Staats-Volks-Bildungsvertrag nach GEZ Vorbild

Staats-Volks-Bildungsvertrag nach GEZ Vorbild SteiffBRDi­gung: Nach­dem das Bun­desver­wal­tungs­gericht jüngst der GEZ bei der Gebühren­er­he­bung auf RFID Chips, Mikrow­ellen, Handys, Com­put­er und anderen tech­nis­chen Geräten zum Emp­fang von Rund­funkwellen Recht gegeben hat, sind die Lan­desregierun­gen wegen des Unmuts in der Bevölkerung stark unter Druck ger­at­en. Die hart­ge­sot­te­nen Geg­n­er der aktuellen Rund­fuck-Gebühren-Prax­is haben immer wieder ins Feld geführt, selb­st über geschlechtsspez­i­fis­che Kin­der­ma­ch- und ‑emp­fang­sein­rich­tun­gen zu ver­fü­gen, diese auch sach- und fachgerecht zu pfle­gen und zu warten, was einen nicht uner­he­blichen finanziellen Aufwand bedeutet. Trotz Vorhal­tung dieser Gerätschaften vom Bezug des Kindergeldes aus­geschlossen zu sein, bedeute eine unan­nehm­bare Härte, obgle­ich der Staat über­wiegen­der Nutznießer der vorge­hal­te­nen Ein­rich­tun­gen sei. Hierin sei ein­deutig eine Ungle­ich­be­hand­lung zu erken­nen, die gegen rechtsstaatliche Prinzip­i­en ver­stoße. Inzwis­chen wurde der Fehler erkan­nt und wie die Län­derkam­mer mit­teilte, sei hier der Grund auss­chließlich in dem noch nicht vorhan­den­em Staatsvolks­bil­dungsver­trag zu sehen, den man aber jet­zt eiligst auf Län­derebene zur Erhal­tung des Staatsvolkes auf den Weg brin­gen wolle. Insoweit sei alles nur eine Frage des Rechts und sein­er Grund­la­gen. Abge­se­hen davon sei es schon immer ein Anliegen der Poli­tik gewe­sen die Volks­bil­dung zu fördern … und ja, man nehme diesen für den Staat exis­ten­ziellen Bil­dungsauf­trag ernst … wenig­stens bis zur kom­menden Wahl.

Nach Ver­ab­schiedung dieses Staatsver­trages sei dann jede volljährige natür­liche und juris­tis­che Per­son mit poten­zieller Volks­bil­dung­sein­rich­tung — gemäß nun zu schaf­fend­er rechtlich­er Grund­la­gen — kindergeld­bezugs­berechtigt. Ana­log zur GEZ komme es auch hier wed­er auf die Funk­tion­stüchtigkeit besagter Ein­rich­tun­gen an, noch auf den Willen diese Ein­rich­tun­gen zum Zwecke der Volks­bil­dung ein­set­zen zu wollen, son­dern lediglich auf die Vorhal­tung der­sel­ben sei dabei abzustellen, sodass auch Rent­ner bis ins hohe Alter Kindergeld beziehen kön­nten. Let­zteres dürfte nach Mei­n­ung einiger Sozial­forsch­er sog­ar der Alter­sar­mut mas­siv ent­ge­gen­wirken und als willkommene Rente­nauf­besserung die Wirtschaft durch erhöht­en Kon­sum ankurbeln. Mithin solle hier das gle­iche Maß an Gerechtigkeit real­isiert wer­den, wie dies auch für die GEZ derzeit gelte.

Um allerd­ings dem Volks­bil­dungsauf­trag gerecht zu wer­den und eine tat­säch­liche Mehrung des Volkes zu bewirken, solle es hier einen abwe­ichen­den Tatbe­stand geben, der zum dop­pel­ten Bezug des Kindergeldes berechtige und auch inner­halb des Staatsver­trages geregelt werde. Hier­für würde eine Zer­ti­fizierung der Volks­bil­dung­sein­rich­tun­gen hin­sichtlich der gegebe­nen Funk­tion­al­ität aus­re­ichen. Die TÜV-Plakette für pro­duk­tions­fähige Ein­rich­tun­gen dieser Art (siehe Bild) wäre alle 5 Jahre zu erneuern um einen Leis­tungsmiss­brauch zu unterbinden und nicht nur the­o­retis­che Volks­bil­dung zu fördern. Bei juris­tis­chen Per­so­n­en hinge­gen sei die Zer­ti­fizierung aus­geschlossen, hier könne nur das nor­male Kindergeld bezo­gen wer­den (bezo­gen auf die im Betrieb vorhan­de­nen kollek­tiv­en Volks­bil­dung­sein­rich­tun­gen der betrieb­szuge­höri­gen Indi­viduen) und sollte nach ein­er Empfehlung der Län­derkam­mer ver­mehrt in Betrieb­skindergärten rein­vestiert wer­den. Dies gelte auch für gewerbliche Senioren­wohn­heime und andere Ein­rich­tun­gen in denen Kinder natür­licher­weise nicht vorkä­men, aber auch hier gin­ge es prinzip­iell um Vorhal­tung und Gle­ich­be­hgand­lung.

Staats-Volks-Bildungsvertrag nach GEZ Vorbild Steuervieh aus garantierter bundesdeutscher niederhaltung qpress steuerbuerger Nutzvieh Zahlmeister Lakai Nutzmensch steuerzahler ausbeutung staatsterror machtmissbrauchZahlungspflichtig sei im Fall der als­baldigen Umset­zung das Volks­bil­dungsmin­is­teri­um, welch­es sich zurecht als Nutznießer der hier in Rede ste­hen­den Volks­bil­dungsap­pa­ra­turen ver­ste­ht und bere­its eine enge Koop­er­a­tion mit der GEZ ankündigte. Möglicher­weise könne dort sog­ar haus­in­tern eine Ver­rech­nung der Ansprüche erfol­gen. Die Län­der woll­ten ergänzend ver­mehrt bei den Öffentlich-Rechtlichen-Sendeanstal­ten darauf drän­gen, dass aus­re­ichend Pornos aus­ges­trahlt wer­den, um den Stim­u­lus für eine staat­stra­gende Volks­bil­dung zu gewährleis­ten. Dies mit sehr gestrengem Blick auf die Repro­duk­tion des staat­stra­gen­den zweibeini­gen Steuer­nutzviehs und der Kon­sum-Enten, Steuervieh eben, garantiert aus bun­des­deutsch­er Nieder­hal­tung.

Bild­nach­weis: Knopf am Rohr | Autor: ungott | Lizenz: CC-BY-SA 3.0

Staats-Volks-Bil­dungsver­trag nach GEZ Vor­bild
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Über WiKa 2276 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

2 Kommentare

  1. Men­schen­skinder! ‘Nen paar Kräusel­haare hät­tet Ihr aber auch belassen kön­nen! Nun ja, Alles besitzt ja bekan­ntlich min­destens zwei Seit­en und die Volks­bil­dung­sein­rich­tung? im Bild braucht ja nicht gegen Fil­zläuse (der GEZ) anzukämpfen.

  2. mir wird immer ganz schumm­rig, wenn ich das wörtchen Rechts(s)Staat lese oder höre.

    Also, wenn die Beto­nung auf RECHTS liegt, bin ich ein­ver­standen. Mit Recht hat diese Willkür-Staatssim­mu­la­tion auf jeden Fall nix zu tun

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