Bund lockert Waffengesetz für Bürgerbekämpfung

Bund lockert Waffengesetz für BürgerbekämpfungBRDigung: Der Umgang mit Schusswaffen in Deutschland ist stark reglementiert. Anders als in Amerika gibt es hier kein verbrieftes Recht auf Waffenbesitz für die Bürger. Dazu braucht man in der Regel sehr viel Nachweise, Anträge und einen guten Leumund. Hatte man bei der Prozedur tatsächlich Erfolg, setzt sich das “Regularium” mit einem enormen Aufwand zur Dokumentation und Sicherung von Waffen und Munition fort. Das alles wurde jeher mit der “öffentlichen Sicherheit” begründet. Ob für die Bürger jetzt ein neuartiges russisches Roulette kommt?

Das Waffengesetz und die Bestimmungen waren sehr universell gehalten, sodass der Staatsapparat selbst wohl auch darunter zu leiden begann. An der Stelle hat der Bund nun für drastische Abhilfe gesorgt und weite Teile seiner Behörden von ärgerlichen und lästigen Pflichten im Umgang mit Waffen befreit. Die sogenannte WaffGBundFreistV (Waffengesetz-Bund-Freistellungsverordnung) lässt endlich den Dunkelraum für Waffen und Munition bei den Bundesbehörden entstehen, den man beim Bürger so vehement bekämpft. Den gesamten Schmonz kann man in diesem PDF nachlesen und dabei heftigst den Kopf schütteln.

Gewaltmonopol auf Abwegen?

Selbstverständlich wurde das Thema nie breit und öffentlich debattiert. Es ist einfach mal eben so im Wege einer Verordnung (Ausfertigungsdatum 30.11.2020), im Schatten des Corona-Feindbildes durchgezogen worden. Die Unterzeichner nennen sich Bundeskanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer. Eine weitergehende Begründung zu dieser Verordnung ließ sich leider nirgends auftreiben, sodass wir zunächst nur spekulieren dürfen.

Sehr wohl schließt sich die Frage an, weshalb ausgerechnet in dieser Zeit eine so schwerwiegende Lockerung für die Bundesbehörden im Umgang mit Waffen vonnöten war. Hat sich denn die Bedrohungslage für den Bund gerade für uns erkennbar drastisch geändert? Eigentlich nicht. Nur die Bürger wurden nie schärfer drangsaliert als heute unter der “Viren-Knute”. Die diktatorischen Züge sind ja kaum mehr zu übersehen und es riecht nach Widerstand.

Da nicht ersichtlich ist, dass besagte Schusswaffen zu einer angedachten “Corona-Distanz-Schutzimpfung” Verwendung finden sollen, kann sich ja der “vereinfachte Umgang” mit diesen kleinen Todbringern nur noch gegen den zahlenmäßig überlegenen Souverän höchstselbst richten. Wer sonst stellt aktuell für die Regierung eine ernsthaftere Bedrohung dar, die nicht gleich nach Kriegswaffen schriee. Sehen wir mal etwas genauer nach:

§ 1 Freigestellte Behörden, Dienststellen und Gerichte des Bundes

Die Freistellung von waffenrechtlichen Vorschriften nach dieser Verordnung gilt

1. für die Behörden

a) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen,
b) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat,
c) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung und
d) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft;

2. für die Behörden und Gerichte im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz;
3. im Geschäftsbereich des Bundeskanzleramtes für den Bundesnachrichtendienst;
4. im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für

a) das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle,
b) die Physikalisch-Technische Bundesanstalt,
c) die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung;

5. im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für

a) die Behörden der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes,
b) die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation, soweit sie Sicherheitsaufgaben wahrnimmt,
c) die Behörden der Luftaufsicht des Bundes.

§ 2 Nicht anwendbare Vorschriften des Waffenrechts

Keine Anwendung finden auf die Behörden, Dienststellen und Gerichte nach § 1 sowie deren Bedienstete, soweit diese dienstlich tätig werden:

1. aus dem Waffengesetz:

a) § 2 Absatz 1 bis 4 über die Grundsätze des Umgangs mit Waffen oder Munition und die Waffenliste,
b) § 10 über die Erteilung von Erlaubnissen zum Erwerb, Besitz, Führen und Schießen,
c) § 12 Absatz 4 über Ausnahmen von den Erlaubnispflichten,
d) § 25a über Anordnungen zur Kennzeichnung,
e) § 26 über nichtgewerbsmäßige Waffenherstellung,
f) § 27 Absatz 1 und 3 sowie Absatz 7 Satz 1 über Schießstätten und das Schießen durch Minderjährige auf Schießstätten,
g) § 27a über die sicherheitstechnische Prüfung von Schießstätten,
h) die §§ 29 bis 32 sowie § 33 Absatz 1 und 2 über das Verbringen und die Mitnahme von Waffen oder Munition in den, durch den oder aus dem Geltungsbereich des Waffengesetzes,

i) die §§ 36 bis 39 über Obhutspflichten sowie Anzeige-, Hinweis- und Nachweispflichten,
j) § 40 Absatz 1 über verbotene Waffen,
k) § 42 Absatz 1, 5 und 6 über das Verbot des Führens von Waffen bei öffentlichen Veranstaltungen und Verordnungsermächtigungen für Verbotszonen,
l) § 42a Absatz 1 über das Verbot des Führens von Anscheinswaffen und bestimmten tragbaren Gegenständen und
m) § 58 über Altbesitz und Übergangsvorschriften;

2. aus der Allgemeinen Waffengesetz-Verordnung:

a) die §§ 9 bis 11 über die Benutzung von Schießstätten,
b) § 13 über die Aufbewahrung von Waffen oder Munition und
c) die §§ 22 bis 25 über die Ausbildung in der Verteidigung mit Schusswaffen.

Bürgerbekämpfung gezielt erleichtern

Bund lockert Waffengesetz für BürgerbekämpfungÜber die Tragweite dieser Verordnung wäre sicherlich noch tageweise zu referieren. Wer es bis ins Detail Wissen will, darf sich als Referenz das Waffengesetz einfach mal daneben legen, um festzustellen, was für den Bund in dieser Sache alles nicht mehr gilt … sprich selbst auf Entdeckungstour gehen. Für waffenkundige Juristen bestimmt eine überaus sportliche Aufgabe. Fest steht jedoch, dass der Umgang mit Waffen und Munition für die Bundesbehörden damit in etwa das Niveau ihrer Bleistift- und Radiergummiverwaltung erreicht. Für wen soll das beruhigend sein?

Wie es aussieht, möchte sich der Staat gerade deutliche Startvorteile gegenüber seinem Nutzvieh sichern, wenn es um weitergehende repressive Maßnahmen geht. Selbstverständlich können die immer nur zum Wohle der Herde gemeint sein. Dass die Freiheit hier mal wieder das erste Opfer ist, ist sicher nur ein unabdingbarer wie bedauerlicher Kollateralschaden. Möglicherweise möchte man dem Souverän ja auch nur zu “seinem Besten” ein wenig drohen. Aber die Möglichkeiten die sich daraus ergeben sind kaum von der Hand zu weisen.

Mal sehen, wann wir die ersten Todesopfer dieser “neuen Lockerheit” zu sehen bekommen. Bei so viel Steilvorlage müssen wir genau darauf achten, wann die Landes- und Kreisbehörden selbige Spielwiese für sich entdecken. Das bekommen wir daran zu sehen, dass die Knöllchenschreiber|innen|x des Ordnungsamtes dann womöglich ebenso mit einer Knarre im Halfter rumlaufen. Sie alle dienen schließlich alle nur unserer Sicherheit.

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20 Kommentare

  1. Die haben 2009 im Vertrag von Lissabon schon vorgebaut. Anscheinend ist das Vertrauen in Polizei und Bundeswehr sie zu schützen doch nicht so groß. Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist nicht erlaubt, sie würden es trotzdem tun, wollen aber, der “Ordnung halber”, das GG dementsprechend ändern
    Einer besonderen Bedeutung kommt jedoch den folgenden Erläuterungen zu Art. 2 (Recht auf Leben) zur Charta der Grundrechte zu, die nach Art. 52 Abs. 3 der Charta ein Teil des Vertrags von Lissabon sind:

    Erläuterungen zu Art. 2 Abs. 2 Europäischen Menschenrechtskonvention:

    „Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
    a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
    b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
    c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“
    Erläuterungen zu Art. 2 des Protokolls Nr. 6 zur Europäischen Menschenrechtskonvention:
    „Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden […].“
    Dann kommt noch die neue “Merkelschanze” mit Mauer und Wassergraben.

  2. Man ist zurecht paranoid und sitzt wie Kanzler Hitler schließlich im Bunker fest.

    Über legal und illegal enscheidet letztendlich nur ein Gesetz.
    Dahin, wo wir jetzt stehen, führte aber nur der Weg über allerschwerste Verfassungs- und Rechtsbrüche.

    Die Räuberbande hat sich schon vor Jahrzehnten delegitimiertm nämlich mit Schengen und Maastricht.

    Warum sich Politiker ein schwerstkriminelles Umfeld schaffen, in dem sie selber ihres armseligen Lebens nicht mehr sicher sind, entzieht sich meiner Kenntnis. Meines Erachtens sind die geistig behindert.

    Nur mal angenommen, es gibt einen Gott? Was dann?

    Dann war das Erdenleben für die eine Spazierfahrt:

    Das Tier mit den zwei Hörnern

    Das war Adolf Hitler. Im der Apokalypse steht, daß das Tier die “Stimme eines Drachen” habe, und Hitlers Kräh-Stimme mit dem fürchterlichen oberbayerischen Akzent war für normale Ohren außerhalb Bayerns überhaupt nicht zu ertragen.

    Joschka Fischer schien mit oft wie sein Wiedergänger, der hatte die gleiche fürchterliche Kräh-Stimme.

    Das Tier ließ “Feuer vom Himmel” fallen. Das waren die Stukas und Bomben. Man muß sich nur klar machen, daß der 1. und 2. Weltkrieg die ersten Maschinenkriege der Geschichte waren. Das waren Ausnahmekriege.

    A=100; B=101; C=102; ..

    H+I+T+L+E+R = 666

    Der Startpunkt der “Endzeitreden” liegt ebenfalls auf dem 1. und 2. WK eben genau wegen ihrer besonderen geschichtlichen Bedeutung.

    Satanismus, Numerologie und andere sog. Geheimwissenschaften brechen mit der 666 natürlich zusammen. Das ist alles Humbug. Denn der liebe Gott rechnet anders.

    • ist aber nach Ascii Code Tabelle Falsch 32 Leerzeichen 65=A 66=B… 97=a 98=b…, danach arbeiten auch heute noch 99% der Computer. 1 Byte 8bit 256 zustände – möglichkeiten

      zb 64Bit rechner bezieht sich auf die Ob codes der Rechner den Befehlscode für die Prossesoren.

      ———————

      der 2WK ist nie beendet worden !

      ——————–

      666 = www kommt aus dem Hebräischen, haben keine zahlen
      666 ist auf jedem Bar code drauf
      666 wurde auch in vielen anderen Dingen versteckt
      666 Zahl des Tieres
      Daher rührt das

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      Drache = Schlange ist das gleiche, siehe Anatomie Schlangen die haben heute noch ansatz von Beinen.

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      Es gibt immer mehr Menschen im Promile bereich die verstehen, auch die waren ursachen, einen Herrscher durch einen anderen ersetzen wird kaum helfen. Der gleiche Trott nur leicht verändert weiter wird nix ändern.

      Wir bräuchten einen Herrscher der Allen Weltlichen Besitz allen Lebenwesen zurückgibt und alle Privaten Geldmaschinen und Kartelle vernichtet, und dann
      Gesetze so ändert das keine Gier auf das was vielleicht der andere Hat mehr entstehen kann. Das wäre eine Weltveränderung, die wieder zu Häusern ohne Schlösser führt wo keiner mehr Lügen muss. Die größten Verbrecher, schaut mal so nach England als zb. , Warum haben die , eine der größten Privat Armeen der Welt. Weil dort einer der Kerne, der NWO sitzt.

      ——————–

  3. Jetzt bin ich etwas konsterniert….
    Man lockert aus gewissen Gründen das Waffengesetz und wenn dann sächsische Spezialeinheiten das wörtlich nehmen und sich bisschen Muni für eigenständige Übungen abzweigen weil sie ordentlich treffen wollen dann werden sie angezählt….

    • hmm … vielleicht auch deshalb, die Bundeswehr ist ja auch davon erfasst, also auch die SEK’s … mal sehen ob die Richter das auch rückwärts zu würdigen wissen 🙂

      • Die gute Nachricht ist, wir werden nicht alle alternativlos an der Spritze verendet, denn der Russe kommt, wie 1945. Ja klar, das war schon immer die Wahnvorstellungen des debilen Biden und deshalb hat er ja zusammen mit Angie und den Grünen, insbesondere Frau Harms 2014 den Umsturz in der Ukraine inszeniert.
        https://youtu.be/D6vk7DNXu-k
        Jetzt soll es endlich losgehen und der deutsche Beamte muss doch die besten Steuergesetze der Welt, die Ehe für alle, die Ökosteuer und die Klimaabgabe, den Dauerlockdown, die Energiewende, die Gendersprache und die GEZ Gebühren vor den primitiven Untermenschen, den Russen, notfalls mit Waffengewalt verteidigen, wenn der deutsche Hinterladersoldat sich gerade im Mütterurlaub befindet.
        Na ja, wahrscheinlich ist es auch gegen das steuerzahlende Dreckspack gerichtet, die in aufmüpfiger Art und Weise die Streichung ihrer Grundrechte und das Abspritzen gerade nicht so toll finden. Es ist ein revolutionärer Ansatz der Muttipolitik, sich das eigene Ableben aussuchen zu dürfen.

    • @ August
      Ahh, je mehr Gewaltmonopol in der Muddipolitik zelebriert wird, desto mehr Ewigkeit mit der Vati-kan(n)-das-schon-lange Religions-Politik?
      Die Grünen jubeln dann eines Tages: “Endlich Gleichberechtigung im Verbrechen an der Menschheit. Und das mit der Frauen-Quote dabei ‘Schaffen wir’ auch noch!”
      Ist der Heilige Stuhl nicht auch der Stuhl der Cäsar*innen (-Mafia) gewesen?

  4. Danke für die Informationen – wie immer bestens recherchiert und formuliert!
    Im Artikel steht allerdings als Ausfertigungsdatum der 30.11.2021 – ist das ein Blick in die Glaskugel?

    • Kann man eventuell von ausgehen, denn wenn die Wahlen im September stattfinden sollten, reicht der Zeitraum für eine neue Re”GIER”ung sich zu konstituieren. Die ist jedoch wahrscheinlich schon vorbestimmt und man will auf der sicheren Seite sein, falls die Bürger an Ostern die Eier finden und sich dagegen auflehnen. Frohe Ostern allerseits.

    • Die Polarisierung links-rechts geht von den Regierungsparteien aus.
      Wer die Polarisierung annimmt, bleibt in deren Gefangenschaft.

      Das Perfide an der Polarisierung ist, daß der, der sie annimmt, nicht nur Opfer ist, sondern auch Täter.

      Es gibt überhaupt keinen zwingenden Grund, Europa für Sozialismus zu halten oder die BRD für eine DDR 2.0. Im Sozialismus gab es weder Privatwirtschaft noch Aktiengesellschaften. Und Lutz Ackermann hatte auch nicht vor, aus der DB eine Kolchose zu machen. Das hat auch Mark Zuckerberg nicht mit Facebook vor.

      Das sind Propagandaformeln, die nicht nur die Hintergründe unsichtbar machen sollen, sondern aus Think Tanks kommen und im Auftrag von der Regierung gestreut werden. Darin liegt die Gehirnwäsche.

      Auch die DDR hielt sich so am Leben, daß sie Systemkritiker als Nazis bezeichnet hat. Wo kein “Nazi” ist, wird einfach ein Popanz geschaffen wie z.B. die NPD, die eine reine Agentenpartei war. An der arbeitet man sich dann ab und rechtfertigt Haßgesetze mit ihrem Dasein.
      Weil es in der DDR so war und hier wieder so ist, heißt das nicht, daß die BRD die DDR ist.

      Die Frage ist: wie kritikfähig sind die alternativen Medien?

      Udo Ulfkotte war der Vorreiter der Neurechten und er fand wegen seiner Popularität schnell eine Legion. Für seine Popularität hatte das Fernsehen gesorgt.

      2007/8 waren die Banken in die Schieflage geraten und überall in Europa, Spanien, Frankreich, England, Griechenland, .. demonstrierten Massen gegen Merkel. Sie orteten ihre Politik “rechts”.

      Die Presse war geschockt. Und was taten Ulfkotte und seine neurechten Legionen – sie stellten sich hinter Merkel!
      Ulfkotte war der große Verhinderer. Er hat die Grundrechte auf perfide Weise torpediert, indem er sie negiert hat: Daß die BRD eine GmbH sei, kam vom Kopp-Verlag.

  5. @August genau, ein tolles Reich

    https://www.n-tv.de/wissen/Befeuert-die-Menschheit-ihren-Untergang-article22465846.html

    Hier fehlen wie immer die wahren Ursachen, Chemtrails, was jetzt extremisiert werden soll mit Gates Projekt Sonne verdunkeln. E Smog. Muss doch zerstörbar sein die Natur und der Pöbel isses gewesen, der ist Schuld.

    Das ist meist auch die Masse die sich selber immer abhängiger machte von Technik und ihr ausgeliefert ist. Nicht alles an Technik ist schlecht, aber vieles. Die Menschen 1900 waren viel Selbstständiger als die meisten heute.
    (Selbstständig Nahrung besorgen, sammeln , Dinge Repariern und bauen, näher an der Natur). Wenn Märkte zu sind und nix mehr hergeben, dann können diese nur noch,…., genau, hauptsache der Nachtbar hat gut gebunkert , dann rauben wir nächsten aus…..

    Deshalb müssen sich die Regierenden schon mal schützen. Wenns losgeht B Krieg, werden die Bundeswehr Polizei nur System – Objekte verteidigen, ob sich der Pöbel abschlachtet egal.

    Wenn es um Grundnahrungsmittel und Hunger und Durst geht, dann gibt es keine Sozialmoral mehr, sondern jeder gegen jeden, das wollen viele nicht erkennen das diese Gefahr besteht, und tuen nix. Das ist der Hauptgrund Ballungszentren zu verlassen. Derzeit ist ja “noch alles gut” , der Lage entsprechend und keiner Sieht was kommen könnte und lacht die die es auch so sehen aus.

  6. Man stelle sich mal vor, solche Typen müssten vor Gericht gezerrt werden und bekämen nur Bewährungsstrafen. Viel zu langwierig. Viel zu teuer. Da ist es schon effektiver, wenn sie sich gleich selbst erschießen könnten. Man sollte noch weiteren Nasen eine Knarre in die Hand drücken …. Meine Vision wäre zwar, Verbrecher vor dem Brandenburger Tor in Koben voller halb verhungerter Schweine zu sperren. Notfalls kann man auch die Toten verfüttern.

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