Verelendung total: Die Ärmsten zahlen die Zeche

Verelendung total: Die Ärmsten zahlen die Zeche Die Wuerde und das GRundgesetz hartz IV sozialleistungen regierung sozialstaat 150dpiDie Welle der Hil­fs­bere­itschaft hat nun auch die Hartz IV Opfer erre­icht — ob sie es wollen oder nicht. Ja das wird natür­lich bestrit­ten das aus­gerech­net die Ärm­sten der Armen nun die Kosten der Ein­ladungskul­tur zahlen sollen, doch die Real­ität sieht anders aus. Alte und Kranke sollen ihre Unterkün­fte räu­men, Vere­ine die Not lin­dern, wer­den Fördergelder gestrichen und nun sollen Hartz IV Bezieher den merkel’schen Wan­derzirkus spon­sern. Der neuste Trick, sie hal­bieren die Hartz IV Anpas­sung  um den Ansturm der Asy­lanten zu finanzieren. Der Bund ist geset­zlich dazu verpflichtet, die Leis­tun­gen auf­grund der aktuellen Einkom­mens- und Ver­brauch­er­sta­tis­tik anzu­passen. Statt die Erhöhung an den Warenko­rb von 2013 anzu­passen, benutzt sie den Warenko­rb 2008 und spart Mil­liar­den, die prompt zu den Asyl­be­wer­bern umgeleit­et wer­den kön­nen. Für Alle­in­ste­hende steigt der Regel­satz daher nur um 1,25% (4 €), die niedrig­ste Anpas­sung seit 2011. Im Jahr 2015 waren das z.B. 2,05%, (8 €), also das Dop­pelte und 2014 waren es 2,3%.

Zum 01.01.2016 wer­den die Hartz IV Regel­sätze ange­hoben, wie das Bun­desk­abi­nett am 23.09.2015 beschlossen hat­te. Dabei berück­sichtigt sie nicht die pub­lizierte EVS 2013 vom 10.9.2015.


Verelendung total: Die Ärmsten zahlen die Zeche Happy Hartz IV Kollektion Stigma Branding qpress 2013Die Regel­satzer­höhung zum 01.01.2016 ist nicht geset­zeskon­form und somit ver­fas­sungswidrig, aber wen stört das heute noch?
Die Bun­desregierung hat die Regel­sätze für Hartz IV- und Grund­sicherungs­bezieher auf Basis der Einkom­mens- und Ver­brauchssta­tis­tik 2008 (EVS 2008) fort­geschrieben, anstatt – wie es das zwölfte Buch Sozialge­set­zbuch in § 28 zwin­gend vorschreibt – die Regel­sätze ab 1.1.2016 anhand der EVS 2013 grundle­gend neu zu berech­nen. 

Den Regel­sätzen für die Jahre 2011 bis 2015 lagen Einkom­mens- und Ver­brauchs-Kon­sum-Dat­en aus dem Jahr 2008 zugrunde. Um Infla­tion auszu­gle­ichen, ist es der Regierung erlaubt, pauschale Regel­satzer­höhun­gen vorzunehmen, solange bis eine neue Ver­brauchssta­tis­tik vor­liegt, was regelmäßig alle fünf Jahre geschieht. Am 10.9.2015 veröf­fentlichte das Sta­tis­tis­che Bun­de­samt die Ergeb­nisse der EVS 2013. Damit wäre jet­zt die Bun­desregierung bere­its am 23.09.2015 in der Pflicht gewe­sen, die Regel­sätze neu zu ermit­teln. Der Bund ist geset­zlich verpflichtet, die Leis­tun­gen nachzu­justieren, sobald die Ergeb­nisse ein­er neuen Einkom­mens- und Ver­brauchsstich­probe vor­liegen, die alle fünf Jahre gemacht wird. Es ist sowieso schon eine Frech­heit das der Bund mehr als 12 Monate benötigt um eine EVS zu erstellen, was schlichtweg eine Ver­schlep­pungstak­tik darstellt, aber diese auch noch unberück­sichtigt zu lassen ist dreist und grundge­set­zwidrig.

Darüber hin­aus hat das Bun­desver­fas­sungs­gericht (Beschluss vom 23. Juli 2014 … 1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvR 1691/13) den Geset­zge­ber ver­pflichtet, die Entwick­lung der Strompreise zeit­nah abzu­bilden und den Stromkos­tenan­teil in den Regel­sätzen gegebe­nen­falls zu erhöhen. Aus­drück­lich gab das Urteil vor, dass damit nicht bis zur tur­nus­gemäßen An­passung der Regel­sätze gewartet wer­den dürfe. Das war bere­its im Som­mer 2014.

Damit spart die Regierung Millionen bei den Ärmsten der Armen, um ihre Einladungskultur zu finanzieren.

Wir empfehlen daher Wider­spruch gegen die Berech­nung einzule­gen. Hier der Wieder­spruch auch als RTF-Datei. Aber wenn es nur das wäre. Die Grund­sicherung für Arbeit­suchende, die im Wesentlichen aus dem Arbeit­slosen­geld II und dem Sozial­geld beste­ht, ist für Hil­febedürftige Bürg­er unseres Lan­des gedacht, deswe­gen zahlt auch jed­er Bürg­er unseres Lan­des in die Arbeit­slosen­ver­sicherung ein. Sie kann nicht zur Lösung weltweit­er Prob­leme dienen. Aber genau das ist nun in “wun­der­bar­er weise” aus­ge­he­belt wor­den.

Bedingungsloses Sozialgeld für alle — nur nicht für Arbeitslose

Zombies sind laut Bundesamt für Arbeit diensttauglich
Zom­bies sind laut BfA dien­st­tauglich

Wer Sozial­geld bezieht, was ja nur etwas ger­ingfügiger ist als Hartz IV, erhält dies abso­lut bedin­gungs­los. Natür­lich wird dieses Sozial­geld vor­wiegend an Asyl­be­wer­ber aus­gezahlt, denn nur wenige eigene Bürg­er erfüllen die Bedin­gun­gen um Sozial­geld zu erhal­ten, was z.b. für Rent­ner zutrifft. Doch das sind nur wenige. Üblicher­weise müssen sich Bürg­er daher an das Arbeit­samt wen­den, wo Hartz IV Bezieher nach Strich und Faden schikaniert wer­den kön­nen, je nach­dem was den Leuten dies­mal ein­fällt um ihre Kund­schaft zu bedrän­gen. Wie eine “Ein­ladung” (die ja üblicher­weise mit der Androh­nung von Leis­tungskürzun­gen ein­herge­ht), so aussieht zeigt der fol­gende Satz:  “Ich schlage ihnen vor .…. wenn sie es nicht tun, kürzen wir ihre Leis­tun­gen.”

Dann erhal­ten sie das als unauf­schieb­baren Ver­wal­tungsakt zugestellt. Wider­stand ist zweck­los, denn in den Sozial­gericht­en sitzen ja die Scher­gen des Bun­des, die so ziem­lich alles legal­isieren. Seit 2015 reicht übri­gens ein Kranken­schein nicht mehr aus um diese “Vor­ladun­gen” zu ver­mei­den, denn solange sie noch laufen kön­nen, haben sie da anzutreten, mit 40 Grad Fieber oder auf Krück­en gestützt. Sie müssen schon vom Arzt “bet­tlägerig” geschrieben sein. Das alles wird als “Beratung” bzw. Fordern und Fördern beze­ich­net! Mit anderen Worten, Hartz IV Bezieher wer­den damit generell schlechter behan­delt als Asyl­be­wer­ber die automa­tisch Anspruch auf Sozial­geld haben. Doch damit nicht genug.

Zwangsverrentung von Hartz-IV-Empfängern erlaubt

Verelendung total: Die Ärmsten zahlen die Zeche abschaffung-der-ungerechten-abschlaege-bei-erwerbsminderungsrenten-vor-dem-60-lebensjahr Petition AktionWer Arbeit­slosen­geld II bezieht, kann vorzeit­ig in Rente geschickt wer­den — auch wenn er dadurch Abschläge in Kauf nehmen muss. Das hat das Bun­dessozial­gericht am 19. August 2015 in Kas­sel in seinem Grund­satzurteil entsch­ieden (Az.: B 14 AS 1/15 R). Die Rente mit 63 sei die Folge, die vom Geset­zge­ber als hin­nehm­bar erachtet werde.

Seit der im Jahr 2008 einge­führten Änderung, dass Empfänger von Hartz IV Leis­tun­gen, die keine Aus­sicht auf einen Job mehr haben, ab dem Alter von 63 Jahren Alter­srente beantra­gen müssen, steigt die Zahl der Betrof­fe­nen stetig. Prob­lema­tisch am vorzeit­i­gen Rentenantrag sind die Renten­ab­schläge, die mit monatlich 0,3 Prozent zu Buche schla­gen und damit die Rente dauer­haft — für den Rest ihres Lebens — kürzen. Bun­dessozial­gericht: Vorzeit­ige Ver­ren­tung von SGB II-Leis­tungs­beziehern recht­mäßig

Ver­fes­tigter Aufen­thalt — die neue Vari­ante der Ein­ladungskul­tur

die IS kaempfer aus Syrien brauchen dringend Erholung und AsylTat­säch­lich kann neuerd­ings jed­er EU-Bürg­er der über einen “ver­fes­tigten Aufen­thalt” in Deutsch­land ver­fügt, auch Hartz IV beantra­gen. Er muss sich nur 6 Monate “ver­fes­ti­gen”. Dabei ist dieses “ver­fes­ti­gen” eine nette Umschrei­bung ohne klare Def­i­n­i­tion. In Zukun­ft ist die Lage dann so: Wer zum Beispiel aus Rumänien kommt, muss hier nur noch ein halbes Jahr durch­hal­ten, um das zu erre­ichen, was das Gericht einen “ver­fes­tigten Aufen­thalt” nen­nt. Dann kann er das näch­ste Sozialamt anlaufen und um finanzielle Unter­stützung bit­ten. Damit ihm beim Leben­sun­ter­halt staatliche Hil­fe gewährt wird, ist entschei­dend, dass er ins­ge­samt mehr als sechs Monate in Deutsch­land ver­bracht hat.

Doch im Klar­text heißt das, Mil­lio­nen Men­schen aus der EU kön­nen diesen Trick benutzen um sich Sozialleis­tun­gen zu sich­ern, die nie in unser Sol­i­darsys­tem eingezahlt haben. Sol­i­darisch ist das natür­lich nicht und es führt auch zwangsläu­fig zu Sozialmiss­brauch durch EU-Bürg­er. Und natür­lich gilt für Asyl­be­wer­ber auch die Rente, d.h. Men­schen die nie einen roten Heller in unser Sol­i­darsys­tem eingezahlt haben, bekom­men Rente sobald sie das 63 Leben­s­jahr bzw. arbeit­sun­fähig sind. Da lohnt es sich doch die Groß­mut­ter oder den schwachsin­ni­gen Cousin mitzubrin­gen.

Geklagt hat­te ein rumänis­ch­er Fam­i­lien­vater, der nach mehreren erfol­glosen Ver­suchen, mit Arbeit Geld zu ver­di­enen, bei den Behör­den Hartz IV beantragt hat­te, verge­blich. Über die reine Anmel­dung eines Gewerbes als Abbruchunternehmer war er nie hin­aus gekom­men und die Rück­kehr in die Heimat schien aus nicht näher bekan­nten Grün­den eben­falls kein Ausweg. Dafür legte der Rumäne vor Gericht eine Hart­näck­igkeit an den Tag, die schließlich belohnt wurde: Dank der Für­sorge der vier Richter in Kas­sel erhal­ten er und seine Frau jet­zt vom deutschen Staat ohne Arbeit das Dop­pelte dessen, was man in Rumänien als Indus­triear­beit­er oder Lehrer ver­di­ent. Noch ist nicht genau abse­hbar, welche Dynamik das Urteil in Gang set­zen wird. Aber wenn die Flüchtlingskrise einen Hin­weis gibt, welche Auswirkung die sozialen Umstände auf Wan­derungsströme haben, kön­nen wir uns auf Einiges gefasst machen. In den Kom­munen, die für die Kosten ger­adeste­hen müssen, richtet man sich für den Anfang auf Mehraus­gaben in Höhe von jährlich 500 Mil­lio­nen Euro ein. Woher die kom­men sollen, siehe oben.

Man sollte meinen, dass ger­ade Richtern am Bun­dessozial­gericht der Erhalt des deutschen Sozial­staats am Herzen liegt. Tat­säch­lich scheinen Nation und staatliche Ein­heit für sie zu jenen Kat­e­gorien zu gehören, die so über­holt sind wie Lavalam­p­en. Dass sie damit die Ero­sion dessen befördern, was sie schützen soll­ten, kommt ihnen offen­bar nicht in den Sinn.

Demo gegen die Treuhand 1990
Demo gegen die Treu­hand 1990

Dass auf den Bei­s­tand durch ein Sol­i­darsys­tem nur diejeni­gen ver­trauen dür­fen, die zu diesem auch beige­tra­gen haben, gehört zu den “soziomoralis­chen Grundge­set­zen”, die keine Gesellschaft unges­traft mis­sacht­en kann. Doch es spielt für Richter offen­bar keine Rolle, ob jemand der Gemein­schaft ange­hört, deren Unter­stützung er in Anspruch nimmt. Die meis­ten Men­schen hinge­gen sehen das Fair­ness­ge­fühl ver­let­zt. Doch das ist inzwis­chen moralisch ver­w­er­flich, so wie die PEGIDA, deren Teil­nehmer schlichtweg “soziomoralis­che Bedenken” gegen die derzeit­ige Ein­wan­derungswelle und deren Auswirkun­gen auf die Gesellschaft haben. Nun die ein­fach­ste Vari­ante ist natür­lich, sie alle gle­ich aus­nahm­s­los zu NAZIS zu machen, dann erübrigt sich jede weit­ere Auseinan­der­set­zun­gen ihnen.

Sind das unsere Feinde? Laufen etwa Atten­täter bei der PEGIDA mit? Oder sitzt unser Feind nicht vielmehr dort, wo man soziomoralis­chen Grundge­set­ze per­ma­nent als Frem­den­feindlichkeit deklar­i­ert? Wo man die Bevölkerung durch NSA und BND schon ohne Anfangsver­dacht qua­si auf Vor­rat auss­pi­oniert?

Hat irgen­dein­er der PEGI­DA-Organ­isatoren schon wegen Atten­tat­en vor Gericht ges­tanden? Verelendung total: Die Ärmsten zahlen die Zeche PEGIDA die bessere Uebersetzung, Politikverdrossene Europaer gegen ignoranz dummheit im Amt qpressIch fürchte es ist längst ein Pro­pa­gan­dakrieg, den diese Regierung mit unseren Steuern gegen das “unwillige Volk” führt, nur weil es seine Bedenken zur Schau trägt. Ist es nicht das gle­iche, wenn man Stim­mung gegen den Streik der Lok­führer macht, indem man Leute vor die Kam­era zer­rt, die lei­der Gottes durch den Streik Unbe­quem­lichkeit­en erlit­ten? Und über­haupt für was macht die Regierung das alles? Prof­i­tiert irgen­dein­er davon? Um einen Krieg gegen Assad in Syrien zu führen, bei der es NATO-Part­ner Türkei und deren kur­dis­che Rebellen mit Waf­fen ver­sorgt, damit sie sich gegen­seit­ig totsch­ießen, was dann als Kampf gegen den IS ver­her­rlicht wird, die auch noch Atten­täter getarnt als Syrische Flüchtlinge nach Europa schickt. Und mal ehrlich, der Bürg­erkrieg gegen Assad war doch mal wieder eine US-Insze­nierung damit die Russen ihre Mit­telmeer-Mil­itär­ba­sis ver­lieren. Das war doch der eigentliche Grund warum man Syrien desta­bil­isierte, neb­st Ein­fluss und Pipelines in der Region.

Weg mit der Jobsicherung fuer Abgeordnete Leiharbeiter in den BundestagDavon mal abge­se­hen das die Flüchtlinge ja nur nach Europa strö­men, weil die UNESCO auf Druck der EU die Gelder für die Flüchtlingslager in Jor­danien, Türkei und Libanon um 50% kürzte, was zum Über­leben nicht mehr aus­re­ichte. Ist das etwa human gewe­sen? Aber plan­voll war es!

Weil Merkel nun auch noch in ihrem Größen­wahn men­scheln wollte, lud sie dum­mer­weise sämtliche Flüchtlinge aus Afri­ka und dem Nahen Osten ein, die das natür­lich wörtlich nah­men. Und die EU Wirtschafts­flüchtlinge sahen dabei eine willkommene Gele­gen­heit ihre eigene Lebenssi­t­u­a­tion durch Ein­wan­derung in sozialere Län­der zu verbessern. Damit hat sie doch die unglaubliche Massenein­wan­derung erst in Gang geset­zt! Sie hat das Prob­lem verur­sacht!

Und dann het­zen sie auch noch gegen die Polen, dabei ren­nen den Polen die Asyl­be­wer­ber weg, denn die wollen ja nach Deutsch­land. Bei den paradiesis­chen Zustän­den kein Wun­der. Na klar als Bil­li­gar­beit­er sind sie geizigen Unternehmern hoch willkom­men. Damit wer­den wiederum die Löhne fall­en. Doch zahlen sollen aus­gerech­net die Ärm­sten der Armen unseres Lan­des, ob sie wollen oder nicht. Sie wer­den eh nicht gefragt. Genau­so läuft es doch. Pfui, was für ein mieses Spiel.

Luege als PrinzipUnd dann erzählen sie uns auch noch das dies alles ein Gewinn für uns wäre. Erst scheibchen­weise kommt dann raus, das die ach so hoch gepriesene Aus­bil­dung doch nicht so brauch­bar sei. Und lei­der bedür­fen sie auch noch medi­zinis­che Hil­fe, sodass auch die Krankenkassen­beiträge bun­desweit steigen. Na toll.

Und nein, ich bin nicht frem­den­feindlich, ich habe soziomoralis­chen Bedenken das die Massenein­wan­derung schwere soziale Fol­gen haben wird, die beson­ders die Armen dieses Lan­des tra­gen müssen. Jene die keine Für­sprech­er haben, die nicht kriegs­geschädigt sind und denen auch der Niedlichkeits­fak­tor von Kinder­au­gen fehlt.

Ich bin dur­chaus dafür Men­schen zu helfen, und zwar im Rah­men der Möglichkeit­en. Es gäbe viele Möglichkeit­en, UNESCO-Hil­fe erhöhen, Schulden­er­lass für Auf­nah­melän­der. Merkel und ihr Block­flöten­vere­in hat mein­er Mei­n­ung nach nur eines ver­di­ent, das man sie mit wie einen Haufen fauler Eier entsorgt. Ich wäre voll damit ein­ver­standen unseren kleinen Ost­laden wieder aufzu­machen, eine Ver­fas­sung haben wir ja schon und von Parteien und das über den Kopf hin­weg entschei­den hab ich langsam genug. Wie wäre es mal mit richtiger Demokratie? (WiKa’s Nach­satz »>) Armut ist keine eine grosse Schande Koalition unrecht Sozialstaat Kapitalismus qpressUnd wem dieser Auf­satz zu sozial­ro­man­tisch ist, der kann sich ein­fach gedanklich damit trösten, dass die vie­len einges­parten Mil­lio­nen stattdessen für die Bun­deswehr drin­gend benötigt wer­den, weil die näch­ste selb­st­geschaf­fene Front zur Vertei­di­gung unser­er Werte immer größere “Bedarfe” anmeldet. Darüber kann man auch nicht disku­tieren, es ist ein alter­na­tivlos­es “Merkel-Muss”. Immer­hin ist ja die Mehrheit der Deutschen dafür, die Bun­deswehr ordentlich zu stärken, wie man hier repräsen­ta­tiv durchge­blickt bekommt. Nun, vielle­icht braucht die Bun­deswehr das viele Geld am Ende auch nur zur Vertei­di­gung der Armut inner­halb des Lan­des, wer weiß?

Vere­len­dung total: Die Ärm­sten zahlen die Zeche
6 Stim­men, 5.00 durch­schnit­tliche Bew­er­tung (99% Ergeb­nis)
Wir exper­i­men­tieren. Man kann sich diesen Artikel auch vor­lesen lassen. Lei­der klingt die Dame in Deutsch etwas holperig und unbe­holfen. Wer damit klarkom­men kann, der mag sich gerne eine Vor­lesung geben lassen!
Immer noch und auf alle Zeit total kosten­los … unsere Mail-Benachrich­ti­gung, sobald neue Artikel hier erscheinen. Es geht ganz ein­fach: ein­tra­gen, Bestä­ti­gungs­mail kommt post­wen­dend (bei großen Mail­providern auch den SPAM-Ord­ner prüfen), dort Bestä­ti­gungslink klick­en und alles ist schon erledigt. Kann jed­erzeit genau­so unkom­pliziert abbestellt wer­den. Jede Mail enthält enst­prechende Links dazu. Also? Worauf noch warten?

Pittiplatsch
Über Pittiplatsch 21 Artikel
Pittiplatsch kam am 17. Juni 1962 life im DDR-Fernsehn auf die Welt. Mama Trisch weiß noch genau, wie er damals aus dem Pfefferkuchen-Paket für Meister Nadelöhr krabbelte, mit gigantischen Bauchschmerzen, er hatte alle Pfefferkuchen aufgefuttert. Pittiplatsch ist der einzige TV Star der ungestraft die Zunge rausstrecken darf. Seine Aktionen sind gut gemeint und gehen leider regelmässig schief. Er trägt den Indianernamen „Freche Lippe“ und nennt sich selbst "Pitti, der lieeeebe" Quatsch und platsch und quatsch - das ist doch der Pittiplatsch.

29 Kommentare

  1. Das war doch vorauszuse­hen und zwar aus zwei Grün­den :
    1. Sind die die das Geld ent­behren kön­nten sehr Spend­abel mit dum­men Sprüchen, wohlge­mein­ten Ratschlä­gen und dem Abkanzeln von Gegen­mei­n­un­gen aber äußerst knaus­rig, wenn’s an das eigene Geld geht. Da hat die Barmherzigkeit ihre strik­te Gren­ze. Außer man kann sich mit ein­er “Reit­bekan­ntschaft” brüsten oder unschuldige Kinder vor­führen.
    Und 2. Ist es doch schon immer beque­mer gewe­sen es denen zu nehmen, die sich nicht wehren wollen/dürfen/können ! Und wenn sie doch so todesmutig sein soll­ten sich zu wehren. schlägt die Staats­macht mit aller Härte und allen Kon­se­quen­zen zu und bere­inigt so biss­chen die Sta­tis­tik und das gibt zugle­ich guten Stoff für die Qual­itätsme­di­en.….
    Kri­tisch wird es erst , wenn die Masse in der ganzen Bre­ite auf­ste­ht. Aber das ver­hin­dert man ja ganz gekon­nt, in dem man z.B. immer mal wieder mit der Nazikeule draufhaut auf das die Köpfe unten bleiben oder gegen “gefährliche” Parteien schießt, auf das sie sich doch duck­en mögen.….…

  2. Jedes Volk hat genau diese Regierung die es ver­di­ent.
    Ihr wollt abso­lut dass es Euch schlecht geht. Darum kriecht Ihr. Und wenn es Euch noch viel schlechter geht und Ihr am ver­hungern seit, Ihr werdet weit­er kriechen.
    “Wenn ein Volk nicht mehr die Kraft hat seine eigene Frei­heit,
    seine Men­schen­würde, seine Kinder und sein Eigen­tum zu
    schützen, wenn es nicht mehr die Kraft hat gegen den Satan
    zu kämpfen und sein Leben zu vertei­di­gen, dann m u s s es
    unterge­hen.…… das ist ein Naturge­setz.”

  3. Die Lösung ist “ganz ein­fach”:
    Cicero sagte mal: Das Wohl des Volkes soll das höch­ste Gesetz sein.
    Unter Merkel ist es das nicht.
    Die Poli­tik hat derzeit viele Män­gel und sollte deshalb geän­dert wer­den.
    Aber wie?

    Nut­z­los sind: Demos, Bet­tel­briefe, Rechtswege, Leser­briefe, usw.
    (warum ste­ht auf http://www.polpro.de)

    Sin­nvoll ist nur: entsprechend informiert Wählen und Gespräche mit Fre­un­den und Nach­barn.
    (aber nicht erst 5 Minuten vor der näch­sten Kürung von Merkel zur Dik­ta­torin)

    • Du musst die seite schon genauer angeben son­st sucht man sich dort tot:

      Und sin­nvoll ist es selb­st im Netz aktiv zu wer­den um damit mehr Leute zu erre­ichen als nur die Fre­unde. Aber dazu muss man auch wis­sen WAS MAN FORDERN SOLLTE. Denn nur Köpfe auswech­seln bringt nichts.
      Nicht der Weg ist das Ziel son­dern das Ziel ist der Weg.

  4. Die Ärm­sten zahlen gar nichts, weil die eh nicht arbeit­en. Die Mit­telschicht zahlt. Zur Hölle mit diesem aufgezwun­genen Sol­i­darsys­tem.

    • Die zahlen sehr wohl, oder sind 4 Euro monatlich kein zahlen? Und es gibt Mil­lio­nen die darauf angewiesen sind, weil dieses Sys­tem dem Jugend­wahnsinn ver­fall­en ist und den Wert älter­er Bürg­er nicht zu schätzen weiss. Sol­i­dar heisst aber auch das diese Leute die du ver­hungern lassen willst, dir auch keine Organe, Knochen­mark oder Blut spenden wenn du es brauchst. Darüber soll­test du mal nach­denken.

    • Auch die allerärm­sten zahlen.
      Bei jedem Einkauf 7 bzw 19% Merkel­s­teuer.
      Von ihr per­sön­lich einge­führt.
      Ange­blich kann die son­st nicht regieren.
      Umverteilung und Ernährung der Obrigkeit
      ist bei Merkel unverzicht­bar.
      Gedanken zu einem schlanken Staat find­en nicht statt.
      Das wird demallernächst ohne­hin unter Strafe agestellt.

      • Steuern auf Einkom­men aus Sozialleis­tun­gen zählen nicht, aus nahe­liegen­den Grün­den. Der Staat gibt es, der Staat kann’s auch wieder nehmen.

        • Sor­ry Du rote Pille:

          Die Sozial­hil­feempfänger wie H4 und noch Ärmere müssen wie ich und Du 7% bzw 19% Merkel­s­teuer zahlen. Zumin­d­est damit die Dame ihre weltan­schaulichen Pirou­et­ten tanzen kann nutzen diese Steuern sehr wohl.

          Natür­lich ist das nur Umverteilung. So wird Sand in die Augen der Wäh­ler gestreut. Und es wäre fair­er gegenüber allen Bürg­ern auf leben­snotwendi­ges wie Lebens­mit­tel und Medi­zin erst garkeine MWSt zu erheben. Die USA machen das so, Du siehst also: es geht!

          Und wäre auch bei uns das ehrlichere Sys­tem. Allerd­ings wären dann die Abge­ord­neten um einige Promille unwichtiger, denn dann hät­ten Sie weniger umzu­verteilen! Und das geht nun mal in Deutsch­land gar­nicht, — oder?

          Diese End­ver­brauch­er­s­teuer für Jed­er­man beträgt in den USA übri­gends bun­desweit wie schon gesagt sat­te 0% auf Medi­zin und Lebens­mit­tel (und Einiges andere) und anson­sten 0 — 9 % (je nach Bun­desstaat, in Ore­gon echte Null, Lou­siana z.B. 5,x % in Texas 8%) . Ja, ich weiß: die Gier der deutschen Poli­tik­er wäre damit nicht befriedigt.

  5. Wenn “man” viel Geld einkassieren will, muss man immer darauf acht­en, dass die Schar der Zahler möglichst groß ist, dann sind die pro Nase abzukassieren­den Beträge klein, eher unauf­fäl­lig.
    Ist die Schar der Abzukassieren­den aber klein, sind die Beträge logis­chw­ereise entsprechend größer.

    Würde man gar nur einen sehr kleinen, dafür aber umso reicheren Anteil der Bevölkerung tre­f­fen wollen, wären die einzuziehen­den Beträge hor­rend.
    Und: Genau diese Bevölkerungss­chicht ist auf­grund ihres großen Besitzes poli­tisch auch noch sehr ein­flussre­ich: “man” ken­nt sich gut!

    Deswe­gen greift “man” stets beson­ders gern die soge­nan­nte “Mit­telschicht” ab — da gibt es genug Zahler und etwas mehr Geld als die Masse haben die auch.

    Das Prob­lem der Poli­tik:
    Sie hat genau dadurch die Mit­telschicht immer mehr verklein­ert, wodurch dort in sum­ma immer weniger zu holen ist.

    Damit wird’s für die Poli­tik halt immer schwieriger.
    Mal weniger auf die Ein­nah­men zu schauen und wie die ver­größert wer­den kön­nten, son­dern mehr auf die Aus­gaben und wie die ver­ringert wer­den kön­nen, das wäre die Lösung:
    Prinzip “Schwäbis­che Haus­frau” / “Haus­mann” — eben …
    (Bin ein­er von denen)

    • Würde man gar nur einen sehr kleinen, dafür aber umso reicheren Anteil der Bevölkerung tre­f­fen wollen, wären die einzuziehen­den Beträge hor­rend.
      Das ist immer das Argu­ment was man bringt. Aber dieser kleine stein­re­iche Anteil besitzt mehr als 90% dessen was die anderen 10% Volk besitzen und deswe­gen kann man da auch hor­rende Beträge abschöpfen, denn ehrlich sind sie dazu auch nicht gekom­men. Sieht man ja bei den Geisens, die ihre Kin­der­mäd­chen bil­lig abspeisen und auch noch tyran­nisieren.

      Davon mal abge­se­hen wäre das Prinzip sparen nicht zu ver­acht­en, aber bitte nicht am falschen Ende. Nicht die Patien­ten sind das Prob­lem son­dern die Medika­mentenin­dus­trie.

  6. Im Stein­meier­schen “Duk­tus”, der über die “Fest­tage” den debilen Blät­ter­wald weit­er ver­pestete, würde der Artkel als “geistige Brand­s­tiftung” zu recht­sex­tremen Untat­en gebrand­markt wer­den. OK, der Maßstab von jemand mit prim­i­tivem Unver­mö­gen, damit die Ide­albe­set­zung für heutige Poltik darstel­lend und darin stets mit sich selb­st rin­gend durch aller­lei hohle Mimik neb­st Worthülsen — geschenkt!

    Für abgen­abelte Klar­denker hinge­gen ein Dank an den Autor für seinen Klar­text, der 1:1 einen Teil dessen aus dem Morast zieht, den die poli­tis­chen und medi­alen Weltverk­lär­er emsig bemüht sind weit­er anzuhäufen und bedeckt zu hal­ten. Das sind die wahren Brand­s­tifter.

    P.S. Vor kurzem las ich im blog eines ehe­mals sehr Linken, der seine sozialen Grund­sätze nicht abgelegt hat, eine Antwort auf die Frage viel­er der gegen­wär­ti­gen Salon- bzw. Pseudolinken, warum man aktuell weit­er ver­liere. Seine Fes­tetel­lung — weil sie reak­tionäre Dumpf­back­en gewor­den sind und die von ihnen als “Neurechte” oder Quer­frontler” Verunglimpften tat­säch­lich die neue Avant­garde darstellen.

    • Damit hat er nicht unrecht. Ich sehe in vie­len Linken das Prob­lem das sie nach Mul­ti­kul­ti schreien aber nicht begreifen, das dies rein logisch nicht funk­tion­ieren kann und das Men­schen die das so sehen keine Nazis sind, zumal sie ja gegen eine Maßvolle Zuwan­derung keine Ein­wände hat­ten. Und es gäbe ja andere Wege, aber die Linken ren­nen auf der merkelschen Alter­na­tivlosen Vor­gabe, was ihnen am Ende nur Stim­men kosten wird. Und wenns schief geht (die Sil­vester­nacht von Köln war sich­er nur ein Vorgeschmack) sind sie “entrüstet”, dabei war das doch abse­hbar. Das sie der ein­heimis­chen Bevölk­erng empfehlen sich den Zuwan­der­ern anzu­passen ist ja wohl der Ham­mer. Aber die Inte­gra­tionskrise kommt erst noch… das war nur der Vorgeschmack…

  7. Heute zum Mit­tag:
    Human­is­mus in der glob­alen Gemein­schaft ist der von Kleingeis­tern erfun­dene Huh-Mus.
    Ein­fach nur gruselig, wie sich soo Vii­i­iele mit Nix beg­nü­gen, während ein paar Großmäuler sich den Wanst voll­stopfen, aber das funk­tion­iert immer. Laut Schreien, am Besten dann, wenn es kein­er erwartet.
    Zur Feiertagsruhe mal wieder dem Volk aufs Maul gehauen und sich zu Hause einen ablachen über sich Selb­st oder doch über das dumme Volk?
    Mahlzeit

    • Dein Vorschlag würde der Kor­rup­tion Tür und Tor öff­nen ! Entwed­er du senkst ALLE Löhne, Gehäl­ter, Saläre, Diäten auf Hartz IV Niveau und erk­lärst den Leuten “DAS IST GUT SO !” (hat man +/- zu DDR Zeit­en so gemacht) oder du gehst auf Num­mer Sich­er und bezahlst die Poli­tik­er so gut, das jed­er Bestechungsver­such lächer­lich wirkt.…☻ ☻ ☻ ☻

      • Wenn diese Ämter nicht bezahlt wür­den, eben echte Ehrenämter wären dann …
        ‑wür­den nur Ide­al­is­ten sich bewer­ben und keine Gestal­ten die nach mehr Geld geiern!

        Ob dadurch Kor­rup­tion gefördert würde, ist unbes­timmt, kann man schw­er vorher­sagen. Man kön­nte ja die Bezahlung auch so regeln:

        Man bekommt das weit­er was man bish­er bekam (ja unat­trak­tiv für die Grü­nen).
        Und als Altersver­sorgung nur H4 fall die Staatss­chulden (wie bish­er üblich!) gestiegen sind.

        Deutsch­land sollte sparen. Fan­gen wir doch bei den Abge­ord­neten an.
        Noch bess­er wäre es allerd­ings, sich Merkel zu ers­paren.

  8. Ich dachte immer, das hier wäre eine Satire Site. Hab mich wohl getäuscht.
    Viel, viel Wahrheit in der Sto­ry . Und ich weiss, vovon ich rede . Das Dezem­ber Geld für Dezem­ber wurde nicht Ende Novem­ber über­wiesen, son­dern erst am 14 Dezem­ber . D.h. : Hypoteken, Gebäude­ver­sicherung, etc/pp wur­den nicht bedi­ent. Ganz tolle Wurst . Grund : Meine Sach­bear­bei­t­erin wurde abge­zo­gen für Flüchtlinge . Der Bescheid wurde allerd­ings am 25.11. erstellt, nur nicht zugestellt und auch nicht angewiesen . Aber mein Anwalt hats dann gerichtet, und die 15 EUR habe ich dann auch bezahlt. Bin am über­legen, mir einen Syrischen Pass zu besor­gen, Haare fär­ben… Bart wird schwierig. LOL .

  9. Vor etwa 200 Jahren wur­den Hun­dert­tausende von soge­nan­nten über­schüs­si­gen Europäern ohne Arbeit und eigenes Land in Län­der exportiert, wo es genü­gend Arbeit gab. Damals gab es übri­gens eine Arbeit­slosen­quote von 60 % und das war nicht ungewöhn­lich.

    Die Europäer beka­men in den meist wenig besiedel­ten Län­dern ein Stückchen Land zugewiesen, daß sie urbar machen kon­nten, aber kein Rück­reiset­ick­et …

    Viele dieser arbeit­slosen Europäer waren ange­blich Straftäter, meist waren es aber nur kleine Not-Dieb­stäh­le, weil die Leute Hunger hat­ten oder Holz zum Heizen braucht­en. Sie wur­den oft wegen eines Leib Brots, den sie aus der Not her­aus gestohlen hat­ten, in die Strafkolonien z. B. nach Aus­tralien gebracht.

    Wenn man sich das umgekehrte Flüchtlings­dra­ma allerd­ings heute 200 Jahre später ansieht, fragt man sich:
    Was macht es für einen Sinn, die vie­len Arbeits- und Land­losen aus aller Welt in völ­lig überbe­siedelte Län­der wie Deutsch­land zu brin­gen, wo zudem eine hohe — hin­ter falschen Zahlen ver­steck­te — Arbeit­slosigkeit herrscht?
    Sind die Poli­tik­er, die an unser­er Stelle die gesellschaftlichen Prob­leme lösen sollen, so über­fordert, daß sie Sün­den­böcke für ihre ver­fehlte Poli­tik brauchen ?

    Geht es um wirtschaftliche Vorteile, etwa neue Mieter für die Woh­nun­gen der 150000 Deutschen, die jedes Jahr unser Land ver­lassen?

    Warum müssen Alte und Kranke ihre Unterkün­fte räu­men? Warum sollen Hartz IV-Bezieher die neuen Ein­wan­der­er mit­fi­nanzieren?

    Das schürt doch nur den Haß, der sich später leicht ihn Bürg­erkriegen ent­laden kann?

    • Tja Mar­tin,

      Deine Fra­gen inter­essieren nicht nur mich, andere sich­er auch.

      Und die Antworten weiß Frau Merkel, falls sie weiss, was sie tut oder unter­lässt.

      Sie war vor ihrem Job als über­bezahlte Kan­z­lerin immer­hin “Mäd­chen für alles” (u.a. Umwelt­min­is­terin) und davor in der DDR FDJ-Sekretärin für Agi­ta­tion und Pro­pa­gan­da. Also nicht eine Sekretärin die den Ter­minkalen­der ver­wal­tet und Kaf­fee kocht . Dieses dama­lige Auf­gabenge­bi­et scheint ihr auch heute noch zu liegen (und ihrer Machter­hal­tung nüt­zlich zu sein). So spricht sie auch heute nicht mit den Bürg­ern. Das von ihrern Kar­riere-Leit­ern-Hal­tern so beze­ich­nete Pack ist das gar­nicht würdig.

      In einen TV-Talk mit Anne Will wurde sie zwar nach Zahlen gefragt, aber obwohl diese den Min­is­te­rien (und natür­lich ihr) vor­la­gen, ver­weigerte sie dazu jede Auskun­ft. Stattdessen behauptete sie, sie habe ein­wen Plan. Wie dieser aussieht, darüber wurde sie vor­sicht­shal­ber (es gibt zu solchen Talks “Vorge­spräche”) erst gar­nicht gefragt. Anne Will, will schließlich ihren Job und dessen Bezahlung behal­ten.

      Insofern wer­den Deine Fra­gen noch etwas auf Antworten von kom­pe­ten­ter Seite warten müssen.

  10. Entwed­er wir lassen uns wider­stand­s­los zur Schlacht­bank bzw. in die NWO führen, oder wir bekom­men ein Chaos, welch­es geschichtlich seines Gle­ichen sucht. Die Flüchtlinge sind die Vor­bere­itun­gen für einen Bürg­erkrieg, denn dieses (ehe­ma­lige) Land soll bis spätestens 2020 regierung­sun­fähig sein. Die Akzep­tanz der Men­schen für einen Krieg gegen den Islam ist hier­bei als ein weit­er­er Grund für die aber­witzi­gen Regle­ments dieser Kriegerkaste zu erken­nen. Welchen Weg wir auch beschre­it­en, das Ergeb­nis lässt sich m.E. kaum bee­in­flussen. Dazu laufen die Vor­bere­itun­gen schon zu lange und alle Even­tu­al­itäten wur­den kalkuliert. Die Drahtzieher dieser “Show ” sitzen auf bei­den Seit­en des Globus aber die Hoff­nung stirbt bekan­ntlich zulet­zt.
    Gruß Zense

    • Hi Zense,

      Hoff­nung allein ist schlecht. Wie sagt der Chi­nese:

      Hoff­nung ist ein Seil auf dem nur Nar­ren tanzen.

      Auss­er tanzen kann man auch noch was tun. Man muß von Merkel & Co nicht alles schluck­en, man kann sich auch wehren. Wie? Gegenüber Poli­tik­ern zum Bleis­tift indem man die für sie bösen Tat­sachen erwäh­nt. Was Merkel zu stören scheint, ist ihre DDR-Ver­gan­gen­heit. Dazu sind im EU-Raum prak­tisch alle Blogs “ver­schwun­den”. Aber nicht das Wis­sen, was es laufend zu pub­lizieren gilt! Sie hat­te in der DDR einen FDJ-Schlüs­sel­posten inne: Sekretärin für Agi­ta­tion (=Mei­n­ungslenkung) und Pro­pa­gan­da (=gezielte Falschmel­dun­gen), also nicht Sekretärin für Ter­minkalen­der und Kaf­fee. Und bei Mitschülern stand sie im Ruf brandge­fährlich zu sein. Die Weg­be­gleit­er kön­nen aus­find­ig gemacht wer­den! Ideen hier abladen oder ander­swo. Wis­sen das alle CDU-Mit­glieder? Diese Pub­lika­tio­nen nützen Deutsch­land.

      • Fällt dir son­st nichts weit­er ein? Du hast doch echt null Ahnung von DDR und FDJ. Es gab zig Tausende die den gle­ichen Posten haben, das waren die lokalen Pode­stred­ner, üblicher­weise unbe­liebte Stre­ber.
        Wenn dich schon Merkels Aus­bil­dung inter­essiert, dann erin­nere dich gefäl­ligst an Kohls Mäd­chen, an die beste Fre­undin von Schäu­ble und die Fusstapfen von Adel­nauer. Als FDJ-Funk­tionär hat­te sie wed­er einen Schlüs­sel­posten — wie du das hier darstellst, son­dern war ein winziges Licht das u.a. den Ter­minkalen­der führte, fürs Tis­chdeck­en, Kaf­fee und Kuchen bei Ver­samm­lun­gen und Blüm­chen­re­ichen bei Besuch zuständig war, wenns hoch kommt noch ne kleine Blabla-Rede bei der eh kein­er zuge­hört hat. Wie blöd muss man sein um das zu glauben? Die DDR hat­te in jed­er Schulk­lasse, jedem Hot­ten­tot­ten-Vere­in, jed­er Fir­ma, Uni, Lehre so einen Posten und es gab noch zwei andere Posten, die auch nicht bess­er waren.
        Und ja das wis­sen die CDU-Mit­glieder alle­samt. Und übri­gens ist ihre Fam­i­lie von Ham­burg in die DDR über­ge­siedelt. Macht bekam sie erst im West­en durch Kohl. Im Osten wäre sie nie soweit gekom­men. Also bedank dich bei den schmieri­gen Gotte­san­betern.

        • Sor­ry, den Posten an der Spitze der FDJ gab es nur ein einziges Mal. Und er wurde mit genau der richti­gen Per­son (für die dama­lige Regierung) aus­ge­füllt, näm­lich ein­er bei der genau dieses Sachge­bi­et auf beson­ders frucht­baren Boden fiel. Egon Krenz hat das (für die DDR) genau richtig gemacht. Und was Mei­n­ungslenkung bewirken kann, sehen wir ja derzeit. Diese Dame ist brandge­fährlich. Das wussten/ahnten alle ihrwe Weg­be­gleit­er schon damals. Heute weis oder spürt es jed­er, es sei denn er ist ein Blind­er, ein Partei-Claque­ur von Merkel und Ver­bün­dete. Wovon es lei­der zu viele gibt

  11. Mit der Devise “raus­holen, was noch rauszu­holen ist” aus dem unterge­hen­den Sche­in­staat sind wir mehr oder weniger frei­willig ins Hartz4-Lager rüber gewech­selt.
    Was viele außer acht lassen ist, dass man sich nicht mehr in Sozialka­ufhäusern und Rotkreuz-Klei­derkam­mern mit pass­abler Klei­dung ver­sor­gen kann. Das war vor der Flut anders. Der gute Nach­schub in den Klei­derkam­mern wird von Hor­den von “neuen Bedürfti­gen” mitgenom­men oder gle­ich von den Gut­men­schen ins Flüchtlingscamp gebracht. Ähn­lich­es gilt für die Tafeln. Während man noch vor einem Jahr einiger­maßen zurecht kam, bekommt man immer weniger, weil so viele Bedarf haben.

    • Statt über Klei­derkam­mern und Tafeln zu jam­mern, soll­test du anfan­gen das zu fordern und zu ver­bre­it­en, wovor sie am meis­ten Angst haben, näm­lich vor Men­schen die eine radikal andere Poli­tik fordern und dazu reicht es nicht ein paar Köpfe auszuwech­seln und die Grund­prob­leme, Parteien­sumpf, Kap­i­ta­lan­häu­fun­gen und die Presse­hure als Manip­u­la­tor der Menge in dieser Form zu erhal­ten. Reich und Arm gehen nur auseinan­der wenn es die Armen zulassen und schweigen. Aber wenn sie fordern, sind sie die Mehrheit und je mehr Angst ihre Forderun­gen verur­sachen, um so mehr treiben sie die Reichen vor sich her. Ihr Alp­traum heisst DDR und die hat­te wed­er Tafel noch Klei­derkam­mer noch Massenein­wan­derung, deswe­gen wird sie auch von A bis Z dämon­isiert. Das ist die Peitsche die man fleis­sig in Twit­ter, Face­book & Co schwin­gen sollte. Mit Abfällen füt­tert man Schweine, kein Men­sch hat das ver­di­ent!

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