spd esken tilt nieten parteitag 2019 basis allergie katastrophe der sozialdemokratie
Fäuleton

SPD-Bonzen leiden an extremer Basis-Allergie

Alle liegen sich mal wieder parteiübergreifend in den Armen. Sie feiern den Fortbestand der „marktkonformen Demokratie“. Nur die SPD-Basis liegt am Boden. Sie weiß mal wieder nicht, was ihr gerade widerfahren ist. Wobei das „verräterische“ und gut einstudierte Ritual, die Basis zu ignorieren, ein alter Hut ist. Und statt einen Dank von der Basis zu bekommen, reicht es den SPD-Partei-Bonzen auch, wenn der diesmal von der Kanzlerin kommt, wegen des braven Verhaltens. ❖ weiter ►

merz friedrich legal cdu alien kanzlerkandidat vorsitz merkel meuchler
Politik

CDU bereitet nächste Wähler-Täuschung vor

Die CDU sucht sich selbst. Dabei ist ihr der Rest der Republik völlig egal. Schließlich geht es um Macht und nicht um die, derer sich die Partei regelmäßig bemächtigt. Bei dem Machtkampf innerhalb der CDU geht es nicht einmal um einen Richtungskampf. Die Richtung ist und bleibt unverändert neoliberal. Die Show darum soll lediglich einen gewissen Aktionismus suggerieren. Wer sich in diesem Zusammenhang wie üblich davon täuschen lassen mag, der muss nichts weiter unternehmen. ❖ weiter ►

gib spd keine chance btw 2021
Politik

SPD ignoriert jetzt den Vorstandswechsel in 2021

Derzeit läuft die große Affenshow bei der SPD. Man möchte einen neuen Vorstand. Es wird ein Mordsspektakel daraus gemacht. Niemand hinterfragt Sinn und Verstand der Aktion. Dabei steht bereits heute fest, dass die SPD spätestens 2021 den nächsten Vorstand benötigt. Der nun zu erwählende Vorstand ist bis dahin aufgeraucht und zusammen mit der großen Koalition vollends verschlissen. Ergo, jetzt einen zusätzlichen Vorstand für 2021 gleich mitwählen lassen. ❖ weiter ►

olaf scholz spd jocker parteivorstand
Politik

SPD Vorstandsrallye wird zum Live-Casino

Sich mit Politik zu befassen ist ohnehin eine Sache die mächtig Nerven kostet. Sich das aktuelle Schauspiel, rund um den SPD-Vorstands-Paartanz anzutun, grenzt an einen Selbstverstümmelungsdrang. Oder aber man ist Fan von so Sendungen wie Dschungelcamp und Container, dann möchte man dem Elend etwas abgewinnen können. Das ganze ist jetzt aufgebaut wie eine Glücksspielveranstaltung. Prognosen zum Ausgang sind in etwa so vage wie die Zukunft der Partei selbst. ❖ weiter ►

wahlkreuz in stacheldraht
Politik

SPD muss Rennen um Parteivorsitz wegen Diskriminierung komplett neu starten

Es ist ein riesiger Skandal. Die SPD geht in selten diskriminierender Form daran sich einen neuen Vorstand zu beschaffen. Die Bewerber|innen|x und Bewerbungen glühen noch alle vor Begeisterung, da stellt sich heraus, dass die ganze Show von vorn bis hinten diskriminierend ist. Die Ausschreibung für die neue Vorstandschaft ist offensichtlich grob fahrlässig und vermutlich total kontraproduktiv angegangen worden. ❖ weiter ►

Bundesamt fuer Besatzungsstatutsschutz Grundgesetzschutz Verfassungsschutz rund qpress
Recht

Irre: Der Verfassungsschutz ist verfassungswidrig

Wie kann man eigentlich eine Verfassung vor dem Verfassungsschutz schützen? Das wird eine der aufregendsten Fragen in naher Zukunft werden. Nach der Umbesetzung in der (politischen) Führung des Dienstes, die vorherige war nicht „merkeltreu“ genug, ist der Verfassungsschutz nach links in den Graben abgekommen. Macht aber nichts, denn es lässt sich auch aus dem linken Schützengraben auf die Menge halten. Sollte man deshalb eher angestrengt hin- oder wegsehen? ❖ weiter ►

frank walter steinmeier in oel fuer praesid enten galerie in schloss bellevue abschiebestation der merkel junta
Meinung

Steinmeier: Es gibt zu wenig Widerstand

Es ist immer wieder schön, wenn Leute geehrt werden. Am einfachsten ist es, wenn die tot sind, denn dann muss man von ihnen keine Widerworte erwarten. Dann gibt es Lohnschwätzer, wie unseren Bundespräsidenten, der nun meint, seinen Senf zu solchen Themen dazugeben zu müssen. Das kann schnell zu argen Missverständnissen führen, zumal die Glaubwürdigkeit des aktuellen bundesdeutschen Grüß-August, aufgrund seiner Vita, leider nicht die beste ist. ❖ weiter ►

sarrazin dr thilo pharm
Glaskugel

Keine Meinungsfreiheit für SPD-Mitglieder

Der im Geheimen erarbeitete Ausschluss des Thilo Sarrazin aus der SPD ist ein erstes Warnsignal, welche Geister die SPD zukünftig rufen möchte. Vermutlich die der Intransparenz und Bevormundung, gemäß einer einmal gewesenen Einheitsparteien-Diktatur. Das hat Folgen für alle Mitglieder. Die SPD ist inzwischen so dünnhäutig und nah am Abgrund, dass sie auch noch die letzten Weichen fehlerhaft stellt, um ja ihren Untergang nicht zu verpassen. Sie wird immer unbrauchbarer. ❖ weiter ►

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Fäuleton

Bundestag sollte Diäten „Schmerzensgeld“ nennen

Vielen Menschen ist es bis heute völlig suspekt, warum die Vergütungen der Abgeordneten „Diäten“ heißen. Das ist dem Grunde nach eine totale Irreführung, weil da kein bisschen „Abstinenz“ drin steckt. Im Zuge von Transparenz und der immer noch nicht gewollten Ehrlichkeit, sollte man diese Bezüge anders benennen. Sch(m)erzensgeld ist ein Gute Idee. Wir erläutern, wie und warum diese Sichtweise den Verhältnissen im Bundestag tatsächlich gerecht wird. ❖ weiter ►

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Fäuleton

Bundestag ist beschlussfähig sobald Claudia Roth anwesend ist

Das „Heilige Grüne Reich ökologischer Nation“ muss keine Illusion bleiben. Dabei macht insbesondere Claudia Roth, als Bundestagsvizepräsidentin, eine Wahnsinnsfigur. Erst jüngst konnte sie mustergültig die Nazis auf die Ränge verweisen und zeigen wo in der Demokratie der Barthel den Most holt. Ihre Bemühungen, bei der Ausgrenzung politischer Gegner, wurden vom Präsidium goutiert. Wir reden deshalb von einem Sieg der Demokratie. ❖ weiter ►

angela merkel und annegret kramp karrenbauer sockenpuppe
Fäuleton

AKK bekennt sich zu Nazi-Methoden der CDU

Die CDU verwahrt sich mit Händen und Füßen gegen die AfD. Wohl wissend, dass ein Großteil der Leute aus ihren Reihen stammt und die CDU nach dem Krieg ein wunderbares Sammelbecken für Adolfs First-Class-Nazis war. Die politische Kultur der 80er/90er Jahre ist dahin. Der Hang zum „Block gegen Rechts“ ist auch nicht besser als der Block der NAZIS gegen den Rest in den 30er Jahren. Nur diesmal soll die Gesellschaftsspaltung ja für das richtige Ziel erfolgen und wer’s glaubt wird selig. ❖ weiter ►

sarrazin dr thilo pharm
Hintergrund

Thilo Sarrazin: Der Ausschluss unter Ausschluss

Es ist mal wieder soweit. Zum dritten Mal soll der Thilo Sarrazin aus der SPD entsorgt werden. Auf diese Weise will sich die SPD gegen die „Feindliche Übernahme“ wehren, die der Sarrazin verfasst hat und die sich besser verkauft alles jedes SPD-Pamphlet. Die bereits anderweitig total ramponierte SPD sieht ausgerechnet in diesem Werk eine Schädigung der Partei. Ein Selbstausschluss der Vorstandes, für noch größere Schäden an der Partei, steht leider nicht auf dem Ausschluss-Programm. ❖ weiter ►