Deutschland

Bundesregierung verlässt den Pfad des (EU-)Rechts

Die Bundesregierung eröffnet nunmehr ihre große “Grundrechtslotterie”. Große Gewinnchancen sollen demnach brave und fügsame Bürger haben, die sich anstandslos an einer weltweiten Pharma-Studie beteiligen. Ob die Teilnahme daran wirklich ein Gewinn ist, das steht weiterhin in den Sternen. Ungeachtet aller rechtlichen Grundlage scheint die Regierung dennoch entschlossen diesen Weg weiter zu gehen, obgleich eine Resolution des Europarates dies formal ausschließt. ❖ weiter ►

Fäuleton

Die faktische Änderung des Grundgesetzes

Dass wir in einem verkommenen Land leben ist nichts neues. Auch nicht, dass eine Seuche jetzt für unsere Komplettentrechtung herhalten muss. Hier mangelt es der Regierung scheinbar noch ein wenig an Entschlossenheit. Ob das Angst oder Unfähigkeit ist, lässt sich nicht genau bestimmen. Deshalb befassen wir uns heute einmal mit Artikel 1 des Grundgesetzes und wie dieser anzupassen ist, damit er die Realität besser abbildet und so für mehr Rechtssicherheit sorgt. ❖ weiter ►

kurz✤krass

Gnade Deutschland … Rechtsweg ausgeschlossen

Deutschland ist jetzt auf die Gnade eines einzigen Gerichts angewiesen. Wird die Gnade dort nicht gewährt, kann das Leid seinen Lauf nehmen. Das BVerfG ist berühmt berüchtigt dafür, den größten Teil seines Aufkommens direkt in der Papiertonne zu versenken. Der Grad der Not spielt dabei keine Rolle, lediglich die Gesinnung der “Freien” die darüber befinden. Sofern sich dort eine Einsicht nicht durchsetzen kann, aus welchem Grunde auch immer, gibt es keinen Befassungszwang. ❖ weiter ►

Hintergrund

Baerbocks Aufgebot ist bestellt

Es ist soweit, wir können von einer Krise in die nächste schlittern. Mit wem sollte das besser gelingen als mit Annalena Baerbock? Für den Fall, dass wir die Pandemie überleben, droht uns die sofortige Rückkehr zu Klimakatastrophe. Die jetzt erprobten Krisen-Mittel dürften sicherlich zur Rettung der Welt beibehalten werden. Annalena hat ihre Grundausbildung beim WEF irgendwie auf die Reihe bekommen und scheint hörig genug zu sein, um das Kanzleramt besetzen zu dürfen. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Das brechende Rückgrat unserer TV-Sternchen

Die Debatte darum was Kunst darf und was nicht, ist selbst in vermeintlichen Pandemiezeiten scheinheilig. Es ist zu bemerken, dass das System wankt. Letzteres dürfte die einzige Motivation sein, sich gegen kritische Künstler in der Art zur Wehr zu setzen, wie es gerade zur Aktion #allesdichtmachen, #Lockdownfürimmer, #niewiederaufmachen geschieht. Da hat man für die singfreudigen Spatzen die dicksten Kanonen aufgefahren. Ziemlich entlarvend für die entnervten Alarmisten. ❖ weiter ►

Hintergrund

Angstmacherei mit gezielter Desinformation

Was wir derzeit erleben ist feinste Propaganda. Man blickt kaum mehr durch, wem man noch ein wenig Vertrauen schenken mag und wie sehr man indoktriniert wird. Nun sollen große Namen und fette Budgets der Medien für Qualität und Seriosität stehen. Sobald jemand seinen eigenen Verstand einschaltet, bröckelt die Fassade und wir sehen nur noch heillose mediale Schlammschlachten. Bedauerlicherweise bemerken viele Betrachter das gar nicht und geben sich weiter als Schlafschafe. ❖ weiter ►

Fäuleton

Das Volk und die Glücksritter der Kanzlerschaft

Wir sind als die Hauptbetroffenen derzeit lediglich Zuschauer großer Ereignisse. Das Geplänkel um die Kanzlerschaft nimmt gerade seinen Lauf. Dabei spielt es überhaupt gar keine Rolle, dass man sich innerhalb der Schwesterparteien CDU/CSU Haut wie die Kesselficker. Alles nur Show. Die allfällige Neuausrichtung der Gesellschaft, beziehungsweise die Errichtung eines komplett neuen Systems, geht gerade fulminant in eine völlig falsche Richtung und wie immer ohne Volksbeteiligung. ❖ weiter ►

kurz✤krass

Jens Spahn, das tiefbraune Oster-Überraschungsei

Mit Macht wird weiter an der Spaltung der Gesellschaft gearbeitet. Die Seuchen-Diktatur will einfach nicht so funktionieren wie geplant. Jetzt kommt der Jens Spahn mit dem nächsten Ü-Ei um die Ecke. Mit einem Mal kann er sich doch vorstellen Sonderrechte und Privilegien für Geimpfte auszuloben? Vor Jahr und Tag noch ein echtes No-Go. Ob er sich darüber im Klaren war, dass er damit jetzt auch noch EU-Recht aushebeln muss, um seine neuen Apartheidsvorstellungen zu realisieren? ❖ weiter ►

Gesellschaft

Parteiorgan BVerfG mit Entschuldigungsautomat

Wenn sich Höchstrichter in parteipolitischer Weise äußern, ist es an der Zeit aufzuhorchen. Noch genauer, wenn sich der Chef des Bundesverfassungsgerichtes zu Wort meldet. Landläufig soll der Eindruck erweckt werden, dass für die Justiz ein Neutralitätsgebot gilt. Kann es dann angemessen sein, dass sich ein Verfassungsrichter im Vorfeld möglicher Konfliktsituationen in entschuldigender Art und Weise für die Regierung verwendet, deren Hauptpartei er bis heute angehört. ❖ weiter ►

Hintergrund

Merkel hält die Deutschen für vollverblödet

Merkel leistet sich einen Klops nach dem anderen. Rein zufällig durften wir dieser Tage erfahren, dass in Deutschland ein völlig neues Virus unterwegs ist. Gottlob handelt es sich bei den Impfstoffen um Universalimpfstoffe, bei den Tests Universaltests und bei den Maßnahmen um Universalmaßnahmen. Das garantiert, dass das Merkel ungeniert durchregieren kann. Man stelle sich nur einmal die Katastrophe vor, wenn die ergriffenen Maßnahmen dem neuen Virus hätten angepasst werden müssten. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Den PCR-Test-Wahn in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf

Der “Impfkrieg” klemmt an allen Fronten. Da muss das Durchhaltevermögen der Impflinge auf dem Weg zur Spritze mit einer biblischen PCR-Test-Flut flankiert werden. Immer mehr “symptomlos gesunde Menschen” verzerren das Pandemie-Feindbild fast bis zur Unkenntlichkeit. Dem wird jetzt entschlossen entgegengetreten, damit die Menschen das “spritzige Ziel” nicht aus den Augen verlieren. ❖ weiter ►

Gesellschaft

Dreimal ohne Maske macht fünf Tage Haft in Bayern

Deutschland läuft am Limit. Dies betrifft besonders den Rechtsstaat, der große Probleme zu haben scheint das Seuchenregime aufrecht zu halten. Dazu muss man in Bayern bereits auf fragwürdige Methoden zurückgreifen und Kritiker ungebührlich in die Zange nehmen. Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit und Rechtsstaatlichkeit muss um so härter gestellt werden. Es bestehen große Zweifel, dass fünf Tage Sofort-Gefängnis für Maßnahmenkritiker gerechtfertigt sind. ❖ weiter ►

Hintergrund

Politiker verzweifeln an Grundschulmathematik

In Zeiten großer politischer Desorientierung ist es unter Umständen eine gute Idee sich auf eine fundamentale Mathematik zurückzubesinnen. Etwas, was unseren Politikern zur Zeit stark abgeht. In diesen Gefilden erleben wir lediglich einen gewissen Aktionismus, bei gleichzeitiger Totalabwesenheit von Kompetenz. Das rund um die Inzidenz abgespulte Drama hält uns Tag für Tag in Schach und mental ziemlich am Boden. Das können wir heute teilweise mathematisch beheben. ❖ weiter ►