Präsidentenwahl ungültig?

Präsidentenwahl ungültig BRDigung … geben sie Ihrer Zukunft ein ZuhauseBerlin: Na jet­zt kom­men die Fausthiebe auch noch hin­ter­her? Erst das Parteien-Klün­gel-Debakel und jet­zt das. Die Wahl des neuen Präsi­den­ten ist möglicher­weise ungültig, dass zumin­d­est kann man an dieser Stelle wun­der­bar nach­le­sen. Sucht man danach, find­en sich weit­ere Fund­stellen im Netz, die sich mit dem NRW-Debakel befassen. Ange­führt wer­den in dem Bericht entsprechende Form­fehler bei der Legit­i­ma­tion der NRW-Delegierten, die nicht so ganz sauber gewe­sen sein soll. Dem­nach waren die Delegierten aus NRW nicht abstim­mungs­berechtigt bei der Wahl zum Bun­de­spräsi­den­ten, haben aber trotz­dem abges­timmt. Das würde aber die Wahl ungültig machen. Und sollte es wirk­lich zutr­e­f­fend sein, machen wir bess­er die Augen zu bei solchen Kleinigkeit­en, man sollte ja meinen, die wis­sen was sie tun. Aber bess­er wird sein, wir kochen das hier jet­zt auf klein­er Flamme, son­st kön­nte sich noch jemand bet­ro­gen fühlen.

Aber ein­mal unter­stellt dieser Sachver­halt ist kor­rekt, dann kommt es schon noch viel dick­er. Alle Geset­ze, die jet­zt vom inko­r­rekt gewählten Präsi­den­ten (ist ja dann eigentlich gar kein­er) unterze­ich­net wer­den, wären dem­nach ungültig, weil die gemäß Artikel 82 Absatz 1 GG nur der gewählte Bun­de­spräsi­dent aus­fer­ti­gen kann. Pein­lich wäre es dann schon. Andere reden gar von Staatsstre­ich. Vielle­icht  wäre es rat­sam, natür­lich nur für den zutr­e­f­fend­en fik­tiv­en Fall, den Begriff „Präsi­den­ten­darsteller“ hof­fähig zu machen.

Ein weit­eres zu prüfend­es Argu­ment wäre mit Sicher­heit auch der Artikel 115 GG, wonach doch gar keine Präsi­den­ten­wahl stat­tfind­en darf wenn wir im Krieg sind. Sind wir jet­zt im Krieg oder nicht? Nach neuer­er Lesart sind wir aber doch im Krieg. Oder was passiert da eigentlich in Afghanistan? Ist das nur eine Übung bei der inzwis­chen zig Dutzend Bun­deswehrsol­dat­en ihr Leben aus­ge­haucht haben, oder gar nur eine böse Fik­tion? Im Vertei­di­gungs­fall hat die/der Bundeskanzler/in die Befehls­ge­walt über die Bun­deswehr. Die Tat­sache, dass die Kan­z­lerin fleißig Tapfer­keit­sor­den an die Truppe verteilt, spräche sehr für die Über­nahme der Befehls­ge­walt, also haben wir den Vertei­di­gungs­fall, sprich Krieg … nur kein­er bekommt das so richtig mit. Ist aber auch egal, solange wenig­stens nicht hier in Deutsch­land gestor­ben wird.

Die Frage die sich jet­zt noch auf­drängt ist natür­lich recht ein­fach. Was bedeuten gegebe­nen­falls Rechtsver­stöße und Form­fehler in diesen Kat­e­gorien? Um es dem Bürg­er genau zu sagen … „gar nichts“ … denn in dieser Liga wird ohne­hin Rege­lausle­gung nach Bedarf prak­tiziert, eine Sportart die dem kleinen Mann nicht zugänglich ist. Das ist zwar nicht so beson­ders vor­bildlich und fein in ein­er ver­meintlichen Demokratie, aber es gibt auch Stim­men, die behaupten unverblümt,  dass die Demokratie mit der Nieder­legung des Kreuzes in der Urne alle vier Jahre endet und danach das große Re-Gier-ungs Geschäft begin­nt, bei dem der Wäh­ler aus Prak­tik­a­bil­itäts­grün­den schon nichts zu suchen hat. Er ist ab diesem Zeit­punkt nur noch Gegen­stand des Geschäftes. Und der Bürg­er sollte auch nicht auf die Idee kom­men, seine zu büßen­den Form­fehler mit denen von da oben gle­ichzuset­zen. Schließlich han­delt die Regierung immer selb­st­los und uneigen­nützig, das allein heilt nahezu alles und wenn es nicht zu heilen ist, dann zahlt halt der Bürg­er. Dafür ist er ja da, um die Regierung vor Schaden zu bewahren. Nicht umson­st heißt es an vie­len Stellen „Im Namen des Volkes“, egal wie blöd dies ist … es haftet.

Und bevor ein­er der Leser hier jet­zt schlechte Laune bekom­men sollte … freuen sie sich doch ein­fach darauf, dass wir jet­zt wieder Welt­meis­ter wer­den, sicher­lich auch noch in ganz anderen Diszi­plinen.

Präsi­den­ten­wahl ungültig?
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Wir exper­i­men­tieren. Man kann sich diesen Artikel auch vor­lesen lassen. Lei­der klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbe­holfen. Wer damit klarkom­men kann, der mag sich gerne eine Vor­lesung geben lassen!
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Über WiKa 2276 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

2 Kommentare

  1. “Chronolo­gie eines Staatsstre­ich­es”

    Die Ereignisse etwas detail­liert­er unter

    Es wird dem­nächst noch weit­ere Infos zum The­ma geben, da es so auss­chaut, als würde da ein ganzes Nest aus­ge­hoben wer­den kön­nen, wenn die Presse sich endlich bequemt zu bericht­en und die Leute in NRW begin­nen, ihren Land­tag zu kon­trol­lieren.

  2. Na auf die Presse würde ich da mal nicht all zu sehr set­zen, die sind über­wiegend mit Wohlver­hal­ten beschäftigt, damit die Wer­beein­nah­men nicht weg­brechen, bzw, die Son­der­rechte der Jour­nal­is­ten nicht flöten gehen. Aber mühen wir uns weit­er redlich, wenn auch etwas zynisch pointiert, solche Vorgänge wenig­stens für Inter­essierte irgend­wo bere­itzuhal­ten. danke für den Link …

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