Recht Archive • Seite 13 von 49 • QPress

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Aushöhlung des Völkerrechts für AKK unverzichtbar

23. Oktober 2019 WiKa 21

Es wäre unredlich zu glauben, dass Krampe-Knarrenbauer keine persönlichen Ziele mit ihrem Vorstoß zu einer Schutzzone in Syrien verfolgte. Sie leidet immer noch kräftig an Beachtungsmangel und das verschlechtert ihre Chancen auf den Kanzlersessel, den Merkel ihr gern vererben wollte, weil sie hörig genug war. Es ist eine gute Tradition das Völkerrecht mit Füßen zu treten und wer das tut, gilt als starke Person. Da möchte die Kranke-Knarrenbauer vermutlich hin. ❖ weiter ►

5G: Bundesregierung gibt sich bewusstlos

27. September 2019 WiKa 17

Die neue Generation Mobilfunk, kurz 5G, steht seit geraumer Zeit bereits in der Kritik. Dieser Tage befasste sich der Petitionsausschuss des Bundestages mit dem Thema. Leider auch nur sehr hastig und wenig engagiert. Die Bundesregierung gibt sich erwartungsgemäß ahnungs- bis bewusstlos. Allein die Petition wird sich nichts bewirken, da muss der Bürger sich mal wieder selbst schützen, wenn es um seine Gesundheit geht. Die Technik sollte nicht ohne Folgenabschätzung in Betreib gehen. ❖ weiter ►

Das Volk, der Feind Manni sepzial Snowden Verrat Geheimnisse vertrauliche Nachrichten

Warum gibt es gute und schlechte Whistleblower

26. September 2019 WiKa 4

Da weiß man gar nicht mehr was man davon halten soll. Sind Whistleblower jetzt gute oder schlechte Menschen? Irgendwie ist da was durcheinander geraten. Wenn die Kriegsverbrecher, Mörder und Völkerrechtsverletzer verpetzen, dann kommen sie in den Knast oder müssen ins Exil. Wenn sie aber einen gewählten Präsidenten ans Bein pinkeln, für nicht ganz so saubere Telefongespräche, dann heftet man ihnen stattdessen einen Orden an die Brust? Da ist doch was oberfaul. ❖ weiter ►

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Gesundheits-Spahn-Ferkel auf Mexiko Profi†tour

22. September 2019 WiKa 16

Es ist schon bemerkenswert von wo her wir überall die Pflegekräfte importieren wollen. Vorgeblich, wegen des hier existierenden Fachkräftemangels. Da macht es Sinn die Ärzte aus Afrika und da Pflegepersonal aus Mexiko zu rekrutieren. Sind die wirklich soviel besser? Nein, aber sie sind so viel billiger. Es geht ja nicht um qualifizierte Pflege oder echten Fachkräftemangel. Es geht um nichts geringeres als um anständigen Profit. Deutsche Pflegekräfte sind einfach zu teuer. ❖ weiter ►

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Berliner Richter wähnten Renate Künast in der AfD

21. September 2019 WiKa 19

Ein Urteil des Landgerichts Berlin hat hohe Wellen geschlagen. Es ging darum, welches Maß an Beleidigung und Beschimpfung eine Politikerin über sich ergehen lassen muss. Nach dem bundesweiten Shitstorm und den angekündigten Gang durch die Instanzen, ist nunmehr davon auszugehen, dass der betroffenen Renate Künast doch noch Recht widerfahren wird. Vermutlich wurde sie seitens der Richter einfach nur in der falschen Partei verortet. Das ist ihnen erst nach dem Medienecho bewusst geworden. ❖ weiter ►

Die EU hat kein Problem mit Unrechtsstaaten

18. September 2019 WiKa 8

Unrechtsstaaten und Despoten können auf die EU keine abschreckende Wirkung haben. Solange die freundschaftlichen Bande(n) überwiegen, sprich Umsatz und Profit, kann auf menschliche Werte und Humanität durchgängig verzichten. Die fordert man logischerweise nur von Feinden ein. Besonders kreativ wird die EU immer dann, wenn sie bemerkt, dass sie selbst einige davon in den Reihen ihrer Mitgliedsstaaten hat. Wir zeigen an dieser Stelle auf, wie die EU damit korrekt umgeht. ❖ weiter ►

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Klimawandel geht ebenfalls auf das Konto des Iran

16. September 2019 WiKa 17

Es ist einfach zum Mäuse melken. So große Jungs wie der Kronprinz von Saudi-Arabien und Trump schaffen es nicht den Krieg gegen den Iran vom Zaun zu brechen. Nur weil der Iran keinen Bock hat? Dabei braucht es seit Jahrzehnten keine Beweise mehr, sondern nur die ausgefeilte Propaganda, um die Schuldfragen zutreffend zu zu klären. 9/11 ist das beste Beispiel dafür. Denken wir mal an die Synergieeffekte, die sich ergeben, wenn der Iran auch den Klimawandel zu verantworten hat. ❖ weiter ►

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Feindstaatenklausel: „Das ist gut und richtig so“

9. September 2019 WiKa 26

Außer dem kleinen Mann muss sich eigentlich niemand an geschriebenes Recht halten. Das ist was für dumme Leute. Wenn allerdings nachgefragt wird, wie es sich da im Großen verhält, dann kommen schon mal patzige Antworten. So ein gewisser Peinlichkeitsfaktor ist da nicht zu übersehen. So kürzlich geschehen zur Nachfrage bezüglich der Feindstaatenklausel, die ein tragendes Element der UN-Charta ist. Dabei gibt es auf diesem Planeten nur zwei Feindstaaten, Deutschland und Japan. ❖ weiter ►

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Landtagsaufgabe: Viertel der Bürger ausgrenzen

2. September 2019 WiKa 38

Es durfte wieder mal gewählt werden, mit dem absehbarem Ergebnis, dass sich nichts ändern wird. Jetzt müssen alle wieder der Not gehorchen und für die Ausgrenzung fest zusammenstehen. So wird kaum Zeit und Kraft bleiben, die Anliegen des Bürgers zu realisieren, der ja jetzt entschieden hat, mit einem Vierteil seinesgleichen nicht mehr reden zu wollen. Jetzt gilt es alle Kräfte zu bündeln, um die Ideologie zu retten. Nicht das erste Mal in der deutschen Geschichte. ❖ weiter ►

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Knast

23. August 2019 WiKa 18

Da muss man sich zunächst einmal die Augen reiben. Endlich scheint es loszugehen. Heute macht Frank-Walter Steinmeier den Auftakt. Heute verschwand er im Gefängnis. Da kann man nur hoffen, dass ihm die gesamte politische Prominenz recht bald folgt, zuvorderst die Führung des Kanzleramtes, dann könnte sich das alles mal wieder beruhigen. Interessanterweise wurde diese Tatsache heute gar nicht so prominent aufgemacht, wie es sich eigentlich für eine Jubel-Meldung dieser Güte gehörte. ❖ weiter ►

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Merkel fordert: „Seenot muss bezahlbar bleiben“

20. August 2019 WiKa 16

Wenn Angela Merkel die Verstaatlichung der Seenotrettung fordert, dann sicher nicht, weil sie den Privaten das nicht zutraut. Es ist ihr Verantwortungsbewusstsein und ihr straffes Verlangen, Flucht und Seenot für jedermann außerhalb der EU erschwinglich zu gestalten und zu halten. Sowas geht am Ende nur mit staatlicher Subvention. Selbst wenn sich insgesamt dadurch üble Verwerfungen ergeben, sollten wir die ausblenden, solange uns das Fluchtgeschehen überwiegend was bringt, z. b. Gold. ❖ weiter ►

SPD muss Rennen um Parteivorsitz wegen Diskriminierung komplett neu starten

17. August 2019 WiKa 33

Es ist ein riesiger Skandal. Die SPD geht in selten diskriminierender Form daran sich einen neuen Vorstand zu beschaffen. Die Bewerber|innen|x und Bewerbungen glühen noch alle vor Begeisterung, da stellt sich heraus, dass die ganze Show von vorn bis hinten diskriminierend ist. Die Ausschreibung für die neue Vorstandschaft ist offensichtlich grob fahrlässig und vermutlich total kontraproduktiv angegangen worden. ❖ weiter ►

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Geschlechtslosigkeit ist der Menschheit Zukunft

15. August 2019 WiKa 11

Es ist interessant bei einigen Meldungen etwas intensiver zwischen den Zeilen zu lesen und dazu das eigene Kopfkino einzuschalten. Leider gehen diese Fähigkeiten immer weiter verloren, was aber ganz im Sinne der anstehenden Planung zu sein scheint. So hat die EU auf ihrer Agenda, Begriffe wie „Vater“ und „Mutter“ verschwinden zu lassen, weil die diskriminierend sind. Wir schauen mal in die Glaskugel, denn bestimmt sind irgendwann auch gewöhnliche Geschlechtsmerkmale diskriminierend. ❖ weiter ►