Staat Archive • Seite 6 von 58 • QPress

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Papier ist entschieden … aber nicht mehr im Amt

15. September 2021 WiKa 28

Wie so oft, kommt aufs Alter die Weisheit. Bei vielen Politikern und Richtern leider all zu häufig erst, wenn sie außer Amt und Würden sind. Dieser Tage gab es ein bemerkenswertes Interview der BZ mit dem ehemaligen Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier. Er stellt sowohl der Regierung und dem Parlament ein angemessenes Armutszeugnis aus. Letztlich trifft die Kritik auch seine Nachfolger im BVerfG. Es ist inzwischen keine Rechtsinstanz mehr, allenthalben noch eine Gnaden-Instanz. ❖ weiter ►

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Erste Vorschläge zur geplanten Impf-Apartheid

5. August 2021 WiKa 46

Die Politiker überbieten sich gerade bei der Schaffung und Vertiefung einer biblischen Drangsal. Sie gehen dabei leider ziemlich stümperhaft vor. Zur Beschleunigung gewisser Prozesse muss man einfach richtig durchziehen. Dazu kommen jetzt erste geeignete Vorschläge, wie man die geplante Impf-Apartheid richtig umsetzen kann. Elias Davidsson hat dazu einen offenen Brief an die Landesregierung Rheinland-Pfalz verfasst, der wegen seiner Brisanz bundesweit Beachtung finden sollte. ❖ weiter ►

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Die deutsche Polizei steht ebenfalls am Scheideweg

4. August 2021 WiKa 17

Die Polizisten sind derzeit weltweit wenig zu beneiden. Sie stehen vor gravierenden Entscheidungen mit Tragweite. Außer sie wollten sich, wie bislang üblich, auf Befehle berufen. Als Mitglieder der Zivilgesellschaft verprügeln sie sich quasi schon seit geraumer Zeit selbst. In der Schweiz kommen die Polizisten langsam in die Startlöcher, um den Diskurs zu dieser Not zu eröffnen. ❖ weiter ►

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Hilfe … aber doch bitte nur politisch korrekt!

3. August 2021 WiKa 9

Die Not will korrekt verwaltet werden. Und ist die Verwaltung nicht korrekt, müssen die Opfer für den Schaden aufkommen. Das ist die neue Logik, die das Überleben der politischen Kaste sichert. Es gilt sowohl für die Pandemie als auch für die Flutkatastrophe und vermutlich für alle weiteren Unglücke, die wir mit dieser Administration noch erleben müssen. Bengt Kiene hat es sich nicht nehmen lassen diese grandiosen Neuerungen etwas ausgelassener zu betrachten. ❖ weiter ►

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Virus ist bei Regierungskritikern viel aggressiver

2. August 2021 WiKa 23

Am 1. August 2021 gab es in Berlin sehr viel zu lernen. Vornehmlich, dass Viren regierungskritische Menschen schlimmer befallen als brave Schafe. Das mag sich ein wenig gewöhnungsbedürftig anhören, aber die Politik ist hier um Begründungen natürlich nicht verlegen, zumal die Gleichheit der Menschen ohnehin gerade abgeschafft ist. Es kann keine Gleichheit von Geimpften und Ungeimpften geben. Daraus folgen logischerweise grundsätzlich andere Behandlungsansätze dieser Gruppen. ❖ weiter ►

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Wie bitte, schon wieder Intensivbettenmangel?

31. Juli 2021 WiKa 17

Der Intensivbettenmangel ist für die laufende Pandemie so wichtig wie die getürkte Inzidenz und die Ansage, dass vor der Rückkehr zu irgendeiner Normalität 7 Mrd. Menschen geimpft sein müssen. Das ist Programm und da ist es nicht hinnehmbar einfach mit Fakten zu kommen, solange wir auf Basis von Fiktionen entscheiden müssen. Besonders am Thema der Intensivbetten kann man verfolgen wie Politik wirkt und wie Fehlanreize gesetzt werden, nur um ein bestimmtes Ziel zu erreichen. ❖ weiter ►

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Versagende Bundesländer sind unser Untergang

29. Juli 2021 WiKa 22

Wer an der Lernfähigkeit unserer Politiker (ver)zweifelt ist vermutlich auf dem richtigen Erkenntnispfad. Es lohnt sich das eklatante Staatsversagen genauer unter die Lupe zu nehmen. Soweit es um die Durchsetzung der sogenannten Pandemie-Maßnahmen geht, stoßen wir quasi auf einen unreflektierten Einheitschor der aus Berlin dirigiert wird. Eigenes Denken scheint den Landesregierungen inzwischen fremd zu sein. Der Föderalismus ist nicht überall so tot wie bei uns. ❖ weiter ►

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Eine Corona-App ruiniert England vollautomatisiert

22. Juli 2021 WiKa 9

Die Zeit der Automatisierung bringt nicht nur Gutes. Richtig oder falsch programmiert – egal – es wird schon etwas passieren. In der Regel wissen die Programmierer was passiert. Wenn hernach Ergebnisse zum Vorschein kommen, die automatisiert eine ganze Gesellschaft ruinieren, wie jetzt in Großbritannien, ist es angezeigt der Motivation der Programmierer und Auftraggeber auf den Grund zu gehen. Sich blind auf Apps und Automaten zu verlassen ist eine denkbar schlechte Idee. ❖ weiter ►

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30 mal Flutkatastrophe macht 1 mal Lufthansa

20. Juli 2021 WiKa 27

Sie können weder einen Spaten halten noch bedienen … aber mit großen CO2-Schleudern ins ins Katastrophengebiet einfallen. Die Rede ist von den Politikern. Aber irgendetwas an der Geschichte ist ziemlich schräg. Nicht das sie an Faulheit litten, nein, selbst das Wohlergehen haben sie stets fest im Blick, zumeist das eigene oder der falschen Klientel. So muss es erlaubt sein, aus der Ferne einen kühlen Blick auf die eiligen Hilfsangebote zu werfen. Es ist erschreckend. ❖ weiter ►

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Katastrophenhilfe? Aber bitte nur politisch korrekt!

19. Juli 2021 WiKa 18

Wenn behördliche Katastrophenhilfe zur Katastrophe gerinnt, dann muss man sich ernstlich Gedanken machen wozu der Apparat noch gut ist. So geschehen in Rheinland-Pfalz. Private Kräfte organisieren sich, um eine Kinderbetreuung zu realisieren. Leider stimmte die ideologische Ausrichtung nicht, weshalb es das erste Trachten des Ministeriums war, diese Betreuung zu unterbinden. Selbst hat es allerdings keine Angebote. Ohne passende Ideologie ist Hilfe scheinbar nicht mehr erlaubt. ❖ weiter ►

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Frontalangriff auf das solidarische Rentenssystem

10. Juni 2021 Peter A. Weber 11

Das Dauerthema Rente lässt uns nicht los. Es gerinnt mehr und mehr zu einem gesetzlich verankertem Betrugssystem. Die ewige Bastelei an der Rente dient eigentlich nur einem einzigen Zweck, selbige in eine Richtung umzuverteilen, die mit der Erwirtschaftung derselben an sich nichts zu hat. Dafür werden unzählige Märchen erfunden, um den Menschen glaubhaft zu machen, dass das alles so sein müsse. Bei genauerer Betrachtung kann man den überaus geschickten Raubzug erkennen. ❖ weiter ►

gestalte dein leben angenehme luegen unbequeme wahrheiten

EU-Verhaltenskodex für volkswohlorientierte Zensur

3. Juni 2021 WiKa 32

Die Wahrheit ist ein zierlich Pflänzchen, die gut gehegt werden will. Die EU ist nicht die erste Instanz die sich ihrer Pflege annimmt. Mal wieder muss zum Schutz der Wahrheit allerhand unternommen werden. Zu groß scheint die Gefahr, dass auch unliebsame Wahrheiten bis zum Volk durchdringen könnten. Die EU stellte jüngst ihren „Aktionsplan“ vor, wie sie ihre Wahrheit vor etwaigen Übergriffen zu schützen gedenkt. Leider sind die Stilmittel sehr schnell zu durchschauen. ❖ weiter ►

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Wie sich das Böse die Dummheit zunutze macht

20. Mai 2021 WiKa 14

Die Dummheit wird gemeinhin unterschätzt. Sie kann eine ähnlich große Gefahr für eine Gesellschaft darstellen wie die Boshaftigkeit. Wir leben in einer Zeit, in der beides sehr gut sichtbar wird. Die Boshaften reden nicht darüber, sondern machen … und die Dummen versinken in ihrer Selbstgefälligkeit und merken dabei nicht, wie sehr sie sich zum Werkzeug machen lassen. Es bedarf einer großen gesellschaftlichen Anstrengung, um aus dieser verflixten Nummer wieder herauszukommen. ❖ weiter ►