Merkel beendet Unrechtsstaat Deutschland, stellt Seehofer mit Grundgesetzänderung kalt

Unrechtsstaat Deutschland Angela Merkel Wiederwahl Monarchin 2013 Koenigin CDU EU-Kratie Diktatur Deutschland Titanic Untergang+++EIMELDUNG+++ BRDigung: In den letzten Tagen machte Horst Seehofer, Vorsitzender der CSU und bayerischer Ministerpräsident, sehr viel von sich reden. Dies in einer so unschönen und für Deutschland unvorteilhaften Art, dass er massenhaft Häme und Kritik wegstecken musste, für seine Aussage, dass in Deutschland nicht mehr nach Recht und Gesetz verfahren werde, sofern es um das Thema Flüchtlinge geht. Seine logische Schlussfolgerung, dass es sich in einem solchen Fall um einen Unrechtsstaat (nicht zu verwechseln mit einem UN-Rechtsstaat) handeln müsse, ist nicht gänzlich von der Hand zu weisen.

Indirekt wollte er damit vermutlich nur andeuten, dass er mit der Merkel-Diktatur nicht mehr so sonderlich zufrieden ist. Natürlich liest sich das in der gemeinen Presse alles etwas anders: Darum sorgen Seehofers Äußerungen für so viel Kritik[Merkur]. Auch hat seine Äußerung zu diesem Thema noch weitreichendere Folgen als die bisher angedeuteten. Damit ist Seehofer sogleich auch noch des Populismus überführt, weil er sich mit einer solchen Aussage mit der Mehrheit der Menschen in Deutschland verbrüdert, ein unverzeihlicher Frevel, der dem Vorsitzenden einer Regierungspartei nicht passieren darf … außer er will am rechten Rand fischen, zu dem gefühlt inzwischen mehr als dreiviertel der Deutschen zählen.

Derweil steht fest, die Merkel-Junta wird diesen Vorwurf nicht auf sich sitzen lassen. Entsprechende Gegenmaßnahmen waren offenbar schon vor Seehofers Aussage in der Pipeline. Einen ersten Hinweis darauf hätten aufmerksame Menschen bereits vor Wochen erhalten können, als die Claudia Roth, von den Grünen und Vizepräsidentin des Bundestages, sich recht überrascht gab, über den scheinbar noch ungeänderten Inhalt des Artikels 16a Grundgesetz. Wir fügen das Beweismaterial bei (der Film). Offenbar hatte sie bereits entscheidende Vorkenntnisse von der beabsichtigten Änderung. Die SPD als auch die gesamte Opposition werden vermutlich bei dieser Staatsstreichung diesem gutmenschlichen Staatsstreich mitspielen, selbst wenn sich die Seehofer CSU dieser marginalen Korrektur verweigert.

Nach noch völlig unbestätigten Gerüchten aus der halbgeheimen bundesdeutschen Gesetzesschmiede, wird in den kommenden Tagen  damit ernst gemacht. Nach den uns vorliegenden Nicht-Informationen, dürfte der Pöbel in Kürze mit der nachfolgenden Version des Artikels 16a konfrontiert werden:

Grundgesetz Artikel 16a (neue Fassung)

(1) Politisch Verfolgte oder Menschen genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer von den USA per Haftbefehl gesucht wird oder Deutscher ist.
(3) […] gestrichen
(4) […] gestrichen
(5) […] gestrichen

Anmerkung: In der Ursprungsfassung sollte es im Absatz (1) zunächst “und” heißen sowie “Nicht-Deutsche“. Aufgrund der zu offensichtlichen Diskriminierung wurden die “Nicht-Deutschen” im letzten Moment doch noch fallen gelassen und durch “Menschen” ersetzt. Das Wort “und” durch “oder”, um klar herauszustellen, dass es keinerlei Limitierungen oder Bedingungen für das hier verbriefte Asylrecht geben kann. Schließlich wäre die Hürde: “politisch verfolgt und Mensch” heute kaum mehr zu nehmen. Somit bleibt in jedem Fall auch politisch verfolgten Nicht-Menschen das Asylrecht in Deutschland unstreitig erhalten. Sämtliche Ausschlüsse wurden in Absatz (2) formuliert. Durch die radikale Änderung der Absätze 1 und 2 des Artikels können logischerweise die Absätze 3 bis 5 problemlos gestrichen werden, weil es der vorherigen, weitergehenden Einschränkungen und Regulierungen gar nicht mehr bedarf. Wer sich zur Erinnerung an die guten alten Zeiten den bisherigen, klobigen Text des Artikel 16a noch einmal vergegenwärtigen möchte, kann das an dieser Stelle tun.

Merkel-Junta dirigiert Unrechtsstaat Deutschland

Mit der Umsetzung der vorgenannten Änderung des Grundgesetzes kehrt Deutschland, zusammen mit der bereits seit Monaten praktizierten Handlungsweise in Sachen Flüchtlingsbewältigung … gemäß Merkel-Weisung, sofort wieder in den Verbund der Rechtsstaaten zurück. Die Rechtsstaatlichkeit und Rechtskonformität wird quasi über Nacht wiederhergestellt. Natürlich wäre es für die internationale Wahrnehmung Deutschlands besser gewesen, man hätte sich diesen internen Budenzauber erspart.

Horst Seehofer bekommt als Vorsitzender einer Regierungspartei nunmehr einen ehrenvollen goldenen Maulkorb “Berliner Bauart” zur weiteren Beruhigung verliehen. Den multiplen Maulkorb in Silber bekommt die gesamte Bundespressekonferenz, das Ergebnis der damit verbundenen Maulkorbverleihung können wir bereits in dem beigefügten Filmstreifen präsentieren. Nach Abschluss dieser marginalen regierungspolitischen Kurskorrekturen sollte Deutschland wieder völlig Mutti-kompatibel sein. Und wenn alle hier in diesem Artikel erwähnten Politiker noch nicht gestorben sind, dann regieren Sie noch heute das Land kaputt.

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Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du noch denken oder denkst Du schon selbst?“

13 Kommentare

  1. Ich hörte das schwanenartige Rauschen ihrer Flügel und sah, wie die Strahlen ihres Diadems sich mehr und mehr in der Dunkelheit verloren. (Aus “Das Geschlecht der Zukunft” von Edward Bulwer)

  2. “…wer von den USA per Haftbefehl gesucht wird …”

    Ein eindeutiges Eingeständnis wer der eigentlich Regierende Deutschlands ist !

    “:1)…Menschen genießen Asylrecht.”
    “Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer…Deutscher ist.”

    Die Schizophrenie der Politiker hat sich endgültig entlarvt !

    • … Dir ist aber klar, dass der Autor in diesem Fall ein wenig über die Stränge geschlagen hat?¿? Obgleich unseren Politikern so etwas locker zuzutrauen ist, so wenig wie die sich derzeit um bisherige Rechtsgrundlagen scheren. 😉

  3. Es darf an dieser Stelle zunächst auf Artikel 146 GG verwiesen werden.

    Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

    1. Der MEGATREND:
    Der Bau einer globalen Machtpyramide. Globalisierung ist der beherrschende Megatrend unserer Zeit. Das heute vor allem der Bau einer neuen Machtpyramide. An der Spitze dominiert das globale Finanzkapital mit Global Governance als politischem Steuerungssystem.

    2. Das Ziel:
    Markt statt Staat: Der Megatrend läuft darauf hinaus, heutige Regelungsstrukturen durch eine libertäre Weltordnung zu ersetzen.Alles Wirtschaftliche und Gesellschaftliche soll dann über den Markt gesteuert werden.Markt statt Staat, das würde die steilste globale Vermögens-und Machtpyramide der Weltgeschichte werden-Monopolarität.

    3. Die Schrittfolge
    Das durch den 2.Weltkrieg zerstörte Europa bot sich für die Entfaltung von Governance an. Die Nationalstaaten sollten in den Megakurs eingebettet werden. Dazu wurde der, Common Market gegründet, der dann Schritt für Schritt zur Europäischen Union ausgebaut wurde.

    4. Der Hebel
    Vorraussetzung für die Ausformung des Governance-Ssytems war der Transfer von Rechten an die EU. Über Jahrzehnte hinweg wurde ein erheblicher Teil wesentlicher Rechtsakte von Hauptstädten an die EU abgegeben-an einen demokratiefernen völkerrechtlichen Herrschaftsverband. Diese Schwächung der Bürgerrechte wurde dann in einem stetigen Transfer von Geld und Vermögen umgesetzt. Europäische Finanzen, des Zentrums wie der Peripherie, wurden massiv zum Ausbau der steilen globalen Vermögenspyramide herangezogen.

    5 Ein Zwischenstand
    Demokratie geht über Postdemokratie

    Der Stand des Gesamtsystems: Global Governance ist der Generator der Megalinien der Politik.Die Eu ist der Transmissionsriemen nach unten. Liberalisierungen, Deregelierungen, Privatisierungen-Schritt für Schritt.Die wichtigste politische Substanz kommt nur noch von oben-, alles alternativlos! Von unten nach oben werden im Gegenzug Bürgerrechte und -vermögen transferiert. Das hat Europas demokratische und soziale Rechtsstaaten immer weiter ausgezehrt.
    Europas Demokratie wandelt sich zur Postdemokratie.

    6. Das Szenario:
    Europa hinein in die monopolare Welt

    Derzeit leben wir in einer multipolaren Welt. Große Kraftfelder spielen noch eine wichtige Rolle China, Russland. Das Mega-Ziel aber ist, diese Welt durch eine monopolare zu ersetzen. Europa ist der Pol, der durch den Einbau in das System von Global Governance seine Rolle eingebüßt hat. European Governance hast sich dem Mega-Ziel einer monopolaren Welt am weitesten angenähert.

    7. Der Gegenentwurf
    Europa als eigenständiger und demokratischer Pol

    Die existierenden Pole dürfen nicht weiter im globalen Einheitsbrei aufgehen.Auch Europa muss wieder souveräner und selbstbewusster Kontinent werden. Wer die Intressen der Bürger und Bürger Europas in der Welt vertreten wil, muss einen europäischen Pol in der Form einer echten Demokratie schaffen. Einen völkerrechtlichen Herrschaftsverband demokratischer machen zu wollen, führt nicht zum Demokratischen Europa. Die Idee eine Bundesstaates mit steilen Hierarchien ist ebenfalls ruiniert.

    8.Zeitgemäß
    Das Multipolare Europa als Föderation

    Zeitgemäß ist eine Föderation mit flachen Hierarchien, zu der sich intressierte Nationen verbinden.Grundlage dafür ist eine Verfassungsgebene Versammlung, die eine echte demokratische Verfassung vorlegt.Die drei wichtigen Grundprinzipien:
    1. Die Mitgliedstaaten behalten ihre heutigen Verfassungen bei.Sie passen die europarelevanten Teile in eine neue europäische Verfassung ein.
    2. Die europäische Ebene muss durch eine durchgehend demokratische Struktur aufweisen.Die Schlüsselposition hat das Volk und sein Parlament.
    3. Nur unbedingt notwendige Aufgabenfelder werden auf der europäischen Ebene wahrgenommen. In der Verfassung werden diese Aufgaben von vornherein strikt voneinander abgegrenzt. Eine solche Föderation ist identisch mit einem Multipol.Das Demokratische Europa ist ein Multipolares Europa.

  4. Weiß eigentlich jemand welche Staaten dieser Welt einem Deutschen politisches Asyl gewähren würden????
    Hatte schon mal beim schwedischen König nachgefragt, aber der erklärte sich für nicht-zuständig. Und auch von einer Wiedervereinigung Mecklenburg-Vorpommerns mit Schweden wollte er nix wissen.

    • Asyl gewährt bestimmt nicht jeder Staat. Man kann zwar überall darum bitten, aber das wird wahrscheinlich so erhört wie bei uns Petitionen erhört werden. Kürzlich lehnte Merkel selbst die Annahme von 1,6 Mio Unterschriften gegen TTIP ab. Und googelt mal nach dem Petitionen von Manuel Bach oder FeFe.

      Immerhin soll Frau Merkel ein Grundstück in Paraguay haben (neben dem von Georg W. Bush, dem Erfinder zahlreichen Kriegen, von Guantanamo usw). Ob dieses Land Asyl gewährt? Auf jeden Fall liefert Paraguay nicht aus. An niemand. Fr. Merkel wird wissen, wieso sie dort ein Grundstück hat.

      • Um neben einer Stasi-Schlampe zu wohnen brauch ich nicht nach Paraguay auszuwandern.
        Aber zum Glück bin ich auch kein echter Deutscher, sondern habe polnische Vorfahren. Da sollte ich mal nachfragen, ob ich nicht irgendwie die polnische Staatsbürgerschaft kriegen könnte.

  5. Die entscheidende Frage ist, ob wir das alles eigentlich wollen.
    Es gäbe ja auch eine Alternative zu wählen.
    Zumindest neue Besen kehren gut.
    Eine Vertretung der Interessen der Bürger wird man
    (zumindest hoffentlich und künftig) mit
    http://www.polpro.de
    als Entscheidungshilfe wählen können.

  6. Dresden sagt eine Veranstaltung zur Erinnerung an die Zerstörung ab – “Nicht Churchill! – Die SS war es!

    http://www.welt.de/debatte/kommentare/article152180375/Die-Absage-des-Gedenkens-in-Dresden-ist-ein-Fanal.html

    ACHTUNG! – NOCH SATIRE! – ABER BALD WAHRHEIT!

    DIE SS HAT DRESDEN BOMBARDIERT (Achtung Persiflage – Der Beitrag wird oft mißverstanden!)

    Und wiederum vollzieht die Besatzungszeitung alljährlich zu Karneval das gleiche Ritual und erwähnt ganz deutlich, daß am 13. Februar 1945 bei einem Bombenangriff in Dresden fast 35 Tausend Menschen umkamen. Das ist natürlich grundfalsch; denn die runde Erfolgszahl von 35 Tausend Bombentoten, die wurde bei nur einem einzigen Angriff im Sommer 1943 auf die flüchtlingsfreie Stadt Hamburg erzielt. Bei den vier hintereinander folgenden Angriffen auf das mit Flüchtlingen vollgestopfte Dresden kamen dagegen genau so viele Menschen ums Leben, wie beim Bombenangriff auf die Lazarettstadt Bonn am 31. Oktober 1918, nämlich genau dreißig! Aber aus Propagandagründen hat Göbbels einfach vier Nullen drangehängt. So wurde aus den wenigen nur 30 Ermordeten die ungeheuerliche Zahl von 300 Tausend, in Ziffern 300 000!

    PS In wenigen Jahren, wenn das Deutsche Volk endlich so weit demokratisiert wurde, daß man ihm auch die volle Wahrheit über den Zwischenfall in Dresden zumuten kann, dann wird man daran gehen, alle Archive zu öffnen. Und dann werden eigens für diese Auswertung in England ausgebildete deutsche Spezialisten zu dem Schluß kommen, daß die Waffen-SS die Stadt in die Luft jagte. Und dazu kam es, weil Höss beim Anrücken der Russen in Auschwitz nur das Hydrierwerk, aber nicht das ganze Lager sprengte. Mit der übrig gebliebenen Munition setzte sich das Sprengkommando danach nach Dresden ab. Weil es in Dresden für die sachgemäße Lagerung des Sprengstoffes keine geeigneten Bunker gab, deponierte man das Dynamit einfach in den Kellern unter den Lazaretten. Nun war am 13.02.45 Karneval und auf ausdrücklichen Wunsch von Adolf Hitler und Josef Göbbels ein großer Fastnachtsumzug mit allen Verwundeten, auch den Schwerstverwundeten durch die ganze Dresdener Innenstadt geplant! Dabei sollte Eva Braun zusammen mit Wernher von Braun das Prinzenpaar bilden. Davon hatte Eva nämlich schon immer, ihr ganzes Leben lang geträumt. Der Prinzenwagen sollte eine umgebaute V-2 sein, und Umzugswagen waren ja genug, ja sogar im Überfluß vorhanden, weil die Flüchelinge zum großen Teil aus Breslau mit dem Pferdewagen angereist kamen. Die meisten von ihnen waren auch gar nicht auf der Flucht vor den Russen, sondern fanatische Karnevalisten. Diesem Plan hat sich Himmler widersetzt, weil der wollte, daß Leni Riefenstahl und Max Schmeling das Prinzenpaar stellen sollten. Außerdem hatte derReichsheini geplant, daß sein Prinzenpaar in einem umgebauten Wather-U-Boot, welches an Stricken von 10 000 KL-Insassen gezogen werden sollte, der Narrenschar zujubeln sollte. Und weil Himmler sich mal wieder nicht gegen den Psychopathen Hitler mit seinem starken Willen durchsetzen konnte, hat er ganz einfach eigenmächtig befohlen, daß alle Lazarette genau so gesprengt wurden, wie man es bereits ein Jahr zuvor in Oradour, in Frankreich, erfolgreich mit der Kirche gemacht hat. So kam es, daß der Karnevalsumzug ausfiel und Eva Braun nie Prinzessin wurde. Aus reinster Verzweiflung darüber hat sie sich später vergiftet.

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