EU-Beitritt löst Erdoğans Todesstrafen-Dilemma

Wiedereinführung der Todesstrafe erdogan auf abschussliste zeitbombe risikofaktor USA EU baldiger tuerkischer FruehlingAnne-Karre: Aktuell regen sich offizielle Vertreter der EU darüber auf, dass die Türkei unter dem Despoten Recep Tayyip Erdoğan die Wiedere­in­führung der Todesstrafe fordert. Darüber hin­aus dampf­plaud­ern die unwis­senden EU-ler, dass man mit der Todesstrafe im Gepäck nicht Mit­glied der EU sein könne … was für ein Blödsinn aber auch. Offen­bar ist ihnen irgend­wie der Liss­abon Ver­trag ger­ade durchge­gan­gen, der dazu doch sehr präzise Aus­sagen in seinen Anhän­gen macht, sodass die offiziellen Vertreter der EU schein­bar nicht ein­mal mehr wis­sen, was in dem Ver­trag sehr weit­sichtig und machter­hal­tend dies­bezüglich bere­its geregelt ist.

Sich­er, wir wis­sen, dass der Liss­abon-Ver­trag dem Grunde nach von vorne bis hin­ten mis­sachtet wird und sich nie­mand ern­sthaft an dessen Regelun­gen stört. Aber in diesem speziellen Fall gibt es richtig lösung­sori­en­tierte Ansätze zu ver­melden. Ein­er genaueren Auswer­tung des Liss­abon-Ver­trages fol­gend, wäre die ein­fach­ste Reak­tion der offiziellen EU gewe­sen, die Türkei sofort per Notverord­nung in die EU aufzunehmen, statt so einen Unsinn zur Todesstrafe daherzuschwätzen. Schon hätte der Erdoğan seine Todesstrafe völ­lig legal zur Hand gehabt, um sich sein­er bösen Konkur­renz im eige­nen Land ganz legal, auch mit der harten Tod­mach-Meth­ode, entledi­gen zu kön­nen.

Die Todesstrafe ist ein Grundrecht

Es wäre bess­er, hier nicht so schein­heilig zu tun. Fol­gt man dem hier: Amts­blatt der Europäis­chen Union • ERLÄUTERUNGEN ZUR CHARTA DER GRUNDRECHTE (2007/C 303/02)[EUR-LEX], dann muss es sich bei der Todesstrafe um ein ver­brieftes Grun­drecht han­deln. Jet­zt ein­wen­den zu wollen, dass das europäis­che Geset­zblatt keine Verbindlichkeit besäße, wäre etwas zu kurz gegrif­f­en.

Immer­hin han­delt es sich bei den dort verze­ich­neten Ein­trä­gen um die Anhänge zum Liss­abon Ver­trag, der in punc­to Todesstrafe das präzisiert, was man im Liss­abon Ver­trag selb­st, für das Volks-Blendw­erk, aus­ge­lassen hat. Aber die EU traut dem Volk generell nicht und hat wohlweis­lich entsprechende juris­tis­che Absicherun­gen für Massen­tö­tun­gen der eige­nen Bevölkerung sauber im Anhang imple­men­tiert. Wir zitieren ein­mal aus diesem Geset­zblatt.

Die Bes­tim­mungen des Artikels 2 der Char­ta entsprechen den Bes­tim­mungen der genan­nten Artikel der EMRK und des Zusatzpro­tokolls. Sie haben nach Artikel 52 Absatz 3 der Char­ta die gle­iche Bedeu­tung und Trag­weite. So müssen die in der EMRK enthal­te­nen „Neg­a­tivde­f­i­n­i­tio­nen“ auch als Teil der Char­ta betra­chtet wer­den:
a) a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:
Eine Tötung wird nicht als Ver­let­zung dieses Artikels betra­chtet, wenn sie durch eine Gewal­tan­wen­dung verur­sacht wird, die unbe­d­ingt erforder­lich ist, um
a) jeman­den gegen rechtswidrige Gewalt zu vertei­di­gen;
b) jeman­den recht­mäßig festzunehmen oder jeman­den, dem die Frei­heit recht­mäßig ent­zo­gen ist, an der Flucht zu hin­dern;
c) einen Aufruhr oder Auf­s­tand recht­mäßig niederzuschla­gen“.
b) b) Artikel 2 des Pro­tokolls Nr. 6 zur EMRK:
Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Tat­en vorse­hen, die in Kriegszeit­en oder bei unmit­tel­bar­er Kriegs­ge­fahr began­gen wer­den; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorge­se­hen sind, und in Übere­in­stim­mung mit dessen Bes­tim­mungen angewen­det wer­den …“.

Wir hat­ten das The­ma bere­its im Jahre 2012 an dieser Stelle hier: Ein biss­chen Todesstrafe muss sein, auch in der EU[qpress]. Genau deshalb ist der Hin­weis der EU an die Türkei bezüglich der Todesstrafe obso­let, sach­lich falsch und irreführend. Erdoğan kön­nte man in Sachen Todesstrafe tat­säch­lich am schnell­sten weit­er­helfen, wenn die Türkei bere­its in der EU wäre, dann kön­nte sie diese gemäß der Adolf Hitler Hetze die zeit Gleichsetzungen Verzerrung Propaganda Hurra der Erdogan ist da er ist wieder davorste­hen­den Regelun­gen bere­its exzes­siv anwen­den. Aus welchem Grunde auch immer man ver­sucht dem Erdoğan dieses kleine Schmankerl vorzuen­thal­ten, wäre es derzeit die genial­ste Lösung, um die Türkei nicht als radikale EU-Außen­gren­zs­ta­tion zu ver­lieren.

Die aktuelle Sit­u­a­tion wäre mit c) bere­its sauber hinzuricht­en gewe­sen. Deshalb sind die Aus­sagen der EU gegenüber Erdoğan bösar­tig und falsch. Es kann doch nicht ange­hen, dass die EU hier ein Eliten-Recht schaf­fen will, um diese Anhänge eines Tages nur in Zen­traleu­ropa ver­wirk­lichen zu kön­nen.

Sich­er, dafür ist es wichtig den exzes­siv­en Gebrauch dieses Instru­ments vorher nir­gend­wo anders zuzu­lassen, es würde bös­es Blut unter den Europäern schaf­fen und Arg­wohn gegenüber der EU schüren, was zurzeit über­flüs­sig ist. Den Schleim­re­den der EU Poli­tik­er fol­gend, soll diese rechtlich ver­briefte Regelung ange­blich nur die Ulti­ma Ratio darstellen, auf die wir aber zwangsläu­fig inner­halb der EU mit Riesen­schrit­ten zus­teuern.

Wenn also jemand die Macht hat, wird er sie auch nutzen, um sie sich scham­los zu erhal­ten. In manchen Kul­turen gehört es darüber hin­aus zum Pres­tige eines Poten­tat­en dazu, sich als Herr über Leben und Tod zu gebär­den. Ein jet­zt zutage getreten­er Aspekt der Per­sön­lichkeit des “Irren vom Bosporus”, den wir in diesem Zusam­men­hang nicht unter­schätzen dür­fen. Sein Kol­lege, Barack Hus­sein Oba­ma, frönt diesem Fetisch seit Jahren sehr erfol­gre­ich mit Drohnen, intel­li­gen­ter Weise allerd­ings außer­halb der USA.  Hier möchte Erdoğan offen­bar neue Maßstäbe set­zen und das “Rübe runter Spiel” zu einem Heim­spiel machen.

EU-Beitritt löst Erdoğans Todesstrafen-Dilem­ma
6 Stim­men, 5.00 durch­schnit­tliche Bew­er­tung (99% Ergeb­nis)
Wir exper­i­men­tieren. Man kann sich diesen Artikel auch vor­lesen lassen. Lei­der klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbe­holfen. Wer damit klarkom­men kann, der mag sich gerne eine Vor­lesung geben lassen!
Immer noch und auf alle Zeit total kosten­los … unsere Mail-Benachrich­ti­gung, sobald neue Artikel hier erscheinen. Es geht ganz ein­fach: ein­tra­gen, Bestä­ti­gungs­mail kommt post­wen­dend (bei großen Mail­providern auch den SPAM-Ord­ner prüfen), dort Bestä­ti­gungslink klick­en und alles ist schon erledigt. Kann jed­erzeit genau­so unkom­pliziert abbestellt wer­den. Jede Mail enthält enst­prechende Links dazu. Also? Worauf noch warten?

Avatar
Über WiKa 2276 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

5 Kommentare

  1. Kom­men­tar zu unserem YouTube Video: Gemein­deak­tivierung
    https://www.youtube.com/watch?v=UeniO41W_Bo
    holy­bio­pho­ton vor 10 Monat­en
    Habe alle “Reichs­bürg­er” für Spin­ner gehal­ten, bis dann … ein Schock.
    Ich arbeite auch ehre­namtlich im Gemein­der­at und habe nach ein­er
    offiziellen Anfrage (mehr aus „ Spaß“ und als erwartetes
    Gege­nar­gu­ment für meine weit­ere Demon­tage von den Spin­nern)
    bei der für uns zuständi­gen Stadt erfahren dür­fen, dass bere­its 1990
    (nach der “Wiedervere­ini­gung” mit Mit­teldeutsch­land) alle Kom­munen,
    Gemein­den und Städte über 40.000 Ein­wohn­er offiziell darüber
    informiert wur­den, dass man sich nun als Ver­wal­tung­sor­gan selb­st
    pri­va­trechtlich organ­isieren und absich­ern muss, da sich die
    Rechtsstel­lung und Gerichts­barkeit im Zuge der “Wiedervere­ini­gung”
    in der BRD exis­ten­tiell und grundle­gend im Sta­tus quo geän­dert hat.
    Ab dann lief das lange Zeit unver­ständliche „Pri­vatisierung­spro­gramm“
    auch in Deutsch­land auf Hoch­touren. Amtswe­sen, Post, Bahn,
    Energiev­er­sorg­er usw. etc. pp. wur­den sukzes­sive still und ohne
    großes Tam-Tam, fast heim­lich “umgestellt“ auf Fir­men­recht,
    Han­del­srecht frei von jeglichem Staatswe­sen. Den wahren Grund
    hat man selb­stver­ständlich gezielt unter­schla­gen. Der Grund war
    und ist schlicht und ergreifend, dass mit der “Wiedervere­ini­gung” von
    Teilen Deutsch­lands (qua­si alle Glied­staat­en des 1. Deutschen
    Reich­es, Län­der wie Preußen, Bay­ern usw. — neb­st allen Prov­inzen
    und Gemein­den — bis auf Berlin) per sofort wieder ihre volle
    Sou­veränität erlangt hat­ten, frei von jeglichem Besatzungsstatut
    waren!
    Ein Kul­turschock für mich! Wie gesagt — bis auf Berlin!

    Das heißt, dass alle Län­der in den Rechts­stand von vor 1918
    und in den Gren­zen und Gebi­eten von vor 1937 gestellt wur­den.
    Man­gels Infor­ma­tion und Organ­i­sa­tion der ursprünglichen
    Gemein­den sind wir nur noch lange nicht alle hand­lungs­fähig.
    In 2013 war die Gemeinde Neuhaus die erste Gemeinde
    (Kör­per­schaft), welche es nach Vor­bere­itun­gen in 2011
    ange­gan­gen ist. Es fol­gten zunächst 2 weit­ere Gemein­den -
    und bis dato arbeit­en bere­its 550 Gemein­den
    (Zahl lei­der noch unbestätigt) an der Wieder­her­stel­lung
    ihrer Selb­stver­wal­tung, kündi­gen alle Verträge mit der
    BRiD-Ver­wal­tung. Wir haben am 14.04.2015 die näch­ste
    Gemein­der­atssitzung zur sub­sti­tu­tionellen Vor­bere­itung nach
    Legit­im­ität­sprinzip als unab­hängige Gemein­de­v­er­wal­tung, als
    von Stadt, Prov­inz und Land oder Staat unab­hängige
    selb­stver­wal­tete Kör­per­schaft.

    Warum wohl, kön­nen seit vie­len
    Jahren sog­ar Polen und Russen (z.B. aus Königs­berg)
    mit Nach­weis ihrer Abstam­mung in Deutsch­land aus vor
    1914 bei uns Harz 4 beantra­gen — und bekom­men das Geld
    auch anstand­s­los? Einige sind gar so gut informiert, dass
    sie sich neuerd­ings sog­ar auf das alte gültige Recht berufen und
    bekom­men die gülti­gen Sozial­hil­fesätze von über 1.100,00 Euro
    für den ersten Bedürfti­gen im Monat! Wenn das hier die Runde
    macht, dann gute Nacht!
    Doch recher­chiere bitte selb­st! Der BRiD NGO Ver­wal­tung als
    Sub-Treuhän­der der UN schwim­men täglich mehr Felle weg.
    Man flüchtet sich hek­tisch und kopf­los in das EU-Fir­men-Kon­strukt
    um uns die wahren Möglichkeit­en mehr und mehr zu ver­bauen.
    Ich denke es wird ein “sehr heißer Som­mer” in Deutsch­land wer­den.
    Ja, auch und vor allem der Friedensver­trag mit noch 53 Län­dern aus
    dem Weltkrieg hängt vor allem an Deutsch­land, und bekom­men wir
    den endlich zus­tande, dann kann die ganze Scheiße der Nato und ihren
    #Erfül­lungs­ge­hil­fen been­det wer­den, das Spiel wäre aus, oder zumin­d­est
    in der Art nicht fortzuführen. Denn 70 Jahre Waf­fen­still­stand hat nichts
    mit Frieden zutun! Und nein, wir wer­den auch dann weit­er unseren
    Arsch bewe­gen müssen und uns an Regeln und Geset­ze hal­ten müssen,
    unsere Brötchen wie gehabt erar­beit­en müssen. Nur dann in friedlich­er
    Koop­er­a­tion auf Augen­höhe mit real­er Ent­loh­nung — und nicht mehr als
    Sache, als Per­son­al, Stim­mvieh und Kap­i­tal­sklave und anson­sten
    nut­zlose überzäh­lige Ess­er ohne Anspruch auf Men­schen­rechte
    und Men­schen­würde im Ham­ster­rad laufen müssen.
    Bitte sagt das möglichst vie­len Men­schen, vie­len Dank. Gruß Noris

    (Anmerkung der Gemeinde Neuhaus i.W.: Wir benöti­gen nur den Friedensver­trag
    mit den drei Mächt­en zu WK I und Ital­ien. Der soge­nan­nte WK II war die Fort­set­zung des
    WK I durch Waf­fen­still­stands­bruch mit Handelsfirmen/Ländern — siehe auch unser Buch auf der
    Seite: http://www.gemeinde-neuhaus.de kosten­los als PDF-Datei)

  2. hmmm, also

    würde man jet­zt zb nach der bibel gehen ste­ht dort fol­gen­des

    Erdo­gan kann niemals der eu beitreten, weil er teil des ost römis­chen reich­es dastellt auch osman­is­ches genan­nt.

    deswe­gen, weil ja israel sein kön­i­gre­ich israel ganzen mit­tleren osten haben will, haben wir hier sog­ar ein 3 fron­ten krieg

    die eu wird zer­brechen dadraus soll eine neue entste­hen diese wird Usrael aus­löschen mit allen län­dern die dazu gehören, aus­drück­lich gesagt laut bibel.…, hin­ter­gründe, gott will seinen entarteten juden­völk­ern durch die asyr­er (arische syer) uns, eine lek­tion erteilen. hitler meinte damals es wäre schon die zeit gekom­men, deswe­gen schwenk­te er um, und griff die briten an.….. etc

    deswe­gen darf es auch nie zu ein­er zusam­me­nar­beit zwis­chen Deutsch­land und rus­s­land kom­men, das würde let­z­tendlich kein jude über­leben.

    desweit­eren punk­to unter­wan­derung
    erdo­gan jüdis­che mut­ter
    merkel iss­es auch so,
    oba­ma auch.….….
    putin lei­der auch, es ist alles andere als spass und spiel

    wir arieer kön­nten alleine durch unsere gedanken solange diese sauber sind von dunkel­macht zügen, dierekt mit ein­fluss nehmen auf das was passieren wird. die macht haben die ari­er, die juden nicht.

    Von indi­en über park­istan, teile der russen bis zu uns, sind wir alle brüder und schwest­ern, wenn es eini­gen hier jet­zt auch auf­s­toßen mag.….

    Die juden haben sich in jedes volk, entschuldigung reinge­bummst und sie verun­reinigt mit den dunkel­macht denkweisen, schlimm­ste die facetten der gier, diese denkweisen kamen durch juden in die völk­er der erde. die sind für die ganze schöp­fungsver­nich­tung alleine ver­ant­wortlich.

    Dieses nach Kar­malehre, fällt auf alle dieser see­len­gruppe zurück, sie wer­den alle ver­ban­nt wer­den die zu diesem volk gehören ohne aus­nahme, die suppe löf­feln die auch alleine aus. egal wer den let­zten krieg gewin­nt oder ver­liert.….…, dafür kann sich kein­er was kaufen jet­zt mal umgangssprach­lich, aber die wer­den ihren schick­saal nicht entkom­men.

    Wenn sie ins geofeld gehen, wer­den sie uns sehen in rein­er form, und wir wer­den sie richt­en im auf­trag des ganzen. dieses läuft auf geistiger energie ebene ab, das hat mit der materiellen ebene wenig zu tun. Dieses hat nun begonnen, was wirk­lich beweist hier ist bald zapfen­stre­ich, und black goo bekommt viel zuwachs.

    Man kann jeden Men­schen in der materiellen ebene täuschen, auf der energie ebene geht das nicht, den die sel­ber wis­sen genau was sie tun, diese höl­lis­chen gedanken sind alle im geo mor­phis­chen feld gespe­ichert, im gesammten son­nen­sys­tem und dadrüber hin­naus, es ist alles ener­getisch ver­bun­den.

    Deswe­gen schrieb ich vor monat­en schon, wie auch dem rus­sis­chen botschafter 2014, ob es das wert war, kurz mächtig zu sein, dann lange dafür büßen zu müssen. Es gibt sehrwohl eine gerechtigkeit in dem sinne. Da kein­er wirk­lich stirbt, die geburt — tod phase ist recht kurz, in dieser zeit soviel schuld auf sich und alle see­len­grup­pen mit­glieder des gesamten volkes der juden zu laden, die wer­den viele keile bekom­men, wenn die in der ver­ban­nung sind.

    Der über­ge­ord­neten entität, gehört alles, sowohl das neg­a­tive wie auch aus unser­er sicht pos­i­tive, nenne es einen test, ob man wankt und schwach wird, dem ver­w­er­flichen ein­fachen weg fol­gt, oder den schw­eren gerecht­en weg geht.

    die entschei­dung trifft jed­er sel­ber für sich, ob nun bewusst oder unbe­wusst. von dehnen die so weit sind, jed­er gedanke formt mit an diesem leben­sraum, also lenkt eure energien weise. Es bringt nix den juden die hölle auf erden zu wün­schen, das haben die schon sel­ber sich bescher­rt, dazu bedarf es uns nicht. Lenkt eure energien auf eine heile gerechte welt in die ihr möchtet und was ihr auch für eure kinde­skinder möchtet, so wird das gold­ene zeital­ter erschaf­fen wer­den.….…

    aber genug davon, dachte nur so langsam sollte man immer bis­sel deut­lich­er wer­den

  3. kurze erk­lärung, wenn ihr dehnen alles leid des uni­ver­sums wün­scht, refleck­tieren die diese neg­a­tiv­en niedri­gen fre­quen­zen und ihr wer­den mit gefan­gen.

    Lasst ab von dehnen, und set­zt eure energie zum wirk­lichen schöpfen ein, zum erschaf­fen guter leben­sräume, wenn ihr anderen nur bös­es wün­scht seit ihr sel­ber in dem gle­ichen niedri­gen fre­quen­zen mit­ge­fan­gen, ihr denkt sel­ber wie die juden­sippe. Lasst sie ein­fach links liegen, wieviele die noch umbrin­gen , spielt keine rolle, nur lasst euch nicht ein­fan­gen, schwingt pos­i­tiv­er höher. zeigt was ari­er von juden unter­schei­det. Das zeigt man nicht in dem amn dehren mist annimmt, son­dern es so schw­er es fällt nicht mehr beachtet. Deswe­gen bin ich auch nur sel­ten auch die schiene aufge­sprun­gen.….…

    in dem moment wo die eliten erken­nen das sie ohne uns erledigt sind, iss­es auch schon geschehen und besiegelt, was mit ihnen passieren wird. die kön­nen nichts erschaf­fen etc.…..

    • @osiris: Ken­nen Sie Büch­er von David R. Hawkins? Sehr empfehlenswert. Suchen Sie den ersten Band im VAK-Ver­lag. Dann geht es weit­er im Sheema Medi­en Ver­lag. Was mich ärg­ert: kul­turfremde Zuwan­derung hier kann die hohe Schwingung, die wir hat­ten zer­stören.

  4. @Loki Ger­man der name sagt mir was, aber ein Buch direkt habe ich nicht gele­sen von ihm.

    Nach zum 2ten teil, das ist das dilem­ma

    krieg fördert nur die schlecht­en eigen­schaften, macht aus schlecht­en noch schlechtere (niedriger schwin­gende) und gute wenn ihnen sehr viel schmerz zuge­fügt wird, auch zu schlecht­en. Ist auf jeden fall sehr viel dran

    Fre­und, guten Fre­und oder part­ner, ihr rastest mal aus und werdet bis­sel zornig, dann wird das umfeld die men­schen auch meist hibbe­lig und wenn sie gemeint sind auch meist zornig und patzig, weil der eine vom anderen die schwingung annimmt.……, jo ist ansteck­end, muss man sich zur ruhe rufen, geht auch gut. HAben ja nen Schäfer husky, der reagiert sofort, macht man zb. hil­fe ruf kommt er gle­ich an trösten etc, wird man zornig, kommt er anders und will besämpfti­gen legt pfote aufs bein oder streift immer am bein runter, man sollte mal viel mehr auf seine umwelt acht­en, das sagt viel über einen sel­ber wie man aufgenom­men wird, solange diese nicht ver­dor­ben sind.

3 Trackbacks / Pingbacks

  1. EU-Beitritt löst Erdoğans Todesstrafen-Dilemma | Grüsst mir die Sonne…
  2. News 18.07.2016 | Krisenfrei
  3. Newsletter 22-2016 EU-Verachtung für nationale Staaten | Es geht anders

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


Ich akzeptiere

*