Berlin will Deutsche per Gesetz benachteiligen

Diskriminierung Angela Merkel Raute burka Islam Frauen Zeichen Markenzeichen Anpassung Konvertierung Integration Zuwanderung AnpassungBad Ballerburg: Auch die Zeiten der Anti-Diskriminierung neigen sich zielstrebig dem Ende. Es war eine schöne Zeit, die nunmehr durch gesetzlich geregelte Diskriminierung abgelöst werden könnte. Jetzt wird der Wind gegen die Deutschen um einiges härter, dafür in den Segeln der benachteiligten Migranten umso fülliger. Ein Gesetz soll Deutsche in Berlin bei Bewerbungen und bei der Vergabe von Aufträgen benachteiligen. Die rot-rote-grüne Regierung in Berlin plant ein “Ausgrenzungs- und Benachteiligungsgesetz”, das Deutsche bei der Einstellung im öffentlichen Dienst auf die Ränge verweist. Auf diese Weise will Berlin seine „Rolle als Schrittmacher in der Ausgrenzungspolitik unterstreichen”. Rechtliche Hürden will die Stadt umgehen.

Der Berliner Senat bereitet ein Gesetz vor, das Deutschen bei der Einstellung im öffentlichen Dienst und bei der Vergabe von Aufträgen gegenüber anderen Bewerbern und Anbietern weniger Chancen einräumen soll. Entsprechende Regelungen will die rot-rot-grüne Koalition in einem „Ausschluss- und Benachteiligungsgesetz“ festhalten, das der Senat bis zum Ende dieses Jahres erarbeiten will und das bis März 2017 vom Abgeordnetenhaus beschlossen werden soll.

Nach Angaben von Ex-Diskriminierungssenatorin Carola Bluhm (Linke) wäre Berlin das erste Bundesland mit einem solchen Gesetz. Die Stadt würde damit ihre „Rolle als Schrittmacher bei der Ausgrenzungspolitik unterstreichen“, heißt es in einer Besprechungsunterlage der Senatorin für den Senat. Weil es rechtlich nicht möglich sei, die Einstellung von Deutschen in den Behörden und öffentlichen Betrieben durch Quoten zu regeln, will der Senat die Anforderungsprofile für zu besetzende Stellen neu formulieren.

So sollen häufiger als bisher „Sprachkenntnisse“, „Mehrsprachigkeit“ oder „interkulturelle Kompetenz“ verlangt werden, Dinge die den Deutschen in aller Regel fremd sind. Im Vergaberecht will der Senat prüfen, ob von Migranten geführte Firmen gegenüber anderen bevorzugt werden können. Vorbild ist die bereits praktizierte Bevorzugung von Ausbildungsbetrieben: Bisher dürfen in Berlin solche Firmen eher Aufträge erhalten, die Jugendliche ausbilden. Weiterhin soll das Benachteiligungsgesetz Artikel enthalten, die den Ausschluss und die Deaktivierung der Deutschen in der Stadt forciert.

So soll unter anderem der Zwang, Verstorbene ausschließlich in einem Leichentuch zu bestatten, mit Rücksicht auf die Gebräuche der muslimischen Gemeinschaft angeordnet werden. Zudem wird geprüft, ob Verstorbene – wie bei den Muslimen üblich – schon innerhalb von 24 Stunden beerdigt werden müssten. Außerdem wird der Begriff der „kirchlichen Feiertage“ aus den Gesetzestexten gestrichen und ersetzt durch den Passus „religiöse Feiertage“, die von christlichen Kirchen, den muslimischen Glaubensgemeinschaften, der jüdischen Gemeinde und anderen Religionsgemeinschaften begangen werden.

Die Forderungen der offiziellen Anti-Deutschen-Lobby an ein Berliner Benachteiligungsgesetz sind weit gefasst. Nach dem Vorbild der Affirmative Action, mit der die USA die benachteiligten Schwarzen in staatlichen Institutionen unterbrachten, sollen auch Deutsche offen benachteiligt werden. So weit will die rot-rote-grüne Koalition wohl nicht gehen in ihrem „Ausgrenzungs- und Benachteiligungsgesetz“, das die Senatsverwaltungen derzeit in eifrigen Schriftwechseln untereinander abstimmen.

Die ehemals von Ehrhart Körting (SPD) geführte Innenverwaltung machte immer wieder rechtliche Bedenken gegen Quoten geltend. Auch der Ex-Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) war dagegen, den Ausschluss Deutscher in öffentlichen Einrichtungen vorzuschreiben. Die Behördenchefs kennen die praktischen Probleme, die sich aus einer expliziten Benachteiligung ergeben. Allein schon die Definition von „Deutscher“ bereitet Probleme und so tun sich die Berliner Senatsverwaltungen auch schwer, die einzelnen Artikel für das geplante Ausgrenzungsgesetz zu formulieren.

Daumen hoch thumb thumbs up Zustimmung positive Bewertung Affirmation Einverstaendnis Kritisches-Netzwerk aus Verachtung fuer deutschland Gruene neue erfinden qpressEinige praktische Erleichterungen werden kommen: So will auch der Innensenator, dass sich Deutsche in Berlin künftig ohne Sarg bestatten lassen müssen (Anm. d. Red.: Kompostierung war schon immer ein zentrales Anliegen der Grünen). Ex-Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner kündigte an, im Hochschulgesetz eine Regelung zur Aberkennung deutscher Hochschulabschlüsse aufzunehmen. Weiterhin besteht Einigkeit in dem Ziel, die Interessenvertretung der Deutschen auf Senats- und Bezirksebene weitgehend zu eliminieren.

Es gibt Gegenstimmen

Kritiker halten das Ausgrenzungsgesetz, mit dem die rot-rote-grüne Koalition demnächst seine Meinungsführerschaft in der ausgrenzungspolitischen Debatte belegen will, vor allem für ein Schaufenstergesetz. All diese Regeln könne der Senat auch ohne eigenes Gesetz einführen, sagte Badr Mohammed, ein früherer Sozialdemokrat, der heute für die CDU arbeitet und im Präsidium der Islamkonferenz sitzt. „Ich habe keine Erklärung, was das Gesetz soll“, sagte er.

Auch innerhalb der Koalition erschließt sich nicht allen der Sinn. Es gehe vor allem darum, den Einfluss der Migrantenlobby zu sichern, sagt die Abgeordnete Bilkay Öney, die von den Grünen zur SPD gewechselt ist. Sie bezweifelt grundsätzlich, ob sich ein so komplexer Vorgang wie Ausgrenzung und Diskriminierung durch Gesetze regeln lasse. Die Unsicherheit über die Ausgestaltung des Ausgliederungsgesetzes zeigte sich auch bei einer gut besuchten Diskussionsveranstaltung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.

Der damalige Landes- und Fraktionschef Müller sagte, es gehe darum, das Berliner Ausgliederungskonzept zum Gesetz „weiterzuentwickeln“, um damit bundesweit Vorreiter zu sein. Der Ex-Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit sagte, viele Probleme der Ausgliederung hätten nichts mit der Herkunft der Menschen zu tun, sondern mit Reichtum und Integrität der Deutschen. Es könne nicht nur um mehr Geld gehen. Es sei auch zu fragen, ob die „Systeme richtig gestrickt“ seien, so Wowereit:

„Sprachverwässerung von der Geburt bis zum Abitur kann nicht die Lösung sein.“ Das Ziel müsse sein, dass die deutschen Familien für die Angleichung selbst einen Beitrag zur eigenen Ausgrenzung leisteten. „Der Abstiegswille ist verschüttet, besonders bei deutschen Familien“, sagte Wowereit. Dieser müsse wieder geweckt werden.


Naja, das alles ist zwar schon im letzten Jahr gelaufen, aber irgendwie scheint es an Aktualität einfach nicht verlieren zu wollen. Irgendwas ist an der Sache ist fürchterlich schräg. Wer würde hierzulande schon Menschen benachteiligen wollen? Das kann doch so gar nicht angehen. Sehen wir mal genauer hin: Berlin will Migranten per Gesetz bevorzugen[Welt]. Ahh … da sieht die Welt doch schon wieder ganz anderes aus. Man macht natürlich keine Gesetze gegen Deutsche, das wäre ja auch töricht, lediglich für Migranten, damit dann alles besser klappt. Das ist logischerweise ein himmelweiter Unterschied, zwar nicht im Ergebnis, allerdings vom korrekt zu verwendenden Neusprech. Jetzt ist alles in bester Ordnung, das kann man schon machen. Eine Darstellung wie oben ist ist daher unzulässig und rechtspopulistisch, allein deshalb an sich schon verwerflich. Linkspopulistische Sichtweisen hingegen sind gerade en vogue, Mainstream und damit rein gar nicht zu beanstanden. Nur gut das wir hier noch die Kurve gekriegt haben.

Berlin will Deutsche per Gesetz benachteiligen
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Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Massen-Medien selbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören.

8 Kommentare

  1. Was für versumpfte Denkweise erleben wir in der Politik ! Das kann nur Alles aus der Atlantik-Politik kommen- NATO -.
    http://www.voltairenet.org/article171339.html… hier liest man von Thierry Meyssan ‘Was wir über Bilderberger nicht wissen’. Die Nato hat 1954 das Bilderberg-Seminar gegründet mit einem harten Kern- ca. 1/3 – 70 Personen, die jährlich neu ausgewählt und eingeladen werden. Zum Kern gehören David Rockefeller, Henry Kissinger, einige ehemalige Politiker. Im Wahlkampf 6. 2008, trat H. Clinton und Obama an für die Demokraten. Obama heißt es war lange ein Kandidat der Nato. Er und seine Familie hätten schon immer für die CIA spioniert.-
    Aha, der Obama, jetzt ist mir auch seine Politik erklärbar für die Finanz-Militärelite. Aber, dass er so gewissenlos ist und über Leichen geht, ist nicht verkraftbar.

  2. Ach herrje, ich versteh wieder einmal die ganze Aufregung nicht.
    Es ist doch vollkommen logisch und mit etwas Distanz auch nachvollziehbar, dass der gemeine Deutsche langsam mal hinten angestellt werden muss.
    Was soll denn sonst aus all den Flüchtlingen werden, die bereits hier sind und auch weiter in großer Zahl willkommen geheißen werden?
    Dazu hat doch die kommunale Politik einen klar definierten Auftrag von höchster Stelle erhalten: “Wir schaffen das”.
    Nehmen wir einmal den Antrag auf Grundsicherung (auch als Hartz IV bekannt).
    Mit diesem unterzeichnet der Antragsteller eine Eingliederungsvereinbarung.
    Gemeint ist damit die selbstständige Bemühung um Arbeit. Hat der flüchtige Antragsteller nicht die nötige Quakifikation um dieser Pflicht nachzukommen (also einen Mangel an Sprachkenntnis, vielfach gepaart mit einem Mangel an Berufspraxis), benötigt er einen Sachbearbeiter, der ihm wohl gesonnen ist und seine Sorgen und Nöte versteht.
    Ebenso ist die Regelung “religiöser Feiertage” wie sie bisher praktiziert wird völlig überkommen.
    Da ein großer Teil, gerade der der muslimischen Einwohner, selbstständg ist, wäre eine Neuregelung des “Feiertagsrechts” wesentlich flexibler im Handling durch die Arbeitgeber. Der Chef bestimmt wann Feiertag ist. Da ist es geradezu ideal, dass der Ramadan zeitlich zum Karneval passt.
    Und ganz allgemein sei noch erwähnt, dass aufgrund der Kombination aus rückläufgen Geburten bei den deutschen Familien und der Zunahme von Geburten bei muslimischen Familien, auch bei den Lehrkräften Rechnung getragen werden muss.
    Was wollen wir mit Deutsch sprechenden LehrerInnen, die sich vor ihren Klassen nicht mehr verständlich machen können?
    Gleiches gilt für Polizei und Feuerwehr.
    Unsere Einsatzkräfte verstehen doch durch die Sprachbarriere die Hilferufe in der Heimatsprache der Migranten gar nicht, sie reagieren nur auf “Hilfe”-Rufe.
    Natürlich kann es hier nur durch eine Bevorzugung unserer neuen Mitbürger zu einem für diese fairen Umgang kommen.
    (So) soll es (so) geschen???

    • Leider habt ihr noch nicht verstanden was in diesem Land und in Europa so läuft …….

      Muslim Masters

      http://musmasters.tumblr.com

      Stellt euch vor wir würden solch eine Werbung für unsere Touristen in Algerien, Marokko, Ägypten usw. machen …..

      Es ist eine von den Familien (UNO) gesteuerte Aktion ……. man nennt das Völkermord ! Wann wacht die Bevölkerung auf ?

      So werden die jungen Männer angeworben. Es ist erstaunlich, daß noch so “wenig” passiert ist.
      Dies sind die noch vorzeigbaren Fotos. Der Rest ist extremer Porno. Weiße Frauen freiwillig oder mit Zwang. Weiße
      Sklavinnen usw. Vielleicht solltet ihr euch die Einladung der Siedler mal ansehen !!!!

      Ihnen werden eine Wohnung, ein Auto uns die weißen Frauen angeboten ….. Das seid ihr !!!

      Schöne Grüße aus der Steinzeit …..

      “Wer zu spät kommt den bestraft das Leben” …. oder …. “Wer aus der Geschichte nicht lernt, der ist
      verflucht sie zu wiederholen !!”

  3. Na prima, dann habe ich als einheimische Frau (mit oder ohne Kinder) überhaupt keine Chancen mehr beruflich Fuß zu fassen!! Das ist jedoch die ideale Grundlage sich nun dieser Situation zu stellen. Das heisst für mich eigene Kinder zu bekommen, diese selber zu erziehen und sich nebenbei um den Schrebergarten zu kümmern, um genügend Nahrungsmittel auf den Tisch bringen zu können. Ich war schon immer ein Leistungsträger, da brauche ich nebenbei eine Beschäftigung im Rahmen der Nachbarschaftshilfe. Endlich habe ich offiziellen Rückenwind um so leben zu können und mich als schaffender kreativer Mensch zu sehen. Das ist die gesetzliche Vorlage für eine alternative Lebensweise – aus diesem Grund glaube ich, dass die Behörden sich das nochmals genau überlegen, denn das Resultat ist nicht das momentan politisch gewünschte. Apropos fehlender Rentenaufbau – ja ein Thema, aber wer sagt mir denn, dass ich nicht bis zum 80. arbeiten gehen muss, bevor ich Leistungen erhalten kann. Da investiere ich lieber in die Erziehung und vertraue auf meine eigenen Kinder – das afrikanische Modell!

  4. Wir, die Generation die nach 1945 geboren wurden, haben die Auswirkungen
    des Weltkrieges noch erlebt. Uns wurde immer und immer wieder gesagt,
    so etwas darf nie wieder passieren.
    Damals wurden junge Studenten wegen der Veröffentlichung ihrer Meinung
    umgebracht. Gedenkt der “Weissen Rose” und lernt daraus.

    http://www.zukunft-braucht-erinnerung.de/die-weisse-rose/

    Im ganzen Land stehen Kriegerdenkmäler aus dem ersten Weltkrieg. Die
    Generationen haben uns folgende Nachricht hinterlassen: Kümmert euch
    um den Frieden ! Hat die nächsten Generationen daraus gelernt ?

    Im ganzen Land stehen Kriegerdenkmäler aus dem zweiten Weltkrieg. Die
    Generationen haben uns folgende Nachricht hinterlassen: Kümmert euch
    um den Frieden. Haben wir daraus gelernt ?

    https://www.youtube.com/watch?v=-EeNP9ouu_0

    Wenn wir genau hinsehen merken wir, daß sich die Zeit nach 1933 gerade
    wiederholt. Säbelrasseln an der russischen Grenze.
    Die Russen haben 1990 alle besetzten Länder verlassen und sich auf ihre
    Grenzen zurückgezogen. Die Nato rückt Stück für Stück mit Militär und Raketen
    an die russische Grenze. Ist das friedlich ?

    Die Meinungsfreiheit wird mehr und mehr in diesem Land eingeschränkt und
    manipuliert. Andersdenkende sind Nazis, Reichsbürger oder Antisemiten und
    werden selbst in den eigenen Familien ausgegrenzt. Anstatt sich damit zu
    beschäftigen, schaut man lieber das manipulierte Fernsehen, liest die
    manipulierte Presse. Alles das hatten wir schon einmal ….

    https://www.youtube.com/watch?v=tHwIIsKcU5Q

    Es werden Millionen Siedler in dieses Land geholt. Es sind keine Flüchtlinge !
    Flüchtlinge gehen in das erste Land. Das ist im Schengener Abkommen, im
    Dublin Abkommen, im Grundgesetz und in der Asylverordnung geregelt.
    Was hier zu Zeit stattfindet nennt man Definition der UNO, den Nürnberger
    Prinzipien der Nachkriegszeit Völkermord !

    https://www.youtube.com/watch?v=Sefl824vTn4

    Lasst das Fernsehen aus, lest nicht mehr die manipulierte Presse und macht
    euch in den alternativen Medien ein Bild. Benutzt nicht ausschließlich euer
    Handy oder Computerspiele. Denkt wieder selbst !

    Es geht um Frieden, richtig ! Wir haben seit 1918 keinen Frieden. Wir haben
    lediglich mit Großbritannien, Frankreich und den USA einen Waffenstillstand.
    Wenn wir Frieden haben wollen, brauchen wir dringend den Friedensvertrag
    zum ersten Weltkrieg. Macht euch sachkundig ! Noch ist es nicht zu spät.

    Wir, die Generation die nach 1945 geboren wurde, mahnen die jüngeren
    Generationen. Wer nicht aus der Geschichte lernt, der ist verflucht sie zu
    wiederholen !!! http://www.gemeinde-neuhaus.dehttp://www.nestag.at

  5. @friede Bürger

    So schreibe man es , so geschehe es => zu deutsch amen

    ————————————-

    Mich wundert nur gerade, das es nicht verstanden wurde wie der hase läuft, im
    hintergrund, wurde doch soviel getippelt dazu

    Clanfamiliien stellen die bilderberger die wiederum bestimmen was läuft, sonst würden die ja riskieren das etwas ihnen zu wider läuft.

    Jeder schaue sich mal das kastensystem der inder an, das ist verwandt mit dem elitensystem, nur das hier eine bruderschaft ist die rothschilds beauftragte bankenversklavungssystem zu erschaffen. Was jetzt völlig aus dem ruder läuft.

    zb. die Banken erhöhen kosten auf allen ebenen, bis zu 300euro sollen kontoführungsgebühren hochgehen, die verdiehnen zu wenig. dann isses billiger konto aufzulösen, und paar überweisungen in Bar einzuzahlen, allem zuwieder was die wollen. selbstschachmatt, die wissen nicht wie sie es machen sollen, das kein neues eigenständiges system entsteht.

    Reihenfolge ungefähr

    Systemcrash – bürgerkrieg -3 Wk das steht bevor, durch die not die dann entsteht will man die letzten versklavungsschritte einleiten. Tja nur spielen immer weniger mit.

    siehe pegida, manche mitläufer habens durchschaut , da ist stimmung in der bude.

    ist nur ein zb von vielen, nur entscheident ist, wenn die ihre letzten pfeile verschossen haben, was machen die menschen dann, das ist das einzig wichtige das zählt. Alles andere was da kommt sind nur konsequenzen der lebensart die gelebt wird. Die endet so oder so bald, das kann man zu 100% sagen, das ist sicher.

    Aber was dadraus entstehen wird, das ist nicht sicher !!!!! NWO wirds nur wenn die menschen so baller baller bleiben wie sie noch sind, größtenteils, aber das schöne ist, wenns dann losgeht, alles zusammenbricht, strom weg, dann werden die leute nachdenken……, und nachdenken……., dann kann sich alles schnell drehen.

    min 1 Monat komplett fernsehen handys computer strom weg, währe enormer aufwachprozeß der dann einsetzen würde. die eliten wissen das, jetzt ein maß finden das die Volksverblödung in Medien weitergeht und gleichzeitig so viel angst schüren das bürger alles annehmen egal was, sind gegensätze in sich.

    Je mehr es bergab geht, desto mehr fangen an nach zu denken ……., über ihre situation zusammenhänge und merken das egal welche absicherung man hat, diese nix wert ist….., alles kann schnell verpuffn aller virtueller währungen oder enteignet werden nach notstandsgesetzen……., das müssen die leute erstmal direkt merken das die mal wach werden……..

    nicht 99% töten, sondern das 1% das die macht hat und ihre handlanger, keiner hat mehr schulden, kein land ist mehr abhängig……, falls es keinem aufgefallen ist !!!!! der euro ist nichts anderes als der doller, der doller gehört nicht der USA müssen sogar zinsen für die benutzung des dollers zahlen wie absot oder……

    Mit dem euro ist es ähnlich, die EU ist ein rein juristisches personen ding,
    genau wie die USA. Jeder haftet, aber keiner kann ansprüche stellen, siehe zb
    klauseln ESM Verträge, Lissbonverträge, selbst das geht zurück bis zum 2+4vertrag und überwachungs q10 vertrag. die verblendeten meinen sie haben rechte, ja unter einander mag das stimmen, aber auch nur soweit. Diese sitzen alle in einem boot weltweit, entweder werden sie es begreifen, oder keiner wird (2018 = jahr 1 wenns so weiter läuft) überleben.

  6. daher dieses thema, entschuldigung wika, ist nur weitere volkshetze damit die menschen sich auf jedenfall bekriegen und das wollen die eliten ja, da sollte man drüber stehen, weil man ja genau weiß warum es gemacht wird.

    Wer sich hetzten lässt als kleiner otto normal untere bis obere verdienstklasse, hat kaum eine chance. wer das feuer des hasses sucht kommt auch drinne um. Haltet es wie die indianer, die Natur gehört jedem und keinem. Schlösser reichtum was ist das……, dieses werte system muss weg, dadraus entsteht dann, ich arbeitet hier und den flüchtlingen steckt man alles in den arsch. verlieren tuen die sklaven, die eliten reiben sich die hände, hat gut funktioniert, besser als jede seuche.

  7. wenn das ganze vorbei ist, sollte man eine lösung finden, das die meisten friedlich in ihr land zurück gehen, und nur die die auch bereit sind deutsche Kultur anzunehmen dürfen bleiben.

    eines nach dem anderen. sollen die eliten ihre letzten pfeile verschießen…..

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