Merkel kündigt umfangreiche Bürgerbeteiligung an

Merkel kündigt umfangreiche Bürgerbeteiligung anDemok-Razzia: Sowohl die letzte Bundestagswahl, als auch die ewigen Nörgeleien aus weiten Teilen der Bevölkerung, haben offenbar das Betonherz der Kanzlerin erweichen lassen. In sehr kleiner, vertrauter CDU-Familienrunde soll sie erstmals offen über ihre Befindlichkeiten diesbezüglich gesprochen haben. Völlig haltlosen Gerüchten zufolge, ist es darum gegangen, wie man die Bürger künftig in erheblich größerem Umfang als bisher beteiligen kann. Für sie selbst sei es angeblich sehr belastend, wenn sie allerorten von unzufriedenen Menschen in der Republik angefeindet werde, nur weil sie jetzt bereits in der vierten Legislatur so einen grandiosen Job mache. Das habe sie in der Form einfach nicht verdient, hieß es.

Kernüberlegung und Ausgangspunkt all ihren Handels zur „Mehrung des Nutzens“ (siehe Amtseid), sei bislang nach wie vor die Marktkonforme Demokratie„. Wer sonst, wenn nicht der freie Markt, sollte über die „Verfügungsmasse Mensch“ befinden? In einer Masse von 80 Millionen Menschen, kann man es nicht jedem recht machen! Viel einfacher ist es da, wenn die 80 Millionen es Einem oder Einer recht machten. Natürlich ist das eine Geschichte die auf Gegenseitigkeit beruhen muss. Und so sieht sich offensichtlich auch Angela Merkel genötigt ein klein wenig mehr in Sachen Bürgerbeteiligung zuzugestehen. Dies sind die ersten, wohl noch etwas grobmotorischen Ansätze, die uns diesbezüglich unter dem Siegel der Verschwiegenheit erreichten.

Den größten Effekt einer Bürgerbeteiligung verspricht sich Angela Merkel demnach von der drastischen Minderung der Kapitalertragssteuer. Gleichzeitig soll die Lohn- und Einkommenssteuer in entsprechendem Maße angehoben werden. Damit noch mehr Leute als zuvor in den Genuss von mehr Merkel kündigt umfangreiche Bürgerbeteiligung anBeteiligung kommen, sind auch die einkommenssteuerlichen Freibeträge abzusenken. So könnten die Bürger ziemlich direkt und angemessen beteiligt werden. Lediglich von einigen Wirtschaftsverbänden, Bankvertretern und Lobbyisten kam erster Widerspruch, dass das keinesfalls ausreichend sei.

Um auch diejenigen auskömmlich zu berücksichtigen, die sich aufgrund ihrer zu geringen Einkommen keine Bürgerbeteiligung in finanzieller Form erlauben können, ist man vermutlich fündig geworden. Im Rahmen größerer Bauprojekte können sich diese Menschen mit ihrer ganzen Arbeitskraft einbringen. Beispielsweise beim Autobahnbau. Aus strategischer Sicht und zur Optimierung der deutschen Verteidigungsfähigkeit, ist eine Autobahnverbreiterung bis nach Moskau im Gespräch. Allein das ist schon eine tolle Aufgabe, die an heroische deutsche Arbeitseinsätze aus längst vergessenen Zeiten erinnert.

Es ist aber auch an Bürgerbeteiligung für die Leute gedacht, die den Fitnessgrad für extensiven Straßenbau nicht mehr mitbringen. Beispielsweise im sozialen Bereich. Zur Steigerung der Profite der inzwischen privatisierten Krankenhäuser und Altenpflegeeinrichtungen kann hier nach Herzenslust zugearbeitet werden, um seinem sozialen Gewissen Ruhe zu verschaffen. Zwar ist es nicht ganz so produktiv wie die direkte finanzielle Beteiligung, aber hier muss der Staat einfach ein wenig Rücksicht auf die verminderte Leistungsfähigkeit der zu Beteiligenden nehmen. Bei einer sehr starken Volksbeteiligung sind die Beitragssätze gegebenenfalls marginal zu senken. Aber auch nur in einem Umfang, der die Profite der jetzigen Betreiber nicht gefährdet. Ansonsten besteht die große Gefahr, dass die „marktkonforme Demokratie“ ausgehöhlt wird.

Jeder kann leisten, solange er noch etwas hat

Aber auch für alle Menschen, die weder finanziell noch körperlich leistungsfähig sind, muss das nicht bedeuten, dass sie bei einer Bürgerbeteiligung außen vorstehen. Nein, im Rahmen ihres Testaments können Sie sich immer noch auskömmlich beteiligten. Um diese Bereitschaft zu steigern, kann es vorab staatliche Zusagen geben, dass für die ererbten Barschaften und Immobilien auch tatsächlich „hochwertige Rüstungsgüter“ beschafft werden. Viele Leute möchten im Vorfeld ihres Testaments so wichtige Dinge gerne geregelt wissen. Insoweit ist es das gute Recht der Erblasser, hier über entsprechende Verwendungszwecke im Vorfeld ihrer „Bürgerbeteiligung“ zu verhandeln.

Alles in allem gibt es noch erheblich mehr Möglichkeiten einer intensivierten Bürgerbeteiligung. Das scheint der Kanzlerin vollends bewusst zu sein. Solche ausfindig zu machen, ist eine der großen Herausforderungen der alten und neuen Großen Koalition. Besonders zur Festigung der marktkonforme Demokratie, dürfen wir uns im Verlauf der kommenden Legislaturperiode noch auf allerhand Ü-Eier gefasst machen.

Merkel kündigt umfangreiche Bürgerbeteiligung anAbschließend soll Merkel noch bemerkt haben, dass sich das Volk völlig zu Unrecht verarscht fühle, nur weil es die marktkonforme Demokratie noch nicht vollends verinnerlicht hat. Dessen ungeachtet möchte sie diesem unguten Gefühl etwas entgegensetzen. Danach wird ihre Regierung das Volk nicht mehr an 365/366 Tagen im Jahr verarschen. Zukünftig werde dabei der 1. April als „Tag der Wahrheit“ ausgenommen bleiben. Ein wichtiger Tag im Jahr (analog zum 1. Mai), an dem sie und ihre Regierung zukünftig aufrichtig und ehrlich mit allen Menschen in Deutschland umzugehen gedenkt.

Merkel kündigt umfangreiche Bürgerbeteiligung an
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Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du noch denken oder denkst Du schon selbst?“

11 Kommentare

  1. Ja, ja heute ist der 1.April, aber als ich die Überschrift „Bürgerbeteiligung“ las, kam mir der Gaddafi, der ermordete Chef Libyens in den Sinn. Der traf sich regelmäßig mit Abgeordneten aller seiner Landesbezirke in der Wüste in seinem Beduinenzelt, unverschleierte Frauen dabei, er hatte auch eine Frauen-Sicherheitsgarde. Also ,im ersten Moment dachte ich, die Merkel hat das dem Gaddafi abgeguckt. Sich mit Bürgern im Zelt mit Event-Gestaltung-Stimmung zusammen zu finden mit Glucke Merkel wäre dem Bürger willkommen. – Das ist wohl ein grober Irrtum meinerseits, doch es ist so passiert.

  2. Mutti muss gar nicht fragen, ob ihre Restwähler, also die die sie noch verstehen und die die nicht von der Post manipuliert wurden oder im Pflegeheim nur noch ein Kreuz an der richtigen Stelle machen mussten, den totalen Frieden wollen. Natürlich fühlen die sich so kurz vor dem Grab total verarscht und haben das absolut ausgeschlossen, also bis auf ein paar Ausnahmen. Na ja und der Umkehrschluss ist eben der totale Krieg, da muss die Mutti nicht mehr fragen und niemand muss jubeln, wenn die Kriegvorbereitungen mit aller Intensität weiter gehen für uns alle, die lang genug hier Lebenden und die Hergeschleusten. Für die Rendite sterben ist doch besser als für nichts sterben sagt sich die Mutti und wer dann noch für Muttis Rendite ins Gras beißt, hat dann auch ein Bienchen verdient.
    Volksabstimmungen, Völkerrecht und anderer Quatsch machen nur den Kopf wirr oder weich, da gibt es keine klare Linie in dem Gewinnanstieg der westlichen Werte. So muß sich der Mob auch damit abfinden, dass er zwar für die Offenhaltung von dem Flughafen Tegel gestimmt hat, das aber niemanden interessiert, was der abstimmt. War sozusagen ein Aprilscherz so in der Mitte der Jahres, so wie an allen anderen Tagen, an denen das Volk verarscht wird.

    • Ob es Restwähler gibt, die Merkel verstehen und befürworten, – das bezweifel ich. Wahscheinlich erhielt sie die Stimmen durch komplett verblödete Zombies, die von ARD, Bild und ZDF erfolgreich dressiert wurden. Oder beim Auszählen wurden die Stimmen von Kauder, Heilmann & Co mehrfach gezählt.

  3. OOOOhhhhhh! BÜRGERBETEILIGUNG!!!! Heil,Heil,heil, dank, dank, dank dir du große Staatsratsvorsitzende. All meine Liebe und Verehrung gehören nur dir !!! Für dich lass ich mich malträtieren und zerstören! Und meinen SACK kannst du auch noch haben!

  4. Sorry, aber dieser Soros-Hörigen Raute (oder Ratte) traue ich alles zu – nur nichts wahres Gutes. Denn sie hat ja dem Obama am letzten offiziellen Besuch und Gespräch hier in Deutschland, versprochen, den Zeitplan für die Islamisierung einzuhalten.
    Und das wird die Soros-Hörige durchhalten bis unter ihr die Stühle weggefault sind.

  5. Mmmmmm….Bürgerbeteiligung a la Merkel ????
    So wie zu SED Zeiten ?
    Alle beteiligen sich am Klatschen, Hand heben und Ergebenheit heucheln ????
    Ist auch ne Art Bürgerbeteiligung……
    Eine die so recht zum 1. April passt…

  6. Die Merkel und Selbstreflektion ist ungefähr so wie der Versuch Pudding an die Wand zu nageln. Bürgerbeteiligung haben wir schon: bedeutet weiterhin für die Gäste Merkels zu arbeiten und ihrer gescheiterten Euro Politik. Einsicht seitens der Bürgerperspektive hasst diese Merkel wie der Teufel das Weihwasser. Sie ist und bleibt das trojanische Pferd einer gewissen „Elite“. Jaja – ist Satire der Artikel…

  7. Bereits im alten Ägypten gehörte dem Pharao das Land mit allem darauf befindlichem Nutzvieh (Tiere und Menschen).
    Und an diesem Staatsmodell hat sich bis heute wenig geändert.

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