das gegenteil von demokratie
Politik

Das „Aus“ für leyenhafte Untersuchungsausschüsse

Im derzeit grassierenden Vieren-Kult ist der Freispruch erster Klasse für Ursula von der Leyen fast völlig untergegangen. Sowas schützt in der Regel vor Nachtritten, nachdem Rücktritte bereits zuvor ausgeschlossen wurden. Es schließen sich daher nicht zum ersten Mal Nachfragen an, die sich mit der Sinnhaftigkeit parlamentarischer Untersuchungsausschüsse befassen. Hier hätte man sich, wegen der Dominanz der GroKo, die Steuergelder für die absehbare Farce sparen können. ❖ weiter ►

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Hintergrund

Söder wehrt sich juristisch gegen „Amigo“-Verdacht

In letzter Zeit geistern Verdächtigungen durch die Medien, die das soziale Engagement der Familie Söder besudeln und sie der kommerziellen Ausnutzung der Corona-Krise verdächtigen. Schlimmer noch, dass die von Söder angeordneten Maßnahmen genau diese Geschäfte befördern würden. Das ganze erweist sich als völlig haltlos, zumal die Verdächtigungen von der AfD stammen. Damit ist schon bewiesen, dass da nichts dran sein kann. Söder geht jetzt juristisch gegen die Sudler vor. ❖ weiter ►

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Hintergrund

Ist Yanis Varoufakis bereits ein toter Mann?

Was soll man davon halten? Ein ehemaliger Finanzminister droht seine EU-Kollegen auffliegen zu lassen? Das passierte dieser Tage, als Yanis Varoufakis durchblicken ließ, dass er allerhand kompromittierendes Material von seinen damaligen Amtskollegen gesammelt hat. Das möchte er jetzt veröffentlichen. Zentrale Figur in dem Reigen ist die deutsche „Schwarze Null“, die zwischenzeitlich auf den Bundestagspräsidentensessel entsorgt wurde. ❖ weiter ►

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Hintergrund

Erinnerungslücken von 100 TDM bis 47 Mio. Euro

Man kann die Mächtigkeit von Erinnerungslücken sehr gut in Mark und Pfennig ausdrücken. Sicher, frische Erinnerungslücken natürlich auch ganz bequem in Euro. In Hamburg kam jüngst so eine 47 Mio. Euro schwere Erinnerungslücke einer betrügerischen Bank zugute, die sich auch am Cum-Ex Honig gelabt hatte. Dank sozialdemokratischer Höchstleistungen sollte das ein Banken-Benefiz der smarten Art werden. Nur Berufspolitiker glauben, dass die SPD davon nicht profitierte. ❖ weiter ►

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EIMELDUNG

Von der Leyen tritt zurück, bekommt Beratervertrag

+++EIMELDUNG+++ Die Kriegsministerin tritt zurück. Das Kreativpotential der Ursula von den Laien ist noch lange nicht ausgereizt. Da geht noch einiges mehr. Der jetzt im Raum stehende Rücktritt der multitalentierten und spezialbegabten Ministerin ist lediglich der Vorbote zu einer weiteren strategischen Verbesserung ihrer persönlichen Lebensumstände, auf einem politisch unübersichtlichem Schlachtfeld im Berliner Regierungsviertel. Wir zeigen auf, worum es tatsächlich geht. ❖ weiter ►

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Hintergrund

Deutsche Steuerknete (7 Mio.) für Clinton Stiftung

Natürlich weist man jede Inkorrektheit von sich. Wenn rund 7 Millionen Euro Steuergelder an die private Stiftung der Familie Clinton in die USA fließen, ist das überhaupt gar kein Problem. Das ist Routine und hat auch nichts mit dem jüngst dort stattgefundene Wahlkampf um das Präsidentenamt zu tun. Bei der genauen Mittelverwendung wird es dann schon etwas schwieriger und mit der Kontrolle muss man das vielleicht auch nicht ganz so genau nehmen. ❖ weiter ►

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EIMELDUNG

Erdogan stoppt Betritt der EU zur Türkei per sofort

Die Entwicklung war zu befürchten. Das verspannte Verhältnis zwischen der Türkei und der EU führt nunmehr dazu, dass der türkische Präsident Erdogan eine Integration der EU in die Türkei, wenigstens für den Moment, umfassend ablehnt. Gerade bei den wichtigsten Voraussetzungen: Todesstrafe, Zensur und Terrorförderung scheint es überhaupt keine Verständigung zwischen den Parteien zu geben. Besonders nach dem letzten Ausfall des EU Parlaments gegenüber Erdogan ist jetzt Schluss. ❖ weiter ►

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Wissen

Hillary Clinton muss Friedensnobelpreis jetzt erhalten

Es gibt viele gute Gründe, warum Hillary Clinton, noch deutlich vor Dienstantritt als Präsidentin der USA einen Friedensnobelpreis erhalten sollte. Wir gehen davon aus, dass sie den Weltfrieden auf ihrer Agenda hat. Dass dies gleichzeitig der „ewige Frieden“ sein könnte, muss niemanden beunruhigen. Es gibt weitere Gründe warum ihr der Friedensnobelpreis jetzt zuerkannt werden sollte, wir versuchen an dieser Stelle Licht in den Abgrund zu bringen. ❖ weiter ►

Schwarz Gruen Aufstiegsduft Trittin Karriereleiter Koaltion politik ambitionen Merkel
Politik

Grüne & Linke bieten Merkel politisches Asyl an

BRDigung: Es wird schon offen von Merkeldämmerung gesprochen, aber nicht im Sinne eines schönen, in aller Frische beginnenden Tages, eher im Sinne des Verblühens, eines finalen Untergangs. Bestimmt wird Deutschland einen ähnlich s†inkenden und zersetzenden Kampf-Stern wie die Merkel wiederbekommen. Verbesserungen für die Masse Mensch wissen die Lobbys und unsere ❖ weiter ►

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Politik

CETA und TTIP regeln Absetzung von Regierungen intern

GeHeimVorteil: Wie wir aus absolut unsicherer Quelle in Erfahrung bringen mussten, sichern sich die Weltkonzerne, bei den laufenden Geheimverhandlungen zu den Freihandelsabkommen, harte Absetzungsrechte an nationalen Parlamenten und Regierungen. Für den wahrscheinlichen Fall, dass in den Parlamenten irrtümlich Entscheidungen getroffen oder vorbereitet werden, die einem ungehemmten Handel oder den evidenten ❖ weiter ►

Blatter Joseph Sepp Bambi Korruotion FIFA MAFIFA Schiebung Bestechung Verdacht instinktlos machtgeilheit
Sport

Blatter bleibt und bekommt Bambi für Stehvermögen

Sport ist Mord: Josephorus Blatter, ugs. Sepp Abgeblattert, kann die nachwachsenden Fußball-Manager-Komiker offenbar immer noch gut eindrucksvoll auf Distanz halten. Der alte machtgeile Sack unternimmt keinerlei Anstalten, seinen Posten zu beräumen, ganz zum Leidwesen der ganzen Fußballwelt. Vermutlich will er auch noch seinen 100. Geburtstag als Chef dieser korrupten Vereinigung ❖ weiter ►