Anleitung für ein sauberes Justizversagen

Anleitung für ein sauberes JustizversagenWaschen & Schminken: Während wir uns hier ausnahmslos und krisenbedingt sehr behaglich der “Wohnhaft” hingeben, tobt an anderer Stelle des Planeten ein epischer Kampf um die Restfragmente von Rechtsstaat und Demokratie. Natürlich erzählen uns die Medien, dass sei alles nicht so schlimm und es gehe lediglich seinen normalen Gang. Wer etwas genauer hinschaut, ist versucht dem “Gang” fix noch ein “Unter” voranstellen. In dieser Wortkombination kommt man der bitteren Realität vermutlich schneller auf die Spur und auch zu ganz anderen Ergebnissen.

Ausgangspunkt der Betrachtung sind die vielfältigen Vorwürfe in den USA, rund um die letzte Präsidentschaftswahl. Wer den Vorgang etwas abseits der Massenmedien verfolgte, weiß von der Klage des Bundesstaates Texas gegen vier sogenannte “Swingstates”. Der Klage schlossen sich letztlich 18 weitere Bundesstaaten an. Zuständig für Streitigkeiten von Bundesstaaten untereinander ist grundsätzlich das höchste Gericht der USA, der Supreme-Court. Dort war die Sache schnell vom Tisch, indem man kurzerhand befand, dass Texas keine Berechtigung zur Klage habe.

Vergleichbare Klage mit Berechtigung

In abgewandelter Form, aber durchaus vergleichbar, reichte nun Donald Trump erneut Klage in derselben Sache ein. Auch hier ist die Zuständigkeit des Supreme Court eindeutig gegeben. Es ging um die zahllosen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl, vornehmlich in den umstrittenen Bundesstaaten. Sofern also die Vorwürfe zeitnah, im Sinne des Schutzes und des Erhalts der Verfassung hätten geklärt werden sollen, wäre ein schnelles Handeln des Höchstgerichts erforderlich gewesen. Da man Trumps Klage nicht mehr ablehnen konnte, brauchte es jetzt eine neue Spielart, das vorgebrachte Ansinnen zu torpedieren, statt es verfassungskonform zu entscheiden.

Selbst das war schnell erledigt: SCOTUS Shadow Docket De Facto Denies Trump’s Latest Challenge to Pennsylvania Vote Count[Reason]. Das völlig unabhängige (oder freischwebende) Gericht, welches außer seiner eigenen Überzeugung scheinbar keinerlei Grundlagen für irgendwas benötigt, regelte es galant über die Terminschiene. So gab es dem verklagten Staat Pennsylvania auf, bis zum 22.1.2020 auf die Klage zu erwidern. Das ist, oh Wunder, zwei Tage nach der Vereidigung des neuen Präsidenten.

Und siehe da, zu diesem Zeitpunkt ist dann ein neuer Präsident bereits vereidigt. Das legt die Verfassung verbindlich fest. So kann das Gericht quasi noch vor dem 22. Januar mit Entsetzen und völlig überrascht feststellen, dass auch hier kein Grund für eine Klage mehr besteht. So schafft man sich unnötige Arbeit vom Hals, selbst auf die Gefahr, dass Demokratie und Rechtsstaat dabei draufgehen.

Parallelen in unserem Justiz-Multiversum

Anleitung für ein sauberes JustizversagenAbgesehen davon, dass man selbst in der Bananenrepublik Deutschland bevorzugt mit Parteibuch in so abgehobene Positionen kommt, spielen sich hier durchaus vergleichbare Dramen ab. Sie werden nur nicht so auffällig und zehren noch nicht ganz so hart an den Fundamenten des Staates. Wir sind aber auf gutem Wege hier ähnliche Versagensmuster zu etablieren. Immer mehr mit der heißen Nadel gestrickte Gesetze erblicken das Licht unseres Rechts-Dschungels. Die werden dann einfach mal exekutiert, auch auf die Gefahr hin, dass sie irgendwann wieder gekippt werden.

Das schöne an der Politik ist, niemand von den Akteuren trägt da wirklich Verantwortung. Ähnlich wie die unabhängigen Richter, können sie, soweit sie ihre korrupten Mehrheits-Seilschaften beieinander halten, tun und lassen was sie wollen. Anders als dem Bürger, dem Strafe auch dann droht, wenn er sich an ein unrechtmäßiges Gesetz nicht hält, haben die Volksvertreter hier leider rein gar nichts zu befürchten. Das sind sehr schlechte Aussichten für Nationen, die derzeit gerade im Bündel auf- und ausverkauft werden und somit bald die Rechtsetzung ihrer Erwerber zu verkosten bekommen.

Anleitung für ein sauberes Justizversagen
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Wir experimentieren. Man kann sich diesen Artikel auch vorlesen lassen. Leider klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbeholfen. Wer damit klarkommen kann, der mag sich gerne eine Vorlesung geben lassen!
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Über WiKa 2663 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

12 Kommentare

  1. “Was sind Staaten anderes als große Räuberbanden, wenn es in ihnen keine Gerechtigkeit gibt.”
    Zitat von Aurelius Augustinus
    afrikanisch-römischer Philosoph und Kirchenlehrer
    * 13.11.354, † 28.08.430

    Um 400 n.Chr. wusste man das schon.
    Wieviele Gelehrte finden wir in den obersten Gerichtshoefen der Demokratie noch, die genau das Recht und
    Gewissen pflegen?
    “Richtereid
    Der Richter oder die Richterin hat in öffentlicher Sitzung eines Gerichts folgenden Eid zu leisten:
    “Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, getreu der Verfassung des Freistaates Bayern und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir Gott helfe.“
    Der Eid kann ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.”, Quelle: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayRiStAG-3?AspxAutoDetectCookieSupport=1

    “..NACH BESTEM WISSEN UND GEWISSEN..”
    Trump muss die wohl mit Argument-Verstaerkung daran erinnern.

  2. Mittlerweile fehlt mir jegliche Vorstellungskraft dafür, wie es weitergeht. Können wir, die Bürger, noch einmal aus diesem Sumpf entkommen? Die Anzeichen werden immer mehr das uns das wohl nicht mehr vergönnt sein wird.

    • Oiner aus Tuebinga sagte: “Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch.”
      – Hoelderlin

      Meine Oma sagte: “S’isch no koi Maeusle unterm Heischober verstickt.”

  3. Was Sie hier erzählen, habe ich über 40 Jahre hier bei BRiD-Gerichten erlebt. Der Unterschied ist eben der, die können machen was sie wollen!
    Sobald ich meinen Bericht fertig habe, werde ich Ihnen mal eine Kopoe schicken, wenn Sie möchten.
    Beste Grüße vom Nikolaus

  4. War vor 20 Jahren noch schlimmer. Als sich erwies, daß eigentlich Al Gore den Staat Florida und damit die US-Präsidentenwahl gewonnen hatte und nicht Konifere George Bush junior, befahl der Oberste Gerichtshof, die Neuauszählung der Stimmen abzubrechen. “Halt the recount!” Zur Erinnerung: Den Präsidenten wählt das Volk, nicht ein Politbüro in Richterrobe. Die hätten abgesetzt und sofort verhaftet gehört wegen Bruchs der Verfassung und des Amtseides.

  5. Die so genannte Presse wird immer jemanden finden, auf den sie mit dem Finger zeigen können, wobei sie vergessen, dass, wenn man mit einem Finger auf andere zeigt, drei auf einen selber deuten. Googelt einfach mal nach “Justizversagen in Deutschland” und ihr werdet fündig. Wie aber sollte eine unabhängige Justiz überhaupt entstehen können, wenn Richter durch Politnieten ins Amt gehievt werden und Staatsanwälte weisungsgebunden sind? So zeigt man auf andere, um den Dreck vor der eigenen Tür nicht sehen zu müssen. Wir leben in Zeiten, wo “des Kaisers neue Kleider” in sind. Warten wir auf das Kind, welches sagt “die sind ja nackt”. Hoffentlich warten wir nicht vergebens.

  6. Tramp sollte das Militär einsetzen und den ganzen korrupten Haufen wegschließen!
    Ältere türkische Patienten von mir , berichteten mir, das die beste und ruhigste Zeit in der Türkei war, als das Militär an der Macht war. Keine Anschläge und Attentate, sowie eine niedrige Kriminalitätsrate bedeuteten für den kleinen Mann ein ruhiges und entspanntes Leben.

  7. Das ist sicherlich ein Post passend zu Sylvester & vermutlich ein Hinweis was Trump noch meinen koennte, siehe Video (unten):
    “Uwe:
    31.12.2020 um 09:51 Uhr
    Johannes Müller:
    ################
    Lin Wood gibt Gas:
    Der Staranwalt Lin Wood, der gemeinsam mit Sidney Powell und Rudy Giuliani eine Hauptfigur im Thema US-Wahlbetrug verkörpert, legt nochmals nach in seiner Konfrontation des Leiters vom Obersten Gerichtshofes der USA, John Roberts.
    So twittert er soeben:
    “Zwei weitere Fragen an Chef-Richter John Roberts:
    (1) Sie wurden aufgezeichnet, als Sie den Nachfolger von Richter Scalia (den Mentor und Prof. von Amy Coney Barrett) diskutierten, noch vor dem Zeitpunkt seines plötzlichen Todes. Woher wussten Sie, dass Scalia sterben würde?
    (2) Sind Sie Mitglied von einem Klub oder der Kabale, welche minderjährige Kinder als Aufnahmegebühr verlangt?”
    #########
    Lin Wood die Zweite:
    Auch mit seinem neuerlichen Tweet gibt Lin Wood reichlich Raum für Spekulation bzzw. zur Interpretation subtiler Hinweise:
    “Meine Information aus zuverlässiger Quelle ist, dass Roberts die illegale Adoption von zwei jungen Kinderns aus Wales über Jeffrey Epstein arrangierte.
    Ich denke wir können alle zustimmen, dass Epstein Pädophilie kennt.
    Wenn Jeffrey Epstein doch noch leben würde …
    Wäre das nicht etwas?”
    Kommentar:
    Diese Worte des Hardcore-Insiders Lin Wood riechen förmlich danach, dass Jeffrey Epstein in Bälde als Kronzeuge quietschfidel die Bühne betreten wird.””
    Quelle:https://bewusstseinsreise.net/operation-sting-laeuft-voter-gate-exposed-kraken-ist-los/

    Trump-Video: https://t.me/fufmedia/12336

    • Danke Heidi, ein Zeitdokument, wo man noch von Journalismus sprechen kann.
      Kann man sagen, dass alle weltpolitischen Plaene ohne ERFOLG-REICHE Propaganda nur “Dust in the Wind” waeren? Es braucht also willentliche Einflussnahme auf einen Resonanz-Koerper, beides entspringt einer feinstofflichen Ebene. Demnach kann nur ein gesunder Geist zu einem gesunden Koerper fuehren, was altes Wissen ist, und gespiegelt in gleicher Weise Sinn macht.
      Der “Great Reset” kann, wie wir sehen, in den Untergang der Menschheit fuehren, durch einen vollends vergifteten Koerper, der von einer feinstofflichen Ebene keine Ahnung mehr zu haben scheint. “…laesst Du denken, oder denkst Du schon?”, hat tatsaechlich mit NIX-WENIGEREM zu tun, als dem gesunden Ueberleben der Menschheit. Die Verknuepfung von dem Denken im Herzen mit der Intelligenz der Verstandesebene scheint unsere Koenigs-Disziplin zu sein. “Corona” zeigt die Krankheit und die Heilung zugleich.
      Wessen Geistes-Kind ist Mann oder Frau -vor dem Televisor-, wenn zwischen Krankheit und Heilung nicht mehr unterschieden werden kann? Wenn der Meister der Verdrehung als der Wahrheit hellstes Strahlen wahrgenommen wird? Und Sleepy Joe, Kabale Harris und das Maasmaennchen, dementsprechend folgerichtig, nicht sofort von der Bildflaeche und jeglichem Resonanz-Koerper dazu verbannt werden?

      Geist siegt ueber Materie (hier die Masse der GEZ-Medien & BILD-Hoerigen), was Trump als ultimativ Gebashter der geballten Medienmacht und als erklaerter Aussenseiter beweist. Ich glaube, dass das Maasmaennchen bereits geimpft wurde, um Marshall-Trump’s-Plan zu verstehen: “Look Heiko, Gitmo is a very nice Place for you, to make a long Space-Force experience. Trust me!”

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