Ist Trump aktuell amtierender Präsident der USA?

Ist Trump aktuell amtierender Präsident der USA?Waschen & Schminken: Viel absurder kann es kaum mehr laufen. Für den 9. Februar hat der US-Senat das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald J. Trump auf der Tagesordnung. Das ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert. Ein Amtsenthebungsverfahren kann es an sich nur gegen einen amtierenden Präsidenten geben, alleinig so sieht es die US-Verfassung vor. Das scheint die Initiatoren dieser präsidialen Posse wenig zu kümmern. Ihre größte Sorge richtet sich vermutlich gegen eine abermaliges Auftreten Trumps bei der nächsten Präsidentschaftswahl.

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Trump steht einem einzigen Anklagepunkt gegenüber. Demnach soll er eine Anstiftung zum Aufstand am 6. Januar vor dem US-Kapitol zu verantworten haben, bei dem fünf Menschen starben. In der Anklageschrift[PDF] beschweren sich die Kläger allerdings an allererster Stelle darüber, dass Trump den Wahlsieg von Joe Biden bis heute nicht anerkennt. Ob dies irgendetwas zur Sachverhaltsklärung bei dem genannten Anklagepunkt beitragen kann, wissen vermutlich nicht einmal die Götter. Hauptsache man hat überhaupt irgendwelche Argumente. Wer sich für Trumps Erwiderung darauf interessiert, die gibt es hier[PDF].

Repräsentantenhaus und Senat bestätigen seine Präsidentschaft

Durch diese seltsame Vorgehensweise stellt sich gar die Frage, ob nicht das Repräsentantenhaus (232 zu 197) und der Senat (55 zu 45), bei der Aufnahme dieses Verfahrens Donald Trump als amtierenden Präsidenten bestätigt haben. Sollte das in der Form nicht gewollt gewesen sein, müssen sich beide Kammern fragen lassen, ob sie etwa gegen die Verfassung der USA agieren wollen. Diese sieht in keinem Fall vor, eine Privatperson eines Amtes zu entheben, welches selbige nicht (mehr) innehat. Man könnte also auch über offenen Rechtsmissbrauch und Verfassungsbruch reden. So wird vermutlich eher ein Schuh daraus.

Ist Trump aktuell amtierender Präsident der USA?An anderer Stelle hatten wir dazu bereits den Rechtsprofessor Dershowitz zu Worte kommen lassen, der genau seine Bedenken in diese Richtung geäußert hat (Joe Bidens Amtsenthebung bereits am 8. Februar?). Politische Prozesse stehen den beiden erwähnten Institutionen nicht so gut zu Gesicht. Dennoch zeigt es eine gefährliche Tendenz in den USA auf, die sich vermutlich unter Biden dramatisch verstärkt. Dabei zählt Meinungsfreiheit nichts und eine falsche Gesinnung kann schnell verheerende Auswirkungen haben. Weitere Details zu dem anstehenden Verfahren gibt es hier: Trump impeachment trial starts in 2 days: Here’s what to know[CNET]

Offenbar geht im Kapitol die große Angst um, dass es doch noch zu einem „Rollback“ kommen könnte. Das ist auch nicht ganz unbegründet, denn Trump hat von bislang 21 entschiedenen Klagen, den möglichen Wahlbetrug betreffend, inzwischen 14 der Verfahren gewonnen, wenngleich die eher technische Fragen zur Wahl betreffen. Am 19. Februar befasst sich allerdings auch der Supremecourt mit einigen Fällen. Die Angst scheint also nicht gänzlich unbegründet zu sein, sodass man sogar rechtlich fragwürdige Methoden in Betracht zieht, um Trump verlässlich zu entschärfen.

Die noch verheerendere Konsequenz

Man darf schon sagen, es in ein bislang unerhörter Vorgang, der sich da gerade in den USA abspielt. Er zeigt eigentlich auf einen ganz anderes Problem, welches selbst uns nicht fremd ist. Das Recht wird in einer Art und Weise verbogen, dass man besser nicht mehr von Recht und Gesetz sprechen sollte. Es werden politische Gefechte darüber ausgetragen, die am Ende das Recht total verbiegen und entwerten. Der originäre Sinn von Recht und Gesetz ist die Menschen zu schützen und für eine stabile Gemeinschaft zu sorgen.

Ist Trump aktuell amtierender Präsident der USA?Wenn sich die Politik über das Gesetz erhebt, wie es mehr als offensichtlich ist und was wir auch hier erleben, ist es wieder bitter ernst. Dann endet es all zu leicht in einem Faschismus, der übrigens keine politische Richtung kennt, wie immer fälschlich angenommen wird. Selbst ein scheinbarer „Antifaschismus“ ist am Ende nichts anderes als billigster Faschismus. Zu erkennen daran, wie mit Andersdenkenden umgegangen wird. Die Beispiele dazu kann sich heute jeder selbst mit Leichtigkeit sogar in unserem Umfeld zusammensuchen.

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Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

14 Kommentare

  1. Trump ist Geschichte. Dazu 2 Artikel aus englischsprachigen Blogs:

    1.) https://web.archive.org/web/20220923025759/https://henrymakow.com/2021/02/donald-trump-is-a-traitor-who.html

    2.) Hal Turner: The Republic is Dead; There won’t be any “White Hats” Riding to the Rescue; Either Fight now or prepare to die
    http://www.thetruthseeker.co.uk/?p=227222

    Der zweite Artikel beschreibt unser Dilemma. Niemand wird uns retten! Mit deutlichen Worten sagt das Hal Turner. Der Grabstein im Artikel zeigt die Richtung an.

  2. Ich glaube in den USA ist es so. Wenn gegen einen Präsidenten 2 mal ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wird, darf er nicht mehr kandidieren. Damit wären sowohl die Republikaner als auch die Demokraten den Trump los. Und selbst als unabhängiger Präsidentschaft-Kandidat dürfte er nicht antreten.

    • @ August
      Ich denke, mit etwas Abstand zu dem, was sie geschrieben haben, muesste die fehlende Logik Ihnen auffallen.
      Ohne dass ich Jurist bin, denke ich ueber Ihre Aussage, dass hier insgeheim der Wunsch der Vater des Gedankens ist und nicht die Rechtslage.
      Sollte 2x allein der Vorwurf ausreichen? Wenn man beim 1. Verfahren schon gescheitert ist, dann soll automatisch allein der wiederholte Verdacht das Urteil selbst ergeben?
      Erinnert das Niveau dann nicht an die Prozessse der Hexenverfolgung?
      Zum Teil sind wir bei der offiziell „verbuchten“ Erzaehlung des Mittelalters in vielen Aspekten bereits angelangt, bzw. es sah bis Trump & Putin sogar wesentlich schlimmer fuer uns aus.
      Und wenn Sie dieses Jahr nicht verunfallen oder verungluecken,bevor der Vorhang gehoben wird, dann werden Sie Zeitzeuge von einem Durchbruch gegenueber der Macht & Gewalt, die der Herr Henry Makow scheinbar als „lupenreine“ Instanz so gut zu kennen scheint.
      Popcorn, war ein Tipp an die Zweifler, in dem Sinn, wer nicht versteht & nicht mitanpackt, der steht mit Popcorn und dem bequemen Sitz nicht sinnlos im Weg herum, wobei es bei dem Weg eher um die Fixierung des wuenschenswerten Ziels der Befreiung geht, der in seiner Groesse erst mal erkannt werden will. Hernach ist jeder gerne Teil des kommenden Erfolges, wetten?
      Rein wegen des sportlichen Gedankens.
      @ Kim, ebenfalls in dem beschrieben Sinn: WETTEN? Dass Trump der legitime Praesident ist & dass er vom amerikanischen Volk mit Kusshand in eine weitere, bzw. neue Amtszeit gewuenscht wird.

      • Wir haben es mit einem kommunistischen/globalistischen (oder wie immer Sie es nennen wollen) Putsch zu tun. Hätte, wenn und aber ist Schnee von gestern. Das einzig Positive was ich in Trump sehe, war, dass er uns Zeit zum Atmen verschafft hat. Diese Zeit ist jetzt vorbei. Das was Hal Turner sich herbeiwünscht wird leider so nicht eintreten. Aber er zeigt auf, weshalb es so gekommen ist und das gilt auch für Europa. Ich beziehe mich auf den Absatz mit den Schulen und der Indoktrination der Jungen, die sich heute als Kommunisten und nützliche Idioten outen. Und wir haben das zugelassen, haben zugeschaut und nichts getan. Mit anderen Worten Frankfurter Schule, Medienkrieg und Verbildung sind die Ursachen für diesen Zustand.

      • @ Hardy, ich schrieb, ich glaube, weil ich nicht weiß, ob die Information welche ich erhielt, dass schon zwei Amtenthebungsverfahren ausreichen um eine erneute Präsidenten-Kandidatur zu verhindern, der US-Rechtslage entspricht. Aber logisch wäre es auf jeden Fall. Denn warum sonst, sollten die Republikaner und Demokraten gemeinsame Sache machen. Es soll eine unabhängige Kandidatur von Trump verhindert werden.

        • @ August
          So erklaert sich das Vorhaben der verzweifelten Daemon-kRatten & Kinderficker-„Reps“. [Im dann noch eventuell weiterhin bestehenden Zweifel: der ganze Kongress wurde bereits verhaftet. Defcon 2 wurde vor der „Inauguration“ von Biden von Trump & dem Millitaer erklaert, aufgrund der feindlichen Einmischung in die Wahlen von Aussen. Waehrend Defcon 2 kann kein neuer Praesident vereidigt werden. Wiederum wurde Hochverrat begangen inklusive von BigTech & der zionistischen Medien = VERHAFTEN, ABFUEHREN & RICHTEN! (Nix Kinderficker-SCOTUS, sondern Millitaergericht!]
          Hier ein Teil der Recherche:
          „Netzfund:
          „Von denen die angeklagt wurden, waren 85-95% Demokraten, gemischt mit einigen RINO Republikanern.
          Die Hauptanklagepunkte wären Pädophilie, Ausbeutung von Kindern, Veruntreuung von Finanzmitteln
          der amerikanischen Steuerzahler und die Verschwörung mit ausländischen Mächten, um die Präsidentschaftswahl 2020 zu beeinflussen – ein Akt des Hochverrats.
          Einige ernste Anklagepunkte konnten nicht hervorgebracht werden,
          da Obama so viele von ihnen an seinen letzten Tagen im Amt begnadigt hatte.

          Es wurde gesagt, das bis zum 2. Januar 2020 die Militärtribunale in GITMO für hochkarätige Eliten wie die Clintons, Obamas und Bushes bereits begonnen hatten.
          Die Anklagepunkte gegen sie waren wahrscheinlich Hochverrat, Wahlbetrug, Kindersexhandel, Geldwäsche, Veruntreuung von Finanzmitteln der amerikanischen Steuerzahler plus Uranium One, 9/11 und die Benghazi Verbrechen.

          Der Sonderermittler des tiefen Staates, Rober Mueller wurde anscheinend für seine Beteiligung an der Vertuschung von 9/11 angeklagt (er wurde 7 Tage vor 9/11 zum FBI-Direktor ernannt und beaufsichtigte die sogenannten „Ermittlungen“ zu 9/11).
          Zusätzlich führte er eine laufende Hexenjagd gegen Donald Trump bezüglich russischer Wahleinmischung durch.

          Es war kein Wunder dass die Demokraten Trump ein weiteres Mal des Amtes entheben wollten.
          Am Donnerstag, den 28. Januar, haben gewisse Verräter im Repräsentantenhaus und dem Senat,
          Trump in Wirklichkeit als amtierenden Präsidenten anerkannt, als sie wieder einmal für den Versuch stimmten,
          Trump des Amtes zu entheben. Unter den Regeln der Verfassung kann man einen Präsidenten seines Amtes nicht entheben, wenn er es gegenwärtig nicht innehat.

          Donald Trump machte sich über die Amtsenthebung aus der bankrotten und erloschenen US Corporation keine Sorgen. Er hatte andere Pläne.
          Am 11. Januar 2021 wurde Trump als der Leiter der patriotischen und konstitutionellen Partei vereidigt,
          was ihn erneut zu einem Kandidaten des US-Präsidentenamtes macht.

          Das US-Militär war dabei, die US-Republik unter die zugrundeliegenden Gesetze der ursprünglichen Verfassung
          zurückzusetzen, wie sie vor 1871 niedergeschrieben waren.
          Diese Wahl wurde für den 4. März 2020 geplant, wobei man einen transparenten, sicheren und unmittelbaren
          Quantenwahlcomputer benutzen würde, mit dem die Bürger durch die Nutzung ihrer eigenen Rechner
          oder Telefone wählen könnten.

          Seit vielen Jahren war die kommunistische Partei Chinas (nicht die chinesische Regierung, die daran arbeitete, eine Demokratie zu werden) an einer Übernahme von Amerika beteiligt.
          Dieser Krieg gipfelte kurz vor der US-Präsidentschaftswahl 2020, als die CCP Dominion Wahlmaschinen kaufte, die mithilfe eines mit vatikanischem Geld finanzierten italienischen Satelliten, schätzungsweise Millionen von Trump-Stimmen zu Biden abänderte.
          Und die Razzia bei der CIA bewies das alles.

          Der Krieg der CCP gegen die USA endete eigentlich am 28. Januar.
          Der ehemalige Beamte des Marinegeheimdienstes Simon Parkes berichtete über einen Showdown
          im Südchinesischen Meer. Die CCP versuchte, Taiwan zu übernehmen.
          In Taiwan wurde das Gold gelagert, dass die Länder (USA mit einbezogen) bei einer globalen Währunneustart unterstützen würde.
          Parkes sagte, dass des Luftkämpfe von amerikanischen und taiwanesischen Kampfjets
          gegen CCP-Jets gegeben hat und die „CCP vernichtend geschlagen wurde“.

          Die Fans der neuen Weltordnung haben ihren Krieg verloren.
          Eine Bänker-Quelle aus Zürich sagte, dass versprochen wurde, dass dies alles bis Freitag, den 29. Januar geregelt wäre.
          Rinus Verhagen berichtete, dass die CCP ihre große Neustart-Operation aufgegeben hat und dass der von der Elite geplante liberale Neustart des Globalismus gescheitert ist.
          Die Operation Covid-19, die in dem Buch „Große Restaurierung“ des Präsidenten des globalen Wirtschaftsforums in Davos, Klaus Schwab, wiedergegeben wurde, ist ebenfalls gescheitert.
          Die CCP wird uns keine globale Ordnung aufdrängen.
          Ihre Macht wurde auf die wirtschaftliche Expansion begrenzt, wie es bei allen wirtschaftlichen Imperien ist.“

          https://t.me/fufmedia/14753

  3. „Wenn sich die Politik über das Gesetz erhebt, wie es mehr als offensichtlich ist und was wir auch hier erleben, ist es wieder bitter ernst-“ So hat es auch Papst Benedikt XVI. bei seiner Rede im Bundestag ausgedrückt, als in Anlehnung an Augustinus sagte, dass eine Regierung, die das Gesetz nicht beachte, nichts anderes sei, als eine Räuberbande. Wie Recht er hatte. Wenn es in den USA mit rechten Dingen zugegangen wäre, müsste Trump jetzt noch oder wieder Präsident sein. Nun erleben wir jeden Tag neu, dass sich im Finsteren eine derartige Macht etabliert hat, die ohne jegliche Legitimation die Welt auf den Kopf stellen will. Die sich gottgleich wähnt. Diese Macht hat mit kriminellen Mitteln auch Trump zu Fall gebracht. Diese Macht wütet auch in Deutschland und Europa. Diese Macht beherrscht nicht nur die Politik, sondern auch die Justiz.

    Eine echte Rechtsprechung in grundsätzlichen Fragen ist kaum noch zu erwarten. Was die Justiz diesseits und jenseits des Atlantik von Rechtstaatlichkeit hält, beweist sie jeden Tag aufs Neu. In den USA zeigte es sich ganz eklatant an der Behandlung einer der größten politischen Betrugstaten, der Wahlfälschung, überhaupt. Die hierzu vorgelegten Beweise wurden einfach ignoriert und nicht gewürdigt.

    Die derzeitigen westlichen Regierungen sind nur Marionetten der globalistischen Milliarden-„Elite“ Trump war es nicht, deshalb musste er weg. Oder ob sich doch noch ein oberster Richter findet, der den „Nichtlegitimierten“ trotzt? Wohl kaum.

  4. Das ist eine Posse der Extraklasse !
    Hier wird gelogen und vor allem (zurecht) gebogen das es ein Vergnügen ist das zu verfolgen.
    Wobei die USA hier auch Symbolhaft für einen Weltweiten Kampf stehen. Es ist nicht die Frage wer Präsident ist oder wer betrogen hat. Es ist die Frage welche Kräfte gewinnen.
    Es ist ein Kampf wie er vor 500 schon einmal in Europa tobte als Luther seine Thesen anschlug und der Kampf der allein seeligmachende katholische Kirche gegen reformierte Ketzer tobte.
    Wie der Kampf ausging kann man heute sehen. Beide Konfessionen stehen noch. Beide haben sich arrangiert und beide singen nicht nur das Lied Gottes sondern vor allem das Lied der jeweiligen Herrscher. Ansonsten nehmen sich beide nix. Gleich gierig, gleich verlogen, gleich pädophil
    Aber der Kampf der Konfessionen hat viele Opfer gekostet und einige Kriege ausgelöst. Und so ist das auch heute. Überall auf der Welt. Kriege werden nicht angezettelt wegen Wirtschaftlicher-, Politischer- oder Gebietsinteressen. Kriege werden wegen Ideologien geführt.
    In Christlichen wie besonders auch in islamischen Ländern. So sind auch die gegenseitigen Provokationen zwischnen den westlichen Demokratien und „abtrünnigen“ wie China, Russland, Iran. Auch in den islamischen Ländern toben „Glaubenskriege“.
    Auch der „Krieg ums Kapitol“ ist letztlich ein Glaubenskrieg.
    Und ich glaube das wir mit Trump nicht so schlecht dran waren wie jetzt mit Pädo Joe. Der gute Joe wird das tun was schon einige seiner Vorgänger getan haben: Er wird die Konflikte im eigenen Land mittels eines Krieges ins Ausland verlagern und Uncle Sam wider zum Hassobjekt der halben Welt machen. Und sollte er wirklich abtreten müssen, dann wird man es nie zulassen das Trump erneut (oder noch ?) Präsident wird. Man wird seinen Plan durchziehen und Vize Harries zur Präsidentin küren. Und dann Gute Nacht old Earth !!!!

    • Religionen oder Ideologien werden nur dazu missbraucht um die Nutzmenschmassen zum
      Krieg zu „überreden“. Der wahre Hintergrund sind immer Macht und Geld.

      Lg. Hans

  5. @ Kim
    „Wir haben es mit einem kommunistischen/globalistischen (oder wie immer Sie es nennen wollen) Putsch zu tun.“
    Ja & Nein, war es denn wirklich ein Putsch?
    „(..) überraschende Aktion von Angehörigen des Militärs oder paramilitärischer Organisationen und/oder einer Gruppe von Politikern mit dem Ziel, die Regierung zu stürzen und die Macht im Staat zu übernehmen.“, Wikipedia (hier ohne Pinocchio-Nase).
    Das Muddi hatte die Macht, mit ihren Komplizen & Auftraggebern, und es wurde lange darauf hin geplant [siehe Georgia-Guidestones]. Indem das Bewusstsein des Volkes, bzw. der Gesellschaft das es wurde, schleichend vergiftet und eingeschlaefert wurde. Den so gemachten „Putsch“ erkennen die Televisor-Hypnotisierten, mehrheitlich, doch immer noch nicht, ansonsten wuerde Klabauterbach, der Nutzvieh-Tierarzt und DRosten laengst hinter schwedischen Gardinen in Zwangsjacken ihr Dasein bis zum natuerlichen (?) Ableben fristen. Wobei mir ein Ableben per Millitaer-Tribunal viel wahrscheinlicher erscheint & bei mancher Marionette des Satans bereits vollzogen wurde (siehe diesen unsaeglichen Biden, der nur noch in irgendeiner Form fuer die Medien in „Erscheinung“ gehalten wird).
    Ich widerspreche hier nur der, wie ich meine, falschen Einschaetzung von Trump und seinem Wirken. Welches von einem Henry Markow voellig verdreht (welcher Geist liebt die Verdrehung?) in die Oeffentlichkeit propagiert wurde, und viele sehr intelligenten Menschen sowohl DEM, als auch den Lautsprecherdurchsagen der ‚Morlocks“ diesbezueglich stur folgen.
    @ Aufbruch formuliert treffend: „Nun erleben wir jeden Tag neu, dass sich im Finsteren eine derartige Macht etabliert hat, die ohne jegliche Legitimation die Welt auf den Kopf stellen will. Die sich gottgleich wähnt.“ Wer waehnt sich gottgleich? Und wer hat ihn und seine Brut stets besiegt?
    Wenn Herr Makow, den wertvollsten oeffentlichen Gegenspieler -im Westen- gegen die Brut der Kinderficker & „Putschisten“ wider die Menschheit diskreditiert & diffamiert, auf welcher Seite streitet der schlaue Henry M. dann?

    • Zionismus und Kommunismus sind 2 Seiten einer Medaille, wie uns Douglas Reed schon damals so treffend warnte. Es macht wenig Sinn, die eine gegen die andere auszuspielen. Es ist wie bei den Illuminaten; es gibt mehrere Fraktionen, die sich untereinander bekämpfen, aber trotzdem am gleichen Strang ziehen. Um es kurz zu machen: Der Staffelstab wurde übergeben – Punkt.

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