Deutschland

Bundesregierung verlässt den Pfad des (EU-)Rechts

Die Bundesregierung eröffnet nunmehr ihre große “Grundrechtslotterie”. Große Gewinnchancen sollen demnach brave und fügsame Bürger haben, die sich anstandslos an einer weltweiten Pharma-Studie beteiligen. Ob die Teilnahme daran wirklich ein Gewinn ist, das steht weiterhin in den Sternen. Ungeachtet aller rechtlichen Grundlage scheint die Regierung dennoch entschlossen diesen Weg weiter zu gehen, obgleich eine Resolution des Europarates dies formal ausschließt. ❖ weiter ►

Amerika

USA: und Geimpfte müssen doch draußen bleiben

Im Rahmen des Impfkrieges und der noch laufenden Pharma-Studien unter Notrecht kommt es jetzt zumindest in den USA zu harten Verwerfungen. Eine Privatschule schließt Personal und Lehrkräfte aus, die sich bereits haben impfen lassen oder aber beabsichtigen sich impfen zu lassen. Gerechtfertigt wird dies mit einer nicht kalkulierbaren Gefahr für die Schüler durch die Geimpften. Das mutet etwas seltsam an, ist in den USA aber rechtens. Mal sehen wann die Debatte hier losgeht. ❖ weiter ►

Gesundheit

Angela Merkel erfindet neuartige Vario-Inzidenz

Wichtig ist, dass bei der Pandemie jetzt niemand mehr zum Luftholen kommt. Sonst könnten alle Anstrengungen vergebens sein. Es muss durchregiert werden. Sinn und Verstand sind dabei zweitrangig. Und so bekommen wir jetzt die nächste märchenhafte Situation von Merkel kreiert. Dazu hat sie eigens die nagelneue “Vario-Inzidenz” erfunden, die es erlaubt den Lockdown bis zum Letzten aufrecht durchzuziehen. Insgesamt ist das alles nicht ganz so schlüssig, untermauert aber ihre Politik. ❖ weiter ►

Hintergrund

Baerbocks Aufgebot ist bestellt

Es ist soweit, wir können von einer Krise in die nächste schlittern. Mit wem sollte das besser gelingen als mit Annalena Baerbock? Für den Fall, dass wir die Pandemie überleben, droht uns die sofortige Rückkehr zu Klimakatastrophe. Die jetzt erprobten Krisen-Mittel dürften sicherlich zur Rettung der Welt beibehalten werden. Annalena hat ihre Grundausbildung beim WEF irgendwie auf die Reihe bekommen und scheint hörig genug zu sein, um das Kanzleramt besetzen zu dürfen. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Das brechende Rückgrat unserer TV-Sternchen

Die Debatte darum was Kunst darf und was nicht, ist selbst in vermeintlichen Pandemiezeiten scheinheilig. Es ist zu bemerken, dass das System wankt. Letzteres dürfte die einzige Motivation sein, sich gegen kritische Künstler in der Art zur Wehr zu setzen, wie es gerade zur Aktion #allesdichtmachen, #Lockdownfürimmer, #niewiederaufmachen geschieht. Da hat man für die singfreudigen Spatzen die dicksten Kanonen aufgefahren. Ziemlich entlarvend für die entnervten Alarmisten. ❖ weiter ►

Politik

Wir müssen lernen zwischen staatlicher und privater Kindesmisshandlung zu unterscheiden

Der Staat bemüht sich in Sachen Kindeswohl um einen Selbstfreispruch. Das kann gelingen, soweit die Justiz sich der Politik beugt und das Kindeswohl different betrachtet. Ausgetragen über einen Kompetenzstreit innerhalb der Justiz. Danach ist staatliche Kindesmisshandlung nicht sanktionsfähig, obgleich die Schäden an den Kindern dieselben sind. Vergleichbare Vergehen der Eltern oder natürlicher Personen dürfen weiter von den Familiengerichten beschieden werden. ❖ weiter ►

Deutschland

Lasch et al – das finale Dilemma der Union

Lasch et al dürfte das neue Credo der Unionsparteien werden … Kurzform Laschet. Sie haben es wieder mal geschafft der Basis zu vermitteln wer in der Partei die Hosen an hat. Popstar Söder darf sich wieder hinten anstellen, aber im Wahlkampf für die Union kläffen. Dass Deutschland beim Niedergang nunmehr einen Zahn zulegt scheint Programm zu sein. Offenbar hat Angela Merkel sehr genau gewusst, dass die Grünen für die Vollendung ihres Lebenswerkes besser geeignet sind. ❖ weiter ►

Fäuleton

Wir zaubern spontan eine Intensivbetten-Knappheit

Diese Pandemie ist anders als alle anderen. Ihre Überlebensmechanismen sind neuartig und kommen ohne ausgereifte politische Maßnahmen nicht aus. Bereits mehrfach drohte die Pandemie auszusterben. Das konnte durch geeignete politische Gegenmaßnahmen verhindert werden. Eine dieser Maßnahmen ist die Prämierung hoher Intensivbettenbelegungen. Das nötigt die Krankenhäuser zum Abbau derselben, um für das knappe Gut Prämien kassieren zu können. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Es ist an der Zeit den „Landzwang“ zu beenden

Das österreichische Strafgesetzbuch kennt eine Regelung namens “Landzwang”. Sie ist um einiges klarer als das deutsche Pendant. In dieser Regelung sind Strafen für Leute vorgesehen, die durch ihr Handeln große Teile der Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzen. Härtere Strafmaße ergeben sich, soweit darüber hinaus materielle und immaterielle Schäden, also für Leib und Leben der Menschen verursacht werden. Eine Perspektive, dem es an Aktualität nicht mangelt. ❖ weiter ►

Krieg

Putin will Abzug der Bundeswehr aus Deutschland

Diplomatie ist stets eine heikle Sache. Es gab kürzlich ein Telefonat zwischen Merkel und Putin. Unklar hingegen ist, ob Merkel nun mit Putin telefonierte oder Putin mit Merkel. Diplomatisch als auch propagandistisch betrachtet macht das einen großen Unterschied. Je nach Informationsblase, der man angehört, unterscheidet sich alsdann die Information. So ergibt selbst Putins Forderung nach Abzug der Bundeswehr aus Deutschland richtig Sinn. ❖ weiter ►

Gesundheit

Selbsttest-Knieschuss der Seuchen-Apologeten

Der aktuell postulierte und durchgeführte “Selbst-Test-Wahn” könnte zu einem veritablen Knieschuss für die Corona-Protagonisten und regierungsamtlichen Pandemietreiber werden. Ein mathematischer Blick auf die Auswirkungen dieser Selbsttest belegt, dass sie lediglich die Inzidenzen in die Höhe treiben, aber keinerlei Aussagen zum tatsächlichen Infektionsgeschehen innerhalb der Bevölkerung liefern. Da muss Frage erlaubt sein, warum dieses Wissen der Politik verborgen bleibt. ❖ weiter ►

Fäuleton

Das Volk und die Glücksritter der Kanzlerschaft

Wir sind als die Hauptbetroffenen derzeit lediglich Zuschauer großer Ereignisse. Das Geplänkel um die Kanzlerschaft nimmt gerade seinen Lauf. Dabei spielt es überhaupt gar keine Rolle, dass man sich innerhalb der Schwesterparteien CDU/CSU Haut wie die Kesselficker. Alles nur Show. Die allfällige Neuausrichtung der Gesellschaft, beziehungsweise die Errichtung eines komplett neuen Systems, geht gerade fulminant in eine völlig falsche Richtung und wie immer ohne Volksbeteiligung. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Parteiorgan BVerfG mit Entschuldigungsautomat

Wenn sich Höchstrichter in parteipolitischer Weise äußern, ist es an der Zeit aufzuhorchen. Noch genauer, wenn sich der Chef des Bundesverfassungsgerichtes zu Wort meldet. Landläufig soll der Eindruck erweckt werden, dass für die Justiz ein Neutralitätsgebot gilt. Kann es dann angemessen sein, dass sich ein Verfassungsrichter im Vorfeld möglicher Konfliktsituationen in entschuldigender Art und Weise für die Regierung verwendet, deren Hauptpartei er bis heute angehört. ❖ weiter ►