Banken und CRA’s legen Lösungsvorschläge für Finanzkrise vor

Eur-Opa: Es ist eine verfluchte Kiste mit der Krise, sie will einfach nicht enden und unsere Politiker kommen, wie immer, zu keinem einheitlichen Ergebnis. Die sich zusehends verschlechternden Bonitätsnoten für die Euro-Staaten heizen nur die Krise weiter an aber eine Lösung ist bis dato noch lange nicht in Sicht. Jetzt haben sich offenbar die führenden Banken und Rate-Agenturen (CRA’s = Credit Rating Agencies) auf einen Masterplan zur Behebung der weltweiten Finanzkrise geeinigt. Das Konstrukt soll weltweit Frieden in die Märkte bringen und damit die Krise endgültig in die Verbannung schicken. Wir wollen unseren Lesern an dieser Stelle die Eckpunkte dieser grandiosen Ideen erläutern. Natürlich alles in der Hoffnung dass diese komplexen Vorgänge richtig verstanden werden. Es wird mit Bestimmtheit noch ein hartes Stück Arbeit werden, bis die sich derzeit noch katzbalgenden Politiker den Sachverhalt endgültig geschluckt haben, aber mit dem nötigen Nachdruck der Erfinder dieses Konzeptes sollte es zum Wohle der Menschheit schon bald gelingen. Nachfolgend die vorgestellten Ansätze und Eckpunkte, allerdings noch unter vorgehaltener Hand, denn uns gegenüber wurde ein Papier geleakt welches noch diesen Hinweis „Entwurf“ trug, natürlich auch den der absoluten Vertraulichkeit, aber der interessierte uns nicht so sehr. Die folgenden Maßnahmen sollen einzeln oder in freier Kombination den Durchbruch in der Krise bringen.

Liquiditätsgarantie gegenüber den Banken

Die EZB und Notenbanken sollen in gemeinsamer Anstrengung auch weiterhin die Banken mit Liquidität versorgen. Dies sollte vorzugsweise zu einem Zinssatz von Null Prozent geschehen und selbstverständlich auch auf Zuruf binnen 24 Stunden funktionieren. Wichtig sei nur, dass es hier von vornherein keine Limits gäbe. Hiermit würde die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber dem US-Dollar-Raum gestärkt werden, der durch die FED (weltgrößte Privatbank) in ähnlicher Weise gestützt wird. Die FED kennt diesen Mechanismus bereits seit Jahren und schwemmt den Markt im Bedarfsfall mit Dollar nach Belieben. So könne effektiv der bisherige Nachteil des Euroraums ausgeglichen werden.

Umbau der EZB nach FED Vorbild

Ein weiterer Vorschlag der in dieselbe Richtung zielt, wäre der Umbau der EZB nach dem Vorbild der FED. Aus Sicherheitsgründen und natürlich um die Unabhängigkeit zu wahren, müsste dann auch die EZB absolute Sonderrechte genießen und auch oberhalb einer möglichen EU-Verfassung angesiedelt sein. Auch müsse Stillschweigen über die Beteiligungsverhältnisse an der neuen EZB gewahrt werden, wie dies eben auch für die FED in den USA gilt. Damit dürften dann die Geldsorgen Europas endgültig beendet sein. Möglicherweise käme auch eine direkte Übernahme der EZB durch die FED in Frage, hier sollen schon Gespräche laufen. Dies ganz im Sinne der Globalisierung und der sogenannte „Eine-Welt-Regierung“, die möglicherweise auch über die Köpfe der sich zankenden Europäer hinweg installiert werden müsste.

Vereinheitlichung des Zinsgefüges für alle Euro-Staaten

Selbstverständlich könne es nicht angehen, dass so kleine Staaten wir beispielsweise Griechenland so enorme Zinsen zahlen müssten. Wenngleich die Schulden dort nur wenigen Milliarden ausmachten, sei es viel besser alle Euro-Staaten würden insgesamt erhöhte Zinsen zahlen und sich so untereinander solidarisch erklären. Natürlich müsse man jetzt unter Berücksichtigung des erhöhten Risikos etwas mehr Zinsen verlangen. Wegen der allgemeinen Herabstufungen wäre derzeit die sogenannte Todeslinie so bei 7 Prozent Zinssatz anzuvisieren, darüber dürften die Zinsen im Moment aber nicht steigen, sollten dann aber für die Gesamtschulden aller Euro 17 Staaten gelten, also für die rund 8 Billionen Euro Schulden. Der Mehraufwand für Gesamt-Europa betrüge auch nur wenige Hundert Milliarden im Vergleich zum bisherigen Konstrukt – wäre also nichts Außergewöhnliches.

Vorbehalt des Nach-Ratings bei zu geringer Zinsmarge

Sollten die Banken mit den Zinseinnahmen nicht zufrieden sein, behalte man sich vor ein wenig nach-raten zu lassen um die Ergebnislage passend zu gestalten. Sollten die Haushalte der Einzelstaaten nicht ordnungsgemäß sein oder die Ausgaben anderweitig steigen, müsse dies ggf. mit einem erneuten Zinsaufschlag geahndet werden.

Zinsvorrang und Bankenenteignungsverbot in den Verfassungen

Es seien darüber hinaus kleinere rechtliche Korrekturen erforderlich. Die Diskussion der letzten Jahre habe gezeigt, dass die Staaten in Extremfällen dazu neigen könnten die Banken zu enteignen. Dies müsse unter allen Umständen ausgeschlossen werden. So sollten alle Mitgliedsstaaten in ihren Verfassungen einen sogenannten Zinsvorrang-Passus verankern und auch an derselben Stelle Enteignungen von Banken explizit ausschließen. Der Zinsvorrang in den Verfassungen sei unabdingbar, weil klar gestellt werden müsse, dass der Staat kein Recht habe Geld für so unsinnige Dinge wie Bildung, Soziales und Kultur auszugeben, solange nicht die Zinsen beglichen seinen. Einzige Ausnahme könne hierbei Polizei, Militär und Überwachungsstaatlichkeit sein, alle anderen Bereiche müssten hinter den Zinszahlungen zurückstehen.

Stabilisierung durch Privatisierung

Im Gegenzug würden sich die Banken verpflichten bei der dringenden Privatisierung von Staatsvermögen mitzuwirken. Sei es Staatsbetriebe, Ländereien, Wasser- und Stromversorger und auch Dienstleistungen die künftig kostendeckend von Privatunternehmen gegenüber den Bürgern erbracht werden könnten. Hiervon ausgenommen seien zunächst Staatsvermögen die ohnehin sicherungsübereignet seien. Man werde sich bemühen von den jetzt vermehrten Zinseinnahmen entsprechende Teile für den Aufkauf solcher Dinge bereitzustellen. Die Erlöse würden selbstverständlich nicht an die Staaten ausgezahlt werden können, sondern direkt mit den laufenden Zinszahlungen verrechnet, so bestünde nicht die Gefahr einer Veruntreuung wie dies beispielsweise bei einigen Staaten der Südschiene zu beobachten war die hiervon einfach unberechtigt Renten an Tote gezahlt hatten.

Seitens der Banken überlege man auch gleich ganze Staaten auf diesem Wege zu privatisieren. Angeblich sollen sich schon einige Billionäre in Lauerstellung befinden um beispielsweise Griechenland als kleines privates Kulturparadies in ihre persönliche Sammlung aufzunehmen. In jedem Falle dürften die Staaten bei der Privatisierung nicht nachlassen und es müssten vermehrt alle Leistungen die gegenüber den Bürgern erbracht werden auch tatsächlich fakturiert werden.

Transatlantischer Ausgleich

Durch die höheren Zinsen im Euroraum könne so sinnvoll das BIP abgeschöpft werden während sich beispielsweise die USA mit rund 3 Prozent Refinanzierungssatz recht gut erholen könnten. Dieser transatlantische Ausgleich sei unter sozialen Gesichtspunkten zu sehen, insbesondere aber um eine weitere Schwächung der USA zu vermeiden. Es wäre schlecht wenn der Weltpolizist in Ermangelung finanzieller Möglichkeiten seinen Job nicht mehr gewährleisten könne, hier sei selbstverständlich auch die europäische Solidarität gefordert und die könnte bestens mit vermehrten Zinszahlungen ausgeglichen werden.

Auch Schuldenerlass für alle Euro Staaten denkbar

Fernerhin wurde eine generöse Überlegung ins Spiel gebracht die einen kompletten Schuldenerlass für alle 17 Euro-Staaten beinhalten könne. Würden sich beispielsweise die Staaten verpflichten auf die zu erlassenden 8 Billionen über 20 Jahre hinweg jährlich 18% zu zahlen, könnten alle Staaten im nu schuldenfrei sein. Der Erlass der Schulden könne natürlich erst nach Abschluss der besagten 20 Jahre in Betracht kommen – sollte aber als gesichert gelten wenn sich die Staaten an die Abmachung hielten. In diesem Fall müssten die Staaten auch nur einen Gesamtaufwand von 28,8 Billionen Euro aus den laufenden Haushalten tragen, wohingegen die Last bei einer ungetilgten Schuld zu 7 Prozent über diesen Zeitraum dann 30,95 Billionen betrüge. Ergo sollten die europäischen Führer diese Variante sehr wohl durchdenken.

Null Obligo Option

Einer der interessantesten Vorschläge der Banken und Rating-Agenturen dürfte die Null-Obligo Option sein. Ein absolutes Sonderschnäppchen möchte man meinen. Hier geht es darum, die Banken gänzlich aus dem Obligo bei den Staatsfinanzierungen zu entlassen. Das Konzept sieht vor, dass die Staaten das Geld welches sie bisher über die Notenbanken zu 0 Prozent an die Banken ausgeben, damit diese die Staaten mit Krediten versorgen, jetzt direkt an die Staaten verleihen dürfen. Für diese Genehmigung durch die Banken sollte hernach den Banken eine sogenannte Duldungsgebühr von rund 5 Prozent p. a. der jeweiligen Staatsschulden zufließen. Dieses Modell wäre mit Sicherheit günstiger als wenn die Banken, wie jetzt noch üblich, die Verleihung dieses (staatlichen) Geldes an die Staaten übernähmen.

Selbstverständlich müssten dann die Banken auch aus dem Obligo entlassen werden. Die Duldungsgebühr betrüge demnach rund 400 Milliarden Euro pro Jahr auf die jetzt gut 8 Billionen Staatsverschuldung, wäre dann so eine Art „Bedingungsloses Grundeinkommen“ für Banken. Die Staaten könnten dann satte 3 Prozent (also rund 240 Milliarden pro Jahr) gegenüber dem jetzigen Modell einsparen. Die Banken verstünden dies als solidarischen Akt zur Überwindung der Krise. Aber auch diese Duldungsgebühr müsste natürlich in allen Verfassungen der Mitgliedstaaten festgeschrieben werden, weil sonst die Gefahr bestünde dass unkundige Politiker künftiger Generationen den Banken diesen Teil womöglich streitig machen könnten. Der größte Vorteil sei natürlich, dass die Verschuldung dann nicht mehr so ausufern könne wie bisher, wenn die Staaten das Geld direkt zu 0 Prozent von EZB und Notenbanken bekämen.

Schlussfolgerung und Bewertung der Vorschläge

Also, wenn man die Latte der Anregungen so betrachtet, dann sind einige interessante Lösungsansätze darunter. In einer Begleitnotiz war noch vermerkt dass diese Vorschläge in der Öffentlichkeit nicht in Reinkultur diskutiert werden sollten. Vielmehr seien die Maßnahmen in sehr komplexe und eher undurchsichtige Regelungen zu verpacken, die zwar korrekt ihren Zweck erfüllten aber mehr Raum für soziale Interpretation ließen. Nach unserer fachkundigen Einschätzung dürfte sich unsere Politik für die Variante des Schuldenerlasses entscheiden, könnte sich dann für schuldenfrei erklären und die 28,8 Billionen geschickt den Folgegenerationen zur Bezahlung überlassen und alle unsere Politiker wären Helden. Damit wäre dann die Finanzkrise / Schuldenkrise / Guthabenkrise / Bankenkrise zunächst erledigt.

Eine hier nicht erwähnte Variante, die nur der kleine Depp auf der Straße durchdenkt, ob nicht möglicherweise die Banken und Rating-Agenturen in diesem Geschäft völlig überflüssig und deplatziert sind, die steht logischerweise in diesen Kreisen nicht zur Debatte. Auch steht es den Menschen gemäß den Statuten der Banken nicht zu ein Geldsystem realisieren zu wollen welches den Zinseszins-Mechanismus endgültig aushebeln könnte und damit eine – aus Sicht der Bürger – gerechtere Verteilung ermöglichen würde, weil dies eine eindeutige Benachteiligung der Banken in ihrem Privileg wäre, für erfundenes Geld Billionen an Zinsen von den Menschen erarbeiten zu lassen. Dies allein um die Geldberge für einige Wenige weiter wachsen zu lassen. In diesem Punkt sind sich Banken und Politik offensichtlich absolut einig. Nur Linke-Piraten maulen mit aller Regelmäßigkeit gegen dieses Geldsystem, offensichtlich weil man ihnen bislang seitens der Banken keine ausreichenden Spenden hat zukommen lassen.

Wie auch immer, wir können heute mit Bestimmtheit sagen, dass einige dieser Vorschläge in nächster Zukunft verwirklicht werden, auch wenn sie in ihrer Umsetzung in einem leicht abgewandelten Gewand daher kommen. Legen sie sich diesen Artikel gut beiseite und vergleichen bitte in regelmäßigen Abständen die tatsächlichen Ereignisse in dieser Sache mit den heutigen Feststellungen.

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Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Massen-Medien selbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören.

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