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Politik

Merkel attestiert sich und EU „geistige Unklarheit“

Viele Leute reden einfach wie ihnen der Schnabel gewachsen ist. Bei manchen erinnert dass eher an eine „Hack-Fresse“, bei anderen macht der Freistil richtig was her. Angela Merkel gehört zu den begnadeten Rednerinnen, die stundenlang reden kann, ohne überhaupt irgendwas zu sagen. Bei einer ihrer letzten Pressekonferenzen in Brüssel lief sie zur Hochform auf. So bescheinigte sie, womöglich eher aus Versehen als gewollt, der EU und sich selbst, ein tiefes Maß an geistiger Unklarheit. ❖ weiter ►

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Gesellschaft

Wessen Eigentum sind die Katalanen?

Soweit wir glaubten, dass die Eigentumsfrage bezüglich der auf diesem Planeten herumlaufende Menschen bereits geklärt sei, werden wir mit der spanischen Aufführung zu diesem Thema gerade eines Besseren belehrt. Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung dürfen nur dann erfolgreich wie folgenlos gespielt werden, solange die Ziele nicht mit übergeordneten Interessen kollidieren. In Spanien ereignet sich gerade eine solche Kollision. ❖ weiter ►

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Politik

Sitz-Sharing im Bundestag bleibt chancenlos

Das weibische Gezänk um die Sitzordnung im Bundestag war in den letzten Wochen kaum zu überhören. Viel zu wenig Beachtung in der öffentlichen Wahrnehmung fand dabei das Thema des „Sitz-Sharing“. Statt den pragmatischen Einwendungen der Handwerker zu folgen, wird das Plenum nunmehr mit knapp 80 zusätzlichen – extrem teuren – Sitzgelegenheiten ausgestattet. Selbiges sogar mit dem Hintergrundwissen, dass der Bundestag diesbezüglich nur ganz selten voll ausgelastet ist. ❖ weiter ►

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Fäuleton

Bundesinstitutionen wg. Amtsanmaßung vor EUGH

Einer der ersten Grundsätze die jeder Kaufmann bereits in der Handelsschule lernt, ist das Thema Firmenwahrheit und Firmenklarheit. Das scheint allerdings nicht für Bundesinstitutionen zu gelten. Die bezeichnen sich nach Belieben und offenbar ohne eine auskömmliche Grundlage für den Schwindel. Da muss es erlaubt sein, zu fragen was umfangreiche gedruckte Gesetzestexte wert sind, wenn sich die höchsten Institutionen der Bundesrepublik Deutschland daran nicht halten müssen. ❖ weiter ►

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Fäuleton

EU erwägt Ausstellung von Terrouristenvisa

Wir kennen alle mögliche Formen von Visa. Dass Terrouristen-Visum ist allerdings eine Novität. Bisher hat noch niemand daran gedacht etwas schärfer zwischen Touristen und Terroristen zu unterscheiden. Aus heutiger Sicht ein unverzeihlicher Fehler. Soweit nun Terroristen als Touristen einreisen, um ihrer gewerbsmäßigen Tätigkeit nachzugehen wäre dafür korrekterweise ein Terrouristenvisa erforderlich. Wir rechnen nunmehr damit, dass dies alsbald auf EU Ebene zuverlässig geregelt wird. ❖ weiter ►

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kurz✤krass

IS bekennt sich zur Versenkung der Titanic

Terror ist ein unschönes Geschäft, meistens sehr blutig, total unfair und meistens hinterhältig. Leider wissen wir viel zu wenig, wer diese Terror-Industrie wirklich betreibt. Es ist keineswegs ausschließliche Domäne des Islamischen Staates. Terror ist allgegenwärtig und auch die viel exquisitere Form, der Staatsterror, ist gar nicht so abwegig. Hier sei nur mal das Stichwort „Gladio“ in den Raum geworfen. Es steht zu vermuten, dass auch Geheimdienste Terror für eigene Zwecke einsetzen. ❖ weiter ►

Verletzung von Menschenrechten
Hintergrund

Das Volk, der Feind – Spanien probt die Abschaffung des Selbstbestimmungsrechts

Das Aufbegehren der Katalanen ist weit mehr als nur der banale Ruf nach Eigenständigkeit und mehr Autonomie. Ist das Ansinnen dort von Erfolg gekrönt, steht erheblich mehr auf dem Spiel. Die Rückwirkung wäre besonders für die EU fatal, die sich gerade für den gegenteiligen Effekt einsetzt. Da geht es um die weitere Entrechtung der Menschen zugunsten der Bewirtschaftung erheblich größerer Nutzmenscheinheiten, hin auf dem Weg zur sagenumwobenen Eine-Welt-Regierung. ❖ weiter ►

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EIMELDUNG

Merkel, Schulz, Seehofer: gemeinsamer Rücktritt

Neben der Ratlosigkeit drohte auch noch die Handlungsunfähigkeit. Die drei Hauptverbrecher der großen Koalition nehmen gemeinsam ihren Hut, bzw. ihren angewachsenen Sessel. Es geht darum, die frisch eingerissene Unsitte zu überwinden, nach einer verlorenen Schlacht die Verantwortung dafür nicht mehr übernehmen zu wollen. Exakt das war der bisherige Tenor der hier in Rede stehenden Gestalten. ❖ weiter ►

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Hintergrund

UN-Rechtsstaaten, Krim und die Feindstaatenklausel

Recht und Propaganda sind Zwillinge, die sich nur ungern als solche zu erkennen geben. Bedauerlich ist es, feststellen zu müssen, dass Recht nicht gleich Recht ist. Auf höchster Ebene kann sowas am Ende lebensbedrohlich sein und in handfesten Kriegen enden. Viele Zeitgenossen wollen das nicht wahrhaben, sind auch nicht bereit sich mit den Anzeichen dafür auseinanderzusetzen. Hier eine Reihe von Hinweisen zu diesem Komplex. ❖ weiter ►

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Glaskugel

Gauland will nach Machtergreifung SPD vom Verfassungsschutz beobachten lassen

Hetze gehört inzwischen wieder zum guten Ton und wird dank der Medien von Tag zu Tag hoffähiger. Jedenfalls solange gegen die Richtigen gehetzt wird. Das sind logischerweise immer die, die vermeintlich irgendwo etwas weiter rechts als rechts zwangsangesiedelt werden. Theoretisch könnten sie bei dem Kreis in dem wir uns bewegen auch schon wieder links sein. Irgendeine Geschichte läuft da gerade mit AfD-Gauland, SPD-Schulz und dem Verfassungsschutz als Wahlkampfinstrument. ❖ weiter ►

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Hintergrund

Bundestagswahl 2017 schon heute anfechten

Wenn man ganz ehrlich mit sich selbst und der Bananenrepublik Deutschland ist, kommt man zwangsläufig zu der Gewissheit, dass wir alle zusammen lediglich Demokratie spielen. Sie genügt nicht einmal den Anforderungen des Grundgesetzes. Da wir das aber schon seit den fünfziger Jahren so machen, wird sich sicherlich niemand finden, dieses elende Spiel mit den getürkten Bedingungen auch juristisch in die richtige Richtung zu korrigieren. Aber einen Versuch sollte es uns wert sein. ❖ weiter ►

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Politik

Die PARTEI will Nichtwähler-Missbrauch stoppen

Der Missbrauch der Nichtwähler ist bereits seit Bestehen der aktuellen Schein-Demokratie immer wieder Thema. Allerdings eines, dem die großen Parteien nie abgeholfen haben. Das macht sie nicht nur verdächtig, sondern schuldig! Immer wieder teilen Sie die Stimmen der Nichtwähler unter sich auf und missbrauchen so diese Majorität im Lande. das Thema muss endgültig beendet werden. Die Nichtwähler müssen den Teil der Macht bekommen, der ihnen rechtmäßig zusteht. Das kann nur die PARTEI. ❖ weiter ►