Facebook, Twitter, Google+ nach NetzDG vor der maasvollen Abschaltung in Deutschland

Facebook, Twitter, Google+ nach NetzDG vor der maasvollen Abschaltung in Deutschland War on Hate-Speech: Das Bundesdeutsche Wahrheitsministerium unter der Führung des denkwürdigen un-ruhmreichen Justizausmisters, Heiko Nix-Maas-Halten, hat sich dem Kampf gegen Hassreden im Internet verschrieben. Es dürfen demnächst nur noch von der Partei autorisierte „Hassbotschaften“ mit Zielrichtung auf den politischen Gegner unters Volk gebracht werden. Gröbliche Eigenerfindungen des Fußvolks werden demnächst unzulässig sein und damit der Vergangenheit angehören. Generell gilt für diese Regierung: Den Menschen ist in der Masse nicht zutrauen! Individuelle Hassbotschaften bergen immer das Risiko einer Unsteuerbarkeit … das Schlimmste was einer freien Gesellschaft widerfahren kann.

Kurzum, der Massenmarkt für Hassbotschaften muss jetzt einfach mal hart reguliert und sortiert werden. Das alles hat seinen Preis, der den großen hier vertretenen Verbreitern „loser und ungeordneter Meinungen„, nach dem Willen des besagten Ministers bald teuer zu stehen kommen soll. Wie üblich erfindet man zur Regelung unregelbarer Dinge schnell ein Gesetz, welches es zumindest erlaubt, später diejenigen aus- und abzuschalten, die man aus Opportunitätsgründen nicht lieb haben mag oder darf. Das Gesetz liegt als Entwurf jetzt vor und hat einen so wohlklingenden Namen: Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG). Man hat es bewusst auf die sozialen Netzwerke beschränkt, um nur nicht den staatlichen Propagandasendern mit ihren dauernden Falschmeldungen und gewollten Hassbotschaften in die Quere zu kommen. Dort sind die Parteien bereits auskömmlich in den Aufsichtsgremien vertreten.

Gesetzestexte können künstlerisch wertvoll sein

Wer sich für den 29-seitigen (ent)Wurf des neuen Gesetzestextes interessiert, der kann sich das maaslose Blätterwerk hier digital herunterholen: NetzDg (PDF). Es lohnt sich da einmal hineinzusehen. Von A. Problem und Ziel, über B. Lösung … mindestens bis C. Alternativlosigkeit … versucht man aus der Ratlosigkeit des Ministerium immerhin in einem Beschäftigungsumfang von 4 Millionen Euro pro Jahr einige wohlverdiente Beamte in gut bezahlte Zensorenpositionen zu befördern. Das kann man auf den Seiten 4 und 16 gleich schon mal duplexlesen.

Facebook, Twitter, Google+ nach NetzDG vor der maasvollen Abschaltung in DeutschlandBetrachtet man sich dieses Sonderangebot etwas näher, kommt man relativ schnell zu dem Schluss, dass es mit 4 Mio. € Aufwand ein echtes Schnäppchen für das Wahrheitsministerium ist. Letztlich werden damit ja nur die Zensur-Beamten vergütet, wohingegen später die Schar der freiwilligen Denunzianten (Blockwarte) die Sache erst richtig fett macht. Letzteres ist aber, wie es sich für soziale Netzwerke gehört, völlig unentgeltlich und man tut es ja für die Gemeinschaft und den Frieden. Allein aus diesem Grund kann man dieses Gesetz einfach nicht auslassen, der soziale Mehrwert ist geradezu unbezahlbar.

Es geht also generell um rechtswidrige Inhalte, zu denen es bereits einschlägige Normen gibt. Die rekrutieren sich nach wie vor aus den folgenden Paragraphen des Strafgesetzbuches, soweit sie etwaige Tatbestände der §§ 86, 86a, 90, 90a, 111, 126, 130, 140, 166, 185 bis 187, 241 oder 269 des Strafgesetzbuchs erfüllen. Will sagen, all die Rechtsnormen gibt es bereits. Das neue Gesetz zielt demnach lediglich darauf ab die Betreiber der Sozialen Netzwerke (soweit sie mehr als 2 Millionen Nutzer in Deutschland haben) in die Pflicht zu nehmen. Sie werden damit zu neuen Hilfssheriffs der Wortpolizei und des Wahrheitsministeriums gemacht.

Damit die Großen Sozial-Kacker mal sehen wie mächtig der kleine Heiko-Hosenscheißer ist,  hat er auf Seite 11 seines Entwurfes gleich mal das Bußgeld für Ordnungswidrigkeiten nach seinen Maas-Gaben auf maximal 50 Millionen Euro festgesetzt. Ein paar Knöllchen dieser Güte und die Unwirtschaftlichkeit ist gesichert. Aber Heiko wäre nicht Heiko, wenn er nicht seine Justiz-Folterinstrumente mal herzeigen würde.

Big Brother geht anders

Facebook, Twitter, Google+ nach NetzDG vor der maasvollen Abschaltung in DeutschlandWir wissen alle um die positiven Segnungen der sozialen Netzwerke und ihrer Totalüberwachungsfunktion, der sie mithilfe der NSA und weiterer Geheimdienste bereits heute nachkommen. Vielleicht handelt es sich bei dieser Gesetzesinitiative auch nur um eine Eifersuchtsaktion unseres Justizministeriums. Immerhin dürfen die deutschen Dienste bei den Großen nicht mitspielen. Deshalb muss jetzt dringend ein eigener, kleiner Spielplatz in Sachen Überwachung her. Wichtiger noch, darüber kann man effektiv die „politische Korrektheit“ durchsetzen und selber dabei ein wenig zensieren.

Bei dem besonders kommerziellen Netzwerk Facebook möchte sich das alles immer noch rechnen lassen. Die Überschüsse aus den Einnahmen durch das soziale Nutzvieh könnten selbst diese Zensurmaßnahme noch verkraften. Bei Google+ und Twitter kann die Rechnung schmaler ausfallen. Deshalb rechnen wir mit einer Abschaltung zumindest dieser Dienste in Deutschland nach dem Inkrafttreten des NetzDG. Man sollte sich allerdings davor hüten, diese Maßnahme mit türkischen Verhältnissen gleichzusetzen. Dort greift man regelmäßig auf die Billigvariante zurück, indem man einfach den Stecker zieht, dann ist Schluss mit Hass. Wir sind hier sehr viel fortschrittlicher und höhlen den Vogel (ugs. TWitter) von innen aus.

Eine Positivliste muss her

Nach der Verabschiedung dieses Gesetzes erwarten wir zeitnah seitens des Ministeriums die Herausgabe eines umfangreichen Kataloges mit zulässigen und vom Ministerium explizit genehmigten Hass-Begriffen. Diese Positivliste sollte zur Befriedung der allgemeinen Hasssucht dienen. Es wäre kontraproduktiv die Menschen mit ihren „Hässlichkeiten“ in den Untergrund oder gar ins kaum zu überwachende Darknet abzudrängen. Zumindest müssten hier universelle Facebook, Twitter, Google+ nach NetzDG vor der maasvollen Abschaltung in DeutschlandKampfbegriffe auf die Positivliste, wie beispielsweise das man Deutsche generell als Köterrasse, als Nazis, Faschisten, Rassisten und auch als Hurensöhne bezeichnen darf. Das frommt der deutschen Seele und dem Deutschen Wesen … welches noch immer ist „am Genesen“. Daher können solche Begriffe schon prophylaktisch keinem Straftatbestand unterfallen.

Alles in allem hat der Heiko Maas hier einen sehr guten Job gemacht. Lediglich bei der Bezeichnung des Gesetzes hätte er so zurückhaltend nicht wählen müssen. Aber was Mäxchen nicht lernt, das lernt der Max nimmer mehr. Er hätte sein „Meisterstück“ durchaus ZsM nennen dürfen (Zensur nach Maas), das hätten ihm seine Dienstherren locker durchgehen lassen. Auch das Fraktionsstimmvieh des Bundestages ist der Maaslosigkeit inzwischen völlig überdrüssig. Es skandiert schon bei seinem Erscheinen am Rednerpult: Heiko vor … noch ein Thor!

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Wir experimentieren. Man kann sich diesen Artikel auch vorlesen lassen. Leider klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbeholfen. Wer damit klarkommen kann, der mag sich gerne eine Vorlesung geben lassen!
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Über WiKa 2274 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

15 Kommentare

  1. „Das Gesetz liegt als Entwurf jetzt vor….“

    Handelt es sich um Gesetze (ECHT Staat) oder eher um allgemeine Geschäftsbedingungen? In meinem Personalausweis steht „Name …“ – gemäß HGB §17 steht Name für Firma / juristische Person. Tatsächlich steht in meinem Personalausweis also „Firma …“ – und es greift das Handelsrecht / Vertragsrecht. Staatliche Gesetze kann es demnach nicht geben.

    • Ist das nicht alles im BGB, Bürgerliches Gesetzbuch, enthalten ? Dahinein schreibt der Maas dann unter BGB § X einen Absatz, Kommentar dazu, wie/was Hass artikuliert. Und dann ist nicht der Hass-Schreiber strafbar, sondern der, der das für die Öffentlichkeit ermöglicht , zulässt. Steht im BGB nicht schon ein Strafparagraph gegen Beleidigung ? Da müsste der Beleidigte dann klagen. Das neue Maas-Vorhaben ist eindeutig Zensur.

  2. „Über 6.000.000.000 Menschen abonnieren qpress 🙂 mach mit!“

    Setzt das bitte bloß runter! – oder hast du etwa 50 Millionen übrig um diese mysteriösen Faker zu bereichern? 😀

    • haha … das kann ich doch nicht einfach runtersetzen 🙂 … auf so ein 50 Mio. Bußgeld, na das wäre schon mal eine Nachricht wert. Aber im Sinne des NetzDG ist qpress nun mal kein soziales Netzwerk.

      • Gut, dann sind wir beruhigt.

        Ich dachte ja nur, manche schrauben ja auch an ihren Zahlen um gewisse Abgaben zu umgehen…

        Also ich hab das Referat noch nicht gelesen, aber werde ich dann tun sobald ich Zeit hab; so wie du es sagst betrifft das also schon mal (noch?) nicht Blogbetreiber…

  3. Merkel hat doch schon ihr Wahrheitsministerium geschaffen, indem ihr der FB-Boss Zuckerberg versprach Posts mit Hass-Beleidigungen zu löschen. Er hat es der Regierung dann überlassen, Beamte bereit zu stellen auf Hass, Beleidigungen zu überprüfen. Das hat die Merkel dann der regierungsfreundlichen Bertelmann-Stiftung übergeben, die mit der Tochter Avarto FB kontrolliert. Scheint nicht ausreichend zu sein. Bertelsmann ist stark in den USA vertreten mit dem Random-Verlag. In den USA hat der Milliardär George Soros für die automatische Fake-Beurteilung die Software mit einem bestimmten Codex entwickelt, damit können Nutzer Fake-Hass-Beleidigung-Schreiber herabsetzen. Die EU hat etwas Ähnliches, eine Liste von Artikeln, die als Falschmeldung beurteilt wurden, und wen wundert’s, es sind Artikel aus Unabhängigen Medien. DWN ist das passiert, mussten klagen. RT deutsch ist im Visier der Regierung, ist doch der „Propaganda-Sender“ Putins.

  4. @Holger die zensur geht auf die real person, nicht die juristische, dann wäre es sofort drehbar und gegen system verwendbar……
    BGB ist real person zb.

    solltet jetzt langsam eure daten die ihr für gut befindet , aber gegen System-ansichten verstoßen(verschwörungstheorien genannt), Naturkräuter bis chemtrails auf seperaten platten haben, die löscherei aller backdoors wird bald losgehen.
    Manche datein indentyfi Header Datei kennung ersten 520 bytes jeder datei wurden schon gelöscht im bereich high tech, wir haben technik aus den 60zigern auch wenns keiner glauben mag. Alles was in fusionstechnologie geht, was brauchbar ist ist verschwunden, sowie vieles zur kristall technologie und organischen quantencomputern, erster wurde vor 20 jahren in japan vorgestellt lief im xx teta HZ bereich und groß wie ne streichholzschachtel. Die werden in neuen robbies eingebaut, imun gegen emps etc., schwer zu stoppen.

    Wenn die eliten ihren 100jahre technik vorsprung verlieren, sind die auch ihre macht schnell los……, wir abeiten immer noch mit halbleiter technik, die ist schon seit 1996 überholt. Um die andere technologie nicht preiszugeben, baut man jetzt 4-8-16 prozessoren paraell, was alles schrott ist letztendlich. wichtig ist nur 1-6 gig muss er laufen als strahlenquelle neben dem körper (jeder rechner typ hat seine eigne radioaktive strahlen signatur), die organischen strahlen nicht.
    sind deswegen nicht ortbar und überwachbar.

    Seit nicht wirklich auf dem laufenden derzeit ……….
    — reinkopiert
    Die Fortschritte auf dem Gebiet der Rechnerarchitekturen, wie sie seit Beginn der sechziger Jahre zu beobachten sind, werden sich auch in absehbarer Zukunft mit gleicher Geschwindigkeit fortsetzen. Dadurch werden Computersysteme bei gleichen Kosten leistungsfähiger oder bei gleicher Leistung billiger und kleiner. Allerdings nimmt auch die Kom-plexität dieser Systeme zu – was ein neues, mehr am Menschen als an der Technik ausgerichtetes Nutzungs- und Kooperationsmuster erfor-derlich macht. So werden sich Computersysteme der Zukunft stark an die Belange menschlichen Lebens und Zusammenlebens anpassen. Sie werden flexibler und autonomer. Dazu werden sie selbst lebensähnlich aufgebaut sein. Man nennt sie daher „organisch“.

    Ein „organischer Computer“ ist definiert als ein selbstorganisierendes System, das sich den jeweiligen Umgebungsbedürfnissen dynamisch anpasst. Organische Computer sind selbst-konfigurierend, selbst-optimierend, selbst-heilend und selbst-schützend.

    —- ende

    nur das es die auch schon als nicht halbleiter gibt faktor 1000xx schneller , wird verschwiegen.

  5. muss ich erklären

    Radio Aktive 2 worte, Radio Elektromagnetische Wellen in der Frequenze modulation
    x y z die er aussendet (senden = aktive). Deswegen auch langsame seriel, ist mit Logicanalyser alles was der rechner macht in echtzeit auf 50m entfernung mitlesbar.

  6. Die neuen Digital Stromzähler sind nicht nur überwachung pur, die erkennen genau was wann wie läuft, es sei den man baut seine unterverteilung etwas um , und unterbindet das. Was da alles gegen den Bürger im anmarsch ist und als high „IN“ technik verkauft wird sind alles trojanische pferde des systems. Das nur als tipp

    • Der zerissene Osiris mal wieder aus der Versenkung auferstanden. 😀

      Guten Morgen!

      Ja, auch wenn man diese humanoid wirken sollenden Roboter sieht, welche schon künstlich nachgeahmten Gleichgewichstsinn haben und die mit der alles verfolgenden Smarttechnologie verbunden werden können und über die künstliche „Intelligenz“ Alexa als zwischengeschalteter Kommunikator arbeiten können und deren Bewegundsgeschwindigkeit und Bewegungsfähigkeit nach und nach perfektioniert wird, dann kommt einem das kalte Grauen, denn irgendwann werden diese künstlichen „Gesellen“ oder zukünftige ‚Terminatoren‘ dazu eingesetzt die meisten Arbeitsplätze zu besetzen, wenn das nicht verhindert wird und verhindert werden kann das nur, wenn die Menschen aller Völker sich solche künstlich-„ntelligenten“ Trojaner nicht ins Haus holen und wenn global Gesetze erlassen werden, welche die militärische Nutzung derartiger Roboter untersagen.

  7. Bislang waren die Kameras statisch in PC, Smartphone und Smart-TV, mit solchen perfektionierten Robotern aber ist das ‚allsehen wollende Auge‘ fast an seinem Ziel angelangt, die Menscheit als Arbeitssklaven nicht mehr zu brauchen…

  8. im BGB § 10 steht ja auch schwarz auf weiß das Personal genannt Person unterliegt dem Staat und ist eine Sache. Im römischen und canohnischen Recht wurde dies doch auch schon im Jahre 1520 von der katholischen Kirche bestimmt und hat bis heute seine Gültigkeit.

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