Vorratsdatenspeicherung auch für Briefpost

Vorratsdatenspeicherung auch für Briefpost de Misere des Innern<br><small>Quelle: https://secure.wikimedia.org/wikipedia/commons/wiki/File:Thomas_de_Maiziere_Dresden_%28crop%29.jpg</small>Berlin: Es hal­ten sich hart­näck­ig Gerüchte, wonach die Vor­rats­daten­spe­icherung jet­zt auch auf den gemeinen Briefverkehr aus­gedehnt wer­den soll. Nach unbestätigten Angaben denkt de Mis­ere darüber nach hier erprobte Prak­tiken aus der DDR Zeit zu rea­n­imieren um die Staatssicher­heit zu verbessern. Hin­ter­grund scheint die Erken­nt­nis zu sein, dass immer noch ein beträchtlich­er Teil der 83 Mil­lio­nen amtlich anerkan­nten Schläfer in Deutsch­land auf diesem Wege kom­mu­niziert und sich damit den Gesin­nungs-Scan­nern und Wort­fil­tern der Geheim­di­en­ste zu entziehen sucht, die im Inter­net bere­its seit Jahren für das gewohnte Maß an Sicher­heit sor­gen und im Wege der Vor­rats­daten­spe­icherung die Daten­müll­halden zum Bersten füllen. Ein weit­er­er Umstand ist die neuer­liche wie bahn­brechende Erken­nt­nis, dass viele der Ter­ror­fürsten in den afghanis­chen Höhlen gar nicht über die tech­nis­chen Voraus­set­zun­gen für E‑Post ver­fü­gen wür­den und diese daher tra­di­tionell zum physis­chen Brief tendierten. Lei­der mache das hiesige Briefge­heim­nis den Ermit­tlern die Arbeit unnötig schw­er und hier gelte es Abhil­fe zu schaf­fen.

Hin­sichtlich der Überwachung des Briefverkehrs wer­den jet­zt zweier­lei Vari­anten disku­tiert, denen man entsprechende Erfol­gschan­cen ein­räumt auch tat­säch­lich inner­halb der kom­menden Jahre real­isiert zu wer­den. Dies wird auch nur deshalb möglich, weil der tech­nis­che Inno­va­tion­ss­chub im Bere­ich der Daten­spe­icherung soviel freie Kapaz­itäten geschaf­fen hat, dass man im Rah­men der Geset­zge­bung jet­zt hän­derin­gend nach Möglichkeit­en sucht diesen Spe­icher­platz auch staat­stra­gend bele­gen zu kön­nen.

Die seit­ens des Innen­min­is­teri­ums favorisierte Vari­ante ist die Erweiterung des Dien­stleis­tungsange­botes der Post, die dann alle Briefe öff­nen würde, sel­bige ein­scan­nen, ausle­sen und an Kun­den mit Mailadresse dann per PDF aus­liefert und par­al­lel natür­lich auch der Vor­rats­daten­spe­icherung zufüt­tert. Kun­den der Post ohne valide Mailadresse kön­nten dann gegen ein geringes Aufgeld die Briefe noch im Orig­i­nal zugestellt bekom­men. Im Gegen­zug würde man für den Bürg­er das Back­up auf ein Jahr aus­dehnen, sodass der Postkunde auch inner­halb dieser Spanne jed­erzeit alle ver­wor­fe­nen Wer­be­botschaften nochmals abrufen könne und im Bedarfs­fall natür­lich auch seine intime Kor­re­spon­denz die zuhause möglicher­weise schon dem eifer­süchtel­nden Lebenspart­ner zum Opfer gefall­en ist.

Die zweite und eher ungeliebte Vari­ante bei der Umset­zung dieses Vorhabens wäre (ohne Ken­nt­nis vom Inhalt der Post­sendun­gen zu erlan­gen) nur die Erfas­sung der Absender- und Empfänger­dat­en, neb­st Briefgewicht, Größe, Farbe, Geruchsmerk­male und Hand­schrift-Authen­tifizierung sowie Absende- und Emp­fangs­da­tum. Als Option ste­ht noch die Ermit­tlung des Briefum­schlagher­stellers zur Dis­po­si­tion. Diese Dat­en seien allerd­ings immer noch so spär­lich, dass sich damit nur wenige Fest­plat­ten füllen ließen und der Erken­nt­niswert für die Staatssicher­heit auch nur mar­gin­al, in jedem Falle aber bess­er als gar nichts.

Sich­er sei es ins­ge­samt bess­er, dass Volk würde nicht mehr kom­mu­nizieren, dann kön­nte man grundle­gend von der Abwe­sen­heit ein­er Gefahr aus­ge­hen. Diese Annahme sei aber lebens­fremd. Ziel aller Überwachungsstaatlichkeit sei es schließlich die immer noch nicht per­fek­te Mei­n­ungs­frei­heit weit­er zu opti­mieren und genau an dieser Stelle sieht de Mis­ere noch Poten­tial wie er zugeste­ht. Er wolle diese her­aus­fordernde Auf­gabe erst dann als befriedi­gend gelöst betra­chtet wis­sen, wenn sichergestellt sei, dass aus­nahm­s­los alle Bürg­er im Staate „frei von jeglich­er Mei­n­ung“ sind. Genau dies sei übri­gens ein Partei-über­greifend­er Kon­sens der in kein­er Weise zur Diskus­sion ste­he. Insoweit seien die jet­zt zu ergreifend­en Maß­nah­men hin­sichtlich des Briefverkehrs nur kleine Kor­rek­turen die genau diesem Ziel dien­ten.

Vor­rats­daten­spe­icherung auch für Brief­post
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Über WiKa 2276 Artikel
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7 Kommentare

  1. Die Gen­tech- Indus­trie arbeit­et zudem seit Jahren ver­bis­sen daran, Men­schen ohne Zunge zu erschaf­fen. Der Begriff Anal­sprache steuert auf eine neue Bedeu­tungse­poche zu

  2. Kein Wun­der, sein sab­bern­des Brüderchen alias IM Czerny hat ja schon genü­gend Erfahrung als staatlich anerkan­nter Briefauf­dampfer gesam­melt. Wird Zeit, dass diese STASI-Mis­ch­poke endlich aus dem Amt ver­schwindet.

    • Es scheint offen­sichtlich noch nicht bis in jedes Eur­er hellen Köpfchen durchge­drun­gen zu sein, das in der BRD schon damals die Post an DDR Bürg­er sys­tem­a­tisch geöffnet wurde.

  3. Diese “Stasi-Mis­ch­poke” macht nur das was ihr befohlen wird,wie schon immer.Ist also ziem­lich kurzsichtig auf diesen Würstchen rumzu­tram­peln und die Befehls­ge­ber nicht zu erwäh­nen.

  4. Komme, nach der Lek­türe dieses unge­mein infor­ma­tiv­en Artikels über die Sicher­heits — Lösung schlechthin,
    ger­ade aus dem Wald zurück.
    Total erschöpft.
    Muß mich erst mal hin­le­gen.
    Denn Purzel — Bäume schla­gen (und das in meinem Alter!) ist echt anstren­gend.
    Kann irgend jemand welche von diesen Bäu­men gebrauchen?
    Zum An-Heizen meine ich, zum Stim­mung machen
    für ´nen schönes Warm­bad am Sam­stag?

  5. Ihr macht es aber kom­pliziert. Dabei braucht man, wie das bei den Dig­i­tal­rechte­f­reaks ja auch ander­sherum gemacht wurde, lediglich den Begriff der Vor­rats­daten­spe­icherung auf die physis­chen Sendun­gen zu über­tra­gen. Das bedeutet ein­fach, daß alle Sendun­gen aufge­hoben wer­den. Ein Recht auf Zustel­lung beste­ht ja ohne­hin dann nicht mehr, genau­so wie man ja auch nicht Besitzer der dig­i­tal­en erwor­be­nen Pro­duk­te wer­den kann. Neben­bei wür­den dadurch auch die poten­tiell ter­rorverdächti­gen Postzusteller einges­part, die bish­er unbeobachtet dubiose Liefer­un­gen von Haus zu Haus bracht­en.

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