Deutsch Absurdistan: natürlich arbeiten die Volksvertreter nur für uns, auch Scholz und Harbarth. Das tut die Justiz insgesamt ja auch sofern sie nicht gerade Jagd auf „Andersmeinende“ macht. Aber im „Namen des Volkes“ ist ja selbst das noch erlaubt, wenn man den neuerlichen Auslegungen der obersten Richter folgen mag. Oder anders gesagt, die Gleichschaltung der Gewalten zum Wohle des Volkes nimmt mal wieder Gestalt an. In der alten DDR konnte man lange Zeit ein Leid davon singen, wenn der Mensch mal wieder für den Staat optimiert werden musste.
Mit der Bewirtschaftung des zweibeinigen Nutzviehs ist das so eine Sache. Besonders wenn es in der Herde Leute gibt, die weniger korrupt sind als die lobbydurchseuchten Parteien in der Politik. Da gib es Menschen die haben einen enormen Freiheitsdrang und die haben die dumme Angewohnheit sich immer auf das Grundgesetz zu berufen. Tja, das steht nun mal im Raume und an vielen Stellen ist das Grundgesetz beim Durchregieren einfach hinderlich. Kurzum, es muss Einigkeit zwischen den Gewalten her, damit das Grundgesetz nicht die allfällige Ausbeutung stört. Und sowas kann man bei kuscheligen Treffen mit Abendessen und Bespaßung auf Steuerzahlerkosten bestens auf die Reihe bringen.
Das Nutzvieh zahlt die Zeche, auch für Scholz und Harbarth
Das Nutzvieh muss übrigens immer die Zeche zahlen (meist mit dem Leben) fragen sie mal den Bauern von nebenan. Beim zweibeinigen Nutzvieh reicht in der Regel noch es die Arbeitskraft, aber auch hier ist die Kür oftmals mit dem Tod verbunden, wenn der unproduktive Überschuss an Zweibeinern in den Krieg geschickt wird. Dazu sehen sie sich bitte in einem östlichen Nachbarland um. Würde sich das Schlachten also generell nicht lohnen, fände sich gewiss kein Schlachter, gelle.
Wenn es nun darum geht den Rechtsstaat zu schleifen, sind sich die Gewalten schnell einig, zumindest wenn diese von den richtigen Gestalten repräsentiert werden. Schließlich hat man lang genug im selben Stall gesessen, um die Kollegen von den anderen Parteien bei dieser wichtigen und harten Aufgabe zu unterstützen. Nur weil der Wähler mal woanders ein Kreuz macht, darf sich die Politik nicht irritieren lassen und sie weiß was der Geldadel will. Letztlich eint das Ziel. Das war ja in der Politik schon immer so. Wenn es nicht so wäre, hätten wir ja als Menschheit auch nicht so viel Katastrophen erlebt.
Idealbesetzung für die Führung der BRDigung
Das ideale Gespann, ein unparteiischer Verfassungsgerichtspräsident aus den Reihen der CDU, mit einem Kann-mich-nicht-erinnern-Kanzler aus der SPD ist für so einen Knochenjob wirklich die Idealbesetzung, traumatischer kann es kaum mehr laufen. Erinnern wir uns noch wie „das Harbarth“ beim letzten Regierungswechsel ganz sorgsam von Mutter Terroresisa (aka: Murksel) übergeben wurde? Das war ein ganz feierlicher Moment und die Dienstanweisung völlig eindeutig, denn zuvor war das Bundesverfassungsgericht nicht so offensichtlich als Nebenstelle der Regierung erkennbar.
Zugegeben, die vielen Medien berichten da etwas zurückhaltender. Hier so ein Beispiel dafür: Trotz Kritik • Die Verfassungsrichter empfangen wieder einmal die Bundesregierung. Dieses Mal reden etwa die Minister Marco Buschmann und Lisa Paus. … [FAZ]. Sie können sich einen staatlichen Liebesentzug kaum leisten. Wenn man nicht richtig oder nur partiell auf Linie ist, kann schnell der Geldsegen leiden. Nicht selten läuft dann auch das nutzmenschhaltende Gewerbe weg und schaltet dort keine Anzeigen mehr.
Krise als Motor der Staatsmodernisierung, geht’s noch?
Und tatsächlich, das war Thema bei dieser nicht ganz konspirativen Sitzung: „Krise als Motor der Staatsmodernisierung“. Da möchte man meinen, dass die ganze edle Tafelgesellschaft zuvor noch einen Lehrgang bei Klaus Schwab absolvierte. Der faselt schon seit Jahren davon, mit Hilfe schwerer Krisen den Staat nach seinen totalitären Vorstellungen umzubauen. Genügend Regierungsmitglieder haben ja seine kruden Kurse besucht. Zu den European Young Leader zählen wohl auch Baerbock und Habeck, derzeit die obersten Staatsverschrotter der BRD.
Will sagen, diese Treffen zwischen den Gewalten sind wirklich wichtig und sinnvoll. Bei der Bewirtschaftung der 83 Mio. Zweibeiner sollte wirklich nichts schief gehen und auch der kommenden Niedergang muss zielsicher und verantwortungsbewußt „im Namen des Volkes“ vollzogen werden, auch so, das man für das Ergebnis im Nachgang den Souverän zuverlässig haftbar machen kann. Deshalb bleiben alle beteiligten Gestalten Gott sei Dank auch ohne Verantwortung für ihr Handeln. Und sollte angesichts solcher Eskapaden wer den Rechtsweg suchen, würde ihm das Bundesverfassungsgericht schnell bescheinigen, dass es nichts zu klagen gibt.
Dank der Schlafmützigkeit des Wahlschafsvolkes können die Parteien weiterhin über Listen ihre letzten Hänger in passende Positionen verklappen. Diesmal könnte es also mit dem Niedergang wirklich funktionieren, weil sich die Gewalten, wie hier aufgezeigt, immer mehr und ganz zum Wohl des Volkes koordinieren. Heben wir darauf fix noch ein Glas, wer weiß wie lange wir uns das noch leisten können.
Sie schützen die Ihren https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverwg-10c422-bundespraesident-informationszugang-informationsfreiheitsgesetz-iran-gratulation/ und halten die Justiz am Gängelband https://www.lto.de/recht/justiz/j/drb-deutscher-richterbund-weisungsrecht-justizminister-staatsanwaelte/ Könnte ja sein, dass sich die Staatsanwälte dann nicht mehr für politische Schweinereien einspannen lassen und das kann man nicht riskieren.
Alles Blödsinn was das WiKa da schreibt.
Die Richter im Deutschen Demokratischen Rechtsstaat sind völlig unabhängig, also weder Recht noch Gesetz unterworfen.
Papier ist geduldig. Und auf dem Papier (DRiG § 38 ) ist zumindest gedruckt:
Richter haben das GG zu achten.
Rechtsbeugung gehört – Richter haben es so beschlossen – zu den am schnellsten verjährenden Verbrechen. Ein einziges Jahr.
Wenn dem nicht so wäre gingen uns die Richter aus. Die, die im Amt sind, wären zum größten Teil hinter Gittern und die anderen würden sich weigern, ein Richteramt anzutreten. Rechtsbeugung im Amt gehört zum Geschäft, das ist wie Klappern gehört zum Handwerk und wehe man spielt nicht mit. Da haben dann die Kollegen bestimmt viele Kniffe auf Lager, wie man den „Nestbeschmutzer“ scnellstens los wird. Hat man dem Richter in Weimar gesehen, der schneller aus dem Amt gekegelt wurde als er piep sagen konnte.
Aber wer soll einen Richter wegen Rechtsbeugung verurteilen?!?
Die müssten sich, bis auf wenige Ausnahmen, gegenseitig verurteilen und das wäre ein Novum in der deutschen Rechtsgeschichte. Wenn man in die Justiz-Vergangenheit zurückgeht sieht man vieles, welches heute noch Übelkeit verursacht.
Anzeigen wegen Rechtsbeugung werden traditionsgemäß von Richterkollegen abgelehnt. Selber mehrfach erlebt.
Kenne ich, habe ich auch schon erlebt. Prozessordnungen und BGB je nach Gutdünken ausgelegt. Gesetzestexte sind uninteressant, man macht sein eigenes Gesetz. Das berühmte Sprichwort von den Krähen kommt hier zur vollen Anwendung.
Ist das vom Kinderbuchautisten?
Wer weiß schon alles so genau. Vielleicht sind wir in dieser Welt auch Versuchskaninchen innerhalb einer Simulation -> https://info-allerlei.de/welt-am-draht.html
Nein, das federlose zweibeinige Nutzvieh wird nicht als Versuchskaninchen gehalten, sondern als Steuersklave gebraucht. Und um Kriege nach Belieben von „Eliten“ zu führen. siehe Mausfeld: https://www.youtube.com/watch?v=PU9B0I4u-Zc
Wenn es nicht so traurig wäre könnte man glatt darüber lachen.
Selbst die EU sieht die Abhängigkeit der deutschen Justiz durch Weisungsrecht der Justizministerien inzwischen kritisch. Auch der deutsche Richterbund kritisiert das und fordert eine Unabhängigkeit der Justiz.
Deutschland ist eines der einzigen Länder wo dieser Missstand besteht.
Anfang der Woche gab es dazu einen guten Beitrag auf lto.dayli
Es hat sich schon die Gruppe kritischer Richter und Staatsanwälte gegründet. Sie nennt sich KRISTA. Man hört nur sehr wenig von denen, leider.
Hier ein Brief von Dr. Hans-Georg Maaßen an Merz. Er trifft mal wieder den Nagel auf den Kopf und sollte umgehend wieder als Präsident des Bundesverfassungsschutzes eingesetzt werden. Die sind unter Haldenwang natürlich auch voll auf Linie https://weltwoche.ch/daily/offener-brief-von-hans-georg-maassen-an-cdu-chef-friedrich-merz-die-cdu-deutschlands-traegt-die-hauptverantwortung-fuer-die-katastrophale-migrationssituation-und-fuer-migrantenkriminalitaet-di/ Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt fungiert auch gleichzeitig als Nachrichtendienst. Eine Aufgabe für die ausschließlich der BND befugt sein sollte.
Liebe Heidi, sei mal vorsichtig mit Maaßen/CDU. Wer war Verfassungsschutzpräsident als Merkel die nach Art 5.1 und Art. 19 verfassungswidrige Haushaltsabgabe einführte?
Er hätte sagen müssen: „So nicht, Mädchen!“. Hat Maaßen/CDU aber nicht! und weshalb tritt er nicht in die AfD ein?
Das frage ich mich auch, aber zumindestz war er nicht solch ein devoter Schleimer wie Haldenwang, der keine Hemmungen hat, so nach Stasi-Manier, die eigenen Landsleute zu bespitzeln und schon gar nicht so verkommen, wie dieses Sozialisten-Gewächs, die vieles aus der damaligen DDR noch in den Schatten stellt, weil sie dafür sorgen will, dass Deutschland noch mehr überflutet wird https://www.focus.de/politik/deutschland/sicherheitschecks-reduzieren-faeser-will-asylbewerber-weniger-gruendlich-pruefen-um-verfahren-zu-beschleunigen_id_243246832.html
War das seine, oder des Dienstes Aufgabe?
Beide, sein Stellvertreter war damals Haldenwang. Merkel wusste natürlich sich zu schützen. Sie war (und ist) Politprofi. Leider mit Zielen die kaum einer gutheißen kann.
Haldenwang und seine Gurkentruppe unter der „Führung“ von Faeser und Konsorten haben sich mal wieder selbst übertroffen https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/ich-bin-immer-noch-in-europa-taliban-fuehrer-verhoehnt-deutsche-behoerden-86149288.bild.html und unsere ungebetenen Gäste machen kein Hehl aus ihrer Einstellung (Bezahlartikel) https://www.bild.de/bild-plus/news/inland/news-inland/handyladen-chef-aus-koeln-ich-fuhr-den-taliban-chef-durch-deutschland-86149610.bild.html
Dann beginnt einmal bei den ör-Medien, da sitzt der Jura-Präses im Aufsichtsrat des Rundfunks!
In Österreich ist es genau so. Wo kämen wir denn dahin, wenn die Richter und Staatsanwälte nicht das machen, was die Parteien brauchen ?
Na wo kämen wir (in Politik und Wissenschaft) denn hin, wenn Staatsanwälte nach Ermessen ihrer Rechtsauffassung Ermittlungen einleiten und Richter womöglich noch entsprechende Urteile fällen würden?
Würden da nicht eine Menge bekannte Gesichter, für längere Zeit aus den Talkshows und Schlagzeilen verschwinden?
Das wäre ja der Untergang von ÖRR und Qualitiätspresse, wenn sie wieder richtig investigativ journalistische Arbeit leisten müssten – statt abzutippen oder zu verlesen, was man ihnen vorlegt:
https://www.tagesspiegel.de/politik/kubicki-rugt-merkel-steuerte-die-regierung-in-der-pandemie-die-medien-9021613.html
Lisa Paus – Familienministerin – ist eine der Schönsten der Grünen: im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, das in den letzten 16 Jahren nie erhöhte Elterngeld wenigstens der Inflation anzupassen.
Sie muß den Koalitionsvertrag leider brechen (sagt sie), weil sie das Geld für Migranten braucht und ihr niemand das Elterngeld finanziert. (schrieb ich schon hier: https://polpro.de/tm23.php#20231019 ).
Wahrscheinlich genügt der Koalitions-Vertragsbrüchigen ihr Salär nicht. Nun wurde sie wenigstens mal satt. Dabei hat die Regierung aber bereits mit dem BVerfG einen soliden Schutzbalken vor den Bürgern! Und zwar so: das BVerfG darf absolut jede Eingabe ohne Begründung mit Mehrheitsbeschluss ablehnen. Un sie tut es in weit über 90% der Fälle. Ausnahmen von der Ablehnung gibt es höchsten wenn die Regierung was will. Allerdings immer schon, auch ohne gemeinsames Essen auf Steuerzahlerkosten.
ps: ein Mehrheitsbeschluss ist nötig, damit nicht ein bestimmter Richter für die Rechtsprechungsverweigerung später mal haftbar gemacht werden kann. Zumindest das lernte man: auch ein tausendjähriges Reich kann mal schnell enden.
Unser Rechtssystem funktioniert auch ohne gemeinsame Mahlzeiten – zumindest für Politiker.
Noch Fragen? https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Richter/richter_node.html
Kann sich noch jemand an den Fall Gustl Mollath erinnern? Das war nur auf Landesebene. Wahrscheinlich hat man daraus gelernt. Hoffentlich bemerken bald noch mehr Menschen, was hier abläuft. Aber wirklich helfen würde nur, wenn niemand zur Wahl ginge. Aber auch das ist nicht sicher.
Natürlich gaben sich Politiker Mühe, daß sich etwas Analoges wie die Freilassung von Gustl Mollath nicht so einfach wiederholen kann!
Zuerst änderte man die Kommemtarfunktion der SZ. Kommentare erschienen nämlich direkt hinter den Artikeln auf die sie sich bezogen. Jetzt darf man weiterkommentieren nur etwas anders: nach Anmeldung in
Gummizellengetrennten Chaträumen …Die Personellen Veränderungen in der Redaktion verfolgte ich nicht, – aber irgendwie erarbeitete sich der Stab seitdem den Beinamen „Alpenprawda“.
Und Söder schuf ein bayrisches Psycharie-Gesetz. Die Polizei kann nun – einfach und ohne Kriterien – bestimmen wer ein Gefährder (für was auch immer) ist. Und dann kommst Du in die Psychatrie, lebenslang – ohne jede Chance wieder entlassen zu werden.
Mausfeld erwähnt diese Prozedur in seinem Video über die Angst, hier, ziemlich am Ende:
https://www.youtube.com/watch?v=-kLzmatet8w
Und die Bayern wählten kürzlich wieder: Söder/CSU.
… wenn niemand zur Wahl ginge. …
Das ist Kapitulation – kein Protest!
Es signalisiert den Politikern „weiter so“, es interessiert mich nicht, macht mit mir, was ihr wollt, meine Schmerzgrenze ist noch nicht erreicht, bitte mehr Steuern, Gesetze, Vorschriften, auch unsinnige.
Richtig wäre, bevor man einem Politiker einen 4-Jahresvertrag gibt/verlängert, sich über diesen zu Informieren. Z.C. hier https://polpro.de/disqual.php#kan
Und keine Partei wählen die für den in der Vergangenheit angehäuften Unrat die Verantwortung hat.
Also nur die Erststimme überlegt vergeben und keine Altpartei wählen.
Ich habe die letzten Wahlen in Bayern akribisch beobachtet – für mich eindeutig Wahlbetrug! Dann gestern die Äußerung des Bezirkspräsidenten: „Wir dürfen nicht zulassen, dass die AfD Fuß fasst!“ sagt alles. Ich bin kein AfD-Wähler, aber Demokratie geht anders. Für mich bringen Wahlen nichts. Die sind Täuschung, geben das scheinbare Gefühl, was machen zu können.
Die Wählertäuschung ist einmal das gezielt falsche Gerede vor der Wahl. Die Angst vom Futtertrog gedrängt zu werden, ist bei „Sonst-Nichts-Könnern wie Steinmeier und Konsorten besonders groß. Und nach der Wahl die Koalitionsverhandlungen (von Wahlverlierern) hinter verschlossenen Türen über deren Ergebnis der Wähler dann NICHT abstimmen darf.
Es ist schon richtig, dass wir keine Demokratie haben. Aber: die AfD hat bisher gegen jede Steuer- und Diätenerhöhung gestimmt und vieles andere mehr. Auch gegen Söders Psychiatrie-Gesetz. Es ist derzeit die einzige Chance daß diese Partei die Majorität bekommt und die Altparteien zum Teufel jagt, besser zur Rechenschaft zieht.
Richtig wäre, wenn wir eine schlechte Regierung abwählen könnten. Ein Gedanke von Sir Karl R. Popper. Aber bis dahin müssen wir noch der Notausgang einer Wahl nutzen und uns vorher über Parteien und – wichtiger – Kandidaten informieren. Deshalb meine Webseite. Sonst ist Verbrechern Tür und Tor geöffnet – von Migration über CO2-Steuer bis Corona u.v.a.m. – und wir bleiben nur Sklaven. In Zukunft allerdings mit immer engeren Fesseln, Sklaven die selbst von jedem Migranten geschlagen werden dürfen. siehe hier:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bka-lagebild-kriminalitaet-kontext-zuwanderung/
Wenn das so weitergehen soll: geselle Dich zu den Nichtwählern.
Nanu, aufeinmal ist Schluss mit gelddrucken, keine subventionierte Wirtschaft/Jobs mehr, geht das überhaupt, denn die Aufnahme von Krediten/Verschuldung ist das oberste Prinzip um die Erdenwürmer überhaupt erst zu versklaven, ohne Schulden kein Grund zur sinnlosen Überproduktion aber auch kein profit/Macht mehr für die slavers—–jetzt können sich die Systemsklaven endlich von ihrem unnötigen leid/joch befreien