Wahrheitsministerium ante portas auf Basis der EMRK

Wahrheitsministerium ante portas auf Basis der EMRKBRDigung: Immer heftiger wird aktuell darum gestritten, wer die Lufthoheit bezüglich der “richtigen Wahrheit” in Deutschland innehaben soll. Natürlich ist die Bestimmung dessen eine echte “Volksaufgabe(leitet sich von “Volk aufgeben” ab). Bekanntlich haben wir derzeit nur ein einziges Volk und das ist Merkel. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis das Wahrheitsministerium endlich seine Arbeit aufnimmt. Um sich nicht peinlich berührt geben zu müssen, wird man es logischerweise nicht so nennen, wie es im Jahre 1948 der weitsichtige Romanautor Georg Orwell bereits tat.

Aber in letzter Konsequenz wird es genau das sein. Zurecht muss sich die Merkel-Junta mehr und mehr fürchten, dass auch ganz andere Wahrheiten ans Tageslicht kommen, außer den “regierungsamtlichen Falschmeldungen“, die natürlich per Gesetz schon Wahrheit sind. Unliebsame Wahrheiten werden im Mainstream (Truth-News) bereits seit geraumer mit dem Anglizismus “Fake-News” in die richtige Ecke manövriert. Freuen wir uns also auf die bereits in Planung befindliche neue Errungenschaft unserer Führung: Bundesregierung plant „Abwehrzentrum gegen Desinformation“[WSWS]. Wenigstens hat man noch ein deutsches Wort dafür gefunden. Natürlich ist der Begriff “Abwehrzentrum gegen Desinformation” ein wenig lang, weshalb sich im Volksmund “Wahrheitsministerium” viel schneller etablieren wird.

Ausweislich des zuvor verlinkten Berichts haben sich genügend Verantwortliche bereits Gedanken darüber gemacht, wie man der richtigen Wahrheit zum Sieg verhelfen möchte. Vornehmlich in dem man unkorrekte Wahrheiten vom Volk fernhält. Und wie sich das für angehende Diktaturen nun mal ziemt, kann man auch dafür passende Rechtsgrundlagen ausfindig machen. Der Einfachheit halber beziehen wir uns in diesem Text auf die folgende Norm: Art. 10 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)[Presserecht]. Um es noch weiter zu vereinfachen, zitieren wir sogleich den ersten Satz, der sich wunderbar liest und der vermuten lässt, dass man sich in Europa in einem geistigen Schlaraffenland befindet:

1. Jedermann hat Anspruch auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Freiheit der Meinung und die Freiheit zum Empfang und zur Mitteilung von Nachrichten oder Ideen ohne Eingriffe öffentlicher Behörden und ohne Rücksicht auf Landesgrenzen ein. Dieser Artikel schließt nicht aus, daß die Staaten Rundfunk, Lichtspiel- oder Fernsehunternehmen einem Genehmigungsverfahren unterwerfen.

Na, sind wir doch mal ehrlich, das geht runter wie Butter und freiheitlicher könnte man dergleichen kaum formulieren. Danach dürfte sogar der letzte Husten ungefiltert seine Meinung von sich geben. So stellt man sich gemeinhin das Ideal der Meinungsfreiheit vor. Gottlob haben wir aber noch einen zweiten Teil, der sehr viel interessanter ist und der unserer Merkel-Junta mehr Spielraum als erwartet lässt, ungesunde Volksmeinungen auf dem Meinungsbasar rasch auszuradieren:

Wahrheitsministerium ante portas auf Basis der EMRK2. Da die Ausübung dieser Freiheiten Pflichten und Verantwortung mit sich bringt, kann sie bestimmten, vom Gesetz vorgesehenen Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden, wie sie vom Gesetz vorgeschrieben und in einer demokratischen Gesellschaft im Interesse der nationalen Sicherheit, der territorialen Unversehrtheit oder der öffentlichen Sicherheit, der Aufrechterhaltung der Ordnung und der Verbrechensverhütung, des Schutzes der Gesundheit und der Moral, des Schutzes des guten Rufes oder der Rechte anderer, um die Verbreitung von vertraulichen Nachrichten zu verhindern oder das Ansehen und die Unparteilichkeit der Rechtsprechung zu gewährleisten, unentbehrlich sind.

Es ist auf den ersten Blick schon zu erkennen. Die Ausübung der Meinungsfreiheit kommt jetzt mit ihren Pflichten und der Verantwortung um die Ecke. Dann kommen noch bestimmte Formvorschriften, sofern irgend ein Gesetz das vorsieht und auch andere Bedingungen, Einschränkungen und Strafandrohungen dürfen selbstverständlich nicht fehlen um der Wahrheit zum Durchbruch zu verhelfen. Das war auch unter Adolf schon so. Sie müssen nur vom Gesetz korrekt vorgeschrieben sein. Dann kommt noch die “nationale Sicherheit” hinzu, ein Steckenpferd, welches wir aus den USA bereits hinreichend kennen. Und wenn das nicht langt, muss noch die territoriale Unversehrtheit herhalten oder gar die öffentliche Sicherheit.

Auch die Aufrechterhaltung der Ordnung ist ein weites Feld. Noch interessanter wird es bei der Moral und der Gesundheit. Demnach wird die Regierung bestimmen was moralisch ist und was nicht. Die Gesundheit wird nicht bei der physischen enden. Künftig werden wir wieder über die geistige Gesundheit reden müssen und wie man dann gegebenenfalls politisch psychisch frustrierten Menschen mit der Psychiatrie weiterhelfen kann. Auch das wäre geschichtlich gesehen nur eine Wiederholung von Nazi-Deutschland und der DDR-Polit-Psychiatrie, aber genau so etwas lieben wir doch alle so sehr hier in Deutschland, oder?

Wahrheitsministerium ante portas auf Basis der EMRKAlles Dinge im übrigen, die der George Orwell klar vorhergesehen hat. Und wem ist dieser kleine Wink mit dem Zaunpfahl jetzt entgangen, wo über die Verbreitung von “vertraulichen Nachrichten” referiert wird? Richtig, damit ist künftig dann auf alle Fälle ausgeschlossen, dass solche Bösewichte und Nestbeschmutzer wie Julian Assange oder Edward Snowden jemals  wieder ein Bein an die Erde bekommen. Die meisten Regierungsverbrechen und auch der Staatsterror sind nämlich vertraulich. Das ist in der Bananenrepublik Deutschland nicht anders als in den USA.

Wahrheitsministerium ante portas auf Basis der EMRK Und damit jeder nun begreift, warum wir schnellstens das WahrheitsministeriumAbwehrzentrum gegen Desinformation” benötigen, ist es hilfreich zu wissen, dass die größte Gefahr für jede Regierung zu jeder Zeit stets vom Volk ausgegangen ist. Das weiß auch “Hells Angela” und deshalb besteht größter Handlungsdruck. Mit viel Glück könnten wir um die absehbaren Repressionen herumkommen, würde die Regierung doch nur den Inspirationen von Bertolt Brecht folgen. Dann erwählte sie sich einfach ganz schnell ein “neues Volk” und wir könnten unbehelligt unserer Wege ziehen. Das ist natürlich etwas sehr optimistisch gedacht, denn wer hat im Verlauf der Geschichte seine Sklaven schon freiwillig ziehen lassen? Will sagen, alles läuft bislang wieder auf das typisch ungute Ende hinaus, dessen erstes Opfer immer die Wahrheit war. Und bösonders bösartig ist, wenn wir die neue Errungenschaft sogleich in “Abwehrzentrum gegen echte Wahrheiten” umfummeln,  obgleich es vermutlich sehr viel ehrlicher wäre.

Wahrheitsministerium ante portas auf Basis der EMRK
15 Stimmen, 5.00 durchschnittliche Bewertung (99% Ergebnis)
Über WiKa 1671 Artikel

Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du noch denken oder denkst Du schon selbst?“

26 Kommentare

  1. Nicht von ungefähr werden die etablierten Massenmedien mittlerweile als “Lügenpresse” bezeichnet. Je größer und “allgemeiner” das Publikum, desto mehr wird gelogen. Bestes Beispiel ist die “ARD-tagesschau”, deren Lügen genau das beinhalten, was das Publikum hören will, um sich “diese Welt” (Zinsgeld-Ökonomie, zivilisatorisches Mittelalter) weiterhin als “die beste aller möglichen Welten” vorstellen zu können. Diese naive Vorstellung ist maximal weit von der Wahrheit entfernt, sodass die Lügen immer offensichtlicher werden und mittlerweile auch bei denen ein ungutes Gefühl erzeugen, die zwar die Wahrheit noch nicht kennen, sich aber eine kritische Grundeinstellung bewahrt haben. Von dieser Klientel wurde der Begriff “Lügenpresse” geprägt, nicht von den Wenigen, die schon mehr wissen:

    Tristan Abromeit: “Das, was wir heute bei uns als Wirtschaftsform vorfinden, eine Mischung aus rudimentärer Marktwirtschaft, der Zentralverwaltungswirtschaft und privatwirtschaftlichem Kapitalismus, hat mehr Ähnlichkeit mit der Wirtschaftsform, die die Nazis betrieben haben, als mit den Ideen, die einst unter dem Begriff Soziale Marktwirtschaft den Menschen Hoffnung gab.”

    Die Nachrichten der Lügenpresse sollen genau das verschleiern. Nur darf man nicht wie die Verschwörungstheoretiker glauben, dass damit eine bewusste Absicht verbunden wäre. Absichtliche oder vorsätzliche Lügen sind viel zu leicht zu entlarven, als dass sich die Lügenpresse damit hätte entwickeln können. Die Meinungsmacher der Lügenpresse können zwischen Marktwirtschaft (ausgleichendes Prinzip) und Privatkapitalismus (systemische Ungerechtigkeit) nicht unterscheiden und haben wie ihr Publikum keine Ahnung von “den Ideen, die einst unter dem Begriff Soziale Marktwirtschaft den Menschen Hoffnung gab”:

    http://opium-des-volkes.blogspot.de/2012/08/personliche-freiheit-und-sozialordnung.html

    Obwohl die echte Soziale Marktwirtschaft (Natürliche Wirtschaftsordnung = Marktwirtschaft ohne Kapitalismus) “ja doch nur aus einer Reihe banalster Selbstverständlichkeiten besteht”, sind alle an der Lügenpresse Beteiligten vollkommen unfähig, die vom Kapitalismus befreite Marktwirtschaft zu verstehen oder überhaupt verstehen zu wollen.

    http://opium-des-volkes.blogspot.de/2016/10/selbstvertrauen.html

    • Sorry für Dein Wunschdenken über Adolf.

      Hitler hat kapitale Fehler gemacht: Die Sache mit den Juden. Und seine Eile auf dem Weg zu einem vereinten Europa. Also das das Stalin und viele Andere auch wollten. Und auf diesen Weg gab es eklatante Fehler: Wieviel Deutsche starben unnötig in Stalingrad? Und anstatt einer absolut bedingungslosen Kapitulation eine Woche nach seinem Suizid hätte man vorher den Krieg anders beenden können! Beratungsresistenz war auch hier von Übel. Eine Eigenschaft die auch andere Machthaber der aktuellen Untertanenpartei CDU haben. Adenauer, Kohl, Merkel … Macht erzeugt wohl so eine geistige Erkrankung. Weshalb ich u.a. für eine strikte Amtszeitbegrenzung bin. Bei allen politischen Ämtern. Es gibt in Deutschland aber noch viel mehr zu verbessern. z.B. bundesweite Volksabstimmungen, über Koalitionen muss auch abgestimmt werden. Hitler kam so an die Macht und Merkel auch. Hat irgendeiner daraus gelernt?

      • @Tabascoman, Sie haben eindeutig zuviel GEZ-TV geschaut! Welche kapitalen Fehler soll Hitler gemacht haben? Das was Sie als ersten Punkt anmerken, ist das Übel aller Länder! Er hatte nie vor, ein vereintes Europa – so wie Sie es versuchen darzustellen, zu errichten! Sie sollten doch mal das Geschichtsbuch bemühen, nicht jenes der Sieger, sondern das der Fakten!
        Wer hat die bedingungslose Kapitulation gewollt? Hitler? Sie träumen wohl! Sie wissen wahrscheinlich nicht, daß die deutsche Regierung allein 42 Friedensangebote und Vorschläge unterbreitete. Die restlichen 41 kamen von Opposition, Kirche und anderen humanitären Vereinen aus Deutschland. Selbst der Vatikan unterbreitete ein Angebot zur Beendigung des Krieges! Hitler wollte ein Europa der Vaterländer, ohne irgendwelchen Vorsitz, Parlament oder ähnlichem. Jeder Staat sollte seine Souveränität behalten – mit allem was dafür notwendig war. Darüber gibt es gar eine Rede von ihm!
        Bemühen Sie Ihren Kopf und nicht den Knopf der Fernbedienung des TV´s! Lesen ist wieder angesagt!
        Es ist schon faszinierend, wie leicht man ein Volk spalten kann und wenn man das mit einem Volke so leicht hin bekommt, stellen Sie sich Europa vor! Fast alle Länder um uns herum wissen, was wirklich geschah. Nur wir sind die, welche sich selber verfolgen. Ist das nicht schizophren?

        Wenn man sich nach all der Umerziehung mit dem Deutschen Reich beschäftigen will, kann man es nur ohne Vorbehalt. Das bedeutet, bisheriges “Wissen” vergessen. Nur so kann man ein Resümee darüber abgeben.
        Wundert es nicht manchen, wenn sich die Alten (welche es kaum noch gibt!) nur diese Zeit zurück wünschen, obwohl einige von ihnen bereits das 3. System erleben?

        Man kann die NS-Politik nicht mit der heutigen vergleichen.

        Warum starben so viele Deutsche in Stalingrad? Dafür muß man sich die Landkarte vornehmen, um zu verstehen, warum. Stalingrad war der wichtigste strategische Punkt. Aber zu der Niederlage dort, sollte man den massenhaften Verrat an der Ostfront mal erwähnen. Sei es durch Folter oder durch Kriegsmüdigkeit – Verrat, bleibt Verrat – auch wenn man in einigen Fällen Verständnis aufbringen muß.

        Das nächste, was dieser ominöse Holger schreibt, entbehrt jeder Logik! Hitler hat weder etwas an der Staatsangehörigkeit oder sonst was verändert. Das sind Dummschwätzer die das behaupten. Noch heute beruht die Staatsangehörigkeit auf das RuStag 1913! Auch 1934 war dies der Fall! Auch wurden nicht die Arbeitskraft von jedem gepfändet! Das sind die größten Lügner, die das behaupten! Man sollte sich diesbezüglich genauer informieren! In der NS-Zeit wurde der Zinseszins beseitigt und Geschäfte liefen nicht über die Banken, sondern von Firma zu Firma, mit eigens dafür von der Regierung herausgegebenen Wechsel! Das setzte somit eine Unmenge an Gelder frei. Die Regierung gab Geld heraus, genau in der Höhe des BIP! Damit gab Hitler die Gelderzeugung völlig in die Hände des Volkes – und die Regierung erzeugte das Geld.

        Bösartig sind nur solche dummen und unqualifizierten Beiträge!

        • Und dahinter steht, dass die Angloamerikaner beide Kriege- WK 1 und WK 2- angezettelt haben, um Deutschland in Europa wirtschaftlich nicht zu mächtig werden zu lassen. Sie haben beide Seiten finanziell unterstützt.-
          Buchtitel von Peter Haisenko, Nicht-Historiker :”England, die Deutschen, die Juden und das 20. Jahrhundert.”

          • @Marie-Luise Khan

            Wenn man immer weiter dahinter schaut, also immer dahinter hinter dem dahinter….und noch einmal dahinter. Dann laufen die Fäden immer über die BIZ und über den Vatikan.

            • Ab zum Vatikan war 1933 eine der ersten Amtshandlungen von Hitler Nazi Regime.

              Hitler war böse? Ja, war er! Im Auftrag vom Vatikan war Hitler wirklich sehr böse! Noch heute ist Hitler ein Mitglied der römisch katholischen Kirche. Nicht exkommuniziert! Merkwürdig, oder?

        • Ja, ein Volk was sich aus Glaubensgründen für auserwählt hält, sollte unter sich bleiben. Glauben ist Unwissenheit. Darauf sollte man nicht stolz sein. Das gilt für alle Religionen ob Koran oder Talmud oder sonst wo verwurzelt. Auch in Asien und Afrika. Damit es nicht zu Pogromen kommt wie unter Hitler oder (indirekt) vor ein paar hundert Jahren in Spanien. Wo allen Juden das Handwerk untersagt wurde. Was sehr große negative wirtschaftliche Nachteile für Spanien brachte und diese Ethnie ins Bankgeschäft drückte . . .

          Aber sag jetzt bitte nicht, daß Hitler selber in der Reichskristallnacht selber ja nicht aktiv beteiligt war. Das weiß ich auch. Es passierte, weil er es im Vorfeld nicht verhinderte. Aber das ist unabänderliche Geschichte.
          Genauso wie Merkels Bruch ihres Amtseides und der ihrer vorsätzlichen Missachtung von Gesetzen.

          Das einzige was Bürger machen können: Die richtigen Machthaber wählen und sich über diese vorher umfassend informieren. Jetzige Namen aus CDU, CSU, FDP, SPD, Linke, Grüne kommen da kaum in Frage. Anhaltspunkte bei http://www.polpro.de/disqual.html u.v.a. Das ist erfreulicherweise den meisten Kommentatoren dieser Webseite klar. Aber das ist eine quasi geschlossene “Info-Blase”. Sonst gäbe es nicht einen Anstieg von Merkels Beliebtheit in den Wahlprognosen (sichtbar unter http://www.wahlrecht.de/sonntagsfrage ). Die Meinungslenkung durch Nachrichtenselektion und Ablenkung funktioniert für die derzeitigen Machthaber also gut. Strategeme wie Qualitätsmedien, GEZ-TV, Brot & Spiele, Sport, Steuerungsthemen von Bertelsmann . . . besorgen das in einer konzertierten Aktion. Es ist ein Problem für Deutschland, was unter Merkels vorsätzlich kaputtgeht.

          Die Straftaten und die Toten und die Verletzen von Düren, Ansbach, WÜ, M, B . . . alle sind von Merkel verursacht, gehören zu ihr. Natürlich auch die erbarmungslose Plünderung unserer Sozialkassen durch Migranten aus Afrika und Asien.

          Ich spekuliere mal bewusst nicht, wer das steuert. Zur Macht wollen viele. Es liegt an uns, was wir zulassen, denn noch dürfen wir wenigstens alle 4 Jahre Kreuze machen. Wenn Merkel wegfällt, lösen wir viele Probleme. Auch die künftigen, welche sie plant und die uns uns bevorstehen. Zumindest verschlimmern sie sich nicht.

    • @Annerose

      Hitler hat 1934 den Strohmann in Deutschland eingeführt. Daraus resultierte, dass jeder per Geburtsurkunde als Mensch für tot erklärt wird. Die Geburtsurkunden wurden zu einer Sammelbürgschaft gemacht und die “Arbeitskraft” von jedem Bürger wurde verpfändet. Darüber hat sich das Nazi Regime finanziert. Das ist sehr bösartig! Noch bösartiger ist es, dass bis heute diese Verfahrensweise weiter angewendet wird.

  2. QPRESS läßt sich zwar kopieren und als “Anhang” einer mail fixieren, aber die Adresse wird vom zwischengeschalteten Medium als SPAM “erkannt” und nicht weitergereicht.
    Sind´s bereits die Vorboten eines Ministry of Truth?

    • Na das ist ja erfreulich. Ich hatte schon überlegt, ob ich einen Antrag stelle um auf den Fake-News Index zu kommen. Aber wie es scheint sind wir schon dabei. Mich würde in diesem Zusammenhang noch interessieren wer oder was dieses zwischengeschaltete Medium war. Kann ich dazu bitte noch eine Auskunft bekommen? Würde es gerne mal nachvollziehen … Danke … 🙂

    • Wahrscheinlich sind es individuelle Spamfilter-Einstellungen, – die man ändern kann. Es wäre allerdings eine Ehrung der Arbeit von Wika, wenn es Default-Einstellungen ab Hersteller sind.

      Nebenbei habe ich gerade was Nettes wiedergefunden: den Suicid mit 2 Kopfschüssen! Hier die Zeitung und der Name des Reporters:
      https://le-bohemien.net/2011/02/12/der-mythos-der-freien-presse/
      Es ging um das FBI und seine Symbiose mit Drogendealern, leider nachgewiesen.
      Den Vorfall las ich schon früher mal anderenorts. Notierte ihn aber nicht und fand seine Erwähnung erst jetzt wieder.

      Das neue Jahr fängt zumindest gut an.

      Es wird nur gut enden, wenn die Ursache der Kriminalität und die Plünderung unserer Sozialkassen durch Migranten -nämlich Merkel- ersetzt wird. Erste Anzeichen gibt es für deren Austausch: sie besucht nicht den diesjährigen Weltwirtschaftsgipfel in Davos.

      Offiziell ist die CDU aber auf 37 bzw. 38% gestiegen. Siehe http://www.wahlrecht.de/sonntagsfrage. Ein Erfolg der Meinungslenkung durch Info-Unterdrückung und Ablenkung auf Unwesentliches. Eben Qualitätsmedien. Ja sicher: Qualität. Aber für wen?

  3. Wie wir alle wissen, war ja einzig und allein der Führer schuld am verlorenen Krieg.
    All die anderen Massenmörder handelten auf Führers Befehl.
    Das gewährleistet die Luxusversorgung der verbeamteten Massenmörder und ihrer Familien.
    Hier ein alter Zeit-Aartikel aus dem Jahre 1985:
    http://www.zeit.de/1985/09/blutgeld-fuer-freislers-witwe
    Nun bringt ein bayerischer Landtagsabgeordneter die Versorgungsakte der Witwe des „Volksgerichtshof“-Präsidenten Roland Freisler ans Licht. Daraus geht hervor, daß Marion Freisler nicht nur Witwenpension aus dem „Dienst“-verhältnis ihres kurz vor Kriegsende bei einem Bombenangriff umgekommenen Ehemannes bezieht, sondern darüber hinaus – seit 1974 – eine „Schadensausgleichsrente“. Gewährt vom Versorgungsamt in München mit der Begründung, es müsse unterstellt werden, daß Freisler – hätte er überlebt – nach dem Krieg „als Rechtsanwalt oder Beamter des höheren Dienstes tätig geworden wäre“.

    • Ein Kartell der Macht?

      Freisler hat als arbeitssamer Mensch bei der Bombardierung des Volksgerichtshofes sein Ende gefunden. Die 4500 Todesurteile aus seiner arbeitsamen Hand vorher hätten ihn als Anwalt des Rechts später weiter arbeiten lassen? Welche Person, welchem Vorgesetzen, welcher Behörde, unter welchem Behördenleiter, früher, jetzt … hat da zugestimmt?

      Ich meine das aus einem bestimmten Grund. Nach meiner Erfahrung hilft im Leben oft (nicht immer): personalisieren und publizieren. Eine Tat kann nur bewertet (z.B. durch Richter, auch durch Öffentlichkeit) werden, wenn die Tat & der Täter bekannt sind. Nur die Tat bekannt machen genügt nicht. Erst wenn der Täter bekannt ist, kann seine Macht gebrochen werden.

      Ich weiß auch: das riecht nach Pranger. Niemand soll/darf ungerechtfertigt an den Pranger gestellt werden. Aber wenn es einen triftigen Grund gibt, schon! Welche andere Abhilfe sonst? Eigentlich sollen Gesetze und Strafen die Gesellschaft vor sinnlosen Opfern und Schäden schützen. Derzeit überwiegt leider der Täterschutz.

      • Also meine Anzeige gegen eine kriminelle Beamtin, die in großen Umfang Urkundenfälschung und Urkundenunterdrückung, zu meinem Nachteil im 6stelligen Bereich beging, endete damit, dass inzwischen zirka 50 weitere Amtsträger, Staatsanwälte und Richter damit beschäftigt sind, die kriminellen Machenschaften dieser Beamtin zu vertuschen, was natürlich zu weiteren Strafanzeigen führte.
        Aufgrund meines Klageerzwingungsverfahrens sind vom kleinen Staatsanwalt über den Generalstaatsanwalt auch die hiesigen OLG-Richter involviert. Da keiner der Juristen den Mut aufbrachte, die kriminelle Beamtin für ihre Straftaten verantwortlich zu machen, dürfen sich jetzt die Verfassungsrichter mit dem Fall beschäftigen. Wenn die dann ihren üblichen Schrieb aufsetzen, wir nehmen ihre Verfassungsbeschwerde nicht an, geht da ganze zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
        Meine persönlichen Erfahrungen mit dem Deutschen Demokratischen Rechtsstaat sind, es gibt nichts kriminelleres als den Deutschen Beamten.

  4. Flüchtlingsobergrenzen 2017? Worüber schwafelt das verkrustete deutsche Establisment? Titanic-Kaptinänin Rautenmerkel hat doch schon den Flüchtlingssozialeisberg absichtlich gerammt. Die Kosten für die deutschen Beitragszahler steigen ins Unermessliche. Krankenkassenchef spricht von unbezahlbaren Flüchtlingskosten und … weiteren Beitragssteigerungen. Das Establisment faselt von stärkerer Videoüberwachung, dabei nutzt die Videoüberwachung nur noch zur Aufzeichnung von Verbrechen. Aber wer wertet sie aus und wer prüft wer oder was sich in Deutschland mit vielen Identitäten tummelt und zu abermillionen EINREIST? Warum ist es in Multikulti-Buntland so weit gekommen? Weil es den mündigen deutschen Bürger nicht mehr gibt, dafür geifernde Politiker/innen mit migranten Wurzeln die das Verfallsdatum des “Bio-Deutschen” festgelegt haben. Wer Heute nicht absolut moralfrei, homosexuell und/oder pädophil in Deutschland ist und nicht wenigstens Regenbogenunterwäsche trägt, der ist kein GUTer Bürger. Es wird Zeit das Deutschland Aufwacht oder Untergeht, beides ganz nach Wunsch und das ist auch gut so, denn die deutschen UrVäter und TrümmerMütter übergeben sich schon lange in ihren Gräbern. Hat sich schon mal jemand gefragt, warum es in Budapest, Prag oder Warschau keinen Terror gibt? Weil diese Staaten kluger Weise keine Terroristen rein lassen. Sollte das dem deutschen Bürger zu denken geben? Wir glauben, NEIN.

  5. Ein Aufruf an die deutschen Juristen !

    Die Geschichte vieler Juristen in unserem Land ist lang
    und ohne jede Ehre.

    Eine Kabinettsorder des preußische König Friedrich Wilhelm I.
    vom 15.12.1726 läßt bereits ihren Charakter erkennen:

    “Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, daß die
    Advocati wollene schwarze Mäntel, welche bis unter das
    Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben,
    damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt.”

    Einen Höhepunkt hat der deutsche Jurist Roland Freisler
    gesetzt.
    Freisler gilt als bekanntester und zugleich berüchtigtster
    Strafrichter im nationalsozialistischen Deutschland. Er war
    verantwortlich für etwa 2600 Todesurteile in den von ihm
    geführten Verhandlungen, darunter viele Schauprozesse
    mit von vornherein festgelegten Urteilen. Beispielhaft dafür
    sind der 1943 unter Freislers Vorsitz geführte Prozess gegen
    die Mitglieder der Widerstandsgruppe Weiße Rose, in dem er
    die Geschwister Hans und Sophie Scholl neben anderen zum
    Tode verurteilte, sowie die Prozesse gegen die “Verschwörer”
    des Hitler-Attentats vom 20. Juli 1944.

    Viele Juristen im dritten Reich, in der ehemaligen DDR und
    im jetzigen Besatzungskonstrukt BRiD verfolgen den Widerstand
    gegen das Ausrauben, gegen die Unterdrückung unserer
    Völker. Sie unterstützen den Völkermord an unseren Völkern.

    Es werden Millionen Siedler in dieses Land geholt.
    Es sind keine Flüchtlinge !
    Flüchtlinge gehen in das erste Land. Das ist im Schengener
    Abkommen, im Dublin Abkommen, im Grundgesetz und in der
    Asylverordnung geregelt. Was hier zu Zeit stattfindet nennt man
    nach der Definition der UNO, den Nürnberger Prinzipien und
    vielen UNO Resolutionen der Nachkriegszeit Völkermord !

    https://www.youtube.com/watch?v=Sefl824vTn4

    Wer, wenn nicht die Juristen wissen, daß die Siedlungspolitik der
    BRiD gegen gegen jede Verordnung (Gesetz) verstößt.

    Es gibt aber auch immer mal wieder aufgeklärte Juristen in diesem
    Land. Am häufigsten reden sie über die Wahrheit nach Beendigung
    ihrer beruflichen Laufbahn. Leider gibt es zu wenige mutige
    Juristen. Ein Beispiel ist das folgende Buch:

    “Otto Depenheuer, Christoph Grabenwarter
    Der Staat in der Flüchtlingskrise”

    In Deutschland haben sich jetzt knapp 20 angesehene
    Spitzenjuristen aus den Bereichen Staats-,
    Verfassungs- und Verwaltungsrecht, darunter ein Richter
    des deutschen Bundesverfassungsgerichtes, zusammengetan,
    um die deutsche Willkommenspolitik von 2015 ff. einer rechtlichen
    Würdigung zu unterziehen.

    Unter dem Titel – Der Staat in der Flüchtlingskrise – liegt das
    Ergebnis nun in Buchform vor.

    Mehr juristische Kompetenz zu dem Thema wird im deutschen
    Sprachraum kaum aufzutreiben sein.

    Das Ergebnis ist kein wirkliches Kompliment für die
    Merkel-Regierung.
    >Der Rechtsstaat ist im Begriff, sich im Kontext der
    Flüchtlingswelle zu verflüchtigen, indem das geltende Recht
    faktisch außer Kraft gesetzt wird.
    Regierung und Exekutive treffen ihre Entscheidungen am
    demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbei, staatsfinanzierte
    Medien üben sich in Hofberichterstattung, das Volk wird
    stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität<,
    fassen die Herausgeber das Ergebnis der juristischen
    Abwägungen zusammen. (…)

    Wann wacht die Mehrheit der deutschen Juristen endlich auf ?

    "Es zeugt nicht von geistiger Gesundheit, an eine von
    Grund auf kranke Gesellschaft gut angepasst zu sein.“
    Jiddu Krisnamurti

    https://www.youtube.com/watch?v=-EeNP9ouu_0

    • Der Volksgerichtshof unter Freisler soll nur 2600 Todesurteile gefällt haben? Ich glaube mal 4500 gelesen zu haben, kann mich aber irren.

      Und die schwarzen Roben damit man die “Spitzbuben” erkennt:
      Schön und gut.
      Aber wer sind die “Spitzbuben”?
      Die mit oder die ohne schwarze Roben?
      (alter Juristen-Kalauer 😉 )

  6. Zum Wahrheitsministerium, oder Abwehr von Desinformation: Was ist in erster Linie gültig, Nationales, oder EU-Recht ? Heute auf DWN : deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/01/06/hohlmeier-radikale-aeusserungen-fallen-in-eu-nicht-unter-terror/ Das Wahrheitsministerium der US-Regierung wird von Intellektuellen in den USA zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit, der Redefreiheit gesehen, mit eingebunden sind NGOs, die CIA, und das Pentagon finanziert es, also ein Dekret der Kriegsführung. Nach den EU-Erlassen zu beurteilen, sieht das Ganze so aus, als gäbe es keine Einschränkungen für den Bürger. Aber was die Merkel-Regierung plant, bringt diese Einschränkungen für den Bürger; es geht da um Sicherheit gegen Terror, und da werden wir belogen, die Erweiterung der Notstandsgesetze schränkt die Freiheit der Bürger erheblich ein.

    • Und wie ist es mit der EU-Menschenrechts-Charta ? Sie ist eine unabhängige Einrichtung. Und haben sie alle EU-Mitglieder anerkannt, unterzeichnet? Wenn ja, dann
      bestünde die Möglichkeit gegen Unrechtshandeln der eigenen Regierung von dem Europäischen Gerichtshof zu klagen. Die EU-Menschenrechts-Charta steht als PDF-Download zur Verfügung.- Erinnere so etwas, dass DE die EU- Menschenrechts-Charta nicht unterzeichnet hätte.

  7. eure hitler fete hier, geben wir mal was zum nachdenken,

    wann wars puh 1976 Hitler treffen mit CIA als odessa bekannt in Brasilien, wie ist dieses möglich wenn sie ihn alle so verachten. Warum wurde aus vielen der SS die CIA, abgekachtelt ist nicht von der hand zu weisen. kalter kaffee und bekannt, wiederhole es gerne nochmal, ein weiterer beweiß hitler gab allen u.verlagerungen meist tiernamen und wichtigsten s1 s2 s3, wo ist S4 in amerika nevada neben Area51, Area51 = S5, komischer zufall, eher nicht. in der landkarte oder google steht es unter S4 und daneben Area51, viele techniker gingen zur NASA

    ob das nun unter devise, die zahlen besser oder mehr möglichkeiten etc, mag bei ein paar dingen sicher eine rolle gespielt haben, aber nicht bei deutschen bezeichnungen in amerikas geheimanlagen, das spricht 100% für sich.

  8. macht euch mal eher dadrüber gedanken……..

    Alle völker mit wenigen ausnahmen stehen unterm scheffel, jetzt wo das erreicht ist, will man natürlich die weißen rassa menschen loswerden die eventuell nicht mitspielen, wie deutsche, wir sind einfach anders als die phychos. Wenn ihr drauf achtet werdet ihr sehen es richtet sich jetzt weltweit immer mehr gegen weiße nicht pro weiß aus allen lagern. Die geschondenen völker fordern rechenschafft, zb neger scheiß weißen, das es 2 lager gibt schon immer gab intressiert den afrikaner nicht, dem man alles nam aus profitgier, die sorgen dafür das sich dieses gegen die opposition der zios entläde. damit sind se die gerechten germanen los und die afrikaner etc auch gleich. Was überbleibt wird nicht viel sein, so ist das geplant.

  9. @ubaser hat mit stahlingrad schon recht, also wurde viel verrat beim nachschub betrieben, in dem es absichtlich falsch geleitet wurde, panzerbatalion bekam warme decken und hospital 2000 granaten, als zb. Das ist nicht sooooo toll.

    Da steckten die zios hinter, die schon seit 1wk in deutschland mit spielten. Wir waren nicht dabei, 100% zu sagen hitler war echt der tolle hecht oder riesen verräter, denke die mitte trifft es, er wurde benutzt und teilweise falsch gelenkt, gegen eine übermacht 20 zu 1 , 6 jahre zu überstehen ist schon ne gewaltige leistung. 1941 war schon klar, deutschland konnte nicht gewinnen, es hätte es sogar trotzdem noch fast geschafft, meine das verdient anerkennung in jeder hinsicht.

    Germanentum gegen Ziotum, der stein der entgültig mit dem 1 wk ins rollen kam rollt immer noch……………… droht jetzt den lebensraum auszulöschen…..

3 Trackbacks / Pingbacks

  1. Wahrheitsministerium ante portas auf Basis der EMRK | behindertvertriebentessarzblog
  2. News 06.01.2017 | Krisenfrei
  3. Wahrheitsministerium ante portas auf Basis der EMRK | Flieger grüss mir die Sonne und grüss mir den Mond…

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*