Schäuble will deutsche Schein-Demokratie umbauen

Schäuble will deutsche Schein-Demokratie umbauenBRDigung: Deutschland unterhält gleich nach China das größte Abgeodnetenheer des Planeten. Es möchte sich damit scheinbar so demokratisch geben wie China, dem man im übertragenen Sinne schon seit Jahren nacheifert. Wenn wir so weitermachen, könnten wir China in Sachen Demokratie sogar irgendwann noch überrunden. Derzeit stehen sich 709 Abgeordnete im Bundestag gegenseitig wie nutzlos auf den Füßen. Bedingt durch das kaputte Wahlrecht, sofern es denn überhaupt gültig ist, könnten es ab 2021 sogar über 800 Abgeordnete werden. Spötter bezweifeln, dass Deutschland soviel Schein-Demokratie verträgt.

Dieser Luxus, der sogenannten indirekten Demokratie bzw. die Demokratie-Soap kostet dem Steuermichel pro Jahr rund 1 Mrd. Euro. Man könnte auch sagen, wenn es richtig schlecht werden soll, muss es nur teuer genug sein. Formal ergießt sich nun der Bundestagspräsident Schäuble darin, diesen Zustand reformieren zu wollen, weil ansonsten der Platz im Bundestag knapp werden könnte. Ein Bundestagsneubau aus diesem Anlass wäre derzeit nur schwer zu rechtfertigen. Hier mehr dazu: „Die Zeit läuft uns davon“ Schäuble dringt auf Wahlrechtsreform[N-TV]. Die Kosten machen ihm weniger Sorge, dafür gibt es ja den Steuerzahler. Was auch unterbleibt, ist eine generelle Betrachtung zum Thema Demokratie, bzw. wie man zu mehr Demokratie kommen könnte. Das ist seitens der Parteien wohl auch nicht gewollt, weil sie dann nicht mehr soviel mit und in den Lobbys schochern könnten.

Die Deutschen haben keinen Anspruch auf mehr Demokratie

Abgesehen davon hat nicht nur Merkel den Deutschen bescheinigt, dass sie für eine echte Demokratie gar nicht geeignet sind. „Die Deutschen“ haben mit ihren Weltkriegsgelüsten und Genozid-T®endenzen quasi jedes Recht auf Selbstbestimmung verwirkt. So die allgemeine Lesart zum Thema: „mehr Demokratie für Deutschland“. Damit sowas nicht wieder passiert, rüsten wir gerade militärisch massiv auf und verlegen unsere Truppen nur noch im Verbund mit der Nato vor die Haustür der Russen. Alles nur zur Selbstverteidigung, denn das russische Volk ist ähnlich kriegsgwil wie das Deutsche (wenn man sie genügend presst). Passend dazu bezichtigen sie sich dann gegenseitig der endlosen Provokation. Verzeihung, natürlich nur um sich jeweils gegen den anderen zu verteidigen. Der aktuelle Weiberhaushalt bei den Berufsmördern ist insoweit pazifistisch genug, als das man zwar irres Geld für Kriegsgerät ausgibt, auf der anderen Seite aber zielstrebig und penibel darauf achtet, dass kein Totmachgerät einsatzbereit ist. Nichts schützt effektiver vor einen sinnlosen Krieg, als defektes Kriegsgerät.

Aber zurück zur bundesdeutschen Scheindemokratie. Deutschland hat 299 Wahlkreise. Demzufolge gibt es im Bundestag 299 Direktmandate, die frei und geheim gewählt wurden. Diese Abgeordneten entsprechen den Vorgaben des Grundgesetzes. Alle weiteren MdB’s, die im Bundestag den Teppich niedertramepln, sind dort im Rahmen der Zweitstimmen, also über Listenplätze der Parteien eingezogen. Hilfsweise noch mittels Überhangmandat oder Ausgleichsmandat. Anderes ausgedrückt, auf diese 410 Abgeordneten, die, wenn man es enger auslegt, gefühlt grundgesetzwidrig im Bundestag sitzen, hatte der Wähler so gut wie gar keinen Einfluss. Die Mehrheit der Abgeordneten ist somit reiner Parteien-Luxus auf Kosten der Wähler.

Die ganze Debatte um die Wahlrechtsreform ist ein Placebo

Damit wird schon klar, weshalb eine Wahlrechtsreform nahezu unmöglich ist. Die Parteien werden sich nicht einigen können. Bei der Schocherei um die Schein-Demokratie in Deutschland geht es um nichts anderes, als seitens der Parteien maximal abzugreifen. Sie führen ein sonderbares Eigenleben und haben einen abstrusen Selbstzweck. Das wurde nie deutlicher, als in den letzten Jahren der GroKo und der Ära des Merkel-Regimes. Der Wähler ist nur Statist, Steuervieh und ausschließliches Propagandaopfer. Und, wenn es am Ende, jetzt bereits absehbar, wieder schiefgeht, wie beim ersten und zweiten Weltkrieg, ist er derjenige, der die Verantwortung dafür übernehmen muss, obgleich er nichts davon beeinflussen konnte.

Die ganze Debatte um die Wahlrechtsreform ist ein PlaceboFür mehr taugt der Deutsche aus Sicht der Politik sowieso nicht. Wer mag, kann genügend volksverachtende Aussagen dieser Diätierer im Internet finden. Zuvorderst von Angela Merkel, die direkte Demokratie offen ablehnt und politisch bekämpft. Letzteres entspricht dem Verständnis, in dem sie aufwuchs. Der Rahmen, in dem sie sich erste Meriten bei der FDJ erbuckelte und womöglich auch als IM Erika unterwegs war. Wer also außer Scheingefechten wirklich etwas positives durch die von Wolfgang Schäuble „angemahnte“ Wahlrechtsreform erhofft, dürfte wohl Opfer schöner Demokratie-Phantasien sein, aber mit Realismus wenig am Hut haben.

Schäuble will deutsche Schein-Demokratie umbauen
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21 Kommentare

  1. In einem demokratischen Staat ist das Staatvolk der einzige Souverän. Er hat das Recht die von ihm an Dritte delegierte Gewalt jederzeit wieder an sich zu ziehen. Auch mit Gewalt wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Die klassischen Fehlleistungen im deutschen Wahlrecht sind Wahlrechts- Geschäftsordnungs- und Satzungsmanipulationen. Die an der Macht befindliche Mehrheit versucht einseitig die Bedingungen zu verändern, unter denen sie selbst die Macht errungen oder bisher ausgeübt hat. Solche Manipulationen treffen die Demokratie im Kern.

  2. @Peter stimmt, nur weiß nicht, zumindest nach dem Mauerfall ging ja die Privatisierung los, Deutsches Eigentum wurde Privatisiert und „geklaut“,
    Da waren wir schon keine Demokratie mehr……., Waren wir überhaupt mal eine. Die Faschistische Diktatur und bestimmung der Landes führer über Bilderberger Schergen ist doch Standart seit 80 ziger Jahren, soweit reicht meine Datenbank da zurück. Früher hat man mit Anstand und niveu betrogen, heute isses nur noch unterste Schublade.

    Die größten Änderungen kamen ab 1990, bis dahin musste Kanzler noch Amerika, schön Ratifizieren Grundgesetz(Kanzlerakte) etc, heute alles Schall und Rauch geworden.

    Man sieht es ja auch Tag täglich, das die Macher sich an gar nichts mehr halten. Völkerrecht, Botschaftsimunität, Souveränitäten verschwindet eigentlich auch immer mehr. China künstliche Inseln aufschüttet, so gehört jetzt mit milen zone und zu china, so kann man auch internationale Gewässer zu den eignen zu addieren….. Es wird über all Recht gefalltet gebogen wie es gerade in Kram passt.

    Wird sicherlich nix ändern, das heute in Nachrichten kommt, Esper sagt, Trump hat gelogen, es lagen keine Solomanie Angriffe vor auf Botschaften. Das es eine False Flak war auf die Botschaft Bagdad hatten von Anfang an recht. Wahrheit der logischen Schlussfolgerung, wird ja erst jetzt offiziel bewiesen. Haben paar Leute bezahlt, die haben vor der Botschaft randale gemacht, war schon alles. Dadraus folgte der ganze weitere Mist. Die Maschine mit 176 toten Menschen, der Ereignis verkettende Vorfall wurde von Amis selber produziert….. würde mans so betrachten, wäre wenn, extrem könnte man behaupten die Amis sind für die 176 toten verantwortlich.

    @Ork würde sagen, unhaltbare Behauptung, die sich jetzt als wahr rausstellt auch ohne Expertisen, wir waren das selber um Grund zu initziiren….. immer selbe. Ermüdet eigentlich, nur bleibt die gesamt Lage Explosive.

  3. Denn Hauptpreis der Fete, haben die 176 unschuldigen bezahlt, was die an verketteten Vorfällen erzeugten , mit der Ermordung der zwei. Ob da nun auch USA Soldaten verwundet wurden die in Tel Aviv sein sollen, spielt gar keine rolle mehr.

    Das ist peinlich und äußerst bedauerlich, intressiert ja USA, Welt-Eliten nicht, waren ja nur normale Bürger, sind nur Mittel zum Zweck die Toten, alles andere falsche vorgespielte Anteilnahme !

    So arbeiten Regierungen, unsere ist da keine Ausnahme.

  4. Wer heute noch glaubt, das Deutschland jemals eine Demokratie war, der sollte mal in die Kirche gehen! Hier glauben auch die Besucher, das hier Gottes Wille verkündet wird.

  5. sie sigen lieber mit lügen verdrehen verleumden etc und mehr an dreck, die wahrheit, den freien fall reskieren , gar noch zum wohle des volkes ja nie nicht aurelius römischer bischof hat einmal gesagt „Ihr seid die Zeit, seid ihr gut, sind auch die Zeiten gut“
    kriege unterdrückung versklavung anderer das ist nicht gottes wille das ist menschenwerk

  6. wie heißt es doch soooooo schön der Glaube versetzt Berge hier in der Bananenrepublik BRVD müsste es heißen die dumm und Blödheit des Michels versetzt Berge.
    Wäre es nicht so dann wären diese Landeshochverräter der Einheitsbreiparteien der Buntesrepublik im Buntland doch schon längst zu Asche und Staub geworden aber mais sagt der Franzose Träume sind Schäume gute Nacht !!!!!!

  7. schauen wir mal in die Pravda, nur son kleiner Wink,

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    Schuld an der Tragödie des Fluges PS752 sind die USA

    Die Entschuldigung des Iran ist ein würdiger, aber ein erzwungener Schritt, denn der Westen würde es nicht versäumen, seine Schuld zu beweisen. Die anfängliche Verweigerung der Beteiligung am Zusammenbruch der ukrainischen Boeing führte daher zu einem schuldigen Bekenntnis. Der iranische Außenminister Mohammad Jawad Zarif milderte die Entschuldigung von Präsident Hassan Rouhani und schlug vor, dass die Tragödie das Ergebnis eines „amerikanischen Abenteuers“ sei.

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    Alles lüge hier in dem Land. Suche eigentlich nach weiteren toten USA soldaten die aufeinmal auftauchen, was wegen der Zensur nicht einfach ist. Um rauszubekommen, ob da alles Lüge ist das mit den Toten und Verletzten beim Iran Angriff doch stimmt. Jetzt wegen Eifel Base, wenn die toten verteilt wurden auf der ganzen Welt, wäre es vertuscht.

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    Was steht in der Pravda wegen dem Abschied Prinz Harry und Meghan, Sie werfen den Royals —- „Massiven RASSISMUS“ —- vor , das ist sehrwohl zu glauben, weil es Zionische Denkweise ist. Schaut selber, das mit übersetzungen und verlinken klappt nich wirklich gut.

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    ich suche mal weiter ob ich weitere tote finde die irgentwo in Weltbasen der amis auftauchen. Wie die 2 in der Eifel-Basis.

  8. Dazu , waren wir überhaupt mal eine Demokratie, kann nur behaupten ab 1982 waren wir keine mehr. Was davor war, weiß ich nicht, 1949 – 1982 33jahre, ist schon zeitraster was da genau aus welchen Gründen gemacht wurde, kann ich nicht genau nachvollziehen. Da sind zwar die Politiker bekannt auch bestimmte endscheidungen etc, aber was im Hintergrund genau lief, passe…..

    Deswegen die Aussage !!!

  9. nun hatte ich es zwischen geschrieben, hier der text. Bin gespannt wie Lange die beiden noch leben wenn die das wirklich machen sollten. Diana machte den selben Fehler. Winzors reden über nix internes in der Öffendlichkeit, eines Ihrer Gebote….., weils so abgrundtief schlecht ist was da gemacht wird.

    eingefügter text Pravda auszug
    Prinz Harry und Meghan Markle beschuldigen die königliche Familie des Rassismus
    Aktualisiert: 13.01.2020 11:50
    Die Welt

    Prinz Harry und seine Frau Meghan Markle drohten, im Fernsehen ein großes Interview zu geben, in dem sie alle „schmutzigen Wäsche“ der königlichen Familie ausstellen würden, wenn sie sie nicht verlassen und in die Vereinigten Staaten gehen dürften. Dies wurde von The Sun berichtet.

    Die Quelle sagte, dass die Herzöge von Sussex mit großen Fernsehsendern, insbesondere mit CBS, NBC und ABC, sowie mit der berühmten Fernsehmoderatorin Oprah Winfrey in Verbindung standen. Harry und Megan möchten der Öffentlichkeit von Rassismus und Sexismus erzählen, mit denen Markle in der königlichen Familie konfrontiert war.

    Laut der Quelle wollen die Herzöge „ihre Geschichte“ erzählen und alle „schmutzigen Wäsche“ der königlichen Familie preisgeben.

    Читайте больше на https://translate.googleusercontent.com/translate_c?depth=1&hl=de&prev=search&rurl=translate.google.com&sl=ru&sp=nmt4&u=https://www.pravda.ru/news/world/1466175-garri/&xid=17259,15700019,15700186,15700190,15700256,15700259,15700262,15700265,15700271&usg=ALkJrhgGu2dOBGfAk0fTxJ-wunqOtUCcQQ

    • Osiris

      Wenn man den Stöpsel vor 500 Jahren aus den Atlantik
      gezogen hätte, dann wäre diese beschissene Insel, die
      sich immer noch ignorant „Gro0britanien“ nennt dorthin
      verschwunden, wohin Diese eigendlich gehört!
      Der Welt wäre sehr viel Ärger erspaart geblieben!!

  10. Weitere gefunden, nur obs damit zu tun hat schwer zu sagen, bzw zu behaupten.

    zb. Phillipinen, da in Zeitungen gehts hauptsächlich ums Amtsenthebungsverfahren Trumps, Australien und das über 200000 auf der Flucht sind der Taal Vulkan ist ausgebrochen, die sind fleißig am Asche schieben. als Randnotiz paar Tote US Soldaten, kann auch anderen zusammenhang haben. Wäre der 4 te Vulkan der ausgebrochen ist in kurzer Zeit. Taal muss dazuschreiben der bricht 3-4mal alle 100 jahre aus, sehr aktiver Lümmel.

    Mit Australien Feuer + 4 Vulkan ausbruch, da kommt viel Asche zusammen, wie war das es wird wärmer, oder eher kälter…, weil die sonne blockiert wird. Antarktis wirds Eis weiter zu nehmen, dadurch steigt die Reflextionsfläche auch immer mehr und wird noch kälter dort.

    Was vielleicht einige nicht wissen, gibt nochwas was in Australien einzigartig ist, Morgen Nachrichten, Wetter, Aufforderung , „Heute bitte nicht draußen aufhalten Ozon schicht ist durchlässig“. Das ist kein Witz. Südpolregion hat fast keine Ozon schicht mehr, und Australien nur bedingt. Die einen Schieben es auf FCKW andere auf Atombomben Massenabwurf gegen Neu Schwabenland, wegen georteter Großgeneratoren, die man ausschalten wollte. Wegen der Polwanderung die schon begonnen hat, wie auch immer, Ozon schicht ist weg dort. Die gesamte Ozonschicht um den Lebensraum wird dünner, aber andere Thematik die auch noch in der Zukunft auf uns zu rollt. Ozon kann man zb mit Funkentrecken. Hochspannung herstellen, Problem wäre es würde zerfallen bevor es da oben ankommt.

    Vielleicht sollte man wirklich mal Faden machen, alle tickenden Menschenhand fabrizierten Mega Bomben an Auswirkungen zusammentragen und auch die, wo der Mensch keine Schuld hat, gibt es auch nen paar. Insgesamt sind es viele.

  11. Fliegende Untertassen!?
    Bei mir fliechen och de Untertassen ,wenn ick sauer bin!
    Da is Neuschschwalbenland nischt dajejen!
    Verdammte Scheisse, wo is mein Rotwein!!

  12. Das Bisschen Demokratie, die es n o c h in Deutschland gibt, ist die Wahlurne. Aber wird die zu einer Veränderung genutzt? Nein, wird sie nicht. Die deutschen Kälber wählen seit Jahren ihre Metzger selber. Darf man sich da wundern, dass diese Metzger nicht wild darauf sind irgend etwas zu ändern. Auch Schäuble nicht. Bei allem, was in dieser deutschen Politik abgeht, ist der Wille der Politiker zu erkennen, dieses Deutschland zu zerstören. „Die Deutschen“ haben mit ihren Weltkriegsgelüsten und Genozid-T®endenzen quasi jedes Recht auf Selbstbestimmung verwirkt.“ Genau das ist die Maxime deutscher Politik seit Merkel. Merkel hat es schon so weit gebracht, dass es eine Parteien-Einheitsfront gibt, die diese Maxime stützt. Außer einer Partei, die AfD. Sie ist tatsächlich eine Alternative, daher wird sie mit der Nazi-Keule erschlagen, damit man nicht auf die Idee kommt, sie zu wählen. Die 15 %, die es dennoch tun, sind zu wenig um die Metzger zu beeindrucken. Sie tricksen so lange, bis man die AfD in die Ecke gestellt hat. Und dennoch könnte das Türchen Wahlurne die Demokratie in Deutschland wieder herstellen. Das Wahlergebnis müsste so sein, dass an der AfD kein Weg zu einer Regierungsbildung vorbei gehen könnte. Dass keine Trickserei mehr helfen würde. Wer diese Möglichkeit nicht nutzt, darf sich nicht wundern, wenn er sich bald in einer wirklichen Diktatur wiederfindet.

  13. Deutschland war noch nie eine Demokratie, nur auf dem Papier, Artikel 20, Absatz 1, Grundgesetz. Das Wort Demokratie kommt aus dem Altgriechischen und bedeutet „Herrschaft des Staatsvolks“. Deutschland war schon immer eine Oligarchie, heißt, die Herrschaft Weniger über Viele. Wenn wir doch eine „Demokratie“ haben, warum wird uns bis heute die Abstimmung zu einer Verfassung verwehrt? Das Grundgesetz wurde von den Alliierten gegen gelesen und nach ihren Vorgaben geändert. Hört euch Professor Carlo Schmids Rede noch einmal gut an https://www.youtube.com/watch?v=5QI7PprDHn4

    • Heidi.

      Bis auf Wenige sind die Meisten nur Schafe. Solange noch Gras
      zum Fressen beim Bücken vorhanden ist, kommt aus Ihren Mäulern
      bestenfalls nur ein Lautes MÄÄH! MÄÄH!

      • Das stimmt leider, Wolfgang. Anstatt besser wird es immer nur schlimmer, denn die globale Verblödung ist wie eine Seuche ohne verfügbares rettendes Medikament, aber Ungebildete lassen sich eben leichter regieren oder besser gesagt „vera….en.

    • Will ja kein Schlaumeier sein, Heike…JEDOCH
      IST DEMOKRATIE von Demos Kratos= Die Herrschaft des ABSCHAUMS!
      …Zum Thema Demokratie:

      Demos = Abschaum
      Kratos = Herrschaft

      Wilhelm Landig schrieb in „Wolfszeit um Thule“ (Wien, 1980):

      „Volksherrschaft ist die übliche Bezeichnung. Man geht von der Übersetzung des altgriechischen ‚demos’ als Wort für ‚Volk’ aus. Tatsächlich aber ist das altgriechische Wort für Volk ‚laos’. So wird auch der Name Menelaos richtig übersetzt als Volksführer. Das Wort ‚demos’ indessen heißt ‚Abschaum’.

      Die altgriechischen Bauern von Piräus kochten zu ihrer Zeit in großen Kesseln das Schaffett und schöpften dann von der Oberfläche des Suds den wertlosen Abschaum herunter. Diesen Abschaum nannten sie ‚demos’. Die Intelligenz und Führungselite der altgriechischen Städteregierungen bezeichneten danach dann ihrerseits die aufkommende Herrschaft des Pöbels verächtlicherweise als Demokratie, die Herrschaft des Abschaums

  14. heeeeeeee Schräubele du rasender und rollendes nichts du Stück Sch………e fahr doch endlich mit deinem Gerät Essen auf Rädern in einen Zoo am Besten direkt in einen Löwenkäfig die deine liebenden Bestien warte auf dich du alter und verblödeter Sack !!!!!!!!

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