergessen, dass Deutschland von den fähigsten Spezialisten geleitet wird. Schäuble als Parteien-Finanzierer und Absauger von allem Geld was wir erarbeiten (bis auf die vergessenen 100ooo DM aus Schreibers Waffengeschäften) und Merkel als Meinungslenker (Nachfolgerin von Margot Honnecker als FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda). Alles Spezialisten. Auch bei der SPD (die Ehrendoktorwürde für Peter Harz hatte Gründe!).

    Ich nehme an, unsere allseits geliebte Führerin befürwortet nebenwirkungsfreie Volksabstimmungen. Die verbessern sicher auch die Umwelt. Was dann dem Volk bleibt, ist nur, Probleme eigenhändig zu lösen, z.B. mit Keulen. Schußwaffen sind per Gesetz nur Kriminellen vorbehalten und die entsprechenden Dienstwagen gepanzert, bis runter zum Vorstand der jüdischen Gemeinde in Berlin. J.B. Shaw sagte übrigens mal: „Je mehr ich von den Führungskräften kennen lerne, desto besser verstehe ich den Sinn der Guillotine.“

  4. Wie wäre es die Bürgen über die Abstimmungsergebnisse abstimmen zu lassen?
    Also, man gibt den Wählern zwei Ergebnisse vor.
    Ein Abstimmungsergebnis von 52%, oder
    Ein Abstimmungsergebnis von 99,8%.
    Zwischen den beiden können die Wähler dann abstimmen.
    So geht Demokratie in EUROtopia.

  5. Wenn du so Millitär aufbauen würdest, würde es wenigstens nie mehr Krieg geben.

    Diskutieren gut, abstimmen gut, abstimmung einer abstimmung einer abstimmung führt nur dazu das nie was getan wird, so gehts nu auch nicht. Das würde ein handlungs schachmatt bedeuten.

    so wurde ja absichtlich beim lissabon vertrag gemacht, iren so lange abstimmen lassen bis es passt, dann können die eliten es auch gleich festsetzen, ist letzten endes das selbe……

    Zu deutsch, wir akzeptieren nur 99% + dafür oder 99% dagegen, alles dazwischen wird behandelt , es bleibt wie es ist. So wirds mit der Natur gemacht, intressante premisse.

    die 50 50 regulierung, es muss nur die (Absolute) mehrheit sein, das ist schon ok so.

    aus dem grund gibt es in wichtigen Räten immer ungerade Mitglieder zahlen, das führt immer zu einem ergebnis.

    • . . . und am wichtigsten ist bei einer Kommission, bei der garantiert nichts Vernünftiges herauskommen darf, daß diese aus mehr wie drei Leuten besteht. 😉

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