Recht Archive • Seite 7 von 52 • QPress

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US-Wahldebakel geht leise in die nächste Runde

27. Februar 2021 WiKa 2

Wer meint, die Auswirkungen der letzten US-Wahl auf die Wähler seien bereits vergessen, der darf dieser Tage einmal nach Arizona schauen. Dort hat ein Richter entschieden, dass der Gesetzgeber das Recht hat die Regierung zu kontrollieren. Bislang hätte man so etwas für eine Selbstverständlichkeit gehalten. Dem scheint aber nicht so zu sein. Damit wird es eine vollständige Untersuchung der Wahl vom 3.11.2020 in Arizona geben. Einschließlich aller Stimmzettel und Gerätschaften. ❖ weiter ►

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Was macht Sex nach 21 Uhr so brandgefährlich?

11. Februar 2021 WiKa 5

In Bayern konnte die Polizei schlimmeres gemäß 11. BayIfSMV verhindern. Mittels „Coitus interruptus“ brachten sie ein sündiges Pärchen, im finsteren Wald, wieder in die gesetzliche Spur. Man mag sich kaum ausmalen, was geschehen wäre, hätten die Delinquenten ihr ungesetzliches Treiben ungestört zu Ende gebracht. Die Leistungen der Polizei bei der Durchsetzung von Recht und Ordnung sind respektabel. Bayern kommt seither nicht mehr „nieder“ sondern nur noch „runter“. ❖ weiter ►

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Ist Trump aktuell amtierender Präsident der USA?

8. Februar 2021 WiKa 15

Am 9. Februar geht die Amtsenthebungsposse gegen Donald J. Trump im US-Senat in die nächste Runde, das Hornberger Schießen. Vermutlich wird es am Ende im Sande verlaufen, aber die Show ist alles. Beachtenswert sind die Feststellungen des Repräsentantenhauses und des Senats. Formal haben sie mit der Eröffnung des Amtsenthebungsverfahrens anerkannt, dass Donald Trump derzeit noch amtierender US-Präsident ist. Alles andere wäre ein direkter Angriff auf die US-Verfassung. ❖ weiter ►

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Das Mysterium der FFP2 Atemschutz-Maskerade

23. Januar 2021 WiKa 19

Neben einem allgemeinen Unbehagen und dem Gefühl von Unfreiheit verursacht die verordnete Seuchen-Maskerade weitere Befindlichkeiten, die nach Kräften ignoriert werden. Besonders Doppelstandards bereiten Kopfzerbrechen. So benötigen Arbeitnehmer für die Verwendung von Atemschutzgerät eine medizinische Freigabe. Derselbe Arbeitnehmer kann sich privat, auf politische Anordnung hin, jederzeit ohne eine solche Freigabe selbst gefährden. Tut er es nicht, droht ein Bußgeld. ❖ weiter ►

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Politisch ungenehmes Urteil blitzschnell kassieren

23. Januar 2021 WiKa 21

Wenn das Urteil eines unabhängigen Amtsgerichts nicht den politischen Erwartungen entspricht, schickt man die Staatsbüttel in die Spur es zu kassieren. Das Amtsgericht in Weimar hatte die Sache mit den Corona-Maßnahmen zu ernst genommen und tatsächlich detailliert hinterfragt. Das geht natürlich nicht und somit war das für die Regierung vernichtende Urteil politisch unkorrekt. Jetzt, wo das Kind fast schon in den Brunnen gefallen ist, schreit es nach schneller Korrektur. ❖ weiter ►

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Erste Facebook und Twitter Blackouts in den USA

13. Januar 2021 WiKa 14

Wir sind im Krieg. Diesmal geht es darum Menschen zum Schweigen zu bringen, die nicht auf Linie zu bringen sind und deshalb eine Bedrohung für die schöne neue Welt darstellen. Gespalten wie die Welt bereits ist, begrüßt die eine Seite die neue Zensur. Andere wehren sich mit allen Mitteln. So hat ein kleiner Provider in den USA, aus Idaho, als Gegenreaktion auf die Zensurmaßnahmen von Big-Social, diese aus auf seinen Diensten blockiert. Das ist mutig bis tödlich. ❖ weiter ►

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Big-Tech und die digitale Machtergreifung

10. Januar 2021 WiKa 8

Seit neuerem kümmern sich die Big-Tech-Giganten in den USA um die nationale Sicherheit. Um exakt das zu gewährleisten, haben sie kurzerhand den amtierenden Präsidenten von ihren Dienstleistungen ausgeschlossen. Darüber hinaus sicherten sie sich ihren Markt. Abtrünnige Wettbewerber, wie Parler, die zu wenig zensieren, werden in einer gemeinsamen Anstrengung vom Markt gefegt. Mit ihren freiheitlichen Ambitionen könnten sie den neuen Regierungsstil von BIG-Tech gefährden. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Wer länger arbeitet, soll auch länger leben

5. Januar 2021 WiKa 23

Mal wieder preschen Arbeitgeber vor und klagen ihr Leid. Die Menschen müssen mehr und länger arbeiten, sonst droht große Not. Dem ist kurzerhand die Forderung gegenüberzustellen, wer länger arbeitet, darf länger leben. Überprüfen wir doch die These einfach auf ihre Machbarkeit. Die fortgesetzte Forderung nach einer verlängerten Arbeitszeit ohne Lebenszeitausgleich erscheint da wirklich trist. Kann es denn wohl sein, dass die Debatte bislang nur zu einseitig geführt wird? ❖ weiter ►

„Impfschaden“ … Haftung mit Fragezeichen

3. Januar 2021 WiKa 15

Alles trommelt für die Impfung. Immerhin soll es ohne die Fixe keine Normalität mehr geben. Das ist an sich eher eine Drohung, denn ein Versprechen. Im Schatten dieser groß angelegten Versuchsreihe, direkt am Menschen, kommen allerhand Fragen zu der Haftung bei möglichen Impfschäden auf. Die sind gar nicht so einfach zu beantworten. Es sind vielerlei Aspekte zu beachten. Am Ende allerdings eine entmutigende Schlussbetrachtung, sofern man auf den Gerichtsweg angewiesen ist. ❖ weiter ►

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Letzter Notnagel oder Sargnagel für die USA?

31. Dezember 2020 WiKa 12

Noch ist die Messe nicht gesungen, wenngleich uns die Medien dies mit Bezug auf die letzten US-Wahlen gerne so vermitteln möchten. Zugegeben, die Hoffnung schwindet mit jedem Tag mehr. Grund genug etwas genauer auf die letzten Nägel zu schauen und als was sie sich entpuppen könnten. Eines steht bereits heute fest, die Welt wird, unter anderem wegen dieser Schicksalswahl, ab 2021 eine andere sein. Bekanntlich stirbt die Hoffnung zuletzt, sogar für die Amerikaner. ❖ weiter ►

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Gemeine Nachhilfestunde zu CT-Wert und Inzidenz

29. Dezember 2020 WiKa 13

Vieles von dem was unser Leben in Pandemiezeiten bestimmt, wird von den Menschen nicht verstanden, obgleich es die totalitären Grundlagen politischen Handelns sind. Für Interessierte kann es daher hilfreich sein sich, diese Eckpfeiler der Politik etwas genauer anzusehen. Vornehmlich geht es um die Art des Infektionsnachweises, aber auch um die wackeligen rechtlichen Grundlagen, auf deren Basis in letzter Zeit immer schärfere Einschränkungen für die Menschen verordnet werden. ❖ weiter ►

Anleitung für ein sauberes Justizversagen

27. Dezember 2020 WiKa 12

Wie setzt man korrekt ein lupenreines Justizversagen in Szene, sodass es am Ende rechtsstaatlich aussieht und keinen all zu großen Widerspruch erzeugt? Die USA bieten dafür sehr gutes Anschauungsmaterial. Eigentlich sind die Vorwürfe und rechtlichen Fragen, die sich aus der Wahl ergeben, so dramatisch, dass sie einer sofortigen rechtlichen Begutachtung bedürften. Das US-Höchstgericht zeigt den Amerikanern in seiner Unabhängigkeit mustergültig, wie man sich davor drücken kann. ❖ weiter ►

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Zensurkrieg – Wiederbelebung des Blockdenkens

26. Dezember 2020 WiKa 3

Nach der einstigen Phase der Hoffnung auf eine friedliche Welt, scheint es nunmehr bestimmten Kräften unverzichtbar zu sein, die alten Feindbilder neu erstehen zu lassen. Das zu beobachtende, gegenseitige Zensurregime ist dabei ein verlässlicher Indikator. Anders als bei uns, wo die Zensur der großen Medien begrüßt und gesetzlich gestützt wird, wehrt sich die russische Duma nunmehr mit einem Gesetz gegen die Zensur von BigTech. Schon haben wir die alten Blöcke wieder. ❖ weiter ►