So betrügt David Cameron sein eigenes Volk, Abstimmung über EU-Verbleib erst 2015

So betrügt David Cameron sein eigenes Volk, Abstimmung über EU-Verbleib erst 2015 David Cameron englischer Premierminister will ueber EU Austritt abstimmen lassenLong Don: Cameron hätte natür­lich auch von Deutsch­land ler­nen kön­nen, wo es rein gar nicht erlaubt ist über solch exis­ten­zielle Fra­gen das Volk abzus­tim­men zu lassen. Aber irgen­det­was scheint ihn den­noch genötigt zu haben diese Per­spek­tive für seine Wäh­ler, die Briten, zu eröff­nen. Dem­nach darf man ver­muten, dass es sich wie immer in diesen Kreisen, um einen gelun­genen Gag im Rah­men von Wahlver­sprech­ern han­delt, die gerne unter das Volk gebracht wer­den, wenn man es erneut über Teufel oder Beelze­bub abstim­men lassen möchte. Die Ankündi­gung selb­st ist aber so bemerkenswert, dass man doch einige Gedanken daran ver­schwen­den darf.

Dem­nach gedenkt David Cameron die Briten nach den Par­la­mentswahlen im kom­menden Jahr, in 2015, über einen weit­eren Verbleib in der EU abstim­men zu lassen. Diese Infor­ma­tion ver­bre­it­et der Focus an dieser Stelle als kurze und knappe Mit­teilung. Die skizzierte Absicht geht aus ein­er Grund­satzrede des Pre­mier­min­is­ters her­vor. Dies ergibt sich aus vor­ab veröf­fentlicht­en Auszü­gen aus sein­er für heute geplanten Grund­satzrede zur EU wie es heißt. Das Ref­er­en­dum soll auch erst nach ein­er Neu­ver­hand­lung der britis­chen Verträge zur EU-Mit­glied­schaft stat­tfind­en. Seine dies­bezügliche Rede ist schon seit ger­aumer Zeit über­fäl­lig, er hat sie kriegs­be­d­ingt (wegen Mali) ver­schoben.

Versprechung und Verschiebung

Es leuchtet ein, dass man dem Esel die Mohrrübe bess­er nur vorhält, sie aber keines­falls frei­willig an diesen ver­füt­tert, dann wäre sie ja ver­braucht. Soviel zur ini­tialen Logik dieser Geschichte. Vorgeschoben wird die Neu­ver­hand­lung des britis­chen Ver­trages mit der Europäis­chen Union, was eben­so ein Traum viel­er ander­er (Esel) Völk­er Europas ist, die aber nicht die Frei­heit besitzen dies fordern zu dür­fen. Dies muss aber auch nicht der reale Grund dafür sein erst 2015 die Bevölkerung darüber befind­en lassen zu wollen.

Wichtiger dürfte der Hin­weis auf die 2014 anste­hen­den Par­la­mentswahlen in Eng­land sein, da kann es nur gut sein, wenn man ein Bon­bon für die Zeit danach in der Tasche behält, worauf eben die Wäh­ler scharf sind. Denn würde er zeit­nah über den Verbleib der Englän­der in der EU abstim­men lassen, dann dürfte die Katas­tro­phe schon vor dem besagten Datum ein­treten, oder sog­ar noch vor sein­er geplanten Wieder­wahl zum Pre­mier. Gefühlt ist derzeit in Eng­land eine Mehrheit dafür, sich weit­er von der EU zu isolieren, also auszutreten, denn man muss heutzu­tage nicht jeden Wahnsinn mit­machen wenn man nicht dazu gezwun­gen wird. Ergo ist der beab­sichtigte Zeit­punkt eher nur als wahltak­tis­ches Manöver zu bew­erten.

Austritt wohl nicht realistisch

Bleiben wir ein­mal bösar­tig in unser­er Betra­ch­tung. Selb­st wenn sich die Englän­der, in diesem Falle die Bürg­er, Vorteile von ihrer weit­eren Eigen­ständigkeit ver­sprächen, was sollte die Regierung motivieren dem nachzukom­men. Die eigentlichen Aus­beu­tungsstruk­turen der einzel­nen Natio­nen wer­den auf ganz anderen Ebe­nen fest­gelegt und logis­cher­weise auch nicht kom­mu­niziert. Und da gilt ein vere­intes Europa als der schmack­haftere Hap­pen.

Dann gibt es einen weit­eren Grund der die englis­che Regierung abschreck­en dürfte am Ende über­haupt einen Aus­tritt zu wagen. Nach derzeit­iger Ein­schätzung wer­den soziale Unruhen in den kom­menden Jahren in Europa beachtlich zunehmen. Dies kann dur­chaus drama­tis­che Dimen­sio­nen annehmen. Da kann es dann auch zu kriegsähn­lichen Zustän­den in Eng­land führen, wenn dort der Mob auf die Bar­rikaden geht weil ihm das Fut­ter aus­ge­ht.

Und in einem solchen Falle ist es immer gut noch auf andere Natio­nen und Regierun­gen aus der Union zurück­greifen zu kön­nen, die im Rah­men europäis­ch­er Amt­shil­fe dann das eigene Volk zusam­men­schießen kön­nen, weil sich eben dieses eher wider­willig auf Geheiß der Regierung gegen sich selb­st wen­den würde. Möchte also Cameron alle Mach­top­tio­nen in der Hand behal­ten, darf er auch die europäis­che Keule gegenüber seinem eige­nen Volk nicht gän­zlich aus der Hand leg­en.

Cameron hat seine Rechnung ohne die „City of London” gemacht

Ken­ner der Materie wis­sen was dies bedeutet. Die City of Lon­don ist ein Staat im Staate in Eng­land oder bess­er gesagt die eigentliche Macht nicht nur in Eng­land son­dern im Com­mon­wealth. Der Gel­dadel, der ursäch­lich die Welt regiert, im Inter­net kann man unter diesem Stich­wort gut fündig wer­den. Hier wird es von höch­stem Inter­esse sein, zwar nicht dem Euro anzuge­hören, wohl aber der Europäis­chen Union. Dies aus einem ganz banalen Grund. Man kann nicht wirk­lich gegen den Euro spekulieren, wenn man sel­ber Teil davon ist, dann geht die Rech­nung nicht auf.

Um aber weit­er­hin entsprechen­den Ein­fluss auf Entschei­dun­gen in Europa ausüben zu kön­nen, ist es an dieser Stelle notwendig das poli­tis­che Sys­tem bee­in­flussen zu kön­nen. Dafür wiederum muss man Mit­glied in diesem Vere­in sein, son­st ste­ht man außen vor. Genau aus besagten Grün­den wird man dem englis­chen Volk nicht wirk­lich eine Wahl lassen. Es ist nur im Moment poli­tisch listig-oppor­tun ihm ein­mal mehr diese Mohrrübe hinzuhal­ten, allein um es ruhig zu stellen. Das wer­den übri­gens bei­de poli­tis­chen Lager in Eng­land wis­sen, nur hat Cameron dieses Gemüse wohl jet­zt für sich in Anspruch genom­men.

Darüber hin­aus darf er darauf spekulieren, dass sich das ganze The­ma Europäis­che Union bis 2015 auch so schon gän­zlich von alleine erledigt haben kön­nte. Näm­lich genau in dem Fall, wenn das EU Kon­strukt auf­grund des implodieren­den Euro ohne­hin in sich zusam­men­fällt. Dieses Schick­sal ist nicht abwegig, denn das Geldsys­tem muss, gemäß math­e­ma­tis­ch­er Geset­zmäßigkeit, als­bald wieder in sich zusam­menkrachen. Dies ist den Experten auch keine Neuigkeit, denn expo­nen­tielles Wach­s­tum der Geld­men­gen funk­tion­iert ein­fach nicht auf Dauer und es kommt peri­odisch zu diesen Aus­fall­er­schei­n­un­gen.

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