Joe Bidens „Impfmandat“ zerbröselt vor Gericht

Joe Bidens „Impfmandat“ zerbröselt vor GerichtWaschen & Schminken: Die Signale aus den USA sind widersprüchlich. Während einige Richter die Impfmandate der Arbeitgeber bereits durchgehen lassen, bekommt der Präsidentendarsteller, Sleepy Joe Biden, an anderen Gerichten eine Lasche nach der anderen. Dies gilt für seinen Vorstoß die Menschen über indirekte Zwänge über die Arbeitgeber an die Spritze zu nötigen. Vor allem aber versucht seine Regierung dies über das Instrument der “Arbeitssicherheit” durchzusetzen. Das wirft weitreichende Probleme auf, da die verfassungsmäßigen Rechte kaum über diesen Hebel außer Kraft zu setzen sind.

Am 5. November 2021 war es soweit. Da hat die OSHA (Occupational Safety and Health Administration) in den USA die Idee von Biden umgesetzt, wonach Arbeitgeber mit mehr als 100 Beschäftigten diese an die Spritze nötigen sollen. COVID-19 Vaccination and Testing ETS … [osha.gov]. Dort kann man ebenso nachlesen, dass einige Gerichte dieses Vorhaben zunächst gestoppt haben. Das war zu erwarten und die Klagewelle gegen diese “quasi Impfpflicht” wurde bereits lange zuvor angekündigt. Seit Monaten fehlte allerdings der Klagegrund, den die OSHA erst mit der neuerlichen Veröffentlichung nachlieferte.

Gegenwind aus vielen Bundesstaaten

Ein Bundesgericht in Louisiana hat das Mandat der Biden-Administration jetzt kassiert, wonach sich Millionen von Arbeitnehmern gegen COVID-19 impfen oder wöchentlich testen lassen müssen. Es entschied damit in einer Klage, die von mehreren Staaten, Unternehmen und konservativen religiösen Gruppen eingereicht wurde. Zu den Klägern gehören unter anderem die Bundesstaaten Texas, Louisiana, Mississippi, South Carolina und Utah.

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“Da die Petitionen Anlass zu der Annahme geben, dass es schwerwiegende gesetzliche und verfassungsrechtliche Probleme mit dem Mandat gibt, wird das Mandat hiermit bis zu weiteren Maßnahmen dieses Gerichts AUFGEHOBEN”, entschied ein Gremium von Richtern des Fifth Circuit Court of Appeals in New Orleans am Samstag.

In den Klagen wird im Wesentlichen moniert, dass das Arbeitsministerium gar nicht befugt ist, eine Vorschrift dieser Tragweite zu erlassen, und dass es bei der Verabschiedung der vorläufigen Notstandsnorm nicht das richtige Verfahren eingehalten hat. In der von Florida, Georgia und Alabama beim 11. Bundesberufungsgericht eingereichten Klage wird außerdem argumentiert, dass die Anforderungen gegen den Ersten Verfassungszusatz und den “Religious Freedom Restoration Act” verstoßen. Und weiter heißt es:

“Dieses rechtswidrige Mandat ist ein weiteres Beispiel für die völlige Missachtung der verfassungsmäßigen Rechte unseres Staates und unserer Bürger durch die Regierung Biden”, sagte der Generalstaatsanwalt von Georgia, Chris Carr, in einer Erklärung. “Die Bundesregierung hat keine Befugnis, den Unternehmen in Georgia und ihren Mitarbeitern unter dem Deckmantel der Sicherheit am Arbeitsplatz Entscheidungen im Gesundheitswesen aufzuzwingen. Wir wehren uns gegen diesen beispiellosen Machtmissbrauch, um dieses Mandat zu stoppen, bevor es unserem Staat und seiner Wirtschaft irreparablen Schaden zufügt.”

Die US-Regierung setzt sich schwach zur Wehr

In einer Erklärung sagte der Sprecher des Justizministeriums, Anthoney Colley: “Die vorläufige OSHA-Notfallnorm ist ein wichtiges Instrument, um Amerikas Arbeitsplätze sicher zu halten, während wir gegen die Pandemie ankämpfen. Das Justizministerium wird diese Vorschrift vor Gericht energisch verteidigen”. Aber auch die Kläger legen nochmal nach. Senator Ben Sasse nannte Impfvorschriften wie die der Regierung Biden in einer Erklärung nach der Entscheidung “verfassungswidrigen Mist” und sagte, der Fifth Circuit habe in diesem Fall Recht bekommen.

“Die Impfstoffe selbst sind Wunder der modernen Medizin und des amerikanischen Erfindungsreichtums”, sagte der Republikaner aus Nebraska. “Aber wir werden dieses schreckliche Virus nicht mit extremer Parteilichkeit oder verfassungswidrigen Durchführungsverordnungen besiegen. Das OSHA-Mandat ist verfassungswidrig und wird am Ende des Tages nur die Zurückhaltung bei der Impfung erhöhen. Der Präsident sollte sich diese Entscheidung genau ansehen und seinen Kurs ändern, bevor die Gerichte ihn erneut in Verlegenheit bringen.”

Sind wir in Deutschland besser für die Diktatur gerüstet

Selbstverständlich wird es in Deutschland keine Impfpflicht geben!? Wer das glaubt der wird selig. Kaum eine der entlastenden Versprechungen der Regierung hat bislang gehalten. Die “Santifaschisten” (neuer Kosename für die Sanitäts-Faschisten) trauen sich immer weiter aus der Deckung. Bei den überwiegend lobbygesteuerten Parteien wird dazu vielfach schon halblaut applaudiert. Immerhin ist die Mehrheit der Menschen bereits “gestochen”, sodass man diese bedenkenlos auf die Minderheit der Ungeimpften loslassen kann. Da muss man auch nicht mehr von Grund- oder Menschenrechten reden, die werden einfach mal so beiseite geschoben. Ganz klassisch so, wie man das in sich ausbildenden Diktaturen eben macht. Entsprechende Exzesse, gerade auf betrieblicher Ebene, sind bereits wahrzunehmen. Beispielsweise mit Apartheidskantinen (nach Geimpft und Ungeimpft) und durch Zäune aufgeteilte Weihnachtsmärkte für Folgsame und Unfolgsame.

Was nicht passiert, ist ein offener und wissenschaftlich basierter Diskurs unter Einbeziehung aller berechtigten Einwendungen. Stattdessen bleibt es bei der inzestösen Regierungswissenschaft. Dies im Verbund mit einer nicht minder hart kastrierten Presse, die sehr wohl gelernt hat nach wessen Pfeife sie zu schreiben hat. Inzwischen muss man sehr deutlich sagen, dass die Paniktreiber in den Parlamenten und vor den Show-Kameras sitzen. Nüchterne und sachliche Analysen der Datenlage werfen nach wie vor erhebliche Zweifel auf. Das erhärtet nur den Verdacht, dass die “sogenannte” Pandemie für ganz andere Machtziele missbraucht wird. Und dieses Phänomen scheint sich gerade global und koordiniert abzuspielen. Aber das ist bestimmt nur Verschwörungstheorie.

Joe Bidens „Impfmandat“ zerbröselt vor Gericht
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Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

14 Kommentare

  1. Die Arbeitsteilung erhob den Menschen über den Tierzustand und der Grad der Zivilisiertheit, den der Kulturmensch erreichen kann, wird von der Qualität der makroökonomischen Grundordnung bestimmt. Jesus von Nazareth erklärte erstmals die ideale Makroökonomie als Voraussetzung für allgemeinen Wohlstand und den Weltfrieden, was ihn zur berühmtesten und gleichzeitig am wenigsten verstandenen Persönlichkeit der Welt machte, auf der bis heute unsere Zeitrechnung basiert. Hätte die jüdische Priesterschaft das ihr von Moses anvertraute Wissen um die wahre Bedeutung der Genesis bis zum Beginn der Zeitrechnung bewahrt, um Jesus noch verstehen zu können, wäre die Gegenwart so wenig vorstellbar wie die etwa 1700 Jahre entfernte Zukunft. Spätestens heute muss Jesus verstanden und der eigentliche Beginn der menschlichen Zivilisation verwirklicht werden, denn:

    Der Krieg konnte nur solange der Vater aller Dinge sein, wie es noch keine Atomwaffen gab; der Keynesianismus, u. a. verantwortlich für eine Energiewende ins Nichts, hat seit März 2020 ausgedient; und aktuell verhindern nur noch mit einer Corona-Religion “begründete” und als Deflations-Notbremse wirkende Lockdowns den Zusammenbruch des globalen Geldkreislaufs und damit der gesamten Arbeitsteilung.

    https://opium-des-volkes.blogspot.com/2021/11/jesus-von-nazareth-der-okonom.html

  2. Das Weltvolk wird demnächst, nach Aufdeckung organisierter Euthanasie mit Sicherheit nicht wild um sich lynchen. Früher hat Volk revoluzzt, guillotiniert und Sowjets gegründet. Heute ist global nicht mehr wehrhafte Arbeiterklasse dominant, sondern ähnlich unserer früheren DIE LINKE zu Lifestyl-Lumpenproletariat verkommen. Beweis: Die jüngsten Wahlen von hier und übern großen Teich. Bolsonorao, Biden, Macron und FDP, SPD, GRÜN Stimmen zu geben ist weniger Wahl als Mitläufertum beim auslaufendem Kapitalismus. Real existierender Kapitalismus endet sich selbst aufhebend inclusive Selbst-Plünderung. Kritische Mediziner rechnen mit 2 Milliarden Impftoten weltweit. Aber alle “Geimpften” waren m. E. bereits bei ihren mehrfach Piksern hirntot.

  3. Ich hab nix gegen Rassentrennung.
    Die genetisch Veränderten und die Gesunden sollten auch in unterschiedlichen Staaten leben. Eine Vermischung wäre Rassenschande.

    • Ein sehr guter Ansatz ! Die Ungeimpften bleiben hier und die kranken Geimpften werden ins Amazonas Gebiet verfrachtet, so wie früher mit den Aussetzigen. Wir hätten ja kein Problem mit ihnen aber leider umgekehrt ist das ein großes Problem.

  4. Ja das haben wir jetzt davon.
    Erst wollen wir keine genmanipulierten “Lebensmittel”, nun hat sich big Monsanto eben gedacht, na dann eben genmanipulierte Endverbraucher.

    Das ist ja auch viel einfacher, man spart sogar den Mittelsmann, Qualität ohne Umwege, Klimaneutral, wohlmöglich sogar vegan und gendergerecht.
    Lästige Bauern mit Saatgut Problemen gibt es bald nicht mehr, soylent green für ALLE, …nachhaltig!

    Man wird doch wohl noch Nationalmasochist sein dürfen?

  5. @ordo ab chao
    Jetzt mal halblang, Wichtigtuer!
    Allein die (offensichtlich unzutreffende) Meldung war doch schon geil genug. Was ich selbst davon halte/hielt, steht doch auf einem ganz anderen Blatt! Die Meldung zu posten, war für mich schon ein Spaß!.

    Hier eine Stellungnahme von einem Blog:
    “The only source that has published news about his arrest is from the Canadian website called Conservative Beaver.
    Besides this website, there isn’t a single piece of news on the internet regarding Klaus’s arrest.
    The executive director of WFP arrest is a huge story, and not having a piece of single news on the matter has raised suspicions about his arrest rumors.

    On November 5, the website Conservative Beaver published an article about the arrest of the CEO of Pfizer, which later turned out to be false.
    The news was also posted on Facebook at the time and caught the attention of many people as well.
    So, there is a high possibility that Schwab’s arrest is just a rumor.

    And at last, The 83-year-old was in UAE for a two-day meeting, the Great Narrative Meeting, which concluded yesterday.
    So, the possibility of his returning to his home and getting arrested immediately after seems absurd.”

    Und aus Indien ein nettes Video über ‘unseren Klaus’: https://www.youtube.com/watch?v=B28k_1D2zb4

  6. @Das erhärtet nur den Verdacht, dass die “sogenannte” Pandemie für ganz andere Machtziele missbraucht wird.
    Für mich ist das längst kein Verdacht mehr, sondern Sicherheit – beginnend mit den klebrigen Fingern einiger Politiker und danach ganz nach oben! Die erwiesenen Lügen und die Zensur der Medien sprechen da Bände !

1 Trackback / Pingback

  1. … für mich aktuell – amthor-art.de

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