Wahrheitsministerium ante portas auf Basis der EMRK

Wahrheitsministerium ante portas auf Basis der EMRKBRDi­gung: Immer heftiger wird aktuell darum gestrit­ten, wer die Luftho­heit bezüglich der “richti­gen Wahrheit” in Deutsch­land innehaben soll. Natür­lich ist die Bes­tim­mung dessen eine echte “Volk­sauf­gabe(leit­et sich von “Volk aufgeben” ab). Bekan­ntlich haben wir derzeit nur ein einziges Volk und das ist Merkel. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis das Wahrheitsmin­is­teri­um endlich seine Arbeit aufn­immt. Um sich nicht pein­lich berührt geben zu müssen, wird man es logis­cher­weise nicht so nen­nen, wie es im Jahre 1948 der weit­sichtige Roma­nau­tor Georg Orwell bere­its tat.

Aber in let­zter Kon­se­quenz wird es genau das sein. Zurecht muss sich die Merkel-Jun­ta mehr und mehr fürcht­en, dass auch ganz andere Wahrheit­en ans Tages­licht kom­men, außer den “regierungsamtlichen Falschmel­dun­gen”, die natür­lich per Gesetz schon Wahrheit sind. Unlieb­same Wahrheit­en wer­den im Main­stream (Truth-News) bere­its seit ger­aumer mit dem Anglizis­mus “Fake-News” in die richtige Ecke manövri­ert. Freuen wir uns also auf die bere­its in Pla­nung befind­liche neue Errun­gen­schaft unser­er Führung: Bun­desregierung plant „Abwehrzen­trum gegen Desin­for­ma­tion“[WSWS]. Wenig­stens hat man noch ein deutsches Wort dafür gefun­den. Natür­lich ist der Begriff “Abwehrzen­trum gegen Desin­for­ma­tion” ein wenig lang, weshalb sich im Volksmund “Wahrheitsmin­is­teri­um” viel schneller etablieren wird.

Ausweis­lich des zuvor ver­link­ten Berichts haben sich genü­gend Ver­ant­wortliche bere­its Gedanken darüber gemacht, wie man der richti­gen Wahrheit zum Sieg ver­helfen möchte. Vornehm­lich in dem man unko­r­rek­te Wahrheit­en vom Volk fern­hält. Und wie sich das für ange­hende Dik­taturen nun mal ziemt, kann man auch dafür passende Rechts­grund­la­gen aus­find­ig machen. Der Ein­fach­heit hal­ber beziehen wir uns in diesem Text auf die fol­gende Norm: Art. 10 Europäis­che Men­schen­recht­skon­ven­tion (EMRK)[Presserecht]. Um es noch weit­er zu vere­in­fachen, zitieren wir sogle­ich den ersten Satz, der sich wun­der­bar liest und der ver­muten lässt, dass man sich in Europa in einem geisti­gen Schlaraf­fen­land befind­et:

1. Jed­er­mann hat Anspruch auf freie Mei­n­ungsäußerung. Dieses Recht schließt die Frei­heit der Mei­n­ung und die Frei­heit zum Emp­fang und zur Mit­teilung von Nachricht­en oder Ideen ohne Ein­griffe öffentlich­er Behör­den und ohne Rück­sicht auf Lan­des­gren­zen ein. Dieser Artikel schließt nicht aus, daß die Staat­en Rund­funk, Licht­spiel- oder Fernse­hunternehmen einem Genehmi­gungsver­fahren unter­w­er­fen.

Na, sind wir doch mal ehrlich, das geht runter wie But­ter und frei­heitlich­er kön­nte man der­gle­ichen kaum for­mulieren. Danach dürfte sog­ar der let­zte Hus­ten unge­filtert seine Mei­n­ung von sich geben. So stellt man sich gemein­hin das Ide­al der Mei­n­ungs­frei­heit vor. Got­t­lob haben wir aber noch einen zweit­en Teil, der sehr viel inter­es­san­ter ist und der unser­er Merkel-Jun­ta mehr Spiel­raum als erwartet lässt, unge­sunde Volksmei­n­un­gen auf dem Mei­n­ungs­basar rasch auszu­radieren:

Wahrheitsministerium ante portas auf Basis der EMRK2. Da die Ausübung dieser Frei­heit­en Pflicht­en und Ver­ant­wor­tung mit sich bringt, kann sie bes­timmten, vom Gesetz vorge­se­henen For­mvorschriften, Bedin­gun­gen, Ein­schränkun­gen oder Straf­dro­hun­gen unter­wor­fen wer­den, wie sie vom Gesetz vorgeschrieben und in ein­er demokratis­chen Gesellschaft im Inter­esse der nationalen Sicher­heit, der ter­ri­to­ri­alen Unversehrtheit oder der öffentlichen Sicher­heit, der Aufrechter­hal­tung der Ord­nung und der Ver­brechensver­hü­tung, des Schutzes der Gesund­heit und der Moral, des Schutzes des guten Rufes oder der Rechte ander­er, um die Ver­bre­itung von ver­traulichen Nachricht­en zu ver­hin­dern oder das Anse­hen und die Unparteilichkeit der Recht­sprechung zu gewährleis­ten, unent­behrlich sind.

Es ist auf den ersten Blick schon zu erken­nen. Die Ausübung der Mei­n­ungs­frei­heit kommt jet­zt mit ihren Pflicht­en und der Ver­ant­wor­tung um die Ecke. Dann kom­men noch bes­timmte For­mvorschriften, sofern irgend ein Gesetz das vor­sieht und auch andere Bedin­gun­gen, Ein­schränkun­gen und Strafan­dro­hun­gen dür­fen selb­stver­ständlich nicht fehlen um der Wahrheit zum Durch­bruch zu ver­helfen. Das war auch unter Adolf schon so. Sie müssen nur vom Gesetz kor­rekt vorgeschrieben sein. Dann kommt noch die “nationale Sicher­heit” hinzu, ein Steck­enpferd, welch­es wir aus den USA bere­its hin­re­ichend ken­nen. Und wenn das nicht langt, muss noch die ter­ri­to­ri­ale Unversehrtheit her­hal­ten oder gar die öffentliche Sicher­heit.

Auch die Aufrechter­hal­tung der Ord­nung ist ein weites Feld. Noch inter­es­san­ter wird es bei der Moral und der Gesund­heit. Dem­nach wird die Regierung bes­tim­men was moralisch ist und was nicht. Die Gesund­heit wird nicht bei der physis­chen enden. Kün­ftig wer­den wir wieder über die geistige Gesund­heit reden müssen und wie man dann gegebe­nen­falls poli­tisch psy­chisch frus­tri­erten Men­schen mit der Psy­chi­a­trie weit­er­helfen kann. Auch das wäre geschichtlich gese­hen nur eine Wieder­hol­ung von Nazi-Deutsch­land und der DDR-Polit-Psy­chi­a­trie, aber genau so etwas lieben wir doch alle so sehr hier in Deutsch­land, oder?

Wahrheitsministerium ante portas auf Basis der EMRKAlles Dinge im übri­gen, die der George Orwell klar vorherge­se­hen hat. Und wem ist dieser kleine Wink mit dem Zaunpfahl jet­zt ent­gan­gen, wo über die Ver­bre­itung von “ver­traulichen Nachricht­en” referiert wird? Richtig, damit ist kün­ftig dann auf alle Fälle aus­geschlossen, dass solche Bösewichte und Nest­beschmutzer wie Julian Assange oder Edward Snow­den jemals  wieder ein Bein an die Erde bekom­men. Die meis­ten Regierungsver­brechen und auch der Staat­ster­ror sind näm­lich ver­traulich. Das ist in der Bana­nen­re­pub­lik Deutsch­land nicht anders als in den USA.

Wahrheitsministerium ante portas auf Basis der EMRK Und damit jed­er nun begreift, warum wir schnell­stens das Wahrheitsmin­is­teri­umAbwehrzen­trum gegen Desin­for­ma­tion” benöti­gen, ist es hil­fre­ich zu wis­sen, dass die größte Gefahr für jede Regierung zu jed­er Zeit stets vom Volk aus­ge­gan­gen ist. Das weiß auch “Hells Angela” und deshalb beste­ht größter Hand­lungs­druck. Mit viel Glück kön­nten wir um die abse­hbaren Repres­sio­nen herumkom­men, würde die Regierung doch nur den Inspi­ra­tio­nen von Bertolt Brecht fol­gen. Dann erwählte sie sich ein­fach ganz schnell ein “neues Volk” und wir kön­nten unbe­hel­ligt unser­er Wege ziehen. Das ist natür­lich etwas sehr opti­mistisch gedacht, denn wer hat im Ver­lauf der Geschichte seine Sklaven schon frei­willig ziehen lassen? Will sagen, alles läuft bis­lang wieder auf das typ­isch ungute Ende hin­aus, dessen erstes Opfer immer die Wahrheit war. Und böson­ders bösar­tig ist, wenn wir die neue Errun­gen­schaft sogle­ich in “Abwehrzen­trum gegen echte Wahrheit­en” umfum­meln,  obgle­ich es ver­mut­lich sehr viel ehrlich­er wäre.

Wahrheitsmin­is­teri­um ante por­tas auf Basis der EMRK
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Über WiKa 2288 Artikel
Die verkommene Wahrheit unserer Zeit ist so relativ und dehnbar wie das Geschrei der Konzern-Massen-Medien daselbst. Erst der schräge Blick durch die Blindenbrille, in stockfinsterer Vollmondnacht, eröffnet darüber hinaus völlig ungeahnte Perspektiven für den Betrachter. Überzeichnung ist dabei nicht zwangsläufig eine Technik der Vertuschung, vielmehr ist es die Provokation gezielter Schmerzen, die stets dazu geeignet sind die trügerische Ruhe zugunsten eigener oder andersartiger Gedanken zu stören. Motto: „Lässt Du denken, oder denkst Du schon?“

26 Kommentare

  1. Nicht von unge­fähr wer­den die etablierten Massen­me­di­en mit­tler­weile als “Lügen­presse” beze­ich­net. Je größer und “all­ge­mein­er” das Pub­likum, desto mehr wird gel­o­gen. Bestes Beispiel ist die “ARD-tagess­chau”, deren Lügen genau das bein­hal­ten, was das Pub­likum hören will, um sich “diese Welt” (Zins­geld-Ökonomie, zivil­isatorisches Mit­te­lal­ter) weit­er­hin als “die beste aller möglichen Wel­ten” vorstellen zu kön­nen. Diese naive Vorstel­lung ist max­i­mal weit von der Wahrheit ent­fer­nt, sodass die Lügen immer offen­sichtlich­er wer­den und mit­tler­weile auch bei denen ein ungutes Gefühl erzeu­gen, die zwar die Wahrheit noch nicht ken­nen, sich aber eine kri­tis­che Grun­de­in­stel­lung bewahrt haben. Von dieser Klien­tel wurde der Begriff “Lügen­presse” geprägt, nicht von den Weni­gen, die schon mehr wis­sen:

    Tris­tan Abromeit: “Das, was wir heute bei uns als Wirtschafts­form vorfind­en, eine Mis­chung aus rudi­men­tär­er Mark­twirtschaft, der Zen­tralver­wal­tungswirtschaft und pri­vatwirtschaftlichem Kap­i­tal­is­mus, hat mehr Ähn­lichkeit mit der Wirtschafts­form, die die Nazis betrieben haben, als mit den Ideen, die einst unter dem Begriff Soziale Mark­twirtschaft den Men­schen Hoff­nung gab.”

    Die Nachricht­en der Lügen­presse sollen genau das ver­schleiern. Nur darf man nicht wie die Ver­schwörungs­the­o­retik­er glauben, dass damit eine bewusste Absicht ver­bun­den wäre. Absichtliche oder vorsät­zliche Lügen sind viel zu leicht zu ent­lar­ven, als dass sich die Lügen­presse damit hätte entwick­eln kön­nen. Die Mei­n­ungs­mach­er der Lügen­presse kön­nen zwis­chen Mark­twirtschaft (aus­gle­ichen­des Prinzip) und Pri­vatkap­i­tal­is­mus (sys­temis­che Ungerechtigkeit) nicht unter­schei­den und haben wie ihr Pub­likum keine Ahnung von “den Ideen, die einst unter dem Begriff Soziale Mark­twirtschaft den Men­schen Hoff­nung gab”:

    http://opium-des-volkes.blogspot.de/2012/08/personliche-freiheit-und-sozialordnung.html

    Obwohl die echte Soziale Mark­twirtschaft (Natür­liche Wirtschaft­sor­d­nung = Mark­twirtschaft ohne Kap­i­tal­is­mus) “ja doch nur aus ein­er Rei­he banal­ster Selb­stver­ständlichkeit­en beste­ht”, sind alle an der Lügen­presse Beteiligten vol­lkom­men unfähig, die vom Kap­i­tal­is­mus befre­ite Mark­twirtschaft zu ver­ste­hen oder über­haupt ver­ste­hen zu wollen.

    http://opium-des-volkes.blogspot.de/2016/10/selbstvertrauen.html

    • Sor­ry für Dein Wun­schdenken über Adolf.

      Hitler hat kap­i­tale Fehler gemacht: Die Sache mit den Juden. Und seine Eile auf dem Weg zu einem vere­in­ten Europa. Also das das Stal­in und viele Andere auch woll­ten. Und auf diesen Weg gab es ekla­tante Fehler: Wieviel Deutsche star­ben unnötig in Stal­in­grad? Und anstatt ein­er abso­lut bedin­gungslosen Kapit­u­la­tion eine Woche nach seinem Suizid hätte man vorher den Krieg anders been­den kön­nen! Beratungsre­sistenz war auch hier von Übel. Eine Eigen­schaft die auch andere Machthaber der aktuellen Unter­ta­nen­partei CDU haben. Ade­nauer, Kohl, Merkel … Macht erzeugt wohl so eine geistige Erkrankung. Weshalb ich u.a. für eine strik­te Amt­szeit­be­gren­zung bin. Bei allen poli­tis­chen Ämtern. Es gibt in Deutsch­land aber noch viel mehr zu verbessern. z.B. bun­desweite Volksab­stim­mungen, über Koali­tio­nen muss auch abges­timmt wer­den. Hitler kam so an die Macht und Merkel auch. Hat irgen­dein­er daraus gel­ernt?

      • @Tabascoman, Sie haben ein­deutig zuviel GEZ-TV geschaut! Welche kap­i­tal­en Fehler soll Hitler gemacht haben? Das was Sie als ersten Punkt anmerken, ist das Übel aller Län­der! Er hat­te nie vor, ein vere­intes Europa — so wie Sie es ver­suchen darzustellen, zu erricht­en! Sie soll­ten doch mal das Geschichts­buch bemühen, nicht jenes der Sieger, son­dern das der Fak­ten!
        Wer hat die bedin­gungslose Kapit­u­la­tion gewollt? Hitler? Sie träu­men wohl! Sie wis­sen wahrschein­lich nicht, daß die deutsche Regierung allein 42 Frieden­sange­bote und Vorschläge unter­bre­it­ete. Die restlichen 41 kamen von Oppo­si­tion, Kirche und anderen human­itären Vere­inen aus Deutsch­land. Selb­st der Vatikan unter­bre­it­ete ein Ange­bot zur Beendi­gung des Krieges! Hitler wollte ein Europa der Vater­län­der, ohne irgendwelchen Vor­sitz, Par­la­ment oder ähn­lichem. Jed­er Staat sollte seine Sou­veränität behal­ten — mit allem was dafür notwendig war. Darüber gibt es gar eine Rede von ihm!
        Bemühen Sie Ihren Kopf und nicht den Knopf der Fernbe­di­enung des TV´s! Lesen ist wieder ange­sagt!
        Es ist schon faszinierend, wie leicht man ein Volk spal­ten kann und wenn man das mit einem Volke so leicht hin bekommt, stellen Sie sich Europa vor! Fast alle Län­der um uns herum wis­sen, was wirk­lich geschah. Nur wir sind die, welche sich sel­ber ver­fol­gen. Ist das nicht schiz­o­phren?

        Wenn man sich nach all der Umerziehung mit dem Deutschen Reich beschäfti­gen will, kann man es nur ohne Vor­be­halt. Das bedeutet, bish­eriges “Wis­sen” vergessen. Nur so kann man ein Resümee darüber abgeben.
        Wun­dert es nicht manchen, wenn sich die Alten (welche es kaum noch gibt!) nur diese Zeit zurück wün­schen, obwohl einige von ihnen bere­its das 3. Sys­tem erleben?

        Man kann die NS-Poli­tik nicht mit der heuti­gen ver­gle­ichen.

        Warum star­ben so viele Deutsche in Stal­in­grad? Dafür muß man sich die Land­karte vornehmen, um zu ver­ste­hen, warum. Stal­in­grad war der wichtig­ste strate­gis­che Punkt. Aber zu der Nieder­lage dort, sollte man den massen­haften Ver­rat an der Ost­front mal erwäh­nen. Sei es durch Folter oder durch Kriegsmüdigkeit — Ver­rat, bleibt Ver­rat — auch wenn man in eini­gen Fällen Ver­ständ­nis auf­brin­gen muß.

        Das näch­ste, was dieser ominöse Hol­ger schreibt, ent­behrt jed­er Logik! Hitler hat wed­er etwas an der Staat­sange­hörigkeit oder son­st was verän­dert. Das sind Dumm­schwätzer die das behaupten. Noch heute beruht die Staat­sange­hörigkeit auf das RuStag 1913! Auch 1934 war dies der Fall! Auch wur­den nicht die Arbeit­skraft von jedem gepfän­det! Das sind die größten Lügn­er, die das behaupten! Man sollte sich dies­bezüglich genauer informieren! In der NS-Zeit wurde der Zins­eszins beseit­igt und Geschäfte liefen nicht über die Banken, son­dern von Fir­ma zu Fir­ma, mit eigens dafür von der Regierung her­aus­gegebe­nen Wech­sel! Das set­zte somit eine Unmenge an Gelder frei. Die Regierung gab Geld her­aus, genau in der Höhe des BIP! Damit gab Hitler die Gelderzeu­gung völ­lig in die Hände des Volkes — und die Regierung erzeugte das Geld.

        Bösar­tig sind nur solche dum­men und unqual­i­fizierten Beiträge!

        • Und dahin­ter ste­ht, dass die Angloamerikan­er bei­de Kriege- WK 1 und WK 2- angezettelt haben, um Deutsch­land in Europa wirtschaftlich nicht zu mächtig wer­den zu lassen. Sie haben bei­de Seit­en finanziell unter­stützt.-
          Buchti­tel von Peter Haisenko, Nicht-His­torik­er :“Eng­land, die Deutschen, die Juden und das 20. Jahrhun­dert.”

          • @Marie-Luise Khan

            Wenn man immer weit­er dahin­ter schaut, also immer dahin­ter hin­ter dem dahinter.…und noch ein­mal dahin­ter. Dann laufen die Fäden immer über die BIZ und über den Vatikan.

            • Ab zum Vatikan war 1933 eine der ersten Amt­shand­lun­gen von Hitler Nazi Regime.

              Hitler war böse? Ja, war er! Im Auf­trag vom Vatikan war Hitler wirk­lich sehr böse! Noch heute ist Hitler ein Mit­glied der römisch katholis­chen Kirche. Nicht exkom­mu­niziert! Merk­würdig, oder?

        • Ja, ein Volk was sich aus Glaubens­grün­den für auser­wählt hält, sollte unter sich bleiben. Glauben ist Unwis­senheit. Darauf sollte man nicht stolz sein. Das gilt für alle Reli­gio­nen ob Koran oder Tal­mud oder son­st wo ver­wurzelt. Auch in Asien und Afri­ka. Damit es nicht zu Pogromen kommt wie unter Hitler oder (indi­rekt) vor ein paar hun­dert Jahren in Spanien. Wo allen Juden das Handw­erk unter­sagt wurde. Was sehr große neg­a­tive wirtschaftliche Nachteile für Spanien brachte und diese Eth­nie ins Bankgeschäft drück­te …

          Aber sag jet­zt bitte nicht, daß Hitler sel­ber in der Reich­skristall­nacht sel­ber ja nicht aktiv beteiligt war. Das weiß ich auch. Es passierte, weil er es im Vor­feld nicht ver­hin­derte. Aber das ist unabän­der­liche Geschichte.
          Genau­so wie Merkels Bruch ihres Amt­sei­des und der ihrer vorsät­zlichen Mis­sach­tung von Geset­zen.

          Das einzige was Bürg­er machen kön­nen: Die richti­gen Machthaber wählen und sich über diese vorher umfassend informieren. Jet­zige Namen aus CDU, CSU, FDP, SPD, Linke, Grüne kom­men da kaum in Frage. Anhalt­spunk­te bei http://www.polpro.de/disqual.html u.v.a. Das ist erfreulicher­weise den meis­ten Kom­men­ta­toren dieser Web­seite klar. Aber das ist eine qua­si geschlossene “Info-Blase”. Son­st gäbe es nicht einen Anstieg von Merkels Beliebtheit in den Wahl­prog­nosen (sicht­bar unter http://www.wahlrecht.de/sonntagsfrage ). Die Mei­n­ungslenkung durch Nachricht­ense­lek­tion und Ablenkung funk­tion­iert für die derzeit­i­gen Machthaber also gut. Strategeme wie Qual­itätsme­di­en, GEZ-TV, Brot & Spiele, Sport, Steuerungs­the­men von Ber­tels­mann … besor­gen das in ein­er konz­ertierten Aktion. Es ist ein Prob­lem für Deutsch­land, was unter Merkels vorsät­zlich kaputtge­ht.

          Die Straftat­en und die Toten und die Ver­let­zen von Düren, Ans­bach, WÜ, M, B … alle sind von Merkel verur­sacht, gehören zu ihr. Natür­lich auch die erbar­mungslose Plün­derung unser­er Sozialka­ssen durch Migranten aus Afri­ka und Asien.

          Ich spekuliere mal bewusst nicht, wer das steuert. Zur Macht wollen viele. Es liegt an uns, was wir zulassen, denn noch dür­fen wir wenig­stens alle 4 Jahre Kreuze machen. Wenn Merkel wegfällt, lösen wir viele Prob­leme. Auch die kün­fti­gen, welche sie plant und die uns uns bevorste­hen. Zumin­d­est ver­schlim­mern sie sich nicht.

    • @Annerose

      Hitler hat 1934 den Strohmann in Deutsch­land einge­führt. Daraus resul­tierte, dass jed­er per Geburt­surkunde als Men­sch für tot erk­lärt wird. Die Geburt­surkun­den wur­den zu ein­er Sam­mel­bürgschaft gemacht und die “Arbeit­skraft” von jedem Bürg­er wurde verpfän­det. Darüber hat sich das Nazi Regime finanziert. Das ist sehr bösar­tig! Noch bösar­tiger ist es, dass bis heute diese Ver­fahrensweise weit­er angewen­det wird.

  2. QPRESS läßt sich zwar kopieren und als “Anhang” ein­er mail fix­ieren, aber die Adresse wird vom zwis­chengeschal­teten Medi­um als SPAM “erkan­nt” und nicht weit­erg­ere­icht.
    Sind´s bere­its die Vor­boten eines Min­istry of Truth?

    • Na das ist ja erfreulich. Ich hat­te schon über­legt, ob ich einen Antrag stelle um auf den Fake-News Index zu kom­men. Aber wie es scheint sind wir schon dabei. Mich würde in diesem Zusam­men­hang noch inter­essieren wer oder was dieses zwis­chengeschal­tete Medi­um war. Kann ich dazu bitte noch eine Auskun­ft bekom­men? Würde es gerne mal nachvol­lziehen … Danke … 🙂

    • Wahrschein­lich sind es indi­vidu­elle Spam­fil­ter-Ein­stel­lun­gen, — die man ändern kann. Es wäre allerd­ings eine Ehrung der Arbeit von Wika, wenn es Default-Ein­stel­lun­gen ab Her­steller sind.

      Neben­bei habe ich ger­ade was Nettes wiederge­fun­den: den Sui­cid mit 2 Kopf­schüssen! Hier die Zeitung und der Name des Reporters:
      https://le-bohemien.net/2011/02/12/der-mythos-der-freien-presse/
      Es ging um das FBI und seine Sym­biose mit Dro­gen­deal­ern, lei­der nachgewiesen.
      Den Vor­fall las ich schon früher mal anderenorts. Notierte ihn aber nicht und fand seine Erwäh­nung erst jet­zt wieder.

      Das neue Jahr fängt zumin­d­est gut an.

      Es wird nur gut enden, wenn die Ursache der Krim­i­nal­ität und die Plün­derung unser­er Sozialka­ssen durch Migranten ‑näm­lich Merkel- erset­zt wird. Erste Anze­ichen gibt es für deren Aus­tausch: sie besucht nicht den diesjähri­gen Weltwirtschafts­gipfel in Davos.

      Offiziell ist die CDU aber auf 37 bzw. 38% gestiegen. Siehe http://www.wahlrecht.de/sonntagsfrage. Ein Erfolg der Mei­n­ungslenkung durch Info-Unter­drück­ung und Ablenkung auf Unwesentlich­es. Eben Qual­itätsme­di­en. Ja sich­er: Qual­ität. Aber für wen?

  3. Wie wir alle wis­sen, war ja einzig und allein der Führer schuld am ver­lore­nen Krieg.
    All die anderen Massen­mörder han­del­ten auf Führers Befehl.
    Das gewährleis­tet die Luxusver­sorgung der ver­beamteten Massen­mörder und ihrer Fam­i­lien.
    Hier ein alter Zeit-Aar­tikel aus dem Jahre 1985:
    http://www.zeit.de/1985/09/blutgeld-fuer-freislers-witwe
    Nun bringt ein bay­erisch­er Land­tagsab­ge­ord­neter die Ver­sorgungsak­te der Witwe des „Volksgerichtshof“-Präsidenten Roland Freisler ans Licht. Daraus geht her­vor, daß Mar­i­on Freisler nicht nur Witwen­pen­sion aus dem „Dienst“-verhältnis ihres kurz vor Kriegsende bei einem Bombe­nan­griff umgekomme­nen Ehe­mannes bezieht, son­dern darüber hin­aus – seit 1974 – eine „Schaden­saus­gle­ich­srente“. Gewährt vom Ver­sorgungsamt in München mit der Begrün­dung, es müsse unter­stellt wer­den, daß Freisler – hätte er über­lebt – nach dem Krieg „als Recht­san­walt oder Beamter des höheren Dien­stes tätig gewor­den wäre“.

    • Ein Kartell der Macht?

      Freisler hat als arbeitssamer Men­sch bei der Bom­bardierung des Volks­gericht­shofes sein Ende gefun­den. Die 4500 Todesurteile aus sein­er arbeit­samen Hand vorher hät­ten ihn als Anwalt des Rechts später weit­er arbeit­en lassen? Welche Per­son, welchem Vorge­set­zen, welch­er Behörde, unter welchem Behör­den­leit­er, früher, jet­zt … hat da zuges­timmt?

      Ich meine das aus einem bes­timmten Grund. Nach mein­er Erfahrung hil­ft im Leben oft (nicht immer): per­son­al­isieren und pub­lizieren. Eine Tat kann nur bew­ertet (z.B. durch Richter, auch durch Öffentlichkeit) wer­den, wenn die Tat & der Täter bekan­nt sind. Nur die Tat bekan­nt machen genügt nicht. Erst wenn der Täter bekan­nt ist, kann seine Macht gebrochen wer­den.

      Ich weiß auch: das riecht nach Pranger. Nie­mand soll/darf ungerecht­fer­tigt an den Pranger gestellt wer­den. Aber wenn es einen trifti­gen Grund gibt, schon! Welche andere Abhil­fe son­st? Eigentlich sollen Geset­ze und Strafen die Gesellschaft vor sinnlosen Opfern und Schä­den schützen. Derzeit über­wiegt lei­der der Täter­schutz.

      • Also meine Anzeige gegen eine krim­inelle Beamtin, die in großen Umfang Urkun­den­fälschung und Urkun­de­nun­ter­drück­ung, zu meinem Nachteil im 6stelligen Bere­ich beg­ing, endete damit, dass inzwis­chen zir­ka 50 weit­ere Amt­sträger, Staat­san­wälte und Richter damit beschäftigt sind, die krim­inellen Machen­schaften dieser Beamtin zu ver­tuschen, was natür­lich zu weit­eren Strafanzeigen führte.
        Auf­grund meines Klageerzwingungsver­fahrens sind vom kleinen Staat­san­walt über den Gen­er­al­staat­san­walt auch die hiesi­gen OLG-Richter involviert. Da kein­er der Juris­ten den Mut auf­brachte, die krim­inelle Beamtin für ihre Straftat­en ver­ant­wortlich zu machen, dür­fen sich jet­zt die Ver­fas­sungsrichter mit dem Fall beschäfti­gen. Wenn die dann ihren üblichen Schrieb auf­set­zen, wir nehmen ihre Ver­fas­sungs­beschw­erde nicht an, geht da ganze zum Europäis­chen Gericht­shof für Men­schen­rechte.
        Meine per­sön­lichen Erfahrun­gen mit dem Deutschen Demokratis­chen Rechtsstaat sind, es gibt nichts krim­inelleres als den Deutschen Beamten.

  4. Flüchtling­sober­gren­zen 2017? Worüber schwafelt das verkrustete deutsche Estab­lis­ment? Titan­ic-Kapt­inänin Raut­en­merkel hat doch schon den Flüchtlingssozialeis­berg absichtlich ger­ammt. Die Kosten für die deutschen Beitragszahler steigen ins Uner­messliche. Krankenkassenchef spricht von unbezahlbaren Flüchtlingskosten und … weit­eren Beitragssteigerun­gen. Das Estab­lis­ment faselt von stärk­er­er Videoüberwachung, dabei nutzt die Videoüberwachung nur noch zur Aufze­ich­nung von Ver­brechen. Aber wer wertet sie aus und wer prüft wer oder was sich in Deutsch­land mit vie­len Iden­titäten tum­melt und zu aber­mil­lio­nen EINREIST? Warum ist es in Mul­ti­kul­ti-Bunt­land so weit gekom­men? Weil es den mündi­gen deutschen Bürg­er nicht mehr gibt, dafür geifer­nde Politiker/innen mit migranten Wurzeln die das Ver­falls­da­tum des “Bio-Deutschen” fest­gelegt haben. Wer Heute nicht abso­lut moral­frei, homo­sex­uell und/oder pädophil in Deutsch­land ist und nicht wenig­stens Regen­bo­ge­nun­ter­wäsche trägt, der ist kein GUTer Bürg­er. Es wird Zeit das Deutsch­land Aufwacht oder Unterge­ht, bei­des ganz nach Wun­sch und das ist auch gut so, denn die deutschen UrVäter und Trüm­mer­Müt­ter übergeben sich schon lange in ihren Gräbern. Hat sich schon mal jemand gefragt, warum es in Budapest, Prag oder Warschau keinen Ter­ror gibt? Weil diese Staat­en kluger Weise keine Ter­ror­is­ten rein lassen. Sollte das dem deutschen Bürg­er zu denken geben? Wir glauben, NEIN.

  5. Ein Aufruf an die deutschen Juris­ten !

    Die Geschichte viel­er Juris­ten in unserem Land ist lang
    und ohne jede Ehre.

    Eine Kabi­nettsor­der des preußis­che König Friedrich Wil­helm I.
    vom 15.12.1726 läßt bere­its ihren Charak­ter erken­nen:

    “Wir ord­nen und befehlen hier­mit allen Ern­stes, daß die
    Advo­cati wol­lene schwarze Män­tel, welche bis unter das
    Knie gehen, unser­er Verord­nung gemäß zu tra­gen haben,
    damit man die Spitzbuben schon von weit­em erken­nt.”

    Einen Höhep­unkt hat der deutsche Jurist Roland Freisler
    geset­zt.
    Freisler gilt als bekan­ntester und zugle­ich berüchtigt­ster
    Strafrichter im nation­al­sozial­is­tis­chen Deutsch­land. Er war
    ver­ant­wortlich für etwa 2600 Todesurteile in den von ihm
    geführten Ver­hand­lun­gen, darunter viele Schauprozesse
    mit von vorn­here­in fest­gelegten Urteilen. Beispiel­haft dafür
    sind der 1943 unter Freislers Vor­sitz geführte Prozess gegen
    die Mit­glieder der Wider­stands­gruppe Weiße Rose, in dem er
    die Geschwis­ter Hans und Sophie Scholl neben anderen zum
    Tode verurteilte, sowie die Prozesse gegen die “Ver­schwör­er”
    des Hitler-Atten­tats vom 20. Juli 1944.

    Viele Juris­ten im drit­ten Reich, in der ehe­ma­li­gen DDR und
    im jet­zi­gen Besatzungskon­strukt BRiD ver­fol­gen den Wider­stand
    gegen das Aus­rauben, gegen die Unter­drück­ung unser­er
    Völk­er. Sie unter­stützen den Völk­er­mord an unseren Völk­ern.

    Es wer­den Mil­lio­nen Siedler in dieses Land geholt.
    Es sind keine Flüchtlinge !
    Flüchtlinge gehen in das erste Land. Das ist im Schen­gener
    Abkom­men, im Dublin Abkom­men, im Grundge­setz und in der
    Asylverord­nung geregelt. Was hier zu Zeit stat­tfind­et nen­nt man
    nach der Def­i­n­i­tion der UNO, den Nürn­berg­er Prinzip­i­en und
    vie­len UNO Res­o­lu­tio­nen der Nachkriegszeit Völk­er­mord !

    https://www.youtube.com/watch?v=Sefl824vTn4

    Wer, wenn nicht die Juris­ten wis­sen, daß die Sied­lungspoli­tik der
    BRiD gegen gegen jede Verord­nung (Gesetz) ver­stößt.

    Es gibt aber auch immer mal wieder aufgek­lärte Juris­ten in diesem
    Land. Am häu­fig­sten reden sie über die Wahrheit nach Beendi­gung
    ihrer beru­flichen Lauf­bahn. Lei­der gibt es zu wenige mutige
    Juris­ten. Ein Beispiel ist das fol­gende Buch:

    “Otto Depen­heuer, Christoph Graben­warter
    Der Staat in der Flüchtlingskrise”

    In Deutsch­land haben sich jet­zt knapp 20 ange­se­hene
    Spitzen­juris­ten aus den Bere­ichen Staats‑,
    Ver­fas­sungs- und Ver­wal­tungsrecht, darunter ein Richter
    des deutschen Bun­desver­fas­sungs­gericht­es, zusam­menge­tan,
    um die deutsche Willkom­men­spoli­tik von 2015 ff. ein­er rechtlichen
    Würdi­gung zu unterziehen.

    Unter dem Titel — Der Staat in der Flüchtlingskrise — liegt das
    Ergeb­nis nun in Buch­form vor.

    Mehr juris­tis­che Kom­pe­tenz zu dem The­ma wird im deutschen
    Sprachraum kaum aufzutreiben sein.

    Das Ergeb­nis ist kein wirk­lich­es Kom­pli­ment für die
    Merkel-Regierung.
    >Der Rechtsstaat ist im Begriff, sich im Kon­text der
    Flüchtlingswelle zu ver­flüchti­gen, indem das gel­tende Recht
    fak­tisch außer Kraft geset­zt wird.
    Regierung und Exeku­tive tre­f­fen ihre Entschei­dun­gen am
    demokratisch legit­imierten Geset­zge­ber vor­bei, staats­fi­nanzierte
    Medi­en üben sich in Hof­berichter­stat­tung, das Volk wird
    stum­mer Zeuge der Ero­sion sein­er kollek­tiv­en Iden­tität<,
    fassen die Her­aus­ge­ber das Ergeb­nis der juris­tis­chen
    Abwä­gun­gen zusam­men. (…)

    Wann wacht die Mehrheit der deutschen Juris­ten endlich auf ?

    “Es zeugt nicht von geistiger Gesund­heit, an eine von
    Grund auf kranke Gesellschaft gut angepasst zu sein.“
    Jid­du Kris­na­mur­ti

    https://www.youtube.com/watch?v=-EeNP9ouu_0

    • Der Volks­gericht­shof unter Freisler soll nur 2600 Todesurteile gefällt haben? Ich glaube mal 4500 gele­sen zu haben, kann mich aber irren.

      Und die schwarzen Roben damit man die “Spitzbuben” erken­nt:
      Schön und gut.
      Aber wer sind die “Spitzbuben”?
      Die mit oder die ohne schwarze Roben?
      (alter Juris­ten-Kalauer 😉 )

  6. Zum Wahrheitsmin­is­teri­um, oder Abwehr von Desin­for­ma­tion: Was ist in erster Lin­ie gültig, Nationales, oder EU-Recht ? Heute auf DWN : deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/01/06/hohlmeier-radikale-aeusserungen-fallen-in-eu-nicht-unter-terror/ Das Wahrheitsmin­is­teri­um der US-Regierung wird von Intellek­tuellen in den USA zur Unter­drück­ung der Mei­n­ungs­frei­heit, der Rede­frei­heit gese­hen, mit einge­bun­den sind NGOs, die CIA, und das Pen­ta­gon finanziert es, also ein Dekret der Kriegs­führung. Nach den EU-Erlassen zu beurteilen, sieht das Ganze so aus, als gäbe es keine Ein­schränkun­gen für den Bürg­er. Aber was die Merkel-Regierung plant, bringt diese Ein­schränkun­gen für den Bürg­er; es geht da um Sicher­heit gegen Ter­ror, und da wer­den wir bel­o­gen, die Erweiterung der Not­stands­ge­set­ze schränkt die Frei­heit der Bürg­er erhe­blich ein.

    • Und wie ist es mit der EU-Men­schen­rechts-Char­ta ? Sie ist eine unab­hängige Ein­rich­tung. Und haben sie alle EU-Mit­glieder anerkan­nt, unterze­ich­net? Wenn ja, dann
      bestünde die Möglichkeit gegen Unrecht­shan­deln der eige­nen Regierung von dem Europäis­chen Gericht­shof zu kla­gen. Die EU-Men­schen­rechts-Char­ta ste­ht als PDF-Down­load zur Ver­fü­gung.- Erin­nere so etwas, dass DE die EU- Men­schen­rechts-Char­ta nicht unterze­ich­net hätte.

  7. eure hitler fete hier, geben wir mal was zum nach­denken,

    wann wars puh 1976 Hitler tre­f­fen mit CIA als odessa bekan­nt in Brasilien, wie ist dieses möglich wenn sie ihn alle so ver­acht­en. Warum wurde aus vie­len der SS die CIA, abgekachtelt ist nicht von der hand zu weisen. kalter kaf­fee und bekan­nt, wieder­hole es gerne nochmal, ein weit­er­er beweiß hitler gab allen u.verlagerungen meist tier­na­men und wichtig­sten s1 s2 s3, wo ist S4 in ameri­ka neva­da neben Area51, Area51 = S5, komis­ch­er zufall, eher nicht. in der land­karte oder google ste­ht es unter S4 und daneben Area51, viele tech­niker gin­gen zur NASA

    ob das nun unter devise, die zahlen bess­er oder mehr möglichkeit­en etc, mag bei ein paar din­gen sich­er eine rolle gespielt haben, aber nicht bei deutschen beze­ich­nun­gen in amerikas geheiman­la­gen, das spricht 100% für sich.

  8. macht euch mal eher dadrüber gedanken.….…

    Alle völk­er mit weni­gen aus­nah­men ste­hen unterm schef­fel, jet­zt wo das erre­icht ist, will man natür­lich die weißen ras­sa men­schen loswer­den die eventuell nicht mit­spie­len, wie deutsche, wir sind ein­fach anders als die phy­chos. Wenn ihr drauf achtet werdet ihr sehen es richtet sich jet­zt weltweit immer mehr gegen weiße nicht pro weiß aus allen lagern. Die geschon­de­nen völk­er fordern rechen­schafft, zb neger scheiß weißen, das es 2 lager gibt schon immer gab intressiert den afrikan­er nicht, dem man alles nam aus prof­it­gi­er, die sor­gen dafür das sich dieses gegen die oppo­si­tion der zios entläde. damit sind se die gerecht­en ger­ma­nen los und die afrikan­er etc auch gle­ich. Was überbleibt wird nicht viel sein, so ist das geplant.

  9. @ubaser hat mit stahlin­grad schon recht, also wurde viel ver­rat beim nach­schub betrieben, in dem es absichtlich falsch geleit­et wurde, panzer­batal­ion bekam warme deck­en und hos­pi­tal 2000 granat­en, als zb. Das ist nicht sooooo toll.

    Da steck­ten die zios hin­ter, die schon seit 1wk in deutsch­land mit spiel­ten. Wir waren nicht dabei, 100% zu sagen hitler war echt der tolle hecht oder riesen ver­räter, denke die mitte trifft es, er wurde benutzt und teil­weise falsch gelenkt, gegen eine über­ma­cht 20 zu 1 , 6 jahre zu über­ste­hen ist schon ne gewaltige leis­tung. 1941 war schon klar, deutsch­land kon­nte nicht gewin­nen, es hätte es sog­ar trotz­dem noch fast geschafft, meine das ver­di­ent anerken­nung in jed­er hin­sicht.

    Ger­ma­nen­tum gegen Zio­tum, der stein der ent­gültig mit dem 1 wk ins rollen kam rollt immer noch.….….….….. dro­ht jet­zt den leben­sraum auszulöschen.….

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