Groß angelegter Wahlbetrug in Niedersachsen aufgeflogen, Sieg der Nichtwähler

Groß angelegter Wahlbetrug in Niedersachsen aufgeflogen, Sieg der NichtwählerHang over: Der Hor­ror im deutschen Wahlzirkus nimmt ein­fach kein Ende. Das mag nun auch jahreszeitlich bed­ingt sein, aber derzeit gibt es kaum einen Zweifel daran, dass in Nieder­sach­sen nahezu alles ein­frieren kön­nte. Der Aus­gang der Land­tagswahl ist gelinde gesagt eine Katas­tro­phe, weil die größte Gruppe der Wäh­ler ein­fach keine Vertre­tung im Land­tag hat. So ging aus dem neuer­lichen Urnen­gang ein­deutig die Gruppe der Nichtwäh­ler als Sieger her­vor. Sie bracht­en es immer­hin noch vor der CDU auf sage und schreibe sat­te 40 Prozent. Auch die absolute Mehrheit wäre in Reich­weite gewe­sen, wurde aber man­gels Zurück­hal­tung bei der Wahl um rund 10 Prozent deut­lich ver­fehlt.

Dessen aber nicht genug, immer­hin beteiligten sich noch gut 60 Prozent der Nieder­sach­sen an dem in der Über­schrift erwäh­n­ten Wahlbe­trug. Ganz offen­sichtlich sind sie irgendwelchen Pro­pa­gan­daap­pa­rat­en erlegen, die ihnen aber­mals falsche völ­lig halt­lose Ver­sprechun­gen macht­en und sog­ar zu grundge­set­zwidrigem Han­deln anges­tiftet haben kön­nten. Die Wahl ist nach derzeit­igem Erken­nt­nis­stand ungültig, damit hat Nieder­ach­sen keine recht­mäßige Regierung und kann auf­grund dieser Land­tagswahl schein­bar auch zu kein­er solchen kom­men.

Für Details zum Wahlaus­gang und zu den tat­säch­lichen Ver­hält­nis­sen in Nieder­sach­sen bit­ten wir die rechts gezeigte Analyse zu beacht­en, abseits der ihnen ander­weit­ig bekan­nten, stark geschön­ten Zahlen für besagte Parteien. Diese Dat­en haben wir direkt aus dem „Rächen­zen­trum“ der Nichtwäh­ler erhal­ten, weil die übri­gen Medi­en in Absprache mit den Parteien diese Form der Berech­nung und Darstel­lung nicht zeigen wollen, bele­gen doch solche Werte wie winzig und unbe­deu­tend alle die genan­nten Parteien sind und natür­lich auch damit der Betrug nicht auf­fliegt.

Warum ist die Wahl ungültig

Dazu riskieren wir einen ersten Blick in das Grundge­setz, nach­dem wir ohne­hin schon wis­sen, dass wir seit gut 60 Jahren kein gültiges Wahlge­setz auf Bun­de­sebene haben. Das stört aber die Parteien nicht son­der­lich solange sie ihren Klün­gel fort­führen kön­nen und ihnen auch keine ern­sthaften Kon­se­quen­zen daraus erwach­sen. Hier zur Ver­tiefung der:

Artikel 38 Grundge­setz

(1) Die Abge­ord­neten des Deutschen Bun­destages wer­den in all­ge­mein­er, unmit­tel­bar­er, freier, gle­ich­er und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisun­gen nicht gebun­den und nur ihrem Gewis­sen unter­wor­fen.

(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Leben­s­jahr vol­len­det hat; wählbar ist, wer das Alter erre­icht hat, mit dem die Volljährigkeit ein­tritt.

(3) Das Nähere bes­timmt ein Bun­des­ge­setz.

Jet­zt machen wir ein­mal völ­lig unpro­fes­sionell den Rückschluss auf Land­tagswahlen, die in diesem Fall über das Nieder­säch­sis­che Lan­deswahlge­setz (NLWG) in der Fas­sung vom 30. Mai 2002 geregelt sind, welch­es zwar den Wahlvor­gang regelt aber eben­solche Män­gel aufzuweisen hat, wie bei der fort­ge­set­zten Mis­sach­tung des Grundge­set­zes bei den Bun­destagswahlen zu beobacht­en ist.

Wir erin­nern uns an die Min­destanforderun­gen zur Wahl: „All­ge­meine, unmit­tel­bare, freie, gle­iche und geheime Wahlen”! Das sind 5 Kri­te­rien, davon sind aber nur 4 erfüllt. Ob Bun­destags- oder Land­tagswahl, es man­gelt stets an der unmit­tel­baren Wahl. Selb­st dort wo es die Per­so­n­en­wahl gibt, ist keine wirk­lich unmit­tel­bare Wahl drin, denn diese Per­so­n­en­lis­ten wer­den über­wiegend von den Parteien aufgestellt und aus­gekun­gelt. Dies geht deut­lich über die Hil­fs­funk­tion hin­aus die den Parteien geset­zlich zugedacht ist. Nur sel­ten gelan­gen völ­lig freie Kan­di­dat­en über­haupt bis auf die Wahllis­ten. Dies gilt sowohl für die Lan­des- als auch für die Bun­de­sebene.

Somit sind die Wahlen, unter genauer Ausle­gung des Grundge­set­zes, derzeit ein blanker Hohn. Das höch­ste Gericht im Lande hat­te noch diverse andere Gründe gefun­den das Bun­deswahlge­setz mehrfach für ungültig zu erk­lären. Der let­zte, erst jüngst von den Parteien dazu ein­gere­ichte Geset­zes-Stre­ich, ist nichts weit­er als ein Selb­stver­sorgung­spro­gramm für Parteigänger, welch­es dazu führen kann, dass dem­nächst bis zu 800 Abge­ord­nete auf Steuerzahlerkosten im Bun­destag diätieren dür­fen. Einige Medi­en berichteten darüber, aber warum sollte man ern­stlich nach 60 Jahren recht­losem Zus­tand jet­zt tat­säch­lich etwas legal­isieren wollen? Hat man doch die Wäh­ler schon seit Jahrzehn­ten erfol­gre­ich betrü­gen und belü­gen kön­nen.

Kom­men wir zurück zum Aus­gangspunkt unser Wahlbe­trugs-Geschichte, den Land­tagswahlen in Nieder­sach­sen und zu der wirk­lich siegre­ichen Gruppe dieser Wahlen, der „Unab­hängi­gen Wahlvere­ini­gung der Nichtwäh­ler”. Bei denen ist nicht alles nur frei und geheim zuge­gan­gen, nein die sind auch „unmit­tel­bar“ zu Hause geblieben und haben damit deut­lich für sich ges­timmt. Man muss ern­stlich die Frage stellen, ob dies nicht viel geset­zeskon­former und legit­imer ist, als der vorge­führte Zirkus Max­imus. Wir haben dazu das kurze State­ment eines Vertreters dieser siegre­ichen Gruppe bekom­men.

Kommentar eines anonymen Vertreters der Nichtwähler

„Wir sind mit dem Aus­gang der Wahl nur mäßig zufrieden, wir hat­ten uns eine höhere Nicht­beteili­gung als im Jahre 2008 erhofft. Damals waren es immer­hin 42,9 Prozent die wir erre­ichen kon­nten und die diesem Sys­tem eine deut­liche Abfuhr erteil­ten. Offen­bar haben sich einige Fehlgeleit­ete aus unseren Rei­hen doch auf die Pro­pa­gan­da der Rechts­beuger ein­ge­lassen und sind auf­grund divers­er Ver­sprechun­gen rechtswidrig an die Urne gegan­gen. Wir wer­den den Rück­gang um 2,9 Prozent der Stim­men sich­er verkraften, streben aber auf lange Sicht die absolute Mehrheit im Lande an”.

„Wie dem auch sei, wir wer­den uns Mühe geben, als größte Nicht-Frak­tion im Land­tag nun­mehr die Regierung zu stellen, auch wenn wir dabei nicht ohne Junior­part­ner auskom­men. Für den Renten-Sicherungsposten des Min­is­ter­präsi­den­ten wer­den wir selb­stre­dend unseren McNon­ame ins Ren­nen schick­en, der nun­mehr seit rund 60 Jahren auf diesen Job gewartet hat. Den kann übri­gens auch noch nie­mand ken­nen, weil der bei uns immer geheim gewählt wird.“

Ist der Wahlbetrug damit jetzt beendet

Diese Frage ist wohl kaum zu beant­worten, denn wie in den Jahrzehn­ten zuvor auch, wer­den ver­mut­lich die mafiös organ­isierten Parteien, die auch die Pro­pa­gan­daap­pa­rate in der Hand haben, die Gruppe der siegre­ichen Nichtwäh­ler ein­fach weit­er ver­suchen totzuschweigen und so zu tun als gäbe es diese fak­tis­che Mehrheit in Nieder­sach­sen nicht. Auch hörte man inzwis­chen von etwaigem Stim­men­ver­leih, damit es eine kleine Gelb-Blaue Partei nicht aus dem Sat­tel hebt. Dies führte auch sogle­ich zu ein­er völ­lig unglaub­würdi­gen Sit­u­a­tion dieser 2 Prozent Partei, die dank Leih­stim­men jet­zt sat­te 10 Prozent einge­fahren hat. Dies muss wohl der Angst ein­er anderen großen Partei geschuldet sein, die sich wom­öglich trotz dieser Lei­h­gaben nicht an die Macht wird ret­ten kön­nen.

Wir wer­den also mit dem Schlimm­sten rech­nen müssen, dass der Betrug wie eh und je so weit­erge­ht und man den Leuten auch noch erzählt, alles sei recht­ens. Aber jed­er Bet­ro­gene im Lande sollte sich darüber im Klaren sein, dass es unmit­tel­bare Wahlen nie wirk­lich geben wird, solange diese Parteien das Monopol auf die Kan­di­dat­en erheben. Kor­rekt wäre es, die Parteien alle­samt zu ver­bi­eten, einge­denk der nachgewiese­nen demokratiege­fährden­den Hand­lun­gen durch diese Syn­dikate und nur noch Per­so­n­en­wahlen zuzu­lassen.

Allerd­ings ist auch das Utopie, denn diese der Mafia sehr ähn­lichen Gebilde beset­zen Schlüs­sel­po­si­tio­nen auf allen Ebe­nen und in allen Bere­ichen der Gesellschaft, Jus­tiz und Ver­wal­tung, sodass sich wed­er die Nichtwäh­ler noch andere gutwillige Men­schen effek­tiv gegen diesen Filz wer­den zur Wehr set­zen kön­nen. Und so sehen wir dem näch­sten großen unrecht­mäßi­gen Wahlzirkus auf Bun­de­sebene im Herb­st diesen Jahres lock­er ent­ge­gen. Heute schon wis­send, erneut nach Strich und Faden von den Parteien ver­laden zu wer­den.

Groß angelegter Wahlbe­trug in Nieder­sach­sen aufge­flo­gen, Sieg der Nichtwäh­ler
31 Stim­men, 4.87 durch­schnit­tliche Bew­er­tung (97% Ergeb­nis)
Wir exper­i­men­tieren. Man kann sich diesen Artikel auch vor­lesen lassen. Lei­der klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbe­holfen. Wer damit klarkom­men kann, der mag sich gerne eine Vor­lesung geben lassen!
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Über WiKa 2276 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

43 Kommentare

  1. Gute Idee, die Partei “Die Nichtwäh­ler”
    Ich hätte gle­ich noch einen Vorschlag fürs Wahlplakat.
    ‑Wir haben für Alles eine Lösung, wir kön­nen Denken-

  2. wer da regiert ist doch Jacke wie Hose. Es sind die Hand­pup­pen der Hin­ter­män­ner, die irgen­dow in Neben­bere­ichen polar­isieren und die Men­gen hin­ter sich herziehen. Die gro´ße Politk bliebt unangerürht ganz nach Vor­gabe gewiss­er Kreis

  3. Wo kann man eigentlich beantra­gen, dass eine Partei als ver­fas­sungs­feindlich eingestuft wird?
    Oder auch mehrere, oder vielle­icht sog­ar alle?????

    • nor­maler­weise ist das Auf­gabe der “Bundes(Verscheisserungs-)verfassungsgerichts, das aber auf­grund dessen, dass die Richter dort von den Parteien bestellt wer­den, wohl damit den Bock zum Gärt­ner gemacht hat.

  4. Gre­gort Gysi hat es nicht ver­di­ent, mit den anderen hier dargestellt zu wer­den. Die Arbeit sein­er Partei stellt derzeit die einzig wirk­lich wahrnehm­bare Oppo­si­tion dar. Der Rest ist vol­lkom­men OK. Den­noch macht mich das ger­ade immer wieder nach­den­klich. Da kanns momen­tan noch kein­er bess­er, aber alle schiessen sie auf die, die ihre Arbeit noch machen. Da möge jed­er denken wie er will.

    • Nun, die Linken oder Gysi wur­den doch im Artikel gar nicht expliz­it erwäh­nt (nur in der Summe der Parteien). Mit Blick auf Gysi kann ich mich anschließen, er ist ein­er der ganz weni­gen die im Bun­destag noch Frak­tur reden … 😉

    • Ihr Dum­merchen wacht endlich auf, auch der Genosse Gysi ist gekauft!!!!!
      Oder glaubt hier jemand, dass die Roten Sock­en sich fürs Volk aufopfern????
      1989 brachte Gysi die Genossen auf Lin­ie.
      DDR-Volk­seigen­tum in pri­vate Bonzen­hand, war die neue Partei­di­rek­tive!!!!!
      Kohl hat’s abge­seg­net.

      • Es geht mir nicht darum, wieviele falsch gepolten Leute da rum­laufen, wie z.B. der Wow­ere­it, son­dern einzig allein um die Tat­sache, dass es momen­tan die einzige Partei ist, die ein klares NEIN! in den Bun­destag ein­bringt und ger­ade deshalb nicht mit den anderen Parteien gle­ichge­set­zt wer­den darf. Da wer­den ein­fach Äpfel mit Bir­nen ver­glichen.
        Dass es in der Partei nicht gelingt, die falschen Propheten zu eli­m­inieren und damit ein klares Bild an ihre poten­tiellen Wäh­ler abzugeben, darin stimme Ihnen abso­lut übere­in. Dumm ist, wer das nicht erken­nt und Gle­ich­macherei betreibt. Insofern gebe ich das Kom­pli­ment gerne zurück.

        • Nar­ren wie Gysi dür­fen die Wahrheit sagen, nicht dass sich dadurch etwas ändert, son­dern zur Belus­ti­gung des Volkes.
          Genosse Gysi arbeit­ete früher für die Stasi und heute für BND und Co.

  5. Ja, hier schon, aber nicht auf der Seite, von wo ich den Link hier­her habe. Es ist aber auch so, dass das auch sehr oft wirk­lich der Fall ist, und ich nicht möchte, dass Äpfel mit Bir­nen ver­glichen wer­den, weil das dann mir eher nach ein­er Ver­wirrungsstrate­gie aussieht. Für mich selb­st bedeutet das, dass solche Leute Feind und Feind nicht mehr sorgfältig tren­nen und ger­ade deshalb eher destruk­tiv sind.

  6. Ich seh das ganz entspannt.Jeder Nichtwäh­ler hat das Recht nicht zu wählen.
    Meine Stimme wird dadurch ja Qua­si aufgew­ertet wenn weniger Leute wählen.
    Der Wert unser­er Demokratie scheint vie­len nicht bewußt zu sein,das ist sehr schade.

  7. Die Gruppe der Nichtwäh­ler kön­nte sog­ar was bewirken !! Wenn sie zur Wahl gehen würde !!
    Ein­fach nicht wählen schockt die Ein­heitspartei Deutsch­lands nicht.
    @Ralph sieht das da schon richtig.
    Das Rezept, ganz ein­fach. Stim­mzettel ungültig machen. Das tut den Parteien mal richtig weh.
    Also, am besten jeden darauf ansprechen und ihn aufk­lären ! Ich mache das in Hin­blick auf Sep­tem­ber schon länger. Es ist über­raschend wie viele Nichtwäh­ler keine Ahnung haben, ihr Wahlver­hal­ten aber ändern wollen.
    Also. aufk­lären aufk­lären 🙂

  8. Warum gibt es denn in unserem Sys­tem soviele Nichtwähler?Doch zum größten Teil nicht aus Protest­grün­den son­dern schlichtweg aus Desinteresse.Es geht uns im Ganzen ein­fach gut (vielle­icht zu gut?).Ich bin auch in vie­len Din­gen sehr kritisch,halte jedoch ein­fach nur nicht zu wählen nicht für den richti­gen Weg.Und jed­er der unser Sys­tem im Ganzen in Frage stellt soll mir Bitte mal ein beseres nennen.Immer nur Motzen kann ich auch,das kann jeder,beim verbessern wird die Luft dann recht dünn!

    • Generell wäre die Mer­i­tokratie schon eine Alter­na­tive, allerd­ings nicht, solange die Bew­er­tungs­maßstäbe von Leis­tung & Ver­di­enst so kaputt sind wie heute, wo diese Werte nur noch noch in Geld aus­ge­drückt wer­den … 😉

  9. Man lernt voneinan­der, son­st ist da nichts.…..
    Ich habe mein Auskom­men und brauche keine Forderun­gen zu stellen.
    Also 2oTausend Okken für einen Vor­trag gehen in die Dor­fkasse ‑Los!
    Das ist ja mal ein Konzept,oder?

  10. Also ich bin ja einiger­maßen entset­zt darüber, wie man noch zum Nichtwählen aufrufen kann! Was bewirkt denn ein Nichtwählen? NICHTS! Viel bess­er wäre es doch, allen die mit diesem Parteienein­heits­brei unzufrieden sind, eine wirk­liche Stimme zu ver­schaf­fen, denn sie sagen alle NEIN! zu diesem kor­rupten Sys­tem, zu diesen Mar­i­onet­ten, die sich mehr und noch mehr Geset­ze aus­denken, wie sie das Volk weit­er aus­saugen kön­nen! Da muss ein Gegen­pol geschaf­fen wer­den! Ein­fach “draußen ste­hen” und zuschauen, wie es weit­er bergab geht ist schon fahrläs­sig! Nicht wählen und danach schimpfen, dass alles so mies ist.… Eine sin­nvollere Auf­gabe scheint mir eher darin zu beste­hen diese 40% mit ein­er wirk­lichen Stimme zu verse­hen, die etwas bewirken kann! Nichtwäh­ler sagen NEIN! zu all dem, was auf dem Wahlzettel ste­ht, aus welchen Grün­den auch immer! Helft lieber jedem die Möglichkeit zu geben auf jedem Wahlzettel auch ein NEIN! zu bekom­men! Damit kann man wirk­lich etwas bewirken, oder wollt Ihr nur schnack­en? Ein Wahlrecht zu haben ist etwas wertvolles, es muss nur auch genutzt wer­den, son­st bleibt alles, wie es ist, denn von den regieren­den Parteien inter­essiert es doch nie­man­den, wieviele Men­schen nicht gewählt haben — sie tun ja nichts, somit ist es wurscht, ob sie mit 20%, oder nur noch 18% im Amt sind — sie sind drin, allein das zählt — und sie kön­nen tun und lassen, was sie wollen, sie haben einen Freifahrtss­chein! Ein­mal gewählt kön­nen sie 4 Jahre lang schal­ten und wal­ten wie sie wollen… und das find­et Ihr gut?
    Ich nicht!
    http://www.nein-idee.de

    • Dir ist hof­fentlich nicht ent­gan­gen, dass wir das The­ma hier gehörig auf die Schippe nehmen wenn wir die Nichtwäh­ler schon mal als stärk­ste Kraft her­ausar­beit­en … 😉

    • Ich halte diese Diskus­sion nicht ger­ade für sehr effizient, ger­ade weil dieses Ver­hal­ten am beste­hen­den Parteien-Sys­tem nichts ändert.
      Ich frage da eher anstatt Nichtwählen die Intia­tiv­en zur Durch­set­zung von direk­ten Volksab­stim­mungen auf Kommunal‑, Lan­des- und Bun­de­sebene endlich soweit voranzubrin­gen, dass damit wieder direkt auf die Poli­tik Ein­fluss genom­men wer­den kann. Ist das nicht eher das, was euch vorschwebt? Um sich in dieses The­ma etwas einzule­sen empfehle ich dazu http://netzwerkvolksentscheid.de/

      • Schon richtig beobachtet … wir kön­nen ja auch nicht alles leis­ten … nur immer mal wieder ein wenig Salz in die Wun­den streuen und so die Denkanstöße for­mulieren, dass sie auch gele­sen wer­den. Der schön­ste Text nutzt uns nichts, wenn kein­er Spaß hat den zu lesen. Wenn es dann um das ern­sthaftere geht, dafür sind dann ja Links, wie von Dir schon kor­rekt, danke dafür. 😉

  11. warum Wahlbe­trug, wer nicht wählen geht kann nicht motzen. Wären die 40% zur Wahl und hät­ten eine ungültige Stimme abgegeben, dann wäre das eine echte Aus­sage und ein Prodest.…. aber nicht zur Wahl gehen ist die Poli­tik bestät­ti­gen

    • da gibt es z.B. ein Urteil vom “Bun­desver­fas­sungs­gericht”, dass das Wahlver­fahren gegen das Grundge­setz ver­stößt und es wird fröh­lich weeit­ergemacht und der Wäh­ler geht ein­fach hin und wählt auch noch genau die, die sie ver­scheis­sern. Wom­it für mich nur eines klar bewiesen ist, dass die Jus­tiz in so einem Fall völ­lig über­flüs­sig ist. Weil kein Gesetz Gültigkeit hat, wenn man sich nicht daran hal­ten muß. Wo ist also jet­zt die Exec­u­tive, die die dafür vorge­se­hen Para­graphen in unserem GG jet­zt anwen­det? Viel Spass bei der näch­sten Wahl und bitte tat­säch­lich ungültig wählen, oder protest­wählen!!
      Jede Bürg­er stände in so einem Fall jet­zt vor Gericht und würde abge­führt von Vol­lzugs­beamten.

  12. Han­nover (dapd). Der FDP-Spitzenkan­di­dat Ste­fan Birkn­er ist beina­he ver­legen, als er schon kurz nach den ersten Prog­nosen um 18.25 Uhr den Leib­niz-Saal des Land­tages in Han­nover betritt. Dort feiert die Frak­tion der Lib­eralen den Wiedere­inzug in den Land­tag mit dem his­torisch besten Ergeb­nis, das die Partei jemals in Nieder­sach­sen bei ein­er Land­tagswahl erre­icht hat.

  13. Update für 2016, hat die ARD & ZDF ger­ade berichtet:

    Angeregt durch alle poli­tis­chen Kräfte von der AfD bis zu Her­rn Maas wird jet­zt vor­sicht­shal­ber die Min­der­heit­en-Sper­rk­lausel im Wahlge­setz von 5% auf 19% geän­dert. Schließlich sollen sich die Bürg­er auch weit­er­hin sich­er von Merkel betreut fühlen.

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